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verugrgedllhr: Dl«,Dn»dmr K,it« ««»s r,««!>«i>»»» u>o dir Zunüimiiidirrck «in« ,Ä Ä»n" ü?^Rock,Ä»',«i, die M»teckin,en nur «i« deuincker Liisi>tnd»,,»ej^Dre^d Nackr i Ulwltl,, .?! an,»ruck« uilverlLNdt, Mqmiltrrvte weri nickt anidetvakn. >M! den Aa»r« «drett ,««« D «»»»» -e-rün-kt 1856. Iu«I»«VlL S«. öokUekerRntso tr> . des Lttuiss» von Saekskü <7Looo2»L»-r, L7»o»o». I)ss»vL^». Haupt. G^chaststlellr: Martcnst», »8. Anreizen-Limi. Auuatnne von Anlündieune-u tnc> naitniiittaai, - stlu Lonn > > .iemiaa« »uv Mae>c»inabc M II dis ' -r styr Die i wnlliak Ärn» «eile ln. s Tüvcni « Bia. Sie kündiaunuen aui der Privat,eilc ?,,i> A Pi» , dir swallt« Zeile als ,.ck>» aeiaudl' oder am Lei Nene bo P», st» Nun,nie:» „ach Lonn- und ste>e. lasen i de,,. 2ivaltisc Grund,rüc» 3v. so de, «v „nd »o Pie „ack b> ,o>,deren, Tarii. Äurivanige VIu, träge nur gegen Borausdezaiilunu, Belegdtätler werden in» lvPtg, detechnel Serutvreckanichlutzi Amt > Sir, U und Ar, 209«, l Uu»lEn, rte, u sllr u„,l sei» Pvtdsk«» uml l»ruxi>oln»»<lluoffi>a. rsrwLllsuts LusstsUuos ß Snuit-kmlrltiiW» ii, kllNise-kierlelitiiiilie» -. A tu ltilon ttlllaN')» w> I'riUblkltzElI. — Nullt Ut'iiUOl," „IN A tz k Milt»,, lllüdellsdi-lk. 7-^"-"^^:- .': i A MMUUTV/L H DM" A, »tt» uirrl "MG 8 ULX Noll, LÜUovi i,Ii a»««? ü 8 ü 8 üüü kicke Stricuner «tr. 4uosbma von Iu»ei'atvu u»<! 4voo»eiu«;nl« kür ckio «oeden enn'kisv in UM- Mg . »» 4. UH AI?k^U* DH tos «««ol» ID VST N» V» H »» » ori oe« " L>srl Vemisokuek- -qt». Sfpiiupgtr'uvop N dv .L , UZ Ltskliüüsmen, M üllllVtidliaddv !!. iültt'spsl' Etalsdebatten, Hof,inchrichie», Staaisbabiiabschlnffe. Släoicansstellinig, P«erdea>lssteN>mg, lMmmaßiichc Witterung:! »ZS KEßgß'k velltgll. Gasmvlc'rr. Ingendiüiwrge. Reichskanzler st» Avncmdneienyaiijc, Stratoich-Borlcnlng « <Hcl»»der, »cbclig. EtatS'Debatteu. In den beiden größten parlamentarischen Körperschaften dcS Reiches, im Reichstage und im preußstchen Abgeordncleiihause, haben die Etatsdebatten begonnen, die voraussichtlich die ganze Woche aussüllen werden. Naturgemäß bilden die sinanziellen und wirtichastlichen Fragen, die mit der gegenwärtigen imd der küns- ligen (Gestaltung des Reichs- und des Staatshaushalts im Zu- »unmenbange stehen, zunächst das Haupttbema der Verhandlungen, Allerdings dürste dieses nnr allzu schnell in de» Hintergrund ge drängt werden, sobald die Führer der radikalen Parteien zum Wort gelangen, um vornehmlich den fraktionellen und agitato rischen Bedürfnissen Rechnung zu tragen, Tenn angesichts der bevorstehenden Neuwahlen znm Reichstage wie zun, preußischen Landtage wird die Gepflogenheit, .bei den EtatSbcrntuugen die gesamte innere und äußere Politik in den Bereich der Erölteinngen ,» ziehen, stärker als es ohnehin tonst schon der Fall ist, geübt werden. So wird sc länger je mehr im Parlamentshauie am Königsplatz und mich in der Prinz Albrechlstraße die Rncküchtnahnir ans die Er neuerung der Volksvertretung unausbleiblich der maßgebende Gesichtspunkt sein, unter dem die aktuellen Aufgaben pud Streit fragen der Politik behandelt werden. Wie niit unfehlbarer Sicher- heil zu erwarten ist. werden es im Reichstage die Sozialdemokraten sei», die hetzerische Wadl- und Wühlredcn zum Fenster des Hauses hinaus halten, während im preußischen Abgeordnelenhausc die Wahlpropaganda des sozialdemokratisch-freisinnigen Kartells geflissentlich von den dortigen Schildhaltern des revolutionären Sozialismus, den Freisinnigen der ehemals weiblichen Linie, den Barth und Genossen, betrieben werden wird Soweit die Etatsredner die unerfreuliche finanzielle Lage des Reiches sachlich besprechen, müssen sie in der Erkenntnis der Not wendigkeit der Reichsiinanzresorm überein kommen, Ter ungesunde Zustand, der in dem siuaiiziellen Verhältnis des Reiches zu den Einzelnaalen obwaltet, hat sich wohl kaum jemals zuvor so drastisch geltend gemacht, wie gegenwärtig. Tie Matrilular- hcüiägc drohen eine Höhe zu erreichen, die geradezu zer rüttend auf die einzelstaatliche Finanzwirtichast wirkt. Eine ganze Anzahl von Bundesstaaten konnte den Anforderungen, die das Reich an sie stellt«, nnr noch dadurch gerecht werden, daß sie ihre Steuern erhöhten oder Anleihen ansnahmcn, da ne aus eigenen Mitteln das Geld nicht zu bestreiten vermochten. Weil die Regierungen einsehen. das; cs schier unmöglich ist, die fortdauernden Ausgaben des Reiches, die sich nicht durch dessen eigene Einnahmen decken lassen, durch Matrikularumlagen der Eiiizclslaatcn aufzubringen, haben sic sich zu dem Vorschläge ge- stoungen gesehen, nicht weniger als 95 Millionen Mark als Anleihe aufzunehmen. Das mechanische Hülssmrttel der weiteren Erhöhung der Matrikularbeiträge versagt eben vollständig, und man sollte daher meinen, daß nunmehr endlich der Zeitpunkt gekommen ist, um eine „reinliche Scheidung" der Finanzwirt- ichoslen des Reiches und der Bundesstaaten dadurch herbeizn- führe», daß das Gebiet der Rcichsfinanzgewalt und der Staats- nnanzgcwalt grundsätzlich abgegrcnzt wird und so die Finanz- eerwaltung des Reiches eine endgültige Ordnung im Sinne der Reichsvcrfassung erhält. Nach der Absicht des Schöpfers der Reichsversassung. des Fürsten Bismarck, sollten die Matrikular- eeilrägc nur einen provisorischen Charakter haben; nur so lange olllcn sie erhoben werden, als das Reich nicht aus eigene Füße gestellt ist, „Mein Ideal." hat vor einem Menjchenalter einmal der erste Kanzler im Reichstage gesagt, „ist nicht ein Reich, das vor den Türen der Einzelstaatc» seine Matrikularbeiträge cin- bimmeln muß, sondern ein Reich, welches, da es die Haupt- auelle guter Finanzen, die indirekten Steuern, unter Verschluß hält, an alle Partikularstaaten im stände wäre, heraus zu bezahlen; und ich bin überzeugt, daß wir auf dem Wege der Reiorm dahin gelangen können," Hoffentlich wird die Not wendigkeit solcher Reform noch >m weiteren Verlaufe der Elaisbcrattrngen vom Burrdesratstischc aus, und zwar besonders von den Vertretern der finanziell hart bedrängten Einzelstaatcn, west nachdrücklicher betont, als eS seither leider aus allzu opportu nistischer Rücksicht auf die Zentrumspartei geschehen ist, die sich oisenbar aus föderalistischen Motiven mit dem Gedanken der bilanziellen Selbständigkeit des Reiches noch immer nicht zu bc- ircundcn vermag. Diese selbe« Motive haben vorgestem im Reichstage den bayerischen Zentrumssührer Dr. Schädler bewogen, das seinerzeit vielerörterte Swinemünder Kaisertelegramm an den Prinzrcgenten von Bayern, worin der kaiserlichen Empörung über die Ablehnung der Summe von 100 000 Mark für Äunstzweckc durch die klerikale Münchner Karnmermehrheit prägnanter Ausdruck gegeben war, dem Schoße der Vergangenheit und beinahe auch der Vergessen heit zu entreißen und aufs Neue unter partikulanstisch-ultra- montane BÄeuchtung zu stellen. Hiernach soll die fragliche Aaissrdepesche einen flagranten Eingriff darstellen in die kon- siitutionellen und parlamentarischen Rechte der Volksvertretung eines souveränen BnndeSstaatcs, einen Eingriff, der an die Stelle des verfassungsmäßigen Zusammenwirkens von Regierung und Volksvertretung den in einem konstitutionellen Staate verfassungs widrigen Satz: Legi, volu«t», luxrew» lew e,to! setze. Ter Zentrumsabgeordnete Tr. Schädler erklärte die kayerliche Willenskundgebung für unvereinbar mit dem föderativen Eharack ter des Reiches, Er berics sich hierbei nicht ohne Geschick aus das Zeugnis des Fürsten Bismarck, nach dem die Souveränität nicht beim Kaiser, sondern bei der Gesamtheit der verbündeten Re gicrungen ruht. Zu den Rechten des Deutschen Kaisers gehöre nicht das Recht der Kontrolle über die innerpolitische Tätigkeit eines gesetzgebenden Faktors in einem anderen Bundesstaate und noch viel weniger das Recht der Rüge über ihn, Tie Swinemünder Tepeschc enthalte geradezu einen Angriff ans die Selbständigkeit und die Rechte der bayerischen Kammer, der auch nicht durch den etwa beabsichtigten, einem verbündeten Fürsten gewährten Schutz, viel wcn.gcr noch aber durch das Kunstinteresse Deckung finde. Was hier gegenüber Bayern geschehen sei, könne ebenso gut gegen jeden anderen Bundesstaat geschehen. Würde man zu Wichen Vorgängen schweigen, so hieße das dem Kaiser eine RcgierungSgewalt in den einzelnen Bundesstaaten cinräumcn, neben welcher selbständige Rechte der einzelne» Bundesstaate» und ihrer Fürsten und Volksvertretungen nicht mehr bestehen könnten, Tic an den Reichskanzler gerichteten überaus heiklen Fragen, ob er eine Insormation in der Angelegenheit erteilt »nd die Ver öffentlichung veranlaßt habe, ob und wie er in Zukunft gesonnen sei. derartige Zwischenfälle hintanznhalten, hat Gras Bülow — es war das kaum anders zu erwarten — in befriedigender Weise nicht zu beantworten vermocht. Er hat sich aus keine einzige dieser Fragen direkt eingelassen, iondern er hat sic in weitem Bogen umgangen, indem er sich einerseits bemühte, feslzustellcn, daß es iich ;m vorliegenden Falle lediglich um eine freie, rein persönliche Meinungsäußerung des Kaisers handle, aus die sich die Verantwort lichkeit des Kanzlers nicht beziehe, und indem er andererseits von der moralischen Verantwortlichkeit sprach, die sich aus der Institution der Reichskanzlerschait ergebe und ganz besonders ans die Rück wirkungen der persönlichen Willenskundgebungen des Kaisers aus die Politik erstrecke. Eine ausrichtige Befriedigung und Be ruhigung werden dem Kanzler seine eigenen Darlegungen wohl am wenigsten selber bereitet baden. Ungleich glücklicher betätigte sich Graf Bülow in seiner Eigen- schalt als preußischer Ministerpräsident in der großen Rede, die er zuvor über die P olenp o liti k in der Prinz Albrechtstraßc hielt. Wenn die preußische Politik aus der Grundlage des Programms, das dort der leitende Munster skizziert hat, kraftvoll und folge richtig durchgesührt wird, so darf der Hoffnung Raum gegeben werden, daß eine neue Aera der Erstarkung des Deutschtums m den Ostmarkcn beginnt, die es befähigt, nicht bloß die bisher nur allzu erfolgreichen Polonisiernngsbcstrebungen abzuwchrcn, sondern auch allmählich von der Defensive zur Offensive, d, h, zur Zurück eroberung der gegenwärtig noch der polnischen Propaganda ver fallenen Gebietsteile, überzugehen. Diese Hosstning wird bestärkt durch die Bedeutung, die Graf Bülow der Polcnsragc zucrkcnnt, und durch das Versprechen der unwandelbaren Stetigkeit, mit der fortan die Ausgaben der Polenpolitik gelöst werden solle». Er bczcichnete die Ostmarkensrage für die wichtigste Frage der inneren preußischen Politik, als seine vornehmste Ausgabe, der er hanoi- sächlich um ihrer Tragweite für die Monarchie willen sein be sonderes Nachdenken widme. Ferner versicherte er, daß cs in der von ihm betretenen Polenpolitik kein Rückwärts und kein Schwanken mehr geben solle, damit die Provinzen Posen und Wcstpreußcn immer preußisch und gut deutsch bleiben. Neueste Dralrtmeldurinett vom 20 Januar. kNachts einockiende Depeschen befinden sich Seite 4.1 Berlin. sPriv.°Tel,> Reichstag, Tie erste Lesung des Etats wird fortgesetzt. — Aba, v, Bollmcrr sSozst kritisiert die deutsch eauswärtigePolitik abfällig, die überall nur Miß trauen säe, so in den letzten Jahren durch ihr Verhalten in der englisch-portugiesischen, m der Transvaaifragc gegenüber dem Präsidenten Krügcr nsw. Von dem chinesischen Abenteuer könne man nur hoffen, daß es jetzt endgültig abgeschlossen sei. Nähere Aufklärung müsse man über das kriegeri'chc Vorgehen in Vcnc- Mla fordern. Erfreulicherweise haben sich unsere Verhältnisse zu Frankreich und die Stimmung dort etwas gebessert. Zwar hätten dort Generale, wie Andre und Pelletan, gelegentlich noch polemische Reden gehalten, aber dergleichen Passiere ja auch bei uns, wie die Rede des Generals v. Lieber» zeige, Herr Schädler habe gestern den 'Dreibund als bedeutungslos hingesiellt, Das Zentrum scheine sich damit die Grundlage für neue militärische Bewill gungen im voraus beschossen zu wollen. Damit kommt Redner aus die innere Politik. DoS Finanzelend sei lediglich d'e Folge unserer ganzen bisherigen unglücklichen Finanzwirtichast, ohne Rücksicht auf die Möglichkeit ungünstiger wirtschast'icher Konjunkturen habe man noch vor wenigen Jahren das Flottengesetz beschlossen, unter Mit- Hilfe des Zentrums, Die Mehrheit mit dem Zentrum trage allein an der F nanzmissrc die Schuld, ünd sic habe letzt nicht das Recht, ihrerseits daS Land mit Klagen über die Folgen ibreS eigenen Tuns zu behelligen. Gestern habe Herr Schädler namens des Zentrums Sparsamkeit gepredigt und Bewilligung nur des Allernotwendig, ftcn ongekündigl. Aber wer wisse, wie oft schon das Zentrum derartige Versprechen abgegeben habe, wisse auch, was davon bedeutsamer, als sie von dem Präsidenten des Tculschen Bunee - ousying, der den Titel „Deutscher Kaller" führe, er meine b Swinemünder Telegramm, Gras Bülow habe gestern eine Sock; zu verteidigen gesucht, die sich nicht verteidigen laste, Tie Reich: Verfassung gebe dein Kaiser kein Recht, sich in eine baocrllck Landcsangelegcnhcst einzumstchen, und das sei, trotz der Tarsiclluu des Reichskanzlers, geschehen, habe doch der Kaiser dem Prm , regenten sogar sür >c»c Kunstzwecke „einen kleine» Beitrag' iHcitcrkeilj angeboien, lieber die Aiisdrucksweise des Telegiaimn- ivollc er „ickn sprechen, das sei Sache des Geschmacks, Was d;e Veröffentlichung des Telegramms durch Wolsss Bureau au lange, so sei es Taliache, daß dieses Bureau nichi eine Zeile verbreite, wen» es dazu nicht die amtliche Genehmigiing erlaugi habe, Tic Vcröfsenllichung sei zudem gegen den Willen de: Prinzreaenleii geschehen, Ter Münchener Hof sei im höchste,, Grade davon überrascht worden. Außerdem sei bei der Per össcittlichiing noch die Fälschung begangen worden, daß die Mel düng aus München, statt aus Berlin datiert wurde. Tee Kanzler sei allerdings an der Geschichte ganz unschuldig, ee sei ausgcichalie« gewesen und überrascht worden. Redner er klärt, nun zu einer anderen Angelegenheit kommen a» wollen,' d e »ist dem Falle Kaupp zusainmenhöiige, - Präsident Gras » Ballestrem ; Diese'Angelegenheit liegt aus privatem Gebiete; ich werde nicht duiden, daß der Fall Knivv bei der Gelegenheit! der Budgetberatiing verhandelt wird. iUnruhe links.j — Abgh v. Vvllmar iSozj: Ich habe lediglich die Absicht, über zwei Momente zu sprechen, welche in dein „Reichsanzcigcr" Erwähnung gefunden haben, »m zu zeigen, , , iPrästdent Grgs Ballestrem: Herr Abgeordneter, cs bleibt bei meiner Entscheidung. 2iür-> mische Unruhe links.j Ich werde selbstverständlich, wenn Sic, mich zwingen, außer stände sein zu tun, wozu ich mich für bc- rechtigt halte, Ter Herr Präsident selbst hat seiner Zeit als Grundsatz ausgesprochen, daß hier über Tinge, die im „Reichs- anzciger" gestanden, verhandelt werde» darf. Wenn letzt selbst dieter Grundsatz nicht eingehalten wird, dann konstatiere ich, daß, wir i» Deutschland nicht mehr so viel Redefreiheit haben, wie.,, Präsident Graf Ballestrem: Tiefer Grundsatz gilt nur für öffcntttche Angelegenheiten, Ich habe ^rie bei dem, was Sic über das Swiiicmüiider Telegramm sagten, nicht unterbrochen. Es bleibt dabei, der Fall Krupp wird hier in keiner Weise erwähnt. lErneute große Unruhe und Ruse links; Wir sollen ruhig sein,' auch gegenüber bübischen Beleidigungen!j Abg, o. Voll mar: Ich muß wiederholen, Herr Präsident, daß ich über die Person und die Handlungsweise Krupps nicht mit einem Worte sprechen will, aber davon, daß meine Parte« aus d'escm Anlaß beschimpft; wurde, Präsident Grat Ballestrem: Es bleibt bei beuch was ich anqeordnct habe, lErneute stürmische Rufe bei den' Sozialdemokraten und Unruhe, an der sich namentlich die Abgg, Lcdcbour und Ulrich durch andauernde Rufe beteiligen: Wir sind beschimpft, beichimpstll Abg, v. Voll mar: zgerr Prä sident l Nur der eine Test der betreffenden Kundgebung bezieht iich doch ans die Person Krupps, der andere Teil ist em Proniinciamcnto gegen meine Partei, gegen die Sozialdemo kraien, Präsident Gras Ballestrem svon neuem zur Glocke grcifcndj; Es bleibt bei meiner Anordnung! lStürmilche Rille links; Das heißt aiso: Kia vc>sa, c-ic- .snbaoli Präsident ierrea! sortsahrendj: Das heißt; Tie Rechte wahren, die der Reichstag seinem Präsidenten übertragen Hai, iStürmllö^e Rufe: Sie miß brauchen diese Rechte!! Abg, v, Vollinar: Lie haben als Prä sident diese Rechte, um unsere Redefreiheit zu schützen Präsident Gras Ballestrem: Wie ich dieses Recht handhab., ist meine Sache, lWildc Rufe: Nein! Nein!! Ich bitte, je!-, nicht mehr über meine Anordnungen zu sprechen, Abg, von Voll mar: Herr Schädler bat doch gestern bereits kurz den Fall Krupp berührt; danach muß es doch auch mein Recht sein! Gras Ballestrem: Das war etwas ganz anderes, lErnen» große Unruhe,! Abg, v, Volkmar: Unter den Umständen laß», sich wohl nicht mehr offen im deutschen Reichstage sprechen. Wir haben in diesem ,L>a»se hier weniger Recht als in öffentlichen Versammlungen, lLebhastcr Beffäll links ! Präsident Grell Ballestrem slebhast die Glocke rührend!: Ich bitte, mcim Anordnungen nicht zu kritisieren, Abg, v. Voll mar: Dann sind hier übcrhauvt keine Erörterungen mehr möglich, Prä sidcnt Gras Ballestrem: Ich bitte nochmals, mi! diesen Er örterunge» auszubörc»; ich iiniß Sie sonst zur Ordnung ru'en sGroßcr Lärm linksll Abg. v. Volimar: Ich bin stets bestreb«. mich innerhalb der Grenzen der Geschäftsordnung zu halten, aber wenn mir in dieser Weise der Maulkorb angelegt wird , . , Prä sidcnt Gras Ballestrem ihcsiig klingelnd!: Das können S> nicht sagen, daß Ihnen ein Maulkorb angelegt werde, lieber dielen Punkt taste ich nicht sprechen, lAbermals wilde Unruhe links! - Abg, v, Vollinar wirst nunmehr dem Präsidenten vor, da-: Zentrum begünstigt zu haben, dessen Mitglied Schädler gestern über den Fall Klupp habe reden dürfen. Präsident Grai Ballestrem weist den Vorwurf, das Zentrum zu begünstige» zurück, Jedenfalls scheide, was vor „nd nach dem Tode Krupp- dieses Ehrciimaniics, geschehen sei, hier aus. sGroßcr Lärm links.i — Abg. v. Vvllmar: Ich stelle hiernach vor dem Lande fest, daß cs mir unmöglich gemacht wird, eine Angelegenheit, welch« das ganze Land angcht, hier z» bespreche» und Belchimpsungen zurückzutvciscn, die gegen 2 bis 3 Millionen von Wählern er richtet worden sind, Ter Reichskanzler hätte zum mindesten oie Veröffentlichung von Kundgebungen der in Rede gewesenen Ar« verhindern müssen. Er könne nur hoffen, das; sich unser Staats und Vcrsassungslcben nicht etwa in der Richtung zu einem Bonapariismus entwickle, zu dem leider bei uns so große Ansätze vorhanden seien. Dringend notwendig sei die baldige Vorlegung eines Minister, und eines KanzleroerantworilichkeitsgesctzcS. Ta- allgemeine geheime und gleiche Wahlrecht lei und bleibe in Ge sahr, auch trotz der Schädlerichcn Versicherung: dem Zentrum fei nicht zu trauen, — Bayrischer Geh Rat v Stengel wider spricht einer Bemerkung des Vorredners, daß der bayrische Finanz minister v, Riedel sich unlängst im bayrischen Landtage zu gunsteil einer Reichscinkommensteucr geäußert hätte, — Abg Dr, Sattler snat-lib ! erklärt zunächst in Zurückweisung sozialdemokratischer Angriffe, daß seine Freunde unbcoingt an dem bestehenden RcichSwamrecht sesthaltcn, Ter Verlauf de, ee m -- -! S zu halten fei. Die ZuschuJanleihe sei verfastungswldrig, denn nach Dinge von gestern und heute bestätige, daß m der Tat dos der Verfassung müsse die Deckung von Fehlbeträgen durch Beiträge Zentrum nach wie vor Trumps ici. Das Zentrum allein könn der lkiNLNstaalkll »folgen. DaS Richtige sei eine ReichEin-: unbehindert Acuhcrunoen des Kaisers besprechen. Das kommcnstrE Kundgebung hochpol chädler müsse' er auch auf ein« gewisse I münder Telegramm selbst war c>ne große Privaläußerung, "'tm- Charakters Hinweisen, dieselbe sei um so'nicht vor den Reichstag gehört, Da» Zentrum dime nchGurch-