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Dresdner Nachrichten : 27.01.1882
- Erscheinungsdatum
- 1882-01-27
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-188201277
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18820127
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18820127
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1882
-
Monat
1882-01
- Tag 1882-01-27
-
Monat
1882-01
-
Jahr
1882
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 27.01.1882
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Vrosäsv 18K2. »er »svedüwn! Moetenl»r<che >L kbonneinenitpiet- »IiN^MrNck ,«»r, « Pt«»., duns die Po» ,«I»H 7L PIl>t W PI-» »xsl«,» 370Q0 «rem»>. Nttr I->e!»l^«°tk eiuaet,nt>>ei «isertne niock' (ich di« «rdaclt»» nl<I,t »crduidli^. »nnoncen tUr u»s neljMin »n > Lte Lnia-neen-BureaNi v.lpnnl»«- »«»» » «»,>»»: - «»«»: - r«u>>» - Mn»n»!»»«»«nr: — ». Mau«, «n «Sr»»: - «»»- Mt^-debui-: — lA. Bneck -i cko. - «>»!»«» Ul vamdm- 87. FadNMNS. K»«°ck-r > U»r,»^n»»«'°. tieutiadin»' an Mocken»»-en:-k. »tl,t>>>M'Ie i!r ddüRachm-SUIir. - L>, emwallt-k PeiilteUc »alle» >L W»e. Ein-etand, Ls Psg». Eine üiinanlu Nie dnt nächlt- «Lg>-c ltrlchcuu» d«i Juleeat« ,»>rl> nicht -e-eden. SnswiuU-c Annoncen-Lutlra-e vonuudklannlou Knollen uie-nen wir «nr -e-en Ipiaunmer«»»»» Aatilun-dnich tUik,matte« ai>er >pa,uu>ja»Umg. Acht Stlden k»tt-l> la Ptg. 2»j- ialr tür ilt: Moul--t- »tummer oder »ach eine» Lelun-e in» »e««- ^ ^iMiettvn-». Viick. 1'iiliiili-kiiknll I'tNM ». Vellor, IlreieelO», Hle»»z«uet»»«ltv-tzili «>--,« 17. omplioült ,Ian> Molirton Unl'lißuut oino „e,,«r 1t«n »<>«- ^«»««8 van oelckem ,V»!U>a8- I'apjar »nä vorrü^Iichoiu .'tiom:,, 100 Ktüelc 2 Mrk. r^-> Anrel Haltung, Geschäftsverkehr. Sör/enbencht, Fremdenliste. atwiiz nnnonnireli ivill, e>2i>nrt ttlln U'ilia- A ^Aüi856ri6 üüäll^^äotur zvnltuutt, Uorto otc., ivann er «ivii verlrtiuon:.- K ^ II .1 , t veil zvonckot -ui ckitz ^iinon<:ell-Ivxi>(>(iitioii von ! A Uill lUIUIIll ^ ^illtlü. II»ii!ipi»itei» L VoKler. Pari s. Die -Kammer trat in die Be- rathnng der Rcvisionsvorlagc. Gambclla „„wring. Das Princip des Listenscrutiniuins wurde abgclchnl und der Eoiumiisioilsentwnrs mit 202 gegen 01 stimmen angenommen. 8c!lloogtz1r»otzo 17, ffexenülier «t«m K«I. !8< Klo««. A lioielio Fnz-nulil, koi nuerkiinit dilii^^tun ?rei8vn> iu ^ !j t-iiinmtlielion lapiküerio-^rtilieln. Kb!< «r. 27. ' MNternng vonl 26. Januar! Barometer nach Oskar Bösotd, Wallslr. 15'tNbdS. 6 n.) I 761 MU.. seit aeftern I MM. aesallc». Thrrmomettogr. n. Neanm.! Temper, l« 2S.. > ntedr. Tcmv I ° .».. Pöcktl» Temv. N ° 22. -nd-Oft-Wm!u .0c»rr. > Aussichten für den 27. Januar: Neblig, vorwiegend heiter, trocken, Frost. Freitag, 27. Jaimar. Für die Monate Februar und März werden Abonnements auf die „Dresdner Nachrichten" in der Ex pedition, Marienstrahe Nr. 1.1» zu 1 Mark 70 Pfg., für aus wärts bei den Kaiserlichen Postanstalten im deutichcn Reichsgebiet zu l Mark 84 Pfg., in der Ocsterrcichisch - Ungarischen Monarchie zu I Gulden 54 Kreuzer (cxcl. Agiozuschlagi angenommen. Expedition der „Dresdner Nachrichten", Marienstr.l». Pcrantmortlicher Redakteur für Apfflfschkö Ur. Cm il Biere» in Dresden „Ein grosser Aufwand schmählich ward vcrthan," diesen Vers aus Faust's 2. Thcil könnte man als Motto an die Spihe der zweitägigen Rcichstagvverhandlungen über den Erlag des Königs von Preugen vom 4. Januar schreiben. Was ist bei den erregten Sccnen des Dienstags, waS bei den lebhaften Auseinandersetzungen des Mittwochs berauLgekommcn? Kaum soviel als man vom Nagel blasen kann. Ter einzig efscetivc Gewinn ist die Erläuterung be treffs des Verhaltens der königl. preusnschen Beamten bei den Wablen. Jbr Wahlrecht soll nicht beeinträchtigt werden, wenn auch die Negierung ihre etwaigen feindlichen Agitationen nicht dulden will. Vortrefflich! Aber das war bereits jetzt schon bei einigem guten Willen aus jenem kgl. Erlaffe hcrauszulese» und wenn die Liberalen eine derartige Erläuterung des Erlasses durch die Ne gierung selbst noch für nöthig erachteten, so war zur Abgabe einer solchen Erklärung nicht der Reichstag, sondern der prcusnschc Land tag der einzig geeignete Platz. Der Landtag tritt aber unmittelbar nach Schluß des ersteren, vielleicht schon morgen wieder zusammen. Keinesfalls pressirtc die Sacke und Windthorst tras den Nagel aus den Kopf, als er meinte, diese partikular-preußische Angclegcnbeit ginge den Reichstag gar Nichts an und es sei mindestens höchst unzart gegen die Nicht-Preußen, die specifisch-preußische Politik und Geschichte von 1866 hier vor ihnen zu ervltern. Die ganze Debatte drehte sich um Leben, Thatcn und Absichten des Fürsten Bismarck in der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunst. Diese regelmäßig in Persönlichkeiten ausartcndcn Angriffe, Abwehren und Zänkereien lenken die Aufmerksamkeit von den sachlichen Erörterungen auss Ungebührlichste ab. Persönliche Debatten sind mitunter unvermeid lich und können den sachlichen Interessen dienen, aber als tägliches Rrod sind sie ungenießbar. Am allerwenigsten hätten die Liberalen Ursache, in Entrüstung über die Leidenschaftlichkeit dcS Fürsten Bis marck zu gerathen. Sic, die jetzt ganz außer'», HänSchen sind, wenn die Regierung feindliche Wahlagitationen der Beamten nicht dulden will, forderten seiner Zeit selbst die Regierung auf, unnachsichtlich klerikale Beamte abzusetzcn. Als Bismarck am 4. Tecembcr 1874 unter stürmischem Beifall der Rechten und Linken dem Centrum zurief: „Verstoßen Sie den Kutlmami, wie Sie wollen! Er hängt sich doch an Ihre Rockschößc", da ertönte der laute Ruf: „Piui" von den Bänken der Mitte, woraus eS zu einem allgemeinen Tu mult kam. „Der ift's gewesen", rief im grellsten Schulbubcnton der natianallideralc Abg. Lenz und deutete auf den Glasen Aalle- strem, zahlreiche Mitglieder der Linken uinnngten mit Schimpsredcn und geballten Fäusten den Ucbclthäter, während der Präsident er klärte, der Ausdruck „Pfui" sei nicht parlamcntarisch. Ter Reichs kanzler fuhr alsdann fort: „Meine Herren! Ter Herr Präsident bat schon gesagt, was ich von dem Herrn Abgeordneten, der dort aus der zweiten Bank sitzt, rügen wollte. „Pfui" ist ein Ausdruck des Ekels und der Verachtung! Glauben Sic nicht, daß mir diese Gefühle fern liegen! Ich bin nur zu höflich, um sie auszusprcchen." Ter Bericht verzeichnet dazu: Stürmisches Bravo rechts und links und die „Magd. Ztg." nannte Bismarck entzückt ihren süßen „Heißsporn P«rcn", der selbst in seinem großen Zorn noch schön sei. Jubelnd beschrieb sie. wie Bismarck Windtborslcn „Sinne und Beine ausge- riffen, den Rumpf zusammcngerollt und ihn verächtlich in die Ecke geworfen Hab«"; „wir lieben ihn auch in seinem Grimm, unfern Perm," Ungefähr so verfuhr Bismarck mit Häncl und Wer das 1874 so entzückend fand, sollte 1882 sich nicht so trostlos geberdcn. Doch lasten wir Das! Mit Recht konnte der Minister von Putt- kamer daraus Hinweisen, daß die Reichsregierung mit den Leistungen der jetzt zu Ende gehenden Reichstags gar nickt so unzufrieden zu fein Ursache habe: hat derselbe doch die 40 Millionen für den Zoll eintritt Hamburgs bewilligt und dem RcichSbauShaltc wird er gleich falls zustimmen. Eine Ausnahme wird dabei allerdings der Abg. Liebknecht spielen, der in der erregten Debatte noch die Ruhe fand, die in der sozialdemokratischen Partei ausgcbrochcne Uneinigkeit an die große Glocke zu hängen. Während nämlich eine Anzahl So zialdemokraten sich angesichts der volkswirthschastlichcn Resormplänc des Fürsten Bismarck für unbefangene Prüfung aussprachcn, aber trotzdem ihre volle Anerkennung der rühmlichen Strebezielc Bis marcks zur Verbesserung der Lage der Arbeiter bezeugten, machte Liebknecht au§ seiner grundsätzlichen Gegnerschaft zu der Zoll-, Wirthschafts- und Sozialpolitik des Reichskanzlers kein Hehl. Lieb knecht verweigert ihm daher auch den Rcichshausbalt. Lon. WaS man mit gutem Fug der preußischen Regierung von der letzten Reichstagswahlcampagne vorwerfcn kann, die nichtswürdige Haltung der officiösen Presse, das kam gelegentlich jener Debatte nur nebenbei zur Sprache. Es ist ja allseitig anerkannt, daß das ebenso frivole als ungeschickte Treiben der Reptilicnprcffc Tausende von besonnenen Männern bei den Wahlen ins feindliche Lager ge trieben hat. Das persönliche Verunglimpfen ehrcnwertkcr Gegner, daS täglich wechselnde AuSgebcn neuer NegierungSprogrammc ekelte alle Welt an und machte die willigsten Männer stutzig. Jene Presse setzt auch beute noch ihr unsauberes Geschäft fort. Vor Kurzem brachte ein in hohem Ansehen stehendes und als besonders gut unterrichtet gcl- tendeS WienerBlatt. die „Polit. Corresp", die drohende Ankündigung: „Preußen müsst durch einen Versassungskonflikt durch". Jetzt er klärt zum allgemeinen Staunen und zu allseitigcr Befriedigung der Reichskanzler, daß er gar nicht an einen solchen Konflikt denke und daß dies nur fromme Wünsche Wiener Blätter seien. die im fran zösischen Solde ständen. Nun ist es öffentliches Gchcimniß, daß der Verfasser jener Korrespondenz der Vorstand deS officiösen Ber liner Preßburcaus ist. Sollte der preußische Minister des Innern nicht aus solchen Vorgängen Anlaß nehmen, seine Prcßmeutc künftig kürzer an die Leine zu nehmen. Die Aussichten Gambetta's scheinen sich ein Wenig zu bester». Es ist möglich, daß seine für die französische Tribüne wie geschaf fene Beredtsamkcit, der Ausbruch vulkanischer Leidcnschasten, seine dröhnenden Phrasen, seine wilden Geberdcn, seine dunklen Droh ungen die Abgeordneten umstimnren und ihm eure Gelegenheit ver schaffen. In der Stille haben seine Getreuen die Republikaner so bearbeitet, daß eine Majorität für ihn, sobald er sich nur einiger maßen willfährig zeigt, sich zusammenfindct. Auch seine erbitterslen Gegner wünschen selbst nicht gerade jetzt seinen Sturz. Vermöge er, so kalkulircn sic, sich als Mau» von konservativen Grundsätzen auszugcbcn, der einer totalen Verfassungsverändcrung aus dem Grunde widerstrebe, damit nicht daS Ebaoü entstände, so würde ihm diea in den Augen der naiven Spießbürger zur Empfehlung ge reiche». Vielmehr müsse Gambctta noch eine Zeit an der Spitze der Regierung erhalten bleiben, damit er in feiner ganzen Un fähigkeit erkannt und cndgiltig gestürzt werde. Falle er jetzt, so würde er mit der ihm eigenen Unverfrorenheit als Dcputirter sein Jntriguenspiel auf's Neue beginnen. Bei solchen sich kreuzenden Interessen ist es bester, den Ausgang der großen Schlacht, die im Pariser Parlamente gestern begann, abzuwarten, als Mulhmaßungcn über ihren AuSgnng zu äußern. Daß Gambctta Himmel und Hölle in Bewegung setzt, sich am Ruder zu erhalten, versteht sich von selbst. Er kann die kolossale politische Macht, die er als einzelner Mensch mittelst seiner rastlosen Energie und bei seiner Gewissen losigkeit in einer langen Reihe von Jahren durch Rcdnerkunst, Partcitaktik.Joumalschwenkerei, Jnftjgucn und meisterhafte Strategie aufgebäust hat, nicht an cinem^emztgen Tage um eines einzigen Fehlers halber verlieren wollen. Gestürzt oder zum baldigen Fallen, wie ein von der 'Art des Försters bczcichneler Baumstamm, wird Gambctta bleiben was er war: ein ausgezeichneter Redner, ein in seinen Mitteln nicht wählerischer, von brennendem Ehrgeiz ver zehrter Mensch, dem die Fähigkeit eigen ist, die verschiedenartigsten Dinge sich für seine nächsten persönlichen Zwecke dienstbar zu machen, ein Mann von schlauem und ziemlich starkem Verstände — aber zweierlei hat ihm die Natur versagt, was zu einem Staatamamr unerläßlich: jenen weiten Gesichtskreis, den nur eine tiefere Lebens auffassung verleibt und echte, lautere Vaterlandsliebe. Dsr giebt edle Liebe zum Vatcrlande einem Mensche» durch die Vermittelung des Herzens, waS ihm vermittelst des höheren Verstandes die Natur nicht verlieb. Jene Vaterlandsliebe mag niemals den grenzenlosen Egoisten Gambctta begeistert haben. glomcrnt von biosen Redensarten gewesen. Für die Unter- ossizierschulc könnte er und seine Partei stimmen, wenn dafür ein budgetmäßiger Anschlag vorlägc. Ta dies nickt der Fall, sei es das Geeignetste, die Angelegen heit dem nächsten ttzvichstagc wieder zu unterbreiten. Kriegs-Minister v. Kamele motivirt die Forderung eingehend, v. Bendn beantragt, daß mcnigstens die Unter-Hssiziersschule geneh migt werde. Ricktcr-Hagen spricht gegen die Bewilligung, weil er keine Standcsschulen wolle und weil er Gegner aller Internate sei. Zur Gerinanisirung des Elsaß könne eine UntcrossizicrSschule gar nichts beitragen. Petcrsen befürwortet die Genehmigung der Unterosfiziersschuic. Schließlich wird die betr. Position mit 113 gegen 113 Stimmen an die Buvgcttommission zurückgewiesen. Berliner Börse. Tic Haltung war fest und vertrauensvoll, aus Kapitakisteukreiscu lagen gute kauscrores vor und die Eourse NcutsteTrlrgrammc der „Trcsducr stiachr." vom LG Januar. Berlin. Reichstag. Zunächst werden Wahlprüsungen erledigt. Tic Wahl des würtleinhergischen Regierungs-Raths Rinkclt wird heanslanbel, weil die Geislinger ihre Stadt in zwei „Wahlhezirke" nach dem Alphabet, also nicht in räum lich abgegrenzte Wahlbezirke, gelbcilt haben. Diese Einthei- lnng stcbl der Bestimmung des Wahlgesetzes ossenhar entgegen, da fick nicht annelnnen läßt, daß die Geislinger Schwaben aipha- belrco geordnet wohnen. I>r. Hirsch beantragi, daß die vom Bun- dcsratii getroffenen Bestimmungen über die Bcschäsligung jugend licher Arbeiter ans Steinkohlenbergwerken außer Kraft gesetzt werden. Die Beschränkungen bezüglich der Arbeits zeit, welche durch die in Frage stehenden Bcsiimnningcii nus- gehoben werden sollen, ballen sich als segensreich erwiesen. Der Bundesralh Herme sich in seiner Molivirnng aus Rheinland, West- phalcn und Bauern , wo die Durchführung dcr Beschrüiltungcn Schwierigkeiten bereitet haben soll. I» Schlesien und Sachsen seien darüber noch keine Klagen laut geworden, weshalb also die bundes- ratbliche Verordnung auf ganz Denticbland ausdelmen': Bundcs- Komisiar Bergrath v. Heuden - Rlmnff tritt für die Anordnung des Pnndcsraih ein und begründet dieselbe eingehend. Abgeordneter Lcnschner - EiSIcben erachtet es als dankenSwerlli, daß der Bun dcörath durch seine Verordnung ein Mittel an die Hand gegeben habe, einen Stamm von brauchbaren Bergarbeitern heranzubilden. Abgeordneter b»r. Hammachcr spricht gleichfalls für die bundesratblichc Anordnung. Abgeordnete 1>r. Franz und Stützet beantragen eine Beschränkung der bundesräthlick en Anordnung anf bestimmte Arbeiten. Letzterer befürwortet eine strengere Aussicht bezüglich der Einhaltung der Arbeitszeit. Ter Antrag Hirsch wird abgclclmt, der Antrag Franz dagegen ziemlich einstimmig angenommen. Abg. Stolle <Soe.) beschwert sich, daß er als Vertreter einer zahlreichen bergmännischen Bevölkerung nicht znm Worte gekommen sei. Hieraus wird die dritte Lesung des Etats fortgesetzt. Rickcrt bemängelt die vorgelcgte Wnbt- statistik. Dre für MattbeS in Lcivzig abgegebene» Stim men seien mit Unrecht den Deutsch - Eonservativcn zu Gute geschrieben worden, ebenso auch die auf den Reichs kanzler persönlich gefallenen. von Bötticher: Daß die Statistik nicht scbiersrei sein könne, liege i» dcr 'Natur der Sache. Die aus den Reichskanzler gefallenen Stimmen seien zu berücksich tigen, da der Reichskanzler wählbar sei. Abg. Grillcnberger vro- testirt mit großer Entschiedenheit gegen die Art und Weise, in welcher die sozialdemokratischen Abgeordneten polizeilich verfolgt würden. Sogar bis in das Hans folge man ilmcn nach. Das lei ein Skandal und sie wünschten, daß diesem groben Unfug endlich ein Ende gemacht werbe. Abg. v. Majsow beantragt die Wiederherstellung der in dcr zweiten Lesung gestrichenen Position von 290,000 Mark zur Errichtung eines Militär-knabcn- Erziebungs-Jiistituls mit Untcrosiiziers-Vorichule in Neu-Breoach. Er begründet diesen Antrag mit militärischen und politischen Rückslclltcn. Man solle dabin wirken, daß die Eltäster nickst bloS rmlenban, sonoern noch vielmehr zugelban sind. Rickcrt: Tie in 2. Lesung von Treitschke für Ncu-Lrcisach gehaltene Rede so ein Eon- lehhast. Diseonto zogen 5, Deutsche Bank 3 Procent an. Für Bergwerks- und Jnvustricactieir bestand erhebliches Interesse. Laura und Dortmunder je 3 Proc. besser. Fonds und Renten fest, fremde beieist. Washington. Ter Prozeß Guiteau ist am 25. Januar zu Ende gegangen. 'Nach der 1' -bündigen Rede des Richters Burant, in welcher er aus das Eingehendste die Geietzesbeslimmungcn über das in Frage stehende Verbrechen auseinandersctztc und die Zeugen aussagen für und wider den Angeklagten liervorhob, zog sich der Gerichtshof zurück. 'Nach mehr als cinslündiger Vcrallmng kehrte er zurück, um sein Verdikt abzugeben, durch weiches Guiteau der Er mordung des PräsidenteiiGarsieid schuldig befunden wird. (Endlich!) Lokales nnd Sächsisches. — Dem Vernehmen nach beabsichtigt der Aistheilnngschcr im Ministerium des Innern, Herr Gehcimrath v. k ö r u e r, am 1. Februar in dcir Ruhestand zu treten. — Prinz Eari von Preußen hieit in seiner Eigenschaft als Herren Meister des F o l> a n n i t e r o rd e n S in Berlin ein Kapitel dieses Ordens ab. Unter den Würdenträgern desselben befände» sich sächsiickerscits Prinz Hugo von Schönburg-Waldenburg und der Eornmcndator dieses Ordens für das Königreich Sachsen, Frhr. von Burgk. — Landtag. Bei dicht gefüllten Tribünen beriet!, gestern die 2. Kammer in fast sechsstündiger Sitzung den I u sii; eta t. In der Generaldebatte macht Abg. Ochmichen die Erneuerung seines früheren Antrages anf Erweiterung der Eompetenz dcr Friedensrichter von der Erklärung der Regierung darüber abhängig. Abg. Frenlag beklagt die Vcrlbeuernng des Eivitprozeiscs, die dem Armen das Recht unerreichbar mache, erkennt aber die Be mühungen des Jnstizministers für Hcrabnundernng der Ge richtstagen lobend an. Er spricht sein lebhaftes Bedauern im Interesse der Rechtspflege aus, daß wir in unserem bürger lichen Gesetzbuch bezüglich von Objekten von über 1500 Mark keine Revmonsinstanz naben und erörtert die großen nnd mannig fachen Nachtheile des jetzigen Strafverfahrens gegenüber unserer vormaligeu gutbeiväbrten sächsischen Strasprcueßordnung. In die ser Hinsicht finde er sogar ei» wenig Pariitularismus erlaub». Des Weiteren bettagte Redner den Wegsall der freien Wahl des Vcr- tbeidigers, die Heranziehung junger Referendare zu solchen, wodurch die Würde des Rechtes gegenürer den tenntnißrcicheren älteren Richtern nnd Staatsanwälten geschädigt werde nnd bezeichnet die durch die neue Slrasgcievgchnng geschaffenen Zustände als ein Na- tionaiungiück. dem, wenn es auch nicht so weit sei, in Sachsen sicher noch enlgcgengetriebcn werde. Mau möge dcr guten alten sächsischen Slrafprozeßorbnnug wiedcr zu ihrem Rechte ver helfen. Justizminister v. Abeken erklärt, die Regierung werde für Acndernngen bestrebt sein, sobald eine Revision brr Juslizgesetz- gebung von Reichswegen in Angriff genommen sein wird. Auf dem Wege dcr Landesgeietzgehung könne nicht abgebolsen werden. Ein Zwang aus die streitenden Parteien, sich auch m wichen Fällen an den Friedensrichter zu wende», die über dessen Kompetenz binauügehen, könne nicht geübt werden. In der Haupt sache liege es an den Fncvensnchtern selbst, sich Vertrauen zu erwerben, von dem die Erweiterung ihres Wirkungskreises abhäugc. In dcr nnmirlclhar folgenden Spezial - Bcratbung tadelt zu dem Kapitel über das Lberumdecgenchl und die Staats anwaltschaft Abg. Freytag das Mißverhältnis, der Gehalte zwischen den Landgerichte-rätben nnd Kammcrdircttoren und empfiehlt neue Vorschläge. Die Kammer bewilligte aber die eingestellten Positionen der Vorlage entsprechend. Eine langwierige Debatte entspann sich tations Majontät abzulebnen, Seilen der Minorität ans 12,000 M. zu redueircn vorgcschiagcn wurde. Abg. I)r. Schassrath hält dafür, daß wiche Zulagen nach den Reichsgesctz-Beslimmnngen anszuschlicßen sind, andererseits aber für die Unabbängigieit und das Anselien der Richter sehr gefährdend seien. Abg. Ublcmann findet keine finanziellen Bedenke» in der Vcrwiliigung und glaubt, daß dock, das Departement dcr Justiz soviel Vertrauen beanspruchen dürfe, daß man ihm die von der Minorität beantragte Summe von 12,000 M. verwilligc. Abg. Frcntag bezeichnet die Angelegenheit als vnre Vcrsassungü-, nickt niS Finanzsrage. Das Ministerium habe bisher den zähesten Widerstand gegen daS Ancicnnitätsprinzip entgegengestellt, sein Bestreben gilt, dieses Prinzip zu zerstören nnd aus dcr Welt zu schaffe». Wenn das Hans heute den Minoritäts- antrag annehme, gebe es seinen vor 2 Jahren gefaßten Beschluß vollständig preis und damit auch die Unabhängigkeit des Richter- standcs. Tic Gewährleistung dcr letzteren ist entschieden höher zu stellen als die geringen Nocollicile des Ancicmiiiäls-Prinzips. Justizminister von Abeken glaubt für sich überzeugt zu sein, daß das AneiennetälSprinzip durch Venvillignng des Postulats in keiner Weise atterirt werde; den Beweis dasür'bleibt er aber frei lich schuldig. Allerdigs könnte durch Mißbrauch in Bevorzugung deS Einzelnen ein Eiustuß aus die Rechts off ege ausgeübt werden» dies jedoch könne nur bei einem vollständig torrumpirten Richter stande der Fall sei». Wäre» wir einmal daliin gekommen, so schütz ten auch lene Bestimmungen vor dem Verfalle nickt. Tie Gewäh rung dcr Möglichkeit, die Richter aufzubcsscrn, liege im Interesse dcr Rechtspflege, welche dadurch bedingt ist, daß geeignete Richter t'lbg. 1879 gekostet hat. um daS AneicimitätSprinzig zu Stande zu bringen. Er sieht sich nicht in dcr Lage, wenn er nicht daS damals eriieUe
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