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Are««,. » «Ir, 1«« DiadkmIchrM- »«cheickL« D-«»»»». k»r»I»»ck« . SammMiuwm»»! SS S41. vur lür Lach«a»Ipr»ch« - SV VN. Bezugs-S-bLhi »r« Lau« ILV Lar». g»»«dUdr. Anzeigen-Preise: LS,»2. Druck u. Durlag von Ut»»<ck a SLtckar»! w Dr«»d«n. V»«ch»ck-L«vw 1VSS Br«,»«». «achdru» um mU druNtchrr Su«U»nanaad» .Dresdner -No»- ' wldMa Unnertannle EckinWück« «erd«, nick« aulvewakrt. Osten unri Cercle Haust man preivverl un I°»oi>g««etz>A knrme ^ e«ril»rck, 8r. rmngsrstt. IS Asm, tzISI IIIS k,,rn,pr«t,«r I«»r 0o„p>sl». »rIng,»», «o, Oe«,ckr»»»eI»»»» - lg«,»>«»»,- ue,«» a»»- «I»eet» 0»u»e»»e»»,«I-0»»»i, »e»«e»r»»». Vrue^taeken für Aanäel unä bewerbe Eckmekle Lieferung n r De«ie Liursüstning VurLöruckerei tiepjek L Neiei»ar6l Aernaprerstnumnier 25241 - - SNarienatrabe sNr. 28/42 Julius NUS«' p'-no- pregsr Slrsvs S (klngsng ^usiklisui voek) Gewundene Mörungen khamberlains. Leitender Grun-sah: Verhinderung eines Znrücklrelens Deulschlands.- Im übrigen Unklarheit. Sine Kanzlerre-e über Deulschlands politische Entwicklung. — Die Linkslenbenz in -er Fürslensrage. — Oröensauslausch Prag-Wien. Daldwin -eckl Chamberlain. London, 4. März. Chainberlain ergriff heute tm Unterhaus das Wort zu der bereits angeküiidigten Erklärung über die englische Haltung anläßlich de» Zusammentritts des Bolkerbundsrates. Sr erklärte, er habe die Entwicklung deS internationalen Streites im Zusammenhang mit der bevor stehenden Tagung deö Völkerbundes mit ernster Besorgnis versolgt und. wen» die extremen Formen der Streitigkeiten die Ansichten der Nationen darstellten, könnte man eine düstere Ansicht über die Lage haben. Die Mäßigung der Erklärungen von Vertretern der am nächsten interessierten Nationen, mögen sie Deutsche. Franzosen, Belgier oder Polen sein, hätten ihn jedoch ermntigt, Besseres zu erhoffen. Der Völkerbund sei gegründet worden, um durch gemein same Zustimmung und nach gemeinsamer Beratung eine Lösung von Schwierigkeiten za finden, die sonst mit fried lichen Mittel zu lösen unmöglich sein könnte, und eS 4<hetn« ihm ein M i ß v e r st e h r io der Verfassung de» Völkerbünden und seines Geistes und eine Gefahr für seine fortgesetzte Nützlichkeit »u sein, wenn irgend jemand für oder gegen ein« besondere Politik in Beziehung aus die Zusammensetzung der Organe des Bundes mit der Begründung plädiere, baß sie diese oder jene Partei innerhalb des Bundes stärken ivürde. Wenn der Völkerbund an Einfluß und Mackst weiterhin so wachsen solle und in demselben immer schnelleren Tempo, in dem er in der letzten Zeit gewachsen sei, wie er lEbamberlainl mit Freude glaube scststcllen zu können, daun müsse man. wenn man «ach Gens gehe, nicht «nr die eigene nationale Sprache sprechen, sondern, wie Briand es sormnliert habe, die europäische Sprache sprechen, sa sogar die Wcitsprache. Es müsse leitender Grundsatz sür die britischen Vertreter in Genf sein, sich dort an nichts zu beteilige n. was den Erfolg Locarnos gefährden oder Deutschland im letzten Augenblick den Eintritt in den Völkerbund unmöglich machen könnte. Nichts dürfe Deutschland verhindern, seine Absichten, die eS in Locarno anSgcsprochen hat. dnrchzusühren. Unter keinen Umständen werde sich die britische Regierung auch au irgendwelchen Versuchen beteiligen, im Völkerbunds» rat zwei Lager entgegengesetzter Kräfte zu schassen, die der Fluch Europas vor dem Kriege waren. Es fei von wesentlicher Bedeutung, daß die Vorschrift der Ein stimmigkeit innerhalb des VölkcrbundsrateS bei» behalten wird, wenn sür keine« anderen Zweck, so doch deshalb, um jede ArtvonFntrigeauszuschließc« und zu verhindern, baß der Rat seiner wahren Natur beraubt wird, eine besondere Entscheidung z« fällen. Chamberlain erklärte weiter, er habe dem deutschen Vorschläge zugestimmt. Erörterungen mit ihm und anderen Vertretern vor der Ratssitzung in Genf stattsinden zu lassen Mau könne wohl nicht annehmen, daß die ursprüng liche Form des BölkerbnndSrates niemals ge ändert werden würde. Seine Verfassung sei ein Problem sür eine allgemeine Erörterung. Das britische Ziel sei, die Mitglieder des Rates in solchen Grenzen zu halten, daß er für praktische Arbeitszwecke ei« wirksames Werkzeug sei. Anderseits sei es ebenso wichtig, daß er z a h l r e i ch g e n n g sei, um die Gesamtkörpers chast der Staaten im Völkerbünde zu repräsentieren und ihm die Autorität zu geben, deren er bedürfe. Jede Vermehrung der ständigen Sitze müfse natürlich mit ganz besonderer Sorg- salt geprüft werden. Großbritannien habe nicht den Stand punkt eingenommen, daß, abgesehen vom Eintritt Deutschlands Amerikas oder Rußlands, keine Vermehrung der ständige« Ratssitzc erfolge» solle. Diese Frage sei bereits früher er örtert worden. Vor vier Jahren habe die britische Regierung den Anspruch Spaniens unterstützt. Er sehe nichts, was die britische Regie rung veranlassen könnte, ihre Haltung gegenüber diesem An spruch im Prinzip zn ändern. lWiderspruch bei der Opvo- sition.j Er befasse sich jedoch setzt nicht mit dem Zeit- punkte der Erfüllung deö Ansprüche». Es gebe auch einige Staaten, die nicht sür ständige Sitze geeignet seien, deren Anwesenheit im Rat sedoch wünschenswert sein könnte. Die leitenden Grundsätze der britischen Regierung leien, nichts zn tnn, was die Ergebnisse von Locarno gefährden könnte, oder was irgendeiner Macht das Recht gebe, zn sagen, daß sie unfair behandelt oder in eine Lage gebracht worden sei, deren Folge« sic nicht vorauslehen konnte. Außerdem gehöre e» zu den leitenden Grundsätzen England», -aß die Schassnng «euer Ratssttze sorgsam erwogen werden müsse, «nd daß sie nur erfolge« könne, wen« der gesamte Rat in ihrer Unterstützung einig sei. Wenn sedoch der gesamte Rat in der Unterstützung eine» besonderen Ansprüche» einig sei, so würden dt« Engländer dt» Anspruch ans sein« V« rechtigung hin prüfen müssen. Großbritamiicn sage nicht und sei nicht bereit, o priori zu sagen, daß kein derartiger Anspruch unter irgendwelchen Umständen zugelassen werden könne. Der britischen Regierung wäre es lieber gewesen, wenn diese Fragen nicht gerade jetzt aufgeworfen worden wären. Man könne das Problem nur durch eine Abstimmung im VülkerbundSrate lösen. Wen« aber in einer Ver einbarung des gesamten Völkerbundsratcs für eine be stimmte Ration cinWeg gefunden werde, so werde Groß britannien sicherlich eine Ausnahme nicht vcrwcrscn, oder sich ihr widersetzcn mit der Begründung, daß Großbritannien eS »orgezogeu hätte, die Frage nächsten September zu erörtern. In der Aussprache ergriff nach Chainberlain Macdonald das Wort. Unter dem Beifall der Arbeiterpartei sprach er sein Bedauern aus, daß eS unmöglich sei, der Rede Chamberlain» zuzustimmen. Macdonald betonte, er habe nie. in seine» Leben ei« Problem gesehen, in dem sich die Nation s» einig genMsÜ sti. wie in der angen- blicktich erörterten Frage der Erweiterung des Bülkerbuiids- rateS. Premierminifier Daldwin erklärte, zwischen Chamberlain «nd den übrigen Mitgliedern der Regierung bestehe kein« Meinnngsvcrschicdcnheit. Sie hätten vollkommen Vertrauen zueinander. Wenn Chamber- latn und Lord Cecil nach Genf gingen, hätten ste in allererster Linie ihre Aufmerksamkeit daraus zu richten, daß Deutschland Mitglied des Nvlkerbnndet mit einem Sitz im Rate «erde. Dies sei ihre Hauptaufgabe «nd dies hofften sie z« erreichen. Großbritannien wünsche den freien und bedingungs losen Eintritt DcntschlandS in de« Bölkerdundsrat. Was Spanien betreffe, so habe Großbritannien die Zu sage einer Unterstütz«»«, Spaniens erneuert, die vo« Lloyd Georges Regierung vor einigen Jahre» gegeben wurde. Daran sei keine Bedingung mit Bezug auf Zeit und Gelegenheit geknüpft. England habe die Frage der Ratssitze nicht ausgcworsen und habe niemand dazu veranlaßt, sie aufzuwerfeii. Es sei deshalb nicht die Schuld der englischen Regierung, wenn sie nunmehr im gegenwärtigen Augenblick zur Diskussion gestellt werden müßte. Er wolle sogar sagen, es sei niemandes Schuld. Er glaube, es sei im groben und ganzen unvermeid lich gewesen. Bei jedem Zusammentritt der Bölkerbunds- versammlung wurde in der Versammlung selbst und besonders ln den Wandelgängen die Zusammensetzung des Völkerbunds- rates in den Mittelpunkt der Betrachtung gerückt. Als Lloyd George bemerkte, daß Chamberlain angesichts seiner Birmingham-Rede un- ihrer Aufnahme durch die Pariser Presse keine freie Hand habe, unterbrach ihn Chamberlain und erklärte, als er ans seiner Durchreis« in Paris di« Ansichten der französischen Regierung und die Argumente, mit denen sie ste stützte, zu erfahren suchte, seien seine ersten Worte z« vriauh gewesen, daß er über die Hal tung der britischen Regierung kein Verspreche« geben könne, bevor er mit seiner Regierung die Krage erörtert hätte. Kurz vor 7 Uhr war die Erörterung beendet und die Oppo- sttion forderte die A b st i m m u n g über den formellen Ber - tag» ngSan trag, auf dessen Grundlage die Erörterung stattgesundcn hatte. Obgleich Baldwin formell die Vertagung beantragt hatte, war eS nicht der Wunsch der Regierung, daß das HauS sich vertagen sollte, denn der Antrag war nur ge stellt worden, um die Gelegenheit für die Debatte zu geben. AlS es zur Abstimmung kam, widersetzte sich daher die Regie, rnng ihrem eigenen «ertagungsantrag, «nd die Vertagung wurde mit SL4 gegen 1L4 Stimme» abgelehnt. Dan-ervel-e kann auch an-ers. Auch Polen gehört in den Rats Brüssel, 4. Mär». (Meldung der Ngence Belge.s Während der Debatte über den Haushalt des Außenministeriums gab heute Vandervel-c u. a. folgende neue Erklärung ab: Ich dcnke, daß «S -wci Länder g.bt, die im Bölkerdundsrat ver treten sein müsse«: Belgien, daS schon im Rate sitzt, «nd Pole«, das noch keine« Sitz hat. Ich habe gestern mein« Gedanken mit der Zurückhaltung angvdentet, die ich für nötig hielt. Man verlangt heute von mir, ich solle mein« Gedanken genauer auSdrücken. Wohlan, ich sage eS nun, es wäre anstößig, wenn Belgien ans dem Rate in dem Augenblick anSträte, »» dem Deutschland eintreten würde, »nd daß eS sein« Interesse« nicht mehr verteidigen könnte, wen« sei» östlicher Nachbar hie Möglichkeit hätte, eS z« tun. Ts ist falsch, daß der Presse- feldzug, über den ich geklagt habe, in Deutschland ange- sangen hätte. Er hat anders wo begonnen, und er nahm einen ganz und gar bedauerlichen Charakter an. Wir sollen dem Geiste von Locarno treubleiben, und wir werden uns bemühen, ihm »um Siege zu verhelfen. lW T. B.s Am Tage vorher hatte sich Bandrrvelbe gegen jede Er. Weiterung de» Rates ausgesprochen. Beamte mit Aqniblili. Die demokratischen Minister im Kabinett Luther sind ziemlich unruhig. Sie machen viel von sich reden, indem sie selbst viel reden. Man muß dabei an das Sprichwort denken: „Neue Besen kehren gut." Bei einer solchen Geschäftigkeit kann cs nicht ausbleiben. daß manches gesagt und getan wird, was nicht gerade nötig wäre. So ist es nicht recht erfindlich, warum der Reichsinnenminister Dr. Külz eigentlich das Thema „Beamte und Republik" wiederangeschnitten bat, über das doch eigentlich heute keine Unklarheit mehr herrschen kann. Man sollte lieber die Zeit ihren glättenden und be ruhigenden Einfluß in aller Stille walten lallen, statt immer wieder ohne zwingende Not ein in mancher Hinsicht io heikles Kapitel in der Orffentlichkeit zu erörtern» bloß weil einmol wieder ein Ministerwechsel ftattgefunben hat. Venn bas üb llch würde, könnte wegen deS starken MlnlsterverbraucheS der so bringend erwünschte BeharrungSzustand auf diesem Ge biete überhaupt nicht eintreten. Mit diesem allgemeine» Vorbehalt muß man qn die diesmalige Wicderaufrolliing der Beamtenfrage Herangehen. Ueber das Verhältnis der Be amten zur Republik besagen die von Dr. Külz ausgestellte» Richtlinien, baß der Beamte die republikanische Staatsiorm bejahen und sich dem Staate innerlich verbunden fühlen solle, und baß Beamte, welche die Republik und ihre Symbole schmähen und verächtlich machen, sich des Dienstes am Volke unwürdig erweisen. Bet der mündlichen Erläuterung dieser Forderungen fügte der Minister dann noch die Verschärfung hinzu, daß der Beamte „republikanisch denken" müsse. Mit d,en beiden ersten Forderungen kann man sich grundsätzlich einverstanden erklären: noch besser wäre es freilich gewesen, wenn der Minister statt Bejahung der republikanischen StaatSform gesagt Hütte: Bejahung des gegenwärtigen Staates und der Verfassung. Das Verlangen des „republi kanischen Denkens" aber ist eine Utopie, deren nachträgliche Entschuldigung durch einen falschen Zungenschlag nicht ver hindern kann, festzustellen, daß diese Aeußerung einen tiefen Einblick in die Geistesverfassung unserer Demokraten ge währt. Geradezu grotesk wird die Sache, wenn man bedenkt, daß Herr Dr. Külz selbst zu denjenigen gehört, die erst nach der Umwälzung ihr republikanisches Herz entdeckt haben. Er konnte über diesen Punkt nicht gut schweigend hinweggchen. und so suchte er sich mit der Wendung aus der Affäre zu ziehen, daß er sich seiner früheren monarchischen Gesinnung auch heute nicht schäme. Immerhin, bas sind Peinlichkeiten, die bei dem Inhaber eines hohen Ncichsamtcs etwas fatal anmuten, und ganz besonders, wenn er, der selbst im Glas hause sitzt, bei seinen Beamten den republikanischen Gedanken leser spielen will. Man stelle sich einmal vor, zu welchen Konsequenzen eine solche Methode führen müßte. Sie würde den gehässigsten Denunziationen Tor und Tür öffnen und einem charakter losen Strebertum die Handhabe zu allen möglichen licht scheuen Machenschaften bieten. Die sogenannte republi kanische Beschwerdestelle, die jetzt laiiter Feiertage hat, bekäme dann alle -Hände voll zu tun. ES wäre überhaupt recht wünschenswert, daß der neue Reichsministcr des Innern sich mit dieser Einrichtung, über die weite Kreise noch im Dunkeln tappen, etwa- eingehender beschäftigte und sich inS- besondere zu der vielfach verbreiteten Ansicht äußerte, daß die Beschwerdestelle vom Ministerium des Innern reiiortiere. Da im Etat nirgends eine ähnliche Position gufgciührt ist. bliebe nur die Annahme übrig, baß ste auö einem Geheim fonds gespeist würde. Bon welcher Gesinnung diese Organi- sation erfüllt ist. zeigt ein dieser Tage bekanntgeworbener Vorfall, der darin gipfelt, daß ein Sekretär der Beschwerde stelle in einer Eingabe die militärischen Uniformen als „Kostüme" bezeichnet hat. Hier nach dem Rechten zu sehen, wäre entschieden notwendiger, als die alten ehrenfesten Be amten, die unter schweren seelischen Kämpfen und lieber. zeuguiigSkonflikten ihre staatSbesahende Gesinnung seit der Umwälzung in treuester Pflichterfüllung betätigt haben und dadurch recht eigentlich zum Rückgrat der Republik geworden sind, mit mikroskopischen Untersuchungen über ihre waschechte republikanische Denkweise zu behelligen. Es hätte sicherlich mehr Eindruck gemacht, wenn Dr. Sülz für diese Beamten etue Lanze gebrochen hätte, statt gerade solche Elemente gegen Angriffe in Schutz »u nehmen, die erst nach der Umwälzung Republikaner geworden sind. Gewiß, e» mag auch darunter. Leute geben, die einer inneren Ueberzeugung folgen ober «epirtzen» «t »« t«L- Sehr »tele sind aber auch