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71. Jahrgang. M IkS Aben-.Ausgabe Dienstag. IS. MSrz 1S2 DralNaniLri»: kf«rnwr»ld»r-üamm»mumm»r SV 2^1 Nur ü» Dach«a»,pri,ch» Sk-011. ^»„«ns.kÄaklifti- °°m >- ">»»» März >027 vx, läq»» <w»,mal>q»r 3u,I»Uung ,r« «au, Volib«»ua»vr,>s ür Wona, Mürz 1 Älar» ohne Pa I»ml»lluna»a,d1tdr ««»,»!«»»«»» 1^ VI»»»,,. Anzeigen-Preise: U'„, luherdalb SchriM«!Iuna und Kavpl,»Ich»NsII«ll«: lll»r,»»Ir» >, SS »2 Druck, u. D«la, oon Ulrich . A«,ch«r», m Dr««d«n. Potllchrckc-Konw 1OSS Dr«»»«». Na«d»ni» nur m', s»u.I,ch»r 0u-ll»nan^,d» .Dr„an»r Vachr " mISM > Unv»-l°n>» S-dnUNa-Ni m»rd»n n>« u>a«wadr». Reichsbahndebatte im Hauptausschnß. Kritik am Tarifwefen. — Mißliche Lage der Bahnhofsverkaufsstände. Die Derakung -er Kanalpliine. Berlin, 18. Mürz. Der H a u S h a l t a u s sch u ß des Reichstages irberwieS in fortgesetzter Beratung des Etats des Reichöverkebrsministeriiinis den Antrag auf Erhöhung des Etatstatels, der die Beteiligung des Reiches an der Necker A.-ly. durch Uebernahme von Aktien und Gewährung von Darlehen betrifft, um 3 Millionen auf '7 0MMN Mk. dem Unterausschnlt. Die Forderung von 10,3 Millionen Mk. zur Förderung des KanalbaueS östlich H a n n 0 v c r s ein schließlich des mit den Bauzwecken im wirtschaftlichen Zu sammcnhang stehenden Grunderivcrbes am Südslügcl ver anlaßte eine längere Debatte. Verschiedene Abgeordnete ver langten die Streichung der Baiiausfiihrungcn am Südflügel, da sonst Verzettelung bei der Inangriffnahme der ver schiedenen Banstrecke» des Mittellandkanals zu befürchten sei. Es ginge nicht an, daß man einmal hier eine Strecke, ein andermal dort eine Strecke eines Kanals baue, lediglich um den Anwohner» Arbeit in doch verhältnismäßig uur geringem Mähe zu verschaffe», und um ihnen gewissermaßen vorzufUhren, dass man ihren Kanal nicht vergisst. Mau müsse zw ckmäsiigerwcise durchgehende Strecken bauen, die man in nicht zu langer Zeit in Betrieb nehmen könne. Ter Gesandte für Anhalt, Wirklicher Gchcimrat Boden» trat für die Jnangrissnahme des Südslügels namens der Negierung des Landes Anhalt ein, das unmittelbar am Sild- fliigcl beteiligt ist, und bat. den Antrag auf Borcnthalln>rg der nötigen Mittel abzulchncn. Er sei überzeugt, das, der gleiche Einspruch auch vom Lande Sachse», das ebenso am Südflügel beteiligt sei, erhoben werben würde. Das Kanal- Projekt sei eine Einheit: Hauptstrecke und Siidflügel machten das Projekt aus. Rcichsvcrkchrsministcr Dr. Koch protestierte gleichfalls gegen die beabsichtigte Streichung der Banaussührungen am Südslügel des Mittellandkanals. Insbesondere verwies der Minister darauf, daß Staatsverlrüge vorliegc». — Abg. Schnitt. Brvmbera iD.-N j wies prinzipiell darauf hin. das, man über den Bewilligungen zum Bau des Mittelland kanals nicht die dringenden und wichtigen Vcrkehrsfragen im Osten des Reiches vernachlässigen dürfe, wo durch die Ver legung der Grenzen eine grobe Anzahl von Eisenbahnlinien ftewissermabcn geköpft worden seien »nd heute brach lagen, denn über die polnische Grenze hinaus liehe» sich wichtige Verbindungslinien nicht ansrechtcrhalte» Wen» nun so grobe Summen für Kanalprviekte hier bewilliat werden solle», so müsse auch der HanShaltausschnß ror deren Ge nehmigung die Sicherheit haben, daf, für die Berkehrs- verbrsseruna in den östlichen Grenzgebieten die erforderlichen Geldmittel bereit sind. Ncichsverkehrsministcr Dr. Koch erkannte an. das, sowohl im Osten insbesondere in Schlehe», wie natürlich auch in den rheinischen Gebieten i» dieser Beziehung wesentlich andere Zustande geschaffen werden mühten. Er hoffe, dab bei Ge legenheit der Ausstellung des nächsten Etats entsprechende Mittel bereitgcstellt werden. Es sei nicht zu leugnen, dab s dab die Wiederherstellung der Eisenbahnlinien in den östlichen und westlichen Provinzen des Reiches nicht auf Kosten der projektierten Kanalbauten vernachlässigt werden dürfe. Alle Kanalprojekte, die mit einem ersten Teilbetrag im Etat des Neichsvcrkehrsministerinms aufgeführt sind, wurden darauf znr weiteren eingehenden Beratung dem Unterausschuß überwiesen. Das gleiche geschah mit dem Etattitel über den Mittellandkanal. Der Unterausschub wird heute nachmittag im Beisein des Reichssinan'.ministers über die Kanalprviekte beraten. Hierbei wird der Neichssinanz- ministcr um eine Erklärung gebeten werden, wie er sich die Balancierung des Etats denkt. In der Mittwochsitzung des Hauöhaltausschusses wird dann über die Abstriche, die der Unterausschuß an den Kanalprojekten wahrscheinlich ausführcn wird, berichtet werden. Es folgte dann eine General-ebatle über die Reichseifenbahn. Abg. Schumann lSoz.j sprach seine Unzufriedenheit mit der Politik der Hauptverwaltung der Deutschen Reichsbahn- gesellschast. insbesondere in Personalsragen aus. — Abg. Wieland iDem.j erbat Auskunft vom Minister, wie es mit der Vorlage der Denkschrift bctr. der Umgestaltung des RcichsverkchrsMinisteriums zu einem technischen Ministerium stehe, die der Reichstag schon beim Etat i«28 einstimmig ver langt habe, ferner darüber, wie es mit der Elektrifizierung der Eisenbahnen stehe. Aubcrdcm wünschte er zu wissen, welche Stellung der Minister zu der Tarifpolttik der Rcichsbahn ei 11 nchmc. Abg. Grob <Z.) begrüßte eS, das, sich das Verhältnis zwischen Reichsbahn und Ncichsverkehrsmiiiistcrium gebessert habe und beklagte, daß der D a w e ö p l a n für die Rcichöciscn bahn eine außerordentlich schwere finanzielle Belastung dar stelle. Die Tarispolitik der Eisenbahn müsse grundlegend ge ändert werden, insbesondere müsse mehr Rücksicht aus einzelne Gebiete, wie Süddeutschland sowie den Osten und Westen des Reiches, genommen werden. Auch bei der Vergebung der öffentlichen Aufträge des Eisenbahnzentralramtes würden vielfach Klagen über Monopolisierung einzelner Firmen geäußert. Süddcutschland müsse bei der Vergebung der Arbeiten besser bedacht werden. Der Redner bemängelte dann, daß sich in den Auslagen der Bahnhofsbnchhandlungcn trott des Schund- und Schmutzgcsetzrs die Schundliteratur breit mache. Die Reichscisenbahnvcrwalluna dürfe von den Bah» hvföverwaltungen nicht so hohe Pachtsnmmcn fordern, daß die Buchhandlungen gezwungen seien, ihren Verdienst mit Schund und Schmutz zu machen. Sehr zu beklagen sei auch, das, die Reichseisenbahnverwaltung Verträge mit großen Aktien g e s e l l s ch a s t e n abschließe, die nun ihrerseits wieder U n t e r p a ch t u ng e n auf dem Gebiete der Reichsbahnen vor nehmen. Das zeige sich beisvielSweise bei den BerkausSständen der Aktiengesellschaft für Handel und Verkehr. Diese Ver kanfsstände seien auf jedem kleinen Bahnhof vorhanden. Die Aktiengesellschaften schöpften den Hanptvcrdienst ab «vd die armen Lentc, die 12 bis 14 Stunden die Bcrkaufsstänbe be- Danzigs Erfolg in Gens. möglichst schnell das Versäumte nachgeholt werden müsse, und dienten, hätten das allerwenigste davon. Das Echo -es Freispruchs Jürgens. Billigung -er Berliner Presse. Berlin. 15. März. Die Mehrzahl der Berliner Blätter enthalten ausführliche Kommentare zu dem Urteil im Jürgens-Prozeß. Das Urteil selbst findet, mit Ausnahme der „Roten Fahne", in keinem Blatt Widerspruch. Schars kritisiert dagegen wird, besonders in den Zeitungen der Rechten. 4>ic Anklage und die Voruutcrsuchnng. — Die „Deutsche Zeitung" fordert eine I u st tz r e so r m. Vor allem müsse in wichtigen Strafsällen der Schutz des Nn- geschuldtgten viel wirksamer gestaltet werden. — Die „Kreuz-Zeitung" spricht von einer Vertrauenskrise der Justiz. — Tic „Deutsche Tageszeitung" fragt: Darf derart mit Ehre und Freiheit eines bis dahin unbe scholtenen Menschen umgegangcn werden, ohne daß die Justiz selbst in der Achtung der Ocsfcntlichkcit sinkt? Die „Tägliche Rundschau" schreibt: Es ist wieder einmal viel Porzellan zerschlagen worden und es kann weder gekittet noch geflickt werden. Welche theoretischen und prak tischen Folgerungen aus dem Jürgens-Prozeß zu ziehen sind, werden die verantwortlichen Stellen gewissenhaft zu er wägen haben. — Die „Boss. Zeitung" sagt: Die Art der Anklageerhebung, das Aufbauschen unhaltbarer Anklage- pnnkte, wie die Auslegung belangloser Hanshaltschuldcn als Betrug oder Hehlerei, hatten von vornherein den Oberstaats anwalt in die Defensive gedrängt. — Im „Vorwärts" heißt eS: Jürgens ist von der Anklage des fahrlässige» Falsch eides frciacsprochen worden. Man mag über den juristischen Standpunkt denken, ,vaS man will, eins muß man aber ver langen. das, ein jeder deutsche Staatsbürger mit dem gleichen Maß gemessen werde. Der preußische Iustizminister -um Katt Jürgens. Berlin. 18 März. In einer Besprechung deS neuen preußischen Jnsitzministers mit der Berliner Presse führte dieser über den Fall Jürgens etwa folgendes ans: Tie, Frage ist berechtigt: Darf derart mit Ehre und Freiheit eines beginnen. (MTB.j bis dahin unbescholtenen Menschen, noch dazu eines Menschen in öffentlichem Vertrauensposten, umgegangen werden, ohne daß die Justiz selbst in der Achtung der Ocffentl-ichkeit sinkt? Mit Recht wird gefordert, daß eine derartige Tragödie sich nie wieder vor dem Richtcrstuhl abspiele, weil sonst das festeste Bollwerk der staatlichen Gemeinschaft in seinen Grundfesten erschüttert wird. Selbst in den sozialdemokratischen Kreisen wird jetzt die Frage aufgeworfen: Wenn gegen einen Land gcrichtsdirektor unberechtigt ein Ermittlungsverfahren er öffnet werden kann, wenn ein so hoher Richter ein Jahr in Untersuchungshaft festgchalten wird und von einem Staats anwalt eine Zuchthausstrafe von 2.^ Jahren beantragt werden kann, rvcsien hat sich dann -er einfache Mann zu gewärtigen? Anderseits waren cs l i n k s r a d i k a l c K r c i s e. die gestern anläßlich der UrtetlSfällung vor dem Elcrichtsgebäiidc Kra walle veranstalteten, obgleich seitens der Polizei Vor, kehrungen gegen angekündigte Demonstrationen getroffen worden waren. Ei« Polizeiossizicr wurde von eine« der Hanptkrakecler bei dem Znjammenstoß zu Fall gebracht, ein anderer Kommunist stürzte sich sofort mit gezücktem Messer anf den Offizier, der jedoch noch rm letzten Augenblick von einigen Beamten befreit «erden konnte. Berufung -es Slaaksanwalks im Fall Kölllug Berlin. 18. März. Wie zuverlässig verlautet, hat auch der Gencralstaatsanwalt gegen das Urteil des Naumburger Dtszi- pltnargertchtShofcs in Sachen Kölling-Hofsmann Be rufung eingelegt. Vertagung -es Wlking-Prozesses. (Durch Funklvruch.I Leipzig, 18. März. Tie Verhandlung vor dem Staats- gerichtShof in Sache« Wiking und Olympia, die ursprünglich auf den 17. d. M. angesetzt war. ist vertagt worden. Voraussichtlich wird die Verhandlung am 2«. März Das Ergebnis nationaler Politik. iVon unserem Danziger Mitarbeiter.! Danzig, den 13. März 1tz27. Vor drei Tagen hat der Völkerbundsrat der Aufnahm, einer Danziger Anleihe in Höhe von 40 Millionei Danziger Gulden zugei'timmt. Damit sind für Danzig du Kämpfe eines halben Jahres, die von polnischer Sette in ln: bewußten Absicht geführt wurden, Danzig wirtschaftlich schädigen und die Sanlerungsanleiüe zu verhindern, zu einen für Danzig günstige» Abschluß gelangt. Drein,a. mußten die Vertreter Danzigs im Verlaufe des letzten halbe, Jahres nach Gens fahren, um mit dem Bölkerbundsrat übe: die Empfehlung der Anleihe zu verhandeln, da Danzig ohne die Genehmigung des Völkerbundes keine auswärtige Anleihe aufnehmen darf. Obwohl Polen immer behauptet, es wolle die Danziger Wirtschaft fördern, hat es aus politischen Grün den immer neue Schwierigkeiten aufgetürmt, um das Zustande kommen der Anleihe zu verhindern und unter dem Druck wirtschaftlicher Schwierigkeiten politische Zugeständ nisse von Danzig zu erpressen. Während der Septembertagung des Völkerbuuds- rates hatte Polen leichtes Spiel In Danzig war eine Link regicrung am Ruder, deren marxistische Wirtschaft rechi viele Angriffspunkte bot »nd nicht geeignet war, im Auslände Vertrauen zu erwecken. Es kam hinzu, daß die pazifistische Niibiedcrungspolitik. die von seiten dieser Danziger Regierung gegenüber Polen getrieben wurde, die Polen zu der Hoffnung berechtigen konnte, daß die völlige Aufgabe der Danziger Staatshoheit nur noch eine Zcitfragc sein würde. Vielleicht mag man damals auch in Völkerbnndskreisen die uneingestan- dene Hoffnung gehegt haben, man würde de» unbequemen Danziger Schützling ans friedliche und bequeme Art, ohne ernst haften Widerstand, a» Polen absioßcn können. Unter diesen Umstände» war es nicht verwunderlich, daß die Danziger Ab ordnung damals unter recht beschämenden Umständen und gänzlich unverrichteter Dinge nach Hanse fahren mußte. Das Fiasko in Genf und die inneren Mißerfolge der Linksregie- rnng führten kurz darauf ihren Sturz herbei. Nach wvchcn- langen innerpvlitischcn Kämpfen, nach Kämpfen gegen parla mentarische Unfähigkeit und gegen den leidigen Parteigeist kam dann endlich eine neue R e g i e r u n g zustande, die national eingestellt und znr Erhaltung der deutschen Selb ständigkeit Danzigs entschlossen war. Die Folgen der sozia listisch-pazifistischen Regicrungsknnste zwangen auch die neuen Männer, im Dezember de» Kanossogang nach Genf anzutrete». Und obwohl die neue Regierung erst wenige Tage im Amte war, zeigte sich schon jetzt, daß die in aller Eile durchgcführten inneren Reformen und der feste Wille zur nationalen Selbst- erhaltnng, der die Regicrung beseelte, die Stellung der Freien Stadt Danzig und ihr Ansehen gehoben hatten. Selbst der Völkerbund mußte die Arbeit der Danziger Regierung an erkennen. Er stimmte grundsätzlich der Ausnahme einer An leihe zu. Allerdings gelang es den polnischen Quer treibereien. die endgültige Zustimmung zn der Anleihe davon abhängig zu machen, daß Danzig sich mit Polen über den Zollvertcilnngsschlttsiel »nd über die Beteiligung Polens am Danziger Tabaksmonovol einige» müßte. Schon damals war es für jeden Kenner der polnischen Absichten klar, daß Polen damit lediglich ei» Mittel in die Hand bekommen wollte, »m die Sanierung DanzigS so lange zu verschleppen, bis Danzig wirtschaftlich und moralisch mürbe würde und den Polen Zu geständnisse anf Koste» der national'',, Selbständigkeit Danzigs machen müßte. Polen spielte auch sehr bald mit offenen Karten. Es verlangte maßgebende» Einfluß aus die innere Verwaltung der Danziger Zölle, eS verlangte die Maiorität bei der Beteili gung am Danziger Tabaksmonovol und seiner Verwaltung. Wieder einmal sollten wirtschaftliche Dinge z»m Vorwand dienen, um die Selbständigkeit der Danziger Verwaltung zn erschüttern, »m Danzig politisch zu erobern. Die Danziger Regierung bewies größtmögliche Verständigungs bereitschaft, sic gestand den Polen sogar eine gewisse Beteili gung am Tabaksmonopol zu, aber sie blieb fest darausbe te l> e n , daß Danzig die Entscheidung in innere» Fragen t n d e r H a » d b e h a l t c n müßte. Die polnischen Forderungen, die dabin zielten, daß Polen das Ncbcraewicht im Danziger Tabaksmonopol und den maßgebenden Einfluß in der inneren Danziger Zollverwaltung erhalten müsse, wur den von der Danziger Regierung als nnannehmbar znritck- gemiesen. Die Danzig-volniscbe» Verhandlungen über diese Fragen wurden ergebnislos vertagt. linier diesen Umständen schien, als Danzig dieser Tage zum dritten Male seine Vertreter nach Gens sandte, die Mög lichkeit einer Einigung und damit der Anleiheemvfeblunq noch in weiter Ferne zu stehen. Als die Danziaer Abordnung sah, daß Polen auch in Gens seine Haltung nicbt änderte, fand sie den Mui. zu dem letzten Mittel zu greisen, das dem machtlosen kleinen Danzig noch blieb: in einer Denkschrift stellte sie mit rücksichtsloser Offenheit die Verhandlungen zwischen Danzig und Polen klar, mies daraus bin, baß die mangelnde Verständigungsbereitschaft Polens ein Wciterverbandcln un möglich machte und beantragte die Absetzung der Danziaer An» leibefraae von der Tagung des Rates Danftg würde ver suchen. sich auS eigener Kraft zu sanieren. Die Denkschrift war eine offene Anklage argen die Unebrlick'keit der polnischen Politik. Für den Völkerbund war sie eine Mahnung, daß das Prestige des Völkerbundes aus dem Spiele stand, wenn Danzig
