Volltext Seite (XML)
134, 13. Juni 1899. Nichtamtlicher Teil. 4315 darauf Hingeiviesen, daß diese Bestimmung auch bereits in der Regierungsvorlage vom Jahre 1892 enthalten ge wesen sei. 2. Es wurde ferner der Antrag gestellt: in 184s a) statt »Schamgefühl« zu setzen: »Anstandsgefühl«. b) die Worte »einer Person unter achtzehn Jahren an bietet, verkauft oder sonst überläßt oder« zu streichen, unter der Begründung, daß nach der Rechtsprechung des Reichsgerichts der Begriff des Unzüchtigen in der Verletzung des Scham- und Sittlichkeitsgefühls bestehe, soweit dasselbe das geschlechtliche Gebiet betreffe. Wenn zufolge dieser Be stimmung die Verletzung des nicht auf geschlechtlichem Ge biete liegenden Schamgefühls geahndet werden solle, so sei diese Vorschrift zu dehnbar und könne auch das Schamgefühl in übertragenem Sinne umfassen. Deshalb empfehle es sich, statt des Wortes »Schamgefühl« zu setzen »Anstandsgefühl«. Eine nähere Begründung für den Antrag sub b wurde nicht gegeben. Von einem Regierungsvertreter wurde die vom Antrag steller gehegte Befürchtung unter Hinweis auf die Stellung dieses Paragraphen im Strafgesetzbuch im Abschnitt, welcher von »Verbrechen und Vergehen wider die Sittlichkeit« handelt, zurückgewiesen. 3. Es wurde weiterhin beantragt unter Streichung der Worte »anbietet, verkauft oder sonst überläßt« zu setzen »gegen Entgelt überläßt oder sonst anbietet« unter der Be gründung, daß hierdurch die Uebereinstimmung dieser Vor schrift mit Z 184 Absatz 2 herbeigeführt würde. Es würde eine Inkonsequenz sei», das unentgeltliche Ueberlassen oder sonstige Anbieten einer lediglich schamlosen Schrift u. s. w. unter Strafe zu stellen, während das unentgeltliche Ueber lassen oder sonstige Anbieten einer unzüchtigen Schrift straffrei sei. Dieser Auffassung wurde auch von einem Vertreter der verbündeten Regierungen beigepflichtet. — Dieser letztere Antrag fand einstimmige Annahme, die übrigen Anträge wurden abgelehnt, nachdem der Antrag sab 2 s zurückgezogen war. Der Beschluß erster Lesung wurde mit dieser Modifi kation mit 11 gegen 8 Stimmen aufrechterhalten. 8 184 e. Gemäß Z 184b der Regierungsvorlage wird mit Geld strafe bis zu 300 ^ oder Gefängnisstrafe bis zu 6 Monaten bestraft, wer aus Gerichtsverhandlungen, für welche wegen Gefährdung der Sittlichkeit die Oeffentlichkeit ausgeschlossen war, oder aus den diesen Verhandlungen zu Grunde liegen den amtlichen Schriftstücken öffentlich Mitteilungen macht, welche geeignet sind, Aergernis zu erregen. Diese Bestimmung wurde in der ersten Lesung ohne weitere Debatte angenommen und infolge der Annahme des von der Kommission neu beschlossenen Z 184b dem Entwurf als 184e beigefügt. Auch in der zweiten Lesung erfolgte die Annahme dieser Vorschrift ohne Debatte mit 17 gegen 3 Stimmen. Kleine Mitteilungen. Post. — Preislisten, Börsenzettel, Handelscirkulare und Pro spekte werden auch dann zur Drucksachentaxe befördert, wenn darin Zahlen und auch anderweitc als Bestandteile der Preis bestimmung zu betrachtende Zusätze (z. B. -frei Bahnhof-, -frei vor die Thür-, -frei ab hier-, frei ab Leipzig.) handschriftlich oder auf mechanischem Wege nachgctragen oder berichtigt sind: auch ist es zulässig, die Preise der Waren nicht unmittelbar in Mark und Pfennig, sondern durch Angabe des Rabattsatzes von den fest stehenden Grundpreisen auszudrücken. Dagegen werden gedruckte Zahlungsbestätigungen, in denen Datum und Summe der Zahlung handschriftlich angegeben sind, zur Beförderung gegen die Druck sachentaxe nicht zugclassen. Besteuerung der Warenhäuser. — Im preußischen Ab geordnetenhaus« meldeten die Abgeordneten Roercn uns Hitze eine Interpellation an, aus welchen Gründen die Staatsregierung den in der Thronrede vom 16. Januar angekündigten Gesetzentwurf, betr. die Besteuerung der Warenhäuser, dem Landtage noch nicht vorgelegt habe und wann die Vorlegung zu erwarten sei. Neue Bücher, Kataloge rc. für Buchhändler. LiblioArspbis u. I-ittsrsrisebs Obronilr äsr Lobvsir. XXIX. äsln-A. 1899, Kr. 5, Usi. Ar. 8". 8p. 65—88. Lsssl, 6snk u. Dzwn, 6sorg L Oo. Lrsobsink wovstliob. Vorrsiobniss sinor ssür rsiobbslkiASn unck rvsrtvollsn LswmluvA von Rupksrstiobsn äsr snAlisobsn u. krsrwösisebsn Lobulo ckss XVlll. cksürbunäsrts in psrdsnstiolr, lliniior-, Lnnlrtisr- u. 8ebsb- wsnisr, clarunter Risttor äsr borvorrSAsockston Künstler. 8oböns Damen- und Rinckorbilänisss. Porträts bvrvorrsAgnckor Personen. Xunst-XstsloA Kr. 25 von 1. Ilsllo, Hvtigusrist in Llnnobon. 8". 179 8. mit 16 XbbilclunAvn in Xutotz'pis. 2600 Krn. Preis 2 Kalender kür 1900. KaASrverüeiebnis I von Otto kcksisr, vorm. Ruck. OisAlsrs OolportsAS - Orosso - RuobbsnälunA in RoiprÜA. 8°. 54 8. LioArspbiov, Ickemoirsn, llrivi«veebsgl. Dittsrstur- nnä Oelsbrten- Aesebiobte. KatalaA Ko. 74 von ,l. Rdcsrck Naollor (vorm. Lntigusrist ckor Kippert'sebsn Luebbancklung) in Ralle s. 8. 8". 59 8. 2023 Krn. Dibri äi Rollo -Irti, pittnrs, 8oultnrs, Xrebitstturs ooo., provsn- nievti per Is wSAgior psrts äslls Ribliotsos äsl 8iA. ,1. X. Orovs, sutoro ckollo opsro: X novv lustorx ok psintinA in Itslz? o X bistorx ok xsintinA in Kortb Itssi' ooo. OstsloAo Xnti- gusrio 1899 Ko. 9 äi Lsrnb. 8oobor, 8uoesssoro äi Rossolror o 8osbsr, I.ibreria sntigusris o woäorns, Kirsnse. 8". 90 p. 1539 nrs. Besucherziffern der Universität und anderer Hoch schulen Berlins. — Der Besuch der Universität weist auch für das gegenwärtige Sommerhalbjahr große Ziffern auf. Vom Winter waren 3681 Studierende zurückgeblieben, hinzukommen 1316, so daß die Gesamtzahl der Immatrikulierten 4997 beträgt (gegen 4648 im vorigen Sommer). Der theologischen Fakultät gehören 324 Studierende an, der juristischen 1470, der medizinischen 1093 und der philosophischen 2110. Außerdem sind 4252 nicht immatrikulierte Personen zum Hören der Vorlesungen berechtigt, darunter 177 Frauen. Die Zahl der Besucher der Universität wächst damit auf 9249. Die Kaiser Wilhelm-Akademie für das militärärztlichc Bil dungswesen hat 306 Zöglinge, die Technische Hochschule 2284 Stu dierende, die Bergakademie 140, die Landwirtschaftliche Hochschule 249 Studierende, die im Besitze des Einjährigen-Zeugnisses sind, die Thierärztliche Hochschule 477 und die Akademie der Künste 315. Die Gesamtziffer der Personen, die an den Berliner Hochschulen studieren, beträgt somit 13020. Die amerikanische Papierfabrikation auf der Pariser Weltausstellung 1900. — Der Verein amerikanischer Papier fabrikanten hat einen Ausschuß mit der Veranstaltung einer Kollektiv-Vorführung betraut. Dieser hielt Mitte Mai in New Jork eine Sitzung ab, in der mitgeteilt wurde, daß dem amerikanischen Papierfach im Raum der amerikanischen chemischen Industrie ein Hallenraum von 177 Fuß Länge und 19 Fuß Breite bewilligt worden sei. Der Ausschuß erachtete diesen Raum für zu gering und beschloß, daß die amerikanische Papier-Industrie von der Aus stellung fern bleiben werde, wenn ihr nicht ein Raum von 10000 Quadratfuß, also etwa dreimal soviel wie angcboten, zugewiesen wird. Wird dieser Wunsch erfüllt, so beabsichtigen die Amerikaner, eine Papiermaschine aufzustellen und in Betrieb zu erhalten. (Papier-Ztg.) Ausstellungspreis. — Der Firma Franz Jäger, Kunst verlag in Goslar-Berlin, ist auf der internationalen Ausstellung für Änsichtspostkartenwesen und graphische Industrie zu Nizza für eine ausgestellte Postkartenserie ihres Verlages (-Unter dem roten und schwarzen Adler; Brandenburgisch-preußische Soldaten vom Großen Kurfürsten bis auf Kaiser Wilhelm II.; 20 Künstler postkarten nach Originalen von Richard Knötel-) mit Rücksicht auf die Originalität und die lobenswerte Ausführung dieser Kollektion die große silberne Medaille nebst Diplom zuerkannt worden. — Diese Auszeichnung ist um so bemerkenswerter, als eine Jury von Franzosen sie einem ausgesprochen preußisch-historisch-patriotischen Kunsterzeugnisse zu teil werden ließ. Allgemeine Vereinigung deutscher Buchhandlungs- Gehilfen. — Die Ortsgruppen Berlin I—V der Allgemeinen 574»
