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resdner Neuefte Nachrichten W—«88 VM RGO-M GMqM Unabhängige Tage-zwang « Bezug-preise Vz73-Æzzzz»kgzkzg so 0..W """«"’"’«« « WWUMITVTWWM · VII-W END-IstOxsszzgsgszxxkWxxæwagggg «»"IÆEEÆ;:»X WÆ 111-M mit Handel-s und Industrie-Zeitung ««·;.»«,.,;»z·,7 Ei»«............« « 0..p-.....«. W M ' M " . - R 2060 - . a 4. ern muntern- 22980 22981 22982 nnd 22953. · Postscheckkouto. Die-den i-. sWWMWC KMMWGCKÆ praxi-gis az, FAMUUMIIIIGM hänIMÆMWW od- SW sah-v uan Sozius- keiaen Anspruch auf Arachnes-mag oder Crflqitung M umme Gut-eilt ab- Rr. 6 M Jahrg. Spaltung der Sozialdemokratie? Ein Sieg des Dilettantismus Politische Kinder maß-u sich an. politistbe Fükim se Mit und lassen sich von der Welle der Gr rekmum die bin-G bi- Wittschqflöuot bevor-Wien ist. holt-regen in kmeis nnd Genuss-ums Aste-bitter Dunst-un Aber die sächsisch- Sosialdemkrsttie im »so-wärest » Vor kurzem veröffentlichte der bekannte frühere Führer der Unabhängigen, der sozialdemokratische Reichstagsabgeordnete Wilhelm Ditt mann im »Vorwärts« einen Artikel til-er die poli tifche Laae in Sachsen, in dem er an den sächsischen Parteiinstanzen nnd ihrer Politik in den letzten Jahren eine schärfer e Kritik ausübie, als sie jemals von bürgerlicher Seite geübt worden ist. Er nannte sdie Politik der sächsischen Sozialdemokratie ein kpolittsches Trauerspiel. Das Ergebnis des gestrian Landesparteitageö gibt ihm völlig recht und bestätigt seine Kritik vollauf. » Die von den Organisationen der Sozialdemokra tischen Partei zum Landesparteitag gewählten Dele gierten - ~junge, nnerfahrene Leute«, wie sie Dittmann in jenem Artikel nennt haben den« Beschluß der Fraktiongmehrhcit, mit den bürgerlichen Mittelparteien eine Koalition zu bilden, nicht ge dilligt nnd der Fraktionsmehrheit ihr schärfste-?- Mißtranen ausgesprochen Sie haben ferner den sofortigen Rücktritt des Minister-präst denten und die Auflösung des Landtags verlangt. Sie haben endlich erklärt, daß die BSPD. an dem Kabinett.Heldt nicht beteiligt und für diese Koaliiions reaierung infolgedessen auch nicht verantwortlich sei, nnd sie haben zum Schluß noch einen Antrag Lipinski angenommen, der die Fraktiousmiiglie der, die für die große Koalition eingetreten find, aus der Partei ausschließen will. Die Fraitionsniebrheit bat sich durch den Ab geordneten Wirth in ruhiger und würdiger Weile verteitigt. Sie bat erklärt, daß sie die volle Verantwortung für ihre Stellungnahme trage, sich der Tragweite ihrer Handlungweise im vollen Umsange bewußt sei und den Reichöparteitag der Sozialdemokratie, der am 30.März zusammen tritt, anrusen werde, aus daß er die endgültige Ent scheidung gebe. Nach den Satzungen der Sozialdemo kratischen Partei Deutschlands sind sie in dieser prinzipiellen Frage nur den Richtlinien des Reichs parteitages verantwortlich. nicht aber irgendwelchen Landeseinstellungem Der Beschluß des Landes-vortei tageö besitzt also für sie wenigstens so rmell keinerlei bindende Bedeutung. Noch aus einem andern, weitaus bedentungsi rolleren Grunde, der leider in der öffentlichen Diskus . sion bissber ganz üGerseben wurde, sind die sozial-demo- Lkratischen Abgeordneten der Mehrheit n icht gehalten, sich den Beschlüssen des Parteitag-es zu fügen. Nach der Verfassung ist es ihnen sogar verw eb ri, ihre Mei nung auf Grund von Parteitagsbeschlüssen zu ändern« Jeder Abgeordnete stimmt im Parlament frei unsd tin-» behelligt lediglich nach eigenem ErmessenJ Er ist an keinerlei Mandat gebunden. Ver-· sucht irgend-eine Parteiinstnnz oder .:uszenparlalll:nka-! riscbe Organisation ihm bestimmte Richtlinien für dies Abstimmung not-zuschreiben und siigt er sich dies-en Richt- s linien, so ist das mit der Verfassung nicht zu der ein-baten, so ist das ein Bruch der Verfassung Es ist des-wegen überaus bedenklich-, wenn es in Sachsen von den jugendlichen »Politiksern«, die in der Sozialdemokratischen Partei zur Zeit den Ausschlag geben, jetzt neuerdings geradezu zur Regel gemacht wird, vor jeder einigermaßen wichtigen Abstimmung im Parlament einen Lamdesparteitag einzubrrnsem der den Abgeordneten vorschreibt, was sie im Parlament flir eine Meinung zu haben hätten. Dadurch wird eine Art von Nebenregierung geschaffen, die sur die Dauer ganz unerträglich wäre. Die Entscheidung über die Geschick-e des Landes liege dann nicht mehr in den Händen des verfassungsmäßig gewählten Parlamentd unsd feiner Mehrheit, sondern in denen eines auf news lich untontwllievbare Weise zuismmengesetzten Aus lKrisis-s einer einzelnen Partei. M gleiche gilt von der » nfalls erhobenen Forderung wach Riick t r itt de S Ministerpräsidenten. Wieder wird die Richtig keit der Kritik Tiitmannö bestätigt Es ist ärgste-c politischer Dilettantiömus, den Rücktritt eines Ministerpräsidentcn zu ~beschließen«, der M P a r la me nt gewählt und infolgedessen nur von is i e se m wie-der gestürzt werden kann. Was wird praktisch nun geschehen? Der jetzige Zustand ist natürlich unmöglich und auf die Dauer unhaltbar. Die Sozialdemokratie wird, wenn sie wirk lich wieder eine vollkommen b ü n d n i s fäh i g e parla mentarische Partei werden will, ih r e in n e r e n V e r hältnisfe von Grund auf ueuordnen und klä renmüs se n. Sie wird dafür zu sorgen haben, daß die politische Vernunft ihrer alten Führer und ac schulten Politiker nicht immer wieder übertönt wird durch das Geschrei junger Parteimitglie der, in deren Mitgliedsdüchern die Tinte kaum trocken geworden ist. I Diese Leute, jenes »Er-We Dutzend junger Redakteure und Schullehrer«, unt wieder die Worte des Abgeordneten D iitmann zu gebrauchen, beherrschen heute Preise und Organisation der sozial demokratischen Partei. Sie bei-errichten diesen Partei tag, sie haben seine gestrigen Beschlüsse herbeigeführt. Mit welchen Mitteln sie dabei zu arbeiten pflegen. .verrtit ebenfalls der Abgeordnete Dittmann im »Vorwärts«-, wenn er entrüstet seststelltt ~V o r de n gröbsten Gntstellunaen und wissenilichen Unwahrheiten scheuen sie nicht zurück.« Zu ihnen kommt noch eine kleine Gruppe persönlich Ehrgeiziger, die ihre eigene Politik verfolgen. Zu ihnen gehörte gestern der bisherige Ministerpräsident Fellisch, den man ur sprünglich für die große Koalition bereits gewonnen zu haben glaubte, und auch der Abgeordnete Livius ki, der sich sogstsr mit seinem Ausschlußantmq an die Spitze der Radiknlsten unter den tßaldikalen stellte, obwohl er erst gen-, vor kurze-n noch sich mehr fach geg e n den bisherigen radikaleu Kurs in der SPD ausgesprochen hatte- Wie die deutsche Sozialdemokratie diesen sächsischen Korsliktherd beseitigt, ist ihre Angelegenheit Man dann es den Zentralinstanzeu der Partei natürlich nickt vevdenten, wenn sie eine direkte Spaltung der Partei zu vermeiden suchen. Es ist abe r sr aglieH , ob diese Spaltung vermieden werden k an n. Ohne eine Spaltung wird die Sozialdemokratie stets gewisse verkappte kominunistische Elemente in ihren Reihen dulden müssen. Diese verkappten kommunistiscken Elemente aber sind es, die iden wenig vertrauenerweckewdcn, unklaven und lnnsikbereu Kurs der sozialdemokoastischen Politik jin den letzten Jahr-en verursacht haben. Durch Zsie hat die Sozialdemokratie oon Monat zu Monat san Einfluß verloren, durch ihr Wirken ist sie zu einer « Partei geworden, deren Bündnissäbiakeit man —- swenn überhaupt - nur mit den schwersten »Bedenten und den größten Vorbehalten Jbesahen kann. Der Beschluß des gesirigen Parteitages bestätiat die Skepsis, die wir am vergangenen Sonn taa an dieser Stelle zum Ausdruck brachten. Die Mehrheit, auf die sich die große Koalition zur Zeit im Landtage stützt, ist außerordentlich gering und kann seden Lluaenblick gefährdet werden. Eö wird bereits setzt von linksradikaler Seite lebhaft daran gearbeitet, die sozialdemokratische Jraitionsmehrheit in eine « FraktiousminderheitUmzuwandeln, was den sofortigen ’ Zusaminenbruch der großen Koalition zur Folge ; haben müßte. Die parlamentarische Zukunst ist also c abermals unsicher und dunkel. Das Trauerspiel in « Sachsen nimmt seinen Fortgang. Th. Sol-» I, Paris-« hinzu, man hab-: Beweise dsföy daß in Prqq von den«-her Seite gegen den französischen Franken Juttiseu IN Gaugcleietu Im Gegensatz zn biesee einseitigen Darstellung « steht die Unznsrtedenbeit weiter Kreise» mit der Finanzvolittk be- nationnlssl .stis cb e n Block s. Diese Unznsrtebenbeit bringt , das "»lonrnql des Döbatö« in folgenden Sätzen znns ; Ausdruck: »Weil man 1919 entsetzt das Angebot beni scbee Arbeitskrckste zutisckwies nnb sich ans Rscksstsit ans unsre Fabriten ben Naturalletstnnqen ists-M · sinb französische Arbeitskräste in den« stinzbssschen , verwitsteten Gebieten znsqnunensensertbt nnd Die « Preise schwindelbnst in die Höbe getrieben Horte-. Die französischen Speree beben allein ; die Biederansestbtnns bee neeysseten i Gebiete bezahlen ssssex D- W H sgn » Bund-m dei- bet ifan MAY-skka- «-.!: Der Miit-um org itanszssmen Franken Bsswillige Ossensive zentraceuropäischer und englischer Bankiers? - f. S Paris, 7.lannar. Eis-. Drahiberichu Die auzbsische Presse führt den Tiekitand der französischen Währung immer-nieder mir auf eine böswillige Oiicniive der zeuiralenropäiichen nnd englischen Bankiers zurück. Erst gestern ver steiai iith das »Gehs- de Paris« zu der gewagicn Ve hanpinnkn daß zikeiiellos qaliziiche Bankiers, die in Berlin nnd Wien beheimaiei leiein sich zum Zwecke nminuareicher Speiulaiionen in Paris anfhaliew Weiter verlangt das Blatt. daß die fran- IsliiOeEeenze künftig-in iiir die dreiMillionen D«enii.ishnsen, die bekanntlich ohne Paß ani kfnnzbsiiöes Gebiet eindringen können-, verschwi-l xen »Im-i Zu Hex-nom,w m »M- dng Dienstes s. Jamm- 1924 Kein Rücktritt Heldts Der Beschluß des Parteitags nicht bindend Erklsxyng des Ministerpräsidenten Von der Nachrichteustelle der Staats qnzlei wird amtlich mitgeteilt: Der Parteitag see sozialdemokratischen Partei bat iu- s. Januar 1924 schleimide der am 4. Januar M von- Lcmdiaa gewählte Ministervräsidem Dem putiickireieu soll. Ministeruräiideui hell-i iki uiilii in der Lage. diesem Be- Iluti Rechnung ou trauen-. Nach Artikel 27 see Verfassung lm lediglich der Lande« über us Verbleiben eines Miuiilewräsideuten im Amte Bestimmqu zu treffen. Wollte Miniilewtäsideni Deldi von sich aus zurücktreten, noch cbe die neue Re cicrmm vollständig gebildet worden ist« so würde eine« Unterbrechung der Neuieruuasaeichäiie immer-. iiit die er nicht die Verantworimia tragen qurr. sierzu erfahren wir von besonderer regie unspauitliüer Seite noch folgendes: Der am . Januar itattaeiimdeue Parteitag der Sozialdemo eatiichen Partei hat n. a. beschlossen. daß der Minister räsidettt zurücktreten foll. Die Durchführung eines siche- Zefthluiies iii eiue Unmöglichkeit. Nach er Verfasstma würde biö zur Ren-naht einer Regie kenmq die bisherikie Regierung die Manier-nags eichäite als aeicktöfisiiihreudeö Kabinett weitesiiiirretr Ein Kabinett iit aber aae nicht verkauew ist-der lediglich der Miniftervräfideun Würde der Ministerprdfident ietzt zurücktreten. fo wäre til-er nannt seine Regierung in Sachsen vor handen. Dann müßte das Reich titr die Be ttellnng einer verantwortlichen Regierung besorgt fein. oder da wir den Belagerungsznftand haben. müßte die? Wirtin-beson- die Regierung übernehmen Das-! die deiden uorgenannten Wege aber nnnangdar find und ans einer furchtbaren Zerlltiftnnn des gesamten Volkes fiilfren würde. dürfte ohne weiteres klar ieln. Dann kommt. daß der Ministernräiident vom Landtag gewählt nnd vereidtgt worden ist« demzufolge nach der Verfassung auch deftitnrnte Pflichten hat« die auch durch einen Parteitnasbefchlnß nicht außer Kraft gesetzt werden können. Aus alledem ergibt sich. daß die Durchführung des Parteitagsdefchlnfies ei nla ch nnmö g l i cls ift, und man vermag fein Erstaunen nicht zn unterdrücken wie ein Parteitag in der Verkenuung der tatfächliilfen Ver hältnisse zn einein solchen Beichlufle gelangen konnte. Uebergabe des Fküanzministerinms an Dr. Reis-hold Mknistervräsidcut Hecht, der bisherige Finanz minifter. Ebermä heute vormittag im Finanz miuisterialaebäuds die Leitung dieses Ministerium an den neuen Finsumiullter Da-. Reigglz . Dkk kalmlf M illzilllbkmvkklltiflljkll Pllklkllllgkz . Am Sonntag wagte km Stäwdcth der sozial emokratische Landesparteitag, an dem im delegicrte teilnehmen, die zum größten Teil dem läuten Flügel der Partei aWrtey. Aug Berlin waren Ditt kam Hilferding und Wels anwesend von der Reichs sgsfraktion Buck, Jäckel, Ksalyummy Puchba unsi ichmkdt Gegenstand der Beratungeu war die letelligung ver Soziawemokratiichgn Partei an der großen Koalition ; Die Refemte wurden von den Asbgeovdneten F el- Eisch und M älter-Leipzig erstattet Akt-diese Ans stkhrnugen schloß sich eine kängere Aus-sprache. Diese mdede mit der Annahme folgender . , Entschließung "ür sdie 77 Delegierte stimmten, gegen 16, die bre Stirn-me dagegen abgaben. kaef Laubesparteitqg der BSPQ Satt-texts .t eff: ; t. Die aus sit Genossen bestehende Mehrheit der sandtagsiraktion bat in der Landtagssitzung asn i. Januar init Volkspartei nud Demokraten eine Itegiernng gebildet nnd damit den Beichan des Lan iesuarteitages oqu 2.Dezeniber, der ausdrücklich iede loalttionsbildnng von der vorherigen Zustimmung Us»Parteitages abbiingig machte, gebrochen. Sie bist mit den Stimmen der Bitrgerlichen einen iniiteroräiideuten gewählt nnd ist voll verant vortlich iiir die Spaltung der Fraktion. dieies Verhalten der Fraltionsmebrheit iit ein Irober Bruch der Purteidisziplin nnd lildet einen deiinietlosen Vorgang in der Geschichte der deutschen Sozialdemokratie Der Diiziplinbrnch diegt um io ichwerer, als die Laudtagssraltion selbit is wur, die eine Entscheidung des Parteitages ver-; augt bat nnd trotzdem zwei Tage vor Stattiinden des« satteitnges die Entscheidung vorweg nahm. s Die Fraktionsniebrbeit bat sich ierner dein Be chlnii des Parteitages widersetzt. der die Ko innen enzgrengen der Fraltion ieitlegt nnd die kutickieidnun iiber alle rechtlichen nnd taltischen Itagen den Landesinitanzen nnd einer Vertretung ler Fraltion in gemeintchaitlicher Beratung tibers sägt. Die Landesiniianzen iind bei den letzten Ber landlungeu der Fraktion vbilig ausgeschaltet worden. « Der Parteitag spricht deshalb der Fraktiondntebrs eit das ichiiriite Nibtranenanö und billigt die isltung der to Genvisen der Fraktionsntinderbein diel Itch eine diientltche Erklärung ihren ablehnenden Kaudounkt getreu dein Parteitngöbeitlilnlie oriiaiiiertr. s. Die eingegangene Verbindung niit Volkspartei nd Demokraten ist eine glatte Unterwerinnai ;nter die Gewaltuolitil der Bonrneoiiitz ie in Sachien nnd Tbtiringen durch Staatgitreiels nnd Itichserelutine die Zerin der ioaiaidetnokratis sen Petitionen nnd die Bildung einer arosen Mi lon anitrebtr. Dieie Untemerinna rvttrde die Hand tnadireideit der Partei verneinen. Deshalb biliat der Parteitag die Ablehnung der groben ttoalttion durch Ize Fraltiousmiuderbeä ;- I. In Lauten-kenn dieier Festsebtma oerlsanat St fartei ag den sitt-tritt des Minister- R ihr-ten Wie- Iwk CIÆW ins-den non der Fraltioty itir die Auflösung des Land tages ioiort mit allen Mitteln einzutreten. Wird die Landtaaöauilöinng im Landtage nicht erreicht. io iit der Volksentftlieid durchzuführen 4. Der Landeöparteitaq fordert ausdrücklich non der Landtaqsfraktiow daß sie diesem Belchlusse entsprechend Handelt. Nach H 28 des Reichsoarteiiiatnts lind die örtlichen nnd die Bezirksorqauiiatiouen gehalten. argen Vatteimitglieder vorzugelpety die beharrlich die Durch führung der Parteitaasbefcktliisse verweigert-. Z. Der Parteitag fordert die Porteigeuolleu ini Lande aut, treu zu den Beschlüssen des Landesnarteis tages zustehen und von jeder Spaltung ab zuseheu, komme sie, woher iie wolle. und ilsr mit riickstchtslofer Energie espxgegeuzutretew Angesicht-?- der Zusammenstellung aller reaktionären Kräfte gegen das Proletariat ist mehr als ie die Aufrechterhaltmig einer’ einigen und durchaus ichlagfertigen Sozialdemokratie das Gebot der Stank-R ; Jn einer » H Erklärung der Fraktiousmeyrheit ( die von dem Abgeordneten Wirth abgegeben wurde, wird gesagt-: , Die Fruktiou ist bereit, siir ihre Stellungnahme vor detu Lande sowie der gesamten Partei die v o l le Verantwortung zu tragen. Sie iit sich der Tragweite ihrer Handlungen-eile iu vollstem Um sauge bewußt uud wird beider Bedeutung des von ihr gefaßten Beschlusses die Entscheidung des a m M. März d. J. tageudeu Reichspa·rtei ta ges anrusem der die Grundlinieu siir die sozial demokratische Politik zu bestimmen habe. Auf diese Erklärung der Fraktionsmehrbeit er widerten die Linksradikalen mit folgender Erklärung des Parteitng »Auf die Erklärung der Fraktionsmebrheit er klärt der Landesparteitaa- daß die BSFL in Sachsen nach dem ans dem Landesparteit e am ti« Januar 1924 gefaßten Beschlusse an dem Kabi nett Heldt nicht beteiligt und fiik diese Koalitionörcgicrnnq nicht verant wortlich ist. Der Parteitag fordert, daß tron der Erklärung der Fraktionssmehrheit feine Beschlüsse entsprechend der angenommenen Resolution durch geführt werden« « Von dem früheren Minister Lipinsky Ging ein Antrag anz, der von den Leipzig-er Sozialdemokraten gestellt worden war. Jn dem Llng wnvde verlangt, daß die an der Opposition beteiligten Parteiinitglieders ans diszlplinavischen Grün-den M ans der Partei auszuschließen Die thllriugsschen Minister wollen sich verantworten X Verlän, s. Januar. Den thüringischen Minister-i Frslich com-rann und Greil M heute in einer Städt-s in der Reichs-emsig unter dein Berti its Rei asälerö Gelegenheit seist-en worden. si e- ben Festste nimm die von den eichssbeausmqten stirbtqu getrofer worden du« zu users-. Da s kentbökrabkueitft wird ji« use-inneh- mit e . e u en« er Inst-sinnen .UxiCU-.d.sps Lus- .
