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Nr. 82. Sonnabend, den W. März. 1895 42485 Momenten. . « Hpskkpskpskgs · . ' . « lokqsss sitt: MPO,..«.»k4k;3i»z·- FMH F. Gekesenfle nnd verbreitetste Yageszeetnng der Erst. Haupt· mkzkzszzgzxgqizszxgszxkgskzjsg,zssxgsskfzso, «« s» 111-MS« s« « - und Zestdenzfladt Dresden und der Yororie Es« »M- -kszk,ä’gkxkssssz«"«k«s «« «« ·« Meist-IN« MPOvqw «. « «" » « A: Oestsrrlkixnz Hei-reif. resp.2.lo spsppchm u«- ux m. sszs Uiepavteklkei2e, mmblgangkge Zeitung sue Jedermann. D·,»»,, »,·z·-«sz«» »« Mk, V,»«,»» z« e«« «·’"«"«":’:2«·"««"«""" «« " )S« sm «« «« skxggazkszksxxxxgxxgzixx:»«s;««::::;-,?«;.:«::;: e emp e e: «« «« --«---» -- · . - . - »Es-t- XNVH -V» I Z , X ZE- fallend btlltgcir Preisen. [lOBOB loIIIOIIOOIICIKIQII v» III« 10 00 Of« - Es« N , HG «« « -d·b st F oskt d tist f« «v »wes-I« EMDEUIIAI «« UYUTCE O« «« «« »eMoriesiTZ"Eck-«««Kis«»iZFIITI-TX»2»-Skk. T« ««««-«-« Es« F"h"u«kfk«einkesti7ciieå« keeauYsFiichiskklT GZraTitiTYr «« « iolzjkty let! Ausführung. 111 8417 sit-n -st tu lieu. M DTheutiges Nummer enthält 12 Seiten. illls 11810 set! mänziige klar-steife S Confirmanden en reell und zu Preisen? ASM se 14. 11880 »Ist·- räumen, werden semdciy Unter- Corfety Hand· , Manfchettesy sen, Schiene, n Presse verkauft. lirche 22 N« 11726 verkaufen. nfze 31 ten. K sit 111. Auswahl, in 2 Mir· Inxuøspiksi iizmvvzk Snkk W! losl- five-s und desj Ho« Alma-It. noch send( smM «« IN! "«II"·II·«IY«P"«P.· Jzfomxomokpik eiixladwg Unsere geschästen Ppstsslbonneuten ersuchen wir, das» Abonnement auf die »Nenesten Rach richten« pro D. Qnartal 1895 möglichst sp fort erneuern zu wollen, damit in der Zustellung keine Unterbrechung eintritt. . Die ~Neuesten .Nachrichten« sind die verbreitetste, billigste u. reichhaltigste Tages-Zeitung Dresdenä . Das PoftsAbonnement beträgt - « viettcljährb Pixustf l M. 59 «»Pf. mit dem Witzblatt ~Dreöduer. Flieqenhe Blätter« Arm-w Pf» Yie »Um-Mit YatsricytetsiMsid FIEDLER-e, pokitifch unabhängig nnd treten iuenuerftyrmäeuet Zseise siit die Interesses: der Ylkgemeinpeit ein. Bestellung-en nehmen alle Hatt-Taster us. »Land stiefträser entgegen. . » Gingvfsttgki Der Staatsrath Innre l Donnerstag geschlossen worden, uachdem er vorher eine esolution angenommen hatte, welche eine mdt Weder-H Asekstkinunsisz dbeä sxkvtexasskschskfenxäthszåYtd anerer in eer ng eee . . Eft l ko ,will In’n vorausgesat wurde, und anchlstviej Erisndekilutjifetlche fett: dFi gtaatskath inaggebend waren, sich e n den Brotvertheuerun Bantcag zu erklären, sind in i ten . gge . Z · wesentlichen Punkten von uns ereitö wiederholt dargelegt wor en. Die Resolution lautet: « « »Die Vorschlidiszjuelche eine unmittelbare Einflußnahme auf den Preis des Getreidesrdurch Eingreifen des Staats in den ».Haridel be streiten, sind als undurchführbar und, wenn sie durchführbar wären, hinsichtlich der Erreichung des stets einer allgemeinen, leich mäßigen Preissteigerung als zweife haft in ihrem Ersgolge erkannt worden. Eine so weitgehende Aufgabe, wie sie dem Staat in den Vpkschlägeri zugedacht wird, erscheint unvereinbar mit einer ktchtrgen Auffassung« der Stellung des heutigen» Staats im Erwerbs und Verkehr-Neben. Der Staat kann nicht« den-Einkauf und Verkauf des Getreides mit der Verpflichtung, dabei das Bedürfnis; der» Bevölkerung zu bemessen und jederzeit und überall ftkoer zu stellen, übernehmen. Die Organe des Staates sind dazu man geeignet. Wenn. damit noch der Auftrag verbunden ist, das wtchktgste und allgemeinste Nahrungsmittel, namentiich der armer-en Klassen, theuerer zu verlaufen, als der Staat dasselbe in Händen hat, f« MUB hierin ein ssoeialsvolitisch sehr bedentliches Vor« Mel! gefunden werden. Die staatliche Leitungdes Getreidevertehrs wurde Ursache der größten Un ufriedenheih gebässiger Zksätkioiiiclpitigungen und dadurch schwerer Schädigung des staatlichen 111 IN« " « , »Es kommt hinzu, daß die Monevolisirung dessandels ntit aus- Wtgtm Getreide den Bande! in! Nllgeme neu, nsbesondere den Ezyortbaaven san) dadukch sauch hie Industrie und ihr· net-site: « Ckkllen würde. such kann nicht von der Hand« ewiesen werden, baß andere Ertvekbsztvet e den Anspruch an? Eingreifen de« YOU« tut Sicherstellung von Kreisen, tvelche den Vroductionskosten JVHPVOCIIIU beanspruchen könnten, iyenngleied anzuerkennen ist, das; te Bedeutung der Landwtttdscdaft für das Gesammttvobl nicht an- Ikbernd von einem der anderen Erwerbs weige erweicht wird. » Elldxich sind die sämmtlichen dezeiedneten Vorschläge nicht in Uibskslvftitnneung zu bringen mit »den bestehenden Pandelsvektriigetu Da dieselben die in letzteren Zetuiidkte Ver« chksfkskkskt ihrem Umsnngenach mehr oder pwenigek d eet vertrage- Mädkks stritt-Linken. würden. kEine Abänderung-der Verträge V «« vbne Gegenleistung ntcht erreiedibay aueb An- YWIVS der xdorstexhend entwickelten grundsätzlichen edenken nixebterstrexbenswetib sein.« - M» Dieser Reine-neu ist en: zweite: Then aus-fügt, de: vie Bslshmeti näher bezeichnet, durch deren Grgrei ng, nach Ani- Fht des Staat-rathe, vec Laavepikthichaft aussetzest-a wen-ei -I«s Daraus, sind hexdorznhebem « « VI· Bei-brüsten der arm-Jana Ikaasitteaee »Mit ihrem Zott . M ex, dein Inn r dienen unt-nicht für den« »Es« « «« « Weis» »Es; sssikniägskx »»·sI! , . « und ·« « dstintsse der« Visiten einer Begünstigung des Vermahlens von ausländischem Getreide, die bekannten Beschlüsse über Zucker- und Branntwcinsteueiz Wälzrungk Verhältnisse, Eifenbahntnrifq Rentengüterbildung und Resolution fur die Erweiterung des Credits, welche am Mittwoch angs nonunen worden find. Dieselben betreffen für den Personalcredii die Bildung eines Landescreditinftituts im Anschluß an die Sechandlung zur Förderung des Genoffenschaftscreditcy die Bildung eines staat lichen Meliorationsfonds, sowie für den Realcredit ~etne indglichft ausgedehnte Umwandlung kündbaren nicht amortisirbarer und hoch verzinslicher Privathypotheken in billigcrcm unkiindbarem mit Zwangs amortisation verbundenen Anstaltscredit und zu diesem Zwecke eine anderweiie Regelung der Beleihungsgrenze für Landschaften und glelch wertbige iiffentliche Creditanftalten unter Mitheranziehicng des Staats credlts. Der Credit dieser Anstalten ist auch für; den kleineren Grund besitz möglichst zufqängig zu machen.« Hierauf sch osz der Kaiser die Verhandlungen des Staats raths mit folgender Anspruch» Meine Herren! Nach aehttiigiger angestrengter Berathung sind Sie nunmehr an den Schlirß Ihrer Verhandlungen gelangt. Wenn auch das Ergebnis; derselben hochgespannten Erwartungen vielleicht nicht iiberall be friedigen mag, so ist es docb für die Llrcfgabe Meiner Regierung, alle wirksamen Mittel anzuwenden, um der Nothlage der Landwirthsclxaft Zilfe Z: bringen, von hoher Bedeutung, daß auf diesen: Gebiete durch z hre erhandlungen die Grenzen des Erreichbaren klarer erkennbar geworden sind. Die erschöpfende Erörterung der allseitig anerkannten Jiothlage der Landwirthschafh ihrer Ursachen, ihres Umfanges und ihrer Folgen, sowie die sorgfältige Prüfung aller Mittel, welche bis: her in der Oeffentlichteit oder im Laufe Jhrer Berathungeir fiir die Abhilfe in Frage gekommen sind, bilden eine werthvolle Unterlage für die weiteren Entschließungen Pieiner Regierung. Die Sachkiin e und die praktischen Erfahrungen, welche in Jhrer Mitte vertreten und bei Jhren Berathungen zum Ausdruck gekommen sind, geben Mir die besondere Gewähr, daß die Vorschläge, welche das Ergebniß Jhrerßerhandluirgen sind, sich auch bei den weiteren Erwägungen Jeitens Meiner Regierung zweckentsprechend und durchführbar erweisen werden. Solche Mitteln er,derenAnwenduugauchvonJhnen sptklsuugeeifnetgfikr idii Erreicktsngsi des ZweckeFN als« braktisthn chi ausführbar oder als gefährlich für die Erhaltung der staatlichen und wirthsichaftlichen Ord nung erkannt und widerrathen find, wird Meine Regierung um so unbedenklich« aus dem Kreise Ihrer Erwägungen ausscheidet; können. Es ist Meine Ab sickfpttnhdie weiteren Entschließungen unverweilt herbei zu rrn· » » »Zum Schluß eriuehe Ich Sie, Meine Herren, an Ihrem Theil dafur zu sorgen und in den Ihnen zugänglichen Kreisen des Landes die Auffassung zn verbreiten, daß, wenn künftig ähnliche Fragen, wie geaenxviirtig die Nothlage der Landwiribfchafi und die Mittel zu ihrer Abhilfe, auch auf anderen Gebieten die Gemütder erregen, zunächst Meine Regierung angegangen werde, un: das zur schleunigen Abhilfe Gecigiiete zu veranlassen« Es ist Meine Absicht, in solchen Fällen unverzüglich Selbst in die Erwägung der erforderlichen Maßnahmen einzutreten und nötbigenfalls den Staatsrath zur Berathuna der: selberz.zu·lzexu·fen- » »» » , , - i · II) schließe nunmehr die Verhandlungen und sage Ihnen Allen, Meine Herren, Meinen Königlichen Dank Jn der kaiserlichen Rede beansptuchen besonders die Schluß sätze das allgemeinste Interesse. Aus ihnen sprigt wiederum die warme landesväterliche Für orge, mit der der aiser alle das Vol! bewegenden Fragen« verfolgt, und der feste Wille, xinerfeitg ’die Initiative zu er reifen, wo immer ein staatliches ngreixen zwe ienlich und eåorderlich erscheint. Zugleich-aber warnt er Kaiser-vor augeizenden Agitationen und spricht die Mahnung aus, wenn tiin g ähnliche Fragen, wie der Nothsiand der Land wirthschafh die Gemilther erregen, die Regierung anzugehen, um; das zur schleuuigeit Abhilfe Geeigneie zu veranlassem Es sind; diesgoldeite Worte, die wiederum beweisen, eine wie hohe Auf-J fassung der Kaiser von seinen Terrscherpflichten hat und wie ernst! er es mit der Erfllllung dersel en nimmt. s Gegen die sie-steuer. Nachdem die Aussichten auf Annahme »der Tadakfahrikatsteuer bis auf, denNullpunkt gesunken sind, erscheint das schon wiederholt aufgetan-hie Project einer Biersteuer wieder auf der Biidfiächr. Eine Biersteuer wird namentlich von jenen Kreisen befürtoorteh die in der, glücklichen« Lage sind, Wein trinken zu tdnnen und in der Wahl ihrer Eltern so oorsichtig gewesen sind, daß sie eine crhiihnng der Vier-«· preise nicht geniren würde. Obwohl das Project einer Bier-steuer noch« keine greifbare Gestalt« angenommenk halten wir es doch heute schon für angezeigt, gegen die drohende Gefahr energiscd Front in machen . Die Gründe, die gegen eine Bertheuerung oder Beschierhterung ldes Bier-C sprechen - denu darauf iiiuft doch eine höhere Verftenenmg schließlich: hinaus «- sind ebenso sahcreieln wie« durchschiagenin Das Bier ist heute, nieht nur in Baierm sondern in ganz Deutschland, ein unenthehrliidessiahrungsniittel geworden und zugleich der einsige Genuß« den sich der Bürger und der Arbeiter täglich leisten rann« Eine Ver theuerung des Bieres würde also gerade die schwiicheren Schultern ungebührlich dehnen, eine Verschlechterung ader die« Voltegestindheit aufolsmdsindlichste schädigen. Ferner ader wiirde damit dein Fusel wieder Thor und Thiir geöffnet, dessen verheerende Folgen leider nur du besonnt sind. · « Llber nicht nur das große eonsumirende Publikum würde durch eine Erhdbung der Biersteuevmateriell und sittlich— geschädigt, sondern auch dem« blildendensßranereigewtrbe und dem Hunderttausende von» Mitgliedern umsassenden Gaftwirtdsstande würde ein Stoß versetzt werden, dessen Fahnen nett-Mut unübersebbar sind. Denn die Aue: rede, daß die Prei erhöhung« de« Bieres das Publikum tragen werde, list nur »zum Theil iutressenh ; Auch die Gastwirtde werden, in An detrackit »der mantdtnal mit nicht can« lautem! Mittel« arbeitenden Evncnrrens und des Winkelscdanses sezwungen werden, einen Theil» der Jägern ätnsm idirxr Sande« us: deiabletr. Im? aber Z: csstwbtstan onoitisteuemunllkadena ztzepiionim m « s« V« ·- mss ist-im.- Geschäften in dieser Zeit der wirthschastlichen Depression kaum im Stande wäre, eine neue Belastung aus sich zu nehmen. Zahlreiche selbstständige wirthfchaftliche Existenzen würden zu Grunde gehen und damit wieder ein achtungswerthcr Bcstandtbeil des Mittel standes abgebröckelt und dem Proletariat in die Arme getrieben werden· Aus all diesen socialvolitischem wirthfchastlichen und sittliches! Gründen muß heute schon das biertriiikende Publikum - und das ist die weitaus große Majorität des deutschen Volkes ——- in erster Linie aber der Gastwirthöftaiid seine Stimme erheben, um Die leitenden Kreise zu überzeugen, welche Gefahren die Erhöhung der Biersteuer in sich birgt und welchen Widerstand eine solche in den weitesten Kreisen finden würde. Deutscher zkeichøtstgs 66. Sitzung am 21. März. 1 Uhr. , Auf der Tagesordnung steht der Etat des Allgemeinen . Pensionsfonds. " J Abg· Pachnicke (freis. Vg.) wüuscht Ausdehnung des Gesetzes . von 1893 auch auf die Slliilitiirbeamiein speciell auf Diejenigen, welche die Feldzüge iuitgcltiacht haben. Geuerallieuteiiaiit v. Spitzt Die Militiirverwaltung wird dieser . Anregung gern folgen und die Sache erwägen. Der Etat wird sodann genehmigt. Ganz debattelos wird der « Etat des Jnvalidenfonds erledigt. Es folgt der Etat der Reiebs-Justiz-Verwaltung. Llbg Bassermann (nat.-lib.) richtet verschiedene Ansragen a! die Regierung; so ob schon Vorarbeiten gemacht seien fiir ein Gesetz betr. Erziehung verwahrloster und verbrecheriscber Ruder, ferner betr den Stand der Arbeiten für das bürgerliche Gesetzbuch. Ferner wiinscht Redner Heraufsetzicitg des Straftnüudigkeitsalters von 12 auf 14 Jahre. Staatsseeretiir Nieberding stimmt den Forderungen des Vor redners zu, kann aber den Zeitpunkt der Regelung dieser Sache noch nicht« bestimmen, da er von der· Regelung des Vormundschaftswesens abhängr.s Redner fährt dann fort: Was« das Bürgerliche Gesetzbuch anlangt, so kann ich nur bekriiftigetn was ich im Vor: fahre sagte: Das 4. der 5 Bücher, das Familienreebh ist bereits im October fertiggestellt worden. slnch das b. und letzte Buch, das Erbrechy ist vor einigen Wochen bereits beendet worden und wird Jhnen nach der nothwendigen Redactioii bald nach Ostern zugehen können. Die Gesammtredaction wird voraussiehtlich noch den Sommer in Anspruch Icehmem aber im October werden wir. vorausfichtlich das gan e Werk sachlich und formell vollendet vor uns haben. Es handelt fiel) dann nur noch um das Einführungsgefetx Jch hoffe» auch diese Arbeit wird noch vor Schluß des laufenden Jahres fertig sein und dem Bundesrath zugehen können. Wenn Reichstag und Bundesrath bei Prüfung des Gesetzbuches nur nach wirthschafk lieben, politischen nnd socialen Grundsätzeti vorgehen, also auf eine Prüfung aller Einzelheiten verzichten, so würde bei Ablauf der nächsten Sefsion der Reichstag wohl zu einem Beschluß über das Bürgerliche Gesetzbueh gelangt sein. Es liegen dringende Momente vor, diesen Verlauf der Sache erwünscht erscheinen zu lassen. Jn unmittelbarem Anschlufse an das bürgerliche Gesehbuch würden dann noch einige andere gesetzgeberische Fragen zu rcvidiren sein, so eine einbeitlichc Zwangsvollstreckiing und eine einheitliche Gruudbuehs ordnung, ferner eine Regelung der Rechte der Pfandbriefgläubiger von Hypotheken-Anstalten, sowie eine Revision der Civiluroceßordnung und des Handelsgesetzbuches Die Arbeiten hierzu find schon seit längerer Zeit im Gange. Endlich bedarf es noch einer Regelung des Versicherungsrerhtm Abg. v. Strombeek (Ceutr.) befürwortet folgende Resolution: Die Regierungen zu erfassen, eine für das Gebiet des deutschen Reiches Yzemeinfame Amtsstelle einzuricketem welcher 1. von den zuständigen« ehbrden »der Buudesstaaten h nsichtlieb aufgefundener Lei name n bekannter die ur Feststellung der Persönlichkeit dieser Verstorbenen dienlicben Mittheilungen gemacht werden müssen und welcher 2. hin fichtlich vermißter Personen, -deren Ableben vermuthet wird, die zur Ermittelung des Verbleibes solcher Personen dienlieheu Mittheilungen von den zuständigen Behörden in den geeigneten Fällen gemacht« werden ntgfen un an Privatpersonen gemacht werden können. . Abg. neben! Ein) tritt für die Einführung der-»ble dinngten Verurt eilungk ein, mit der in Belgien bereits vra s e Erfahrungen gemacht worden seien. Der Reichstag müsse dieser age seine volle Aufmerksamkeit zuwenden. J Saatsseeretär Nieberding: Auch im Reiehsjustizamt wird diese Frage seit längerer Zeit lebhaft erwogen. Freilich denken wir nicht o outimiftisch darüber, denn die Sache ist mit viel Schwierig keiten verknüpft. An Deutschland liegen mit feiner weiten Aus: dehnung so ganz an ere Verhältnisse vor als in Belgien Jeh meine, wir werden amit noch warten müssen. Sie werden diese unsere ab wartende Stellung richtig Feurtheilem wenn Sie erwäzen wie sehr sæon Mitte Justizg ehgebung mit dringenden ufgabeu be a e . Abg. Groeber Mir-Z will in der Coneursftatistik die· rückfälliseåisz Eoneurfe beso evs bemerkt wissen Fragen müsse er Bdann Staatssecretärq wie es mit dem Entwurf gegen deu un uteren Wettbewerb stehe. « j « . Staatsseeretär Rieberdingx Der Bundesrath hat bereits eine J Statistik· iiber die Coneurfe beschlossen» welche bereits einen Rosen Umfang annimmt. zDer her: Vorredner wolle dieszsjstatis · ah wartem Der Entwurf, betr. denunlauteren ettbewerhz »- ist zu einem definitiven Ibfchlußnoeh nicht gebra tffdy daß er an den Bundesrath noch nicht gelangen konnte. die-» Sache wird durchaus gefördert. Ob sie in dieser Session » »Im den Reichstag kommen kann, wird gan« von dem Gang der ·"-; handlungen im Bundesrath abhängen. " «. · Abg-v. Saliseh (eons.) wiederholt seine bereits beider-does« « jährigen« Etatberathung vorgebrachten Wünsche nach Bereinfdthtibigi «· d« Sszt««"i«f«"«tYifk"di«i««l-"· di Bat« ich o ne i «· ·« »aaseere' e»er ngi l ervor r Ists-M»- des Vorredners ist bei den angestellteu SFevisionen auf diäelben EIN« sichk stummen. Vielleicht gelingt es ihm, zunächst die Neu« ";· Regierung von der Notäoen igk der von ihm gewünfchtensi . » un en überzeugen. erden diese dort eingeführt, so·- lus J«,;». vor· « sie auch in den übrigen Bundesstaaten dur » » cui ne Anregung Tdes Abg. Svahn (Centr.) , sinniger-us Dr. Nieren-ins. v«- dem saure eine» « J; über te mit der bedwtea ung gest-Ist;