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Neustadt: Heinrichstrafte (Stadt Görlitz). LvLvN8ekirmv L. L. ksl8vlikv, Viiiisül'lirfe«' StlSttk 17, Li°2s°«? «r. L«v. Politische Vorboten, Kohlei»»angel. K»lts!gewerbeai>sslell ,Bogr'livieie,Deutscher Tlirnertng, Lage i» llsußlaiid, dkeue Jlviteiivorlage k, Amerika». Fleischbeschau. Börsenwochenbettchl. WSLLNlL > Loiinlag, LS. Juli ISS«. Leiter l,eser io Dresden und Vororten kann riet» täxlick davon überreuxen, dass er von keinem alleren Vr68äver ölatt kortlaukend über »Ile viclltixen DsLesereixnisse so selrnsll untsrrletitvb wird, wie von den Sk läxlicl, 2 Mal ^ errclieinenden „Onesänes ^sckrickten". Sie bieten ikren Lesern vor allen Dresdner klittern ununlei-drocken 6a8 Neueste. Dcruxsprcis kür die Monate August un6 Lepleinber kür I)re8den und ülusvwitr Ll. 1,70 kür dis iidrlFLii Vsrortv ÜI. 2,— borvv. LI. 2,20. Politische Vorbote»». Zögernd kommt die Zukunft hergc-ogen — das Wort des Dichters muh sich für politische Dinge eine gewisse Ein schränkung gefallen lassen. Mit dem Auseinandergehen der Parlamente tritt nur ein äusicrlicher Stillstand ein, ununter brochen aber flutet der Strom politischer Vorgänge und Be strebungen fort, und manches, was die ruhelose Welle ans User trägt, vermag uns Kunde und Begriff zu geben von Ereignissen und Erscheinungen, die noch in ungewisser Ferne schweben, die aber, mil jedem Tage näher kommend, mehr und mehr die Auf merksamkeit aus sich ziehen. Das gilt wohl am meisten von gewissen Kundgebungen und Auseinandersetzungen, die sich mit der Person des Kaisers beschäftigen. Es ist das keineswegs eine neue Erscheinung. Eine impulsive Natur, der eine idealistischeSchwung- und Schnellkraft ohnegleichen zu eigen ist, an Io hohe, überragende Stelle gestellt, wird damit rechnen müssen, dak ihre Worte und Taten in der Mitwelt Eindrücke und Strö- mungen auslösen. die nicht immer den ciacnen Gedanken und Absichten entsprechen, und so ist man in Deutschland seit langen Jahren gewöhnt, dasz eine freie und unbefangene Kwitik seitens der öffentlichen Meinung an den kaiserlichen Reden und Hand lungen geübt wird. In neuester Zeit sind cs weniger kaiser liche Ansprachen und Reden als Rcgierungshandlungcn. Wünsche und Gewohnheiten des Kaisers gewesen, die das allgemeinere Interesse erregen und >zu einem Urteil herausfordern. Alle die aus gegenwärtigen Anlässen geäuszcrten Bedenken und Vorschläge werden zu gelegener Zeit wiederkebren und sic wer den mit anderen Fragen in tendenziöse Verbindung gebracht werden von den Vertretern jener Parteien, die den Monarchis- mus in Deutschland diskreditieren oder ihn wenigstens das Par- lamentarische Regime fühlen lassen wollen In dieser Hinsicht kündigt sich u. a. in den Erörterungen über den Ersah der „Hohenzollern" und über den Tclegramimvcchscl in Sachen des Bahnbaues im Süden von Südwestasrika eine Belastung der Ncichstagsvcrhandlungen mit ebenso zeitraubenden wie unerquicklichen Auseinandersetzungen an. Will man nicht zn- lassen, das; der peinliche Eindruck, den die sozialdemokratische Fraktion durch ihr unsinniges Nein in Wehr- und Finanzfragen bei Ablauf jeder Session hinterläht, noch durch eine ungehörige und zwecklose Kritik verstärkt wird, die sich gegen die höchste Stelle richtet, so wird eine geschlossene grohe Mehr heit des Reichstages dafür sorgen müssen, dah der Opposition, die aus solchen Wegen ihren Zwecken zu dienen sucht, die ge- bührcnde Antwort zu teil wird. Das Recht dazu ist zweifellos auf Seiten der Mehrheit. Nur die Absicht. die deutsche Kolonialpolitik immer aufs neue zu verun glimpfen und die Regierung als ohnmächtig hin zustellen, kann eine Kritik erklären, wie sie der „Vorwärts" an der Bitte der südivestasrikanischen Deutschen und der zustimmenden Antwort des Kaiicrs geübt hat. Nur Hab und böser Wille können die Bewilligung eines Ersatzes für die „Hohenzollern" widerraten, die übrigens seinerzeit mit der Genehmigung des Reichstages, abgesehen von ihrer Ver wendung als Aviso sür gröbere Kommandoverbände, zugleich auch als Kaiserschiff bestimmt und für diesen Zweck eingerichtet wurde. Im Bereiche der auswärtigen Politik wird, wie auch die Lage in Rubland sich gestalten mag, die Behauptung über angeblich bestehende Abmachungen zwischen Deutschland, Rubland und Oesterreich-Ungarn betreffs einer militärischen ^ oder politischen Jnterocnuon zu gunsten der monarchisch-russi- scheu Regierung derjenigen Partei, die Deutschland als gehör- samen, dienstbereiten Knecht des Zarenreiches hinzustellen liebt, ein dankbares Agitationsfeld eröffnen. Dabei ist zweierlei merkwürdig. Dieselbe Partei, die sich in ideellen und materiellen Svmvakbicbeweisen für das russische Volk nicht genug tun kann, die in Wort und Schrift an der Unter- ! stützilng der russischen Revolution gearbeitet hat. die erst dieser ^ Taae durch einen „Aus dem Wege zum Schafott" überschriebenen s Artikel den Tuma-Abaeordnetcn Art und Ziel oer „Rache" für die Auslösung der Volksvertretung vorzuschreiben suchte, diese selbe Partei nimmt keinen Anstand, den Kloben Gedanken einer Einmischung in russische Angelegenheiten, wenn er von der Negierung ausginge, als unstatthaft, als rechtswidrig zu Le- zeichnen. Ein derartiger Widerspruch läszt den Wunsch, bei revolutionären Bewegungen durch „Interventionen" irgend welcher Art nicht gestört zu werden, doppelt deullich hervor- trete»! Und nicht minder merkwürdig ist der Umstand, dab sich die Sozialdemokratie mit ihrer Verwahrung acgcn Abmachungen, die ein Eingreifen zu gunsten der russischen Negierung beträfen, an die deutsche Regierung wendet. Weit natürlicher ist es doch, dabei an Frankreich zu denken. Wenn jemand ein Inter- esse daran hat, dab die russische Regierung sich gegenüber dem revolutionären Ansturm behauptet, das; Ordnung und Rübe wiederhergcstellt werden, so ist dies doch in allererster Linie der Verbündete Rußlands, die sranzösische Republik, die an Rußland Schuldfordcrungcn in Höhe von 10 bis 12 Milliarden Francs hat. während der in Deutschland untcrgebrachle Teil der russischen Anleihen einen Betrag von etwa 3,5 Milliarden Mark ausmacht. In dem ganzen Intervcntionsgesasel ist von Frank reich aber nicht mit einem Worte di.e Rede gewesen: das kenn zeichnet Ursprung und Absicht jener Behauptungen zur Genüge. Mit einem ähnlichen Entrüstungsrummcl, wie ihn die Linke des Reichstages bei Fragen des Budgctrcchts zur Schau zu tragen pflegt, kündigen sich die Debatten über die parlamentarische Immunität an. Hand in Hand damit geht eine neue Auslage der kolonialen Enthüllungen, zu denen der Abgeordnete Erzbcrger mit seiner Versicherung, ge- hörig „auspacken" zu wollen, sich verpflichtet hat. In beiden Fällen kann cs nur erwünscht sein, daß ohne Scheu vor unlieb- samen Eröffnungen, aber auch ohne Schonung etwa schütz- und , deckungsbcdürftigcr Personen verfahren wird. Die Frage der Abgeordneten-Jmmunität ist strittig. In den beiden hier in Betracht kommenden Artikeln 30 und 31 der Neichsvcr- sassung vom 16. April 1871 ist mit keiner Silbe 'davon die Rede, daß ein Reichslags-Abgeordnctcr wegen Acußcrungen über Tatsachen, die ihm in dieser seiner Eigenschaft mitgetcilt sind und die er infolgedessen im Reichstage zur Sprache gebracht hat, nicht einem Zeugniszwangsverfahren unterworfen werden dürfe. Wenn jetzt das führende Zentrumsorgan das Recht der Zcugnisverweigcrung auf derartige Mitteilungen ausgedehnt wissen will, nimmt cs einen früheren, vom Abge ordneten Windlhorst eingcbrachtcn, aber damals unerledigt ge- s bliebenen Antrag aus. Zur Sache hat anläßlich eines bc° ^ sonderen Falles der preußische Staatssekretär o. Bötticher am s 10. März 1886 im Reichstage erklärt, daß das preußische Staatsministcrium einstimmig zu der Ansicht gekommen sei, der i Artikel 30 der NeichSvcrfassiing <„Keiu Mitglied des Reichstages ldarf zu irgend einer Zeit wegen seiner Abstimmung oder wegen der in Ausübung seines Berufes getanen Aeußerungen gerichtlich oder disziplinarisch verfolgt oder sonst außerhalb der Versammlung zur Verantwortung gezogen werden") entziehe die Rcjchstags^lbgeordnetcn nicht dem Zeiigniszwangsvcrfahren. , Ebenso findet sich in der Ncichsversassung keine Vorschrift, die ! eine Haussuchung bei einem Reichstags-Abgeordneten, bezw. ' Beschlagnahme seines Materials in einer gegen Dritte gerich- > teten Strafsache verbietet. Von einer Verletzung der Jmmuni- ! tat dürste also auch hier keine Rede sein. UebrigenS kann der durch die Artikel 30 und 31 der Rcichsverfassung den Abge- ordneten gewährleistete Schutz keineswegs so weit gemeint sein und verstanden werden, daß sich durch eine derartige Sach lage Beamte in hoher, verantwortlicher Stellung zu Amts- verbrcchen verleiten lassen dürfen Das sind nur einige wenige Vorboten, die den Gegen stand und Charakter der kommenden politischen Kämpse einiger maßen erkennbar machen. Ihre Zahl könnte leicht vermehrt werden. Das soeben wieder auftauchende, obwohl völlig un glaubwürdige Gerücht, es werde trotz der amtlichen Erklärun gen eine neue Flottcnvorlage dem Reichstage zugehen, das Tele- gramm des Reichskanzlers an die Deutschen in Schanghai, die bevorstehenden Parteitage der Konservativen, der National- liberalen und der Sozialdemokratie, der Katholikentag, die Nachwahlen, ihre Erfahrungen und ihre Lehren, die Arbeiten in den Neichsämtcrn an der Vervollkommnung der Versiche- rungsgesctzgebung lErweiterung der Unfallversicherung und der Invaliditäls^Lersicherung, Reform der Krankenkassengesetz- gebung) und an den Etatsseststellungen — der Endabschluß für 1905 wird sich erheblich günstiger stellen als der Etat in Aus- sicht nehmen konnte —, die zu erwartenden Berichte der aus Kolonialreisen befindlichen Reichstags-Abgeordneten, die staats feindlichen Pläne der Sozialdemokratie, die sich noch immer zur Moral mit doppelten! Boden bekennt, die nötige Abwehr der Massenstreik-Propaganda, endlich gewisse, neu auftauchende Sorgen im Befinden des Reichskanzlers — zrlles das schafft ein Gesamtbild der politischen Lage, dessen Ausblick schon jetzt, ob wohl es noch unvollständig und unbestimmt sich darstellt, die nationalen P a r t e i e n an die Pflicht gemeinsamer Arbeit im Dienste der vaterländischen Interessen gemahnen muh. Neueste Druhtliiel-nnaen vom 28. Juli. Zur Lage i» Rußland. Petersburg. sPriv.-Tel.) Die kaiserliche Fa- milie, die sonst immer bis Ende August in Pcterhos zu bleiben pflegt, übcrsiedclt binnen kurzem nach Zarskoje Liclo, Petersburg. sPriv.-Tel.) In Jaroslaw drangen 12 Bewaffnete in die Druckerei des „Scvcrnn" und zwangen die dort anwesenden Scher. 50 000 Exemplare des Duma- Ai a » isestes herzustcllen. Moskau. sPriv.-Tel.) Im Kreise Gori sGouvcrnement Tislis) nimmt die revolutionäre Bewegung zu. In mehreren Gemeinden mußte die Behörde ihre Aemter nieder- lcgeu. Tic Bauern verweigerten die Zahlung der Abgaben. Abteilungen der sogenannten „roten Hundert" verjagten die Erntearbcitcr von den Feldern der Gutsbesitzer. Die Bcvöb kerung wird niil einer besonderen Steuer zu gunsten der revo lutionären Organisation belegt. In Stadt und Kreis Nucha sGonvernement Iclisawctpo!) herrscht völlige Anarchie. Die ge'amte Gegend wimmelt von Räubern, die am Hellen rage Ucbcrsälle auSsühren, Schutzleute entwaffnen und die Ein» wohner terrorisieren. Warschau. sPriv.-Tel.) Der Zug von Czenstochau nach Hcrbp wurde heute von 10 Revolutionären über fallen. Sie erschossen den General Zukath, Kommandieren den der Grenzwache in Czenstochau, den General Westenring, Chef des Zollbczirls Warschau, und den Kassierer Deminienko, der 16 000 Rubel Bankgelder bei sich hatte. Der Zollaus- scher Kisielew und vier Loldaten wurden verletzt. Oberst Brzezicki. die Schaffner und andere Mitfahrende wurden ihrer Barschaften beraubt. Die Täter entkamen. Warschau. Gegen den Direktor der hiesigen Tochter- Gesellschaft der Dresdner Gardinen- und Spitzen-Manufaktur. Louis Körb er, ist heute ein Revolvcrattentat ver übt worden. Direktor Körbcr wurde schwer verwundet. London. sPrio.-Tcl.) „Daily Mail" meldet aus Kiew, daß die Bevölkerung durch eine revolutionäre Pro klamation alarmiert wurde. In derselben wivd erklärt, daß ein Pogrom vorbereitet wird, und werden die Bürger aus- gcfordcrt, eine Gegenwehr zu organisieren. London. sPriv.-Tel.) Der Petersburger Korrespondent des „Daily Chro»." telegraphiert, daß unter den Truppen in Pokrowskoic im Gouvernement Samara eine Meu terei ausgebrochen ist. Als die Truppen der dortigen kleinen Garnison äusgesordcrt wurden, eine revolutionäre Versamm lung zu sprengen, lehnte» sie cs ab, irgend welche Schritte gegen das Volk zu unternehmen. Die Ossiziere waren hilflos. Tie Soldaten sangen revolutionäre Lieder. Berlin. sPriv.-Tel.) Die Kaiserin traf, wie aus Flensburg berichtet wird, gestern mit der „Iduna" vor Eken- Ouid ein und stattete mit der Prinzessin Victoria Luise und dem Prinzen Joachim dem Herzog Ernst Günther und Gemahlin aus Schloß Gravenstcin einen mehrstündigen Besuch ab. — Die Indienststellung des neuen Schlachtschiffes „Deutschland", das dem Prinzen Heinrich a!s neuem Ehcs der aktiven Schlachlsiolte vom Herbst ab als Flottenslaggschiff dient, crfölgt in Kiel am 3. August mit Flaggenparade.' Berlin. sPriv.-Tel.) Gegen den Major Fischer, ü ln suito der Schutziruppc sür Oslasrika »nd beim Oberkom- mcindo das Untcrsuchuilgsliast ge , ... ehedem der alten Wißmann-Truppc an, nachdem er zuvor in sächsischem Dienst gestanden hatte und dazwischen noch einige Zeit inaktiv gewesen war. Die Anschuldigungen gegen Fischer dürften sich in erster Linie aus seine Tätigkeit bei einer großen Berliner Lielcrunassirma beziehen. — Wie aus London gemeldet wird, sind kürzlich Instruktionen nach Kapstadt ergangen, wo nach verhindert werden soll, daß gestohlenes Vieh von aufständischen Eingeborenen über die Grenze getrieben wird. Durchgelasscn werden soll Vieh nur dann, wenn es ehrliches Eigcittum der Flüchtlinge ist. In solchen Fällen soll cs mit dem Besitzer unter polizeilicher Aussicht in ein Eingeborenen-Lagcr gebracht werden. Berlin. sPriv.-Tel.) In die Kolonialabteilung wird als Vortragender Rat und Wirk!. Legaiionsrat auch der derzeitige do der Schutztruppen, ist wegen Verdachts der Bestechung amtliche Verfahren cingclcitct und der Beschuldigte in rsiichuiigshast genommen worden. Major Fischer gehörte
