Volltext Seite (XML)
^ 61, 14. März 1896. Kleine Mitteilungen. — Anzeigen. 519 4) Der Vorstand des Deutschen Buchdrucker-Vereins wird den vom Tarif-Ausschuß vereinbarten Tarif der Hauptversammlung des Deutschen Buchdrucker-Vereins zur Annahme unterbreiten, und soll der Tarif spätestens am 15. Mai d. I. in Kraft treten. Die anwesenden Prinzipalvertreter erklären für sich persönlich, in ihren Kreisen für eine mäßige Kürzung der Arbeitszeit und eine Aufbesserung der Grundpositionen des Tarifs wirken zu wollen. Auch erklären sie sich bereit, die Prinzipalität von diesen Be schlüssen sofort in Kenntnis zu setzen und an dieselbe eindringlich das Ersuchen zu richten, den gegenwärtigen Zustand bis zum Ab schluß der Verhandlungen als Friedcnszustand zu betrachten und keinerlei Maßregelungen an den Personen vorzunehmen. Andererseits erklären die Gchilfenvcrtreter, dafür sorgen zu wollen, daß bis zu dem obenerwähnten Schlußtermin Ausstände oder sonstige gewaltsame Auseinandersetzungen nicht stattfinden. Die Buchhändler und der Gesetzentwurf über un- lauteren Wettbewerb. — Die unter diesem Titel von Herrn Rechtsanwalt vr. Ludwig Fuld in Nr. 57 d. Bl. vertretene An sicht, daß die Wünsche der Buchhändler wenig Aussicht auf Erfül lung hätten, haben die Ereignisse nicht bestätigt. Die Kommission zur Vorberatung des genannten Gesetzentwurfs bat in ihrer Sitzung vom 15. Februar den K 8, welcher die mißbräuchliche Benutzung gleichlautender Firmen, Namen oder Geschäftsbezeichnungen be handelt, auch auf die Bezeichnung -von gewerblichen Unter nehmen und Druckschriften- ausgedehnt, wodurch den Wünschen der Verleger und Buchhändler entsprochen worden ist. Nach allen Anzeichen wird diese Bestimmung auch im Plenum beibehalten werden. Was Herr Fuld von dem Schutz der Bücherausstat tung durch das Gesetz vom 12. Mai 1894 betr. den Schutz der Warenbezeichnungen sagt, bezieht sich eben nur auf die Ausstattung, nicht aber auf gleichlautende Titel. Letztere stets mit dem großen Apparat des Urheberrechts zu schützen, geht nicht an. Es giebt Titel, welche, wie Ebers sagt, nur dazu da sind, um ein Buch vom andern zu unterscheiden. Wenn aber diese Titel gleichwohl von andern ebenfalls, zum Zwecke eines unlautcrn Wettbewerbs, zur Täuschung des Publikums, straflos benutzt werden können, so er füllen sic eben ihren Zweck, Unterscheidungszeichen gegenüber andern Büchern zu sein, nicht mehr. «Der Titel kann schutzfähig und schutzbedürftig sein», sagt Or. Fuld und führt dafür meines Erachtens sehr weitgehende Beispiele an, die einen unlauteren Wett bewerb involvieren. Trotzdem sollen entsprechende Bestimmungen, die solchen verhindern, nicht in das Gesetz über diesen Wettbewerb passen! Ich meine, man sollte die als notwendig erkannten Be stimmungen zur Bekämpfung eines unlautern Wettbewerbs auch in einen Gesetzentwurf hineinbringen, der diese Materie regelt, und nicht warten, bis nach einigen Jahrzehnten vielleicht einmal die Urheberrechtsgesetzgebung revidiert wird. G. Hölscher. Zur Einkommensteuer in Preußen. — Wird die Ein kommensteuer-Veranlagung eines Steuerpflichtigen von diesem be anstandet, so liegt, nach einem Urteil des Ober-Verwaltungsgerichts, II. Senats, vom 5. Oktober 1895, dem Steuerpflichtigen die Be- wcislast für die von ihm behauptete Höhe seines steuerpflichtigen Einkommens ob. Er hat, wenn er ein Handels- oder Gewerbe treibender ist, eine übersichtliche und genügend informierende Auf stellung der Betriebseinnahmen und -Ausgaben zu machen, worauf dann die Parteien über die einzelnen Posten dieser Aufstellung zu verhandeln haben. — «Wie von dem Ober-Verwaltungsgericht in zahlreichen Fällen nachgewiesen worden ist, trifft die Beweislast, sofern die Steuerpflicht an sich feststeht, den Zensiten. Er ist es, der unter der gegebenen Voraussetzung das erforderliche Material zur Rechtfertigung seines auf Ermäßigung gerichteten Antrags zu beschaffen hat; nicht aber liegt dem Steuergläubiger cs ob, seiner seits darzuthun, daß der Steuerschuldner dasjenige Einkommen auch wirklich besitzt, zu dem er herangezogen ist. . . . Der Kläger (Zensit) hat nicht dem Beklagte» eine vollständige Abschrift seiner Bücher vorzulcgcn. Wohl aber kann der Beklagte fordern, daß ihm eine übersichtliche Zusammenstellung, die ihm ermöglicht, sich zu verteidigen, zugefertigt wird. Außerdem aber bleibt es ihm überlassen, sich bei der Prüfung der Bücher zu beteiligen und sich auf diesem Wege ausreichende Information zu verschaffen, wo die übersichtliche Zusammenstellung chm nicht zu genügen scheint.- Münchener Journalisten- und Schriftstellerverein. — In der Hauptversammlung des Münchener Journalisten- und Schriftstellerveroins am 8. d. M. wurde der bisherige Vereinspräsident I. v. Schmädel aufs neue zum ersten Vorsitzenden, zum ersten Stellvertreter Msgr. Knab, zum zweiten Benno Rauchenegger gewählt. Schule für orientalische Sprachen. — Ein Lehrinstitut für orientalische Sprachen soll, ivic die St. Petersburger Zeitungen melden, zur Förderung der Handelsbeziehungen Rußlands mit Japan, China und Korea in Wladiwostok eröffnet werden. K. A. Koch's Dcrkng (H. Ehlers L Co.) *99j in Dre-den. Englisch-deutscher Wort- und Wirchnschatz: Von vr. Kustav Krüger. 8°. (VII u. 395 S.) Preis ^ 3.20. „Wir empfehlen das reichhaltige, vortreffliche Buch als das beste seiner Art aufs wärmste." (Engl. Studien.) Ij II > M 8 ll I». s23j 61LM8 allor Elattrurgsn aus nnssrsr illustr. §<r- nrilisnLsitsobrikt gsbsn vir- rum Vrsiss von 12 ^ pro Hstin ab. ^usvablssndnngsn von ^.brügon bitten vorlangsn ru voUsn. Orssdsn. Vortag clos Ilrrivsrsurn rVIkred llansobiid. LÜs piiolomsLsiamselisn VstvisIsstltlAUNAsai-tsn KM-tMell Dell Imcli l-ül20vv-3trL88s 66. Wisssnsotrartl.VVsrXs INustr. Xntaloss XuristbsilÄAsr, prncbtwsrXs 2siolrr>ur>Asr> ptroto^r. ^irfrislrrns in al^srisr, ^tsllsrs u. ausssrlrnllo. *68j 2nr Umstellung von Drueka-iHöltM aller ^.rt enrplsbls ieb meine unk das Lssts singsriebtsts liuelidi'uelLLi'tzi und LuelidiudLrei. Nkl,8etiiv6Q, eilt grosses 8eb ritten material und sin einge arbeitetes Lersonal sotten miob in den 8tand, aneb grössere rlutträge in lrürrsstsr 2sit ru erledigen. Nit llaliculationen, Lapier- und 8ats- xrobsn stelle ioll gern r.u Oiensten. Eotlla. I'rrsärrotr ^.rrclrsas ksrttrss. s*22j 2n den Ilrsignisson in ^.bss- s^nisn emptelllsn vir tolgsnds sollarte dalvanos rum kreis von 8 pro (Dom: Ooirsral Laratisri. 7x8 cm. Major SLlllano. 6x7 ein. Rsgrrs Msnslilr. 7x8 om. Naitrr, 8oins lAernalllin. 7x8 ein. ^b>s88^ni8obsrLlot8ta.at. 12x9cin. Imnidaodal't b>si Nsbrs. Nabor. 12x7,5 enr. ^.b>s88^n. Hirtts. 12x8 enr. Lloatsr ^.ksrllsins. 6,5x7,5 enr. ln Vorbereitung: Oorrsral La1äi88sra,. ^.brügs stellen ru Diensten. Doollaelltungsvoll llsiprig. 8olläksr L Sodörrksläsr.