Dresdner Nachrichten : 25.03.1896

• Erscheinungsdatum: 1896-03-25
• Sprache: Deutsch
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i«n» dl« ttynakni« vo» Ankundlaunaen: xgi>!,n!n.gsv.«orni.s-3kll,rNaA,m. Womilaiitz ü. Bunn. MrMitt. «u Neumot: Pr. .ulosikra.K mir o» Wcxticmaakn bio sUlirPachnuna,«. Di« lwaMae Ännidckile «M>««wl,r 8 Lilb«n> u. P»a., An. k!m!>,»un,tn aul der Prwatle»« ttktlk Sv Pia,, LovvcUrile „nntcnn Slrlch" <A,»l>«l»udt> <o Pst,. Grund.,s!,r Monlaa« od«l „ach.ckksiiaa«» soPs«. «ur ,>a»,il,ci»nnliri»icu ,c>. d«, so P,u. „ach bkiouderk», tkarif. tluewürt,»« ?>»llr8ar »ur aearn , . vorau^bkrauluna. »iikiindl„mg«n »t-limki, lümnitlichr uaiiikptte Auuoiiceutiureaur an. Beleadlülicr werde,, mit ticrechuet. Für Rücksabr ei»ae1a«dt«r Schritt« Nucke leine Verbindlichkeit. Lcrnlprrck,stelle Xlr. 11. 41. Jahrgang. VeiiliK, !Vrii8e«kau88ti'. 31. I Öro88v8 I^axei' von ^ kisükettv» elseslll esrnirtsr Vswe»dütv. I» ltoxolnncanizko, pMöistiehv bäuiciUiko mul Aoässtuciion in lieilin. uuä ckVion. U «V«< li 4b O«., llvlliossranton 8vinsr ^lr^oktüt ilo«; lvOnix?; von 8aeüffsn. 41I»«voI»tI«U, 4 »»« UttK, »VXKvrt!«. lsiu/.elvoilcuut 4Ili»n,K1 2. II. Mllknkiilii' 11 r»IlKl^»KK« 14. clor Xüliinusdnne»- „ml ck',chrrcn>-l'',»hri!i vorm. 8oiäo> Xnninnnn, Drosüvn. ?dotorr»»U»eil« kppLI'Slli U» Dresden. reicüsto, Lusvnlst " hei ' ünül V^ÜHLLllS § Z HIo» 2tt A 8 (Xlllck« <1er Llnxillül'»rms-4.llos?. ^ U A 4nssiUlr1ic!ior l atnl.it? « »wiwilrts ««»;on 'Zi> in ^ üriolmnrLon. <. kvLvllsekirmv HI»x: Itunritli, 8. in K»'Ö88t«r V« MM» L v»»vLLL^V) ^TunEn«t>. rp 181aä1liLU8j. L»ti-a«s' Debatten des Reichstages. Hofnachrichte». LandtagSverhandliinge». Landwirthichastl. Krcditvcrcin, > . O»» FVNllvi. Gesammtrathssitznng. Eircns Schniiiaun, Gerichtsverhandlungen. „König Lear". Kgl. Koniervatorinm. Muthmußlichc Witterung: Herker, trocken, schwul. -ln die geehrten 2eser! Bei der bedeutenden Auflage der „Dresdner Nachrichten" ist cS nothwcndig, die Westessungen aus das zweite Vierteljahr I8MZ bei dem betreffenden Postainte sofort bewirken zu wollen, da andernfalls ans ungestörte Fortliefernng bez. rechtzeitige Nculieferung des Blattes nicht gerechnet werden könnte. Dic BczugSgebülir beträgt bei den Kaiser!. Postanstaltri« im liieichogebiet viertel jährlich 2 Mark 7.'» Pf., in Oesterreich Ungarn 2 Al. >»:t Kr. und im Auslände 2 Mark 7.'» Ps. mit entsprechendem Postziffchlagc. Alle Postcmstaltcn iin DeMschen Reiche, in Oesterreich-Ungarn und im Auslande nehmen Bestellungen aus unser Blatt an. Am Dresden ninttnl die untcrzcichnclc «Neschlistsstellc während der Ticnslsmndeu Bestellungen zmu Preise von 2 Mark 50 Ps. (cinschlics;- lich Briiigcrtolin) cnlgcgeii. Reu- und Abbestellungen, sowie dic Anzeigen über erfolgte Woh- nttiigsvcriindcrnttgen in Dresden, wolle man entweder persönlich anbringen oder schriftlich — nicht durch Fernsprecher — an die Geschäfts stelle gelangen lassen. tvrschäftsstcllc der »Dresdner Nachrichten", Marirnstrafrc:s8, tSrdqeschosr. Politisches. Bisher hatte sich der Reichstag das Bergungen geleistet, sich über die nichtigsten Angelegenheiten, dic lediglich zur Befriedigung der fraktionellen Geschaftsbedürfnissc dienen, und iiber Fragen, die gar nicht einmal siir das Plenum spruchreif sind, in tagelangen Redereien zu ergehen, deren positive Ergebnisse gewöhnlich gleich Rull waren. Jehl aus einmal, wo die stiften Ferien in lockende Rache gcrlickt sind, werden die Geschäfte von den imgednldlgen letzteren fcstgelegt. IleberdieS trägt dic beabsichtigte Schulden tilgung nur einen provisorischen Charakter und dic Summe, die zunächst hierzu verwandt werde» soll, kann doch nur als eine gcnngsügige angesehen werden. Ter Staatssekretär der Reichs- sinanzvcrwallnng erklärte, das; die verbündeten Negierungen ihre Zustimmung zu dem die Schuldentilgung betreffenden provisorischen Gesetzentwurf mir unter der ausdrücklichen BorauSietzung crthcilt hätten, daß damit der erste Schritt zu einer organische» Regelung des finanziellen BerhältnisseS zwischen Reich und Einzelstanlcii gethan wird, zu einer Regelung, welche zwar Ucberschüsse zur Mittwoch, 25. Man. vldnnngen gehen dahin, das; von drei Sonntagen mindniem ei, ganzer oder zwei halbe dienstfrei sind. Auf den Kasseler Fall hätte ich nur dann antworien können, wenn mir der Vorredner v> rhr, davon Mittheilung gemacht halte. — Abg. Zimmcrmann beim wortet seine Resolution im Interesse der Schalter- und Uitte, beamten — Dir. Fischer wiederholt wie .bereits früher dic von Staatssekretär Stephan abgegebene Ertlariing. daft eine über die Frage angestelltc Engnete es doch als zweckmaftig ergeben habe, es bei dem brslchendeii Zuslandc zu belassen. — Aug. Wcnoers iCeiitr.) bemängelt die Höhe der Gebühren im Fernsprechperlebr mit Bororten. — Abg. Hitze (Centr.l spricht gegen den Schalter dienst am Sonntag Nachmittag. Gegen dic Resolution Zimmer allerdings ciiiznwendcii. das; die Stunden des Haupi i äottcsdiensles nicht überall dic gleichen seien - Dir. Schettler rechtfertigt die beim Fcriisprcchverlcln mit den Bvrorten erhobene ^n^i Sondergebühr durch die dadurch bedingte Bermehrung der Air NM,.», mastst ichlnsie für deil Dheiliichmer, ioivie durch die gröftcrcn technischen Ettizclslaatrn anetkeniicn würden, gegen ivachsrndc „nd wechselnde §7 , ^ R», „en^ so'-eiae sich i ^crliii welches dock Anforderungen des Reiches gesichert zu sein,.so würden sie selbst!.'.MMNY^anlangen^ >v.^cige strh ,,, ^erttn, weiche., vo.i. entschlossen um den Preis eines friedlichen Ausgleiches sich nicht haben, den Gesetzentwurf cinziibringen. Wie wenig aber dieses Bcrtranen zu der Mchrbcil des Reichstages gerechtfertigt erscheint, bewiesen die Auslassungen des Eentttimsahgeordiieicii Tr. Bachem, der sich beeilte, zu erklären, das; sich seine Partei durch ihre Zu stimmung zu dem Gesetzentwürfe keineswegs ans die Voraussetzungen und Bedingungen scstleae, dic der Schatzsekretär nnsgciprochen habe. Das Eentrnm denkt also vor der Hand gar nicht daran, als Gegenleistung für das Enlgegcnlomincn der verbündeten Re gierungen wenigcns die Bereitwilligkeit in Aussicht zu stellen, auf dic eigentliche Ncichssiuanzrcsorm eiuziigeben. Nach der schwächlichen und unzulänglichen Art. in der kürzlich bei den Kolonialbcbaltcn die sozialdemokratische Opposition von dem Reaiernngsvertrctcr behandelt worden war. macht die schneidige Schärfe, mit der am Montag dcrpreiisstsche Kriegsminister Pronsart Von Schcllcndors wieder emmnt das Gebahren der Umstürzler geißelte, einen um so erfreulicheren Eindruck. Treffend bezcichnctc er die ganze Ast'airc der vorzeitigen Veröffentlichung des tarier klchcn Gnadenerlasses durch den „Vorwärts" olS typisch für dic verderbliche sozialdemokratische Ngitationsmetbode, nach der Dlcb- liilck: Tic Berlin, . . noch ein größeres Eentrnm als beispielwcisc Düsseldorf habe, das. sich dic technischen Schwierigkeiten bewältigen lassen. — Abg Singer (svz.) hält die Resolution Zimmermaim für ungenügend, dic Svnittagsrnbe dürfe überhaupt nicht durch den Dienst zerrissen' werden: deshalb sei nur eins richtig, von 7—!) Uhr sind diel Schalter geöffnet und nachher giebt es überhaupt nichts mehr. Tie Resolution Zimmerniann wird gegen dic Antisemiten crb- gelchnt. — Abg. Werner (Res) rügt, das; der braunschweigische Obcrposldirektor an Beamte, Postaisislenten, die ln seinen Bezirk ! versetzt werden, ein Eirknlar sendet, worin ihnen die Erklärung ab j gefordert wird, das; sic dem Assistentenverband nicht beitrcten. Das sei unverschämt. Weiter wendet sich Redner gegen allerlei Strafversetzungen von Assistenten und gegen dic zunehmende Er- von : sx>i.„„g Sckrciären durch gleichartig beschäftigte, aber schlechter bezahlte Assistenten. — Dir. Fischer: Wenn eine solche Beringung wie dic braunschweigische wirtlich ergangen sei. io sei das jeden-1 falls nicht ans Anweisung der Ecniralstcllc geschehen und es werde Bericht cingeiordert werden. Beim Etat der Reichseisenbahncn sagt 'Abg. Buch lsoz.), das; dcr Reichstag io spät «unberufen sei,! daft jetzt die Erörterungen slrangulirt werden müfttcn. (Unruhe.) Ob sie mich hören wollen oder nicht, ist mir ganz schnuppe. tilgung und Verdauung man sonst Wochen geopfert haben würde. Fragen von allgemeiner politischer Bedeutung wurden berührt, die früher Niemand angeschnitten hatte, ohne eine Fluch von Nedc- ergüssen zu entfesseln. Endlose Debatten pflegte z. B. sonst die WahrimgSfmgc heranfznbeschwvren. Diesmal wollte keiner von dcn enragirten Freunden »nd Gegnern des Bimetallismus an- bciftcn. nachdem dcr freisinnige Abgeordnete Barth es sich nicht hatte verkneifen können, einige heransfordcmde Anspielungen aus dic Wählimgsverhandlnngcn im englischen Unterhanse fallen zu lassen. Dcr Staatssekretär Graf Posadowsky sicherte sich die möglich die Gemeinheit der Gesinnung noch als einen Kiiltiirfort schritt bezeichnet. Dic Berantwortnng für die pecbrechcrischc Hand lungsweise der Leute, die den „Vorwärts" mit gestohlenen Sachen bedient haben, trägt die Sozialdemokratie. Ich habe schon heute gelesen, sagte der Minister, daft diese Lenke alle Aussicht haben, zu Heiligen und Märtyrern erklärt zu werden. Al§ die Leute in der Voruntersuchung vernommen wurden, haben sic ein reumüthigcs und osicneS Geständnis; abgelegt und dadurch zu erkennen gegeben, daft sie erstens mit grosser Rasfinirtheit bei dem Diebstahl z» Werke gegangen sind, und zweitens, das; sie sich auch vollkommen ihrer Schuld bewnftt waren. Inzwischen haben sic dann Privatunter richt genommen oder bekommen und haben sich dann angestcllt ankbarkcit des Hauses, als er crklärlc. daft er .bei der gegen- gleich den Läimnlein weis; tme Schnee nnd habcn in ciner Wciw plardrrt. dag es selbst dem Gericht auffällig war. Es lst lebhaft zu wünschen, das; dic Ilmsturzpartei fernerhin von allen Vertretern der Verbündeten Rcgieriingcn in derselben nachdrücklichen Weise behandelt wird, wie cs bisher stets von dem prciiftischcu Kriegs- Minister geschehen ist. Aernschrcib- und Aerusprcch-Berichte vom 24. März. * Hall e. In dein Verfahren gegen die „Saale-Zeitung" wegen einer Veröffentlichung aus den Entwürfen verschiedener Remserats ist gegen dcn verantwortlichen Rcdactcirr wegen Zeng- niftverweigernng Hast verfügt worden, welche derselbe heule an- getreten hat. '- New-Bork. Einem Telegramm aus Havanna zufolge wurden heule Mittag in einer Znckerrohrplcmlage in dcr Nähe von Esperanca zwischen zwei Ablhcilniigcn Spaniern unter General Gody und Oberst Holgilin, welche einander für Aufständische hielten. Schüsse gewechselt. Ein Oberstlieutenant und 16 Mann wurden getvdtet, 5 Offiziere und 8l Mann verwundet. Dies ist der zweite derartige Fall während der letzten drei Wochen. Berlin. Reichstag. Die ll. Berathnncz des Etats wird in Verlnndnna mit der 2. Lesung der Schiildciitllgiingsvorlciae fort gesetzt.—Abg. Hilg (Eentr.) begrüßt letztere Vorlage als einen Schritt, das weitere Anwachsen der Reichsschulden z» verhindern. — Dic Schuldentilgungsvorlage wird hierauf in zweiter Lesung genehmigt. Zur Debatte steht ferner der Marinectat. — Abg. Metzger lsoz.) bemängelt die schlechten Wasservcrhältnisse aus der Werft in Wilhelmshaven und rügt die Entlassung von Arbeitern bloS au? dem Grunde, weil sic sozialdemokratischer Gesinnung verdächtig gewesen wären. In Wilhelmshaven würden auch dic Inhaber von Geschäften boykottirt. wenn sie im Verdacht 'ozinldemokratischcr Gesinnung seien. — Staatssekretär Hollmann: Das Reich hat be reits große Mittel aniwenden müssen, um gutes Wasser nach Wilhelmshaven zu schaffen. Im nächsten Jahr wird bereits eine zweite Rohrleitung nach dorthin angelegt werden. Was die Arbeitereiitiasstmgeii anlangt. so ist dcr betreffende Fall mir nicht bekannt, ich bin aber überzeugt, daft der Herr Wcrstdirektor den selben »ach bestem Wissen und Gewissen geprüft hat. Im All gemeinen kann ich nur sagen: Wenn so umsangreiche Entlassungen sttiltgefllnden hätten, wie Herr Metzger behauptet, so müßte ich davon wissen. Ich kann mir auch nicht denken, das; die Offiziere aus solchen Gründen, wie der Vorredner sie nnführt, Bürger boykottiren: wenn sie nicht in Wilhelmshaven selbst, sondern von auswärts Waarc beziehen, so kann ich ihnen darüber keine Vor schriften machen. — Beim Titel „Jnstandyaltimg der Flotten und Werftaiilagcn beklagte Abg. Rickert ffrcis. Ver.), daft bisher immer noch keine Gleichstellung der Werftverwaltliiigssckrctärc mit den Jntendailtiirsekretären erwlgt sei. — Geh. ÄdmiralitätSrath Plath crwiedert : Man könne nicht eine einzelne Beamtcnklaffc beraiis- greifen. —Bei dem Etat der „Postverwaltung" liegt ein Antrag Zimmermann vor. nach welchem die Postschaiterdienststlindcii an Sonn-und Feiertagen ans die Zeit von 7, resp. 8—9 Uhr Vor mittags und von 12—2 llhr Nachmittags festgesetzt werden sollen. — Abg. Hüpedcn (chripl.-soz.): Den Bchanptiingen der Postverwaltung in Bezug auf die Sonntagsruhe der Unterbeamten widerspreche es. daß ein Briefträger in Kassel am Sonntag viel öfter und andauernder beschäftigt sei als Werktags. — Unterstaats sekretär Fischer: Wir haben nichts zu verdunkeln. Unsere An- wärtigen Geschäftslage" d. h. bei dcr herrschenden Jerienstimmung nicht die Absicht habe, in eine Währnngsdcbattc einzutreten. Selbst Herr von Kardorsf. dcr Anfangs den schüchternen Versuch n,achte, zur Mensur anzntreten. entschuldigte sich hinterher damit, daß nicht er cs gewesen sei, der z»m Kampf cingeladen habe. In pcrhäitniftmäftig harmlosen Plänkeleien tänzelte man auch über das agrarpolitiichc Thema hinweg, so groß auch die Verführung sein mochte, auf dic auffällig scharfen Bemerkungen, die Graf Limt'nrg-Stirui» gegen dic Regierung richtete, cinzugchen. Das Entree der vorgestrigen ReichStagsvcrhandlung bildete dcr finanzpolitische Antrag Lieber, wie er gegenwärtig in der Ge stalt des Posadowslv'schen Gesetzentwurfes, dic Reichsschulden tilgung betreffend, vorliegt. Hiernach soll dic Hälfte dcr Ucberschüsse aus dcni Etatsiahrc 1896 97 zur Schuldentilgung verwandt werden. Sicherlich verdient der erste Schritt zur Tilgungdcr Reichsschulden allerseits als eine nützliche Maßnahme begrüßt zu werden. Eine Minderung der Reichsschulden bringt auch für dic Einzelstaate» Bortheilc. Eine uugemessenc Steigerung dcr Reichsschulden be lastet direkt dic Einzelstaaken, sowohl durch dic gemeinsame Kapitalsgarantic wie durch die Verzinsung, dic mit der Zeit dic Uebcrwcismigcn aus den Zöllen in Frage stellen kann Aber mit der Rcichsstilanzresor», hat dcr Licher-Posadowskv'sche Gesetzentwurf. so gesund er in seinem prinzipiellen Grund gedanken ist, eigentlich nichts zu thun. Tie Neichsfinaiizreform bezweckte die dauernde gesetzliche Regelung deS Finanzwesens des Reiches dergestalt, daft die Einzelstaaten gegen wechselnde An sprüche deS Reiches gesichert sind. Den Einzelstaaten wird durch den Gesetzentwurf zwar genommen, aber dafür als Aeguivalent nicht das Mindeste gegeben. Bei günstigen Jahren nimmt das Reich dic Hälfte der Uebcrweisungen für sich in Anspruch, bei ungünstigen überläßt es dic ganze Last den Matrikularumlagen, also den Einzelstaaten. Ucberweisungen und Matriknlarbeiträge stehen in einer festen Wechselwirkung: wenn man daher den Einzelstaatcn einen Theil dcr elfteren nimmt, so muß man ihnen andererseits einen entsprechenden gleichwerthigen Ersatz dafür bieten: man imift sic gleichzeitig. vor der Möglichkeit schützen, daß dic llebcrweisiliigrn geringer als dic Matriknlarbeiträge sind. Ein ebenso dringendes Vcdürfnift wie die Inangriffnahme der Rcichs- schuldentilguiig ist dic Sicherstellung der Einzelstaaten gegen die durch die Schwankungen dcr Matrikülarbeiträge verursachten Ein griffe in ihre Finanzverwaltniig. Durch den aus der ultramontanen Jnitiaiive hervorgegangenen Gesetzentwurf werden dicEinzelstaatcn gegen die Schwankungen, die sich aus ihrem finanziellen Verhält- nift zum Reich ergeben, nicht gesichert, sondern das bisherige »»stete Verhciltnift zwischen dem Reich und wird nur in andcrcr Weise und eventuell den Einzelstaatcn zu Uiigunstcn der (Präsident Buol bezeichnet diesen Ausdruck dem Hause gegenüber c» , » als unzulässig nnd ruft den Redner zur Ordnung.) Redner tadelt' 53 sadann das übertriebene Sparsvstem, welches die Neichsciseiibahn - Z -7 auf Kosten der Angestellten und des Publikums beobachtet. — eff Geh. Rath Wasserzapp weist diesen Vorwurf zurück. — Bei den: W,? / ? Kapitel „Bankwesen" kommt Rcichsbankpräsidcut Koch aus das bei! Z-' dcr 2. Lesung vom Abg. Wolf geäußerte Verlange», betreffend die Z I: Herabsetzung des Loiiibard-Zinssiißes für landschaftliche Pfandbriefe. — Z ans den Zinssatz für Staatsanleihen zurück. Er glaubt gar nicht. AZ das; dic Besitzer der Pfandbricse ein so großes Interesse an dieser. Frage hätte». So große hervorragende Papiere seien die Pfand Z„ vriefc jedenfalls nicht, daft man dieselben in Bezug ans den Zins- fuß in gleicher Weise behandeln müßte wie die garantirtcn i - » 7" Staatspapiere. Die Lombardnnlagc sei ohnehin bei dcr Bank seit Jahren stark gestiegen, vielmehr als die Wcchselanlagcn. während gerade das Umgekehrte erwünscht sei/ Ten StnatSpapieccn werde nicht nur bei uns. sondern auch in anderen Landern hauptsächlich um deswillen, um das Publikum mehr auf den Erwerb von Staatspapieren des eigenen Staates hinzulcnken. ein geringerer Zinsstand berechnet. Im klebrigen habe dic Reichsbnnk stets nach Kräften dcr Landwirthschaft gute Dienste zu leisten sich bemüht. Wir haben jederzeit, noch bis rn die neueste Zeit hinein bei Kon vertirung landschaftlicher Pfandbriefe Gelder zur Verfügung ge stellt. — Abg. Holtz (Rp.): Die landschaftlichen Pfandbriefe seien doch so sicher, das; nicht zu begreifen sei. weshalb sic nicht ebenso billig loinbardirt werde» könnten, wie die Staatspapicre — Abg. Gra> Arnim äußert sich in gleichem Sinne. Tic Lnndwtrlhichast sindcl nicht dic ihr gebührende Rücksichtnahme. — Präsident Koch: Tie Sicherheit der Pfandbrirsc bezweistc ich gar nicht. Es sind über Haupt weniger banktechnische als banlpolitische Gründe, dic nnS leiten. Ten Zinsfuß, den wir den landschaftlichen Psandbriesen bewilligen, müßte wir »och eine ganze Reihe anderer Papiere, vor Allen dcn bayrischen .Hyvothekenhank-Psandbriesen zugestehen. Tic Bank muß stark leiden. — Äbg. Kardorsf(Nl>.): Die Landwirthcwundern sich nicht mehr daß sie von dieser Seite nichts mehr zu erwarten haben nnd auch nicht von dcr Regierung, dic nur Redensarten hat. aber nichts Praktisches thul. Taft es »üblich ist. die Rcichsbaick zu versiatlichen. ist jetzt nicht mehr zweiscthafk. iBeisall rechts).— Abg. Metier Halle rechtfertigt das Verfahren der Rcichsbank. - Der Gesammtetat Wird endgiltig angenommen. Tie Resolutionen betreffend Zusammenstellungen der Verordnung aus Grund des b 12K dcr Gkwcrbevrdnil>ig!(Hitzc), ferner belr. warme Abend!,ffl «Gröber , betreffend Postzeitimgstarff (Schädler) und betreffend Postassistentcn (Schädler) werden angenommen: dagegen die Rewlntiviien Werne,, betreffend Postgssistentcn, nnd Lingeiis, Ausdehnung dcr postalischen Sonntagsruhe ans Allerheiligen nnd Frohnleichnam, adgclchnt. Endlich wird in dritter Lesung die Vorlage, betreffend Verwendung der Ilebcrschüffc der Neichseinnabnien zur Schuldentilgung dcbatte loS definitst' angenommen. — Nächste Sitzung Tonncrstng den 16. April. Vorlage betreffend nnlcmtercn Wettbewerb. . Berlin. Dem Reichskanzler ist ans Anlaß des Trink spruches. den er bei dem Erinneriingsicsie des Reichstages am 21. März auf den Fürsten Bismarck ausgcbracht hat, ein Schreiben aus FricdrichSruh zugcgnngeii. in welchem Fürst Bismarck für die „wohlwollende »nd ritterliche Kundgebung" durch dic Fürst Hohen lohe seiner bei jener Feier gedacht habe, ieincin verbindlichsten Dank Ausdruck giebt. — Tie „Köln Volksztg." hatte folgende Nachricht gebracht: „Dic ictzt ciiigctrclcncn zahlreichen Vercindcr nngen in den höheren Zkvmmaiwostellen des HcercS werden an, eine neuere Vorschrift znrnckgcführt, wonach alle höheren Offiziere, welche bis zu einem bestimmten Lebensalter kein Regiments. Brigade- oder TivisionSkommando erhalten haben, verpflichtet sind, ihren Abschied eiiiznrcichen" Ter ..Reichsanzeiger" ist zu der Erklärung ermächtigt, das; diese Nachricht durchaus au! Erfindung beruht. — Die Börseiigeictzkominissio» deS Reichstages genehmigte heute den von dem Abg. Ga»w verfaßten Bericht für das Plenum. -- Auch dic Kommission zur Bcrcsthimg der von de» Sozialdcmv kraten und dcn Freisinnigen gestellten Anträge ans Erlas; eines ReichsvereinsgesetzeS hat heute ihre Arbeiten beendet. Heber die Iustiznvvellc wird der Bericht nach de» Ferien verthcilt. lieber das Margarinegefetz. über den Entwurf gegen dcn unlauteren Wettbewerb und über die Novelle zum GcnoffenschastSacselr liegen die Berichte vor: es stehen also nur noch aus. vom Bürgerlichen Gesetzbuch abgesehen, dic Novelle znm Znckcrstenergesetz nnd die