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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 18.06.1909
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1909-06-18
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19090618017
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1909061801
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1909061801
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1909
-
Monat
1909-06
- Tag 1909-06-18
-
Monat
1909-06
-
Jahr
1909
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 18.06.1909
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s s ^ ß -4* t-r ^r L > rr> -r r» rr ^ -2 L« r» 6- r! ?» Vorwurf amtlicher Arroganz, der dem Zentrum von den liberalen gemacht wurde, müsse» wir uu» »»erbttten. Das Zenirui» wird sich jede »falls nicht durch Rücksichten aut Per sonen leiten lass«», sondern nur durch die Rücksichten auf das Ä)ohl des Reiches nird des deutschen Volkes. »Lebhafter Beifall im Zentrum. Zischen links t Fiuanzminister Freiherr v. Nheinbabe» wendet sich gegen die tiotierungssteuer, die eine parziclle Ver mögenssteuer sei und gegen Sie also auch alle Sie Gründe sprachen, die gegen eine Reichs-vermögens-steuer sprechen. Da de, würde die Kolicningsstener ganz ungleich sein. Wer Sparkasseneinlagen oder Hnpottisken besitze, bleibe frei, wer ein Werlpapier, einen Pfandbrief lnrbe, solle die «teuer be zahlen. Es wäre auch whr nm'vrsichtig, unsere Börse, nach dem wir sie eben erst von gewissen fesseln befreit batten, wieder lahm zu legen. 4RrS eine leistungsfähige Börse nn Ernüsalle bedeute» würde, möchte ich hier nicht näber ans- iuhren. Die Snimnen, deren im Ernstfälle Heer und Ma rine bedürfen, sind so stnpend grob, das» ich mich scheue, sie zu nennen. Das, was wir im IiilinSturin liegen habe», M ei» Dropsen aus einen deinen Stein. nnd wenn Sie setzt unsere Börse nicht akttonSsähig machen, so könnte der Tag kommen, wo sie im Ernslsalle versagten. «Hört! Hört! Leb- ltasie Zusnnunnng links.> Der Minister erklärt namens der verbündete» Regierungen, daß gegen die K otierungö- st c n e r, wie sie hier beschlossen ist. ernste und nicht über windbare Bedenke» bestehe», nnd wendet sich dann bcsllr- woelend zur Erbschaftssteuer. Als er sich seinerzeit gegen Sie Ausdehnung ans Kinder und Ehegatte» ansgc- 'prochen, bandelte es sich »m ein BedüriniS von 280 Mil- ltonen. letzt um nicht weniger als 400 Millionen ans in direkten Stenern. Ans dein ganzen weiten Gebiet der Ver brauchsabgaben sei eine Erhöhung vorgenvmmen. so das, darüber hinaus die l00 Millionen nicht aufgebracht werden könnten. Daneben fordere es die soziale Gerechtigkeit, Satz auch der allgemeine Besitz herangezogen werde, und da sich j das ans'dem Wege einer Einkommen- oder BermögenSstcuer verbiete, bliobe nur die Erbschaftssteuer unter Ausdehnung ans Deszendenten nnd Ehegatten übrig. ES handelt sich hier um eine Gebens?rage des Deutschen Reiches, vielleicht die wichtigste Frage. seit das Deutsche Reich nberlnrnpt be steht. lLebliaste Znstiinmnng.« Ist das der Fall, so ist cS auch Mtrivtische Pflicht, einzelne Bedenken zurückzustellen. Berächtlich der Mann, der seine Meinung ändert, um in seiner Stellung zu bleibe», oder sonstiger Vorteile wegen: aber wer eS tut, um die gröfiteu Ziele des Vaterlandes zu fördern, der dient dem Gemeinwohl. «Stürmischer Veisall links.« Redner bestreitet, da st die Vorlage die Landwirt- schast schädige, wie befürchtet werde. ES herrsche über die Vorlage vielstich eine erstaunliche Unkenntnis. Plan habe über den Untergang der Vaudivirtschaft gesprochen. Ofsen- lar kennt man die Schutzbestilninniigen nicht, die für die Landwiriich>ist ausgenommen worden sind. Die Rachlässc bis 20 000 Mark sind freigelasscn. d. h. vier Fünftel unserer ganzen landwirtschaftlichen Betriebe fallen nicht unter daS! Gesetz. LAeiter wird der einzelne Anstill nur getroffen, wenn ! er mindestens >0 000 Mark betragt. Rehmen wir durch schnittlich drei Kinder an. io lind also Vermögen unter 30 000 Marl steuerfrei. Zn Wirklichkeit stillen nur 10 Pro zent der selbständigen Landwirte unter das Gesetz, 90 Pro-! zent bleiben frei. Es scheint manchmal so, ftlftiebt der Mi nister, als ob es wirklich ein unglückseliges Verhängnis unseres Volkes sei, dast alle nationalen großen Anläufe iurmer wieder durch Parteirückstchten, durch Interessen gegensätze, durch vorgefaßte Meinungen zerpflückt und viel-! fach zerstört werden, lZürnst Leider!« Daß das Gold der! deutschen Natur nur in Tagen der schwersten Prüfung in die Erscheinung tritt, aber in friedlichen Zeiten verdunkelt nnd j verdeckt wird durch die alte» Erbfehler unseres VolkcSst Meine Herren! 'Noch ist es Zeit, sich die -Hand zur Verstän- ! digung zu bieten. 2!och ist cs Zeit über die Hemmnisse hin wegzukommen, die jetzt der ganzen Regelung entgcgcn- steheu. D-eShalb geht meine Bitte dahin, noch c i n in a l z n prüf e n , ob es ui ch t möglich i st . dieser H i n d c r - n isfe H err z n >v e r den, ob Sie sich nicht gegenseitig die Hand reichen können, ob das, w.iS an Zerrissenheit in den letzten Wochen hervvrgelreten ist, nicht ansgelvscht wer den könne durch das einheitliche Bestreben, endlich unser Vaterland dem von uns allen erstrebten Ziel seiner sinan- zlelleu Wiedergeburt entgegenzutühreu. lEanga» halten der Beifall, Reichskanzler Fürst Bülom drückt dem Minister die -Hand.« Abg. F ü r st Ha tzseldt «Rp.« erklärt, seine Partei st: stets für dauernde «Sesundung der Reichsiinanzen cinge- treten. kviit dem Reichskanzler meinten icine Freunde, dast bei diesem großen nationalen Werk sich alle bürgerlichen Parteien zuiämmensinden sollten. Seine Freunde wollten ferner, dast der Besitz entsprechend herangezogen werde. Sic würden datier in ihrer überwiegenden Mehrheit auch der E r ba n sa l l st e u e r zu st i m m e n in der Erwartung, daß die von ihnen für erforderlich gehaltenen Aendernngcn vvr- genvmmen werden. Die Vorschläge der Kommission seien tein gangbarer Weg, nachdem die Regierung dieselben für unannehmbar erklärt habe. Seine Freunds >cicn aber nach wie vor bereit, anderen Vesitzstcnern, die einen geeig neten Ersatz für die Erbaniällstcner bieten, znznslimmcn. Die Eriätzsteiiervorlagen würden sie ohne Voreingenom- nicnhcit prüfen und dem dahingehenden Appell des Finanz ministers Folge leiste». Abg. v. Dziemb v w s k i> - P o m i g n iPvlcl: Der Reichskanzler habe die Debatte ans die Grundlage einer ParteianSeinaitdersetznng gestellt, daher würden sich feine Freunde nicht daran beteilige». Sie würden ihre Stellung nahme bei der Beratung über die Kommttsivnsbci'chlnsse kundgebcii. Bezüglich der heute auf der Tagesordnung stellenden Eriatzvorlagen beschränken sie sich daraus, für deren llebcowcisting an die Kommission zu stimmen. — Lchlnst o Uhr. — Die Wcitcrbcralnna wird hierauf ans mor gen 1 Uhr vertagt. Neueste Trahtmeldimgen vom 17.Jnni. Prinz Heinrich-Fahrt. Gestern sind die Prinz Heinrich-Fahrer wieder ans dem Bvden des Dentichen Reiches aiigekvmmen, den sic wahrend der zweiten Erapve verlassen hatten. Von Salz- vnrg bis zum endgültigen Ziel in München mußten die Fahrer auf teilweise kurvenreicher und auch mit Steigun gen reichlich ausaestattetcr Straße 202,0 Kilometer durch- messcn. An der Laalachbrückc, 0,8 Kilometer von Salz burg, wurde die bäurische Grenze überschritten: dtc Fahrt aina von hier über Traunstein in der Richtung »ach Mün chen nnd weiter über Schäftlarn «starkes Gefälle nnd schwie rige Kurve« nach Obcrdill. Hier begann die zweite S ch n c l l i g k e i t s p r u s » n g au» der 6.5 Kilometer lan gen Rennstrecke im F o r st e n r i e d e r Park, Von Forstenricd bis München waren dann nur noch 7,8 Kilo meter zu durchfahren. München. lPriv.-Tel.« Ucbrr die Ergebnisse der S ch n c l l i g k c i t S p r ü f n n g im Forstcnricdcr Park ist zu berichten, dast Fritz Mvnson-Franksurt «082, Opel« die Strecke in kürzester Frist, nämlich in zwei Minuten 40 Sekunden znrücklcgtc. Die sächsischen Wagen hotten folgende Zeiten: E. Nacke-Eosivig «0070 8,28, Karl v. Axcl- son-Leipzig l0I7, Horch» 8AM., Georg Küchen»,elster-DreS- den «018, Horcht 4,20-^-„ Hermann Tiehl-Ehemnitz <02l. Presto« 8,8^., ltzcorg Günlher-Ehemnitz ««>22, Presto« 8,8^,. Trcnherz-Heipzlg «07,8, Prolvss, 8,47, A. Horch-Zwtckau «6«>7Z Horch« 8,7>0gk„ Will» Pöge-Ehemnitz «S77, Mercedes« 8,26. München. Von den Teilnehmern an der Prinz Heinrich-Fahrt hatte bei dem F o r st e n r i e d e r Nennen unter den ersten Wagen ein besonders günstiges Ergebnis der Wogen Nr. 014, Eduard Fischer aus Wien-Neustadt, der die Kilomcrcr lange Rennstrecke in 8 Min. 1,0 Lek. durchfuhr, während die von ihm verlangte Zeit 4 Mtn. 6,7 «Sek. betrug. Auch di« übrigen Wagen vom starken Typ. sie die Schnelligkeit-Prüfung erössnrten, erreichten meist bessere als die oorgcschriebenen Zeile,», Die »ailer»nsa»m«»k»«kt i« de« »i««Uche« «ch»re«. HelsingfvrS. Bei der Ankunft auf der „H v b e n z v l l e r n" wurde Kaiser Nikolaus mit der Kaiserbvmne empfangen. Als Kaiser Wilhelm zum Gegen, besuch auf dem .Standard" erschien, spielte die Musik die «Wacht am Rhein". Reval. Der Besuch des Kaisers Nikolaus an Bvrd der „Hohenzollern" /lauerte eine halbe Stunde. Unmittelbar nachdem Kaiser Nikolaus an Bord des .Standard" zurückgelehrt war. erwiderte Kaiser Wilhelm den Besuch. Ans dem vsterreichischen Abgeordnetenhaus. Wien. Abgeordnetenhaus. In der weiteren Lpezialdel>atte über das Budget drückte der Minister präsident Frhr. v. Bienerth seine Genugtuung darüber ans. dast das Hans sich zu einer ordentlichen Budgetbrratung entschlossen Hobe, aber die Wähler einmrteien vom Parla ment noch mehr, nämlich die Erledigung von große» drin genden wirtschaftlichen nnd sozialpolitischen Ausgaben. Er verwahre sich aus das entschiedenste gegen die der Regie- rnilg impltttenen Drohungen gegen das Parlament, kessen Bedeutung jede Regierung voll anerkennen müsse. DaS schossende Porlament. das der Bevölkern,«, positive Werte biete, sei eine solche Mocht, dost cs oller Anschläge spvttcn könne, bcsvnderS solcher, die »nr in der Phantasie lebe». Ebenso solsch »nd unbeweisbar sei die Behauptung, dast die Regier»»«, eine slaivenseindliche oder tschechenseindltche Politik treibe. Die dem Kabinett ongehörenden böhmischen nnd polnischen Politiker geben in dieser Richtung genügend Bürgschaft. Die angebliche Vorherrschaft des Ministers Schreiner in der Regierung existiere nicht und wäre auch unmöglich. Den Sndslowen nnd den Rnthenen stehe die Regierung mit voller Snmpothie und mit vollstem Wohl wollen gegenüber, und wenn sie sich auch von den Sozial demokraten durch eine breite Kluft getrennt fühle, sei sie sich doch keiner Feindseligkeiten gegen sie bewußt. Gegen über dem Vorwurf, dast die Regierung das Parlament nicht führe, betonte der Ministerpräsident, dost logischer.- ivcise die Regierung nur die Parteien führen könne, die ihr onhüngen, nicht aber die Opposition. Schließlich könne ein gesundes Parlament der Selbständigkeit und Initia tive nicht entbehren, und so wenig auch die Regierung auf dos beschauliche Znworten sich beschränken dürfe, werde der Ministerpräsident nicht als eine Art ovlitUchc Vvr- inniidichaslsbchörde für das Parlament anszusassen sein. Die Ordnung der Staatssinanzen sei notwendig im Inter esse der Vünönissühlgkeit und der inneren und äußere»'. Machtstellung deS Staates. Und die Schafs»,«, cineS mvcl».« viv-ncli in dein deutsch-tichechischen Widerstreite sei die wichtigste Vorbedingung für den Zusammenschluß der großen Parteien und deren Beteiligung an der Regierung. Eine Umwandlung deSKabinettS könne nur ans Grund ganz bestimmter nnd sachlicher Bedingungen erfolgen. Die Regierung vcriolge den durch die Sprachengcsetzc bezeich netcii Weg nnd schöpfe ans gewissen Anzeichen die Hofs-1 »uno ans Erfolg. Schließlich wies der Ministerpräsident: ans dos entschiedenste die an die jüngsten offiziellen Mit-! tcilnngen über seine Audienz beim Kaiser geknüpften Be merkungen zurück und erklärte, er verstecke sich nicht Ixi n t e r der Krone nnd balle es für seine Gewissens-^ Pflicht, die Krone mit lückenloser Objektivität z» infor mieren. Fm übrigen stehe eS der Krone in Oesterreich glücklichermeiie frei, sich über die jeweilige Regierung und deren Anttssnhrniig zu äußern. kBeisall. Widerspruch bei l de» Tschechen nnd Radikalen.« Der Ministerpräsident bat um Annahme des BvranschlageS, nicht als Berlin ienS- volum für die Regierung, sondern als Bekundung des Ver-! troneus in die eigene Sache „nd in die Sache des Parla ments. «^ebhai^r Beitall.« Zur Lage in Frankreich Paris. Der Antrag Bcrthcanr betr. die Altersver sorgung der Eisciil>ahnbeamten ist nach einer neuerlichen Berichtigung mit einer Mehrheit von nur einer Stimme abgclehitt worden. — Infolge Entscheidung der Marine- nittersnchnngstonttnissivn wird der Staat einen Prozeß gegen den früheren Sekretär des Marinc- Ministers Viitone anstrengcn. Ter Deputierte 'Admiral Bicnainn'-, ehemaliger Marineministcr, wird sich dem Verfahren als Privatklägcr anichliesten. Marseille. Die Heizer und Matrose» der Schleppdampfer im Hafen von Marseille haben sich mit de» eingesthriebenen Seeleuten solidarisch erklärt und sind ln den A n s st a n d getreten. M c tz. «Priv.-Tel.« . Die Zahl der st r e i k c n d e » Grubenarbeiter in Anbvnö beträgt etwa 1000. Gestern abend kam cs zwischen den ausständigen Arbeitern und der sranzösiichen Gendarmerie zu blutigen Zusam menstößen. Sechs Gendarmen wurden schwer verletzt. ES wurde eine größere Anzahl von Verhaitiingen vorge- nv m in en. B erli n. «Priv.-Tel.« Wie aus München gemeldet wird, will der K a i«e r voranssichllich in den Tagen zwischen dein I7>. und 27,. September in München cin- tressen, um dort die neue Lchackgaleri e, die sein Besitz tum ist, zu eröffnen. Der Prinz-Rcqeitt wird für diese Zeit seinen Fagdansenthalt unterbrechen und in München Aufenthalt nehmen. Berlin. Der Bund cs rat stimmte heute dem Handelsverträge mit Venezuela zu. Berlin. Vankdircktor van Ron zu Dresden erhielt das Ritterkreuz 1. Klasse des qrosthcr.zoglich badischen Ordens vom Zühringer ^öwen. Berlin. «Priv.-Tel.« lieber eine Vorlage zur Entla,'tung des Reichsgerichts wußte eine hiesige Korrespondenz von „unterrichteter Seite" etwas zu mel den. Die „Tägliche Rundschau" kann demgegenüber ver sichern, daß keine nitterrichtete Seite an dieser angeblichen Information beteiligt war. Einmal handelt «s sich in Vorlage naturgemäß um die kommende Zivilprozeßord nung, durch welche die Entlastung des Reichsgerichts be- lanittlich herbeigenihrt werden soll. Diese Vorlage wird e r st i m kommende n Winter Bundesrat und Reichs tag beschäftigen und ans diesem Grunde ist gegenwärtig überhaupt noch keine Entscheidung gefallen, in welcher WZ"'c die Entlastung des Reichsgerichts hcrbeigesührt werden soll. Berlin. Ein Gcrichtsberichterstatter meldet: Ter Beginn der L ch io n r g e r i ch t s v e r ha n d l » » g gegen d c n F- ü r st e n Enlenburg ist auf den 7. Juli festgesetzt worden. Die beiden vorhergehenden Tage sind zur Ver handlung gegen den Geheimen Rot Ha mm an n bestimmt. Berlin. <Priv.-Tcl,« Die Verhandlungen gegen den Sekretär der de nt scheu Gesandtschaft! in Santiago Bcckcrt, der des Mordes des Gcsandt- schastSportiers, sowie der Brandstiftung usw. beschuldigt war, hat mit der Verurteilung z »in Tode des An geklagten geendet. Beckert stellte auch während der Ver handlungen jede Schuld in Abrede und wird durch die vorliegenden Indizien für hinreichend überführt erachtet. Das Urteil wird jedoch, wie die „Voss. Ztg." erfährt, ver- mutlich an Beckert nicht vollstrcckt, sondern auf dem Gnadenwege in lebenslänglichen Kerker umgcwandelt. Berlin. iPriv.-Tel.« Die Ohr feige nsze ne, die sich vor einiger Zeit in dem Weinlokal eines hiesigen Hotels Unter den Linden zwischen einem Ltbcrlentnant und dem Oberkellner des Restaurants abspielte, fand Heutes vor dem Kriegsgericht der Komuraudantnr Berlin ein Nachspiel. Oberleutnant v. Tallivig wurde i wegen iäUtcher ve ethigung und ge«rltcher «r-erver. etzung durch hinterlistigen Ueberfall zu 2 0 0 MarkGel -. trase verurteilt. Auch gegen den Mitangeklagten Ober- leuinant Steinpsl wurde aus 20» Mark Geldstrafe erkannt. Stempel wurde vom Krt«gsgericht der «nftlstung der Kör- pevverlkhung für schuldig erachtet. Im Ntchtlbetretbu,»gö. falle tritt für je 10 Mark Geldstrafe ein Tag (Äesängnts. Die Berlmndlung wurde unter Ausschluß -er Oefsentllch- keit geführt. Leipzig. IPriv.-TelI Die kaiserliche DiSztplt. narkammer verhandelte in zweitägiger Sitzung «egen de» Obertntendanturrat und Hauptmann a. D. Gtarge- man» aus Dresden. Die Oeffentlichkett war im Militär- dienstlichen Interesse während der aanzen Dauer der Ver handlung ausgeschlossen. Dem Verfahren lagen Beleidi gungen zugrunde, deren sich Staegemann schuldig gemacht hat. Das Urteil lautete auf eine Geldstrafe von »0l> Mk. Trier. <Priv.-Tel.) Der bekannte Friedhof in Fameck ist erheblich vergrößert worden. Die bischöfliche Behörde weigert sich beharrlich, die Neuanlage, die von dem Kirchhofe durch eine Mauer getrennt ist, weihen z» lassen, so daß die Gemeinde gezwungen ist, jetzt den unge weihten Friedhof i» Gebrauch zu nehmen. Neapel. Der Dampfer „Prinzessin Irene" ist mit 8 4 K a Iü t p a s s ag i e r e n des am 10. d. M. bei der Flores-Insel gescheiterten Dampfers „Slowonia" hier eingetrvsse». Die Passagiere sind durchweg Engländer und Oesterrcicher. Paris. Ministerpräsident Elsmencean konfe rierte heute mit Pichon über kretische Angelegenheiten. Paris, Nach Meldungen aus Fez vom 14. d. M. ist ein Teil der gegen die Beni Mir abaesandten Mahalla nach Fez zurückgckehrt und dann nach dem Tal Innaucn al'gegange». wo der Roghi mit Strcitkrästcn wieder er schienen ist. London. lPriv.-Tel.« Dem „Daily Chrontcle" wird aus Wien gemeldet, daß eine Begegnung des Zaren mit Kaiser Franz Joseph wahrscheinlich sei. Die Verhandlungen zwischen Wie» nnd Petersburg seien be reits im Zug, Der Zar wünsche eine Begegnung zur See, was jedoch für de» greisen Herrscher Oesterreichs untun lich sei. London, sPriv.-Tel.« An der Küste von Northnm- bcrland fanden jüngst Probefahrten mit der In Eng land gebauten Ta mp ff äh re statt, die zwischen Saßnitz und Trclleborg verkehren soll. lNachts etwa eingehende Depesche» siehe Leite s.i ^rantfur u M. «Schluß.) Kredit 22010 Di-tonu» 186.L0. Dr«»dner Pank 1kg. . CtaatSbahn 1.'4,S0. Lombarden '/I 7K. Laurahlttte - , Ungar. Gold —. Portuqielen . 2ilrkenlo!e —Ruhig. Varl» (nachm. 3 Uhr). Rente '..7.1S. Italiener 105,72 Neue Portuate<en Lt,LS. Spanier V8.7S. Türken tuntfic Slnl. 93 ko Ttlrkenlole 178.L0 Staar-bahn . Lombarden-.— Lttomanbank —. Behauptet. Bart« Produkten,»,arn. iLerzen per Juni 26.10. per September-Dezember 24.35. stetig. Rllbol ver Juni 62.75. ver September-Dezember 64,7b, ruhlg. Spiritus per Juni go 75, per Leptember-De»einber 39.—. ruhig Oertliches und Sächsisches. — Dem Rechtsanwalt und Notar Thicmer in Zittau wurde der Titel Hosrat mit dem Range in der 4. Klasse der Hosrangordniing verliehen. — Ter Vorsitzende deS Handelsichulvereiiis zu Auer bach Fabrikbesitzer Nottrott erhielt das Ritterkreuz l. Klasse des Albrechtsvrdens. — Die Assessoren Dr. phil. Lampe, Tr. phil. Do me r g , Dr. phil. Schra m m und Tr. phil. Wauer beim Ltcnvgrapliischen Landesamtc und Dr. phil. Pfütze und Schmidt heim Statistischen LandeSamte wurden zu Rc- gtcrnngSasscssoren ernannt. — Zur Fcuerversichernngöstcner. Von geschätzter Seite wird uns geschrieben: Unter der Neberschrist „Zur F c n e r v e r i i ch c r u n g s st e n c r" druckt der „Dresdner Anzeiger" als Leitartikel seiner gestrigen Nummer einen ihm zngcgangeiie», höchst bedenklichen Struervor- schlaq ab. Der Verfasser des Artikels geht davon aus. daß eine Besteuerung der Feuerversicherungen den, der ver sichert. also eine wirtschaftlich empfehlenswerte Maßregel vvrnimmt, mit einer Abgabe belastet, während der minder Sorgsame, der unversichert bleibt, die Versicherungsprämie und damit zugleich die jetzt neugcplanic Steuer erspart. Mit Rücksicht hieraus schlägt der Verfasser des Artikels vor, zu bestimmen, -aß für bewegliches Eigentum, das versichern ngsfähig ist, aber trotzdem n i ch t v e r s i ch r r t w i r d, d c r V c r s i ch c r u n g s w e r t, etwa durch d i c G e ni e i n d e », z u ermitteln und mit einerSteucr zu belegen sei, die der Ver st ch c r n » g s st c n c r entspreche. Eine solche Vor schrift werde der Agitation gegen die Fencrvcrsichcrungs- stcncr den Boden entziehen und letztere z» einer Besitz- n n d Ver m ögc » s st euer gestalten. Diese Steuer werde die kleinen Leute dadurch, daß sie sich nur ans Versiche rungswerte von über 7,000 Mk. erstrecke, völlig freilassen und den Mittelstand bei sH pro Mille Steuersatz nur müßig belaste». — Die Ausführung dieses Vorschlags würde für die Steuerpflichtigen, für die Gemeinden und für den Staat in gleichem Maße bedenklich sein. Wer sein häus liches Mobiliar zur Fencrversichcrnng anmcldet, schätzt es selbst ab oder nntcrivirst sich freiwillig der Ab schätzung durch Beamte der Gesellschaft Etwas ganz ande res ist cs, wenn jemand genötigt werden soll, periodisch sein Mobiliar durch öffentliche Beamte abschühcn zu lasse». Daß diese Verpflichtung nur die Besitzer von Mobiltarwcrten über 7,000 Mk. tressen soll, macht sie für die Betrvssenen nicht erträglicher. In dieser Erwägung lasse» das preußische sowohl als das sächsische Bcrmögens- steucrgesetz Möbel und Hausrat grundsätzlich von der Steuer frei. Die Begründung zum preußischen Vermögens- stencrgcsctz motiviert diele Befreiung treffend wie folgt: Um Unbilligkeiten zum Nachteile der minder Wohlhabenden z» verhüten, müßte der Mobtltcirbcsitz von der Besteuerung min destens bis zu dcmtcnlgcn Wertbetragc freigelasscn werben, welchen die notwendige oder doch allgemein übliche Ausstattung deS HauS- haltS mit sich bringt. 0«lc>,,«ic l'ösung der schwierigen Aufgabe, diese Wertgrcnzc angemessen zu bestimmen, lo mlllNc zum Zwecke der Beranlagung bet tcdem ctnzclncn Steiicrpsllch- ttge» die vcinltchc Frage erörtert io erden, ob der Wert des vorhandene» Mobiliars die ge setzliche Grenze' überschreitet. Achnllchc Schwierig keiten würden sich ergeben, wen» man auch »nr die besonders wertvollen Teile deS Mobiliars, Gold- und Silbcrgeratc, Juwelen u. dcrgl. zur Besteuerung ziehen wollte. Selbst mit den ange- denlctcn lLinschränknngcn würde die Feststellung und Schätzung der beweglichen Habe das Beranlaglingovcrsahrcn unverhältiilS- mäßig erschwere» und das z » diesem Zwecke u n v c r - meldltchc ltesc E i n d r i n g e. n t » alle privat«'» Bcrhnltnisse von dem S t e u c r p s l t ch t i g e n beson ders lästig c m p s u » d e n werden. Müßten sonach die einzelnen Steuerpflichtigen bei Einführung einer fortlaufenden Steuer auf das zwar versicheruiigsfähige, aber nicht versicherte Mobiliarocr- mögcn die peinlichsten Erörterungen über sich ergehen lassen, so mären anderseits auch die Gcmetndcbehör- den nicht zu beneiden, denen nach dem Vorschläge jene Er örterungen obliegen würden. Hätte sich der „Dresdner Anzeiger" diese Konscgnenz vergegenwärtigt, so würde er als Amtsblatt des Rates zu Dresden vielleicht Bedenken getragen haben, die Zuschrift abzu drucken. Vom Standpunkte des Staates aus ober er scheint der Vorschlag schon um deswillen nicht annehmbar, well er aus Einftthrunä einer partiellen Rcichsvermögens- steuer gerichtet Ist. Diese Steuer würde nicht bloß Ver- mögcnstcilc ergreife», die von der staatlichen Vermögens steuer freigelasscn sind, sondern auch das bereits von der staatlichen Bermögensstener crgrifsene Anlage, und Be. triebskapital, soweit es nicht gegen Feuersgefahr versichert
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