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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 31.01.1902
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1902-01-31
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19020131010
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1902013101
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1902013101
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1902
-
Monat
1902-01
- Tag 1902-01-31
-
Monat
1902-01
-
Jahr
1902
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 31.01.1902
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Dresdner Nachrichten tt». Seite 2. Areirag, St. Januar 190 kantzwtztt-schaftNche» Verwaltung . insbesondere die Kranen der Leutenotb DiSktttirl dem Lande. wurden der fottaesetz» insbesondere die Kranen der Leutenotb auf dem Lande, der Er» Haltung des Schal waldbetrrebeS, der Zuckerprämien, des Jlersch- schaugesedes. der Bekäinpfuna der Viehseuchen und des Anerbe» - rechts für Rheinland. Der Titel ..Ministeraekalt" und ein The des Ordinarmm» wurden bewilligt Weiterderathung: Sonn abend Berlin. lPriv.-Tei.) Die .Nvrdd. All Vorwurfe der „Kreil. Ztg." aus Anlatz der unaen des .Vorwärts". daß der worbe» »ei. entgegen. Der Erlaß des Staatssekretärs Di m das militärische Departement im Reichsmarinramt gerichtet u„ fordere rein militärische Eimittelungr». aus Ämud welcher dann von andere» Stellen des Reichsmarinramt- srstaestrllt werden tolle. was die tstriaemug der Jndienstbaltungei, mr die Jahre l'.ilO koste. Der Staatssekretär selbst behalt« sich vor. zu bestimme», welche Steigerung der fortdauernden Ausgaben er nach Maßgabe der politischen und finanzielle» Verhältnisse den höheren Instanzen zur Anmeldung bringen wolle. Diese Steigerung solle dann zugleich mit der Forderung der Vermehrung der Auslandsschiffe dem Reichstage offen und klar vorgelea werden Dieses Verfahren lei so lvval wie nur irgew denkbar — Eilenbahnminister v. Thielen beging beute 'einen 70. Geburtstag, aus welchem Anlaß ihm eine Fülle von Ehrungen zu Tbeil wurde. Zur Beglückwünschung ertchienen Reichskanzler Gras Bülow. die Minister und Staats- ekreläre. — Das Orient-Komitee in Berlin hat neuerdings eine große Expedition ausgerüstet mit der Bestimmung, die vor 15 Jahren auf der alte» Drümmerslätte in Sendschirl! in Nord- sirie» begonnenen AuSgrabungSarbeitcn zu einem Abschlüsse zu bringe» — Ein Londoner Finanzdlatt brdauptet. daß der amerika nische Stablkönig Schwab nicht zur Erholung nach Berlin ge kommen sei. sondern in Folge einer Einladung des schlesischen Eiieiibüttenbesitzers Für'! Heuckel b. DonnerSmarck- Nach En ledigung der geichästlichen Unterredung babe Fürst Henckel v. DonnerSmarck Herrn Schwab zu einem Intimen Diner eingeladen, a n dem nur »och F'irst Herbei I Bismarck Feldmarschall Gras Walderkee and der österreichische Botschafter v. Szöahenv tkeilnabnien. — Die Meldung eines Londoner Nacbuchtenbureaus. es känden seit einiger Zeit vischen Washington und Berlin Unterhandlungen über den Verkauf der Philippinen an Deutschland statt, deren Ab- ueiung jetzt wahrscheinlich geworden sei. wird von unterrichteter Teile snr erfunden erklärt. — Aus Wien lagen an der heutigen 'Vorw Telegramme ror. wonach eine Eonversion der sf^-proz. igarischen Anleihen geplant sei. — Der .Reichsanzeiger" crösientlicht die vom Bundesrath beschlossenen Bestimmungen betreffs Abänderung der Betriebsordnung sür die Haupt» ,-scuibahnen Deutschlands: es handelt sich um eine Vermehrung der Betriebssicherheit. — Der Legalious-Kanzlist bei der preußi- sibeu Gesgudischasl in Dresden .Hosraih Loes. erhielt den Rotken Adlerorden 4. Klasse. — Im Jahre UM passirten 29470 Schisse l iegen 29 57t im Vorjahres mir 4 198754 Rechster-Tonnen igeaen ! >2 258 im Voriahres den Kaiser WiIbel ,»- Kanal. Die "sebühren belrugen 2078 614 Mk. gegen 2133155 Mk. im Vor jahre. H aiinove r (Priv.-Tel.) In Springe wird beabsichtigt, an stelle, wo der Landrath v. Bennigsen den tödtlichen Schuß beim Duell erhielt, einen Denkstein zu errichten. Mainz. iPriv-Tel.) Amtlich wird mitgetdeilt: Gestern Abend lsu/2 Uhr fuhr im Gükerbahnhos Bttchofsheim der von Frankfurt a. M einfahrende Güterzug Nr. 5091 einer Rangir- abkheilung in die Flanke. Die Lokomotive und der Gepäckwagen des GiikerzugeS sowie 10 Güterwagen entgleisten. Vom Personal wurde Niemand verletzt. Der Materialschaden ist nicht unerheblich. Die Untersuchung ist eingeleitet. Breslau. iPnv.-Tel.s Die oberschlesrsche Eisen- Industrie-Aktiengesellschaft hat umfangreiche Aufträge erhalten, sodaß in einzelnen Betrieben des Werkes mit Ueber- stunden gearbeitet werden muß. insbesondere für Dachpappnägel. ^ Mannheim. sPriv »Tel.s lieber die Getreide- und Speditionsfirma Earl Ficks wurde nunmehr Konkurs ver hängt. Nürnberg iPnv.-Tel.s Die Strafkammer verurtheilte den in Wien verhafteten Nürnberger Rechtsanwalt Robert Hahn wegen Unterschlagung zu 9 Monaten Gejängniß. Parts. iPriv.-Tel.) In Thonon-Teipains wurde ein Todlenaräber verhaftet, weil er sich an mehreren Leichen in unsittlicher Weise vergangen batte. Bei seiner Ileber- fühsiing nach dem Gefängnisse mußte er gegen die Volkswiitb durch Gendarmen geschützt werden. — Der Fürst von Monaco schiffte sich deute an Bord seiner Aacht „V-inzeß Alice" von Mar seille nach Monaco ein. wo er dem Lustschiffer Santos Dumont bei der Vornahme von weiteren Versuchen mit dessen Ballon Nr. 7 behiüüch sein wird. SankoSDumvnt soll u. A. auf offenem Meere an Bord der türsllichen Bach! zu landen versuchen. Das Neiultcit die'er Versuche wird mil großem Interesse erwartet. Brus se l. Während der heutigen Sitzung der Repräse n- t a » tenka in m e r. in welcher über den Antrag aus gerichtliche Verfolgung des sozialistischen Abgeordneten Maeels berathen wurde, kam es zu stürmischen Scenen. Als Woeste für den An trag eintrat, ertönten von den Tribünen Rufe: Hoch das allge- m.me Wahlrecht! Nieder mit der Kutte! Der Präsident befahl, >'!uen der Schreier zu verhafte», währenddessen fanden im Hause ! nmende Auseinandersetzungen zwischen den Sozialisten und Nerikalen Abgeordneten statt, wobei der Klerikale Verhacgen, welcher dem Präsidenten eine an den Zwischenrufen von der Tribüne betheilcate Person bezeichnet haben sollte, von den 2 ozialitten als Polizeisvion beschimpft wurde. In der Folge kam ' zu Thätlichkeiten: der Präsident ließ hierauf die Tribünen l inimen. wobei 5 Personen verhaftet wurden. Nachdem die Ruhe 'der hergestellt war, wurde die Berathung wieder ausgenommen, i aber der sozialistische Abgeordnete Terwagne jetzt noch fort- nhr Berhaegen zu beschimpfen, schloß der Präsident die Sitzung. London. iPriv..Tel.) Einer Haager Meldung der „Daily ^ cws" zu'alae enthält die holländische Note die Frage, ob -e britiiche Regierung geneigt sei. einer holländischen Kommission c erlauben, pch nach -sudasrika zu begeben, um die kämpfenden -chiieu iibec die wirkliche Lage aufzuklären und ihnen insbesondere > cn aiieileu. daß ciichl die mindeste Hoffnung auf europäische Ein- »ngiiing vorhanven und die Fortsetzung des Widerstandes zweck- c's sei. Tie holländische Regierung erkläre ausdrücklich, daß sie u'erlei Ermächtigung von den Äurcnführern in Europa oder men in Südafrika zu diesem Schritte besitze: sie beschwöre aber iS,Sand ans Gründen der Menschlichkeit, dieser Kommission a.l'täri'cheS Sicherheitsgeleit zu gewähren, damit sie ihre Be im,„ung erreichen und ihre Friedensaufgabe lösen könne. Es ,'Sautet, die englische Regierung Hobe stch darüber mit Lord :chener in Verbindung gesetzt uno die holländische Regierung werde in einigen Tagen eine endgiltige Antwort erhalten. Loiido ii. Ter Prinz von Wales ist heute Nachmittag 12'c- Uhr hier wieder eingetroffen. — Ter Auslchuß. welcher mit der Untersuchung der gegen britische, mit Ankauf von Pferden in Tcslerreich-Ungärii betraute Offiziere erhobenen Bestechung-- bes chuld i (tunge» beauftragt ist, hat jetzt seinen Bericht cr- üattet Darin werden die Beschuldigungen als ungerechtfertigt bezeichnet, zugleich wird aber erklärt, daß die Offiziere Beurtheil- imgs-Jrrthümer begangen hätten, da die bezahlte» Preise nament lich im Anfänge viel zu hoch gewesen seien. Der Bericht erwähnt 'inen Fall, in welchem bei genauer Erkundigung 12000 Psd. Slerl hätten gespart werde» können. Schuld Hube dieRemontlr- ungsveiwaltung. weil sie es unterlassen habe, bei Ansbruch des Krieges oder noch in der Friedenszeit sestzustellen. aus welche Weste der Bedarf von Pferden im Auslande, namentlich in Oester reich-Ungarn, am besirn gedeckt werden könne. .rraxrwr, Vi. l ^.3V. StaatSb'lhn —. Vortugtc<«n — '2 Nhr Stack»»". Asm« lco.lv. Hlan-nsr 106,lö. Spanier 78,26. Portugiesen 27.86. Türken 25.7k T'irkenloos» 113 26. Ottomandank 555.—. --^kaat-dahn 718.—. Lombarden —. Heft. Ü«rt», Lrodukrenmartt. L»e»zen oer Januar 21.66, per Mai-Aug. 22 9-, fest. otr,tu§ ver Januar 26.56 ver Mai-August 28.75. malt. Rübüt oer Zaunar 62,85, l-r Mat-August 52.25 bebauvt.c't. 21mster»am. Produkten. Bericht. «et,en ver M trz , per Mm seichattSloe. Aoggen ver März 128.—. ver Mai —. nihig. Oertlickies und Lnchsüche». Sc König!. Hoheit der Fürst Leopold von Hohcn- iollern traf gesteni Vormittag ll Uhr 6 Minuten zum Besuche Sr Koni,' ^ Pakais au niain und Mr« nzcssin Matbilde « „ihofr iuttvesen ''D.L , zu rha> , ^ «an» zur Begrüßung klottenbnrg zum Ehren» Fürst«, tn.Doktor»J»gn> a« der ««G« MTechnnch« ieur ernannt akademlr, Hochschule worden. - Dem Briefträger Hermann »leb eck l» verdeu «ft das Allgemein« Eown,eichen verlieben worden . -.De« «traßmwärter L D. ,2mHof. in «erttorf bei Halmch«, ist das Lllgemerne Ehrenzeichen d«n»«b«n worden. — Landkaa. Die Zweite Kammer dielt gestern bei stark besetzten Tr»vüne» tbre 33. Ssfentllche Tttzuna ab Aul der Tagesordnung stand die Berathuna de« Schlutzbeklchts der auher- ordentllchen Deputation über die Steuervorlagen. insbesondere das Bermbaensftenergeletz Die »ammer «abm zunächst den Berlcht des Abg. Häbnei»»uppritz über die Deputations- belchlusse entgegen und dieser begann mit allgemeinen Erläuter ungen und Bemerkungen zu dem grundlegenden tz 1 de- Gesetzes, dessen Inhalt bereits mitgrtbeilt worden ist. Nachdem Bericht erstatter zunächst begründet hatte, weshalb die Deputation von einer erhöhten Heranziehung der Erbschaftssteuer abgesehen bade und die Gründe erläutert, tvarum man auf die Kontlnaentiruna ,u- " llkle bei der erklärt» t NN* stbaSt^neck, dem Gedanke« näher »n irr» etwas mebr heranszuzteh«, l, Wendungen, hi« von der »a > und in die «< »echlelung bro, sLcditttz., vreb'l 216.75. . Lombarden 26.56. Li-konro 188 36. Dresdner Bank Vaurablltte 1-9.56 Ungar Hold Pa last gekommen sei. erttärte er. daß die Schaffung deS BermögenSsteuergesetzes ganz außer Betracht ge bt leben seien. Die Annahme der Vermögenssteuer binde die Kammer in Zukunft in keiner Weise. Falls die Vermögenssteuer abaelrdnt werden sollte, würde die Regierung zu allgemeinen Zu schlägen zur Einkommensteuer ihre Zuflucht nehmen müssen, wo durch genau das Gegentbril von Dem erreicht werde, was mit dem neuen Gesetz erzielt werden «olle. Etwaige Zuschläge würben nicht io bald wieder von der Blldfläche verschwinden und dadurch auch eine Progression bis etwa 8 Prozent berauSkommen. rS würden dann gerade Dlrienlgen. von denen man stets aewünlcht, daß sie von eurer erhöhten Steuer verschont bleiben möchte«, ebenfalls mit deranaerogen. Man solle aber auch eine derartige Vorlage, die » Ziel vrrfolae. eine andere, gerechtere Vertbeiluna der Gteuer- t yerbeimführen, nicht abhängig machen von der jeweiligen ae deS Staates. Die Bedenken aeaen die Vermögenssteuer tten sich nicht eigentlich gegen die schärfere Heranziehung, sondern egen die Art und Weise der Steuererhebung gerichtet. Zum schlnffe bat der Referent, die Kammer möge dem etnstimmraen Votum der Deputation auch ihrerseits einstimmig beitreten und das Gesetz annrbme». — Die nun folgend« Aussprache zu 8 l, gewissermaßen die Generaldebatte, wurde in der Hauptsache von den Gegnern d^t GeietzeS geführt. Zunächst nadm der Abg Richter« Grvßschönau da- Wort und erklärte, daß er diesmal entgegen seiner Abstimmung vor 4 Jahren für da- Gesetz sei. weil er die Verantwortlichkeit als Abgeordneter scheue, nochmal- mit Nein zu stimmen. Er habe sich von der Notdwendlgkelt des Ge setzes überzeugt, da jetzt die Situation eine andere se» als damals. Die Einkommensteuer sei jetzt genug bepackt und eS müsse darin rin Beharrung-,ustand elntreten. wenn er sich auch sage, daß die Einkommen von über 100 000 Mk. sebr wohl noch scharfer heran- ezvgen werden könnten. fSrhr richtig!) — Abg. Nekddarbt- teichenbach i. B ist nicht sür das Gesetz, das ungeheuer in die persönlichen Verhältnisse eingreffe. Er bedauert die Konvertirung der Staatspaviere. wodurch die Einnahmen der mittleren Stände, sowie der Wittwen »nd Walsen wesentlich geschmälert worden leien. Auch die Kontmgentlrung in dem BermöaenSstruergesek könne er nicht für gut rinden. — Gegen das Gesetz erklärt sich auch der Abg. Preibisck - Reichenau, obwohl er sich damit in Gegensatz ;um größte» Ddeile seiner politischen Freunde stellen müsse Mit dem Gesetz leien zahlreiche Härten und Gefahren ver bunden. ebenso enthalte eS lehr viele Äu-nadmebestlmmungen. die s sür ihn unannehmbar machten. Noch arsterrr habe sich die raudelskannnrr in Zittau mit >8 gegen 7 Stimmen L^en da» tzkikk ausgesprochen, das nur zu eurem sehr geringen Dheile mit dem leinerzeitiarn Anträge Mehnert-Gcorgi üverrinstlmme. DeS Weiteren spricht Redner für die Beibehaltung der Grundsteuer und hält die Vermögenssteuer auch deSkaib sür unnöthig. west die wirtbschostlicbr Lage sich bald wieder brssrm werde. An Stelle einer Vermögenssteuer solle man aus eine verbesserte Erbschafts steuer zusammen — Gegen das Gesetz erklärt sich serrrer der Abg Gräfe- Annnberg, der sich im Wesentlichen den Ausff>drunaen seiner beiden Vorredner ankchließt. Er würde lieber iür «me Kapiial-Renteiisteiier rintrrten und findet eine Doppelbesteuerung des Grundbesitzes an und für sich vollkommen gerechtfertigt. lSo. >o! rechts.) — Vice-Präfidrnt Abg Dr Schill - Leipzig bemerkt dem Abg. Neidbardt gegenüber, daß da» Zustandekommen der Vorlage nicht auf die geaenwärtiar Rothlage zurüctgesübrt werden dürfe, ivndern daß die Kammer schon lange vorher nach einem derartiaen Gesetz gestrebt habe. Der VermögenSbesik eigne sich ganz be sonders zur Heranziebuna der Steuer. lSedr richtig!> Dir Ver mögenssteuer könne nicht blvS rin Nothgesetz sein. Wenn man aut die EibschastSstruer verwette, so reiche man Steine statt Brot tSehr richtig!! Was die Zuschläge zur Einkommensteuer anlanae. lo seien diele das Odioseste, was er sich denken könne, diese seien in erster Linie eine schwere Schädigung der mittleren und kleinen Einkommen. Zum Schlüsse aiebt Redner dem Wunsche Ausdruck, daß die Regierung mit aller Energie darauf dringen möge, daß die Vermögenssteuer io ausgeiührt werde, daß alle nnnötbigr Belästigung und Schädigung vermieden werde. (Sehr richtig I) Unter allieitigem Bravo bittet Redner die Regierung weiter, daß ir ihre volle Autorität etnsetze, damit wir nun auch in Sachsen a die Lage kämen, etwas zu schassen, womit man sich anderen ändern gegenüber sehen lassen könne. — Geb Rath Dr. Diller glcbt hieraus die Erklärung ab. daß die Regierung voll- tändig auf dem Boden der Vorlage stehe, sie erblicke in «yr den ns dem überhaupt zu einer Ordnung !t. Redner versichert dann, daß die Regieliing Alles thu» werde, dir Vermögenssteuer nicht verhaßt machen. Im Interesse der guten Sache möchten Gegner der Vortage ihre Bedenken fallen lasten. — ie dottj»e Bennäaentsteuer vlwral« inben. — Gtaatsminister v. Watzbor ott. um zu erklären, daß di« StoalSrealerun. der Vorlage, und zwar auf die möglichst ritz d»n allergrößten Werth legen müsse, und schieden ablrhnen müst«. für die unter allen klaaen-werthen Folgen der Ablehnung verantw «erden. Auch ver Herr Minister erklärte hieran die Regierung in der coulantesten Weise bei der i fahren werbe. — Der nächst» Redner. Abg Dr. v ch in längeren Ausführungen für bas oße Kusturaufaoben auch in Zukvtz ich ein ArnrutbSzeugntß erklärt si bade gro würde st, zeugntß auSstell sie«. schaffen. wen» man schon Ze! Der Augenblick. dürfe Borlag Gunsten der bnügllch der Verm nicht länger lprlcht « ' . a; 'prlch V ^ous. der die preu ensstener das bedält sieb seine Entschließung noch Svnnrnlchein. aber draußen im L> vor ,'ande Zukunft. Wie könne man ichon die erst im Jahre 1904 eintreten mir mucriicyr aus vre neuen Avgeoroneten. «segen ven Am sprach sich entschieden der Herr Präsident Dr. Mehnett aus. tnl er anführte. daß die Vorlage seit Beginn de- Landtag- in Händen der Abgeordneten sei- Er müsse nach äugen hin sich )ie Abg. Grumbt-DreSden In der Kammer sei sc> viel sorge »tan sich allgemein um die. jetzt für eine Steuer stimmen, d solle. Redner befürchtet, daß bei Annahme der Vermögenssteuer die grogen Verm-gen. deren Handel und Industrie io noihwendig bedürften, aus dem Lande ae,agt würden^ Die Wobnungsgeld zuschüsse segelten unter der Flagge " Nachdem sich gegen die letztere Aeu' Hähnel verwahrt hatte, ging ein 2 lO neuen Abgeordneten der Kammer dt» Vertagung der Berathung beantragen mil Rücksicht aus die noch zu wenig geklärte Lage und mit Rücklicht auf die neuen Abgeordneten. Liegen den Antrag indem den bedingt verwahren, daß irgend welche Beschleunigung ln dieser Sache slallgesunden Hobe. Die Kammer lehnte, nachdem inzwilchen der Abg. Matth es-Schönbach seine ablehnende Haltung ^ur Vorlage begründet hatte, den VettagungSantrag Facius und Ge nossen mit 02 gegen ll Stimmen ad. — Hterauf wandte sich auch Abg K n v b 1 o ch - Radebeig gegen die Vermögenssteuer, die dem Neide und der Mißgunst noch mehr Nahrung zutühren werde, als dies ichon letzt durch die Einkommensteuer geschehe. — Für die Vorlage erklärten sich hierauf Abg. Horst-Mnlda b. Freiberg und Vicc-Piäsident Opitz-Treuen t. D. Letzterer führte u. A. aus. daß die Vorlage den Zweck habe, unler« Steuergesetzgebung organisch auszubaue». Dem Landtage liege keine wichtigere Vor lage als die gegenwärtige vor und keine sei lo geeignet, die Be- werthung der Kammer draußen im Lande zu erhöhen. Seine politischen Freunde hätte» ganz aus dem Standpunkte gestanden, daß, wenn es sich darum bandle, neue Mittel zu belchafsen, nicht mit rauher Hand zugegrissen werden müsse, sondern mit organischer und stistematischer Ausgestaltung der Fmanzarlrtze zum Ziele zu gelangen vernicht werde» müsse; hierbei könne die Heranztedung des Vermögens durch eine besondere Steuer nicht übergangen werde». (Sehr richtig» Gerade die gegenwärtige Vorlage sei geeignet. Gewerbe und Handel tn Schutz zu nehmen. De» Ferneren entkräftet Redner die Befürchtungen wegen der Belästig ung durch die Einschätzung. Tie Gegner möchten sich überlegen, ob sie durch ihre Abstimmung nicht das Hau» schwer I' denn die Vorlage sei doch an» der Mitte de» ' worden. Ferner wendet sich Redner gegen den Vermögenssteuer eine ganz besondere materiell« , . „ bringe: ei» Millionär werde auch die 500 Mk. Vermögenssteuer vertragen. Dem Abg Grnmbt gegenüber widerlegt er dessen Beiürchtung der Kapitalflucht; die» werde in viel höherem Maß« schädigten. S Hause» angeregt Vorwnrs. daß dl« Belastung mit sich traf gestern Vormittag ll Uhr 0 Minuten zum Besuche , Befürchtung der Kapitalflucht; di, gl. Hoheit des Prinzen Georg hier ein und nahm im! durch die Einkommcnsteuerznschläg, ns der ZiiizLNdorfstrahc Wohnung. Ihre Majestät die'dem Abg. Neidhardt sich gegen l e herbetgrti die AnSfüh ihrt werden. Na, tungen verschiedener erklären müßte, keinen Weg mehr . nung in den sächsischen Finanzen hsnauSaeschoben werden, j weiter ver Abg. Kellner» ^ ^ ßssche Regierung rühmt, welche bezüglich der Vermögen«« äußerste Entgegenkommen zeig». Da- Beranlagungtversobren der Einkommensteuer Hab« viel rigoroser« Bestimmungen, als sie in der Vermögenssteuer enthalten leien Hiermit war di« Debatte über 8 i erschöpft und eS nahm nur noch der Berichterstatter Abg Hähnel da» Schlußwort, um sich gegen verschiedene Ausführ ungen mehrerer Redner zu wenden. Vor der Abstimmung erklärte Abg. FaciuS. daß er sich der Abstimmung enthalten wolle, da seine Ansichten über da« Gesetz noch nicht genügend geklärt leien. 8 ll wurde hierauf mit 66 gegen die S Stimmen der bereit« ge- nannten Abgeordneten angenommen. — Eine sehr ergiebige Debatte entspann sich wieder über 8 2 de- Gesetze», der von der Beitrag-Pflicht handelt. Zu diesem Paragraphen hatte die Deputation in ihrem Berichte wesenttiche Abändenmgvanttäge ge stellt. die gestern ihrerseits wieder verschiedene zum Tbeil arundiegende Abänderungen erfuhren. Bei der Abstimmung ergab sich schließlich folgendes Resultat: Geaen 7 Stimmen beschloß man folgenden von der außerordentlichen Deputation gefaßten neuen 8 2»- „BeitraaSpfltchtla sind auch Akttengefell'chaften und Kommandltgeiellichasten auf Aktien. Kommanditgeielllchasten auf Aktien sind nur mit demientgerr Thetle ihre» Vermögens beittagSpfllchtia. welcher sich nach Abzug de» WertheS der An- tbeile der persönlich hastenden Gesellschafter von dem gelammten Vermögen der Gesellschaft ergtrbt. Zu den nach zulässigen Abzügen ist auch da- einaezablte Aktienkapital zu rechnen. Haben BeittaaSvflichlige der in Absatz l gedachten Art ihren Sitz außer halb Sachsen-, io sind sie nach dem Werthe ihre» sächsischen Grundbesitze» und ihre» dem Betriebe eine» Gewerbe» in Sachsen dienenden Anlage- «nd BetriebSkavitals zu besteuern." Adgrlehnt mit großer Mehrheit wurde rin zu diesem 82»vomAba Weigert- Löbtau gestellter Unterantrag. der die zuristttchen Personen und die mit dem Rechte de- BermöaenSerwerb» ouSgestatteten Gesell schaften beitragspflichtig gemocht wissen wollte. Elnftimmlg an genommen wurde ferner folgender von der Deputation beantragter 8 2d: .Beitragspflichtig sind ferner hinsichtlich ihre» sächsttchen Grundbesitzes die nicht unter 8 2» fallenden nichtphysischen Per sonen iauSgenommen von der BeitraaSvfllcht sind jedoch die noch 86. Ziffer 2. 9. 10 und 11 de» Einkommensteuergesetze« befreiten Perione»), Gesellschaften mit beschränkter Haftung. Berg gewerffchaften. eingetragene Genoffenschaften «nd sonstige mit dem Rechte veS BermögenSerwerbS aoSgestattet«. aus Erwerb gerichtete Genossenschaften, sowie VersicherungS gesellichasten auf Gegenseitigkeit." (Absatz 1.) Abgrlrhnt worden war vorder ein vom Abg. Andrä zu diesem Ablaß gestellter Unterantrag, der die müden Stiftungen besteuert wissen wollte, und zwar in namentlicher Abstimmung mit W gegen R Stimmen, dagegen ist ein von demselben Abgeordneten beantragter Zusatz angenommen worden, wonach auch die politischen Gemein den. BeziikSverbände und andere Korporationen de- öffentlichen Rechts beitragspflichtig gemacht werden. AIS zweiten Absatz vou 8 2d „abm man ferner einstimmig kolaende Bestimmung an: .Dir nach Absatz 1 steuerbaren Grundstücke werden, ohne daß eine Ermittelung de» gemeinen Wert he« desselben ftattkindet. mit 4Pfg. von jeder zur Zeit der Einschätzung daraus hastenden Grund- steuerrlnbeit zur Vermögenssteuer veranlagt re." Ein vom Abg. Dr. siüblmorgen- Dresden gestellter Antrag: .Die Kammer wolle beschließen, an die StaaiSreglernng die Bitte zu richten, nach dem Inkrafttreten de» BermöaenSstrurrgesetzeS eine Ermittelung darüber auzustellen. welche Wirkung die Unterstellung der öffrntttchen Personen habe, und darüber dem Landtage iS» 06 Mttthellnng zu machen, wurde mit 36 gegen 30 Stimmen abgelehnt. — An der Debatte über die von der außerordentlichen Devutatioa gestern noch beantragten neuen 88 2r. d and e brthriligten sich dieAbag. Weigert, Enke-Leivzig. Dr. Leupold-Dre-den. VIce-Präsident Dr. Schill. Rittberger-Limbnch. Kühlmorgerr, Andrä-Braun-dorf. Dr Stöckel-Dresden. Dletrrlch-Heffenberg. Rudelt-Deudeu «nd der Berichterstatter Abg. Häbnel. während seiten« der Reaieruua Herr Geb Rath Dtller wirverdolt in die lebhaft gesüdrte Debatte ein- arisf. EnväbnenSwertb sind besonder« die Auslührungen de» Abg. Dr. Stöckel, der sich geaen den Ab« Weigert wendete Letzterer batte gemeint, daß auch da- Vermögen d« Städte der Vermögenssteuer unterliegen sollte und dabet insbesondere aus Dresden, Leipzig rc. exemplifuirt. Abg. Stöckel bemerkte, e» lei ein Unrecht, wenn man die Gemeinden, die in guten Zeiten ge spart hätten und einen Theil ihre» Vermögen» in Krankenhäusern. Irren- und Siechenanstaüen rc. niedergelrat hätten, zur Ver mögenssteuer hrranztehen wollte. Interesse erweckten auch die Darlegungen de« Ava Rittberger, der da» österreichische Steuer- grdahrrn gegenüber Ausländern, insbesondere sächsischen Unter tbanrn beleuchtete und die Regierung aus die Sächsilch-Bödmischc Damps'chiffsahrtS-Grirllichast verwies, die werlhvolles Material liefern könne, daß im Nachbarlande die sächsilcherr Staats angehörigen steuerlich manchen Nachtheil zu erdulden hätte». — In der Debatte län, nderun eratdung de« Gesetze« sortsabrend. wurden hieraus minig di« 88 3 und 4 angenommen. — Eine .er« Debatte entspann sich wieder bei 8 6 in Verbindung mit zu denen Adg. Behren» die bereits aekennzeichneten Ab- enrgehend begründet« Santräa vg. . gestellt hatte, die er ms. daß di« Vermöge, Vermögen bedenkliche Härten berge. Zu Gunsten der Drputations- ar unter Hsiiwei» darauf, daß di« Vermögenssteuer für. die keinen Pennoa»WWWW . , WM... „ . ^ beschlüffr verwendet sich seiten» der Regierung Oberfinanzrath Just Der Berichterstatter lrgt nochmal» den E tlon gegenüber dem Antrag« Behren» Nar. „ widert dem Regierungskommissar, daß sein Antrag durchaus nicht RegierungSkommiffl zu viel iorderr, und weist zu i« niffe in Preußen bin. der mittleren Klassen, bewiesen die vielen Die Anträge Beh abgelehnt. Sodann nach der Regieruiigsvorla, geänderten Fassung ohne Standponkt «dg. " der Devuta- ehr««» er- einer Begründung auf die ... Er fordere ja nur eine mäßige Entlastun nd daß dteir Forderung derechttgt lei. ihm zugegangrnen Z ^ ren» und daß dten ustinnnung werden gegen 9 bezw. werden dir Folgenden " ae bezw. in der von der Deputation ab- Dedatte messt einstimmig «nd schließlich »schreibe«, «immer, wird da» ganze Getetz nach der Vorlage gegen die 7Gti> der Abgg Gräfe. Grnmbt. Matthe». Neidhardt. Pre! Reinecker und Schneide, angenommen. Hieraus detchl Kammer, dem Anträge der Deputation gemäß/ dir zu dem vorliegenden Petitionen der Dresdner und Bautzner Kau! schast und der Handel«- und Gewerbekammer Zittau auf si rüden zu lassen. — Nunmehr tritt dir Kammer noch in « rathung des Gesetzes, di« direkten Steuern betreffend. Der Berichterstatter verzichtet auf » Wort. Aba. Rol' Zittau glebt letnem Bedenken darüber Ausdruck, daß di« steuer in Wegfall kommen soll«, und bittet die Kamm, Bedenken beizulretrn. indem st« in einer Resolution er! N, die baldige Vorlegung eine» Gesetze» erwarte, da» dir die letzt nur provisorisch geregelt werbe, endailtlg in der L daß Vermögen»« und Gnindltener aletchmäßlg behandelt " erbittet, dl. rien Üu, Gmn terialdirrktor Geh Rath Dr. Dili« gieichem Sinn« au». Naö noch
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