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Dresdner Nachrichten : 10.05.1890
- Erscheinungsdatum
- 1890-05-10
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-189005100
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18900510
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18900510
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1890
-
Monat
1890-05
- Tag 1890-05-10
-
Monat
1890-05
-
Jahr
1890
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 10.05.1890
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V. k.8e«K«r IS L»serlloo5tr»»5v 1L ll'ernsprvctlvr 2153) Vrvsilnvr kdWSM-kM »ncl i^eLrimckst iw Iirt»r« 182^). tLommi8sion8liige5 Ori^'in.,!i.rs»i«-sn in sl!«n SpttLSUvMllLlIKV nvuosto kllgcms, xuls tzurrlitLton, billigst« kroiss, vmplleklt 0. kioklop, 8. Ilofl., Künisr-ckat>ann8tr. 9. I>re««Ivii. K»nis--.1al,ann8tr. 9. krsns5 L Lrsnäseks, vmkleil, r ILü«I>e-Io>i«nnl,ti a»««v s, parft. u I Lt o° «r°8 ?o3Lmentsn Iiixl Xnöxks °° 8 ^nr^rtltr»»^ von t*oxai»entvii. «««««ES vlLSVLLrvll zvckor ^rt nu8 äon I>ml<'»tc>iicl8ton Oln^Iiütton äes In- ch>i8lanäc>8. emiilnlllm, in n-iclillnlti^nrJu^rrabl IVMi. Itllll L 8oIm. H I I. I «»> nnpp,-, U«t«-!I<» mir. Mrit« ILIniLner vmptil-lllt, /.ur hilliMn uinl praßt i.-colu-n Ift,i8» IT«»l!-iv-W'ouri»ier- Itirtlvr al» Eniiiuin 'i«!r l.i'i>'I><i(kßc;it, 8»>i,Iität. unck bilas-a»/.. 2Tii^« »Iil von ^ tii-ii-HkviriroiinirQt« vtv. Nr. 130. Spiegel: Dle Arbeiten des deutschen Reichstages. Ferniprechberichte. Hosnachrichte», Stcidtverordiietensitziliig, Stovcllc zur Gewerbe^ vrdnuiin. Gcrichlsverbnildlimkic». Tatteertieichichte. „Nienzi". lassen will, immer der Porwursder tzliltcheit treffen. 9tur nidrien die Herren so aut sein. >rnn»neben, womit der Staat seine Bedürf nisse bestreiten soll, wenn inan ihm seine Cinnalnncn entzieht s Steuern aus LuzusZencnständc bringen nicht viel ein. Und ans ^N§ustusstrs>sss Ur. 4 (»«»«»p «I« vir^tt^vj. Sonnabenv, 10 Mas. v-rü«lworll>a«r Iktdallem kür PvüttschkS AmN «l, rev >» »nlden Bereits jetzt wird behauptet, daff es unmöglich sei, bis Ende Juni die vier dem Reichstage vorgelegten Gesebaeblingsentwürfe durchzuberathen. Bis in den Juli hinein licht sich aber ersahlUngSgemich kein Reichstag in Berlin Zusammenhalte». Daher sucht sich der Gedanke durchzukämpfcn. das Auskunstsmittcl zu er greifen, dich Ende Juni eine Beringung dcö Reichstages bis in den Oktober oder November eintritt. Würde nämlich die gegen wärtige Tagung geschlossen, ohne dcch die Gesetzentwürfe in allen Ausichichberalhungen und den drei Lesungen des VollreichstagcS fertig gestellt wären, so müssten diele Gesetzentwürfe wiederum dem im Herbst wieder zusammcntretenden neuen Reichstag neu vor- gclegt werden: alle auf sie verwendete Mühe wäre umsonst ge wesen i man müßte ganz von vorn aufangen. Ein blos vertagter Reichstag aber nähme im .Herbste die unvollendet gebliebenen Ar beiten da auf, wo sie im Juni liegen gelassen wären ; es bedürfte außerdem nicht der Formalitäten, wie Neuwahl von Präsidium und Ausschüssen; auch ersparte man die doppelte» Truekkostcn der selben Borlagen. Einstweilen hat sich der 8. b!. des Reichstages selbst über leinen Arbeitsplan schlüisig gemacht. Ter 8. 6, d. h. der Cenioren-Convcnt, der seinen Namen von der Bereinigung der Studentenverbindungen entlehnt hat. ist die Vertretung sünimt- licher Parteien. Stach diesem Arbeitspläne wird die Nnchtrags- forderung für Lstofrika am nächsten Montag bcrathen: hierzu geht dem Reichstag »och vorher ein erläuterndes Weißbuch zu Am Dienstag erfolgt die erste Lesung der Militärvorlagc, an sie schließt sich die Gewcrbcnovclle (Arbeiterschutz). Hierüber wird bis Anfang der Pfingstwoche berathen; dann treten Pfingslsericn ein, die bis zum 2. Juni dauern. Tie Militär- und die Arbeiterschutz- vorlage gehen an Ausschüsse, die jedoch nicht so lange Pfingst- fcrien machen sollen. Stach Ablauf der Ferien kommen die In terpellationen und die selbstständigen Anträge der Parteien zur Berathung. Man wird dann sehen, wie weit die Ausschüsse ihre Arbeiten gesärdert haben. Unbedingt erledigt werden muß die Milffälvorlage. die bereits am l. Oktober in Kraft treten soll; für die Einnihrung des Arbeiterjchutzcs ist der 1. April nächsten Jahres üi Aussicht genommen. Diesem ganzen Arbeitspläne liegt der Gedanke zu Grunde, daß das eigentliche Mittel- und Hanptstück der jetzigen Reichs togssitzung. der Arbeiterschutz-Entwurf, so weitjchichtige Bc- rathungcn zur Folge haben wird, daß eS unmöglich sei, damit bis Ende Juni fertig zu werden. Man weist daraus hin, der Entwnrs cnihaltc nicht blos die vom Reichstag bereits wiederholt gründlich durchgcsprochciie» Fragen der Sonntagsruhe, der Frauen- und der Kinderarbeit, sondern ziehe in seinen Bereich eine Anzahl anderer Fragen. die dem Reichstage nicht so geläufig sind. Als da sind; das Vcrhältniß der minderjährigen Arbeiter zu ihren Eltern und Vormünder», das sogen. Truckshstcm. die Vorschriften über Bctriebö- einrichlungen im Interesse der Arbeiter, die neuen Bestimmungen ober den Kontraktbruch, über Entschädigung bei solchem, die Straf androhungen gegen den bei Streiks ansgeübtcn Terrorismus, den Abschnitt über Erlaß von Arbeitsordnungen in den Fabriken u. s. w. Man macht gellend, daß man de» Nüchstbetheiligten, also den Arbeitgebern wie den Arbeitern, Zeit geben müsse, ihre Mei nungen über diese tiefeinschncidendcn Fragen zu äußern. Die Sozialdemokraten bereiten außerdem ganze Bündel von Anträgen hierzu vor. Alles das läßt sich wohl für eine gründliche Durch- bcrnthung anführeu. Andererseits macht es nicht gerade einen er hebenden Eindruck, wenn der Reichstag gerade den Arbeiterschutz auf die lange Bank schiebt. Wenn die internationale Konferenz in Berlin, die sich innerlich fremd, doch noch ganz andere Schwierigkeiten zu überwinden hatte und doch nach wenig Wochen ihre Arbeiten zu einem gedeihlichen Ende führte, so heißt cs dem Reichstag nicht zu viel zugcmuthet, daß er sich Mühe giebt, einen vom Bundesrathe sorgfältig vorbereiteten Gesetzentwurf zum Ab schluß zu bringen. Wie sich die Neichsregicrung zu diesem Arbeits- d. h. Vertagungsplane stellt, steht dahin. Man wird dies alSbald erfahren. Für ein« Ueberhastung eines so tiefgreifenden Gesetzes sind wir auch nicht; umsomehr sollte» sich die Parteien auch vor der Ucberlastung einer ohnehin sehr beschwerten Tagung hüten. Aber die Parteien der Linken legen sich im Stellen von Eigenantragen nicht den mindeste» Zwang auf. Dabei ist es aber schon zu hef tigem Streit zwischen Deutschfreisinnigen und Sozialdemokraten gekommen. Die erstcren beantragten die Herabsetzung der Gctreidc- zölle von 5 auf 3 Mk. also den Satz, der bis 1887 bestand, sowie die Jnaussichtnahme der Abschaffung der anderen landwirthschast- lichcn Zölle und endlich die Herabsetzung der Zölle auf Jiidustric- crzeuguisse. Dieser Vorschlag wird von den Sozialdemokraten als eine traurige Halbheit verspottet und dafür der sozialistische Antrag auf Abschaffung allerLcbeuSmittclzöllc als mnthige That gepriesen. Aber die Freisinnigen bleiben die Antwort nicht schuldig und geben den Sozialdemokraten den Vorwurf der traurigen Halbheit mit Zinsen zurück: denn der Antrag der letzteren wolle zwar die Ein- gangSzölle abschafscn, lasse aber die inneren Verbrauchssteuern aus nothwcndige Lebensmittel und Bedarfsgegenstände unangetastet bestehen. So z. B- die Zuckerstcucr. Man kann mit gleichem Rechte l Vorlage auch die Branntwein-, die Bier-, die Salz- und alle anderen Steuern j palhff auf Lebensmittel nenne»; auch nothwendigen Lcbcnsbedarf und der Einkommensteuer allein kan» man doch auch nicht den Staats- bedars decken. Wie hoch soll sic denn werde» ? Es wird vielleicht zweckmäßig sein für die Konservativen, sich in den Wetllaus um das Abschafscn von Steuern nicht cinzumischcn, um nicht über dem Streit um Unmögliches die Zcst zu vertrödeln, Nützliches und Gutes, wie den Arbeiterschutz zu schaffen. Für die Mililärvorlage wird der Reichskanzler v. Caprivi per sönlich eintreten. ES heißt, er werde bei diesem Anlasse eine hoch wichtige Auseinandersetzung über die allgemeine politische Lage geben. Stach der dem Entwürfe beigcsügten Denkschrift haben jedoch nicht sowohl politische, sonder» lediglich militärische Gründe dazu i gedrängt, die Forderungen von neuen 18'/ü Tausend Mann anf- zustellen. Ursprünglich ging die Forderung noch weiter; sie ist vom Bundesrathe mehrfach ermäßigt worden. Trotzdem ist sie noch hoch genug ausgefallen. Sie bewirkt eine Steigerung der jährlichen Ausgaben um 18 Mill.. richtiger anf 20 Denn es treten dazu die Verzinsung der Anleihe von 40 Brill, zur Anschaffung des Bedarfs und die Kosten für die erforderlichen Unterknnftsräume der neuen Truppen. Die Militärverwaltung wird allerdings den Nachweis zu führen haben, daß eine solche abermalige Vermehrung der Heercsansgabcn unerläßlich ist. Sie sagt zunächst nur: „Tie thatsächliche Entwickelung der letzten 3 Jahre hat zu der Uebcr- zeugung führen müssen, daß ein ferneres Verweilen der HcercS- organisation auf den durch das Gesetz von 1887 geschaffenen Grund lagen mit der gebotenen Fürsorge für die Wehrhaftigkeit des Reiches nicht mehr vereinbar ist". Wie es damit steht, muß im Zusammenhänge untersucht werden. Akrnschrrib- und Aernsprräi-Bknchte vom 9 Mai Berlin. Im Reichstage theilte Präsident v. Levetzow mit, daß Se. Majestät der Kaller das Reichslagspräsidinm heute Mittag beluifs Entgegennahme der Meldung von der Eon- slitnirnng des Reichstags empsangen habe. Anf Antrag Auer und Gen. nurd die Einstellung des gegen die Abgg. Knnert und Schippet schwebenden Slmwerfahrens wegen Majestäts- bclcidignna beziehentlich Vergehens gegen das So'zialiffciv, Preß- nnd Strafgesetz während der Dauer der Session beschlossen. Ter Geietzentwur'. bctr. die Ergänzung der Gebührenordnung für Zeugen und Sachverständige wurde dcbattelos in l. und 2. Lesung angenommen. Es folgt die ! Lesung des Gesetzentwurfs vetr. die Gewerbegcrichle. Bachem Eentr.,: Die Initiative zu dieser Vor tage sei dem Reichstage zu danken Das vorgeschlageuc Verfahren sei schneller, weniger kostspielig und begncmcr für den Arbeiter, als bei den ordcnliubcn Gerichten. Dennoch werde die anSsöhnende Tendenz der Gewerbegerichte noch stärker zum Ausdruck gebracht werden können, namentlich durch Einführung eines Sühncvcr- fahrens. nur dürste der Vorsitzende de-Z Schiedsgerichts, wie ihn die Vorlage vorausietzt. wenig zur Vornahme des Snhueversahrens geeignet sein. Ecu einsacher Fachmann, der die Arbeiten der P,ir- leien besser kennt, würde sich besser dazu eignen, als ein Richter. Tie durch Ortsslatnk sestzusetzenden Bestimmungen würden enger zu fassen sein, als die Vorlage walle; auch werde man prüfen müssen, ob für die Walilen der Mitglieder drr Gewerbegerichie! nicht das geheime Wahlrecht nllthig wi. Kosienlosigkei! des Vcr- l sahrens wurde sich ernpiehlen. Von der Einwirkung der Gewcrbc- aerichle aus den Sticik solle man nicht zu viel erwarten. Ter Geist der Anslehnnng werde nur durch Zuhilfenahme der freien Licbesthäligkelt der Kirche bekämpft werden können. — Tntzauer (Soz.s i Danach wären die Orlsgeisllichen die besten Schieds- gcrichtsvorsitzeiiden. Warum soll inan '!» resp. 22 Jahre alt sein, um Ivablbcrechligt zu werden? Zn», Reichstag wähle man schon mit 22 Jahren. Diese Bestimmung beweise Mißtrauen gegen die Arbeiter, die nun nnch ihrerseits mißtrauisch gegen die Vorlage würden. Dieselbe sei in dieler Fassung unannehmbar, denn sie bleibe hinter Dem zurück, ivaS die bestehenden Gewerbegerichte jetzt schon bieten. — Klcinin-Sachscn ftons.i stimmt dem Grnnd- acdankcn der Vorlage zu, hat aber im Einzelnen eine Reihe von Bedenken gegen dieselbe. Bei dem Wahlrecht werde man den Ge wvlniheilen der einzelnen Gegenden entsprechen müssen. Schwierig weide eS icin, für daS Vorsitzendenamt den geeigneten Mann zu finden. Man scheine einen Jnristcn in Aussicht zu nehmen. Aber auch für diesen werde cs schwierig sein, sich in sei» Stint zu finden. Ter moralische Einfluß eines EmigniigSninteS werde nicht viel vermögen, nanicnftich auch nicht viel in Streitfällen. — Tr. Meyer- Berlin erklärt eine Umgestaltung der Vorlage für irötbig. Dieselbe Bestätigung der Richter für die Gewerbegerichie zu beanspruchen. Tie Vorlage ichließc sich Dem an, was früher hier gefordert worden, lieber die Kostensreihcit des Verfahrens und die Rechts- mittelsrage werde sich ja diScnliren lasse». Er glaube nicht, daß die verbündete» Regierungen hier Schwierigkeiten machen würden. Streitigkeiten zwischen Arbeitern und Arbeitgebern müßten rasch cnlichiedcn werden. Dazu seien die Gcivcrbegcrichte geeignet. — Eberi» sireis.i wendet sich namenllich gegen das Beslätigungsrccht der Regierung. Schließlich wird die Vorlage an eine 21er Kom mission verwiesen. — Mviftag: Zcngcngebührcnnovelle und Nach- tlagSelal. Berlin. Dem Reichstag ist das angekündigie Weißbuch über Ostasrika ziigegaiigen. — Der bisherige Gouverneur von Ka merun. Frhr. v. Soden, der aus Gcsnndheiisrücksichten nicht nach Afrika znrückkchrt, erhält anderweitige Beschäftigung im Rcichs- dicnsle. — Bei dem bevorstehenden Jniernaiionalen Gefängniß- Eongrcß in Petersburg wird die preußische Regierung durch die Gelieimräthe Tr. Starke und Illing verireicn sein. Dre rheiniich- weinälische Gesiingnißgesellschaft eiftscndel Pastor Gräber ans Tüneldors dorthin — Stach Suhl werde» in den nächsten 18Mo nisten von säminilichen denischc» Eavaücrieregimciitern Offiziere konniiaiidiii. ivelcve sich über die an dem neuen Earabiner vor- kvmmenden Aiisbeffecuiigsarbeften nnicilichlen iollen. — Die sozial demokratische Fraktion des Reichstags hat ihren Arbeiterschutz- Gesetzeniwnrf eingcbracht. Derselbe schließt sich wescnllich den in früheren Sessionen von den Sozialdemokraten cingebrachten An trägen an. Ec enthält einen Abichnitl über die Bildung von > Arbcfterkammern und Arbeitsämtern, ivwic von Schiedsgerichten, macht die Arbeitsordnung obligatorisch, enthält das Verbot der Sonntags- und Nachtarbeit mit gewissen Ausnahmen, behandelt die Kinder- und Frauenarbeit, den Ledrllngsvertrag, das Truck- snslem und bestimmt hinsichtlich deS Manmalarbcftslagcs Fol gendes: In Unternehmungen, die nnier dies Gesetz fallen, darf die Arbeitszeit für alle über 16 Jahre alten Hilsspcrionen vom Tage des Inkrafttretens deS Gesetzes an täglich höchstens 10 Stunden, an Sonnabenden und den Vorabenden der hohen Feste höchstens 8 Stunden ausschließlich der Pansen währen. Vom 1. Januar l80l an wird die höchst zillätsige Arbeitszeit auf täglich 9. vom 1. Jannar 1898 an anf 8 Stunden herabgesetzt. Berlin. Die heutige Audienz des Neichstagspräsidrums beim Kaiser währte nur kurze Zeit. Der Kaffer gab der Hoffnung anf einen gedeihlichen Fortgang der Ncichstnasarbeiten Ausdruck und betonle beiondecs die Wichtigkeit der Militärvorlage, welche man genau prüfen möge, bevor man darüber urtheilt. Die Vor lage entspreche einnn drmgenden Bedürsniß. Deutschlands Wehr kraft diftse »ichl hinler jener der Nachbarstaaten zurückbleiben. wenn cs die Ausgabe eniftlen ivvlle, den Frieden zu erhallen. V erli n. Das Herienhans hat den gestern mitgetheilten An trag des Grasen Pfeil nach längerer lebhafter Debatte anaenommen. H alle. Ter Bergarbeitertag findet hier am 15. Juni statt. Eine vorbereitende Versammlung wird in Dortmund abgehalten. Je 10.000 Bergleute stellen einen Telegirte». G re iz. Die Streikbewegung unter den Wollwirkem nimmt einen größeren Umfang an Etwa 14.900 z?) Arbeiter sind ausständig. R eichender g. Stach dem Streikrcviere im Jserthal sind zwei Bataillone Infanterie abaerückt. Paris. Ehristophle's Ausscheiden aus der Leitung des „Credit Fvnciei" gilt in politischen Kreisen als unvermeidlich. L o » do n. „Ehronicle" berichtet. Sir Anderson sei ermächtigt, Deutschland ein wichtiges Zugcständuiß zu machen, nämlich zu ge statten. das; Dcnischland seine Nvrdgrcnze in Ostafrika über die Mitte deS Viktoria Nhanza hinaus nach dem Albcrt-Eduard-Sce ansdchne. Tic Berliner Börse setzte fest, aber ruhig ein, nur aus dem BcrgwerkSaktienmnrkte gewann bas Geschäft eine größere Aus dehnung. Später ermattete die Tendenz wieder, namentlich gingen Bergwerke zurück im Anschluß an ungünstige amerikanische Eiicn- berichle. nur Laiirahüite waren gegen Schluß auf günstige Nach- richien über den morgen zu veröffentlichenden Quartals! chluß be festigt. Baukeii waren Ausaugs fester, später gleichfalls nachgcbcnd. Von deutschen Babnen waren nur Ostpreußen belebt; österreichische Bahnen Anfangs fest, später schwächer. Fremde Renten schwach behauptet. Im Kajsavcrkehr waren Banken schwächer, Dresdner Bank 1,20 Proz. niedriger, Bergwerke niedriger und angebotcn, Jndnslricen still, österreichische Privritaten gut behauptet. Privat- diseont Proz. Nachbörsc ruhig. — Wetter: Vorwiegend heiter. Nordostwind. ,vrnIIrsurI m. >«I,e»».> «»»» r'57,2!>. «>»»,». >9l,L5. «,»». I>>7,2.'>. >«a»,ir, —. »alipl» N7„>a. 4»r»c. aus. G»I»r. 88.SN. 217,.7a. Irr«dn. «r. . 2-i-r- I«.»». SklscnNrcklkN —Still. v a r i «. Lalu»? llicute !«,!».'>. «nleilik Ile>,7a. M-Ite-rr 91,95. «Iaak.'< bahn 181,25. llombnrb»» 29NM. »o. vrioritiltri, —. 3-anirr 71',. ilahhiir 182,81. i. tl»manen 572.55. V»kon,»ir «il>8,75. Matt. «Olt». Produttrn «Sannst.> weile» »er Mai 28.10, »er Septbr.-Deedr. 21.00. bchanplkl. Sviritn« »rr Mai 50.25. »er Septdr.-Dercmbcr 38,00, ruhig. Slübbl »rr.Mai 70.50, »rr Srvtcmbcr-Drcrmbcr 69,25, still. » NI n , r » a „I. «rodntteu cSllilusti. wrizeu »rr Mat 300. »er No»br. 200. INaaarn »kr Mni 138, »rr Octobrr >28. Laudon >Prad»etkn-rieria,t>. Tlngekonimrnkr Weizrn strtig. rnglischrr sstics«, "> List, hahcr grcahl«. fremder Irttcr jedoch ruhig. Mehl »irmlich tvitig, «o»»rcisc. «Nrrsic ruhig LInIsischcr Hasel thitligcr, ca. >/, Sch. thrurcr. Urdri- gc« scsi, ruhig. — Wcurr: WIN. treffe der Vorwurf, daß sie sich nicht an die bislorilchc Eiilwickc limg nnlehne und die bereits bestehenden Schiedsgerichte unbeachtet lasse. Den Arbeiterinnen solle inan das allive Wahlrecht geben. Gegen die Verleihung des passive» Wahlrechts an dieielben habe er vorläufig selbst noch einige philisterhafte Bedenken. Der Anwalt gehöre nicht in das Streikverfahrc». da es sich hier um schiede riclfterliche Regelung handle. Gemeinden, welche daN Verfahren kostenlos einführe» wollleii, möge man daran nicht hindern. — Dr. Miguel ftiat.-lil>): Tic Vorstellung der Gcwcrbcgerichke als Standcsgerichtc lei nicht zutreffend. Gäbe man den Richtern Diäten, so iinissc man sie auch den Beisitzern, Arbeitern und Ar beitgebern geben. In Frankfurt a. M. sei bestimmt worden, daß richler Wetzlich begrüßt. DaS aus Se. Majestät ans der Mitte des ein Verzicht aus die Diäten nicht statthast sei Obligatorische Ein ft zahlreich versannnellen Publikums ansgcbrachte richtnng der Gewerbegerichte erscheine nicht nöthig, da nicht überall zicrke Aufnahme. Lertlichks nnd Sächsisches. — Ihre Majestäten derKönig und die Königin wurde» vor gestern ans ihrer Reise nach Sibyllenort cnft dem Bahnhoic in Bautzcn von den Herren Kreishariptmann von Salza und Lichkenan. Aintshanplniann von Boxberg, Oberst Wagner, Landacrichlsdirck- ffotz und St ^ " " kor Hclsin. Stadlr. Hceruotz Stadtvcrordnetcnvvrstchcr Amts- ans der Mitte des Hoch fand begci- Ja, wenn'- einmal an'S Abschaffcn von Steuern aeben soll, da wird den. welcher irgend eine Abgabe noch besteh-'» er» Bebnrsniß für diclcibe» brstche. Die Verlrelimg durch An wälte empfehle sich nicht. Jeder Verlrctcr, der die Vcrlrelnng gelverbsmäßig beileibe, müsse anögeschlvssen werden. Die Prozesse würden sich leichter erledige» lassen, wenn die Parteien vcrjvnlich Vor Gericht erschienen. Ein Bedenken gegen die LoSlöjnng der Gewerbegerichte von der staatlichen Rechtspflege walte nicht ob. Anch die staatliche Bestätigung der Beisitzer sei entbehrlich. Die Berufung an die ordentlichen Gerichte würde allen Stutzen der ge beseitigen. — Winlcrcr (Elsässer) fleht der Vorlage ivm- ch gegenüber, die angesichts des jetzigen Zustandes große die Kleiduiiasftofke aebören ,»m>^^">cilc bringe. — Staatöiekrelär v. Bötticher wc>st den Vorwurf unbesteu^ ! E. daß die Vorlage ein Mißtrauen gegen die Arbefter en,halte. - ... .. . .hr Frau Fürstin Lcopoldine von Hobcnlohe - Laugcuburg in Begleitilirg der Priiizcjsiu-Tvchter Feodvra hier ci». — Tie Frau Erbgrvßhcrzogm von Oldenburg ist gestern früh von hier »ach Leipzig gereist. — Der vorgestrigen öffentlichen Stadtverordneteu- ' er erste Vo ' fitzung, welche, da der lorsitzcirde, Geh. Hofralh Acker- ^ ", Wenn Abg. Tutzauer erst längere Zeit hier gearbeitet haben werde, ablchncu müsse. — Zn den ncnlich 'schon dem Collegium über und Abgaben ^ werde er sich auch selber cvrrigiren. Die Verantwortung des reichten Petitionen in Sache» der Reform des städtischen Steiicr- Staales für die Rechtspflege mache es erforderlich, die staatliche weicns übergichl der Allgemeine Mielhbcwohncr-Vcrcin noch eine. . , . Hr mann, seiner Pflicht als Rrüchslagsabgeordnetcr in Berlin genüg!, der zweite Vorsitzende. Herr ObcranftSrichtcr Dürisch. leitete, zeigt Slndlrath Tr. Meng schriftlich an, daß er Ende dieses Jahres infolge anhaltender Kränklichkeit sein Amt als unbesoldeter Stadl- ralh niedcrlcgeu werde und ichon jetzt jede etwaige Wiederwahl PW . ftz- cs HP « ft - ß' ' - ! . ll., R>. -rk i - 'V '.ch. ft« ft »i ft' ft l ftftft- ft,ft ft.';; M ft f. 1- ti ' '-a k -Äv
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