Suche löschen...
01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 24.03.1917
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1917-03-24
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19170324016
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1917032401
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1917032401
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1917
-
Monat
1917-03
- Tag 1917-03-24
-
Monat
1917-03
-
Jahr
1917
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 24.03.1917
- Autor
- Links
- Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
ZliLv eilige ^lesev «« Lvnnabend morgen. Do- amerikanische Kabinett will mich einer englische» Meldung dem Kongreß «ine Entichlicßung der- Inhalts vorleacn. di»ß der Kriegszustand mi! Deutschland seit -cm 14. Mürz eintetrete» sei. Die Bewaffnung amerikanischer Handel-, dampfe« wurde vom Staatsdepartement der vereinigte» Staaten befohlen. Zwei angebliche deutsche Agenten in Nordamerika mürben rwch Reuter zu je zwei Jahren Zucht-au» und ie "500 Dollar« Strafe verurteilt. Die französische Presse gibt zu. daß der Vor marsch der Alliierten insolgc deS schlechten Wetter» und der planmäßigen Zerstörung langsamer geworben lei. Ucber die Einschränkung des Brotgetrcidever- brauches und die Ertiöhung der Fleischzuteiiung vom 15. April an wird seht eine amtliche Bekanntmachung »er- offent licht. Der Reichstag führte die Aussprache über den Etat des Re ich Samte des Inner» zu Ende. Wettexausagc der amtl. süchs. Landeswetterwarte: Meist trocken und beiter, keine wesentliche Temperatur- »rnderung. Finger an dem Eisernen Kreuz-Band, das dieser trug und sagte, zu einem seiner Leute gewendet, auf deutsch: ..Rieder damit." Ans diese Bemerkung hi» krachte ein Schuh uud B. fiel, durch den Kopf getroffen, nach vorne über. Der Korporal beugte sich nun über den Erschossenen, zog nochmals an dessen Band und wiederbolie den schon gemachten Ausruf: „Nieder damit". Dabei machte er mit -cm einen Arm eine Bewegung durch die Luft, die sagen sollte, alles, was eine Auszeichnung trage, olle niedergemacht werden. Die Blicke sämtlicher Iran- zoftn richteten sich nun nach uns, von uns hatte jedoch keiner eine Auszeichnung." Dieser empüreude Borfall zeigt aufS neue, wie tief dg- französische Volk gesunken ist. das durch eln solches Betragen seiner eigenen „Ritterlichkeit" bas «Trab schaufelt. Anerkennung der Tapferkeit auch beim «Hegner galt bisher als ein Gebot menschlicher Selbst achtung. dem sich sogar primitive Bokker mit gesunden In »hinkten nicht zu versagen pflegen. 4 se Die Lage in Petersburg. Nach dem „Telegraaf" meldet der Bertrctcr der „Times" aus Petersburg vom Mittwoch, -ab die Fabriken wieder zu arbeiten beginnen. Den Putilom Werken ist eS gelungen, sich Kohlen zu verschaffen. Man hat aber wegen eines Vorschlages zur sofortigen Einführung -cs Acht stundentages noch Schwierigkeiten mit den Arbeitern, besonders mit den Frauen. Der Tramverkchr ist säst normal. Der Plan, die Opfer der Revolution aus dem Platze vor dem Winterpalast zu begraben, wurde auf- gegeben. Die Theater werden nach -er Betsetzung der Ge fallenen wieder eröffnet werden. IW. T. B.i Die Haltung des russischen Heeres. Einem Petersburger Telegramm zufolge führte der Oberstkommaudicrende der Truppen. G r o b s ü r st Niko lai Nikolajcwitsch, gegenüber von Pressevertretern in Tiflis aus: „Die neue Regierung ist nun Tatsache. Ein Zurückkehren zum alten Regime ist ausgeschlossen, und ich werde auch niemals einen Schritt »ach rückwärts «ehr gestatten. Ich glaube an den Sieg, wenn nur Ruhe im Laube herrscht. Ich schätze -aS Vertrauen des Volkes und bi» Mer. -atz die Regierung nur mit Unterstützung des Volkes imstande ist. der Anarchie vorzubcugen." Die Ge nerale Rutzki. Radko Dimitriew und Kornilow, welch letz terrr -um Chef der Petersburger Truppen ernannt wurde, ^abe» einen Aufruf an die Truppen gerichtet. Ruhr und )r-»»ng zu bewahren, einig zusammenzustehen, an der .Disziplin festzuhalten, alle Kräfte nur auf das eine Ziel zu vereinigen, nämlich den Sieg über den Feind, der aus den Lustigen Augenblick wartet, wie eine lebende Mauer über tutzlaud zu stürzen und ihm den tödlichen Schlag bei zubringen. Brussilvm veröffentlichte vvn seinem Haupt quartier Kiew aus einen ähnlichen Aufruf, den die Regie rung jedoch, wahrscheirrlich aus guten Gründen, nicht mittcilt. Auch die provisorische Regierung erlich einen Aufruf an daS Heer, das Vaterland bis zum äußersten zu verteidigen. Der Äufruf schließt: „Soldaten, das Wohl des Vaterlandes liegt in euren Händen. Indem ihr tapfer kämpft gegen einen hartnäckigen Gegner, verteidigt ihr die Zukunft des freien Rußlands, euer und eurer Kinder Glück." Wandlnngen der Petersburger Presse. . b. Bvu den seit Ausbruch der Revolution erstmalig wieder erscheinenden Petersburger Blättern bat die„Nowvj-- Wremja" -ie bisherige reaktionäre Haltung über NaGt ab- gestretft und stellt sich restlos zur Verfügung -er neuen Re - gteruug. Im Leitartikel wird auSgefnbrt, Zar Nikolaus erleide eine gerechte Strafe siir seine Sünden gegen das Volk, die er seit dem Tage seiner Thronbesteigung begangen. Roch weiter geht die „Rußkojc Wolja", die ausführt. die »olge richtige Konseauenz -er ausgebrochencn Revolution !>r eigentlich die Republik, die nicht nur. die wirkliche innere Freiheit, sondern auch de» Krieg zu Ende bringen würde. Die „Petrograds Listok", das bisherige Organ der rechtgläubigen Geistlichkeit, wettert plötzlich gegen -ie „dickbäuchigen Popen" und verlangt Trennung der Kirche vvmStaat. Nochmals die Abdankung des Zaren. d. Die Moskauer „Ntro Rossij" schildert, vfseubar ten denziös. wie die Nachricht von der Revolution den Zaren erreichte. Er war von der Zarin von der Front nach Zar- skoje Selo berufen worden, weil die kaiserlichen Kinder schwer erkrankt seien. Er fuhr in zwei Zügen, deren erster die Suite unter General Kadett führte. Freunde hatten dem Zaren RodziankoS Telegramm vorenthalten und nur Ge neral Alexejew mitgcteikt, welcher den Zaren unruhig machte. In der Nacht zum 14. März hielt der Zug an der Station Wiichera. Da bat Kadett drei Freunde, dem Zaren Sie Wahrheit mitzuteilen und ihm eine Schilderung der Er eignisse in Petersburg z» geben. Als das geschah, unter brach der Zar sie und fragte: „Warum erfahre ich das erst, wo cs zu >päi ist! W c n u n » r d e r K a j s e r i n u n d d c n Kindern nichts geschieht, will ich gern nach Livadia fahren." Kadett entfernte sich hierauf achselzuckend. Einer der Freunde, General Woiejkom, schlug vor, die Front zu öffnen und die Deutschen licrcinznlasse». Der Zar ant wortete, er könne nicht Rußland verraten. Tic Palastgarde nou Zarfkoje Selo wollte den Revolutionären Widerstand leisten, worauf diese das kaiserliche Schloß mit Kanonen zu beschießen drohten. Die Kaiserin zeigte ein stolzes Auftreten. Als eine revolutionäre Tevutativn sich ins Schloß zur Kaiserin begab, sagte sie, sie wolle nur als Mutter ihrer kranken Rinder betrachtet sein. Die Soldaten schlagen jetzt vor, Zarskojc Selo in „Soldatskoje Selo" 1 kaiserliches Tors — Soldatcndorf) um- zutauseu. Nach einem anderen Bericht sagte der Zar weiter: „Ich will zufrieden sein, wenn ich auf meinem Gut in Livadia wohnen darf, ich ltebeBäume und Blumen und will gern meine Tage dort beschließen." A«sebliche Friedensbebingnuge» des Zaren. b. Genfer Meldungen zufolge sollen die Reichsduma- Avgeordneten im Besitze von Akten sein, wonach der Zar unter folgenden Bedingungen Frieden mit Deutsch land zu schließen bereit gewesen wäre: Rückgabe Loth ringens att Frankreich. Abtretung Nussiich Polens an das autonome Polen. Ueücrgabc des österreichischen Galizien au Rußland, eine von Oesterreich allen Slawen zngcsichcrte Autonomie. Aus Grund dieser Tatsache sei der Zar zur Abdankung gezwungen worden. , Ein Amerikaner «er «utzlanß« «Etzä»sit«reit vvn England Wir sind in der Lage, schreibt die „N. «. Z.". «inen jüngst zu unserer Kenntnis gelangten Brief eines Mitgliedes der amerikanischen Botschaft tu Petersburg z» veröffentlichen Der Brief ist auf einem mit dem Ausdruck „American Em- bass» Petrograd* versehenen Oktavbogen geschrieben und lautet j» deutscher Urbersetzung. wie folgt: Liebe, Robert! Och H>be mich sehr über den Empfang Deiner kurzen Zellen »om ». Dezember uu» die Aaibrtcht. daß bet Dir alle« mahl ist. ,e srent. Sicherlich hast Du ein augenehine» Söethnachtöfeft »»erbracht und den Besnch »et Deiner Familie zu Hause genossen. Wir » den zweimal -lctbuachten feiern, da die russischen Weihnacht vterzehn Tag, nach unsere» Fest« geselert werden Natürlich wer de»» »vir un» beide Festtage zunutze machen. Ich Hab« «ich an die hiesigen Berhöltnlfie gewöhnt und fett Beginn »ca Winter» Hab, ich mich entschlossen, zunächst tu Nußland zu bleiben. Ich bin jetzt in der ösierreichischen Botschaft bequem nntergebrachl. Da« Leben bter tst fast unerschwinglich teuer, die Preise steige» leben Tag. Aber »nenn ich mich eturtchten iau», werde ich hier bleiben, bis sich mir etwas Besseres bietet. Wir sind nach wie »or sehr beschästig«. namentlich in unserer UutrrstUtzunasabtetlnug, denn da« kalte Wetter crboht die Bedllrsntsse der Gefangenen. Aber bt« Geschäfte wickeln sich jetzt glatter ab al« zuvor, da unser Personal gröger und tüchtiger ist. Immerhin könnten wir noch wettrrr bv Leut« ge- brauchen. Die Hauptschivterigkelt ist, daß die Leute nicht lange an der Arbeit bleiben: die meiste» gehen tnsolae der hohen -osten de« Unterhaltes weg. 0» den meisten Fällen gibt man sür den Unter halt mehr an», al- inan vcrbtent. Btele non uns find gezwungen. Unterstützung au» «inertka zu beziehen, »ährend »er letzten Wochen war Petersburg in grober Aiifreguiig über dieFrteden»- Vorschläge. Der deutsche Lorschlag kam nicht ganz unerwartet, aber Wilson« Vorschlag war der wichtigere. Wie schabe, bah beide Borschlägc ungefähr zur gleichen Zeit kamen. Einer von beiden allein wäre wirkungsvoller gewesen. Immerhin wnrben die Hoff nungen de« Volke» dadurch behoben und die Mafien waren in wilder Ansregung, wen« auch die Polizei alle -nnbgebvngen unter drückte. Selbst tu der Duma muhte die ..Walze" angewandt wer den, um die enthusiastische» Mitglieder niederzuhaltcn, Ein Paar Tage fürchtete man, daft die FriebenSpartet gewinne» würbe, aber dann kam die englische Par tei wieder an« Ruder. W t e schade, daß da« arme Rußland jetzt von »en Eng länder» beherrscht wird, -anm war man den „überkuln- viertcn" Deutschen lvS, al» der arrogante Brite sich ihrer bemäch tigte. Fetzt sagt man. datz die russische Regierung keinen Kopeken »»«gebe» kann, ohne de» englische» Botschafter zn frage». Gelbst in der Tuina scheuen fich die Abgeordnete», zu reden, ohne die Btllt- nng de« englischen Botschafters zn haben. Wenn ProkvwSkv »tue lebe hält, beobachtet er fortwährend Bnchanan, al» erbitte er dessen Genehmigung. ES tst Stadtgespräch, bah England ta« einzige Land ist, das fich tn der Frage der Frtebensvorschläa« zurückaält, »nd das die anderen Länder »n einem gleichen «erhalten anhält. Natürlich tst e» am beste» sür Deutschland, schon btrsr« Fahr Frieden zu machen, den» am Ende des nächsten Jahre« wird Ruß land tn erstklassiger Verfassung sein. Man hat eben dir Reorgani sation der TranSpvn uud Nahrungsmittelpage bestimmt. Last noch einmal etwa« von Dir hören. Mit den beste» Wün schen znm neuen Jahr und in der Hoffnung, Dich nächsten Gommer in Petersburg zn sehen, bin ich ansrichtig Dein John. Das französische Regierungsblatt über -ie russische Krise. Zu den Vorgängen in Rußland schreibt „TemvS" in einem Leitartikel, eS tauche dort eine groß« Gefahr auf. Mai, verstehe schlecht, mit welcher Berechtigung -aS Komitee der Arbeiter und Soldaten Beschlüsse diktiere, von denen man zumindest sagen müsse, -aß sie in Konfusion entstanden seien. Sollte sich -ie Nevokution in «ine Parodie umwünbeln, so wäre die Zukunft -er ganzen russischen Frei heiten in Frage gestellt. Ferner würde auch die Festigkeit der russischen Heere Gefahr laufen. Wenn in Ermangelung einer Leitung, einer Methode, kurz einer Regierung, die Revolution die militärische Kraft Rußlands schwächen würde, so wäre dies sür Rußland ein Schaden, -er nicht wieder gut gemacht werden könnte. Angesichts -er Analpha beten könne das russische Volk nur vorsichtig in die Bahn -cs Fortschritts geleitet werden. Fürst Lwow, Miljukow und -ie anderen Minister flößten natürlicherweise der En tente mehr Vertrauen ein, atS die unbekannt«», Redner des Arbriterkomitees in Petersburg. tW. T. B.) Der Nnterseekrieg. Aus Blissiuge» kommt die Nachricht, -aß der belgische Dampfer „Narziß", -er von -er ruglischen Regierung requiriert war, versenkt worden ist. lW. T. B.j Der Dampfer „Bergsti". von Cardiff nach Bordeaux mit Kohlet, unterwegs, ist versenkt worden. Drei Mann sind umgekommcn. lW. T.B.j Amerikanische Kriegsdrohungen. h. Einer über England kommenden Neuvorker Mel dung zufolge ist das amerikani'chc Kabinett einstimmig da für, im Kongreß eine Resolution vvrzulcgcn. daß der Kriegszustand mit Deutschland feit - em >4. März cinge treten sei. Wilson zögere in dieser Beziehung noch, aber starke Einflüsse seien am Werk, um eine Aktion selbst noch vor dem Zusammentritt -eS Kon gresses herbciznfiihrcn. Die „Times" meldet auS Washing ton: Die Tatsache, daß Wilson de» Kongreß schon für -cn 2. April rinberies, anstatt, wie ursprünglich angckündigt, für den 17. April, ermögliche dieser Körperschaft, schleunigst den Kriegszustand z» erklären. Verschiedene Blätter kün digen an. die Regierung wolle auf dem tvorgeblichenj Rechte, bewaffnete Handelsschiffe in neuirale Häsen «iuznführen, bestehen. tTer Einlaß bewaffneter Handelsschiffe wird heute nur noch von Holland und Schweden abgcwicscn. Die Forderung würde also bedeuten, die holländischen und schwedischen Nentralitätsgrnndfätze durch Drohungen ab- zuandcrn.l Amerikas Häfen den Enteutc-KriegSjchiffe« Geöffnet? b. Ter Pariser „Excelsior" meldet aus Washington: Das Marine- und Kriegodepartemeut erwägt die Möglich keit der Eröffnung der amerikanischen Häfen für Kriegsschiffe der Alliierten. V«r«rteilung Deutscher in Amerika. b. Landers und Wünnenberg, die unter -er Anklage standen, Agenten im Dienste Deutschlands nach Irland und England geschickt zn haben, wurden nach Reuter zu je zwei Jahren Zuchthaus und zn je AM» Dollars Straft ver urteilt. Eine allamerikanische Konferenz. (Durch Kuukspruch vom Vertreter des W. T. B. Ver spätet eingetrosfen.s Associated Preß meldet auS Washing ton: Fünf Regierungen des lateinischen Amerika haben im Prinzip eine formelle Anregung Ecuadors angenommen, -aß Abgeordnete der Republiken Nord-, Süd- und Mittel- Amerikas znsainmönkvmmen sollten, um die nötigen Maß nahme» z» ergreifen, um eine Meinungsäußerung des Kontinents herbcizuführen. hauptsächlich, um die Rechte der Neutralen zu verbürgen und, wenn mög lich. die Härten des Krieges zu erleichtern, Ecuador er- wartet, -aß die Annahme des Vorschlages von den Übrigen Seiten bald erfolgen wird. jW. T. B.) Deutscher Reichstag. Berlin, 23. März. (Eig. Trahtmeld. unsere- Berliner Mitarbeiters., Im Reichstag erwiderte auf -te Anfrage des Abg. Dr. Baficrmann jnatl.), ob ein ReichSgesetz in Vorbereitung sei, nach welchem das Vermögen fahnenflüchtiger Wehrpflichtiger für -ie Reichskasse verfallen erklärt wird, wenn -er Verurteilte sich nicht vorher stellt, ein Regierung-Vertreter, -atz die Ver handlungen mit den beteiligten Stellen darüber noch nicht abgeschlossen sind. — Abg. Werner- Gießen fragt an, ob der Reichskanzler die Beschwerden abzustellen gedenke, die in Handwerkerkretsen darüber erhoben werden, daß -ft vvn ihnen -u entrichtende Bezahlung der Kriegsgefangenen eine viel zu hohe ist. und daß den ungelernten Kriegs gefangenen nach vier Monaten Tätigkeit in Handwerks betrieben die Vergütung von gelernten Gefangenen iHanb- werksgehilfenl bezahlt werden muh. Der Fragesteller be gnügt sich mit schriftlicher Antwort. Das Gesetz zur Ab änderung des'Kaligeictzcs wurde an eine» '-'ler-Ausschuß verwiesen und dann die Aussprache heim Etat über das Reichsamt de S I nner n beim »„trag vanerni Rrich-amt- für schließ«»« regt prüfen so«, fite cen sind. — uf htn. daß r Bayern in s, , Gros,schiff, welche Wo wahren sind. — Abg. Dr. darauf htn. daß die Notwe von Bayern ty fo dankenk »es » Kanalamt fortgesetzt, Der HauptauSschwß fordert die Regierung auf. zur Herstellung einer GrotzschisfahrtSUraß« von Aschaffen bürg bi» zur ReichSarenze eine erste Rate von 70VU00 Mark ejnzufttzen. Ein Antrag Lte sching <Bp.i sorbert gleichfalls BovaSeite,, für «inen GroßschtffabrtSweg vom Rhein »ur Donau und »ur Gchtffbarmachnua de- Oberrhetn». — Ein »„trag VafserniaM endlich empfiehlt die «chaffung «ine-, e«. Eine konservative Ent ung eine» TuLschufle» an. der erstratze,l Reich-mittel zu ge- »er^kauf-euren jZentr.i wies »keltded »om König Ludwin tertzSetse geförderten Planes ^ Rhetn—Donau durch de» etzigeu Krieg überzeugend dargetan worben sei. Von vamberg aus könnte über dtr Werra noch eine Verbindung mit der Weser hergestellt werben. — Abg. Keuerttsi» iSvz! envartet als Folge oer Uebernahmc der Wasserstraßen a»i das Reich auch eine straffere Zusammenfassung der Eise» bahnen und bezeicknete de» Anschluß Württembergs an die groben Wasserstraßen be- Reiche- als eine Lebensfrage fü> sie Wettbewerbsähigkeit Württembergs. Der preußische Rattenfänger habe Württemberg mit den Schiffahrts abgaben einen Strich durch die Rechnung gemacht, sonst hätte Württemberg schon -en ersten Spatenstich für seinen Grotzschiffahrt-plan getan. Ein Württemberger habe schon 1» Millionen Mark für den Zweck gestiftet. — Abg. List jnatl.) empfahl -ie Verbindung Rhein—Donau über den Neckar al» kürzer ««- billiger, al- dt« über den Main Hoffentlich würden aber beide Kanäle gebaut. Die öeui schen Wasserstraßen der Zukunft müßt«« Reichsstraßen sein Auch die AuSnützung der Wasserkräfte müsse -a- Reich in die Hanb nehme». — Abg. Dr. Müller-Meiningen (Bp i trat für den Au-ba« der Rhein —Donau-Wasserstraße ein. Die Donau sei da» Zentralnervensystem -e- künfti gen Mitteleuropa. Die anderen Kanäle, Insbesondere der Mittellandkanal, dürften aber unter keinen Umständen unter den Rhetn-Donau-Projekte» leiden. Deine Freunde nehmen den nationalliberalen Antrag im Sinne einer weiteren Vereinheitlichung deS gesamten deutschen Ber kchr-wesen- an. — l'bg. v. vrockhanfe« jkons.i wie» daraus hin, daß uns die Wirtschaftspolitik deS Fürsten Bismarck und ber MehrhettSvarteien allein in den Stand gesetzt habe, den Krieg durchzuführen, und daß -te preußisch« Ver waltung gemeinsam mit den Parlamenten mit vorsichtigem Blicke alle» getan habe, was zur Entwicklung unseres Ver kehrswesen» nötig war, ohne um die Gunst der Massen zu buhlen. Die Verhältnisse hätten sich fett Erlaß -er RetchS- verfassnng grundsätzlich geändert. Wir hatten damals nur Prtvatbahnen, deshalb war -er Ausbau ber Kanäle von größter Wichtigkeit. Jetzt, wo wir Stc Staatsbahne« haben, liegen die Dinge anders. Die Nevernahme ber Etsenbah neu durch das Reich würde nur eine VerkehrSerschwerung bedeuten. Redner befürwortet -cn konservativen Antrag und kündigt für den Fall seiner Ablehnung für die brüte Lesung Anträge seiner Fraktion für bestimmte Strecken an. — Staatssekretär Dr. Helfferich teilte mtt, daß et« An- trag der wttrttembcrgischen Regierung anf Re ich Sbei- hilfe zum Kanalbau eingegangen ist. Die Verhand lungen der verbündeten Regierungen über -en Kanalba» würben so gefördert werden, daß er bei der dritten Lesung bereits nähere Angaben machen zu können hoffe. — Ei» Antrag Bassermann auf chaffung eine- Reich Samt» für W Ls fer st roßen wurde Lurch Hammelsprung mit 125 gegen 11V Stimmen, der Antrag Liesching in einfacher Abstimmung angc. nommcn, -er konservative Antrag abgelehnt. Damit ist die Aussprache über das Reichsamt deS Innßrn er ledigt. — Zum Etat der Reich-justizverwaltung beantragt der Haushaltsausschuk Vorlegung eines Ge setzentwurfes, hurch den für -en ReichsfiSkus ein Anspruch auf Herausgabe solcher Gewinne begründet wird, die bei direkten oder indirekten Kriegslieferuüge» durch übermäßige Preise entstanden sind. Weiter verlangt er einen Gesetzentwurf zur wirksame» Be kämpfung deS Kriegswuchers und zur Ein ziehung der erlangten wucherischen VermögenSgewknne i« allen Fällen. Auch alle durch verbotenen Malzhand cl erzielten Gewinne solle« für verfallen erklärt werden. Die Pfändbarkeit von, Lohn, Gehalt und ähnlichen An sprüchen soll weiter eingeschränkt werden. — Ein Antrag Dr. Müller-Meiningen (Kortschr. Vp.j verlangt, daß die Bekanntmachung über -ie Verfolgung von Ztr wtderhandlungen gegen Vorschriften über wirtschaftliche Maßnahmen auch auf Zuwiderhandlungen gegen Vor schriften -es Belagerungszustandes ausgedehnt werde. — Ein Antrag Dr. Arendt-Dove, der auch von anderen arteten unterzeichnet ist, will den Hypothekenbanken. Sparkassen usw. das Recht geben, bei Hypothekendarlehen die mttndclsichcrc Beleihung so wett zu überschreite«, bis ihnen von öffentlichen Körperschaften für den Mehrbetrag der Beleihung Bürgschaft geleistet wird unter der Voraus setzung, baß eine Tilgung des UrbcrschteßenS des Kapital betrags regelmäßig erfolgt. Ein sozialdemokratischer An trag verlangt ein Gesetz, durch das -te Rechtsverfolgung ermöglicht wird, wenn ein Gericht sich selbst als unzuständig erklärt hat. In der Aussprache verlangt Abg. Dr. velzer (Zentr.) schärfste Bestrafung deS KriegswuchcrS. Wuchergewinne müßte« in voller Höhe ein- ezogen werden. Das Volk versteh« eS einfach nicht, daß ein Kann, der 40V00 Mark dnrch KrtegSwucher erworben hat, mit 4000 Mark bestraft wird, ohne daß er das Sündengeld ab geben müsse. Im Gegensatz zu der Milden Bestrafung der Wucherer stehe die oft allzu harte Bestrafung kleiner Leute wegen Verfehlungen gegen Kriegsverordnungen. — Abg. «ne (Soz.i verlangte gleichfalls, daß die Wucherpreise dem taate verfallen seien und forderte ferner Heraussetzung de! NnpfändbarkeitSgrenze auf 8000 Mark, angesichts de» ständig sinkenden Geldwertes. — Abg. Dove tBpI stimmt de« An trägen gegen den Wucher zu, verlangt aber feste Richtlinien, nach denen sich der Einzelne, der sich wirtschaftlich betätige, richten könne. Womit jetzt die Gerichte noch behelligt wei den, zeige folgender Fall: In einem Laden verlangte eint Käuferin, daß ihre Ware in eine Tüte eingepackt werbe. Die Verkäuferin lehnte ab und bot ein anderes Einwickelpapier an. Die Tüte koste riney Pfennig. Die Käuferin ging dam: zur Polizei und es wurde Anklage erhoben. lHürt, hörtli ES erfolg» Freisprechung. Der StaatSanwalt legte Äe rufung ein. (Hört, hürtlj Und wieder erfolgte Frei sprechung. Und solche Streitigkeiten jetzt im Kriege. — Abg. Dr. Annck lntl.i stimmt gleichfalls den Anträgen gegen den Wucher zu. Vielleicht könne man im Wege der Zivilklage gegen unreif müsse da- und ihm neue den. Seine Freunde wollten ein RetchsverwaltungSgericht. — Abg. -»ltschke lkons.) sprach -Ie Zustimmung seiner Partei zu den vorliegenden Anträgen und Entschließungen auS. In ber Löschung von Geldstrafen sollte weitergcgangen werden. — Staatssekretär deS ReichStustizamtS LiSc» er klärte. «tu Rückgang der Rechtspflege sei in keiner Weise fest- zustelle«. Im Gegenteil, die Gerichte hätten tn voller Weise ihre Schuldigkeit getan. Die den KrtegSwucher betreffenden Fragen seien dauernd Gegenstand der Erwägungen. Es er scheint nicht angängig, im Wege des Ztvilprozeffes über mäßige ober unlautere Gewinne für den Staat einzuziehei'. Die Strafsätze seien aber erheblich verschärft worden. Daraus erfolgte Weitcrvcrtagung auf morgen 1-1 Uhr. Geschästs- entwurf über Milderung deS Strafrechts. Etat der Justiz Verwaltung, des RrichSschatzamtrS und der Postverwältiulg. - Schluß nach 7 llhr.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)