Volltext Seite (XML)
>,"*»' «>>- >«)» «r.U«. -1«»».- Liese verbreitetste unparteiisch« Leitung erscheint Wochentag» Abend» (mitDatumdeS nächsten Lage») und kostet mit den fünf wöchentliche» Beiblättern: Kleine Botschaft, Sächsischer Erzähler, Gerichts-Zeitung, Sächsisches Allerlei, MlnstrirteS Unter- haltungSvlatt, bei den Postanstalten und bet de« Ausl ' ' " General- Donnerstag, den 14. Dezember. Monatlich 40 Pfennig,. Postliste: 1. Nachtrag Nr. 2877. T-ir-rom« < Ldttffei «enerilanikig« Smisprechstelle Nr. ISS. Anz eig er für Chemnitz und Umgegend. (Sächsischer LaudeS-A-ieiger). — «egriiudet 187S als „Aureiger" «e. »erta- «uv R-tationSmaschiueu-Dru« von Alexander Wiede in «hemuitz, »heaterstrage A». «l. Inseraten-Preis: Di» «ge spaltene Torvusielle oder deren Raum 30 Pfg. (PreiSverzelch- Niss« » Zeile 2b Pfg.) — Be- vorzngtc stelle (Reklame-Zeile) 60 Pfg. Bei vorauSbeftellten Wiederholungen größerer In serate entsprechender Rabatt. — Anzeige» für die Nachmittag» erscheinende Nummer könne» nur bis Vormittag 10 Uhr au- geno«m« »erden. Geschäftliche «nutzer-Inserate finden für billigsten Preis »«gleich Verbreitung durch die täglich erscheinende Chemnitzer Eisenbahn-Zeitung. Deutscher Reichstag. 120. Sitzung vom 12. Dezember 18SS, 1 Uhr. Erster Gegenstand der Tagesordnung ist die zweite Lesung de» Tele-rapheiitvegegesetzeS, Berichterstatter Abgeordneter Dr. Esche (nat.-lib.). Abg. Kirsch (Zentr.) erklärt, mit Rücksicht auf den zweiten Gegenstand der Tagesordnung lasse er seine Bedenken gegen einzelne Punkt« fallen. Nach kurzen Bemerkungen des Geh. Raths vor» Sydow und des Abg. Schräder (freist Ver.) wird der Gesetzentwurf in der Fassung dezc Kommission angenommen. Es folgt di« erste Berathung des Etat-. Abg. 1>r. Lieder (Zentr.): Gegenüber den gestrigen Erklärungen der BundeSrathsvertretcr wird es unmöglich sei», di« Berathungen des Etats mit der Unbefangenheit vorzuuehme», wie sonst. Der Etat hat so gut wie nichts Aufregendes an sich. Der Schatzsekretär hat aber etwas zu wenig hervorgehvben, daß wir uns wirthschastlich jetzt eigentlich schon auf der ersten Stufe befinden, die abwärts führt. Unser« Einnahmen und Ueberschüsse sind schon in einer kleine» rück, lausigen Bewegung. Wir werden den Etat sorgsam und wohlwollend prüfen, insbesondere auch den Kvlonialelat und die Forderung für die ostafrikanisch« Zentralbayn. Unter den obwaltenden Verhältnissen kann ich mich nicht wunder», wenn in dem Voranschlag alle Ein nahmen möglichst hoch ge chätzf sind, denn nur so kann der Voran schlag zu einer Mehreinnahme von 75 Millionen Mark kommen. D r Herr Finanzminister v. Miquel hat es als ein« kluge Finanz politik bezeichnet, nicht auf vorübergehende und schwankend« Einnahmen dauernde Ausgaben zu gründe». Deiuentsprecheud wird man auch im Reiche gut thun, sich bei der Veranschlagung der Einnahmen Mäßigung aufzuerlegen. Durch die gestrigen Mittheilungen vom BundesralhStische ist die ganze Angelegenheit erst auf den richtigen versaffuttg-mäßigen Boden gestellt worden, auf den sie von Anfang an hätte gestellt werden müssen. (Rufe: Sehr richtig!) Der Herr Reichskanzler hat gestern von der Streichung des Küstengeschwaders gesprochen, hoffentlich erklärt er uns, daß da» so zu verstehen ist, Last dieses Küstcngeschwader erst ausgebrancht und nicht sofort zum alten Eisen geworfen werden solle. Was die Verdoppelung der Schlacht schiffe und der großen Auslandschiff« anlangt, so erlaube ich mir zube- merke», daß das nicht eine Ergänzung de» FlotteugesetzeS von 1896 ist, Nicht ein Ausbau, wie die Herren am BundeSrathSlische gestern meinten, sonder» vielmehr ein totaler Umsturz des FlotteugesetzeS von 1898. Der Redner wendet sich dann zu der Frage über die Aufbringung der Mittel. Di» 800 bis 850 Millionen Mark könnten allerdings innerhalb von 14 Jahren durch Anleihe» aufgebracht werden. Aber würde das die einzige Anleihe in diesen 14 Jahren sein? Bei meinen Freunden besteht jedenfalls wenig oder vielmehr gar keine Geneigt heit, heute schon darüber sich zu erklären, ob die 300 Millionen Mark, es werden inzwischen wohl noch mehr werden, durch Anleihe» zu beschaffen seien oder nicht. Ueberhaupt besteht bei uns ke,ne Neigung, sich heute schon über die in Aussicht gestellten Flottenpläne zu erklären (Heiterkeit links), getreu unserer alten Uebuug in Bezug aus Pläne, die erst i» Aussicht gestellt sind, ja sogar bei der ersten Lesung einer Vorlage, uns noch nicht zu binden. Die gestrigen Er- Ilärnngen hätten sicher einen ganz andere» Eindruck aus das Haus sowohl als auch ans das Land gemacht, wenn nicht gewisse Ding« dvcausgegingen wären, so die Art der Veröffentlichung des Flotten- planes durch offiziöse Blätter, die nach den vor 2 Jahre» vom Staatssekretär Tirpitz und dem Reichskanzler abgegebenen bindenden Erklärungen keine des Reichstags würdige Behandlung war. Die Negierung hätte sich in erster Linie an den Reichstag ivenden müssen. Der Redner verliest sodann aus der Rede de» Kaiser» in Hamburg ie Abmahnungen von dem öden Parleigezänk u. s. w. Man habe lese Acnßerungen auf die Kaiialvorlag« beziehen wollen (Heiterkeit), tzr selbst aber habe sie sofort bezogen und beziehe sie auch jetzt noch »ns die Flottenvermehrung. Aber da erinnere er an die Kaiserrede kn Schloß vor 1^2 Jahren bei dem Schluß d.r Session, kurz vor Annahme des 1898er FlotteugesetzeS. Damals habe der Kaiser sich »n höchstem Maaße anerkennend ausgesprochen. Wa» ist in den 17 Monaten vorgefallen, das in den: Herzen unseres erhabenen Hcrrschcrs solch« Wandlungen hat herbeisühren können, daß er in dieser Weife in Hamburg sprach? Nur unverantwortliche Rathgeber können das bewirkt haben; verantwortliche Rathgeber sind das nicht gewesen, dafür lege ich di« Hand in» Feuer. (Heiterkeit.) Der Redner legt sodann dar, daß von allen seit 10 Jahren geforderten Schiffen der Reichstag nur 11 Prozent abgelehnt, dagegen 89 Prozent bewilligt habe. Lieber verwahrt das Zentrum dagegen, in solchen Dingen wie die Floltenfrage politische Handelsgeschäfte zu treiben. Wie sei ein solcher Verdacht möglich gegenüber einer Partei, die ohne jede Gegen leistung da» Bürgerliche Gesetzbuch, die Militärgerichtsordnung und Andere» angenommen Hab«. Allerdings könne sich da» katholische Volk so lange nicht wohl fühlen» als für dasselbe Ausnahmebestimm ungen bestünden und Chikane» möglich seien, wie jetzt neuerdings in Bochum. Auch daä katholische Volk, so schließt der Redner, hängt in Lieb« und Treue am deutschen Vaterland«. Reichskanzler Fürst Hohettilvh«: Ich muß mein lebhaftes Be dauern aussprechen über die Aeußerungen des Vorredners. Die Ncnßcrnngeii Sr. Majestät in Hamburg sind nur ein Ausdruck der Sorge des Monarchen um sein Volk und sein Land. Es kan» dem Kaiser nicht verwehrt werden, sein Volk zur Einigung zu ermahnen und dabei seinen Wünschen «ine» kräftigen Ausdruck zu geben. Präsident Graf Ballestrem: Eine paffende Berührung der Aeußerungen des Kaisers kau» den Mitgliedern des Reichstage» nicht verwehrt werden. Ich würde der Bedeutung de» Kaisers zunahe, treten, wenn ich authentischen Aeußerungen desselben so geringen Werth beilegte, daß ich ihre Berührung nicht zuließe. Der Vorredner ««S de« Hanft hat di« passend« Form mein« Ansicht nach durchaus gewahrt (lebhafte» Bravo). Da- erkläre ich dem Herrn Reichskanzler gegenüber. Abg. Graf Limvurg-Lttrum (kons.) weist zunächst auf die Gewohnheit seiner Partei hin, Worte des Kaisers nicht in die Debatte zu ziehen. — Redner stimmt finanzpolitisch im Wesentlichen dem Abgeordneten Lieber bei. Es sei nicht richtig, dauernde Ausgaben auf schwankende Einnahmc» zu stützen, und auch der Bau von Kriegsschiffen sei eine dauernde Ausgabe. Er mahne wiederum zur Sparsamkeit gegenüber den zu großen Ressortansprüchen des Schatz- sekretärs. Betreffs der Samoafrage könne er seine Befriedigung über das Abkommen auSdrücken, er hoffe nur dabei, daß keine geheimen Verabredungen mit England bestehen in Verbindung mit der Regelung der Frage. Zu bestreiten sei, daß Deutschland ein Industriestaat sei, wie der Reichskanzler die» auf dem Diner anläßlich de» geographischen Kongresses behauptet Hab«. Die Landwirthschaft sei thatsächlich das Rückgrat Deutschlands. Vom Fürsten Hohenlohe als süddeutschem Liberalen hätten seine konservativen Freunde schon anfänglich nicht allzuviel erwarten dürfen. Ma» habe aber doch hoffen dürfen, daß er die Politik Bismarcks weitersühren werde. Thatsächlich sei nun aber, daß seit zwei Jahre» di« Regierung tropfenivcis ihre Macht befugnisse aus der Hand gegeben habe, um sich aus augenblicklichen parlamentarischen Verlegenheiten zu befreien. Was die Flvttenvorlag« anlange, so brauche man sich nicht zu schämen, wenn man jetzt über die Anforderungen von 1898 hinausgehc. Der spanisch-amerikanische Krieg und der jetzige in Afrika können uns Wohl Anlaß geben zu erwägen, ob ivir nicht de» Vorschlägen der Regierung zu folgen haben. - Der Redner verweist dann darauf, wie »nd weshalb bei uns die Abneigung gegen England immer mehr zugenomme« habe. Unter der Firma „Religion und Civilisation" glaube England Alle» nehme» zu können, was etwa noch offen sei (Abg. Bebel: „Ganz wie bei uns!« — Heiterkeit). Der Staatssekretär von Bülow sei -u beglückwünschen, daß er die alt« Politik aufrecht erhalt«, wonach Deutschland nur auf stch selbst vertraut (Bravol Recht»). Unsere Flotte sei tüchtig, sei aber ihre Vergrößerung unerläßtich, so würden seine Freunde derselben zustimmen. Vor Allem aber müsse unser Landheer tüchtig erhalten bleiben. Unsere Ankunst lieg« aus dem Lande. Mit großer Vorsicht müßten unch unsere Finanzen behandelt werden. , - Staatssekretär Graf von Bülow: Di« Abkommen über Samoa enthalten keinerlei geheime Klausel, weder wirthsthastlicher noch politischer Natur, keine Klausel, die uns in irgend einer Weise bindet, weder Amerika gegenüber noch England. Reichskanzler Fürst Hohettloh«: Graf Ltmburg-Stirum hat gemeint, ich sei mir de» Ernstes der Situation nicht bewußt. Ich hätte alle Machtbefugnisse der Regierung aus der Hand gegeben, wie z. B. durch die Aufhebung des Verbindung-Verbotes. Dem gegen über erkläre ich den», daß e» ei» konservatives Blatt war» welches schließt, der Reichskanzler müsse zurücktreten, wenn er das Verbindungs- Verbot nicht aufhebe. In solchen Erwartungen hat man sich nun freilich getäuscht. Auch den Grafen Limburg-Stirum habe ich vielleicht enttäuscht. Daß ich aber auch alle seine Freunde enttäuscht habe, glaube ich doch nicht. Abg. Bebel (Soz.): Der Abg. Graf Limburg-Stirum hat dem Reichstag eine zu große BewilligungsbereitwiUigkeit vorgeworfen. Aber seine Ersparnißvorschlcige dürften kaum 4—5 Millionen er reiche», Da, wo bedeutend gespart werden kann, dürfte Graf Limburg nicht zu haben sein. In seinen gestrigen Reden hat der Staats sekretär die Finanzlage sehr rosig gemalt, aber genau betrachtet, sind wir bereits seit Jahren an- der Uebcrschußwirthschaft in eine Defizit- wirthschaft gerathen. Wenn ein Privatmann so, wie da» Reich, alle Jahre Schulden machen wollte, um seine Ausgaben zu decken, so würde man ihn unter Curatel stellen oder in's Irrenhaus sperren, oder der Staatsanwalt käme. Der Reichstag wird nicht nach Hause zu gehen brauchen wegen der Flottenforderuugen. Die Auflösung wird nicht eiutrcten, denn das Zentrum wird Alles bewilligen. Während im Militär- und Marinepensionsetat sich eine auffällige Steigerung der Ausgabe» bemerkbar macht, ist im Zivilpensionsetat ei» kleiner Rückgang zu bemerken. Vielleicht hängt das damit zu sammen, daß ma» eine Reihe von Pensionären zur Agitation für die Flottenvorlage gebraucht; und — das muß man anerkennen —, die Agitation für die Flottenvorlage ist in sehr geschickter Weise geführt worden. «Alle Reden, von der höchsten Stelle bis zu den Agitation» Versammlungen, waren darauf berechnet, das Publikum zu bearbeilen für die Floltenfrage. — Unsere Kolonien kosten uns nach diesem Etat schon 30 Millionen. Unsere Ausfuhr nach dort beträgt 20 Millionen, unsere Einfuhr von dort 4 Millionen. Unser Kolonial Handel beträgt nur de» 700. Theil unseres Außenhandels. Kämen wir in die Lage, alle unsere Kolonien zu verlieren, so wäre da» kein großer Verlust, wenn wir auch für die Carolinen einen Preis bezahlt haben, den kein vernünftiger Mensch bezahlt hätte. Kiaut schau ist ein Fieberuest, so daß jede Mutter mit Sorge erfüllt sei» muß, die eine» Sohn dorthin zu senden gezwungen ist. Trotz aller großen Ausgaben wird der deutsche Haudel in Ostasien einen schweren Stand gegen die amerikanische Konkurrenz haben. Wir freuen uns des Auffchwunges unseres Handels, denn bei diesem sind außer Kauf- leuteu auch Arbeiter und Ingenieure betheiligt. Aber die Flotte hat dabei gar nichts bewirkt, und es hat langer Anregungen bedurft, che man sich in Hamburg und Bremen für die Flotte begeisterte. Wenn Lieber von unverantwortlichen Rathgeber» gesprochen hat, so stimme er, Redner, dem nicht bei, glaube vielmehr, daß Derjenige, den Lieber als den Geschobene» hinstellt, in Wirklichkeit der Schieber sei. Das ergebe sich a»S allen bekannt gewordenen Rede». So sehr auch sonst bei »n» der ZickzackkurS herrscht, in der Flottcusrage gehe eS stet» „Volldampf voraus" vor, und zwar mit einer Planmäßigkeit und mit einem Zielbewußtsein, daß auch der Gegner diese Bestrebungen anerkennt. Präsident Graf Ballestrem r Den Vertretern der Regierung steht nach der Verfassung jederzeit da» Recht zu, da» Wort zu er- greifen und aus diesem Grunde kann ich dieselben nicht zur Sache rufen. Ich will dies zur Klarstellung ausdrücklich bemerken. Abg. Bevel (forlfahrend) schildert die Agitation für die Flotten vorlage, die von amtlicher Stelle aus an Schulen und an der Zentralstelle für deutsche Industrie» wo da» arbeitende Volk geschröpft werde, getrieben wird. Der Verdienst der Unternehmer an^jedeui Kilo Nickelsachen betrage 1,80 Mark. — Da zeigt sich (nach recht» gewendet) wieder Ihre Ausbeutung der Arbeiter, die Sie immer treiben, wenn es sich um solche Agitationen handelt. Geben Sie doch den Arbeitern Freiheit für ihre Bewegung, daß sie freiwillig die Regierung unterstützen. (Lebhafter Zuruf recht»: „Sie arbeiten ja überhaupt nicht!"). Präsident Graf Ballestrem: Ich nehme an, daß die vom Redner gebrauchten Worte „Sie" und „Ihre" klein geschrieben werden sollen (Heiterkeit). Abg. Bebel: Neue Thatsachen, welche die Flottenvorlage be gründen könnten, findet der Staatssekretär in dem spanisch- amerikanischen Kriege und im Kriege mit Transvaal. — Der Redner bestreitet, daß sich damit ein« Flottenvermehrung begründen lasse und bedeutet unter großer Heiterkeit dem Grasen Limburg-Stirum, er wisse nicht, wer frömmer sei, die Königin Victoria oder Präsident Krüger. Nach der Flottenvermehrung werde jedenfalls wieder eine Heeresvermehrung kommen „Wir wollen uns nicht mehr unter die Füße treten lassen, nicht mehr Knechte sein", sagt Graf Bülow. Ja, wer hat denn die früheren Zustände in Deutschland ver schuldet? Die deutschen Fürsten, die ihre Landeskinder für aus ländische Herrscher in den Kampf schickten! Unser Volk hat schon a» den gegenwärtigen Lasten genug zu tragen. Wollen Sie noch mehr Schiffe haben, dann tragen Sie doch selbst die Kosten. An dem Schiffsbau profitiren nur die Unternehmer. — De, Redner schildert, wie sehr die Kulturausgaben zurückgestellt würden und litten unter den maßlosen Ausgaben für Flotte «O> Heer, Schul«, Krgnknpstege. Fluhregulirung. Kanalban (Lachen UnlS). I» wenigen Tage» tönt e» wieder ans Millionen Kehle« und in hunderttausend Kirchen „Friede auf Erden" und da fitzen Sie hier und brrathen neue Flottenvermehrunaen. Da ist per „Friede -aas Erden" eine elende Phrase. (Beifall und Unruhe.) Präsident Graf «all-strem ruft de» «ebner wegen seiner Schlußworte „elende Phrase" zur Ordnung. Staatssekretär LirptH r Der Vorredner behauptet, ich hätte mein Manneswort eingesetzt, daß ans 6 Jahre keine neue Flotten- Vorlage komme. (Rufe links: Jawohl! Hier stchtsi) Ich weise dies mit Entrüstung zurück. Ich habe allerdings damals nicht ge glaubt, eS könne schon jetzt eine Vorlage kommen, aber unter dem Druck der Verhältnisse war diese Vorlage Nothwendigkeit. Unrichtig ist auch, daß wir von der Industrie, bezw. den Leitern derselben, geschoben würden. Ich habe mich, als ich die Nothwendigkeit komme» sah, auch persönlich über die Leistungsfähigkeit der Industrie orientirt und selbst angedeutet, daß wir vielleicht eher mit einer Vorlage kommen würden, als wie vorher geglaubt. Jedenfalls sin) wir nicht geschoben — im Gegentheill Ter Tag wird kommen (Lachen), wo die deutschen Arbeiter erkennen werde», daß ihr« In teressen solidarisch mit dem Vaterland verknüpft sind. Das Haus vertagt sich hierauf. Abg. Bebel (persönlich): Ich habe nicht gesagt, die Flotten, iutercsseuten in der Industrie seien die Schieber gewesen. Wer der Schieber ist, habe ich so deutlich gesagt, als dnS parlamentarisch möglich war. Abg. Graf Limburg-Stirum (persönlich): Ich habe nicht ge sagt, die Aushebung des BerbindiingSverbotS habe mich enttäuscht. Enttäuscht hat mich und meine Freunde, in deren Namen ich ge sprochen, die ganze Amtsführung des Reichskanzlers. (Heiterkeit.) — Mittwoch 1 Uhr: Telegraphen- und Wegezesetz, dritte Lesung; Etat Schluß der Sitzung 6 Uhr. Politische Rundschau. vhemnitz, 13. Dezember 1899. Deutsches Reich. — Die „Köln. Ztg." schreibt zu der Rede des Grafen v. Bülow, der Staatssekretär des Auswärtigen habe Manches verschwiegen, was zur Veröffentlichung nicht geeignet sei, obgleich cs vielleicht eine sehr starke Wirkung ausgeübt haben würde. Tie Politik, die Graf Bülow England gegenüber befürwortete, werde in ganz Teutschland die allgemeinste Billigung finden. Die Rede sei der deutlichste Beweis, daß bei der Kaiserreise keine Abmachungen getroffen wurde». — Gegenüber der abweisenden Haltung, die das Zentrum in der Flottenvorlagc einiiimmt, ist es interessant, fest- zustellcu, daß einer der vornehmste» Führer dieser Partei einem konservativen Abgeordneten erklärt hat, man möge sich nicht bange mache» lassen durch das Geschützfeuer bei der ersten Lesung; in der zweiten Lesung werde das Gefecht abgebrochen werden und im dritte» Gange verstumme,,. Augenscheinlich will man also erst ver- suchen, ein Kouz-sfiönchen nach Art des Jesuite,igesetzeS heraus- ,»schlagen. — Wie aus Osnabrück gemeldet wird, gedenkt der Prinz Leopold z» Isenburg und Büdingen-Birsteiu, der bei dem 78. J»sa»terie-Regime»t eine außerordentliche sechsmonatig« Reserbeübung absvlvirte, zut ostasrikanische« Schutztruppe über- zutrete». Prinz Leopold ist der älteste Sohn de» Fürsten z» Isen, bürg, de» Oberhauptes jene» bekannten Geschlechts, das im HMchr, gewaltige Güterkomplexr besitzt «nd mit dem tzsterrrichffche« Kaffe«