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Verzeichnisse L Zelle Bevorzugte Stelle Petit-Zeile circa fassend) 00 Pfg. - könnet, nur bis Vors angenommen tve^-! and Verbreitung) Auslage längere Zt Leschästliche Anzel, Hude» für billig zugleich Berbreitin täglich erscheinend! Eisenbahn^ iede Chemnitz, Lheaterstvak« Är« kk» Deutscher Reichstag. Dt«,»Vorlage ln der Bn-getkommiffion. Chemnitz, den 27. Februar 1898. WikF'tine außerordentlich anregende Sitzung, welche die WWtfömmiMn gestern abhielt. Ans dem Ergebnis; dieser Sitzung hervor, das; die Annahme der Flotte». rMM äMihert ist und zwar nicht nur in Anbetracht der EaMrWW Lage, sondern auch in der Festlegung ajnf verbreitete sich der Referent vr. Lieber in ,lxr' Htngere» Rede über die gcsordcrte Bindung des ElatsrcchtS. Mische Grundlage für eine gesetzliche Form sei, wie der Redner .der Vorlage gegeben, sie sei wohl durchdacht und nach KsMMrlWchWk gut durchgearbeitet. I» den früher vorgelegten Dcnk- gesetzlicher Plan vorgelegt worden. Aber schon die HollMmfische Denkschrift habe zwei Geschwader verlangt. Jetzt, wo zum ersten Male ein klarer übersichtlicher Plan vorliege, sei erst die gesetzliche Regelung möglich. Nun werde von den Gegnern der Vorlage hervorgchoben, das verfassungsmäßige Budgetrecht des Reichs tags solle „geknebelt" werden. Ja. Abg. Richter habe das Verlangen der Vorlage geradezu als verfassungswidrig bezeichnet. Dem gegen über verweise er auf Art. 71 der Verfassung, der besagt, die Aus gaben werden in der Regel für ein Jahr bewilligt, können jedoch auch iu besonderen Fällen für eine längere Dauer bewilligt werden, vr. Lieber geht auf die Geschichte der Verfassung zurück und sucht nachzuwciscn, daß seiner Zeit die Abgeordneten vr. Miqucl, von Bennigsen, Laskcr ». A. die Anfügung des zweite» Satzes für unerläßlich hielte», besonders auch in, Hinblick ans die Entwickelung der Marine. Nach Art. 71 sei also der Vorschlag des Entwurfs durchaus versassungsinäßig. Neben dem Recht sei auch die ver fassungsmäßige Pflicht zu betonen. Es könne sich nur fragen, ob es an der Zeit sei, von der Ansnahmebefngniß, die Art. 71 biete, Gebrauch zi; machen. Die Aera der Versuche gelte als abgeschlossen und kein Laie dürfe als solcher den Marincsachverständigen gegenüber die ge setzliche Regelung bekämpfen. Die Forderungen für die äußere Sicherheit des Vaterlandes und für die innere Wohlfahrt müssen sich vereinige» lassen. Nach Art. 71 der Verfassung müsse die Dauer der Ausgaben befristet werden. Nun solle zwar der Reichstag W zck einem gewissen Grade durch das Gesetz gebunden werden, aber die Bindung der verbündeten Regierungen sei nicht klar genug zum Ausdruck gebracht worden. Das müßte klarer geschehen. Die Motive müßten thunlichst ,'m Gesetz Ausdruck finden, die ganze Organisation müsse 'im Gesetze ausgesprochen werden. Wenn der Reichstag sich binden solle, müßten sich auch die verbündeten Negierungen binden. Eine mechanische Festlegung des Reichstags dürfe indes; nicht staltfinden. In 8 2, wo gesagt wird, die Mittel für die ikcgeliuäßigc» Ersatzbautcn seien so rechtzeitig in den Etat einzustcllcn, das; Linienschiffe nach 25 Jahren, große Kreuzer nach 20 und kleine nach 15 Jahren ersetzt werden können, müssten die Worte „in der Regel" eingeschaltet werden. Was ferner die siebenjährige Ersüllnngsfrist der Neubauten anlange, so würden Verschiebungen der in de» Motiven bcigebrachtc» Tabelle unver meidlich sein. Also vor Uebcrraschnngcn würden wir auch in Zn- kunft nicht sicher sein. Die Technik mache zudem immer weitere Fortschritte. Also wenn der Reichstag auf sieben Jahre gebunden werden solle, dann müßten sich auch die verbündeten Negierungen verpflichten, nicht mehr Geldmittel zn beanspruchen, als jetzt ange geben werde. Es wäre richtig, die Gesammtsumme fcstznlegen und über die Kosten etwa Folgendes im Gesetze selbst zn sage;;: „Die bis zum Jahre 1904 zu fordernden Mittel — 474 Millionen an einmaligen und 28 Millionen an dauernden Ausgaben — müssen bereit gestellt werde»; wenn damit nicht ausgekommen wird, so soll eine Zurückstellung bis nach dem Jahre 1904 stattsinden." Hierauf erklär! Staatssekretär Tirpitz: „Mit der Ermächtigung des Herrn Reichskanzlers gebe ich die Er tön,mg ab, das; »ach meiner Ansicht das Flottengescg für die verbündeten Regierungen nnaiiuchmbar wird, men» dasselbe nicht die gesetzliche Sicherheit bietet l) das; die Flotte in dem Niiisange, wie sie von, Bnndesralhe und Reichstage als nothwcndig anerkannt wird, auch innerhalb der von den Verbündeten Regierungen als möglich erachteten Zeit fertig gestellt wird, »>id 2) daß die für nothwendig erkannte Flotte auch in kriegSbranchbarer beruht auf einem Kompromiß. Man darf nicht vergessen, daß 1867 die gestimmte Linke nur über eine Mehrheit von etwa sechs Stimmen verfügte. Die Vorlage enthält nun einmal eine Bindung des Reichs tages, das hat der Reichskanzler selbst zugegeben. — Abg. Bebel bekämpft die Vorlage auf das Entschiedenste. Der Referent, Abg. Or. Lieber, habe heute seine inneren Anschauungen enthüllt. Der Redner bestreitet, daß die Schlachtflotte ihre Aufgaben, wie erwartet, erfüllen werde. Die deutsche» Küsten schützen sich selbst, das habe Admiral Hollmann zugegeben, der sich auch gegen eine Bindung auf mehrere Jahre ausgesprochen habe. Ans der Aera der Versuche seien wir noch nicht heraus. Windthorst sei stets gegen eine Einschränkung des Etatsrechtcs des Reichstages gewesen. — Abg. Graf Arnim (Ncichsp.) erinnert daran, daß im Jahre l843 vom Marineansschns; der Nationalversammlung die Nothwendigkeit erkannt worden sei, der zu schassenden Marine einen bestimmten, von jeweiligen Majoritäts- schwanknngcn unabhängigen Plan zn Grunde zn legen, da die umfangreiche Schöpfung einer Marine nur gelingen könne, „wenn ihre verschiedenen Theile mit unwandelbarer Stetigkeit nach einem Plane und mit getreuem Festhalten an den vvrzuzcichnendcn Grund linien angegriffen und dnrchgeführt werden". Das sei zn einer Zeit gesagt worden, wo das. Volk nicht an einem Titelchen seiner Grund rechte hätte rütteln lassen. Die englische Dese»s-Akt gebe der Negierung viel mehr Rechte, als die deutsche Regierung verlange. Die deutsche Negierung sei in Bezug auf Wahrung der versassinigsmäßigen Rechte viel entgegenkommender als die englische. Er hoffe, daß die Kosten gründlich geprüft und erwogen seien, so daß man mit der geforderten Summe auskomme. Die sieben Jahre erscheinen den Flottcnfrennde» als lange Zeit, über diese» Zeitpunkt hinaus dürfe man unter keinen Umstanden warten. — Abg. vr. Ha in mach er macht Bebel ans die Bedenke» einer öffentlichen Verhandlung über die Schutzlosigkeit unserer Seeküstc aufmerksam und empfiehlt die Grundgedaiikcii der Vorschläge des Referenten. Was vr. Lieber wolle, sei eine Nachbildung des englische» Flvttcngesetzes von 1889 und biete eine erwünschte Garantie gegen eine unerwartete Belastung des Reiches. Das Entgegenkommen des Staatssekretärs Tirpitz sei um so mehr zu begrüßen, weil mit der Möglichkeit gerechnet »erden müsse, das; Ersatzbautcn in erhöhter und nicht voransznsehender Zahl nothwendig werden, deren Kosten eben falls aus den in das Gesetz eingestellten Gesainmtsummen bestritten werden müssen, wenn der Reichstag keine besondereir Mittel dafür bewilligt. — Abg. vr. v. Jazdzcwski (Pole) erklärt sich NamenS seiner Fraktion gegen die Vorlage. Die Fraktion habe sich einstimmig gegen das Gesetz erklärt. In Bezug auf die Abstimmung in der Spezialbcrathnng sei ihm von der Fraktion freie Hand gclaffcn worden. — Abg. Mnller-Fnlda (Zentr.) bedauert diese Haltung der Polen und stimmt im klebrigen den Ausführungen Lieber's bei. Er hofft, daß man mit der geforderten Summe auskommcn werde, und wen» nach den Liebcrffchen Anträgen eine Präzisere Fassung be schlossen würde, könne das Gesetz sehr wohl ,-nr Verabschiedung ge langen. Hierauf begann der dritte Theil der Generaldisknssion, die Be« rathnng der finanziellen Seite der Vorlage. Referent vr. Lieber beklagt sich darüber, daß sich die Gesetzvorlage über die Deckung der Ausgaben nicht ansspricht. Namentlich sei cs nothwendig, zu wissen, ob die Deckung möglich sein wird ohne neue Steuern. Sollte dies nicht der Fall sein, so möchte er eine Einkommensteuer von den Ein kommen über 10 000 Mark i» Vorschlag bringen. Schatzsskretär Frhr. v. Thiel mann erkl ärt, daß die Deckungen für die erforderlichen Mehrausgaben für die nächsten 3 Jahre, also bis 1901, im Neichsschatz- amt vorhanden sind. Die jetzt noch nothwendigen militärischen Mehrcrfvrdernisse im Betrage von etwa 46 Millionen Mark jährlich werden ebenfalls im Jahre 190! frei. Neben diese» 46 Millionen Mark Ersparnissen ist aber auch ans das Plus an Einnahmen zu rechnen, die sich ans der normalen Weitcrentwickelung des Reiches ergeben. Es liegt keine Veranlassung vor, an der weiteren Leistungsfähigkeit und Entwickelung des Reiches zn zweifeln. Abg. Müller-Fulda lZentr.) prophezeit eine wesentliche Steigerung der Ausgaben für Mililärzweckc, weshalb die Befürchtung gerechtfertigt sei, daß man ohne neue Stenern nicht anskommen werde. Schatzsekretär Frhr. v. Thiel»; ann widcr- begrüßeu . ) . Der Krieg zwischen Spanien und den Staaten von Nordamerika, der seil Ausbruch des AusstW Cuba in Aussicht stand und in jüngerer Zeit kann, mehr veri schien, kann vielleicht schon in de» nächsten Tage» Thatsache Die Amerikaner fahre», wie der Draht meldet, in äugest» Kriegsrüstungen fort. Wenn aber auch die republikanische das Schwert noch in der Scheide halte» wollte, so scheinen di^ Feuerflocken bereits auf das Land zu regnen, den alten die Spanier entzündend. Der Volkswille, die Volkslcidenfchs Amerikaner läßt den blutigen Ausgleich mit dem Pyrenäen^ reiche für nahezu gewiß erscheinen; die schanderhafte Mißwit der Spanier auf Cuba und die schrecklichen Greuel, die ihre" an den amerikanischen Bewohnern der Insel verüben, geben de, das erwünschte moralische Recht, die begehrliche Hand nach des der Antillen ausznstrccken. Der Zeitpunkt vor dem Beginne großen Blutvergießen Völkermvrdens hält die Menschheit wohlbegreislich in ernstem!i Mitteleuropäische Interessen sind es nicht, die durch einen M amerikanischen Krieg unmittelbar berührt würde». Zwar^ Niemand, welche Folgen und Wirkungen die voraussichtliche MeW« läge Spaniens, dieses tief gesnnlenen, bankerotten und von lauernden i Aufwieglern erfüllten Staates, nach sich zöge; der verschreckende) Zusammenbruch des einst so glanz- und machtvollen Staatsgebildes könnte, an einer bestimmten Grenze angclangt, allerdings der orientalischen eine spanische Frage zur Seile stelle», die dann das europäische Gleichgewicht bedrohte. Solche Ausblicke in die Zukunft' sind indessen, ehe die ersten Kanonenschüsse im transatlantischen Kriege gelöst wurden, weit verfrüht. Wir dürfen uns als unbetheiligte Zuschauer fühlen, die kein anderes Mitgefühl beherrscht, als das all gemein menschliche. Die letzten Nachrichten laute«: New-Vork. Die Rüstungen werden in den Küstenstädte« betrieben. Die Stimmung gegen Spanien ist äußerst er- — „New-Uork Herald" meldet, Mc Kinkel) habe dem Vize präsidenten des Senats und zwei Senatoren gegenüber die Meinung auSgcdrnckt, daß, wenn die Explosion des „Maine" aus Böswilligkeit zurückzusührcn sei, ein Krieg unvermeidlich wäre) Lonvo«. »D. Mail" meldet aus Ncw-Iork: Nach Bericht« aus Washington verhehlen sich höhere Beamte der Admiralität inD» daß man einer kritischen Lage cntgcgcugcht. Tie Arbeiten der Unters,,chungskoiiimiffion in Havanna werden zwar geheim gehalteü, jedoch gewinnt die Meinung, daß die Katastrophe des Kreuzer- „Maine" durch eine vorauftvminciiden Explosion einer unterseeischen Mine hervorgcrnfen worden ist, an Wahrscheinlichkeit. Die spanische Regierung leugnet allerdings das Vorhandensein solcher Minen im Hafen von Havanna. Madrid. Am Montag geht eine aus 6 Torpcdojägern be stehende Tvrpedoflotille nach den cnbanischcn Gewässern ab. — Die Handelskammern wurden einbernfen, um ihre Meinung über dm Handelsvertrag mit den Vereinigten Staaten kundzngebcn. eisrigst bittcrt. BcschafieM,eit crtiallcn bleibt. Ich bin gern bereit, meine Herren, »ach spricht dieser Besnrchtung; insbesondere sei „och nicht bekannt, daß einer Ms,ung der ,täglichen Be,timiinmg zn suche», die Ihren 3U»n,che»! kleiiikalibriacs Gewcbr einacs ibrt werden soll Ilnle - beßer cnt>pr,cht. ^ch bin auch gern bereit, eine andere Fassung, falls sie ^ ktemiauvriges riewepr eniget>iyrl werocn >on. Unser nur dcn zuerst aiigeführtcil Zweck des Gesetzes nicht in Frage stellt, dem iotzMs Gewehr sc; auf absehbare Zeit das beste. Abg. Richter hohen Bundesrathc gegenüber zn befürworten." iifreis, Vp) meint, das Reich hätte noch ein stilles Defizit von 40 Der Staatssekretär fügt dann noch hinzu, auch er müsse dies bis 50 Millionen, so daß der Plan nur durch neue Schulden oder Möglichkeit zngcbci,, das; die rechnerischen Grundlagen durchfneue Steuer» ermöglicht werde. Abg. Paasche und Unlcrstaats Wandlungen ces Marktes und der Technik beeinflußt würden, doch Werde dies nicht hindern, die Limitirnng, wie der Referent sie ge fordert, cinzugehcii. Die Beschränkung des Umsangcs des Gesetzes sei in der Absicht erfolgt, dem Reichstag eine möglichst geringe Bindung seiner verfassungsmäßigen Befugnisse znznmnthc». Dieser Pualt biete demnach für die Einigung mit demselben k ine Schwierig kecken. Beim Beginn der Debatte crklärte Abg. v. BennigscN: Der Zeitpunkt einer gesetzlichen Regelung ist gekommen, nachdem wir 30 Jahre der Versuche hinter uns haben. Allerdings hatte auch ich eine präzisere Fassung für erforderlich, damit für später verschiedene und sich widersprechende Interpretationen ausgeschlossen sind. Die Gcldfordernng bis 1904 darf selbstverständlich eine bestimmte Maximalhöhe nicht überschreiten. — Abg. Richter: Wie cs scheint, nimmt sich das Zentrum der Regierungsvorlage mit Wärme an. Unter den Liebcr'schen Vorschläge» ist von materieller Bedeut,mg ,»,c- die vorgeschlag'enc Art der Limitirnng. Die übrigen Vorschläge sind nur redaktioneller Art und für die Regierung wohl annehmbar. .^Mit einem Pauschquantum ist wenig erreicht, auch früher sind plt «eben dem Pauschquantum besondere Bewilligungen jxxt vr. Lieber, ich habe niemals di- Forderung fassungswidlig bezeichnet. Der Artikel 71 sckretär Aschcnbor» widersprechen dem, unter Hinweis ans die stets wachsenden Steuerergebnisse. Die Abgg. v. Kardvrff, Ha mm ach er, v. Massvw, Prinz Arcnberg, Lieber u. N. billigen theoretisch eine Ncichscinnahmcstencr, halte» sie aber für staatsrechtlich oder technisch nndiirchfnhrbar. Abg. Lieber wünscht schließlich für Kiaolschnn die Aufstellung eines besonderen Etats, ebenso wie für die Kolonie. — Damit ist die Generaldisknssion ge schlossen. — Nächste Sitzung Mittwoch den 2. März: Spcziatdebatte und Anträge Lieber. Krieg?! Die Drahtnachrichten aus New-Aork rücken die Gefahr eines großen Krieges bedeutend näher. Die Meldung von einer panik artigen Bewegung an der New-Iorker Börse ist eine übers Meer flatternde Stnrm-Move, die uns ankündigt, was bcvorsteht. Trotz offizieller Versicherungen, daß die Untersuchungen „och nicht ab geschlossen seien, drang nämlich in der öffentlichen Meinung der Amerikaner die Ueberzciigung durch, daß das amerikanische Schiss Maine" mit Hunderte» von unglücklichen Menschen von dcn Spanier» auf offener See in die Lust gesprengt worden sei. Thatsache ist, daß die Bewohner spanischer Städte die entsetzliche Gemüthsrohhcit hatte», die Nachricht ,von dem Schisfs»»glückc mit große» Illuminationen zu Politische Nimvschatt. Chemnitz, den 28. Februar. . Deutsches Reich. Berlin, 27. Februar. Der „Post" zufolge sind betreffs der Reise d:s Kaisers »ach Palästina im Herbst dieses Jahres bisher noch keinerlei Dispositionen getroffen oder Pläne gefaßt worden. Außerdem tritt die „Post" der Meldung entgegen, daß, im Anschluß an die Palästinareise ein Besuch des Kaisers am Madrider Hofe be absichtigt sei. — Das weimarische Blatt „Deutschland" meldet, daß! für dieses Frühjahr Aussicht auf den Besuch des Kaisers auf der^ Wartburg mit dem Großherzvg vorhanden sei. — Ziir Floticnvorläge wird uns ans Berlin Folgendes geschrieben: Nach de» Ergebnissen dergestrigcn Verhandlungen über das Flollengesetz in der Bndgetkommission des Reichstags wird in parlamentarische» Kreisen das Zustandekommen der Vorlage in der durch die Vor schläge des Abg. Lieber cibgcänderlen Fassung als gesichert betrachtet., Man nimmt an, daß die Regierung sich mit diesen Abänderungen, einverstanden erklären und daß die Mehrheit der Zentrumsfraktion alsdann für das Gesetz stimme» werde. Auch sämmtliche Morgen- blättcr zweifeln nicht mehr an dem Zustandekommen der Regierungs vorlage mit unwesentlichen Abänderungen, die vom Zentrum beantragt sind. Der „Vorwärts" schreibt: „Der Umfall des Zcntrnins ist da. Es ist gekommen, wie man voranssah. Herr vr. Lieber, der schon bei der ersten Lesung im Plenum des Reichstags dem Herrn Koickrc- admiral Tirpitz eine ganze Hand srenndschafttichst entgegcnstrcckte und mit der andere» sich noch ein wenig zierte und znrnckhiclt, Herr vr. Lieber hat »nu seine beiden frommen Zcnlrnmshände dem Militarismus, den, Marinismns gereicht," Die „Boss. Zlg." hebt hervor, daß nunmehr die Flvtlensrage als Wahlparole ausscheiden wird. Es bleibe daher der Regierung als Parole lediglich die Politik der Miquelschcn Sammlung, die aber in der jüngste» Zeit »uvcrkeunbar in de» Wandelkreis des Krebses getreten sei, schon deshalb, weil sie sich immer dcnllichcr als eine Sammlnng lediglich für dcn Bund der Landwirthe entpuppt. Unser Berliner Berichterstatter schreibt »ns unter», 27. Februar^ Im Frühjahr Pflegen bekanntermaßen die Lohnbewegungen' an der Tagesordnung zn sein. Bereits jetzt hört man vielfach di« Frage anfwerfc», ob auch in diese», Jahre Ausstände größeren Um fanges zu erwarten sein würden. Diesmal ist anscheinend weniger Grund z» solchen Besorgnissen. Für die sozialdemokratische Agitation zu den Reichstagswahlen sollen außerordentliche Anstrengungen gemacht, nicht nur der „letzte Bia,in", auch der „letzte Groschen" zur Stelle geschafft werden. Das verbietet von selbst weitere erhebliche Aufwendungen zu Streikzwccken. Ferner kommt in Betracht, daß naturgemäß unter Lohnbewegungen die politische Agitation leidet. Es scheint, auch nach der rcsecvirten Haltung der sozial, Gewerkschaften zu schließen, daß die sozialdemo
