Volltext Seite (XML)
Freitag, den 17. März. — Nt. «3. - 18V9. — Lies» verbreitetste unparteiisch« «evung erscheint Wochentag» »Haid» (mit Dalum de» nächste« Lage») und lostet mit de« sttns Wöchentlichen B eiblättern: Meine »otschast, Sächsischer Erzähle», Gericht--Aeitung, Sächsisches Allerlei, MustrietrS Unter- haltitngsvlatt, bei de» Postanstalteu und bet den Ausgabestellen monatlich 40 Pfennige. 1899. Postliste r Sk. 2877. rnegramm - Ad:el?.i Bcucralanzitae», Nernlp, «aiurlle Nr. lü«. Gcncral- V für Chemuitz und Umgegend. tSSchfifcher Lande».An,eiger). - «»gründet 1»7» als „Anzeige^ ,e. Verlag «nd Rotationsmaschtne«»Dr«L von Alexander Wiede in Chemnitz, Lheaterstrah« N». ll» Anzeigenpreis: «gespaltene Torp»Sz«ile(ca.9 ZIlben fassend) oder deren Raum l5Pfg. (Prell- verzeichiiisse ä. Zeile 90 Psg.) — Bevorzugte Stelle («gespalten» Petit-Zeile circa 11 Silbe» fassend) 30 Psg. — Anzeigen können nur bis Boruiittag to Uh» angcnennne» werden, da Druck und Verbreitung der großen Auslage längere Zeit erfordern. Geschäftliche Anzeiger-Inserat» finde» für billigsten Preis zugleich Verbreitung durch di» täglich erscheinende Theumitze, Eisenliahn-Zettung. Amtliche Anzeigen. Handelsregister -Eintrag««-»«. Kran» < . . ... Herr Kranz Emil Tchleenhat« daselbst aber Prokura ertheilt er hallen hat. Auf dem die hiesige Zweigniederlassung der Aktiengesellschaft in Firma „Allgemeine Lokal- und Straßenbahn - Seseltschast" in Berlin stressenden Foliuin 9:188 wurde verlautbart, daß die Generalversammlung der Aktionäre vom 31. Januar 1899 beschlossen hat, das Grundkapital der Gesellschaft durch Ausgabe von 5000 auf den Inhaber lautende Aktien zu je 1»V0 Mark um 5,000,000 Mark zu erhöhen, daß diese Erhöhung zur Aus führung gelangt ist und das Grundkapital nunmehr lS.OOO,000 Mark beträgt, welche in 5000 aus den Inhaber lautende Aktien zu je 1000 Mark zerlegt sind, sowie, daß der Gesellschaftsvertrag (8 5) abgeäudert worden ist. Ans dem die Firma „8. D. 8. Hänel" in Chemnitz bettessenden Folium 1224 wurde Herr Ernst Rudolf Hänel iu Chemnitz als Prokurist eingetragen. Zwangsversteigerung. Tic im Grundbnche auf den Namen Ferdinand Arthur Brüning- hantz eiugelragencn, in Chemnitz, Mathildenstabe 1 und Wilhelmplatz 10 nebeneinander gelegenen Grundstücke, als: 1. Folinm 3485 des Grundbuchs, Nr. 2034 rr des Flurbuch», Nr. 310 Abth. VI des Brandkatasters für Chemnitz, bestehend aus EcktvohnhauS mit Schankwirthschastsräumen, Eingangsvorbau «nd Ganganbau, Waschhaus, Vorgarten und Hofranm, geschätzt auf 101,350 Mk., 2. Folium 4347 des Grundbuchs, Nr. 20831c des Flurbuchs, Nr. 323 Abth. VI des Brandkalasters für Chemnitz, bestehend aus Eck- wohnhans mit Schaiikwirthschastsrüumen, Waschküchen» und Lager aebände, sowie ans einen, Vorgarten und Hofrau«,, geschätzt aus 110,500 Mk., sollen a» hiesiger Amtsgerichtsstelle zwangsweise versteigert werden und cs ist der 15. April 1809, Vormittags 9 Uhr, als Anmeltetermi«, ferner der 2. Mai 1899» Vormittags ,11 Uhr, als Versteigernngstermin, sowie der 15. Mai 1899, Bo» mittags 11 Uhr, als Termin zur Verkündung deS VertheilnngS- Planö anberaumt worden. Die Rcalberechtiglen werden ausgefordert, die aus de» Grundstücken lastende» Rückstände a» wiederkehrcnden Leistungen, sowie Kostensorderungen spätestens tm Anmcldelermine anzumelden. Eine Uebersicht der aus den Grundstücken lastenden Ansprüche und ihre» Rangverhältnisses kan» nach dem Numcldelermine in der Gcrichrsschreiberei des köntgl. Amtsgericht» ein« gesehen werde»., Deutscher Reichstag. 57. Sitzung vom 16. März 1399. 1 Uhr. An, Tische des Bundesraths: Fürst Hohenlohe, v. Gotzler, V. d. Re<ke. v. Povbieks«. Auf der Tagesordnung stthen einzelne Titel des Etats des Reichsamts des Inner», die an die Budgetkvmmission znrückver- wi'escn waren. Die Abg. Graf Bernstorff-Uelzen (Welfe) und Graf Kanitz (kons.) erklären, daß sie mit Rücksicht auf die Geschäftslage ihre Aussührungen auf die dritte Lesung verschieben. Die Titel werden bewilligt. Ebenso werden einige rückständige Titel der Reichsposlverwaltung erledigt »nd dazu folgende Resolution angenommen: „Für die gehobenen Postunterbeamten an Stelle der jetzt in den Etat eingestellten widerruflichen, nicht pensionsfähigen Stellenzulagen im nächsten Etat besondere ctatsmäßige mit entsprechend erhöhten Diensteinkominen vorzuschen." Staatssekretär v. Podvielski theilt ans diesem Anlaß den Plan mit, die obere, mittlere und uniere Beamtenkarrisre nach neuen Grundsätzen zu regeln. Die zurückgestellten Titel des RcichsschatzamteS und der R. ichs- schuzd werden ohne Erörterung bewilligt. Die hierzu vorliegenden Petitionen werde» zum Theil erledigt erklärt, zum Theil dem Reichskanzler zur Erwägung oder Berück sichtigung überwiesen. Es folgt die dritte Berathnng der Gesetzentwürfe, betreffend die Friedenspräsenzstärke des deutschen Heeres und betreffend Aender» nngen des Reichsmilitärgesetzes vom 2. Mai 1874. Hierzu sind folgende Anträge der Abgg. vr. Lieber und Ge nossen eingegangen: H. in dem erstgenannten Gesetzentwürfe. 1) de» 2 „ach den Beschlüssen der Kommission wiederherzu stellen (Zricdcnspräsenzstärke von 495,500 statt der geforderten 502,506 Mau»). 2) den 8 3 der Regierungsvorlage wiederherznstellen (er zählt die nach Erhöhung der FriedenSpräscnzsiärkc nolhwendig vorhandenen Formationen aus: 025 Bataillone Infanterie, 482 Eskadr »s Kavallerie, 57.4 Batterien Feld-Artillerie, 38 Bataillone Fuß- Artillerie, 26 Bataillone Pioniere, 11 Bataillone Vcrkchrstruppc» und 23 Bataillone Train) und den nachfolgenden Absatz 2 hinzu- rufügen: „In den 482 Eskadrons für die Kavallerie sind diejenigen Formationen inbegriffen, welche zur Erhaltung und Weiterbildung der Spezialtruppe der Jäger zu Pferde (Meldereiter) ersvrdcrlich sind"; 3) den 8 4 „ach den Beschlüssen der Kommission wiedrrhcr- zustellen. U. Der Resolution 111 felgende Fassung zu geben: III. den Reichskanzler zu ersuchen, in den Etat Mittel einzu stellen, um 1) statt der Mannschaften des aktiven Heeres, welche zur Zeit bei de» Beilcidungsämtern gegen Prämien beschäftigt werden, bürger liehe Handwerker gegen Lohn zu beschäftige»; 2) solche» Jnfanterie-Mannschaften, die freiwillig das dritte Jahr oder die Hälfte desselben im aktiven Dienste verbleiben, eine Prämie bezw. eine höhere Löhnung gewähren zu könne». 0. folgende Resolution IV anznnehmen. IV. Die Bcreilwilligkeil aiiszuiprechen, wenn sich bei Aus führung des gegenwärtigen Gesetzes die nachweisliche Unmöglichkeit ergeben sollte, mit der Friedenspräsenzstärkc von 495,500 Gemeinen, Gefreiten und Odergesrciten die 2jährige Dienstzeit bei de» F»ß- tnippeu aufrecht zu erhalte», alsdann, nöthigensalls auch noch im Laufe der Geltungsdauer de» ß 2, in erneute gesetzgeberische Erwäg ungen über Bemessung der FriedenSpräsenzstärk« mit den verbündeten Regierungen einzutreten. Die von der Kommission vorgeschlagenen Resolutionen lauten: I. Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, eine Nachweisung der von der Militärverwaltung für Zwecke der Zivilverwaltung ab gegebenen Wachmannschaften dem Reichstage zugehe» zu lassen. II. Die verbündeten Regierungen um eine Mittheilnng darüber zu ersuchen: 1) in welchem Umfange gegenwärtig Mannschaften de- aktiven Heeres zu Aufgaben, welche die militärische Ausbildung beschränke», verwendet werden müssen; 2) welche Ausgaben für die Beschaffung der etwa erforderlichen Ersatzmittel aufgebracht werden müßten. Die Resolution III der Kommission, an deren Stelle Abg. vr. Lieber die oben niitgetheilte abgeänderie Fassung empfiehlt, be steht nur aus dem zweiten Theile der letztere». (Die iu Z 3 der Kommissiousbeschlüsse aufgezählten Formationen sind 625 Bataillone Infanterie, 465 Eskadrons Kavallerie, 574 Batterie» Feldartillerie, 38 Bataillone Fußartillerie» 26 Bataillone Piouire, II Bataillone Verkehrstruppen, 17 Eskadrons Jäger zu Pferde und 23 Bataillone Train, wobei die im Druck ausgezeichneten Stellen die Abweichungen von der Regierungsvorlage — siche oben — angeben.) Das Wort nimmt zunächst Kriegsminister v. Gotzler: Die heutige Entscheidung soll den Heeresbcstand auf 5 Jahre festlegen. Wenn sich die Parteien einmal entschieden haben, wird keine Rede eines Kriegsministers etwas ändern, aber ich muß doch einige Worte sagen. In den beide» Ressorts der Heeresverwaltung regt sich alle Tage etwas Neues und endlich bilden sich Krystallisationepnnktc. Ich muß anerkennen, daß in den Be schlüsse» der Kommission Bewilligungen enthalten sind, welche große Fortschritte für die Armee bedeuten. Es ist bei der Kavallerie endlich der Bann gebrochen worden, der 30 Jahre auf ihr lag, es sind Reusormationen geschaffen worden. Aber das Schicksal eines Krieges hängt wesentlich davon ab, ob die Infanterie genügt, ob ihre Ausbildung gesichert ist. Eine Infanterie mit nur zweijähriger Dienstzeit braucht einen starken Bestand älterer Mannschaften, den» n der Resolution Lieber ausgedrückte Zusage den Zentrum»-Bor- chlägen zu. Abg. v. Kardopff (ReichSP.): Unserem Vorbehalt in der zweiten Lesung entsprechend, werden wir für die vorliegende» An träge stimmen, und zwar mit Rücksicht auf Resolution IV. Wir ehe« voraus, daß die Kriegsverwaltung gezwungen sein wird, in den nächsten Jahren eine Nachforderung zn stellen, und ich hoffe» daß die Parteien die Vorlage dann loyal prüfen »nd behandeln werden. Möge die Beilegung des Konfliktes unserem Vaterland« zum Segen gereichen! Abg. Busser»»«»« (nat-lib.) begrüßt Namens seiner Partei ebenfalls die jetzige Einigung. Ein Konflikt wäre sehr bedauerlich gewesen sowohl im Hinblick auf das Ausland, wie insbesondere auch ans das Innere, weil der Konflikt sicherlich vor Allem für die Sozial demokratie Früchte getragen haben würde. Andererseits würde er den Bestrebungen ans Abänderung der Verfassung Nahrung gegeben haben. . Nickrrt (freist Ver.) erklärt kurz seine Zustimmung z« den Lieber'schcn Anträgen. Abg. Richter (freis. Bolksp.) weist die Vorstellung zurück, al» ob der Reichstag hier nach der Lehre vom beschränkten Unterthanen- vcrstand kein Urtheil gegenüber der Heeresverwaltung habe. Ein Zurückweichen des Reichstages gerade in militärischen Fragen würde nicht die Achtung und das Ansehen erhöhen, welches der Reichstag gerade als eine aus dom allgemeinen gleichen Wahlrecht hervor- gegangene Vertretung zu beanspruche» hat. Der Antrag Lieber soll eine Brücke sein zur Versöhnung. Die Brücke ist aber nur geschlagen, um die Regierung aus einer unhaltbaren Position hinauszubringen. Die Resolution besagt gar nichts, se besagt nur etwas Selbst verständliches, denn der Reichstag ist von Gattes »nd Rechts wegen verpflichtet, eine loyale Prüfung vorzunchmen» wenn die Regierungen neue Forderungen erhebe». Und was die zweijährige Dienstzeit an langt, so mache ich daraus aufmerksam, daß diese unter allen Um ständen für die fünfjährige Periode gefichert ist. In der Weise, wie Herr Lieber die zweijährig« Dienstzeit behandelt, wirb ste immer Opfer fordern. E» ist nnbebingt nvthwrnblg, dir zweejährjge Drrnst. zeit für die Dauer feftzulegen, wie dies mein Antrag zn ÄrtUÄ » fordert. Der Redner geht dann sehr ausführlich auf die ganze vor- geschlagene Organisation ein, die nicht in sich festgeschlvffen sei. sondern wieder»,» »ur einen Wechsel auf die Zuknnfh Anweisungen «r sonst sinkt sie zu einer Rekrutcnschule herab. Die Negierung hat deshalb stärkere Bataillone schaffen »vollen, sie hat dieselben so stark/auf spätere Naebvewilligiiiigeii darsiellt. In /euer Sitzung in der machen wollen, daß die zweijährige Dienstzeit mit vollem Erfolg/Kon»»,'ssi'on war man allseitig -er Ansicht, daß mit den dort gefaßte« durchgcführt werde» kann. Was gefordert worden ist, hat fich in I Beschlüsse» die Sache abgeschlossen sei. Der Friegsminis/er sek-K den minimalste» Grenzen gehalten. Einzelne Mitglieder der Kommission/gab dies zu erkennen n„d /rostete den Württemberg,'sichen Kn'egS- haben zwar Einschränkung der Rbloniinandi'ruiigen verlangt, aber/minister. Meine Bemerkungen damals richteten sich auch vielmehr diese sowie die Erhöhung der Frieden prnscnzziffer müssen eben Hand gegen die verantwortlich^, Zivilmini'ster, Hatte» sie damals Fühlung in Hand mit einander gehen. Ich kann »ur nochmals vom militärischen Standpunkt befürworten: Nehme» Sie die Regierungsvorlage wieder auf. Genehmigen Sie sie diesmal nicht, so müssen wir immer und immer wieder komme». Abg. Or. Lieber (Zentr.): Unseren heutigen Antrag würde» wir nicht eingebracht haben, wenn bisher das Wort „unannehmbar" gefalle» wäre. Das ist aber nicht geschehen. Dieses und die drohende Gefahr für das Vaterland im Falle des Mißlingens hat in meiner Partei das Bewußtsein der Verantwortung gestärkt, welche sie auf sich nimmt, wen» sie ihrerseits die Verständigung ablehnte. Eine Auslösung im gegenwärtigen Augenblicke würde eine Zeit bndgetloser Regierung über das Reich heraufbeschwören. Tie Resolution entspricht nur den Erklärungen, welche wir schon bei der zweit » Lesung ab gegeben habe», »amentlich daß wir später, wenn der Nachweis der Nothwcndigkeit erbracht worden ist, zu Nachbelvillignugen bereit sind, im Interesse der Erhaltung der zweijährigen Dienstzeit. Die Forderung der Heeresverwaltung, für die zweijährige Dienstzeit noch eine Zeit der Probe zu erhalte», ist vom Zentrum stets als be rechtigt anerkannt wurden, ebenso ist aber der Reichstag berechtigt, auch von der Heeresverwaltung eine Probe zu verlange», ob es nicht auch ohne die 7026 Man» geht. Es ist doch auch 1893 mit dem Abstriche von 13,000 Mann gegangen, warum also jetzt so stürmisch? Ich möchte doch da Vorschlägen, die verbündeten Regierungen und auch die anderen Parteien möchten den von uns empfohlene» Weg betreten. Reichskanzler Fürst z« Hvhcnlohe-Schilttttgsfnrst: Meine Herren! Der Herr Kriegsminister hat heute nochmals den militärisch, technischen Nachweis geführt, daß die Ihrer Beschlußfassung nnlcr- breitcte Militärvvrlage nur dann die im Interesse der Landcs-Ver- thcidignng nothwendige Ausbildung unseres Heeres sichert, wenn sic in ihrem vollen Umfange zur Durchführung gelangt. Im Hinblick jedoch ans die militärische Wichtigkeit, welche die von Ihrer Kom mission in zweiter Lesung bewilligten Formationen besitze» „nd iu der Erwägung, daß deren Durchführung eine Verzögerung nicht er leiden darf, haben sich die verbündeten Negierungen entschlösse», der Vorlage auch in der veränderten Form, wie sie aus den« heute ein- gebrachten Anträge sich crgiebt, zuzustiminen. Diese Erklärung ver mag ich indcß Namens der verbündeten Regierungen nur unter dem Vorbehalt abzugebcn, daß dieselben entschlossen sind, vor Beendigung der gesamn tcn Organisation an das hohe Haus mit erneuten An trägen heranzuUele» (Hört! Hört! links), welche die Durchführung der gegenwärtige» Vorlage in ihrem vollen Umsange sicherstellen. AnS der von Mitgliedern des hohen Hauses beantragten Resolution IV, welche die gleiche Eventualität in Aussicht nimmt und hoffentlich zur Annahme gelangen wird, und nach den eden gehörten Erklär ungen des Herrn Or. Lieber glaube» die verbündeten Negierungen die feste Zuversicht schöpfen zu dürfe», daß ihre in der Vorlage ge stellten Forderungen, wenn auch nicht zur Zeit, so doch noch recht zeitig für die vorgeschlagene Organisation de Genehmigung des Hohen Hauses finden werden. (Bravo! rechts.) Abg. I)r. v. Lrvetzoio (kons) erklärt, seine Freunde stimmten angcsichis der Erklärung der Regierung und im Vertrauen auf die mit dem Monarchen? Nach den Vorgängen seit letztem Donnerstag habe ich den Eindruck, daß eben nicht Alles in Ordnung ist, daß die einheitliche Führung fehlt. Bei solchen iinpulsiven, autogratischen Eingriffen, bei solchen Plöplichkeiten, ist die Gefahr um so schwerer zu vermeiden, daß Krisen entstehe». Abg. Bebel (Soz.) meint, von der Auflösung des Reichstages hätte »ur die Sozialdemokratie Bortheil gehabt. Die Rechte bewillige eine neue Militärvvrlage trotz der Lentenoth. Die ZentrnmSanträge enthielten eigentlich schon ric volle Bewilligung. Abg. Preis; (Elf.) erklärt, mit einer Anzahl Freunde gegen die Vorlage und die AnUäge stimmen zn wollen. Kriegsminister v. <8otzler verwahrt sich dagegen, daß er in der Kommission ;n große Willfährigkeit gezeigt habe; er sucht dies ans Grund der Protokolle nachzuweisen. Abg. Lieber»,««» v. Sonnenberg (Resormp.) führt aus: Die Mißstimmung über die Form des Abschlusses dieses Kompromisses sei weit verbreitet. Er wolle ihr Ausdruck geben, denn er habe an Wohlwollen beim Zentrum Nichts mehr zu verliere». (Große Heiterkeit.) Wenn das Zentrum einen mitlelstaudsfreundlichen Deckungsparagraphen cingefügt »der Garantien für eine ausreichende Gewährung von Jnvalidenpensione» und die Bewilligung der ganzen Vorlage verlangt hätte, so hätte er freudig Hecressolge geleistet. Heute werde ein Stück Regierungsfcstigkeit mit dein alten Reichs kanzler begraben. Die Zeit der Nepoten beginne. Es heiße nicht mehr „»so sali esäii,", man sollte als Wahrzeichen ein Pentagramm nehmen mit dem Wahlsprnchc: „Es wird fortgewnrstelt." Nach weiteren Benierknngcn der Abgg. v. Wange,»hei»« (kons.), V. St»»n,„ (Rp.), Pichler (Zentr.) und Sattler (nat. lib.) wird die Äeneraldis'nssio» geschl0j>en. Artikel I 8 1 wird debattclos angcnvinnien. Z» Z 2 bemerkt aus eine Auslassung des Abg. Richter (freis. Bolksp.) der Kriegsminister 9. Gotzler, der Verlauf der Angelegenheit müsse Richter recht unangenehm sein. Wen» der Redner sogleich in der Kommission den Antrag für unannehmbar erklärt Hütte, hätte ihm Richter gewiß die Verautwortnng für einen etwaigen Konflikt zngcschobe». 8 2 wird i» der Kvmmissionsfassung gemäß de» Anträgen Lieber gegen die Stimme» der beiden Volksparteie», der Sozial demokraten, der Elsässer, der Polen »nd der Resormpartci an genommen. Nach kurzer Empfehlung durch den Antragsteller wird der Antrag Richter abgelehnt. Für denselben stimmten Volksparteiler, Sozialdemokraten und Polen. Der Rest des Gesetzes, und sodann die Resolution werden debattelvS angenommen, einschließlich der neuen Lieber'jchen Resolution 4. Endlich erfolgt die Gesammt- abstiuunung über die Mititäcvorlage. Dicselb ist namentlich und crgiebt Annahme des Gesetzes mit 222 gegen 132 Stimmen. Dir Parteien stimmte» wieder, wie bei 8 2; auch die Nesormpartciler mit Nein. Das Han- vertagt sich hieraus. — Sonnabend 1 Uhr: Etal- resie; <üorth»dr»kn»at, Rrch,i»ngssachen« Schluß cer Sitzung 6'/, Uhr. re-, <-—