Volltext Seite (XML)
Nr. 14. — isv8; — Diese verbreitetste unparteiische Zeitunq erscheint Wochentags Abends (mi,Datum des nüchsten Tages) und lostet mit den sechs wöchentlichen Beiblättern: 1. Sächsischer Erzähler, L. Kleine Botschaft, 3. Gerichts-Zeit»»«,g, 4. Sächsisches Allerlei, v. JllttstrirteS Unter. haltnngsblatt, k. Lustiges Bilderbuch monatlich bv Pfennige. I8SS. Postliste: Nr. 2808, Telegramm -kldrcllc: Generalanzeiger. Aernsprechslelle Nr. IS«. General- Mittwoch, den Iv; Januar. Anzeiger Anzeigenpreis: Sgespalt«»» CorpnSzeile (ca.9 Silben fassend) oder deren Raum tö Pfg. (Preis verzeichnisse d Zeile 30 Pfg.) — Bevorzugte Stelle (S gespalten« Petit-Zeile circa H Silbe», fassend) »0 Psg. — Anzeigen können mir biS Vormittag >U Uhr angenommen werde», da Druck und Verbreitung der grob«« Auslage längere Zeit erfordern» für Chemnitz «nd Umgegend. (Sächsischer LandeS-Anzeiger). Gegründet 1»7» als „Anzeiger" »e. Berlag und Rotati-nsmaschine«.Druck von Alexander Wied« in Chemnitz, Theaterstrab« Nr. 8. Geschäftliche Anzeiger-Inserat« finden snr billigsten Preis zugleich Verbreitung durch die, täglich erscheinende Chemnitz«» Cisetthahn-Zettling. All hie geehrte MchmsW Nil Wlilitz M llliiWtNI len elvstg fiii' Usus unsi ^ssnUiv sei 08 Slellen-i-ivsuvk allen -Ntngekol, 8e> tzs Hilioknungs Vvsuvk olle? Ve^mivlkung, 8k> K8 Ksuß-lillerl'svkI-I-iesuvk, 8vi 68 Venlanen mler Vvßunilvn, 8v! S8 pin ^smUivn-Lnsignsss ^Kedurt—VerlvdMg —VernMuiig oäkr Imlöbfsll) der ln ferire im „G eneral-Anzerger" in welchem Ullt einspaltigen, in den Rahmen eines Familien- Jnserates fallende, sogenannten „ftkiNöN ^tnzeig^N" für gratis ausgenommen Der täglich erscheinende mit seinen 1» Bsiblätter»» ist ein weitverbreitetes, allseitig beliebtes Ha»»s- 1«ttd FantiUettblnii geworden und kostet das monatlich nur mit Zutragen ius Ha»»S. Deutscher Reichstag. Berlin, 17. Januar 1898, In der heutigen Sitzung kam der Etat des Neichsamts des Jnn.ru, in zweiter Lesung, an die Reihe. Würdevoll lehnte der Staatssekretär Graf Posadowsky in seinem Sessel, ab und zn eine» Blick in die stoßweise vor ihm liegenden Akten werfend. Daß der Regierungsverlrcter das erforderliche „Rüstzeug" zur Verfügung hat, ist gerade bei diesem weitverzweigten Ressort geboten. Als Erster „sondirte" der Svzialpvliiiker des Zentrums, Professor Hitze, den Nachfolger des Herr» v. Bötticher über die Sozialrcfvrmpläne der Regierung. In seiner Erwiderung stellte Graf Posadowsky für die nächste Session eine neue Novelle zur Gewerbeordnung in Aussicht. Dem Sozialdemokraten Wurm war es Vorbehalten, die Diskussion auf einen schärferen Ton zu stimmen. Unter wiederholten dröhnen de» Beifallsrufen dcr „Genossen" kritisirte er den „auf Rückwärts! weisenden" sozialpolitischen Kurs der Negierung, wobei er auch den jüngst vom „Vorwärts" veröffentlichten vertraulichen Erlaß des Staatssekretärs über Maßregeln zur wirksameren Verhütung von Streiks beleuchtete. Graf Posadowsky nahm sei» Rundschreiben sehr energisch in Schutz, was lärmenden Protest aus der äußersten Linke» hcrvorrief. Von der Diplomatcnloge aus folgten Graf Herbert Bismarck und Gemahlin voll Interesse dem Rededuell. — Mit dcr ihm eigenen Lebhaftigkeit sekundirte Frhr. v. Stumm dem Staatssekretär. Während dessen erschien Gcneratpostmeister v. Pod- bielski im Saale und zog u. A. de» Zeutrnmsfnhrcr vr. Lieber in eine Unterhaltung. Nochmals entsandte Präsident v. Buol den strafenden 'Blitzstrahl in die Reihen dcr Sozialdemokraten. Er galt dem Abgeordneten Singer, der mit erstaunlicher Lungenkrast »nd ungemein scharf den Grafen Posadowsky ob des erwähnten Erlaßes angrisf. Dcr Graf beschränkte sich auf eine kurze Erwiderung, in dcr er -um zweite» Male die Veröffentlichungen entwendeten amt lichen Materials durch die sozialdemokratische Presse mit Lebhaftigkeit berurtheilie. 18. Sitzung vom 17. Januar, 2 Uhr. Am Bundcsrathstische: Staatssekretär Graf Posadowsky. Vor Eintritt in die Tagesordnung erhält das Wort zu einer persönliche» Bemerkung der Abg. Heimln,rg. Dcr Abgeordnete Stadthagen, erklärt dieser, habe ihn hier angegriffen unter Bezug nahme auf zwei Fälle seiner richterliche» Praxis. Beide Fälle seien bo» ihm thcils unrichtig, theils »»vollständig zitirt worden. Nach seiner Meinung habe er korrekt gehandelt und ersuche den Abge ordnete» Stadthage», die Beschuldigung öffentlich außerhalb des Reichslages zu wiederhole» oder ihn bei seiner Vorgesetzten Behörde anznzcige». Abg. Skadlhagett lehnt Beides ab, da sachliche Ausführungen picht aus das persönliche Gebiet hinüber gespielt werden dürsten. Außerdem sc, der eine Fall bcreiis in der Oesfeutlichkeit durch eine Zeitung behandelt worden. > Abg. HtimbM'g giebt dies zn, bemerkt aber, daß die betr. Zeitung eine Berichtigung von ihm gebracht habe. Abg. Stadthage»» hält seine Behauptungen bezüglich der beiden Fälle ausrecht. Hierauf wird in die Tagesordnung eingetreten, deren Gegen stand die zweite Berath»»»»g des Et«ts ist. Begonnen wird mit dem Etat des Reichstages. (Inzwischen ist auch der Schatzsekretär v. Thiel»»«»»«»» er schienen.) Abg. Or. Lieber (Zentr.) erkennt an, daß es gelungen sei, eine des Reichstages würdige Bibliothek zu schaffen, namentlich eine gute Handbibliothek. Auch die Katalogisirung sei durchgesührt. Man möge sowohl Bibliothek wie Katalog weiter ausgestalten und dafür die nöthigeu Summen bewilligen. Abg. vr. Paasche (nat.-lib.) wünscht, daß der für Anschaffung von Büchern bestimmte Fonds (30,000 Mk.) auch dafür verwendet und für den Druck des Katalogs eine besondere Summe bestimmt werde. Eine entgegcnstchende „Erläuterung" zum Etat möge gestrichen werden. Abg. v. Kardorff (Neichsp.) beklagt, daß das Lesezimmer des Reichstages so schwach ausgestattet sei, namentlich auswärtige Zeit ungen seien nur ganz wenige vorhanden. Abg. Or. Lieber (Zentr.) wünscht die „Erläuterung" stehen zu lassen. Abg. vr. Hammacher (nat.-lib.) spricht sich im Sinne des Abg. vr. Paasche aus. Damit ist der Etat des Reichstages erledigt. Es folgt der Etat des Reichsawts des Inner»». Abg. vr. Hitze (Zentr.) spricht sich für den weiteren Ausbau der sozialpolitischen Gesetzgebung aus und verweist aus die früheren Resolutionen des Reichstages, speziell hinsichtlich der Abkürzung der Arbeitszeit in gesundheitsschädlichen Betrieben. Der Redner bean tragt, bis zur nächsten Session dem Reichstage eine Zusammen stellung der auf Grund des tz 10b s der Gewerbeordnung für Be triebe mit Wind und unregelmäßiger Wasserkraft getroffenen Ver fügungcn und Entscheidungen vorzulegc». Er erkenne an, daß be züglich der Sonntagsruhe die Gewerbeinspekloren eine sorgsame Konirole ausüben. Weiter bemerkt der Redner, man dürfe die Arbeiter, wenn man ihnen"überhaupt das Koalitloicsrecht gebe, nicht in Bezug ans die Mittel beschränken, sich des Koalitionsrechts zu bedienen. Er lege großen Werth darauf, Namens seiner Freunde zu erkläre», daß sie von dem neuesten Rundschreiben des Staats sekretärs des Innern bezüglich des Koalitionsrechts der Arbeiter vor weg nicht das Geringste gewußt hätten. Staatssekretär Graf Posavowöky: Er werde sich mit den ver kündeten Regierungen darüber in Verbindung setzen, ob nicht eine Saminlimg aller ans Grund des ß 105 s ergangenen Verordnungen angängig sei. Er gebe gern zu, daß, wenn man einmal Arbeitcr- schntzgcsetze erlasse, diese nicht nur auf dem Papier stehen dürfen. Die Verordnung über die Einschränkung der Arbeitszeit und der Hausindustrie in der Koiifekti'onsbranche sei schwer durchzusühren. Im nächsten Jahre werde die Negierung unter allen Umständen eine Novelle zur Gewerbeordnung vorlegen, in der alle diese Fragen be hcmdctt wclden solle». Abg. W»«»'«» (Soz.) erklärt: Man sei über Auftreten »nd Ep klärnngcn des Grafen Posadowsky nicht erstaunt, »nler allerhand Vorwänden wolle er die Gewerkschaften vernichten und die Arbeiter in ihren errungenen Rechten beschränken, um die Arbeitgeber »och mehr zn bereichern. Weder werde der Arbeiterschntz ausgedehnt, noch die Haus- und Kinderarbeit eingeschränkt. Man habe nicht einmal Beamte genug, um die bestehenden Arbeitergesetze durchzusühren, statt dessen lege man auf die Schultern der Arbeiter immer mehr Stenern. Herr v. Stumm sei maßgebend snr sozialpolitische Dinge und gehe elbst in der Zerstörung der Organisationen der Arbeiter voran. Das Rundschreiben vom II. Dezember sei ein unerhörter Eingriff in das Koalitioiisrecht der Arbeiter. Man war sich wohl bewußt, welchen Schlag man gegen die Arbeiter damit führe. Die Koalition dcr Arbeitgeber hindere inan nicht, aber die Streiks der Arbeiter stelle das Zirkular als unerlaubt hin. Man hänge de» Arbeitern einen Mühlstein an den Hals »nd sage: Nun schwimmt! Man hätte nicht geglaubt, daß die Negierung das in Fetzen reißen würde, was sie einst versprochen. De» Unternehmern gönne er das Recht, ihre großen, mächtigen Verbände zu bilde», aber er verlange das gleiche Recht auch siir die Arbeiter. Der Redner zitirt verschiedene Reden des Kaisers über diese Fragen und folgert daraus, jetzt wolle man den Arbeitern etwas versagen, was man früher als selbstverständlich ansah. Herr Minister v. Berlepsch habe in sehr beherzigenswcrlher Weise über das Koalitionsrecht der Arbeiter geschrieben, auch der Unlerstaatssckrctär v. Rottenburg sei für das Recht warm eingctrete». Noch seien die Wünsche des neuen Staatssekretärs nicht zur That geworden, noch lägen die Wahlen vor uns, in denen das deutsche Volk sein Wort mitznsprechen habe. (Beifall link?.) Staatssekretär Graf v. Posavowsky: Er werde mit dem ver öffentlichten Manifest ruhig in den Wahlkamps ziehe». Uebcr den Erwerb des Manuskripts durch die Redaktion des „Vorwärts" werde er sich am Schluffe seiner Rede äußern. (Zwischenrufe links. Der Vizepräsident Schmidt erthcilt dem Rufer einen Ordnungsruf.) Da! Koalitionsrecht der Arbeiter taste Niemand a», aber dem Terrorismus dcr Arbeiter gegen solche, die sich nicht am Streik betheilige», müsse gesteuert werden. Daß wir nicht die Zustände wie in England hcrbeiführen wollen, kan» man uns nicht verdenke». Sind doch die Unternehmer schon fast ganz in die Hand der Arbeitervcreinignngen gegeben, welche die Streiks dirigire». Was die Stellungnahme des Freiherr,, v. Berlepsch betreffe, so hätte Herr Wurm einen unglück lichere» Kronzeuge» nicht zitiren können, den» dcr Herr Minister v. Berlepsch habe hier im Reichstage erklärt, daß die Negierung das Koalition-recht dcr Arbeiter nicht ontastcn werde, aber Bestimmungen sollen auch nnr Erhebungen über.diese Fragen angestellt werde»».' Eine Veröffentlichung solcher Reskripte könne man doch nicht ver langen. Wodurch entstehen denn solche Indiskretionen? Durch den Treu- und Vertraiiensbruch von Beamten, zu deren Helfershelfern sich dann gewisse Preßorgane machen. Hier gelle das Wort: „Der Hehler ist nicht besser als der Stehler." Diese Veröffentlichung schadet nichts, aber es können andere Fälle einlreten, wo die Publi kation einen unersetzlichen Schade» für den Staat bedeutet. Er möchte den anständigen Blättern zurusen, solchen ihnen zugehende amtliche Schriftstücke ohne Weiteres in de» Papierkorb zu werfen. Abg. Hüpede» (christt.-soz.) findet einen gewissen Widerspruch i» dem Verhalten des Staatssekretärs: einmal lehne derselbe ei» Zuviel von polizeilicher Rcgteiuentirung ab, »nd sodann stehe derselbe den Arbeiterorganisationen so wenig sympathisch gegenüber. Bor Allem müßten die-Arbeiterorganisationen anerkannt, auch das Ber- biiidungsverbot aufgehoben werde». Nothwendig sei ferner der weitere Ausbau von Einignngsämler». , , Abg. v. St»«m»«» (Neichsp.) hält dem Vorredner vor, daß sich die Parteien doch bei Streitigkeiten sehr wenig um die Schiedsgerichte zu kümmern Pflegte», hier so wenig wie in England. Die Freiheit des Arbeiters, wer arbeiten wolle, müsse gegen de» Terrorismus seiner Kameraden geschützt werde». Es werde von dieser Seite eine wahr haft skandalöse Tyrannei geübt; er könne den Arbeitern nnr wünschen, daß es ihnen gelinge, sich vor ihren hetzerischen Blutsaugern zu be wahre», die sich von ihren sauer erworbene» Groschen mästen. Wundern könne er sich nur darüber, daß er nach all' dem Unwahren, was die Sozialdemokratie über ihn selbst verbreite, nicht schon selbst todtgeschlagen worden sei. Abg. Singer (Soz.): Herr v. Stumm sei für die Sozial demokraten viel zu werthvoll, als daß sie ihn entbehren oder ver lieren möchten. Ein Terrorismus gegen die freie» Arbeiter sei gar nicht vorhanden, abgesehen vielleicht von einzelnen vorkommeuden Fälle». Die Koalitionsfreiheit der Arbeiter sei dem Freiherr» v. Stumm »nd dem Grasen Posadowsky ein Dorn im Auge. Hw ganze Art der Polemik des Grafen Posadowsky sei reine Spiegel fechterei, denn thatsächlich sei die Veröffentlich»,ig des Erlasses wider seinen Willen und zu seinem großen Aerger ersolgt. Die Sozial demokratie werde dieses wichtige Schriftstück im Wahlkampfe zn be nutzen wissen. Die sittliche Entrüstung am Bundcsrathstische solle nur den Mangel an sachliche» Momenten verdecke». Warum solle der „Vorwärts" einen solchen Erlaß, der ihm anonym zngche, nicht abdrnckeii? Habe man nicht das Pult des Prinzen von Preußen, nachmalige» Kaisers Wilhelm I., erbrochen und Schriftstücke daran» entwendet? Auch vo» der halboffiziöse» Presse wird täglich Schacher mit amtlichen Schriftstücke» getrieben. Wenn an den „Vorwärts" ähnliche Aktenstücke in Zukunft komme», so werden diese bestimmt ebenso veröffentlicht, namentlich wenn sie derartige Volksrechte be treffe». Der Erlaß sei ein hinterlistiger Schlag gegen die Arbeiter und beweise, daß Posadowsky ausschließlich für die Interessen der Unternehmer einzntreten beabsichtigt. Der Erlaß zeige, daß Posadowsky vom Arbeiterschutz zum Arbeitertrntz abkvmmandirt sei, und über den Charakter der Novelle znr Gewerbe-Ordnung werde mai^wvhl kaum mehr im Zweifel lein. Die Arbeiter habe» nur »och ei» Interesse an der zukünftigen Haltung des Zentrums. Im klebrigen seien die Voraussetzungen des Erlasses thatsächlich unbe gründet. Herr v. Berlepsch vertrete jetzt die entgegengesetzten An- chanungen als Minister, »nd über diese Besserung freue er sich. Alles, was die Negierung jetzt zum Ausbau der sozialpolitischen Gesetzgebung thne, werde nur zur Verschlechterung der gegenwärtige» Zustände führen. Man glaube nicht mehr an die Arbeiterfreundlich- kcit der Regierung. Pt'äfident: Herr Abg. Singer hat die Ausdrücke tückisch und^ hinterlistig mit Bezug auf eine Handlung des Herrn Staatssekretär» gebraucht. Ich rüge diese Worte als unparlomcntarisch. Staatssekretär v. Pasavowsky: Es könne Niemand bestreiten, daß er als Chef einer großen Verwaltung die Veröffentlichung olcher Erlasse scharf tadeln müsse. Wenn Singer sage, daß der „Vorwärts" stets wieder solche ihm zugehende Erlasse veröffentlichen werde, so sei dies nichts weiter als eine Aufforderung an die Be amte», ihren Diensteid zu breche». (Unruhe bei den Svzialdemo- kralen.) Dcr Erlaß sei doch »nr eine Anfrage ans Grund von Anregungen, die an den Bundesrath herangetreten feie». WaS die Regierung unter den, Ausbau der sozialpolitische» Gesetzgebung ver kehr, möge man doch erst abwarten. Dcr Redner weist schließlich eine frühere Bemerkung Bebel's über den Zentralvcrein deutscher Industrieller zurück. Hierauf wird die Vertagung beschlossen, der eine Reihe persön licher Bemerkungen folgen. Nächste Sitzung Dienstag 2 Uhr. Fortsetzung der he»tigei» Bcrathung und Etat des Reichs-Justizamtes. Schluß °/«6 Uhr. Politische N,l,»-schau. Chemnitz, de» 18. Januar 18SS. Deutsches Reich. Berlin, 17. Jnmiar. Bei dcr gestrigen Audienz der Präsidien der beiden Häuser des Landtags begrüßte der Kaiser die Herren in freundlichster Weise und beglückwünschte besonders Herrn v. Kröcher, den »eugrwähllen Präsidenten. Er hob auch die vortreffliche Geschäftsführung des früheren Präsidenten . Köller hervor. Der Kaiser sprach sich noch sehr ancrkciinend über die Thätigkeit des Abgeordnetenhauses aus; politische Fragen wurde» nicht berührt. — Die „Nordd. Allg. Ztg." meldet: I» der englischen Press« war kürzlich die Meldung aufgeta»cht, daß dcr Besuch de» , , ^ Kaisers in CoweS ii» kommeiiden Sommer mit der englische« gegen den Kontrattbrnch und gegen Terrorismus gegen weiter! Königsfamilie verabredet sei. Diese Nachricht beruht dem ganze« arbeitende Kameraden seien nothwendig. Durch sein jetziges Reskript I Inhalte nach auf freier Erfindunc»