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-7- Nr. 27». - t«»9. — Liese verbreitetst« unvarteiisch« KMng erscheint Wochentag« Abend» (mit Datumde» nächst« Lage») Md lostet mit den fünf wöchentlichen Beiblättern: Met«- Botschaft, Sächsischer Erzähler, Berichts-Zeitung, Sächsisches Allerlei, Jllustrirtes Unter- haltungSblatt, bei den Postanstalte» und bei dm Ausgabestellen monatlich 40 Pfennige» Postliste: 1. Nachtrag Nr. 2877. Itlkgramm-Adresse: «eneralmteiger Lernsmechstelle »r, rss. General- Srettag, de« 24. November. erg er für Chemnitz und Umgegend. (GSchftfHer Lande»-«-»eiger). - Gegründet 1878 als „««,et-er" re. »erlag n«d Rotati»»»««fchtue»-D*na von Alexander Wiede in Chemnitz, Lheaterstratzr Nr. ll» Inserate»-Preis: Li, «ge» spalten« LorpuSzetle »der deren Raum 30 Pfg. (PreiSverzeich- nlsse ä Zeile Sb Pfg.) — Be vorzugte Stelle (Reklame-Zeile) 60 Pfg. Bei vorausbestellten Wiederholungen gröberer In serate entsprechender Rabatt. — Anzeigen für die Nachmittag» erscheinende Nummer können nur bi» Vormittag ti) Uhr au- geno««« werden. Geschäftliche Anzeiger-Inserate findensür billigsten Preis zugleich Berbreitnng durch die täglich erscheinende Chemnitzer Eisenbahn-Zeitung. Amtliche Anzeigen. Handelsregister.Eintragungen. Ans dem die Firma „August Riemeyer" in Chemnitz betreffenden Folium 44'-6 ivurde verlantbart. daß der Sitz der Firma nach Harzburg verlegt worden ist, . aus den, die Firma „Moritz Richter vorm. Ferdinand Meitzuer" in Reichenbrand betreffenden Folium 76 wurde verlantbart, daß der Sitz der Firma nach Siegmar verlegt worden ist. Versteigerung. Morgen Freitag vor» vormittag» v Uhr ad sollen im Ber- VeigerungSraume des hiesigen Justizgebäude» folgende Pfandstücke, al«: Möbel. Spiegel, Bilder, Kontor- und Ladeninventar, Geldschränke, Fahr- . _ . . schirnibestandtheile, Bezugsstoffe 1 Pferdegeschirr, 1 Schlitten, GaSleuchter, 2 Granat-Halsketten und 2 Granat-Armbänder, 1 Prägemaschine, 1 Häckselmaschine, 1 EiSschrank, vier Säcke Weizenmehl, 2 Rohrplattenkosser, IS und 10 Bände Lexikon, 4 Bände Baukonstruktionslcxikon und verschiedene Weine in Flasche», gegen sofortige Baarzahlnng versteigert werden. Deutscher Reichstag. 106. Sitzung vom 21. November 189S, 1 Uhr. Der Gesetz-Entwurf, betreffend di« gemeinsamen Rechte -er Besitzer von Schuldverschreibungen, wird tu dritter Lesung ohne Erörterung unverändert nach den Beschlüssen der zweiten Berathung angenommen. ES folgt die dritte Berathung der Postuovelle. Eine allgemeine Besprechung erfolgt nicht. In der Einzelberathung handelt e» sich zunächst um die zu Artikel 1 beantragten Abänderungsanträge. — Bei der zweiten Berathung wurde die ZeitungSgebühr im Wesentlichen wie folgt beschlossen: ». 2 Pfg. (statt 3 Psg. der Kommission) für jeden Monat Bezugszeit, b. 1b Psg. jährlich sür da» wöchentlich einmalig« , Erscheinen und 15 Pfg. jährlich sür jede wöchentliche Mehrausgabe, c. 10 Pfg. jährlich sür jeder Kilogramm Jahre», und Freigewicht. (Die Vollrechnung der Kilogramm-Bruchtheile wurde gestrichen.) Die Abgg. vr. Marcour, Dasbach und Genossen (Zentr.) beantragen, 1) wiederum di« Zonenberechnung, d. h. bei Ir. 12 Pfg. bis 7S Kilometer, 1ö Pfg. sür größere Entfernungen und bei o. 1» Pfg. bezw. 16 Pfg., 2) redaktionell statt «Erscheinen* zu sagen „Auslieferung zur Post*. Abg. Dasbach (Zentr.) befürwortet diesen Antrag und bestreitet namentlich den vom Staatssekretär erhobenen Einivand des rück schrittlichen Charakters und der Undurchführbarkeit eines solchen Zonensystems. Staatssekretär v. Podbielski: Der Tarif der Vorlage, der ansangS bekämpft wurde, hat sich allmählich durchgerungen und hat auch in zweiter Lesung die Zustimmung des Hauses gefunden. Durch die Herabsetzung der Grundgebühr von 3 auf 2 Psg. würde ein Ausfall von 410,000 Mk., durch die Abrundung der Kilos ein Ausfall von 100- bis 150,000 Mk. entstehe», zusammen von 560,000 Mk. Die Mehreinnahme der Postverwaltung aus dem neuen Postgesetz war aber in der Kommission auf 300,000 Mk. berechnet. Es würde also nunmehr noch eine Mind.reinnahme von 260,000 Mk. für die Post sich ergeben. — Der Zonentarif würde gerade der Anzeigenpresse zugute kommen. Er bildet außerdem sür die Verwaltung eine Erschwerniß und bietet ihr einen Zukunfts wechsel, sür dessen Einlösung der Abg. Dasbach die Bürgschaft nicht wird übernehmen wollen. Die 3 Pfennig Grundgebühr entsprechen zur Zeit den berechtigte» Ansprüchen der Postverwaltung; der 1 Pfennig, im Jahre 12 Pfennige, sie werden nicht der Zeitung zugute kommen, sie verschwinden im Verkehr, statt der Allgemeinheit des Reichs znzufließe». Ich bitte Sie, auf die Kommissionsbeschlüfle znrückzukommen. Abg. Oertel-Sachsen (kons.) erklärt sich gegen die Anträge Das.ach und Marcour, gegen den letzteren namentlich, weil der Zonentarif gerade die große ernstere Press« schädigen würde. Was re» Antrag Hasse anlange, so habe seine Fraktion sich darüber noch nicht schlüssig machen können. Er persönlich sei gegen den Antrag, aber ein Theil seiner Freunde schein« geneigt, demselben zuzi,stimmen. Aba. Haffc-Leipzig (»at.-lib.) empfiehlt seinen Antrag an» finanziellen Gründe», dabei sowohl aus denselben wie aus prinzipiellen Gründen die beiden Zentrum-anträge bekämpfend. Abg. Singer (Soz.) erklärt sich sowohl gegen den vom Zentrum beantragten Zonentarif, wie gegen die Vorschläge de» Vor redners. Abg. Richter (freis. Vollsp., schwer verständlich, da er der Tribüne den Rücken kehrt) hält eS angesichts der großen Mehrheit i» der zweite» Lesung sür ausgeschlossen, daß der Zonenvorschlag dnrchdringe und bekämpsl deshalb entschieden den Antrag Hasse auf Erhöhung der Gebühr auf 3 Pfg. Rach einer kurzen Bemerkung des Abg. DaSvach (Zentr.) schließt die Erörterüng. Artikel 1 wird unter Ablehnung aller Anträge unverändert in der Fassung der zweiten Lesung ange nommen. Artikel 3 handelt von dem Verbot von Anstalten zur gewerbs mäßigen Einsammlung, Beförderung oder Vertheilung von »»ver schlossenen Briefe», Karte», Drucksachen u. s. w. Abgesehen von d n bezeichnet«,! Anstalten ist die gewerbsmäßig« oder »ich« gewerbsmäßige Beförderung von unverschlossenen politischen Zeitungen innerhalb der Gemeindegrenze» eine» Orts, insbesondere auch, wenn sie d»rh -je Post dahin befördert wurde». Jedermann gestattet. Die Abgg. Albrecht und Genosse» (Soz.) wünsche» diese »Ge- stattnng" auch aus die «Sonn- und Feiertage während der Stunden, in denen die kaiserliche Post bestellt*, ausgedehnt z» sehe». Staatssekretär V. PadbirlSkl »nd Abg. Biifiug widersprechen dem. weil eine solche Bestimmung ge,oerbepvl!zeiiicher :',n nichi in die Postvorlage gehöre, und die Gewerbepolizei, insoweit sie nicht überhaupt Sache der Landesgesetzgebuug sei, in den Rahmen der Ge werbeordnung gehöre. Abg. Singer (Soz.) empfiehlt den Antrag. Abg. Lieber (Zentr.) stimmt dem ebenfalls bei; man müsse hier gleiches Recht für Alle schaffen, und den privaten Zeitungs- vertrieb ebenso günstig stelle», wie den durch die Reichspost. Der Fall in Mecklenburg liege in der Thal so, daß Abhilfe geschaffen werden müsse. DaS Reich greife doch auch sonst in die Regelung der G-werbepolizei «in, und es'sei durchaus angebracht, dies hier im Postgesetz zu thun. Abg. Rettich (kons.): Wir sind gegen den Antrag, weil er einen schweren Eingriff in die mecklenburgische Landesgesetzgebung bedeutet, und seine Annahme di« ganz« Vorlage für den BundeSrath unannehmbar machen würde. Direktor im Neichsamt de- Innern v. Woedtke: Ich bitte Sie, den Antrag Albrecht hier abzulehnen und eventuell bei der Novelle zür Gewerbeordnung zu stellen, wo er prinzipiell besser hin gehört, zumal der Herr Staatssekretär sagte, daß das Gesetz mit diesem Anträge für die Reichspostverwaltung unannehmbar wäre, was ich natürlich nicht beurtheilen kann. Mecklenburgischer Bundesbevollmächtigter v. vertzen legt Ver- Wahrung dagegen ein, daß dar Han» hier eine» Beschluß fasse, welcher sich gegen die einschlägige Verfügung der mecklenburgischen Landesregierung richte. Die Sozialdemokraten in Mecklenburg ent wickelten eine besondere Fertigkeit darin, Unfug an den Sonntagen anzustiften. Abg. Singe« (Soz.) protestirt gegen diese Aeußerung. Auf beim Reichsgericht im Sinne einer einheitlichen Aburtheiluug er wünscht. Ebenso würde hierdurch eine schnellere Abwickelung er reicht. Ohne eine Grenz« nach oben gehe die Sache ins Dunkle. Der Antrag Tchmidt-Warburg wird abgelehnt, der zweite Theil des Anträge- Müller-Sagan angenommen. Sodann wird Artikel 4 in der nunmehrigen Fassung und Artikel 5 mit den An trägen Kirsch und Haffe angenommen, endlich der Rest de» Gesetzes. Der Gesetzentwurf über die Fernsprechgebühren-Ordnung wird in dritter Lesung debatteloS angenommen, ebenso das ganze Gesetz. Nächste Sitzung Donnerstag 1 Uhr: Gesammtabstimmung über da- Postwesen und Gewerbeordnung» Novelle. Politisch« Rundschau. Chemnitz, 23. November 1999. Deutsches Reich. In BundeSrathskreisen besteht keine Neigung, aus der A b - lehuung des ArbeitSwilligen-Gesetze- dem Reichstage gegenüber einen oasuo belli zu machen. Der BundeSrath beharrt bei der Ueberzeugung von der Nothwendigkeit eines besseren Schutze» Arbeitswilliger und wird dies voraussichtlich in einer gemeinsame» Erklärung anssprechen, aber es darf gesagt werden, daß. wenn auch das Arbeitswilligengesetz schließlich im Bundesrath einstimmig An nahme gefunden hätte, doch mehrere Regierungen nicht ohne Bedenken den vorgeschlagenen Weg betreten hatten. — Eine halbamtliche Aus lassung, die sich mit der ablehnenden Haltung der Reichstagsmehrheit ,, , gegenüber dem Verlangen der Regierung nach einer wirksameren die von Woedtke angeregte Idee, die Sache bei der Gewerbenovelle! Bekämpfung der Sozialdemokratie beschäftig», läßt keinen Zweifel zu erledigen, dürfe sich das Hau» aus keinen Fall einlassen. Was daran, daß die Verwerfung der Streikvorlage zu einem Konflikt mit solche Vertröstungen sür Werth hätten, da» kenne da« Haus zur!"!"' Reichstage nicht führen wird. Der Artikel bedauert zunächst die Genüge aus der Geschichte der Aushebung de» Verbindungsverbot» i Schroffheit der Form, in der die Ablehnung erfolgte, und spricht sür Vereine. ! schließlich tue zuversichtliche Hoffnung aus, daß die bürgerlichen Abg. Rickert (fr,. B-r.): Meine Freunde werden sich am aller- Stunte der Gefahr nicht versagen würden, und daß - - - - . vor Allem der gesunde Sinn der deutsche , Bolle» sich von der Em- wenigsten durch die Bemerkung des Ab. Rettich, daß der Bundesrath schon aus Gründen der Kollegialität gegenüber der mecklengurgischen Regierung ein Postgesetz mit solcher Bestimmung verwerfen werde, von der Zustimmung zu diesem Antrag abhalten lassen. Eine schöne Kollegialität da» l Der Redner ist in Bezug auf die Gewerbenovelle durchaus der Ansicht des Abg. Singer; ans solche Vertröstungen dürfe sich das Haus nach den gemachten Erfahrungen nicht mehr einlaffen. Abg. Lieber (Zentr.) befürwortet nochmal- den Antrag Albrecht aus Gründen der Gerechtigkeit in der gleichen Behandlung von privatem Zeitungsvertrieb und Reichspost. Der Antrag Albrecht wird nunmehr mit großer Majorität an genommen. Dagegen stimmen di« Rechte und vereinzelt« National liberale. Artikel 4 handelt von der Entschädigung der Privat-Pvstan- stalten und ihrer Angestellten. Ein Antrag der Abgg. 0r. Mnller-Sagan, Eickhoff (freis. Volksp.) u. Gen. will nur die in die Reichspostverwaltung über nommenen Bediensteten ohne Entschädignng lassen, wenn die neue Dienststelle mit einem mindestens ihren bisherigen Bezügen gleich- kommenden Gehalt verknüpft ist. Abg. Schmidt-Marburg (Zentr.) beantragt: 1. Der den Anstalten zu ersetzende Schaden unifaßt auch den entgangenen Gewinn. Die Feststellung des Schadens richtet sich nach Z 253 des B. G.-B. mit folgender Maßgabe: Dem Entschädigungs berechtigten steht die Wahl offen, entweder a. im ordentlichen Rechtswege binnen 6 Monaten nach Inkrafttreten diese» Gesetzes gegen die Reichspostverwaltung Klage zu erheben auf gerichtliche Feststellung des entstandenen Schaden», oder b. eine außergerichtliche F Wellung der Schadens nach den Bestimmungen, die in der zweiten Lesung beschlossen sind, zu verlangen. Mit Art. 4 wird Art. 5 verbunden, der die Entschädigung s- ansprüche der Angestellte» und ihr« Geltendmachung auf dem Rechts wege regelt. In Gemäßheit seines Antrages zu Art. 4 beantragt Abg. Schmidt-Marburg (Zentr.) dl« in zweiter Lesung gestrichenen Absätze 3—7, in denen nähere Bestimmungen über diese Fragen ge troffen werden, wieder herzustellen. Das Zentrum (Di-, Mareonr u. Gen.) beantragt zu diesem Artikel, daß die Festsetzung der Entschädigung «mittels motivirtcn Bescheides* erfolgen soll. Ferner soll im Rechtswege bei der Be rufung nicht ans eine geringere als im Bescheid festgesetzte Ent schädigung erkannt werden können. Schließlich beantragt Abg. Kirsch (Zentr.), statt de« Aus drucks „Inkrafttreten dieses Gesetzes* das Datum ,1. April 1900* zu setzen. Ein Antrag Haff« will die Einführung des Schiedsgerichts wieder Herstellen. Abg. Baffermann (nat.-lib.) tritt für den Antrag Hasse ein. Abg. Singer (Soz.) spricht sich gegen den Antrag Das- dach aus. Abg. Marcour (Zentr.) ist für diesen Antrag. Abg. Oertel (kons.) will zunächst für die Beschlüsse der zweiten Lesung stimmen, wünscht aber die Annahme des Antrag«» Hasse. Abg. Schmidt-Marburg (Zentr.) spricht für seinen Antrag, würde aber im Ablehnungsfälle für die Beschlüsse der zweiten Lesung stimmen. Abg. Miiller-Sagan (sreis. Volksp.) befürwortet seinen Antrag. Abg. Rl<kert (freis. Ver.) will die Beschlüsse der zweiten Lesung aufrecht erhalten. Staaissekretär v. Podbielski bemerkt, gerade weil das Gesetz auch für Bayern und Württemberg gelten solle, sei ein Schiedsgericht Wirkung befreien werde, welche die Irrlehren der Sozialdemokratie jetzt noch auf einen großen Theil seiner Glieder ausübteu. — Für die nächste Tagung des Evangelisch-soziale« Kongresses, welche i» der Pfingstwoche 1900 zu Karlsruhe statt- findet, wurden als Hauptgegeiistände der Verhandlungen festgesetzt: 1. Wie gliedern wir unsere der Volksschule erwachsene Jugend fester in de» nationale» und sittlichen Organismus der Gesellschaft ei»? — Diese Frage wird von zwei Referenten, einem praktischen Soziak- politiker und einem Theologen, behandelt werden. 2. Die Wohn ungsfrage. Als Referenten dieses Themas haben zugesagt: Landes rath »),. Liebrecht, Vorsitzender der Jnvaliditäts- und Altersver- ichcrnngsaiistalt Hannover, und Pfarrer Or. Lehmann in Hornberg n Bade». 3. Welche sozialen und sittlichen Aufgaben stellt die Ent wickelung Deutschlands zur Weltmacht unserem Volke?* — Bei der Schwierigkeit und dem Gewicht dieses Problems sind hierfür drei Referenten in Aussicht genommen; an erster Stelle Geheimrath Professor Or. Adolf Wagner-Berlin, außerdem ein Missivnsleiter und ein Nationalökonom. — Die Wahlprüfungs-Kommission des Reichstages hat die Wahl des Abgeordnete!» Lotze, Mitglied der deutschen Reform- iartei und Vertreters des ö. sächsische» Wahlkreises (Pirna) für giltig erklärt. - Auf der Germaniawerft in Kiel lies am Dienstag ii» Beiseln !>er in Kiel anwesende» Admirale »nd jährlicher Offiziere der kleine Kreuzer «tl* vom Stapel. Bürgermeister Vr. Klug-Lübeck taufte hn „Nymphe." Unter Hurrah glitt das Schiff glücklich ins Wasser. In seiner Rede bei der Taufe führte derselbe aus: Der Kaiser habe den heutigen Tag als Geburtstag der Kaiserin Friedlich sür diese Feier bestimmt. Das volle Verständniß sür die Bedeutung de» Verkehrs auf dem Weltmeere sei auch ein Erbtheil dieser hohen Frau. Der Kaiser habe unter stets wachsender Zustimmung des Volkes den Willen kund getha», daß das Deutsche Reich auch ein Herrscher auf dem Weltmeere werde, und stark und gewaltig, ebenbürtig den ander» Nationen, geachtet und gefürchtet dastehc. Mit diesem Ziele vor Auge», dürfe mau mit Stolz und Anerkennung auf das blicken, wa» der deutsche Schiffsbau geleistet habe. Der Redner gab dem neuen Schiffe den Wunsch mit aus den Weg, es möge über die Meer« dahiufahren zu des Deutschen Reiches Schutz und Trutz und in allen Gefahren von Gott beschirmt werde». In das dreifache Hurrah auf den Kaiser, mit dem die Taufe geschlossen wmcde. stimmte» alle Anwesenden begeistert ein. Ausland. Oesterreich-Ungar«. Wie unterm 2l. November aus Wie» gemeldet wird, befand sich unter den Eingänge» des Wiener Abgeordnetenhauses eine Zuschrift de» Ministerpräsidcnten Grafen Clary, worin mitgetheilt wird, daß die gemeinsame» Delegationen laut einem Kaiserliche» Handschreiben vom 19. November für de» 30. November nach Wien einberufen werden. Nach Verlesung der Eingänge geht das Haus zur Tagesordnung über, und zwar zu, Debatte über die Anträge auf Versetzung de» Ministeriums Thun i» den Anklageznstaud wegen Mißbrauchs des § 14. — Die Verhandlungen über den österreichisch-ungarische« Ausgleich scheine» nun doch einer schnelle», günstigen Lösung entgegenzugehen. Besonders das direkte Eingreifen der Krone hat zu dieser Wandlung viel bcigetragen. Italien. Die italienische Regierung hat den Gedanken einer Besitzergreifung chinesischen Bodens vollständig auf gegeben. theil» wegen des Widerstreben» der öffentlichen Meinung, »Heils aus Rücksicht auf England. Italien beschränk« fortan sein Vorgehen in China auf gewisse Forderungen handelspolitische» Charakter». Eine besonder« Erwähnnng dieser Einschränkung Italien» -