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— Nr.272. — 1«»».— Liese verbreitetste unparteiisch« Leitung erscheint Wochentag» «Send» (mitDatumde» nächst« Lage») und lostet mit den fünf rvdchentlichen Beiblätter«: Meine Botschaft, Sächsischer Erzähler, Berichts-Zeitung, Sächsisches Allerlei, Jllustrirtes Unter- haltnngSblatt, bei den Postanstalten und bei den Ausgabestellen monatlich 40 Pfennige, Postliste: 1. Nachtrag Nr. 2877. Telegramm. «drrsie: Leneralauzeiger Nr. rs«. Mtttwoch, -en 22. November. erg er für Chemnitz und Umgegend. (Sächsischer Lan»e».A«,«ig»r). - Begründet 187» «l» „An,et-er«« »«. »erlag «uv Rotattonämaschinen-Drn» von Alexander Wiede »« «hemnttz, «heaterftrnß» N». ll. Deutscher Reichstag. 105. Sitzung vom 30. November 18SS, 1 Uhr. Auf der Tagesordnung steht die zweite verathnng des Gesetzentwurf- znnr Schntz« des gewerblichen ArveitS- VerhältutsseS. 8 1 lautet: Wer eS unternimmt, durch körperlichen Zwang, Drohung, Ehrverletzung oder BetcrnfSerkläruiig Arbeitgeber oder Arbeitnehmer zur Theilnahme an Bereinigungen oder Verabredungen, di« eine Einwirkung auf die Arbeit»- oder Lohnverhältnisse bezwecken, zu bestimmen, oder von der Theilnahme an solche» Bereinigungen oder Verabredungen abzuhalten, wird mit Gefängniß bi» zu einem Jahre bestraft. — Sind mildernd« Umstände vorhanden, so ist auf Geldstrafe bis zu 1000 Mk. zu erkennen. Di« Abgg. Büfittg, Möller-Duisburg, vr. Sattle» und Genossen (nat.-lib.), unterstützt von noch 31 Mitgliedern der national liberalen Partei, beantragen an Stelle de» 8 1 der Borlage zwei Artikel, in deren erstem die Erlaubniß zur Verbindung aller in ländischen Vereine untereinander ausgesprochen ist, während Artikel 3 die bekannten Abänderungen der 88 153 und 153 der Gewerbe- Ordnung enthält. Abg. Frhr. v. Stumm und Gen. (Rp.) beantragen, für den Fall der Annahme dieses Anträge» das Höchstmaaß der Freiheits strafe auf ein Jahr (statt 3 Monaten) und bei Vorhandensein mildernder Umstände auf 1000 Mk. (statt 300 Mk.) festzusetzen, und für die Fälle ohne mildernde Umstände die Bestimmung hiuzuzusüge«: Ist die Handlung gewohnheitsmäßig begangen, so tritt Gefängniß nicht unter 3 Monate» ein', sowie am Schlüsse: »Zur Verfolgung bedarf e» keine» Antrages*. Abg. Büfittg (nat.-lib.): lieber die Frage der ganzen Vorlage ginge» in seiner Fraktion die Meinungen auSrinander, seine Partei sei aber stark genug, um dies, Meinungsverschiedenheiten ertragen zu können. Sein Antrag bezwecke nur, den berechtigten Kern au« de, Regierungsvorlage herauSzuschälen. Sr und seine Freunde würden sich mit dem Vorwurf«, bei ihrem Antrag nur die Unternehmer« Interessen einseitig wahren zu wollen, abfiuden müssen. Jedenfalls wollten sie dem Arbeiter fein Koalitionsrecht nicht verkümmern, da» Ündividuupt aber auch gegen de» KoalitionSzwang schützen. La» Recht ^» Individuum- sei gegenwärtig nicht gewahrt und e» werde nicht gewahrt, wenn ihm der staatliche Schutz versagt bleibe; geschehe das, so sei das her erste Schritt zum sozialdemokratischen ZwangS- staat. Er und sein« Freunde wollten nichts als jeden Zwang aus den ArbeitSkämpfen beseitigen; nur dies Eine wollten sie aus der Vorlage herausnehmen, alles Uebrige lehnten sie ab. Eine Ver anlassung, über das bisherige Strafmaaß des 8 153 der Gewerbe ordnung hinauszugehen, hätten seine Frennde nicht, sie hätten im Gegen thcil noch mildernde Umstände und geringeres Strafmaaß in den Paragraphen eingefügt. De» Antrag Stumm müßten aber seine Freunde ablehnen, denn sie wollten nur ein« Lücke der bestehenden Gesetzgebung aussülleu, nicht aber die letztere erweitern. Ec und seine Freunde hätten geglaubt, mit ihren Vorschlägen ihre Schuldigkeit zu thun, wenn sie auch nicht optimistisch genug seien, auf deren Annahme zu rechnen. Abg. Frhr v. Stumm (Reichsp.) drückt seine Befriedigung darüber aus, daß wenigsten» ei» Theil der Natioualliberaleu dem Herrn Bassermänn nicht folge, sonder» an den alten Traditionen der Partei festhalte. Der Redner empfiehlt sodann seine Zusatzantrüge, welche hinauSlanfen auf höhere Maximalstrafen, als der An.rag Büsing sie enthält, besonders für d-n Fall, daß die Strashanblung gewohnheitsmäßig begangen sei, sowie auf Wiederherstellung der Bestimmung der Regierungsvorlage, daß eS zur Strafverfolgung keines Antrages bedürft. Unmöglich erscheine es ihm, das Alle» im Plenum zu erledigen ohne vorhergegangene kommissarische Berathung Es gehe das um so weniger an, als Herr Lieber besondere Anträge feiner Partei angeküudigt habe. Die Regierungsvorlage sec ihm noch lieber als der Antrag Büsing, denn seiner Ansicht »ach sei niemals eine besser durchgearbeitete Vorlage hier eingebracht worden. Abgeordneter Roesicke habe «» als Schmach und Schande bezeichnet, wenn der Reichstag diese aus Allerhöchster Initiative hervorgegangene Borlage annehme. Er sei zu höflich, daraus zu antworten, bemerke aber doch: werde di« Vorlage abgclehnt, so iverde er stolz darauf sei», zur Minorität zu gehören. Ihm schiene, als ob hier im Reichstage das Gefühl für die sozialdemokratische Gefahr nachgelassen habe; habe doch die Rede eine» nationalliberalen Führers, Bassermaun's, sogar von sozialdemokratischer Seite geradezu al» eine wundervelle Leistung bezeichnet werden können. Schwer verständlich sei ihm die Stellungnahme des Zentrums. Da» meiste Material über den Streikterrorismus habe ein Zentrumsblatt, die „Märk.Vvlksz." gebracht. Ganz unrichtig seien die Aeußerungen eine» Zentrumsredner» in einer Bersammlung: die ganze Arbeiterschaft protcstire gegen ein solches Gesetz. Um ein Ausnahmegesetz» wie man behaupte, handle es sich hier gar nicht. An dem revolulionäran Ehora.ter der Sozialdemokratie sei kein Zweifel; darin dürfe man auch durch den Streit zwischen Bernstein und Cautzky sich nicht täusche» lassen. Der Redner schließt mit dem Anträge, die Vorlage nebst allen Anträgen «a eine achtundzwanziggliedrig« Kommission zu verweisen. Präsident Graf v. Ballestren» bringt diese» Antrag sofort zur Abstimmung. Der Antrag wird gegen die Stimmen der Rechte» und der meisten Natioualliberaleu abgelehnt. Präsident Graf Ballestrem r Der Antrag der Petitions- kommission, die Petitionen für erledigt zu erklären, wird im zweiten Lheile der Berathung erledigt werden. Wir fahren nunmehr in der Berathung fort. Abg. vr. Lieber (Zentr.): Ich Hab« im Name» aller meiner politischen Freunde eine kurze Erklärung abzugeben. Bei der ersten Berathung de» vorliegenden Gesetzentwurfs konnten wir hoffe» und war ich in der Lage, Namen» meiner Freunde der Erwartung Aus druck zu geben, eS werde gelinge», im Gesetz das Koalitiousrecht im deutschen Reiche nach allen Richtungen hin zu sichern und aus zubauen und einen dahingehenden Gesetzentwurf in Aussicht zu nehmen. Dieser Gesetzentwurf ist auch von un» au-gearbeitet worden. In welcher Richtung sich der bewegt, erhellt au» unserer seit der Berathung des Bürgerliche» Gesetzbuchs liquide» Förderung der Aufhebung des sogenannten Verbindungsverbots, au» unserem alten Antrag, betr. die Berufsvereine, der dem hohen Hause noch vorliegt, ebenso aus der von un» vorgeschlagenen Resolution wegen Errichtung der Arbeitskamuiern. Hierhin zurückkehrend, finden wir die damals festgehaltene Hoffnung vollkommen zerstört. Die gründ lichen Erörterungen in der ersten Berathung und seit derselbe» lassen keinem Politiker irgendwelche begründete Hoffnung, für unsere Absicht eine Mehrheit des Reichstage«, geschweige denn die Zu stimmung der Verbündeten Regierungen zu finden. Unter diesen Umständen haben wir geglaubt, auf Einbringung der Anträge ver zichten zu müssen, und damit entfiel für un» auch das Bedürfuiß einer KvmmissionSberathung: Staatssekretär Graf Posadowsky: E» wäre überflüssig, über Einzelheiten sich noch zu unterhalten. Bei einer Berathung gab der Vertreter einer großen Partei die Erklärung ab, daß es Sitte des Hauses sei, wenn «ine große Partei di« Kommissionsberathung wünsche, dem Wunsch zu willfahren. Man hat also weder die Sitte hie« beobachtet, noch die Gesetz« der Höflichkeit. (Große Unruhe. Rufe bei den Soz.: „Zur Ordnung!*) Ich habe da» Recht, hier meine Meinung auszusprechen (Große Unruhe) und zu konstatire», daß diese Sitte nicht gewahrt worden ist. (Abg. Singer: Das ist Sache de» Reichstag».) Es giebt noch — mit erhobener Stimme — keinen KoalitionSzwang für dm BundeSrath. (Gelächter links.) Unsere Auffassung lassen wir un» noch laug« nicht nehmen. (Große Unruhe.) Auf Einzelheiten will ich nicht eingehen, nur um lie stenographischen Bände noch etwa» dicker zu machen; ich will nur darauf Hinweisen, daß seit Einbringung d«r Vorlage abscheuliche Beispiele von Vergewaltigungen Arbeitswilliger bekannt worden sind. Gestützt auf solche Vorgänge und das Beispiel anderer Länder bringen die verbündeten Regierungen eine Vorlage ein, sie wird vom Reich tag L limine abgelehnt. An die Maustrung der Sozialdemokratie glaube ich nicht, sie hat in Hannover erklärt, -st« hält aü ihre» Zielen fest. Abg. Sittger ruft: Sehr richtig! Heiterkeit.) Wir werden uns durch keine Verhandlung dieses Hauses und durch keine Agitation der Sozialdemokratie davon abhalten zu lassen, zu thun, was wir aus sittlichen Gründen für richtig halten. (Bravo rechts.) Wir werden demnächst fünf Gesetze sozialer Fürsorge vorlegen. Wir könnten auch, wenn der KoalitionSzwang beseitigt ist, an eine Er weiterung der Koalitionsfreiheit denken. (Rufe: Umgekehrt.) Aber darüber müßte in ernster Rede und Gegenrede berathe» werden. In dem heutigen Beschluß sehe ich ein sehr bedenkliche» Symptom Ob die Sozialdemokratie weiter fortschreitet, meines Erachtens zum Schaden d«S Vaterlandes, oder nicht, wird in erster Linie von der Stärke und dem Selbslbewußtsein der Verbündeten Negierungen, in zweiter Linie, und zum großen Theil, von der sittlichen Kraft und der Unabhängigkeit der bürgerlichen Parteien abhängen. (Beifall recht», Unruhe links.) Abg. Heine (Soz.): Da» deutsche Volk will wissen, wie e» mit diesem Gesetze steht, je eher, je besser. Deshalb halten wir lauge Erörterungen heute für überflüssig und meinen, es muß schnell reiner Tisch gemacht werden! (Sehr richtig! links.) Wir haben auch Wünsche hinsichtlich der Ausbildung des Koalitiousrechtes, aber die gegenwärtige Vorlage hat so allgemeine Entrüstung erregt, daß wir über diese Bast« nicht zum allgemeinen Koalition-recht kommen können. Abg. v. Loevell (kons.j: Nach der eigentliche», überraschenden Art, in der der Antrag auf Kommissionsverweisung heute seine Er ledigung gefunden hat, würde es auch für meine politische» Frennde möglich sein, sich kurz zu erklären. Wir legen aber Gewicht darauf, vor dem Lande unsere Ansicht klar und deutlich zu präzisiren. Von de» Sozialdemokraten ist es logisch, wie sie sich zur Vorlage stelle», denn sie sehe» darin mit Recht eine Beschränkung ihrer Machtmittel. Weniger verständlich ist die Haltung der bürgerlichen Parteien, von vornherein gegen ein damals noch u» bekanntes Gesetz zu Felde zu ziehen. Wie wollen di« Arbeiter van vernunftwidrigem Zwange be freie». Der Redner verliest eine große Zahl von Stellen au» dem „Vorwärts", in denen da» Verhältniß der Streikende» zu den Arbeitswilligen beleuchtet wird, und fährt dann fort: Wir wurde» nicht so warm für die Vorlage eintrete», wenn wir sie nicht als ein dringende» Bedürfuiß für die Arbeiter erachteten. Das Koalitious- verbqt kann aufgehoben werden, wenn alle staatsfeindlichen und den Staat bedrohenden Vereine nnnachsichtlich aufgehoben weiden. Einst ist davon gesprochen worden^ bei jedem Gesetz müsse mau darauf scheu, wie es ans die Sozialdemokraten wirke. Der Sozialdemokratie liegt nicht sowohl an der sozialen Hebung der Arbeiter, als an der Gewinnung der politischen Macht. Der Antrag der National liberalen ist aber geeignet, die politische Macht der Sozialdemokratie zu fördern. Unerhört ist, wie die Agitation getrieben wird, be sonder» von den Sozialdemokraten. Ich erinnere an da» Lied von de» „Lumpenhunden*, d. h. den Streikbrechern. Es heißt darin: „Jetzt ist das echte Lumpenthum zur hohen Ehr' gekommen, Hier stehen di« Lumpen ringsherum! Noch einen Schnaps ge nommen. Wer sich als treuer Lumpenhund bei einem Streik erwiesen hat, u. s. w. Wir wünschen, daß di« Staatsregieruug ihrcn Standpunkt mit aller Energie vertrete. Wir stehen prinzipiell auf dem Boden der Regierungsvorlage, stimmen aber eventuell für de» Antrag Stumm. Abg Richter (frcis. Volksp.): Ich glaube, das Nolhweudigc bereis bei der ersten Berathung gesagt zu haben, und stelle meiner- gnserate« - Preis: Bi» »ge- spalten« TorvuSzeile »der der« Raum 20 Pfg. (PreiSverz " Me ä Zelle 2b Pfg.) — «e- vorzuate Stelle (Reklame-Zelle) 60 Pfg. Bel vorausbestellte» Wiederholungen größerer In serate entsprechender Rabatt. — Anzeigen für die Nachmittags erscheinende Nummer könne» nur bis Vormittag tu Uhr au- geiioum«, »««den. Geschäftliche Anzeiger-Inserate finden sär billigsten Preis zugleich Verbreitung durch die täglich erscheinend« Lhenmitzer Eisenbahn-Zeitung. ? daß es nicht der Sitte der verbündete» Regierungen ent- spricht, sich st, die formellen Geschäftsverhandlungen de» Hause» «in- Wmischen. Der Reichstag braucht keinen Oberhofmeister. (Heiterkeit.) Die Session ist schon übermäßig belastet, zumal durch die plötzlichen Eingebungen bezüglich der Flotte. Wenn solche Vorlagen in Folge von Trniksprüchen auSgearbeitet werden, so verdienen sie ke ne weitere Beachtung. Staatssekretär Graf Pofadowöky: Ein Bestreben, mich iu die Geschäfte des hohen Hauses zu mische», liegt mir vollkommen fern, umsomehr, al» ich weiß, daß da- zwecklos ist. Uebrigen» be findet sich der Herr Abgeordnete Richter in einem Jrrthum, wen» er annimmt, daß der Gesetzentwurf einer gelegentlichen Veranlassung seinen Ursprung verdankt. Schon im Jahre 1890 erklärt- der mimalige preußische Handelsminister ausdrücklich, daß di« verbündeten Regierungen nach Ablehnung der damals vorliegende» Novelle zür Gewerbeordnung mit denselben Vorlagen wiederkommen würden. Die Haltung des Hauses gegenüber der jetzigen Vorlage bedeutet eine» schlimmen Fortgang in der parlamentarischen Geschichte, der seiue Nachwirkung ans das Verhältniß zwischen den verbündeten Regierungen und dem hohen Hause haben muß. Abg. Röfieke-Dessau (parteilos) verzichtet auf weitere Aus führungen angesichts des bereits Gesagten. Nach Bemerkungen der Abgg. Rolkenbnhr (Soz.) und l)i. Bachen» (Zentr.) erklärt der Abgeordnete Rövtngee (Zcntr, Elsässer), sein« Partei werde gegen die Vorlage und die Anträge tinimen. - ' . . -V Abg. Baffermann (nat.-lib.) erklärt Namen» «ine» Thetle» einer Fraktion, daß er gegen di« Vorlage und fämmtliche Anträge timmen werde. Abg. Richter (freist Volksp.): Wenn der Herr Staatsselretär meinte, das Verhalten de» Haufe» werde nicht ohne Rückwirkung bleiben auf da» Verhältniß der verbündeten Regierungen, fa bemerke ich, daß auf nuferer Seite keine Landräthe fitzen- (Heitenrit.) Dir Unterauträge Stumm werden hierauf adgelehnt gegen di« Stimmen der Rechten. Der Antrag Büsing wird gegen die Stimmen eine» der Nalionalliberälen abgelehnt. - 8 1 der Vorlage wird gegen di« Stimmen t Rechten abgelehnt, ebenso die folgenden Paragraph Für Absatz 3 d«S 8 8 (Zuchthaus) stimme» nicht all» Mitglieder der Rechte». Der Nest des Gesetze- wird abgelehnt. Die Petitionen Iverde» für erledigt erklärt- Nächste Sitzung Dienstag 1 Uhr. Der Krieg in Südafrika. Das Londoner KriegSamt hat kürzlich die lakonisch« Erklärung abgegeben, daß in Ladysmith „Alles wohl sei!" I», Gegensatz zu dieser Meldung gingen in Dublin beunruhigend« Meldungen über Ladysmith ein, welches genommen sein soll. Nach den letzten Nachrichten war die Lage in Natal, wo di« Entscheidung über den ersten Theil de» Krieges liegt, so, daß der «nglisthe General White eng cingeschlossen südlich von Ladysmith stand und mit General Joubert über seine Kapitulation verhandelte. Diese Verhandlungen scheinen z»m Abschluß gelangt zu sein. Das Resultat ist, daß der Rest der englischen „Nutnl üslä tores", offiziell als 4. Felddivision bezeichnet, die Waffen streckt und — nicht als Sieger, wie voreilig geprahlt wurde — sondern gefangen in Petoria cinzieht. Wie ans Pretoria gemeldet wird, sind zwanzig Etfett- bahnzüge «ach Ladysmith z«m Transport Gefangener avgesandt. Die Berctntgnng des RordkorpS mit dem vor Pietermaritzbnrg stehenden Schalk Bnrgers ist vollzogen, so datz überlegene Strettkräste der Buren den Bormarsch englischer Truppen von Durban her verhindern. Eine englische Bestätigung dieser wichtigen Nachricht steht noch aus, das Kriegsamt wird aber nun nicht umhin könne», die mit solcher Sicherheit auftretende Privatuachricht offiziell unter Darlegung des Sachverhalts zu demenliren oder zu bestätigen. General White hat sich als fähiger Truppensührer nicht gezeigt, aber durch sein wackeres Standhalte» immerhm so viel Zeit für das Laude» der englischen Nachschübe gewonnen, al» nach den Umständen möglich war. Nun kommt die Reihe zu Handel» an diese. Es scheint, daß mau englischerseits die Verstärkungen, wie sie gerade in.Durban an« kämmen, so schnell als möglich mit der Eisenbahn nach Estcourl be fördert hat, wo der Kommandeur der zweiten Brigade, General Hildyard, den Oberbefehl übernommen habe» soll. Ihm gegenüber soll an der Straße von Colrnsv General Boiha mit etwa 7000 Buren stehen. Vorpostenplänkeleien haben am 18. iu der Front stattgefundeu und werde» in den Telegrammen i» üblicher Weise zu Siegen aus« ^ gebauscht; weitere Meldungen lasse» bereits erkennen, daß stark« Burenkolonnen von Osten wie von Westen her sich den Flanken und den Verbindungen der Abtheilung bei Estcourt in bedrohlicher Weise nähern. Von Osten dringen Kolonnen von Weenen uud Greytown gegen die Straße von Pietrrmaritzburg vor, von Westen haben dl« Oranje-Buren (wahrscheinlich unter Albrecht) die Linie Ulundi-Courton — einen Tagemarsch westlich Estcourt — gewonnen. Die ganz« Situation zeigt wiederum Aehnljchkeit mit der von Ladysmith und man darf auf den Ausgang gespannt sein Im Einzelnen berichtet da» Reutersche Bureau au» Kapstadt vom 14. November: Da» Kommando von Rouxvllle i», Oranje- Freistaat hat in Stärke von 450 Maun gestern Aliwal-North besetzt, die Fahnen der beiden Republiken gehißt und eine Proklamation erlassen, durch welche die Annektirun- der Stadt und de» dazu gehörigen Gebietes auSgesprochrn wird. Den englischen Bewohnern wurde «iu, Frist von 14 Tagen bewilligt, um die Stadt zn ver lassen. Ebenso haben die Buren BurgherSdorp besetzt; man glaubt.