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Geschäftliche Anzeiger-Inserat« finden für billigsten Preis zugleich Verbreitung durch die täglich erscheinende Chemnitz« Eisenbahn-Zeitung. Nr: ?r. — W»8: — Diese verbreitetste unparteiische Leitung erscheint Wochentag- Abends (mitDalum de» nächsten Tages) und kostet mit den sechs wöchentlichen Beiblättern: 1. Sächsischer Erzähler, L. Kleine Botschaft, s. Gerichts-Zeitung, 4. Sächsisches Allerlei, 5. Jllustrlrtes Unter- haltnngsblatt, k. Lustiges Bilderbuch monatlich 50 Pfennig«. 1898. Postlister Nr- 2808, Lelegramn, »Adresse: Generalanzeiger, gernsprechsiclle Nr. ISS. .. General- Dienstag, den 29. März. Anzeiger (Sächsischer Landes-An»eiger). Anzeigenpreis: Sgespalten« LorpnSzeile (ca.S Silben fassend) oder deren Raum 15 Pfg. (Preis verzeichnisse d. Zeile 30 Pfg.) — Bevorzugte Stelle (»gespalten« Petit-Zeile circa 11 Silben fassend) 30 Pfg. — Anzeige» könnennurbis Vormittaglv Uh» angenommen wecde», da Druck und Verbreitung der grob« Auslage längere Zeit erfordert». für Chemnitz und Umgegend. ««gründet 1878 als „An,«tg«r" ie. «erlag und Rot«tion»maschin«n-Drna von Alexander Wiede in Chemnitz, Lheaterstratze Nr. ttt Wz L Wck«Mte>>. Da sich bei den Postanstalten zum Qnartalstvechfel die Abotulentttttsbestellungen hänfen und dan* leicht i,» dem laufenden Bezng Uttregelmätzigreiten eintrete,t«röttnktt, so empfiehlt es sich, dah nufere geehrten Postavonnenten gütigst recht bald die Bestellnngen bei ihren Posta«»stalten veranlassen. Anzeilier-VerlagS-Anstalt Chemnitz. Deutscher Reichstag. 70. Sitzung vom 26. März» H Uhr. Das Haus ist gut besetzt. Bundesrathstisch: Staatssekretär Admiral Tirpitz, StaaS- sekretär v« Bülow, Staatssekretär Graf Posadotvskh, Staats sekretär Freiherr v. Lhielmaun. Die Berathung der Flottenvorlage wird bei 8 2 fortgesetzt. 8 2 handelt von der Erneuerung der Schisse durch Ersatzbauten innerhalb eines regelmäßigen Zeitraumes (Aeternat). Die Kommission hat folgenden Zusatz gemacht: Die Frist'» laufen vom Jahre der Bewilligung der ersten Rate des zu ersetzenden Schices bis zur Bewilligung der ersten Rate des Ersatzschiffes. Zu einer Verlängerung der Ersatzfrist bedarf es im Einzelfalle, der Zu stimmung des Bundesraths, zu einer Verkürzung derjenigen des Reichstags. Etwaige Bewilligungen von Ersatzbauten vor Ablauf der gesetzlichen Lebensdauer — höhere Gewalt, wie Untergang eines Schiffes, ausgeschlossen — sind innerhalb einer mit dem Reichstage z» vereinbarenden Frist durch Zurückstellung anderer Ersatzbauten auszugkeichen. Präsident v. Buol bittet die Redner, sich ganz an 8 2 zu halten und nicht in eine Generaldiskussion zu verfallen, da heute auch noch der Marineetat erledigt iverden solle und andernfalls des halb eine Abendsitzung stattfinden müßte. (Widerspruch.) Das Referat der Kommission erstattet Abg. vr. Lieber, welcher trotz der Mahnung des Präsidenten unter Unruhe des Hauses säst eine Stunde spricht. Zur Geschäftsordnung bemerkt Abg. Lieber-,na,n, v. Sonne,,Vera (Antis.): Nach der im Anfang ausgesprochenen Bitte des Präsidenten sähe er sich genölhigt, ——«m dtr Rechte auch seiner Partei ausreichend wahren zu können, eine ausführliche Darlegung des Standpunktes seiner Partei bis zur dritten Lesung zn verschieben. Abg. Rinteten (Zentr.): Es sei ihm schwer geworden, für das Sexemiat zu stimmen angesichts der Haltung der preußischen Re gierung gegen die Katholiken. Durch 8 2 aber werde das Budget recht des Reichstages ein- für allemal beseitigt, und das hindere ihn, für 8 2 zn stimmen, obwohl die Mehrheit seiner Fraktion anderen Erwägungen folgen und 8 2 annehmen werde. (Reichskanzler Fürst Hohenlohe betritt den Saal.) Staatssekretär Admiral Tirpitz: Er wolle a»f die Verfassung» und Bndgetfrage nicht eingehen, sondern nur darauf Hinweisen, daß 8 1 auch schon als logische Folge ein Aeternat enthalte. 8 2 wolle nur das nachholen, was aus Mangel an Erfahrungen bisher in der Marine versäumt wurde. Ohne ß 2 sei das Gesetz für die Regierung unannehmbar. Mit der Fassung der Kommission sei er und die Negierung einverstanden. Abg. Fuchs (Zentr.) bezeichnet die Behauptung der Linken, daß mit diesem Paragraphen die Axt an die Wurzel des konstitutionellen Staates gelegt werde, als starke Uebcrtreibung. Abg. vr. Barth (freist Ver.) giebt zu, daß ihm die ver schiedenen Bindungen in der Vorlage, das Sexennat und das Aeternat, unlieb seien, da er aber auch das ganze Gesetz wünsche, jo werde ec auch für die einzelnen Paragraphen stimmen. Die öffentliche Meinung habe seit der ersten Ankündigung der Vorlage einen entschiedenen Umschwung zu Gunsten der Vorlage genommen. Man wolle eine Vermehrung der Schiffe, und deshalb stimme er mit seinen Freunden jfür die Vorlage, wie wolle man sonst praktische Politik treiben. Der konstitutionelle Pathos der Gegner schieße weit über das Ziel hinaus. Abg. Noeren (Zentr.): Wen» der Abg. Windthorst heute noch unter uns weilte, und das Zentrum wäre so gespallen, wie es jetzt ist» so würde er» ich bin dessen überzeugt, keinesfalls gegen Diejenigen unter uns Stellung nehmen, welche das Etatrecht des Reichstages unverkürzt aufrecht erhalten wollen. (Beifall links.) Ein Theil Meiner Freunde und ich lehnen den 8 2 ab, zumal angesichts des Ablaufs der Legislaturperiode. Wir wolle», wen» wir unser Mandat in die Hände der Wähler zurücklegen, ihnen das Etatrecht des Reichs tages unangetastet zurncklasse». Daß Windthorst von einer Bindung nichts wissen wollte, zeigt sein.so oft wiederholtes Wort: «Jeden Mann und jede» Groschen, aber'nicht auf sieben Jahre." Abg. Späh«« (Zentr.) erklärt dem gegenüber, daß die Haltung der Mehrheit des Zentrums mit der Haltung des Abg. Windthorst und auch der des Herrn von Schorlemer-Alst vollkommen überein- stimme. Die Herren, die für 8 1 gestimmt hätten, müßten logischer Weise auch für 8 2 stimmen. Staatssekretär Graf Pofadowski: Was für ein Widerspruch -liegt darin, wenn man einmal erklärt, alle für die Landesvertheidig- ung nothwendigen Schiffe bewilligen zu wollen und wenn man dann, wie das Abg. Noeren thut, die Konsequenz nicht ziehen will, lediglich im Interesse der parlamentarischen Machtbefugniß, d. h. lediglich im Interesse parlamentarischer Macht, die Mittel der Landesvertheidigung /Verweigert. (Große Unruhe und Rufe bei de» Sozialdemokraten.) ,Die Ansichten einer Partei, welche das Eigenthum und die Monarchie expropriiren wollen, haben für mich keinen politischen Werth; ich be- -dauere nur, daß es noch Leute giebt, die diese Gefahr nicht erkennen und politisch cingeschlafen sind. Wir werden Alles zu thun bemüht -sein, um diese Leute aus dem Schlafe zu rütieln. Ihre Angriffe be rühren mich nicht, ich stehe hier durch das Vertrauen des Kaisers und werde diesen Platz mit Vergnügen verlassen, wenn ich dieses Ver traue» nicht inehr besitze. Der Staatssekretär verweist sodann auf je englWe äetonse not. In England habe man gegen eine solche Festlegung keine parlamentarischen Bedenken gehegt. Was den Ein wand ankange, daß der Reichstag nicht seinem Nachfolger ein ge schmälertes Etatsrecht hinterlassen dürfe, so sei doch jeder Reichstag gezwungen, Beschlüsse des vorausgegangenen als politische Erbschaft zu acceptiren. Er sehe also nirgends gegen Z 2 ein berechtigtes Be denken. Wer die Flotte nicht wolle, der suche freilich Gründe in parlamentarische» und parteisachlichen Bedenken. Abg. Richter (freist Volksp.): In 8 2 ist festgesetzt, daß stets der und der Ersatz folgen. Das steht sonst nirgendwo in der Welt in einem Gesetz, auch nicht in dem englischen. Ebenso wenig steht in irgend einem anderen Gesetz, daß dauernd die Indienststellung fest gelegt werde. (Widerspruch rechts.) Was sei das für eine Provo kation des Staatssekretärs, als ob man der Parteischablone die Interessen Ver Landesvertheidigung unterordnen wolle. Der Redner wendet sich dann noch gegen die Ausführungen Barth'S. Wie habe dieser noch vor einem Jahre gegen die Weltpolitik gesprochen! Hierauf wird ein Schlußantrag angenommen. In persönlicher Bemerkung weist Abg. Roeren die Ausführ ungen des Grafen Posadowsky gegen die Minderheit als eine gründe lose Verdächtigung zurück. Staatssekretär Graf Posadowsky: Jede Beleidigung oder Verdächtigung des Abg. Rveren habe ihm fern gelegen. Admiral Tirpitz verliest das italienische Flottengesetz, in dem auch hinsichtlich der Ersatzbauten eine Bindung des Parlaments vorlicge. Durch diese Rede ist die Diskussion wieder eröffnet» Präsident Frhr. v. Bnot theilt mit, daß ein erneuter Antrag auf Schluß der Diskussion von dem Abgg. Grafe» Hompesch (Zentr.) und v. Levetzow (konst) mit genügender Unterstützung ein- gegange» sei. (Großer Lärm links.) Abg. Richter (freist Volksp., zur Geschäftsordnung): Es bisher unerhört gewesen, daß, nachdem durch eine solche Rede die Diskussion wieder eröffnet ist, sofort ivicder ein Schlußantrag gestellt und also eine sachliche Erwiderung unmöglich gemacht wird. Abg. Singer (Soz.) beantragt namentliche Abstimmung über den Antrag auf Schluß der Diskussion. Abg. p. Bennigsen (nat.-lib.): Ich bitte, den Schlußantrag zurückzuzichen. Die Abgg. Graf Hompesch »nd v. Levetzow ziehen den Schlußantrag zurück. Abg. Keßler (Zentr.) wendet sich unter großer Unruhe de- Hauses gegen die etatsrcchtliche Bindung. Abg. Richter (freist) bestreitet die Deduktion des Admirals Tirpitz aus dem italienischen Marinegcsetz. Die Diskussion wird hierauf geschlossen. Abg. vr. Lieber geht als Referent nochmals auf das italienische Flottengesetz und ans die etatsrcchtliche» Fragen in längeren Aus führungen ei». Es folgt die namentliche Abstimmung über 8 2. Es haben 311 Abgeordnete abgcstimmt, davon mit Ja 193, mit Nein 118, 8 2 ist also mit einer Mehrheit von 75 Stimmen angenommen. Die 88 3—6 iverden ohne Debatte unverändert aiigenomme». Die 88 7—8 behandeln die Dcckungsfrage und werden zusammen verhandelt. Die Kommission hat den 8 7 wie folgt gefaßt: Während der nächste» sechs Nechnnngsjahre ist der Reichstag nicht ver pflichtet, für sämmtliche einnialige Ausgaben des Marine-Etats mehr als 405,900,OM Mk. und zwar für Schiffsbauten »nd Armirungen mehr als 356,700,000 Mk. und für die sonstige» einmaligen Ausgaben mehr als 52,300,000 Mk., sowie für die fortdauernden Ausgabe» mehr als die durch schnittliche Steigerung von 4,900,000 Mk. jährlich bereit zu stellen. Soweit sich in Gemäßheit dieser Bestimmung das Gesetz bis zu», Ablaufe des Jahres 1903 nicht durchführen läßt, wird die Alissührnng bis über das Jahr 1903 verschoben. Z 8 lautet: Soweit die Summe der fortdauernde» und einmalige» Aus gaben der Marincberwaltung in einem Etatsjahre den Betrag von 117,525,494 Mk. übersteigt und die dem Reiche zuflicßendcn eigenen Einnahmen zur Deckung des Mehrbedarfs nicht ausrcichen, darf der Mehrbetrag nicht durch Erhöhung oder Vermehrung der indirekten, den Massenverbrauch be lastenden Neichsstenern gedeckt werden. Der Referent Abg. vr. Liebe»! empfiehlt in längerer Rede diese Kommissionsbeschlüsse, die er als sehr sinnreich bezeichnet und als völlig geeignet, das Etatsrecht des Reichstages zu ivahren. Abg. Bebel (Soz.) bekämpft diese Beschlüsse »nd empfiehlt den sozialdemokratischen Antrag auf Einführung einer Reichseinkommen steuer. Nehme man schon die Flottenvorlage a», so möge man wenigstens die Kosten auf die leistungsfähigen Schultern legen. Um einer Mehrbelastung der ärmeren Steuerzahler vorznbcugen, sei es das Richtigste, den Weg der progressiven Neichseiiikommeiisteuer von 6000 Mk. Einkommen ab zu betreten. Schatzsekretär Freiherr v. Thielmann: Diese schwierige Frage könne bei der Gelegenheit nicht verhandelt werde», obgleich es sicher sei, daß die Reichseinkommensteucr einmal kommen werde. Abg. p. Maflow (kons.) erklärt Namens seiner Fraktion, die selbe acceptire 8 8 nur im Interesse des Zustandekommens des Ge setzes, verwahre sich aber dagegen, als könnten daraus Schlüsse auf ihre Stellung zu den indirekten Steuern gezogen iverden. Abg. vr. Barth (freist Ver.) widerspricht dem Anträge Auer und acceptirt den 8 8, der immerhin eine gewisse Erklärung des Reichstags und Bundesraths gegen die indirekten Steuer» bez. deren Erweiterung bedeute. Die Logik werde dazu führen, die Tragweite des 8 8 auch ans die Gclrcidezölle auszudchne». Abg. Werner (Resormp.) ist für den 8 8 der Kommission. Abg. Hammacher (nat.-lib.) tritt ebenfalls für den 8 8 ein, der keineswegs werthlos sei, zumal angesichts der Erklärung, die Gras Posadowsky in der Kommission Namens sämmtlicher verbündet« Negierungen abgegeben habe. Abg. Richter (freist Volksp.) begründet seinen Antrag auf Ein führung der Vermögenssteuer und polemisirt zunächst gegen den Ab». Barth. Eine Vermögenssteuer sei sehr leicht durchführbar. Abg. v. Kardorsf (Reichsp.) erklärt, seine Freunde acceptirt« den 8 8 trotz einiger Bedenken dagegen, daß hier die indirekt« Stenern ausgeschlossen würde». Jedenfalls lege er dem Abg. Barth gegenüber Verwahrung dagegen ein, daß 8 8 logischer Weise schließlich auch gegen die Getreidezölle gedeutet werden würde. Staatssekretär Graf Posadowsky habe in der Kommission ausdrücklich erklärt, daß may sich in Bezng ans Getreidezölle nicht so binden könne. Abg. Müller-Fulda (Zentr.) versichert, den Angriffen Bebel» a»f das Zentrum entgegentretend, 8 8 sei eine so werthvolle Konzession, wie wir sie wohl noch niemals früher erhalten hätten. Abg. Singer (Soz.) befürwortet nochmals in längerer Rede den Antrag Auer. Die lange Rede des Abg. Singer wird durch „Schluß!"<-Rupr vielfach unterbrochen. Präsident v. Bnolr Ich bitte die nachfolgenden Redner, sich kurz zu fassen, da wir sonst ohne Abendsitzung die heutige Tages ordnung nicht erledigen können. Es ist inzwischen 5 Uhr geworden, die Sitzung dauert als» bereits sechs Stunden. Nach einigen Ausführungen des Abg. Schmidt-Warbnrg (Zentr.) wird die Diskussion geschlossen. Die tz8 7 und 8 werden unter MirhnüNA-Ler^Anträge Auer und Richter mit großer Mehrheit nach den KomlniffimisbeMUn angenommen. Die zu de», Gesetze'e>n«g8M»kn Petitionen werden durch die Beschlußfassung für erledigt erklärü>8«?it ist das Gesetz in zweit« Lesung erledigt. ^ Es folgt die zweite Lesung des Marine-Etal Abg. Richter (freist Volksp.) erklärt, daß es nach der Annahme' des Floltengcsetzes keine» Zweck habe, über Personalverstärkung« lange zu debattire». Seine Partei werde ihre Stellung bei der Forderung der ersten Rate znn, Ausdrucke bringen. Abg. Bassermnnn (iiat.-lib.) bittet ui» die Verwendung de kadischen Hanfes in der Marine. Staatssekretär Tirpitz: Es seien Kersuche gemacht worden, den badischen Hanf in der Marine einzuführen; wenn derselbe sich al» gut erweise, werde man ihn gern in der Marine verwenden. Die meisten Posten des Ordinarinms werden ohne Debatte »ach de» Beschlüssen der Kommission angenommen. Auch das Extra» ordinarium wird nach einer unwesentlichen Diskussion bewilligt. Die Resolutionen werden bis zur dritten Lesung zurnckgestellt. Die noch ausstehenden Etatsreste und das Etatsgcsetz werden ohne Debatä angenommen, desgleichen das Schuldentilgungs-Gesetz. Damit ist die Tagesordnung erledigt. Nächste Sitzung Montag 12 Uhr: Dritte Lesung des Flotten gesetzes; Breimereigesctz; Gesetz betr. Entschädigung unschuldig Ver- urtheilter. Antrag Levetzow, betr. das Denkmal für Kaiser Friedrich; kleine Vorlagen. — Schluß 6 Uhr. Zwei Kaisertoaste. Am Sonnabend unternahm der Kaiser auf dem neuen Dampfet „Wilhelm der Große" des Norddeutsche» Lloyds eine Fahrt vo« Bremerhaven nach England und zurück. Die Reise gewinnt dadurch eine besondere Bedeutung, daß der Dampfer als Hilfskreuzer für die Kaiserliche Marine, jedoch ohne Zu» chuß des Reichs erbaut worden ist und im Kriegsfälle eine überaus werthvolle Ergänzung der Neichsniariiie darstcllt. Der Dampfer ist mit besonderer Fundamentirung für 12 Schnellfeuergeschütze ausge- tattet. Bei der Reise des Kaisers handelte es sich um eine Erprobung des Schiffes auf seine Geschwindigkeit, Steuerfähigkeit und andere Einzelheiten für Kriegszwecke. Bei dem Diner auf dem Schiffe brachte der Kaiser folgenden Trinksprucy aus: „Ich danke von ganzem Herzen für die freundlichen Worte, mit denen Sie mich begrüßt haben, und spreche Ihnen Meine herzliche Freude aus, mit Ihnen am'heutigen Tage auf diesem herrlich« Schiffe zusammen sein zu können. In dem Jubeljahre des 100. Ge burtstages des großen Kaiser- ist dieses deutsche Schiff zu Wasser gelassen und dann in der kurzen Frist von vier Monaten dieser Wunderbau vollendet. Ich begrüße in demselben den Ausdruck vaterländischen Fleißes, hingebender Arbeit und angestrengtester Thätig- kcit, den hervorragendsten Repräsentanten der Verbindung zwischen der alten Heimath und der neuen Welt. Sie haben mit be wegte» Worten Meiner Thäligkeit für die Erhaltung des Friedens ge dacht. Wen» es mir vergönnt war, während der ganzen Zeit, seitdem Ich die Regierung in Händen habe, Meinem Vaterland den Frieden zu erhalten, 'o schweift Mein Blick zurück zu der Heldengestalt des ersten deutschen Kaisers aus dem Hohenzollern-Geschlecht, der mit Aufopferung seiner ganzen Persönlichkeit in Unser,» Heere das seste Bollwerk schuf, da» Uns bis zum heutige» Tage den Frieden erhalten hat. Denn nur unter den Segnungen des Friedens kann ein Volk sich entwickeln, und wenn wir heute hiersammelt sind, so müssen wir uns vergegen wärtige», daß weder Ich »och Sie diese srohen Stunden an Bord dieses Schiffes würden verleben können ohne diese Erhaltung de» Friedens. Ich freue Mich, es gerade hier anssprechen zu können, daß wir in wenigen Stunden dem Abschluß eines großen Werke» entgegensehen dürfen, das beitragen wird zu der weiteren Ent wickelung und der Größe Deutschlands. Möge cs dem anfstrebende» Deutschland vergönnt sei», Handel »nd Schifffahrt zu voller Blüth« zu entfalten. Möge es dem Norddeutschen Lloyd gelingen, an erst«
