Volltext Seite (XML)
ischristr Lagedlatt RiesL gwnruf Nr. L0. r K Tageblatt ld Anzeiger (SidedlM md Ip-ek-er). rx «i»« r,,-«i-n n.q<it u- -«»ich-» v^»-n.-ch»v ast «rotzenhat», des Amtsgericht«, der AmtSantaattschast dei« Amtsgerichte und des Rate» der Stadt Rieft, des KtnamamtS Rieia und des SmchstollamtS Meitze». US Dienst«,, 18. «oi 192«, «vends. 79. Jahr«. durch Voten. Mir den Fall de« EmNeteW» von ProduktionSoerteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialtenpretse bebakten wi r un» da. Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Auzetgen für die Nummer de« Ausgabetage« find bi» » Uhr vormittag« auszuarben und im vorau« zu bezahlen; ein« Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis ,ür di« gg mm breite, S mm hohe Grundschrift-Zeil« (S Gilben) 2S Gold-Pfennig«; die 8» mm breite Reklamezelle IVY Sold-Pfennige; zeitraubender und tabellarischer Satz üll'/, 'Aufschlag. Feste Tarife. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch Klage «ingczoaen werden muß oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung«, und Erfüllungsort: Riesa. Achttägige Unterhaltungsbeilage -Erzähler an der Elbe". — Im Fall« höher« Gewalt — Krieg oder sonstig« irgendwelcher Störungen de« Betriebe» der Druckerei, der Lieferanten oder der Beförderungseinrichtungen - Hut der Bezieher «inen Anspruch auf Lieferung »der Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de« Bezugspreise«. Rotationsdruck und Verle g; Langer t Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: Goetdeftraste SS verantwörtlich für Redanion: Heinrich llhlemann, Riesa; für Anzeigenteil: Wilbelm Dittricb. Rieka. ... r i ... — Nie MMIM »er «MN «m. (Von unserem Berliner Vertreter.) Schneller als die parlamentarischen und politischen Kreise glaubten, ist das neue Kabinett unter Füyrung des Zentruinsvorsihenden Dr. Marr zustande gekommen und vom Reichspräsidenten von Hindenburg bestätigt worden. Aus der Vorgeschichte des neuen Kabincttcs ist noch erwähnenswert, daß das Zentrum selbst sich gegen die Kandidatur Marx ausgesprochen hatte, der erst vor kurzem zum Fraktionsvorsitzenden gewählt worden war und aus diesem Grunde auch auf das ReichSjustiznnniste- rium zugunsten seines Fraktionskollegen Dr. Bell ver zichten sollte. Als der Auftrag zur Kabinettsbildung an Marx in den Zentrumskreisen bekannt wurde, rret ein großer Teil der Zentrumsabgeordneten Dr. Marx drin gend ab, das Amt zu übernehmen, da die Partei als solche wieder vollkommen zurückstehen müßte. Entgegen diesen Ratschlägen machte Dr. Marx seine Entscheidung lediglich abhängig von de» Zugeständnissen der Deutschen Volkspartei gegenüber den Plänen -Der Bil dung einer Großen Koalition. Dr. Adenauer, einer der ernsthaftesten Kanzlerkandidaten, war an der Absage der Deutschen Volkspartei, die Zustimmung zur Hereinnahme der Sozialdemokraten in das Kabinett zu geben, geschei tert. Da das Ziel innerhalb der Zentrumsreihen sich rn den letzten Tagen grundlegend nicht geändert hatte, sah Dr. Marx die größten Schwierigkeiten ebenfalls ru einer ablehnendem Stellungnahme Dr. Scholzs. Dieser hatte noch am -Sonnabend eine Unterredung mit dem Reichs- Präsidenten von Hindenburg, nach der ein gewisser Stnn- inungsumschwung innerhalb der Deutschen Volkspartei zu verzeichnen ist. Dr. Marx erklärte der Fraktion gegen über, daß die offiziellen und privaten Versprechungen der volksparteilichen Führer genügten ,eine Gewähr für ein reibungsloses Zusammenarbeiten der Koalitionspar- teien und Minister zu bieten. Das neue Kabinett hat noch vor seiner Bestätigung eine Sitzung abgehalten, um sich über die nächsten Schritte hinsichtlich derjenigen Pro grammpunkte schlüssig zu werden, die in erster Linie zunt Sturz des Kabinetts Luther beigetragen haben. Eine Einigkeit bestand bei der Flaggcnsrage darin, daß so fort in Verhandlungen über die Zusanrmenstellung der Einheitsflagge eingetreten werden soll unter möglichster Berücksichtigung der Vorschläge des Reichspräsidenten, der durch den Brief an de» Reichskanzler Dr. Luther die erste Anregung zu dieser Lösung gegeben hatte. Das Kabinett hofft, auf diese Weise die Flaggenverordnung, die der Stein des Anstoßes bet den Demokraten gewesen ist, und auch blieb, nicht mehr in Kraft treten lassen zu müssen. Die Schwierigkeiten,.die dem Kabinett weiter ent stehen können, wenn das Fürstenabfindungskompromiß dec Reichsregierung im Plenum keine Mehrheit erhält, sol len durch neue Verhandlungen mit de» Sozialdemokraten beseitigt werden. Von ihrem Ausgang wird der Termin einer Umbildung des Reichskabinettes auf der Grundlage der Großen Koalition abhängen. Selbst bei einem nega tiven Ausgang des Volksentscheides ist es noch sehr un wahrscheinlich, ob noch vor den Sommerferien des Parla mentes an die schwierige Aufgabe der Neubildung her angegangen wird. Das Bestreben sowohl des Reichspräsi denten wie auch des fetzigen Kabincttes und seines Lei ters geht darauf hinaus, eine Beunruhigung während der Sommermonate möglichst zu vermeiden und weitere Grundlagen für eine Besserung der Wirtschaftslage zu schaffen. Es liegt auf der Hand, daß selbst bei der Bereit willigkeit der Deutschen Volkspartei und der Sozialdemo kraten, in ein gemeinsames Kabinett einzutreten, sich noch ko große Meinungsverschiedenheiten Herausstellen werden, die innerhalb weniger Tage nicht behoben werden könne». Dr. Marx wird irack Bestätigung seines Kabinettes durch das Parlament die Bildung der großen Koalition jeden falls im Auge behalten und den Faden zu den Sozial demokraten nicht abreißen lassen. Die Mehrheitsverhältnissc im Reichstag werden sich gegenüber dem Kabinett Luther nur insofern verbessern, als nunmehr auch Aussicht be steht, daß die Sozialdemokraten innerpolitisch tn einzelnen Punkten das Kabinett unterstütze« werden. sich der in» vor stehende« «hfl de« Wahle« im Jah«e 1W7 l glieder erstrecke«, »er«« Mauhat alsd«S -bläust, so«d«r« MWMkWkrMlMMtr. it veuf. 17. Mai. Der Wortl—t des rum »em Redak- rionSromitee dem Prüfungsausschuß vorgttegte« Entwurfes hat in »er Uebersetzmrg folge«»« Fass«««: 1. Die nichtstäudiae« Mitglieder deS RateS werdep für >on drei Jahre« gewählt. — Sie trete« ihr Amt ihrer Wahl a«. Jedes Jahr wird ei« Drittel »er gewählt. auSscheideudes Mitglied kam» «ährend der ans de« Ablauf feines Mandates folgende« drei Jahre «icht wieder gewählt »erde«. eS sei d«m. »ast die BxxdeSoer- sammlrma deck Ablass eS Mandats, »der im La«fe dies« drei Jahre »it einer Mehrheit »o« sder Bruchteil ist «»ch der a«f dtese Weife wiedergewählte« Mitglieder «icht «ehr als ei« Drittel-derGefamtzahider im Rate fitzende« nicht- nmg des «e«<« Systems kan« fast vorgesehene Beschluß bei Ächt ««r auf diejenige« Mit- die Daser vo« sofort «ach s der Mitgliei L. Ein avsfl WW WkWMk U WkllMlwW. Berli«. sFuukspruch.) Rach einem Beschluß des Aeltefte«rats d«S Reichstags wird morge« Mittwoch in ei«er Titz««g «m IS Uhr der Nachtragsetat für 19LS erledigt wer de«. In einer zweite« Sitzung, die ei«e halbe Stunde nach Schluß der erste« Sitzung beginne« soll, wirb die Negie- r«ugSerkläru«g cntgegengeuomme« werde« n«d gleich in die Ä«ssprache eingetrete« .werde«. Die Abstimmungen «her ev. eiuzubriugeude Vertrauens« oder Mlßtraueusau- träge solle« gleichfalls «och morgen vorgenommen und dann in die Psiugstferie« eingetrete« werde«, die bis einschließlich ll. Juni -««er« solle». Bom 17. bis 19. Juni wird voraus sichtlich «ege« deS Volksentscheids eine Pause i« de» Pleuar, verha»dl««gea eiatrete«, außerdem soll bestimmt dara« fest gehalte« werde«, am SS. Juni oder spätestens S. Juli die Sommerfcrien zu beginnen. * Dn LMM Dl. R«r empfing gestern im Laufe des Nachmittags einzeln die Parteiführer sämtlicher Reichstagspartei«» mit Ausnahme der Kommunisten und der Völkischen. Gegenstand der Be sprechungen war die Vorbereitung der Regierungserklärung, die voraussichtlich am Mittwoch in der RcichStagssihung abgegeben werden wird. Die Sitzung des Aeltestenrats des Reichstages, in der der Zeitpunkt der Abgabe der Regierungserklärung festge setzt werden wird, dürfte heute mittag vor der Plenar sitzung stattfindcn. Die Demokratische Reichstagssraktio« hat in ihrer heutigen Frakttoussitzung entgegen anders lautewde« Nach richten festgestellt, daß bei der Regierungsbildung ihr keiner lei Bedingungen gestellt worden sind. Die Zentrumsfraktion des Reichstages sagte die vorge sehene Sitzung ab, ebenso die Sitzung -cs Fraktionsvor standes. Die Deutschnationale Reichstagssraktio« beschloß ihre Haltung von der StegicrungAerklärung abhängig zu machen. Die Sozialdemokratische Reichstagsfraktion nahm in Wer Sitzung am Montag abend den Bericht des Abg. Msiller-Franken Wer seine Besprechungen mit dem Reichs kanzler Dr. Marx entgegen und erörterte die zu erwartende Regierungserklärung. Beschlüsse hinsichtlich der Haltung der Fraktton wurden noch nicht gefaßt, da Rückfragen noch erforderlich sind. Die Fraktton wird in einer neuen Sitzung am Men Stag ihre Entscheidung treffen. Die Reichstagssraktio« der Deutsche« BolkSpartei nahm ebenfalls den Bericht des Abg. Dr. Scholz entgegen, ohne Beschlüsse zu fassen. Sie sprach sich Mr den dänischen Han delsvertrag aus und bestimmte als Redyer Mr das deutsch französische Zusatzabkommen den Abg. v. Raumer. Lik PMllffk W KMMkiM Die „Deutsche Tageszeitung" sagt: Daß die ser Ausgang der Kruse mehr als unbefriedigend ist, braucht kaum gesagt zu werden. Es ist bedauerlich, daß die demo kratischen Krisenmacher in der Regierungskoalitton ver bleiben. Noch bedauerlicher, daß auch nach der letzten Er fahrung mit den Demokraten und überdies angesichts der Gesamteinstellung der Sozialdemokratie in Grund ¬ fragen des ganzen TtaatslebenS das Zentrum ossenncl'! tick bestrebt bleibt, einer Erweiterung der RegrerungSba i; nacl> rechts ernste Schwierigkeiten zu bereiten Die „Tägliche Rundschau" legt sich bei Er vrtcrung des bekannten Kommuninue-s keineswegs auf Lic Große Koalition fest, schreibt aber doch recht scharf gcgc.i die Deutschnattonalen wie folgt: Wenn ein deutlicher Strich gegenüber deu Tcutschnatioiialen gezogen worden ist, so ist das die Konsequenz der bisher von der Deutsch nationalen Partei in außenpolitischen Fragen ernacnon - menen Haltung und formell tue Konsequenz, die sich au) der Haltung der deutschnattonalen Fraktion bei der Ab stimmung über die Mißbtlligungsvotcn ergibt. Die „Germania" sagt: Der Entschluß, das Reichs kanzleramt zu übernehmen, ist Dr. Marx und der Zen trumsfraktion nicht leubt gefallen, aber die Erwägung, daß die Lage des Reiches eine schleunige Erledigung der Regierungskrise verlangt, und die am Sonntag erfolgte Klärung des Verhältnisses zur Deutschen Volkspartei haben die Fraktion schließlich bestimmt, ihren Fraktions chef Mr das Reichskanzleramt freizugcben. Die „Vossische Zeitung" meint: Die Regierung Marx ist von vornherein nach links orientiert. Tie be trachtet sich als Uebergangskabinctt, dessen wichtigste Aufgabe es ist, die Hindernisse aus dem Wege zu räumen, die sich im Augenblick einer Bildung ver Großen Kvali kion in den Weg stellen: eie will die Vorbedingungen für das Zustandekommen jener testen Mehrheit in: Reichstage schassen, in der sich die gegenwärtigen Ko.rN rionsparteien mir den Sozialdemokrat» zusammensindr» sollen. Darin liegt die politische Bedeutung des Kanzler wechsels. Tas „Berliner Tageblatt"' sagt: Marx wird wohl selbst sein Kabinett als eine Uebcrgangsregierung anseheu. Die Wendung bringt zweifellos der Volkseni- scheid über die Fürsteneuteiguung am 20. Juni. Tre Kon sequenz aus Vieser Volksabstimmung ziehen kann — gleich, ob sie ja oder nein lautet — nur eine Regierung, d'.e fest auf den Füßen stehl. Der „Vorwärts" erklärt: Peinlich wirkle cs, daß der Mann, der unter den schwarzrotgoldenen Farben nm den Sieg im Kamme um die Rcichsprüsideiirenickcnt ge kämpft bat, daß der Rcichsbanncrmann im Kabinen v-aii,' blieb, als die Flaggenverordnung zur Diskussion stand. Darum kommt man nicht herum, und das gerade jetzt offen auszusprechen, ist notwendig. Von Marr als Reichs kanzler erwarten wir nicht nur reoublikanische Gesinnung, sondern auch etwas mebr reoublikanische Energie. Werin durch die Ereignisse der letzten Zeit überhaupt etwas Wesentliches gewonnen ist, so kann es die Erkenntnis sein, daß der Kamps zwlschen rech ts und linkS zur Entscheidung drängt. Tic Umbildung des Kabinetts bedeutet nur eine Aufschiebung dieser Entscheidung. Die Mitte kann nicht führen, sie kann nur balancieren, und sie läßt wegen ihrer eigenen inneren Zerrissenheit auch in diesem Kampfe jede Geschicklichkeit vermissen. Die Entscheidung steht zwischen Deutschnattonalen und So zialdemokraten. Sie wird beim Volksentscheid fallen und durch die nächsten Reichstagswahlen bestätigt werden Das Kabinett Marx kann also nur ein Uebergangskabinett sein, und wohin die Reise weiter geht, daß wird das Volk selbst entscheiden. S. Ungeachtet »er vorsicheude» Bestimmung«« kau« die Bnnbesversawmlnug jederzeit »it zwei Drittel Mehrheit beschließe«, daß in Anwendnug deS Artikels 4 der Satzung zu einer Neuwahl aller nichtständige« Mitglieder des Rates geschritte« wird. I« eiue« solch« Kalle ist eS Sache der Bundesversammlung, die für diese Neuwahl geltende« Regel« festzusetzeu. 4. Die Zahl der gewählt«« Mitglieder wird aus h ^Damit das vorstehe«-« System i» Kraft trete« kau«, werde« i« -er nächsten Bundesversammlung so schnell als «»glich «emr Mitglieder gewählt. Drei vou ihnen werde« sür eine Dauer vou drei Jahre«, drei sür die Dauer von zwei Jahre«, «ud drei sür die Dauer eines Jahres gewählt. Die Adfttmmmig über de« neue« Bersassuugseutwurf. )l Gens, 17. Mai. Bet der Einzelberatuug der 8 Ab schnitte -eS Entwurfes des RedaktiouskomiteeS erklärte -er brasiltarttsche Delegierte Moutarroyos, daß er -en Grund satz, daß die neugewählten Ratsmitglieder ihr Amt sofort einnehmen, nicht annehmen könne, enthielt sich aber bet der Abstimmung, wie auch Uruguay, Argentinien und Spanten der Stimme, so daß Präsident Motta feststellen konnte, -aß Abschnitt 1 des Entwürfe- mit 11 Stimmen bei 4 Stimm enthaltungen einstimmig, angenommen ist. Abschluß der erste« Tagung des Prüfungsausschusses. )( Genf, 17. Mal. Der Prüfungsausschuß hat heute abend nach einer langwierigen Diskussion über die Forde rungen Uruguavs/lnd Chinas aus grundsätzliche Zuteilung von drei nichtständige» Ratssitzen au Südamerika und zwei nichtständigen Ratssitzen an Asien und Länder, die nicht zum europäischen bezw. amerikanischen Kontinent ge hören, sein« eiste Tagung abgeschlossen und deu vom Prä- sidertten Motta vorgelegte« Bericht nach einige» Abände- rnngerr einstimmig angenommen. vdz. Berlin. Heute beginnt in Grus die vorbereitende Abrüstungskonferenz. Die deutsche Delegation bestebr aus dem Grafen Bernstorf, dem Geheimrat v. Bülow und dem Staatssekretär a. D. v. Moellendorf, als Vertreter des Auswärtigen Amtes sowie dem Kontreadmiral Freiherr» o. Frevberg, Oberft Stülpnagel und anderen als Vertreter des ReichSwehrminitteriumS. Genf. lFunkspruch.) Die erst« Tagung des Borbe reitungsausschusses sür die SbrüstuugSkoufereuz ist heute vormittag um 11 Uhr i« öffentlicher Sitzung zusawmenge- tretem In dem Ausschuß sind 20 Staate» mit ungefähr 100 Delegierten und Sachverständigen vertreten. Di« Presse aller Länder ist stärker vertreten als in der vergangenen Woche. Der Ausschuß wählte zum Präsidenten Loudon, Holland, zum erste« Vizepräsident«« Cobian-Lpauieu und zum zweite« Bizepräfideute« Buero-Uruguay. Dr. Spieker StiattsekretLr. gn. Berlin. AuS brstuuterrichteteu ZentrumSkr^e« hören wir. daß der Reichskanzler Dr. Marr sich »it der Absicht tragt, den früheren Reich-Pressechef Ministerial. direkt«« Dr. Spieker »um Staatssekretär i» der Reich»- kmrzlei zu ernennen. Der bisherige Staate sekretär Dr. Kempner beabsichtigte bereits bei den letzten Kabinettskrisen seinen Dosten zu verlassen. Auch der ReichSpreffechef Dr. Kiep dürste demnächst eine anderweitige Verwendung im diplomatischen Dienst finden und einer Persönlichkeit Platz machen, die der Richtung de» Reichskanzlers mehr Roch»»
