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77. Jahrg Donnerstag, 22. Mai 1924, abends 4 Die Sochverfiaiidigengutackten über die Arbeitszeit im Ruhrbergbau. 'Berlin. Von zuständiger Stelle erfährt die Tel- union, auf die vom Neichsarbrilsminister vorgclcgte Frage: Welche Arbeitszeit galt am 1. Mai 24 im Rheinisch-west fälischen Steinkohlenbergbau unter Tage? haben die im Neichswirtschaftsininisterium eindcrufenen Sachverständigen folgendes Gutachten beschlossen: Am l. Mai 24 war die Arbeitszeit in folgender Weise geregelt: l. Tie normale Arbeitszeit betrug 7 Stunden nach Maßgabe des 8 2 des Manteltarifs. 2. Zugleich bestand die Verpflichtung zur Leistung einer Neberstunde nach Maßgabe des Tarifab kommens vom 29. November 23. 3. Bei der Schwierigkeit der rechtlichen Beurteilung ist nicht anzunehmen, daß die Weigerung der Arbeitnehmer zur Leistung der Uebcrstiindcn auf rin schuldhaftes vertragswidriges Verhalten zurückzu führen ist. Tie Sachverständigen werden zu diesem Gut- achten ein« Begründung auSarbeitcn, die der Oeffentlick'cit gleichzeitig mitgeteilt wird. Weitere Betriebsstillegungen notwendig l )( Dortmund. Tie Verwaltung der Dortmunder Union gibt bekannt, daß sic wegen Koblenmangcls sehr bald das Werk stillegen müsse. Tie Phönirwerke im Ruhrort dürsten noch auf drei Tage und diejenigen in Düsseldorf und Hamm noch für etwa 4 4 Tage -mit -Kohlen versehen sein. - -- MW MlnimM im WrMt. Eingreifen der belgischen Truppen. * Gelsenkirchen. Am Dienstag ist es zu blutigen Unruhen gekommen. Auf der nordwestlichen Zeche des RnhrgebieteS au? der Zeche Brafsert bei Marl demon- fixierten etwa IVOtt Frauen. die die Zechenposten zu über rumpeln versuchten, um die Notstandsarbeiter aus den Be- trieben berauSzuholeu. Um 9 Ubr abends drangen etwa 30VK Bergarbeiter auf den Zechenhos, stürmte» die Aecheuwachen und hielten die Arbeitswilligen, mit Not standsarbeiten beschäftigte» Leute von ihrer Tätigkeit ab. Ter Kampf zwischen den Zechenwachen und den Streikenden verlief zu ungunsten der Wachen, worauf schließlich bel gisches Militär eingriff und von der Waste Gebrauch machte. Gegen Mitternacht war die Zecke gesäubert. )( Berlin. Ueber die Zusammenstöße in der Näh» von Recklinghausen teilen die Blätter mit. daß auf der Zeche Brastert bei Marl eine vieltausendköpfige Menschenmenge die NotstandSorbeiten verhindern wollte. Tie herbeigeeilte Polizei wurde mit Steinen und Schüssen empfangen. Mehrere Arbeiter wurden bei dem Zusammenstoß schwer verletzt. Auch in Lüdenscheid ttzewalttaten. 'Lüdenscheid. Hier zogen kommunistische Frauen mit Laternen und Gummiknüppeln bewaffnet zu den Zechen anlagen, um die Arbeit zu verhindern. Unter den Frauen sollen sich auch Männer in Jrauenkleiduna befunden haben. Die Polizei hielt aber allenthalben die Frauen in Schach. Berufung des Reichstags. Die Annahme, daß der Reichstag noch nickt am 27. Mai eröffnet werden würde, hat sich, wie wir bereits gestern meldeten, als irrig herauSgestellt. Eine besondere Tages ordnung für die erste Sitzung wird allerdings nicht heraus- gegeben werden. Die Berufung des Reichstags erfolgt vielmehr durch amtliche Veröffentlichung im „Reichscmzeiger" vom Mittwoch sowie durch direkte Benachrichtigung der Reichtagsmitglieder. Die Bekanntmachung im „Reichs anzeiger" hat folgenden Wortlaut: „Auf Grund der Artikel 23 und 27 der Reichsverfaffung wird der neugewählte Reichstag berufen, am Dienstag, den 2". Mai 1924, nachmittags 3 Uhr, zusammenzutreten. Der Präsident des Reichstags. Locbe. Am Vormittag des 27. Mai finden feierliche Gottes dienste für die NeichstagSmttglieder statt, und zwar um S' r Uhr für die katholischen Mitglieder in der St. HedwigS- Kirche und um 12 Uhr für die evangelischen Mitglieder im Dom. Einigung irmerhalb -er Leutschnatioualeu Partei. Berlin, 22. Mai. Die Besprechungen innerhalb der neuen deutschnationalrn ReichStagrsraktion haben zu einer Ueberwindung der Gegensätze zwischen dem rechten Flügel und der offiziellen Parteileitung geführt. Es wurde rin einstimmiger Beschluß gefaßt, wonach die Teilnahme an der Negierung nur in Frage kommen kann, wenn die Deutsch nationale Partei den ausschlaggebenden Einfluß ans die Regierungspolitik besitzt. Irgendwelche Bindungen gegen- über den Mittelparteien sollen nicht eingegangen werden Ebenso wurde es als erstrebenswert bezeichnet, daß sofort in Preußen die große Koalition beseitigt wird. ES bandele sich hierbei aber nicht um eine direkte Forderung, sondern um eine selbstverständliche Voraussetzung, die sich aus der neuen politischen Konstellation ergebe. Zentrum und Demokraten gegen Tirpitz. Berlin, 22. Mai. Ter Vorschlag der Deutsch nationalen, den Reichskanzlervosten dem deutschnationalen Politiker, Großadmiral von Tirpitz, anzubieten, findet in Kreisen des Zentrums und der Demokraten starken Wider- spruch. Beide Parteien erklären, daß sie gegen die Persön lichkeit der Herrn von Tirpitz nichts einzuwenden hätten, aber mit Rücksicht auf dir politisch» Einstellung des Admirals ihre stärksten Bedenken gegen seine Berufung zum Reichs kanzler geltend machen müßten. Herr von Tirpitz sei der Exponent monarchistischer und verfaffungSfeindlicher Kreis« und biete in keiner Weise Gewähr dafür, daß er fein Re- gierungSamt mit der notwendigen Rücksicht an? die außen- und innenpolitischen StaatSintereffen ausüben werde. Die Deutschuatioualev nud die Nationalsozialistische Freiheitspartei. Berlin, 22. Mai. Zwischen den Führern der Deutsch nationalen Partei und der National-sozialistischen Freiheits partei sind zur Zeit lebhafte Besprechungen im Gange. Wie wir hören, bat die Teutschnationale Partei die Deutsch, völkischen ersucht, ihre Stellungnahme gegenüber einer aus den bürgerlichen Parteien gebildeten Rechtrregirrung im Reiche brkanntzugeben. Die Nationalsozialisten haben sich bereit erklärt, eine derartige Regierung durch Wohlwollen zu fördern, wenn das neue Regierungsprogramm in feinen Grundlinien die Zustimmung der deutschvölkischrn Kreise finden könne. Beschleunigung der Berhandlnngen über die Reichsbahn. Berlin, 22. Mai. Die deutschen Sachverständigen für die Eisenbahnfrage reisen beute Donnerstag nach Paris ab, um dort unverzüglich die Verhandlungen mit de» inter alliierten Sachverständigen anszunehmen. Nach Beendigung der Besprechungen wird der Reparations-Kommission über das Resultat Bericht erstattet werden. Die Angelegenheit soll möglichst beschleunigt werden, da die Reichsrcgicrung beabsichtigt, die betreffenden Gesetzentwürfe schon in der nächsten Zeit dem Reichstag vorzulegen. Tie Regierungs parteien sind entschlossen, die notwendige Zweidrittel-Mehr- heit zu erreichen, selbst um den Preis einer evtl. Auslösung des Reichstages. Man möchte zu dem von sozialistischer Seite in Aussicht gestellten Mittel des Volksentscheides, das man für zeitraubend und unpraktisch hält, nur im äußersten Notfälle greisen, hofft aber bestimmt, daß es dessen nicht bedarf, fondern daß auch in diesem Reichstag ein« Mehrheit erzielt wird. Zur Frage der Beamten-Gehitlter. Berlin, 22. Mai. Die Verhandlunaen der Beamten- Organisationen mit dem Rcicksfinanzministcrium wegen der Erhöhung der Beamtengehältcr werden erst in der letzten Woche dieses Monats stattfinden. Bis dahin ist daS Finanzministerium damit beschäftigt, genaue Untersuchungen anznstellcn, wieweit der Beamtenabbau bis jetzt durchgefübrl worden ist und wie viel Beamte in den einzelnen Be soldungsgruppen vorhanden sind. Auf Grund genauer Unterlagen will man dann feststellen, welche Mittel für die Bramtenbesoldung noch auSgewonrn werden können. Vor aussichtlich wird eine gewisse Erhöhung der Gehälter zuge standen werden, wenn auch nicht in dem Ausmaß, wie e» von den Organisationen gewünscht wird. Die Unterlägest sollen zugleich Anhaltspunkte dafür bieten, ob und inwie weit den demokratischen Anträgen, den Braintenabbau und das PensionSkürzungSgesetz aufzuhebrii, stattgegeben werden kann, da man in RegierunqSkreisrn damit rechnet, daß dies« Anträge eine große Mehrheit im Reichstage finden werden. Die Dcutschnitiou alen haben nunmehr auf eigene Initiative hin die Vorbereitungen znr Bil dung des neuen Kabinetts übernommen, nachdem ihnen zwei Wochen lang die Mittelparteien in kühler Zu rückhaltung gegenüber aestanden hatten. Sie haben, dem varlainciitarischen Brauch entsprechend, die anderen Par teien zu einer gemeinsamen Konferenz eingcladcn, um mit ihnen die Möglichkeiten einer gemeinsamen Arbeit in der neuen Regierung zu erörtern. Zur Stunde sind die Verhandlungen, die in strenger Bertraulichkeit geführt wer den, noch nicht abgeschlossen und cs läßt sich auch noch nicht voraussehcn, welche Erfolge der Schritt der Deutsch nationalen zeitigen wird. Die bisherigen Regierungsparteien haben in der Außen politik Richtlinien anSgearbeitct, die den Deutschnätionalen zur Annahme unterbreitet wurden. Die dcutschnaiionaien Führer haben jedoch 'die Entscheidung über die auswär tige Politik zunächst zurückgestellt, weil sie die Meinung oertreten, daß es sich 'bei dem Problem der Regierungs bildung hauptsächlich um die Frage handelt, ob über haupt ein Zusammengehen aller bürgerlichen Parteien er- möglichi werden kann. Auf dringendes Ersuchen dec betei ligten Stellen hin wurde zunächst der Versuch unternom men, eine Klärung darüber herbeizufi'ihreu, ob die gegen wärtigen Regierungsparteien den Deutschnationalcn die Bildung der neuen Regierung überlassen wollen. Eine volle Uebcrcinstiminung ist über diesen Punkt zur Zeit noch nicht Kergestellt worden. Die Deutsche Volls partei hat zwar in dieser Frage dsw:s>cnischnativnalen ohne weiteres die entsprechenden Zusagen gegeben, wah rend jedoch das Zentrum sich weiterhin in ablehnen dem Sinne verhält. Allerdings ist es nicht unmöglich, daß die Widerstände im Zentrum überwunden werden können. Noch bi-Z vor wenigen Tagen hatte der frühere Reichskanzler D r. Wirth die maßgebenden Kreise des Zentrums hinter sich, .aber nachdem die Deutsche Volks partei sich geweigert hat, einem Block der Mitte beizu treten, ist auch innerhalb der Zentrumspartek eine Schwenkung im Gange. Es war immerhin ein wichtiges Vorzeichen, das; man im Zentrum die Herren Dr. Spähn und Stegcrwald zu den Unterhändlern mit den Teiitsch- nationatcn bestimmt hatte, während zuerst der linke Flügel darauf bestand, Herrn Dr. Wirth mit den Verhand lungen zu betrauen. Man wird in den nächsten Tagen die Situation zweifel los klarer übersehen können. Zunächst konnten keine end gültigen Vereinbarungen getroffen werden, da die aus schlaggebende Entscheidung bei den einzelnen Fraktionen liegt. Immerhin find die A u s s i cht c n d cs Z u st a „ d e- kommens einer ausgesprochenen Rechts- regierung nicht ungünstig. Die Deutschnätionalen haben den Großadmiral von Tirpitz als die jenige Persönlichkeit in Vorschlag gebracht, die berufen werden soll, die Führung der deutschen 'Politik zu über nehmen. Herr v. Tirpitz findet an Kreisen der Deutschen Volks-Partei volles Vertrauen und cs ist zum mindesten anzünehmcn, daß gegenüber den Widerstaicken des Zen trums und der Demokraten eine geschlossene Front der Rechtsparteien austritt. Mas die Bahcrische Bolkspartei anbctrifsr, so scheint bei ihr die Neigung, mit den Deutsch nationalen zusammen zu arbeiten, durchaus überwiegend zu sein. Dieser Umstand verstärkt ebenfalls die Aussichten der Deutschnätionalen, die nach dem Scheitern der Be strebungen zur Herstellung eines Mittclblockes zweifellos ihre Position erheblich verbessert haben. In volksparteilichen Kreisen hat man darauf hiugc- wicscn, daß die größten Schwierigkeiten der Neubildung des Kabinetts innerhalb der Deutschnätionalen Partei selbst bestehen. Nachdem der rechte Flügel der Deutsch- Al Mit» WklMMlW. Großadmiral v. Tirpitz Kanzlerkandidat der Dentschnationalen Weitere Forderungen der Besatzungstruppen. )( Düsseldorf. Die diesigen Besatzungstruppen fordern von der Stadt eine» weitere» Neubau, und zwar «ine SGlluna für «0 bis LV Pferde. Für den Fall der Ab lehnung wird damit gedroht, daß Beschlagnahmungen von anderen Gebäuden sofort erfolgen fallen. nationalen in der „Deutschen Zeitung" die Ausfassung zum Ausdruck gebracht haue, das; man unter keinen Um ständen sich zu der Teilnahme an der Regierung mit den Mittelparteien drängen dürfe, waren tatsächlich ernste Schwierigkeiten im Lager der Dentschnationalen Partei ausgebrochen. Es scheint jedoch, das, cs in der Sitzung der deutschnätionalen RciclMagssraktton gelungen ist, diese Gegensätze auszugleichen. Eine Persönlichkeit, wie die deS Großadmirals von Tirpitz könnte genügend Autorität auf dringen, um die Einheitlichkeit der dentschnationalen Rcichstagsfraktion in vollem Umfange hcrzustellen. Es ent spricht daher nicht den wirklichen Tatsachen, wenn man glauben sollte, daß die Teutsclmationale Partei im Be griff stehe, auseinander zu fallen und sich in eine völki'che Richtung und einen konservativen Flügel zu shalken. Ge wiß bestehen innerhalb der Deutschnätionalen — wie in jeder Partei — gewisse Meinungsverschiedenheiten. Diese sind aber nicht groß genug, um bei allen beteiligten Krei sen dis Notwendigkeit. einer einheitlichen gcschlonenen Hal tung verkennen zu lassen. Erneute Einladung Deutschlands zum Eintritt tu den Völlerduud. Berlin, 22. Mai. Politische Kreise, die der Reichs- reaierung nahestehen und über aut? Beziehungen zu fran zösischen politischen Kreise« verfügen, sind davon verstän digt worden, daß nach einer eventuellen Annahme des Sach- oerständiaengutachtenS durch die endgültige Reichsregierung die französische Regierung dem Eintritt Deutschlands in den Völkerbund keine Hindernisse mehr in den Weg legen würde. ES wird in politischen Kreisen damit gerechnet, daß nach Fortfall dieser Hindernisse die englische Anregung, Deutschland zum Eintritt in de» Völkerbund aufzufordern, aufs neue ausgenommen werden wird, und daß dann die Reichsregierung kaum noch in der Lage sein würde, eine derartige Anregung abzulehnen, umsoweniger, falls die Spannung mit Rußland zu dlespm Zeitpunkt noch nicht be hoben sein sollte. Die Reichsregirrung würde natürlich zur Voraussetzung machen, daß in der Frage der Befreiung der Gefangenen aus dem besetzten Gebiet und in der Räumung des Ruhrgebiet«» vorher rln weitgehendes Entgegenkommen seitens der französischen Regierung geübt würde. Aber auch in diesen Tagen steht man angesichts der neuen Mehrheit in Frankreich die Lahn al» geebnet an und e» wird ange nommen, fall» die deutsche ReichSreaierung überhaupt in der Lage ist, die bisher betriebene Politik der Mitte weiter zu führen, daß dann der Eintritt Deutschland» in den Völ kerbund nur noch rine Fraae von Monaten lein wird. »r-ht-nschrist- T-gebl-tt Riesa. Das Riesaer Tageblatt ealhält die amtlichen Bekmmrmachuugen l der Am.Shauptmannschaft Großenhain, des Amtsgerichts, der Amtsanwaltschaft beim Amtsgerichte und des Rates der Stadt Rieka. de<s Mnnneawt» Rickn und tze- AanvtzattamtS Meisten. ö»? 119 DaS Riesaer Tageblatt erfchktnt jede» Leg abend» >/^S Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. Bezugspreis, gegen Vorauszahlung, für Monat 2 Ak. 50 Pf. durch Post, 2 M. 25 Pf. durch Boten. Mr den Fall de» Eintreten» von Produktionsverteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise behalten wir un» das Recht der Preiserhöhung und Nachsorderung vor. 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