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Beilege M» Riester Legevlatt. Kreit««, 11. Angvft 1922, aienvs 18« Er wur «W» WMSV«WMWWWWM«»stWtM^ alS be- angeftrengte Versuche, um ein« Regelung z« zu bringe«. Er blieb Donnerstag in enger Kühlung mit Poinearü und de« Häuptern der übrigen Delegationen. Hungen »ra- Die Ausweisungsmatzuahmeu Frankreichs. Aus Strasiburg wird gemeldet: Tie Presse- abteilung des GeneralkommissariatS gibt bekannt: Die AnswetsungSmttteilunge« beginne« amFret- tag, 11. August, «m 8 Uhr und betreffe» SOV Per son e n. Diese verteile« sich wie solgt aus di« einzelnen Bezirke: Departement Hautrhine 1VV, Basrhtne ISO, Mosel SSO. Die Ausweisungsmastnahmen müssen bis Sonuabend Mitternacht durchgesüdrt sein. Die Aus gewiesenen werden die Grenze einzeln überschreiten. Es werden keine Züge »nsammengeftefft. Kontrolle und Beschlagnahme der Bergwerke und Wälder zugestimmt, keineswegs Len Tatsachen entspricht. solche Konzessionen seien überhaupt nicht beraten worben. Die „Westminster Gazette" warnt die Regierung davor, wie so ost, wieder nachzugeben, da dies nur zu einer Vertiefung der sowieso schon gespannten Sage führe. Der „Daily Expreß" und der „Daily Herald" fordern Lloyd George auf, stahlhart zu bleiben und versichern ihn der Unterstützung der gesamten englischen Bevölkerung, wenn die Stunde der Entscheidung geschlagen haben werbe. So deutlich schreiben auch die „Daily News". Was auch die Franzosen an Ver rücktheiten aufbringen werden, niemals werden wir cs zu geben, das, das deutsche Volk, bas Volk der Arbeit, zur Sklavin gemacht werde, bie unter dem Joche der französischen Heere arbeitet. Ter Tag sei gekommen, da die englische Nation auf die Gefahr eines vollkommenen Bruches der Entente seinen Verbündeten sagen muh, daß eS mit den Verrücktheiten der Franzosen nichts zu tun haben will, die nur darauf abzielcn, Deutschland zur Verzweiflung zu treiben und das arbeitsamste Volk des Kontinents -em Bolschewismus in die Arme zu treiben. „Daily Ehroniclc" schreibt: Ein Pfund Sterling sind 3M Mark — bas ist die Handschrift an der Konfcrenzwand — das Menetekel, bas keine Nation übersehen darf. Die rhetnische« Sozialdemokraten gegen de« Plan Poinear6s. Vertreter der sozialdemokratischen Partei und der Freie« Gewerkschaste« Übergaben, wie die „Rheinische Zeitung" meldet, der englischen Besatzungsbehörde ein Schreiben mit der -ringenden Bitte, es an Lloyd George weiterzuleiten. In dem Schreiben heißt cs: Mit großer Besorgnis hat die sozialdemokratische Partei und die frei organisierte Arbeitnehmerschaft der Rheinland«: von dem letzten französischen Plane vernommen. Wir erblicken in dem Vorgaben Frankreichs die Herantbeschwörung -es völligen Nieberbruches der deutschen Wirtschaft. Ein solcher Zusammenbruch bedeutet aber auch das Ende der Repa rationszahlungen, auf die das französische Volk Amoruch erhebt. Tie Arbeiterschaft der Rheinlande befürchtet vor allem, daß die angedrohten Maßnahmen auf Absonderung der Nheinlande von der deutschen Republik hinauslaufen. Ein solches Beginnen würde auf den schärfsten Widerstand der Sozialdemokratie und der Arbeitnehmerschaft stoßen. Rier Vorschläge Lord Greys. Lord Grey sagte in einer Rede in Oxford über die all gemeine Lage: Ein Fortschritt sei nur möglich, wenn Groß- britannien und Frankreich zusammen arbeireten. Er habe grobe Anteilnahme an Frankreichs Lage. Aber wenn Deutschland bankerott werbe, so würde niemand etwas er halten. Vier Tinge müßten geschehen: l. Tie deutschen Reparationen müßten auf eine mögliche Summe herab gesetzt werden. 2. Deutschland müsse für die Reparationen ein Moratorium von angemessener Dauer erhalten. 3. Es müsse alles Mögliche geschehen, um Teutschland aus die Füße zu stellen. 4. Teutschland müsse, wenn es die vertraglichen Verpflichtungen erfülle, in den Völkerbund aufgenommes werden. Ein deutsch-amerikanischer Vertrag. Festsetzung der amerikanischen Schadenersatzforderuuge». Aus Berlin wird gemeldet: Donnerstag nachmittag wurde in der Reichskanzlei vom deutschen Reichskanzler und dem amerikanischen Botschafter in Berlin ein Ab. kommen über die Errichtung einer gemischten Kommission zur Festsetzung der amerikanischen Schadenersatz, forderungen aus dem Berliner Vertrag zwischen Deutsch land nnd den Bereinigten Staaten Vom25. August 1921 unterzeichnet. Tie Zusammensetzung der Kommission ist folgende: Die deutsche Regierung und die Regierung der Vereinigten Staaten soll je einen Kommissar ernennen. Tie beiden Regierungen sollen auf Grund einer Vereinbarung einen Unparteiischen auswählen, um über alle Fälle zu ent- scheiden, in denen die Kommissare verschiedener Meinung sein sollten, oder über alle strittigen Punkte, die sich im Laufe der Verhandlungen zwischen ihnen ergeben sollten. Da die deutsche Regierung auf Grund der stattgehabtcn Vorbesprechungen von der Absicht der amerikanischen Re gierung überzeugt war, die mit der Unterzeichnung des Ab kommens eingeleitete Regelung der zwischen beiden Staaten noch zu lösenden Fragen in entgegenkommender und gerechter Weise durchzuführcn, bat sie sich durch Vermittelung des hiesigen amerikanischen Botichasters an den Präsidenten der Vereinigten Staaten mit der Bitte gewandt, das Amt eines Unparteiischen einer ihm sür diese verantwortungs volle Aufgabe geeignet erscheinenden amerikanischen Persön lichkeit zn übertragen. Botschafter Houston hat in einer Note die deutsche Regierung zum Abschluß des Abkommens beglückwünscht und zum Ausdruck gebracht, daß seine Re gierung sicherlich dieses Angebot zu würdigen wissen werde. In einem Begleitschreiben bat die amerikanische Regierung erklärt, daß sie nicht beabsichtige» in dem Kommissions verfahren Ansprüche vorzudringen auf Erstattung der militärischen Pensionen, sowie der den amerikanischen Kriegsgefangenen oder ihren Angehörigen und den Familien der Mobilisierten von der amerikanischen Regierung bezahlten Unterstützunssgelder. Volkswtrtschefttiche Wochenübersicht. « ungeheure Umwälzung der Realwerte unseres Geldes und der Warenpreis« hat aufs neue die Fraae der Tinhaltung eingegangener Lieferungsverträge zur Dis kussion gestellt. ES ist menschlich begreiflich, daß nie- . mand gerne Verluste trägt, die seiner Auffassung nach durch höhere Gewalt herbeigeführt sind. Aber je häufiger wir in den letzten Jahren solche plötzlichen Umwälzungen der Grundlagen jeder Kalkulation erlebt haben, desto mehr müssen die Handeltreibenden und auch di« Produzenten von vornherein solch« Möglichkeiten in Betracht ziehen und ihr Verhalten bet Eingehung von Verträgen dar nach einrlchten. Sind sie aber bindende Verpflichtungen eingegangen und die Voraussetzungen, von denen sie da bei auSgtngen, haben sich in der Zwischenzeit zu ihren Ungunsten versichert, so müssen sie auch den Schaden tragen und ihre Verpflichtungen erfüllen, ebenso wie sie in umgekehrtem Falle den Gewinn eingestrichen haben würden. Wenn diese früher selbstverständliche, freilich auch leichter durchführbare Auffassung kaufmännischer Ver tragstreue hier und da in Deutschland verloren gegangen ist, so liegt das hauptsächlich an dem Eindringen so vieler fremder, kaufmännisch ungeschulter uno mit dem Risiko jedes Geschäftsunternehmens nicht vertrauter Elemente in den deutschen Lande!. Die Folgen dieser Erschütterung der Grundsätze von Treue und Glauben für die deutsche In dustrie und den deutschen Lande! sind aber außerordent lich schwerwiegend. Erbitterung und Mißtrauen greift im Auslande, wo man die Gründe dieser Vertragsverletzungen ost nicht richtig einzuschätzen vermag, gegen die deutschen Wirtschaftskreise Platz und schädigen die Zukunstsaussichten unseres Außenhandels aufs schwerste. Die Chemnitzer Han- delskammer hat deshalb auch init Recht gegest den von manchen deutschen Gerichten in neuester Zeit eingenom menen laxeren Standpunkt, nach welchem bei fest abge schlossenen Verträgen die Preise nachträglich erhöht wer den können, wenn andernfalls Verluste eintreten würden, entschieden Stellung genommen. Die obersten Gerichte haben auch diesen Standpunkt, der in seinen Folgcwir- kunaen zu einer schweren Schädigung des Ansehens des deutschen Kaufmanns im Auslande führen müßte, grund sätzlich abgelehnt. Das Reichsgericht hat neuerdings in einem Urteil ausdrücklich den Grundsatz festgelegt, daß bie Tatsache, daß Materialprcisc und Arbeitslöhne ihre Auf- wärtsbcwegung fortgesetzt haben, zur Befreiung von festen Lieferungsverträgen nicht genügt. Es bleibt den Lieferanten natürlich der Weg offen, keine festen, sondern nur noch sogenannte „freibleibende" Verträge abzuschließen. Wenn man bedenkt, daß wir uns gegenwärtig muten in einer Preisrevolution befinden, bet der plötzliche Preissteigerungen von 50 bis 60 Prozent, wie sie kürzlich in der Eisenindustrie stattgefundcn haben, keine Seltenheit mehr sind, so darf man sich nicht wunder», daß die Anwendung der „freibleibenden" Verträge immer mehr um sich greift. Ter Erhöhung der Eisen- und Stahlpreise ist m dieser Woche eine Verteuerung der Kalipreise ge folgt, die zwar nicht ganz so kräftig war wie jene, immerhin aber auch 30 Prozent der bisherigen Preise autzmacht und die Interessen der Landwirtschaft aufs stärkste berührt. Deren Vertreter haben im Rcichskalirat gegen die Er höhung der Preise gestimmt, und zwar unter Berufung daraus, daß sie selbst Durch das Getreideumlaaegesetz in ihrer Prersgebahrung teilweise gebuickeu seien. Man muß diesen Umstand bei der Beurteilung der landwirtschaftlichen Verhältnisse berücksichtigen, denn keinem Gewerbsstande kann auf die Dauer zugemutet werden, selbst für alles höhere Gestehungskosten acUzuwenden, ohne seinerseits die eigenen Verkaufspreise in entsprechendem Maße herauf setzen zu können. > Im Anschluß an die Erhöhung der Kohlen- und Eisen preise «st der Devisenhausse, die zur Zeit infolge der Ungewißheit der außenpolitischen Lage zum Stillstand ge kommen ist, eine Montanhausse gefolgt, von der man noch nicht weiß, welchen Umfang sie annehmen und ob sie wirklich zu einer der Geldentwertung wenigstens teilweise entsprechenden Steigerung der Kurse der deutschen Mon- tanattienwerte und dann wohl auch aller anderen Industrie papiere führen wird. Man hat den Eindruck, daß die Laussebewegung der letzten Tage durch Käufe des Aus- lands sowie durch Nachrichten über neue Zusammenschlüsse auf dem Gebiete der Schwerindustrie nom wesentlich ver stärkt und gefördert worden ist. Es scheint i'u der Tat, das; die Konzernbildung besonders in Rheinland-Westfalen in nächster Zeit wieder schnellere Fortschritte machen wird. Vollzogen hat sich eine Fusion bereits auf dem Gebiete der deutschen Füteindustrie. Ein Jutetrust ist entständen, der zunächst vier Jutefabrlken umfaßt, aber mit anderen Unternehmungen bereits wegen des Anschlusses in Ver handlungen steht. Nachdem die beantragte Herabsetzung der Ausfuhr abgaben abgclehnt worden ist, hat sich dec Ausfuhr- abgabenausschutz des Reichswtrtschaftsrats nunmehr für eine Anpassung der Ausfuhrabgaben an die Valuta aus gesprochen, die wohl praktisch eine Erhöhung dieser Ab gaben im Gefolge haben wird. Man spricht jvgar von einer beabsichtigten Verdoppelung. Hiergegen haben die Spitzcnverbändc von Handel und Industrie entschieden Ein spruch erhoben, weil dadurch das Valutarisiko in uner- träglichem Maße gesteigert werden würde. Immerhin wird man mit einer Heraufsetzung der Ausfubrabgaben rechnen müssen, nur darf diese nicht so erheblich sein, daß das deutsche Exportgeschäft geschädigt wird, und sie muß so beweglich gestaltet werden, daß sie bet einem neuen Um schwung der Lage schnell wieder abgebaut werden kann. Bekanntlich wird von PoincarS auch eine Beschlagnahme der Ertrage der deutschen Ausfuhrabgaben bezw. deren Er höhung zugunsten der Reparation erstrebt. Wieviel von diesen französischen Forderungen in London durchgsdrückt werden wird, ist noch nicht abzusehen. Aber daß die außen politische Lage für unsere Industrie m vieler Hinsicht ge fahrdrohend ist, ist klar. Vielleicht wird die gegenwärtige Houssestimmung der deutschen Börsen sehr bald wieder einer pessimistischen Stimmung Platz machen, denn eine neue Reparationskrise scheint vor der Türe zu stehen. Die Regelung »er bayerischen Frage. Laut „B. Z. am Mittag" begann die angekündigte Voll sitzung der bayerischen RegierungSkommtfston mit der RetchSregierun» Donnerstag vormittag in Anwesenheit sämtlicher zur Zeit in Berlin befindlicher Reichsminister. ES könne schon fetzt gesagt werden, daß die bisherig« Aussprach« beiderseits in einem durchaus etnigungSbereiten Geiste geführt werde. Die Verhandlungen wurden gestern abend abgeschlossen. Das Ergebnis wird heute vormittag in einer Schlußsitzung festgelrgt werden. » Fechenbach verhaftet. Der früher« Privatsekretär des bayerischen Ministerpräsidenten Kurt Eisner, Felix Fechen- bach, ist am Donnerstag in Halle a. S. auf Grund eines Haftbefehls des Münchener VolkSaerichteS verhaftet worden. Er wird nach Bayern gebracht. Der Grund der Verhaftung ist unbekannt. .. dem Aushören der ökonomischen Vereinsamung NußlauDS. Das grundlegende Verlangen Dieser Negierungen lag in. der Rückgabe des Privatvermögens an Die Ausländer. Unsere Delegation hat entschieden erklärt. Daß jie D:escS Eigentum nicht zurückgeben könne. Durch den Bürger krieg haben wir unser Recht auf die Nanoiialinernng dieses Vermögens erworben. Hätte sich jedoch unser KreLji- programm, d. i. eine Anleihe von 3 Milliarden 209 Mil lionen Rubel, zum Wohle der Bauern und Arbeiter durch führen lassen, so hätten gewisse Konzessionen gemacht wer den können. Falls cs uns nicht gelingt, eine allgemeine Verständigung zu erzielen, werden wir versuchen, mit Lie sen oder jenen Ländern Separatablommcn zn rrrjfen, mit einem Höchstmaß von Vorteilen bei emcin Mindestmaß von Konzessionen. — Radek führte aus, den Mittelpunkt dec Frage der kapitalistischen Beziehungen bilde Die dcursche Frage. Die Alliierten und die kapitalistische Welt wüßten sehr gut, daß die Möglichkeit Der Erneuerung der kapita listischen Welt von der Erneuerung des Deutschen Kapi tals abhänge. Trotzdem oder vielleicht gerade deswegen wollte Frankreich die deutsche Frage nicht auf ow Tages ordnung bringen. Tie Unstimmigkeiten zwischen den euro päischen Alliierten seien aber sehr tiefgehend und Diese könnten ohne Rußland die Weltwirtsthatt nicht erneuern. Es herrsche kein Zweifel darüber, da» Rußland die Ernte nun umso eher abwarten könne, als sich in den Arbeiter massen Westeuropas, eine Schwenkung nach links bemerk bar mach«. Di« zeitweiliges Moratorium. „Svening Rems" zufelge unternimmt Lloyd George angestrengte Versuche, um ein« Regelung ,«stand« st« bring««. Er blieb Donnerstag in enger Fühlung mit SS wird erklärtz daß' die Grundlage dieser Besprech! der Plan fei, Deutschland ein zeitweiliges M torium »« gewähre«, «m über de« 1ö. August, dem Zeit punkt der nächste« Zahlung, hinansznkomme«, und daß die Sachverständige« versuche« werben, eine« Bericht in der Art des Berichtes der Reparationskommissiou zu versasse«. In einer neue« alliierte« Konferenz, die Ende dieses Monats ober zu Anfang September stattkindet, soll dieser Bericht unterbreitet «erde«. Wenn eine «en« Kon, ferenz beschlossen werde« sollte, so werde sie wahrscheinlich außerhalb Englands ftattfiud««. Reuter berichtet: Es ist wahrscheinlich, baß bas Schrift stück, in dem der britische Standpunkt dargelegt wird, Don nerstag abend vorbereitet werden wird. Man glaubt nicht, baß cs neue englische Vorschläge enthalten werde, da bie Stellung der britischen Regierung bereits klar genug um schrieben ist und nichts geschehen kann, bevor über die Nov- schläge Poincar'-S von der Konferenz entschieden sein wird. Die Konferenz wirb vermutlich heute vormittag zusammen treten. — Lloyd George hatte gestern Unterredungen mit den Ministern Belgiens und Italiens. Donnerstag abend wurde er vom König empfangen. Das englische Kabinett beschloß Donnerstag einstimmig, die von den britischen Ver tretern auf der Konferenz eingenommene Haltung ,« billigen. Die belgische Vermittlung. Aus London wird gemeldet: Ter belgische Minister präsident Thennis seht seine Bermittlertätigkett fort. Er bemüht sich, die Schwierigkeiten zu beseitigen. Er war gestern vormittag in der Downingstreet, wo auch der ita lienische Delegierte Giannini vorsprach. - Außenminister Schanzer war sehr beschäftigt. Am Vormittag hatte er eine Besprechung mit dem italienischen Botschafter in London. Obgleich nirgends Neigung besteht, den Ernst der Lage in Abrede zu stellen, herrscht, Reuter zufolge, doch nirgends eine hossnuugslose Stimmung. Die Beurteilung der Lage iu Paris. Zur Lage, wie sie Donnerstag nachmittag von Paris ans beurteilt wird, schreibt der „Temps": Tie französisch- Negierung halte entschlossen den Grundsatz, den sie auf gestellt habe, aufrecht: Kein Moratorium ohne produktive Pfänder. Der Ministerrat beglückwünschte Poiucarä für das. was er in London getan habe, und sprach ihm bas Ber, trauen anS. Er läßt ihm die notwendige Handlungsfreiheit, um ein positives Ergebnis zu erzielen. Es ist ein zugleich entschlossener, gerechter nnd praktischer Wille, ber sich gestern in Paris im Ministerrat unter dem Vorsitz des Präsidenten der Republik Millerand kundgegeben hat. „Journal des Dcbats" meint, obwohl die halbamtlichen Agenturen in der Nacht noch sehr pessimistische Noten veröffentlicht hätten, scheine seit 24 Stunden ein gewisser Fortschritt zu ver zeichnen zu sein. Tie „Liberte" erklärt, wenn Frankreich nicht untergehen wolle, bleibe ihm nur ein Ausweg: an Stells -es Schacherfriedens, den seine Verbündeten ihm aufgezwungen hätten, einen Erobererfriede« zu setzen. Dann werden unsere Toten nicht umsonst gestorben sein. Der Sonderberichterstatter des „Jntransigeant" meint, daß der Bruch, da es gestern nicht dazu gekommen sei, unwahrschein lich geworden sei, da man es sich jetzt überlegt habe. Trotz der Opposition Frankreichs «in Moratorium. Wie Reuter erfährt, baltcn französische Kreise in London es für wahrscheinlich, daß die Mehrheit auf der Konferenz beschließen wird, Deutschland trotz ber Opposition Frank reichs ein Moratorium zu gewähren. „Newyork Herald" veröffentlicht ein Telegramm seines Londoner Berichterstatters, das unter allem Vorbehalt wiedergegeben wird und m dem es heißt, sowohl in fran zösischen als auch in italienischen Kreisen glaube man nicht an den von englischer Seite zur Schau getragenen äußersten Ernst der Lage, und es verlaute glaubwürdig, baß Lloyd George und Poincar! Mittwoch abend unabhängig von den Sachverständigen eine tatsächliche Verständigung erzielt hätten, in dem Sinne, daß bie Konferenz ihre gesamte Auf gabe auf die Reparatiouskommtssion abwälzen und -ies- ersuchcn werde, ein Moratorium zu gewähren, wenn sie cS für richtig halte. Das Moratorium werde vo» produktiven Pfändern der Poincaröschen Art in abgeänderter Form ab hängig gemacht werden, die die Konferenz gutheißcn werde. Di; Neparationskommission sei bekanntlich für ein Mora torium. Die englische Presse über den Bericht der Sachverständigen. Der Bericht der Sachverständigen wird in London eine außerordentlich schwcre Niederlage Poincarüs trachtet, der keineswegs auf eine so umfassende Ablehnung seiner Vorschläge gerechnet hatte. Nach einer amtlichen eng lischen Meldung rourden sämtliche Vorschläge Porncards mit vier gegen eine ldie französische) Stimme abgelehnt. Ferner wird von amtlicher englischer Seite festgestellt, baß die Meldung französischer Blätter, Lloyd George habe einer Die Ergebnisse der Haager Konferenz für Rntzland. Aus Moskau wird gemeldet: I» dem Berichte, den Sokolnikow auf der allrussischen Konferenz der kommunistischen Partei über die Haager Konferenz erstattete, sagte er u. a.: Auf den ersten Blick haben Genua und Haag keinerlei unmittelbare Er gebnisse gezeitigt, trotzdem bedeuten beide Konferenzen für Lowjetrußiand einen unanzweifelbaren Schritt nach vor wärts und auch eine Etappe in der Anerkennung der Soiv- jetregierung als einzige gesetzliche Regierung Rußlands. Die JnterventwnSpolttik ist bankerott, und die europäi schen Bourgeois-Staaten zeigen selbst ein Interesse an 75. Jahrg. M MW« W SkM IN eliie WU Eine neue Konferenz Ende diese- Monats.
