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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 28.11.1917
- Erscheinungsdatum
- 1917-11-28
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-191711280
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19171128
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19171128
- Sammlungen
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Riesaer Tageblatt und Anzeiger
-
Jahr
1917
-
Monat
1917-11
- Tag 1917-11-28
-
Monat
1917-11
-
Jahr
1917
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 28.11.1917
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Äu- il in den. , ' . Der Aufdeckung e die Enthüllung über ungebeuer- weben gefolgt. Wieder ist es eine diesmal die in Stockholm, di« B Fraktion Regierung. Reform der Die - Bersorgunz der «riegSbeschiidigteu. I. Im Feld, in den Lazaretten und t>l der Heimat herrscht uuter den Kriegsteilnehmern und ihren Angehörigen teil weise noch immer Unklarheit über die Versorgung der Kriegsbeschädigten nach ihrer Entlassung aus dem Heeres dienst. Diese Ungewißheit über das eigene Schicksal im Falle einer dauernden Gesundheitsstörung durch Verwun dung oder Erkrankung macht sich oft in niedergedrückter Stimmung und allerhand schwermütigen Grübeleien bemerk bar. Es ist nun aber einer der obersten Grundsätze und der Grundgedanke unserer ganzen Kriegsgesetzgebung, daß Mut und Ausdauer der Soldaten und ihrer Familien nicht durch unnötige Zukunftssorgen getrübt werden sollen. Und wer wirklich über die Rentengesetzgebunq und die soziale Kriegsbeschädigtenfürsorge Bescheid weiß, wird sich auch kaum solchen sorgenvollen Gedanken bingeben. Aber das Mannschaftsversorgungsgesetz, das die Äentenbeftimmungen enthält, ist so umfangreich, und die Einrichtungen der frei willigen bürgerlichen Fürsorge sind so weitverzweigt, daß der Feldsoldat, der Verwundete oder die Kriegersfrau nur schwer Einblick gewinnen kann. Im Folgenden soll für diejenigen, die sich über die Grundsätze der Kriegsbeschädigtenfürsorge noch völlig im Unklaren sind, ein kurzes Merkblatt der wichtigsten Leitsätze gegeben werden, die jeder Kriegsbeteiligte kennen muß. Wie oben bereits angedeutet, unterscheidet man zwischen gesetzlicher Versorgung und bürgerlicher (freiwilliger) Für- sorge. Die gesetzliche Versorgung ist im wesentlichen eine militärische. Sie wird noch erweitert durch die Leistungen der reichsgesetzlichen Sozialversicherung. Die bürgerliche Fürsorge, von der später zu sprechen sein wird, ist in der Hauptsache soziale Hilfstätrgkeit. Ans die (militärische) ge- setzliche Versorgung bat jeder Kriegsbeschädigte einen recht- lichen Anspruch, d. H. der Staat must sie gewähren. Die bürgerliche Fürsorge, die ebenfalls einen amtlichen Cha rakter hat, kommt zwar allen Kriegsbeschädigten zugute, ihre Leistungen sind aber freiwillig. ES soll hier, da wir uns ja auf das Wichtigste beschränken wollen, nur die Frage behandelt werden, die den Kriegsteilnehmern am meisten am Herzen liegt: „Auf welche Geldbezüge habe ich als Kriegsbeschädigte» zu rechnen?" Die militärische Rentenversorgung der Kriegsbeschädigten. Sie ist niedergelegt in dem Reichsgesetz vom 31. Mai 1916 über die Versorgung der Personen der Unterklassen des Reichsheeres (Mannschaftsversorgungsgesetz, M. B> G). Ihre Hauptleitsätze sindetwa folgende: Die Heeresverwaltung HMährt allen Kriegsbeschädigten kostenlose Heilfürsorge. Erst nach Abschluß des Heilver fahrens kann über den Anspruch auf Rentenoersorgun entschieden werden. Ein Anspruch auf Entschädigung (Rente) erwächst allein durch Verminderung der Erwerbsfähigkeit; nicht der mili tärischen Dienstfähigkeit. Man kann also sehr wohl mili tärisch noch diensttauglich sein und trotzdem Anspruch auf Rente haben. Die Verminderung der Erwerbsfähigkeit muß verbunden sein mit einer Dienstbeschädigung. Als Dicnstbeschädigung gelten alle Verwundungen, körperliche und geistige Er krankungen, sowie Verschlimmerungen bereits bestehender Krankheiten, die auf den Kriegsdienst zurückzuführen find. Die Dienftbeschädiguna muß eine Beschränkung der Erwerbsfähigkeit um mindestens 10 Prozent zur Folge haben. l Anspruch auf gesetzliche Entschädigung haben demnach alle Mannschaften und Unteroffiziere, die durch Dienstbe schädigung eine Beschränkung ihrer Erwerbsfähigkeit um mindestens 10 Prozent erlitten haben. Nur diese Personen gelten im Sinne deD Gesetzes als „Kriegsbeschädigte. Eine Aenderung der Rente kann nur bei wesentlicher Veränderung der Erwerbsfähigkeir eintreten. Die Höhe der Rente ist unabhängig von dem Arbeits verdienst, de» der Kriegsbeschädigte tatsächlich erzielt; also auch bei hohem Verdienst muß die Rente ausgezahlt werden, wofern sich das Leiden nicht behoben oder wesentlich ge bessert hat. Meldungen über Dienstbeschädigung und Rentenatt sprüche sind während des Heeresdienstes beim Truppenteil anzubrtnaen, nach der Entlassung beim zuständigen Bezirks feldwebel. Bei Krtegsdienstbeschädigungen, die nicht auf eine Kriegsverwundung zurückzvführen sind, ist der Anspruch ausgeschlossen, wenn sich die Beschädigung später als 10 Jahre nach dem FriedenSschluß zeigt. . Die Entscheidung über den Versorgungsanspruch trifft die Militärbehörde, und zwar vor und btt der Entlassung aus dem Heeresdienst der Truppenteil, nach der Entlassung das Bezirkskommando. Einspruch gegen die Entscheidung kann binnen dr« Monaten nach Zustellung des schriftlichen Bescheides hei dem zuständigen Generalkommando erhoben werden, gegen dessen Entscheidung binnen drei Monaten beim Kriegs- Ministerium. Die GinsprnchSerhrbungen find beim Bezirks feldwebel einzureichen. Die Renten können nicht gepfändet werden. Di« Bersorgungsrechte erlöschen durch rechtskräftige Verurteilung zu Zuchthausstrafen, wegen Hochverrats, Landesverrat», KriegSverratS oder wegen Verrat« mili tärischer Geheimnisse. Die Gel-entschädtaung (Rente) besteht aus der Militär rente, der DerftÜmmelunoSzolage und der KrirgSzulagr. " " GattsMueg folgt. " " ----- . . . . .. . . auf Einttlbeiten tze» Etatz etn.4 nM vor. etnru Uutraa aus BorlEa aesetze» im Landtage einzubringen. miHi vollewittschastlicheBewegungSfr Fleihner (Nnabh. soz.) bringt die beraunren loznnv krattsche» Forderungen in schärfster Form zum Au«I und fordert u. a, VermogenSkonfirkation und Annulltei der Kriegsanleihen. Zn einem Zwischenfall kommt «»,' al« Redner zu beweise» suchen will, daß Dttttsch- land auch nicht unschuldig am Kriege gewesen sei. Präfi- . drnt Dr. Bogel bittet ihn, fick bewußt zu bleib«?, daß er in einem deutschen Parlament spreche. Als «ebner dann gat behauptete, eine etwaige Veröffentlichung der deutschen Geheimverträge würde nock Schlimmeres zum Vorschein bringen, als die veröffentlichten russischen Verträge, «Meht großer Lärm. Mehrere Abgeordnete umringen den Reontt und rufen erregt: „Hinaus mit ihm! Pfuu Gemeinheit! Unverschämtheit!" Der Präsident weist die AuSfühmugen de» Redner« als Insinuation gegen die deutsche Regierung zurück. Kultusminister Dr. Beck tritt den Aeußerunaen FleißnerS namens der Regierung und des ganz«: Hause« unter schärfstem Protest entgegen. Nach einer, GeschäftS- ordnung-debatte wird die Sitzung abends nach 7 Uhr ge schloffen. Nächste Sitzung Mittwoch vormittag 10 Uht«- Fortsetzung der Etatberatung. n» n wurde. ßältniSmäßtg eß a« Rach. ... auf unsere Mchrfack erkannte Vrfolg unter Feuer «-.Ik.: k hatte der Gegner mit Kavallerie , »war mit vollem Erfolg. DasMorduftr cha ward« vom Feinde gesäubert. Tech- re und elf Gefangen« blieben in unserer «!. LL feindliche Kavallerie zurück und nahm ihr Gmvebbericht vom 2<M1. Gestern ver- Massen, unterstützt durch furchtbare« Ar- neuem «inen Angriff gegen unser« Stellun- nta und Piave. Auf unserem linken Flü- nftrrngungen de« Feinde», die sich auf da« te Pertica richteten, sofort gebrochen. Die (üblichen Kolonnen, die im Nordweste» und im Norden «hartnäckiger Erbitterung auf der Linie Monte Casone- olledella-Monte Golarolo-Monte Spinuccia kämpften, wur- wiederholte wütende Gegenangriffe abgeschlagen. 200 Gefangene blteben in unserer Hand. Auf Flügel richtete sich der feindliche Angriff gegen e de» Monte Monfenera. Die Sturmwellen « schließlich in mehreren Gegenangriffen durch unsere zu Alpini abgeschlagen. Wir machten einige Dutzend neral Dia». lrnna Amerika» «» Oesterreich-Ungar«? r de« amertkanischen SenatSauSschusse» für oärttge Angelegenheiten bezeichnete eine Krieas- i«una an Oesterrrich-Ungarn, die Türkei und Bulgarien empfehlenswert, um die derzeitige verwickelte Lage zu lnfacken. Li« furchtbare« Kämpfe a« der Brenta. Laut Be- en der Tessiner Blätter aus Italien wird auf den en bei Asiago sowie, zwischen der Brenta und Piave acht Lagen furchtbar gekämpft. Die Tapferkeit der lliener, yrelcke sich dem Vordringen der deutschen und rtteickischen Truppen aus den Bergen »ur Ebene wider- setzen, sei über alles Lob erhaben. Die Kämpfe zählen zu den heftigsten und blutigsten ^deS ganzen Krieges. Wettere ArttssSimchrichteA. Tur innere« Lage in Frankreich. „Progres de Lyon" meldet aus Paris: Der Minister des Innern erteilte allen Präfekten und Unterpräfekten die Anweisung, angesichts der augenblicklichen Umstände sich nicht von ihren Posten zu entfernen, aicher in Fällen, wo eS dienstlich unbedingt not- wendig ist. Der Polizeiprdfekt von Pari« und der Direktor der allgemeinen Sicherheitspolizei wurden abgesetzt. Die Regierung beabsichtigt, die Neuwahlen zum Parlament, die im Jahre 1918 stattfinden sollten, zu verschieben. In par- iMentarischen Kreisen scheint man sich mit der Möglichkeit von Vahlreformen zu befassen, und zwar sollen im erste» Wahlgang alle Sitze im Parlament auf Grund deS Systems der absoluten Mehrheit verteilt werden und für di« Stich wahlen soll das Provortionälsyftem Anwendung findest. — Dir» frati-östsche Justizministerium kam einem pazifistischen Geheimbund, der sich „Les RevolteS" nennt, auf bi« Spur. Dies« Organisation verbreitet angeblich auf dem Lande Broschüren, die das Heer zur Revolution und Ver- brüderung mit den Deutschen auffordert. Clemenceau re- organisiert seine Polizei auf das Gründlichste. Die bisher beftgfideneu 6 Verwaltungen werden zu einer einzige» zu- sammettgeschloffen und alle hohen Stellen des Polizeive^ pärtements Neu besetzt. G» -ämmertz auf in Neutratte«. Ein Friedensfreund schreibt im „Sozialdemokraten" inbezug auf die letzten Aenßerunaen Clemeneeaus und Carson«: Ich entdecke, daß der Weltkrieg ein Handels- und Jnduftriekriea von riesen haftem Umfange ist und daß die Reden von dem Kampfe at«n den deutschen Militarismus und für das Recht der kleinen Nationen nur Phrasen sind , die auSgenutzt werden um die Kriegsstimmung der Völker aufrecht zu erhalten. I» neutralen Ländern leide man immermehr unter der Herrschaft Englands auf dem Meer, daß einen vollständig gesetzmäßigen Handel unsererseits verhindert. Ich verstehe netzt oesser als früher, weshalb England auf allen Friedens konferenzen sich an einer internationalen Uebereinkunft über die Unverletzlichkeit des Privateigentums zur See widersetzt " " Und ich verstehe weshalb eines der Kriegsziele Deutsch- » die Freiheit der Meere ist. Aber gerade hieran find kleinen Staaten interessiert, denn die Meere find nicht solange eine einzelne Großmacht beim Kriegsausbruch gesetzmäßigen Handel sperren und alle neutralen Staaten Maern kann. M«f -em „Dreikönigstag" i« Kristiania wird weder loroischer Dreibund geschloffen werden, noch kommt eine kdenSvermittluna in Frage. Die bisherige Rentrali- oolitik soll belbehakten werden. ' Frage einer neue« Internattonale« Sozialtften- ». Auf das Ersuchen der dänischen Sozialdrmo- e wegen baldiger Einberufung einer Internationalen aliftenkonferenz antwortete HnySmanS, daß er den Zett- t für «ine Wiederaufnahme der Konferenz ungünstig r. HuvsmanS ersuchte Henderson sofort mit den fron- schtn Sozialdemokraten in Verbindung zu treten, damit auch diese mit der Angelegenheit baldigst beschäftigen. Wilson will den deutschen Wettbewerb nieder- «gev. Kopenhagener Sozialdemokraten" vom 2S. No- Ker weift in einem Artikel auf die bemerkenswette -in, daß Wilson kürzlich in einer Arbeiterver- ailUng über di« Bagdadbahn. gesprochen habe. Er : ein, daß «S nickt länger Sinn habe, von der Demo- ung Deutschlands als KriegSztel Amerikas zu , besonders nicht, nachdem diese Demokratisierung km Gange sei. Aber in imperialistischen Kreisen - spielt der Kampf um den chinesischen Markt und beutung Asien», insbesondere Kleinasien», «ineun- Rolle, und unzweifelhaft sind weite Kreise der Ar- lerdurch beeinflußt. Belgien, Nordfrankreich, Elsaß- gen oder «te diese kleinen Länder heißen — alles >n ja sehr interessant sein. Aber sollen wir außer umrrn, die schon behaupten, daß sie vor allen an- ftchte an China besitzen, mi» auch einer deutsche» nanlage aussetzen, die China mit Europa ver zollen wir nicht jetzt, da die Gelegenheit da «nten Niederschlagen? Dir» war der Won» , al» er den Arbeitern erklären o man Deutschland nickt die vollständige Oefterreick-Ungarst und ebenso die vollstän- Sber di« valkanländer wie di« Türkei uud da« Kriegl-tel ent- »»druck innig soll vor einigen Lagen in chen Botschafter« in Paris, Begltttung de» ehemaNaen de von Schoen, fick nach Bneg be Vie»v«rtand»si»io>a»e in . . de» großen Spionagenetze« de« Vielverbande» in der West- schwei» ist auf dem Fuße die Enthülluna über ungeheuer- kick« Vorkommnisse in Schweden gefolgt. Wieder ist «« eine französische Gesandtschaft. die«mal di« in Stockholm, die den Mittelpunkt dieses gefährlichen Treiben« bildete. E« scheint so, al« ob die diplomatischen Missionen de« Viel- verbände« im neutralen Auslande nicht» andere« find al« die Brutnefter vom Anschlägen gegen den Staat, in dem sie in diplomatischer Eigenschaft beglaubigt sind. Die näheren Mitteilungen über dir Vorkommnisse in Schwede» sind vom Aftoubladet in Stockholm gebracht worden, einer ernfte» und großen Zeitung, die sich immer durch Zuver- lässigkeit nnd Gewiffenbastiakeit ayBzeicknete. Danach sind französische Agenten überführt, schwedische Schiffe zu zer stören, ebenso deutsche in schwedischen HoheitSgewäffern. Deshalb hatte auck -er französische Marineattachö alle diese Fäden in der Hand. Zu welchen Mitteln dieser Spionage dienst griff, beweist u. a., daß die schwedischen und deut- schen Kuriere im Eisenbahnzuge überfallen werden sollten, um sich ihrer Kuriertaschen zu bemächtigen. Daraus ist nichts geworden, da die Verschwörung rechtzeitig entdeckt wurde. Das ist die Achtung des BirtverbandeS vor dem Recht und der Freiheit der neutrale» Staaten. Da Afton- btadet bestimmte Einzelheiten bringt, sowie die Namen der beteiligten Spione und ihre französisch-diplomatischen Hel fershelfer nennt, wird die übliche Ableugnung aus Paris keinen Glauben finden. Siichfischer Landtag. wsl. Dresden, 27. Nov. Zweite Kammer. Am Regierungstische Staatsminifter Dr. Beck, v. Seyde- witz und Dr. Nagel. Beginn der Sitzung 10'/. Uhr. Auf der Tagesordnung steht die Allgemeine Borberatung -es Staatshaushaltsplanes, des Rechenschaftsberichts und i« Berbi«-ung damit mehrererAnträge aller Parteien. Finanzminister v Teyde- wttz eröffnet die Besprechung mit einer großen Etatrede. Er geht zunächst auf die wirtschaftliche Lage des Landes ein und fährt dann fort: Infolge der Leistungen unseres unvergleichlichen Heeres haben unsere Gegner «ingeseben. daß Deutschland militärisch nicht zu besiegen ist. Wir werden auch wirtschaftlich und innenpolitisch trotz mancher unerfreulichen Vorgänge der letzten Zeit nicht versage«. (Beifall). Der Rechenschaftsbericht zeigt einen AusfM, wie bisher noch keiner in Sachsen. Trotz 3'/,jahriger Ab schnürung vom Weltverkehr haben wir unsere innere Wirt schaft aufrecht erhalten und unsere Staatshaushalte sind intakt geblieben, so daß wir sogar vermehrten kulturellen und sozialen Aufgaben uns widmen konnten. Das ist ein neben den militärischen Leistungen wunderbares Ergebnis, das uns mit Dankbarkeit nnd Siegszuversicht erfüllt. Und was ließ alle feindlichen Berechnungen zu Schaden werden? Einmal die unverwüstliche, treue und opfervolle Arbeit unserer Landwirtschaft, sodann die tatkräftige Um stellung unserer Industrie apf die Kriegswirtschaft sowie die Tüchtigkeit und Trene unserer Arbeiterschaft. Die deutsche Wirtschaft bat es verstanden, anstelle mangelnder Rohstoffe Ersatz zu schaffen, der unS auch in der Friedens zeit unabhängig vom Auslande macken wird. Die Berech nungen der Feinde haben aber auch in anderer Hinsicht ent täuscht. Unsere Absperrung vom Auslande hat die entgegen- gesetzten Folgen gehabt. Sie hat die Entwickelung innerer Kräfte ausgelöst nnd uns vor Auslandsverschuldung be wahrt sowie uns zur Ausbringung unseres gewaltigen Staatsbedarfs im Kriege befähigt. Allerdings ist dadurch eine Stärkung unseres Volksvermögens nicht eingetreten. GS liegt im Interesse aller Einzelstaaten und Gemeinden, daß ihre Einnahmequellen auch in Zukunft ungeschmälert erhalten bleiben. Es ist nicht abzusehen, wie sie zu geord neten Verhältnissen kommen sollten, wenn sitz nun große Schulden auf sich nehmen müßten und in der Ausnützung der ihnen zustehenden direkten Steuern behindert würden. Die Wiedergutmchung des angerichteten Schadens seitens unserer Feinde ist keine Vergewaltigung, sondern nur die Geltendmachung eines uns zustehenden Rechtes. Wir wer den deshalb auf eine ausreichende Kriegsentschädigung halte« müsse«. (Beifall rechts.) Um die Zahlungsunfähig keit unserer Gegner haben wir uns nicht z» sorgen. Denken wir nur daran, wie im umgekehrten Falle unsere Gegner mit uns umgeganaen wären. (Beifall rechts.) Unser Wirt schaftsleben hat sich in erfreulicher Weise wieder belebt. Dies zeigt sich im allmählichen Ansteigen der Bruttoein nahmen der Eisenbahnen und besseren Erträgnissen der Ein kommensteuer. Wir werden auch künftig mit einem größeren Fehlbeträge rechnen müssen. Bei der Aufstellung des Etats ist überall mit größter Sparsamkeit vorgegangen worden. Der Minister geht sodann auf die einzelnen bekannten Tteuervorschläge der Regierung ein nnd wendet sich dann, dem Etat der Eisenbahnverwaltung zu. Er kündigt für den 1. April 1918 eine 10°/,tiae Erhöhung der Personen tarife sowie auch eine spätere Erhöhung der Gütertarife an und schließt: Zur Mutlosigkeit ist wahrlich kein Grund vor-? Händen. Eine Ausschließung vom Weltmärkte brauchen wir nicht zu fürchtem . Gegenwärtig heißt es vurchhalten durch alle Schwie rigkeiten, die nicht nur die öffentliche» Haushalte, sondern auch die einzelnen belasten. Dann winkt uns ein Frieden, der unseres Volkes Zukunft sichert, nicht ein schwächlicher Frieden, sondern ein kraftvoller Frieden, wie ihn uns unser Heer und unsere Marine und ihre hervorragende Leitung herbeiführen werden. (Lebhafter Beifall.) Abg. Nitzschke- Leutsw (Natl.): Die ReichStagSmehrheit hat sich auf den Standpunkt gestellt, daß wir ttnen Frieden schließen sollten ohne Kriegsentschädigung. Das ist sehr edel gedacht unse ren Feinden gegenüber, aber sehr unpraktisch für unsere Volkswirtschaft. Eine künftige Finanzpolitik, die die Er werbskraft unseres Volkes schädigt, würde den wirtschaft- licken Zusammenbruch bedeutend Meine politischen Freunde wollen da« Reich finanziell unabhängig sehen. Wir lehnen aber ein wahlloses Eingreifen des Reiches in die Steuer systeme der Ginzelftaaten ab. Wir müsse« darauf hin arbeiten, daß wir mächtig nach außen aber frei im Innern daftehrtt. Abg. Hofmann (Kons.) Wir sind für einen weiteren zeitgemäßen Ausbau unserer Landesgesetzgebung, für «inen kulturellrnFortschritt auf dem festen Boden de« bewährten Alten. Wir weisen jeden Versuch auch des Reichstages, und der Reichsregierung zurück, auf unsere bundesstaatlichen ÄrrfaffunaSfragen und Wahlrechts verhältnisse Einfluß zu gewinnen. Der Einführung» de» parlamentarischen Regierung-softem» gegenüber bewahren wir eine ablehnende Haltung. Wir fordern einen deutschen Frieden mit entsprechenden Kriegsentschädigungen. Vize präsident Frästdorf (Toz.) wendet sich gegen die Aorderun-» de« Vorredner», dem «eiche lediglich dl« indirekten Steuern M überlassen- Di« Thronrede kennzeichne di« politischen Anschauungen der Muttster Beck, ». Bitzbhum und von
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