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iefaerO Tageblatt ««d A«rrtg»r M Aqchey. -»Ms. Amtsötatt °MS- für tie Ai>»igl. AmtShlmptmamisHast Großenhain, dar K-iügl. Amtsgericht rmd dm Rat der Stadt Rieft, 5 ' sowie den Gemeinderat GrWa. - » « Mittwoch, 29. Septemver 1999, avends. SS. Jahrg La» Riesaer Tageblatt «sch,lat je»« La, abend» mit Au»nahm« der Sonn- und Festtage. Lierteljilhrltcher Be»ug»prei» bet Abholung in der Expedition in Riesa 1 Mark vv Psg, durch unsere Lrüger irrt di» Hau» 1 Mark SS Psg^ btt Abhostmg am Schalter der kaisrrl. Postanstatten 1 Mark SS Pfg, durch den Briefträger frei in» Hau» 2 Mark 7 Pfg. Auch MonatSabonnemrnt» werden angenommen. «uzrigeu-Amtahme für die Nummer de» Ausgabetag»» bi» vormittag v Uhr ohne GewShr. Rotationsdruck und ««lag von Langer L Winterlich in Riesa. — Geschäftsstelle: woethestratz« VS. — Für dl« Redaktion verantwortlich: Hermann Schmidt in Riesa. In dem Konkursverfahren über da« vermögen de» Kaufmann» Aart Her«««« Gtiffe in Riesa, Inhaber» der Firma Herma«« Gaffe daselbst, ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen und infolge eine« von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlag» zu einem ZwangSorrgleiche Prüfung»- und BergleichStermin auf -e« 21. vttober 1909, vormittag» V.U Uhr vor dem hiesigen Königlichen Amtsgericht« anberaumt worden. Der BerglelchSoorschlag und die Erklärung de» GläubigerauSschuffe» sind auf der GerichtSschttiberet des Konkursgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Riesa, den 29. September 1909. L 4/09. «Snigltches NmtSgertcht. Am AO. September 1909 ist der 2. Termin der Einkommensteuer und am 1. Oktober 1909 der 2. Termin der Brandkaffe fällig. Die Einkommensteuer ist bis spätestens zn« 21. vttober 1999 und die vrandkaffe bi» zu« 14. vttober 1909 zur Vermeidung der Zwangsvollstreckung an die hiesige Gemeindekass« abzuführem Gröba, am 28. September 1909. Der Gemetudevorstaud. Die Mannschaften der Pstichtfeaerwehr zu Gröba und zwar für die Spritze I (rot I) für die Spritze II (rot II) für die Wache (weiß) haben sich > Sonntag, de« 3. vttober 1909, vormittags Uhr am Geräteschuppen in der Strehlaer Straße zu einer Uebung einzufinden. Die Abzeichen sind anzulegen. Auf di« Bestimmungen in den §8 17, 18 und 20 der Feuerlöschordnung wird aufmerksam gemacht. Gröba, am 29. September 1909. Der Gemeindevorstand. Da« KonlurSverfahre« über da« Vermögen de» Ofensetzer» Reinhold Clemens Schade in Pahrenz wird «ach Abhaltung de» Schlußtermins hierdurch aaf-thobe«. Riesa, den 28. September 1909. L 3/08. Königliches Amtsgericht. Di« Landrente« auf den Termin Michaeli» d. I. und die vraadverfichernngss beiträge auf den 2. Termin, letztere nach 1 Pf. für die Gebäudeeinheit, sind bi» zum 11. Oktober d. I., die Einkommensteuer uüd die ErgänznngSftener je aus den 2. Termin d. I. sind bis zum 21. Oktober d. I. an unsere Steuerkafle abzuführen. Mit der Einkommensteuer auf den 2. Termin sind von den Handels «nd Ges werbetretbeudeu zur Deckung de» Aufwand» der HandelSs, wie auch der Gewerbes kammer in Dresden Beiträge zu erheben und zwar für die Handelskammer «ach 2 Pfg. und für die Gewerbekammer «ach st Psg. auf jede Mark desjenigen Steuersätze», der nach dem im Einkommensteuergesetze enthaltenen Tarife auf da» in Spalte ck de» Ein- kommensteuerkataster» eingestellte Einkommen entfallen würde. Besondere Anfertigungen über diese Beiträge werde« «ach bestehender Bors schrift nicht anSgegeben. Im Monat Oktober wird an den Werktagen, nutzer Sonnabends, «asere Gtenerkaffe anch nachmittag von 3-4 Uhr für de« Verkehr geöffnet sei«. * Der Rat der Stadt Riesa, am 28. September 1909. R. Montag, de» 4. Oktober 1909, nachmittags 7 Ahr findet im Gasthaus zum Anker in Gröba eine Besprechung wegen Gründung einer Baugenossenschaft statt, wozu Interessenten hiermit eingeladen werden. * Gröbg, am 29. September 1909. Han», Gemeiudeoorstand. Freibank Poppitz. DouuerStag, den 30. September, von nachm. 4 Uhr ab wird da» Fleisch eine» jungen «indes, L V, 45 Pfg., verkauft. Der Gemeindevorstand. Freibank Zeithain. Douner-tag, den 30. September, von vormittags */,9 Uhr ab gelangt da» Fleisch eines Rindes in rohem Zustande zum Verkauf. Pfund 45 Pf. Der Gemeindevorstand. Am 30. September 1909 sind die auf da» Jahr 1909 ausgeschriebenen Beiträge zur HandelSs «nd Gewerbekammer fällig. Dieselben werden durch Bolen einkasstert werden. Gröba, am 28. September 1909. Der Gemeindevorstand. Oertliches und Sächsisches. Riesa, 29. September 1909. —* Nichtamtlicher Bericht über die gestern abend von 6 Uhr ab im Sitzungssaale der Stadtverordnete» abgehal- lene öffentliche Sitzung der Stadtverordne te ts. Bom Kollegium fehlten die Herren Ketzer, Schneider und Zünder, und' zwar entschuldigt. Als Vertreter des Rate» nahmen die Herren Bürgermeister Dr. Scheider und Stadtrat Riedel an der Sitzung teil. 1. Da« Kollegium halt« sich zunächst mit dem Ent- wurf eines 2. Nachtrages zum Gemeinde««. lagen-Regulativ der Stadt Riesa, betr. dieAb- Linderung der Anlagenskala, zu beschäftigen. An die Herren Stadtverordneten ist hierzu von Herrn Bürgermeister Dr. Scheider «in Bericht ergangen, von dem je ein Exemplar den Mitgliedern de« Kollegiums zugestellt worden ist. In Anbetracht der Oeffentltchkeit der Sitzung bringt der Herr Vorsitzende den Bericht zur Berlesung. Herr'Bürgermeister Dr. Scheider hat zunächst im 1. Teile desselben die Not- wenhiglett einer Abänderung des Gemeindeanlagenregulativ» eingehend begründet. Die Bedürfnisse im Haushalte der Stadt seien innerhalb der letzten Jahre fortgesetzt, ganz er heblich aber im Jahr« 1969 unter anderem infolge der durch Ersetz bezw. Verordnung erfolgten Erhöhung der Ee- halt»b«züge der Lehrer an den höheren Lehranstalten und den Volksschulen gestiegen. Die in den letzten Jahren zur günstigen Eestaltnng der Steuerverhältnifse getroffenen Maßnahmen müßten und könnten nur Ausnahmen sein. Da» kommende Haushaltplanjahr werde ein weiteres utt? vermeidliches Anwachsen de» Bedarfs mit sich bringen; e« sei nur daran zu erinnern, daß die Zinse« für da« zum Schleusend»» zu verwendende Kapital neu auftreten wür den, und daß «ine organische und mit Mehrbelastung oer- bundetie Neuregelung der Behälter der städtischen Beamten demnächst oorgeschlagen werden müsse, da alle übrigen Beamten im Reich und Staat und sn zahlreiche» Eemeinden EehaltSaufbesserungen erhalten hätten. Mit dem jetzigen Gemetndeanlagentarife, der die Steuerletstung lediglich bis 4 ^, der Einkommen« ansteigen läßt, weiterauSzukommen, sei unmöglich. Um zu beweisen, daß der jetzig« Tarif weder zeitgemäß, noch gerecht sei, führt der Bericht u. a. folgende» an: Für Riesa ergibt sich nach dem jetzigen Tarife die durchaus unerwünschte Tatsache, daß die Beitragspflichtigen mit niedrigerem Einkomrrc.r viel höhere Eemeindeanlagen als Staatseinkommensteuer zu zahlen haben, während die Steuerpflichtigen mit hohem Einkommen umgekehrt viel höhere StaatSeinkommensteuer als Gemeindeanlagen ent richten. Billig aber ist doch nur «in Tarif, nach welchem die Steuerpflichtigen mit hohem Einkommen an Gemeinde anlagen mehr wie an Staatseinkommensteuer zu zahlen haben; denn die Gemeinde hat dem steuerzahlenden Ge meindeglied für die entrichteten Gemeindeanlagen mehr zu leisten, al« der Staat für die Einkommensteuer. Fast alle Mittel- und Großstädte Sachsens gingen mit ihrer Gemeinde- steuerletstung bis auf S und 6, ja sogar 7 und 8 Prozent. Der 2. Teil des Berichts befaßt sich mit der Frage, auf welche Weise di« Aenderung des SemetndeanlagenregulattvS vor genommen werden soll. Bom städtischen Gteueramt seien verschiedene Erörterungen, Berechnungen und Probeeinschätz- ungen vorgenommen worden. Von der Weiterführung der Progression bis zu 6°/, habe man zur Zeit geglaubt ab sehen zu müssen, da der Sprung von 4°/» auf 6°/, zu groß erschien. Mit der Wetterführung der Progression bis 6°/, gehe man mit der Staatseinkommensteuer konform; sie dürfte zur Zeit genügen. Drei von den Entwürfen, die bearbeitetet worden seien, hätten ohne weitere« aus- scheiden müssen, da sie zu geringe Ergebnisse bet den unter Zugrundelegung der diesjährigen EinschätzungSergebnisse vorgenommenen Probeeinschätzungen gebracht hätten. Der Finanzausschuß und der Rat vermochten sich lediglich für den Entwurf 4 zu entscheiden. Dieser behalte bi« zu einem Einkommen von 4606 M. (Klasse 42) die bisherigen Sätze bet und setze bet einem Einkommen von über 4600 M. mit einer Steigerung der Progression ein und zwar führe er di« mit 0,02 °/o in jeder Klaffe im bisherigen Tarife von Klaffe 33 bi» 42 angewendete Steigerung bi« Klass« 147, dem Ende der Progression, fort, wodurch erreicht werde, daß bei der letzterwähnten Klasse (15100 M) die Progression auf 5°/„ angestiegen ist, di« bisher nur 4 °/» betragen hat. Dieser Entwurf sei aus verschiedenen Gründen al« der richtige und gerechteste anzusprechen. Während nach den anderen bearbeiteten Entwürfen nur ein Mehr ertrag an Eemeindeanlagen (das SchätzungSergebniS von 1909 zu Grunde gelegt) von 12391,61 M. bezw. 13326,80 M. bezw. 15885,52 M. sich berechnete, bringe der vorge schlagene Tarif unter der gleichen Annahme einen Mehr ertrag von 20623,16 M. Diese Summe werde bet Annahme der diesjährigen TchätzungSergebnisse allein von 243 Personen oder 5.4°/, aller BettragSpflchttgen aufgebracht, ein Beweis dafür, daß durch die Aenderung nur die tragfähigen Schultern belastet würden. Im Sinne der vorstehenden Ausführungen sind die Beschlüsse de» Finanzausschuss«» und des Rate» gefaßt und in einem Nachtrags zum Gemetndeabgabenregulattv verarbeitet worden. In der Debatte erklärt Herr Braune, daß da» Kollegium sich mit dem Vorschläge de» Finanzausschusses und Rat» einverstanden erklären könne. Im Interesse der niederen Steuerzahler sei e« nur zu bedauern, daß die Steigerung der Steuerleistung der hohen Einkommen bis auf 5"/, nicht schon früher erfolgt sei. — Herr Romberg bemerkt, daß au» dem Bericht nicht ganz klar ersichtlich sei, ob der jetzige Zuschlag von 7^/,°/« durch die Aenderung de» Steuerregulativ« in Wegfall komme. Er wünscht, daß bet der Reform so durchgreifend verfahren werde, daß auch die Zuschläge wegfielen. Sodann weist er darauf hin, daß in niederen Klaffen, so von der 24.-32. Klaffe, die Steigerung «ine höhere sei, wie in den höheren Klassen; sie betrage dort 0,03°/,. Bet den jetzigen Gteuerhältnissen sprächen solche Sätze mit. Die stärkeren Schultern könnten, da sie bisher so günstige Steuerverhältnifse zu verzeichnen gehabt hätten, noch etwa» mehr tragen. — Der Herr Vor sitzende ist der Meinung, daß wir für da» kommende Jahr mit einem Zuschlag würden noch rechnen Müssen. Die unteren Steuerklassen zu entlasten sei angesichts der Tat sache, daß mehr Steuererträgnisse gebraucht würden, gan- unmöglich. Was auf der einen Seite durch Erhöhung der Steuerletstung gewonnen würde, gehe ja dann auf der anderen Seit« wieder verloren. Im übrigen sei die jetzige Reform nur al» ein Provisorium zu betrachten, da von der Regierung ja ein« Semetndesteuerreform in Aussicht genommen sei. — Herrn Fischer ist der Vorschlag de» Herrn Romberg an sich sehr sympathisch, doch hält «r ihn Ar» gute rvedeek -Uer — >
