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1. veileze Kiewer r«>e»l«n. HlniStaa,». Juli ISS», ,»en»s IS 1L7 8d. Je«!, MdklltMkll III AmMMW t. chland Debatte «ehrsach äätStheatwm, «rsahvcktch a» soe M WSW« NMi «I« «lliMIi Dimkschrist anaefe». ein« e er» d«Äs ;e« >««. r die Landes» mlb »och sstehü Wrmrm« » HvkMe ii stk sniMä» ssa«k Antrag einen neuen Bevölkerung «ub der gesamten Wirtschaft, dessen sich empfehle. Da» Kapitel wurde vorlagegemäß genehmigt und der erwtchnte Antrag »NM Beschlug erhob«». Ueber Kap. IS, Staatsschulden «ch AahreAr«N«l Sehe-, berichtete ebenfalls «dg. Dr. vlüher Do, Kapitel zeeMlt XLresde». Die veratung de» Kap. LS, ! begründet. Auf rage« wurde von d Einblick gebotst innere» Theater- X Berlin. Di« f Jahresversammlung de« nikrr, di« gestern in Aach«» durchgeführt morde», indem im Haag, in, Wien „d in lungrraum in «ach de» wurden. Di« l fptch-an» »78 700 Marr. An Arbeit erlbhnen komme» 840 000 Mar« 1» Betracht. e der ALr Die orschläg niemals die Zustimmung der^ Mehrheit der Kammer finden wird. Di« Regierung dürfte trotz der radikalen und sozialistischen Opposition den Lieg davon tragen. Nach den Vermutungen parlamentarischer Kreise wird die große Aussprache der Kammer am Donnerstag beginnen. Ueber die Dauer gehen die Vermutungen aus- einander. Ammer mehr gewinnt die Auffassung an Boden, daß die Kammer im legten Augenblick sich für die von Poincarb am ersten Lage vorgeschlageu« Form der Rati fizierung auSsprechen wird. wird Wert bar gamtt werbe» PfÄz- »eebe». Damit stimmt überein, . ber .Watin" und bi« „Siberts zur RstmmmgSfrag« Kordermrgeu aufstelle», bi« genannte» Richtung bewegen. Go «Urb von die« Geheimdokumeute. ,»a« wir» boch a» Seit. «Gelb und «rbettgkrast durch dies« elende geheim« Na^rtchtenpolstik aufgezehrt. L« Orlo »»-Prozeß »ringt Sedw «hpenMdnuer» ma» es bei bat, die Informationen bin und her vermittel». M ß. MeilagW der öMM (Gparerschutzverbaub) Landesverband Sachse», e. v. begann mit de« vorbereitenden BorstanbSsttzungen am Sonnabend, woran sich am Sonntag die Delegiertentagung und die öffentliche Versammlung anschloß. Zunächst wurde der Borstandsbericht vom Vorsitzenden, Herr« Stadtrat Lahrius-Leipzig erstattet. Anschließend gab Dipl. Kfm. Jacobi-Leipzig den Geschäftsbericht und die Rechnungs legung. Der Vorstand wurde einstimmig entlastet und wie- bergewählt. - Auf Grund der zahlreich eingelaufenen Anträge wurde u. a. beschlossen: Durch Beschreitung eine» neuen Wege» sollen die vom Gparerbund nach wie vor al» Verfassung»- widrig angesehenen Abwertungsgesetze zu Kalle gebracht werben. Es soll eine landesgesetzliche Bestimmung herbei geführt werden, daß im Kalle freiwilliger höherer Hypothe- kenaufwertung dem Schuldner die Mietzinsstener entspre chend erlasse« wird. Der Soarerbund wird mit gllen Mit» tel« arge« de« geplante« .Gesetzentwurf z«r Verei«igmrg der Grundbücher" vorgeh«», da durch diese« den Hypotheken gläubigern neue Entrechtung droht. Der Sparer»««» »er weist auf di« aufsehenerregenden Zeugenaussage« h^er ReichSgerichtSrSte «ub Richter in Sache« de» Rettßsmssck» zlüsbigerkaurpfeS und betont, daß er wie für all« Jnfla- tionSgeschäbigten, auch für die berechtigten Ansprüche ber RetchSbanknotengläubiger eintrttt. Die öffentliche VF sammlung im „Bayerischen Garten" war sehr zahlreich be sucht. Die Borträge ber Landtag Saba. Mack-Plaum» «nd Pohl-Düsseldorf ernteten stärksten Beifall. Die Ausfüh- rungen der Redner zeigten nicht nur die unerträglich«» volkswirtschaftlichen Folgen der ALwertungSgesetze, sonder» vor allem auch die irexex Gefahre» für die Sparer ««» Gläubiger und rvtesen de« Weg ihrer >bw«b«»»g. A« der einstimmig gefaßten Entschließ«»« wurde „Wit aller Ent schiedenheit Rückkehr zum alte« deutschen Recht Gerechtigkeit gefortert. Di« Grundlaae der Ueber Kap. IS, Steuer« vetr., berichtete Abg. Dr. Vlüher tDVp.j, der ans die Entwickln«« der vom Reiche erfolgenden Steuerüberweisungen und ans bi« LanüeSsteuern näher etngtng. Bezüglich der Kraftfahr zeug steuer wurde die alte Forderung aufs »e«e u«er» strichen, Laß eine gerechtere Schlüsselung bald eintreteil «ab Sachse« stärker aus diese» Steuer« berücksichtigt möge. Im Nachtrag zum Staatshaushalt»!«»» Hai gieruug die Einkürz»««gen der Landesanteile an ko«me«sterrer und SörperschaftSftener »Dt Ist» i nud 1,1 Milli»««« Mark vorgesehen, währ««- der anteil an der Umsatzsteuer um 1 Million, ' Kraftfahrzengfteuer «m 800000 Mark Rennwettsteuer um 180000 Mark he« können. Gleichzeitig stand ein Antrag de» Abg. Di fDBp.f zur Beratung, -er die StaatSregieri der Reichsregierung dahin zu wirken, daß Minderung der Rch»arati»«Slaste» in «Har führte am M»«tag tm Ha«»haltau»sch«ß L zu etuer teil- «eis« deftigen »«»sprach«. Nameutttch ,»vts«he» «bgeord» »Ma» der SPD. »nd dm» Ktmmzmtutfwr fairdet« schöwfe, MOwttmgsausttuefch statt. Dem Ftnanzmtntster »ourde von len« «eit« vorgehaüe«, daß er sei» Amt zu sehr t» de« Dienst set«er Partei stell«. Der Minister wie« dtej« An griffe -«rück «ad gab Erklärungen über Steuerfrageu, namentlich über dt« von der Regierung beobachtete» Rtcht- ltute» -et Steuerst««düngen und -erlässen, ab. Stinldnnge« »nr stört «tnaetrete«, wo wirtschaft- oder «ar Vernicht»«» der Exist«»z im eiutreten würde. Manch« Sewerbezlveig« lägen völlig rnteder und e» müsse tu» Interesse der Arst- rechterhaltnng von Arbeit und Verdienst Hilf« geboten wer den. La» treff« vor allem t« Gasthanstgewerbä zu. Der Mtntster verbreitete sich de» weitere» über dt« neue« Einheit-werte für die Grnndste«« und rechtfertigte da» verhalte« der Regierung, wenn diese neue» Maßstäbe t« Sachsen btdher nicht zugrunde gelegt würden. Die» fei t« den realen Verhältnissen begründet. Ueber die Mtet- zt»Sfte«erst»ud»»ge»r wurden auSgtebige Erörterungen an- gestellt. Generelle Steuererlasse seien nach Richtlinie« er folgt, die der ReichSftnanzminister aufgestellt habe. Hier kämen tn der Hauptsache katastrophale Ratureretguisse, wie Unwetter und große Frostschäden, in Frag«, ebenso würden die Richtlinien teilweise angewendet auf die Landwirtschaft. Die von de« Linkspartei«« kritisierte sächsische Sparpolitik sei lediglich die Verfolgung von A»«eg»»g«u die der sozial demokratische ReichSsi«a»z«i»ister gegebe» habe. Im übrige» ergab sich aus den Erklärungen -eS Mini sters über die LaudeSsteuerrückstäude i» Sachse», daß bet der Grundsteuer ein Rückstand von 8,41 Prozent -e» Steuer solls, bet der Gewerbesteuer «in solcher von ö,12 Prozent de» Steuersolls zu verzeichnen ist. Hierbei ist tn Betracht zu ziehen, baß die Rückstände sowohl die Stundungen al» auch absolute Abgänge, die tm Rechtsmttteloerfahren ge regelt worben find, umfassen. Bei der Mietzi«Sste»er handle e» sich um eine rfefige Zahl von StnndyngSgesnchen «»d Einsprüche«. Die in den letztjährtgen HauShaltplänen vor gesehenen Beträge seien bis auf geringe Teile etnge- kommen. Die Rückstände machten 1,48 Prozent vom Steuer soll au». Auf Antrag der SPD. wurde über da» Minlsiergehalt, Die»st«»flva«bse«ttchädift»ugeu und verfüg«»gSbeträge de» Ministeriums gesondert abgestimmt. Die Linksparteien al» Minderheit stimmten dagegen. Da» Kapitel wurde i« alle» Teile« «ach der Vorlage Se»ehmigt. Wie im vorfährigen, ist auch tm diesjährigen außer ordentliche« StaatSha«Shaltpla« ein Betrag von 1,4 Mil, ltonen Mark eingesetzt znr Fördern«» de» WohnnngSba»«» für Staatsbeamte, der ohne wesentlich« Aussprache in« HauShaltauSschuß ä genehmigt wurde. hlingt. Und daSv «rkanften Ausvrma- »ich echt und was gefälscht istl An viele« Fällen ^ch^te an» gebttAn ust-§iae« ^^tm^r^e»te^» Sälschuagen leicht »« erkennen. Aber schon etutg« urentge Fäll«, uw dt« Un- echthett nicht nachgewief« »verden kann, genüge» »atürltch zur Arreführung. Am großzügigsten arbeitet von alle» Regierungen der Gegenwart jedenfalls Sonstetrußlanb mit berarttge« Dokumenten. Die Moskauer Regier««- probu- »tert geradezu selbst auch Fälschung«», die dann, mit de« Amtsstempel versehen, besonders schwer als solche erkenn- bar find, nur um das Auslaub planmäßig zu täusche« oder doch mindesten» unsicher zu «ach«. . Man hat beim FrtebenSschlnß soviel von der Beseiti gung ber Gehetmbtplomatte gesprochen. Dieser gebet«« Nachrichtendienst aber, der da so Üppig in» Kraut schießt, ist «ine wirklich nicht weniger gefährlich« Giftpflanze. Mdg- ltch, baß auch einmal anständige Element« sich an Lieser Na'rtchtenüvermtttlung beteilige»^ im allgemetssei» aber darf man doch wohl sägen, baß e» sich um zweifelhaft« Lent« handelt, die ihre Dienste dem Meistbietende« verkaufen, die sich auch kein Genüssen daran» mache«, die Partei je nach der Konjunktur zu wechseln «nd ihr Geld von beide» Seite» einzuheimsen. Besonder» groß ist die Versuchung für die arme« Teu fel unter den russischen Emigranten, bte durch da» Schreckens regiment der Sowjet» Heimat, vermögen und verwandte verloren Haven, denen «S schwer ist, tm Ausland« eine neue Existenz aufzuvauen, und bei denen ber Haß gegen bi« neuen Machthaber ei» nur zu wohl verständliche» Motiv ist, um diesen mit alle« Mitteln zu schaden. Da heiligt denn oft der Zweck die Mittel, und «in paar vriefe sind rasch ge- lischt. Die Frage, wa» deutsche Armier für solche NaL> ttchtenbüroS und für einzelne wichtig scheinende Dokumente mSgeben, wird von dem Vorsitzenden de» Prozesse» al» un- wesentlich auSgeschieden. Sie hat ja tn der Tat mit ber Feststellung ber Schuld nicht» zu tun. Für den deutschen Steuerzahler wäre ihr« Beantwortung immerhin interes sant. Sollte e» nicht am Ende ohne diesen Wust verlogener Papier« gehen? Würbe die deutsche Politik «ub Wirtschaft mehr verlieren, wenn der kostspielige Verkehr mit diesen zweifelhaften Elementen abgebrochen würde? Muß man nicht fürchten, daß schließlich bi« Gegenpartei bet diesem :wigen Hin- und Hersptonteren ebensoviel für sich heraus- schlägt «st« wir für un»? Auf alle Fälle ist aber da» Bor- handensetn eine» solchen niederträchtige»» Handel» mit echte« and unechten Geheimdokumenten schon an und für sich eine drückende Belastung ber internationalen vezieHungen. ES geht von dem Orlow-Prozeß eine Wolke de» Mißtrauen» au», die lähmend auf alle ehrliche« «nd Mcnünftigen Be ziehungen wirken muß. Z« der Krage, ob siaat»settt, ei»e ASrder»ng de» guten Pr»oi»zbühne» «öalich sei, erklärte die Regier»»» daß sie die Absicht habe, Höchstleistungen »n unterstützen, wie sie an den Staatstheatern auzutresfen find. Provtnztheater zu subventionieren, ließen zur Zeit die LandeSstuauzeu nicht zu. Der Minister erklärte, daß er den Anregung nachgehen werde, die Tbeaterpflege a»f dem Land« ,» heb Die Bedeut»»»- der Versorgung der Provinz mit gutem Theater sei mrb «stritten. Durch entsprechende Organisation müsse hier geholfen werden. Abg. Bai gl fDBp.) vertrat «tue Höhereinsiellnng de« Mittel für die Bühnenbünd« uod beantragte die verteil»«- »ach de» bisherige» Richtlinie», was der Ausschuß beschloß Weitere Anträge der Linken, die sich auf die ReuSfch» LandeSbühue beziehen, fanden Annahme. Die von -er Sm» gierung geplaitte Kürzung der Mittel für Herstellung mou» »Maler Kunstwerke fand keine Wahrheit. Da» Kapitel wuube einstellung-gemäß geuehutt-t. Die verattmgen Wer Kap. 88, Siaatstheater, führte» wie alljährlich zu et»er umfassenden Aussprache. Au» vor» stelluuaen mrd Konzert« tu beiden Häusern ist «tue Soll» etnuuhme vo» »886 AP Mark vorgesehen. Hinz» trete» «t Pacht und timgl. 185 SM Mark und »er Beitrag ber Stabs- gemeinde Dra-de» w Höhe von S4ö 460 Mark. Au plan. nräßigen veautten kommen RS Personen tn Krage mit einem vesokdmi-SaNfwaud von 1878 000 Mark. Die vw der Ove» deutsche« Kritiken für AbhtlK sch deutschfeindlich zeig« auftrete», bi» . Dem Auf sei tm Ja« Mdaeordt»esM tu Ibve Wahlbezirke gereist waren, wo sw Reden hi^,. Me^^eünicht vo^Dienstag m Part» z»»rückerwartot. Am Dienstag wird die Finanz- »omattssion der Kammer tagen und sich zu dem Beschluß de» Mincherrat», der von der Aufnahme einer Vorbehalts- Aausel iss das Ratifizierungsgesetz über die Schulden nicht» wissen wollte, auszusprechen haben. Man ver- mutet, baß PoinearS selbst tn der Sitzung der Finanz, kommiksion erscheinen u»»d da» Wort ergreifen wird. Im Augenblick steht man noch keine Möglichkeiten der Eini- , doch besteht kei» Zweifel darüber, daß an ver- enen Lösungen gearbeitet wird, sehr interessant e sich die LuSsprache der Finanzkommission über den listischen Borschtag, der die Ratifizierung der Ber- ' : KLumung des Rheinlandes untervrdnen will, Ilungnahme der Finanzkommission zu st votherzusehen, doch »^erliegt es auf der Staatsschulden und JahreSrenten. Die Einstellungen wurden ohne Aussprache beschlossen. Ueber de« tu ber vorigen Woche beratene» Justizetüt nahm ber Ausschuß bte Abstt»»>»»«-„ vor. Auf das ve, soldun-swesen bezügliche Anträge wurden de« Beautter», m»ss«h«ß überwiesen. Die zahlreichen Anträge des Bericht, erstatters und de« Abg. Neu lSPD.j wurden teilweise ab gelehnt, tetln»eise mit verschiedenen Mehrheiten augenom, men. Anträge des Abg Dieckmann tDBp.j betr. AuSbtl- du« von Rtthtern t« Kraftfährwefen und -eS Abg. Voigt lDvp.j über Gexualprozeffe fanden Annahme. Die Et», stellungen bet Kap. SS wurden «ach der Vorlage genehmigt Das Kap. »2, KimftriPecke, führte zu längerer Aussprache über die verschiedensten ve, ftrebnngen zur Förderung der Kunst un- kulturellen Unter, »«-»»«»gen. Der kommunistische Berichterstatter fordert« Ablehnung staatlicher Mittel für Unterhaltung von Bau« kuuftdeukueäler», wie der Frauenkirche tn Dresden, vo» " du« wurde tu da» »Parteien forderte» Etttsch» t« von IX auf »X! ,e» daß« de» lh ul du na und zu» den ei Die hatte zur Folge, daß di. Milliarde« erhöht wurden. Wir ve: Widerruf dieser Lüg« vo» der innere» < erst Wiedergutmachung des Uurechtes gegeuüber de» < Volksgenossen. Die Gesundung vo« Staat und vi di« Wiederkehr deS für dt« dri«g«d bild««- erforderlichen Berträuens, die der geschwnndeue« «aufrraft breitester volksschi daun möglich, uw»« d«rch A«fb«»«»g der die Recht« der Sparer mrd Gläubige» ber besitze«, ber Rentner «nd aller fv» dtgten allgemein rvteberhergestellt fordern wir vo» den verantwo gen und allen parlamentarischer» Volke».' an
