Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 14.12.1927

• Erscheinungsdatum: 1927-12-14
• Sprache: Deutsch
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Das Mittelmeerproblem. Der lebten Laaung de« Bölkerbnndrate« in Genf ist M aelungrn. dl» akut» Gefahr eine« tiet in di« Interessen zahlreicher Völker Europas einschneidenden Problem« »war nicht reltlo« »n beseitigen, aber doch »»mindesten lo »n mil- der«, daß man sich lebt mit einer etwas größeren Rücken- krelheit anderen Problemen »»wenden kann, d>» nicht min der oeiabrvoll iiir den Frieden Europas sind. Der polnisch, litauische Konflikt war keine lokale Angelegenheit »wischen diesen beiden Staaten; es war »ine internationale Frage, di« daber auch nur durch internationale Bemlibunarn ge- löst werden kann. Wenn lick letzt lanasam in Paris, Lon- don «nd Rom, schließlich auch in den Hauptstädten anderer Länder da« Bestreben arltend macht, dos Mittelmeerproblem einer Löluna »ntgearnzusübren, so resultiert diele» Bestreben au« der Erkenntnis aller, daß diele Frage ebenfalls «ine internationale lklnaeleaenbeit ist. die lebr schwer von den in Frage kommenden Nationen allein in Ordnung gebracht «erden kann. Das Mittelmeerproblem wird durch die scharfen und im Augenblick uniiberbrlickbaren italienisch französischen Gegensätze bedingt. Diele Gegensätze lind nicht äußerlicher Natur, sie greisen ähnlich, wie e« bei dem litauisch polnischen Konflikt der Fall ist, tiel in die machtpolitischrn Interessen und »um Teil auch in Lebensfragen dieser beiden Völker «in. Dir wiederholten Zusammenstöße a» der italienisch-französischen Grenze, dir wiederholten Reden und nur sehr schwach verhüllten Drohungen Mussolinis, die anti-faschistische Bewegung in Frankreich, die Pressekampagne Italiens und auch der Seine-Hauptstadt, dies alles waren und sind nur Symptome eine« tielen Gegensatzes, der keinesfalls mit den äußeren Erscheinungen verwechselt wer- den darf, die er zeitigt. Immerhin mußte die Häufigkeit und schließlich auch das Leidenschaftliche in diesen Symp tomen die Weltöffentlichkeit davon überzeugen, daß etwa« getan werden müßte, wenn man nickt über Nackt von einer Kathastrophe überrascht werden wollte. Im Verlauf der letzten Genfer Ratstagung sind vieliack Gerüchte auf getaucht, di« von einer bevorstehenden Zusammenkunft BriandS mit Mussolini sprachen. Die Zwischenzeit bat ge kehrt, daß diese Gerückte zumindesten übertrieben waren, daß ernsthaft weder von französiscker nock von italienischer Seit« eine solcke offizielle Ministerzulammenkunst ins Aug, gefaßt war. Daß vermutlich von ausläudiicher Seite eine solche Aussprache für höchst dienlich augepriesen worden war, dürste Tatsacke sein. Wenn diese Zusammenkunft schließlich dock nickt stattfand, so ist dir« nur ein Beweis dafür, daß weder die Regierung in Rom noch das franzö sische Kabinett der Ueberzeuoung waren, daß eine solche Unterhaltung der beiden Minister auch nur ein Geringes an den Schwierigkeiten der Mittelmeerfrage oder an den Gegensätzen der beiden Länder hätte ändern können. An gesicht« der Ziele, die Mussolini am Mittelmeer verfolgt, und angesichts des Interesses, das Frankreich an der Wah rung der augenblicklichen Lage an der nordafrikanischen Külte bat, und angesichts der Unnachgiebigkeit auf beiden Seiten wär« auch in der Tat eine solche Unterredung von vornherein zur Ergebnislosigkeit verurteilt gewesen. Wen» sie daher ansfiel. so ist dies nur als ein Zeichen dafür zu werten, daß das Mittelmeerproblem nickt auf einen Anhieb gelöst werden kann, sondern nur durch eine eingehende Er örterung aller der in dieses Gebiet fallenden Fragen, durch ein« Erörterung, die Zeit braucht und schließlich auch ein« Stimmung auf beiden Seiten, di« heut« noch nicht vor handen zu sein scheint. Di« Tatsache, daß die Zusammenkunft BriandS mit Mussolini ins Wasser fiel, ändert somit nichts an der Lage. Sie bedeutet weder eine Verschärfung der Situation, noch irgend eine Aendernng zum Besseren. Immerhin, daß eine solche italienisch-französische Aussprache überhaupt in den Kreis der Erörterungen Genfs gezogen wurde, ist schon ein Moment, das zumindesteus eine gewisse Entspannung der Nervosität der letzten Monate herbeiführt. Ist diese Er örterung doch ein Beweis dafür, daß dieses den euro- zwischen Frieden so ernsthaft bedrohende Problem zu mindesten in Bewegung kommt, und zwar in «ine Bewegung, die eine Lösung ans friedlichem Weg berbeisühren will. Ein Blick auf die Presse Italiens und Frankreichs in den letzten Tagen zeigt auch tatsächlich, daß di« bisher aggresive Stimmung in beiden Lagern eine wesentliche Beruhigung ersabren hat. Man hat sich sowohl in Rom, als auch in Paris dazu bequemt, das ganze Problem mit entschieden nüchternen Augen zu betrachten, die bestehenden Gegen sätze herauszukristallisieren und zu versuchen, di« Möglich keiten zu finden, die diese Gegensätze einander anpassen können. Die Meinung der Pariser Oeffeutlicbkeit geht dabin, daß es im Augenblick verfehlt wäre, das Problem selbst in Angriff zu nehmen, daß man sich zunächst bemühen müsse, die ausgcpeitscbtrn Temperamente wieder in ein« normale Lage zu bringen. In den offiziellen Kreisen Paris' glaubt man, daß der erst« Schritt zu einer Wieder annäherung der beiden Regierungen in dem Versuch zu liegen habe, einen bindenden SchiedS» und NichtSangriffS- vertrag zwischen den beiden Ländern abzufchließrn. Das wäre ein Verfahren, ähnlich wie e« im polnisch-litauische« Konflikt eingesetzt wurde, wo ebenfalls zunächst di« Mög lichkeiten einer kriegerischen Komplikation beiritigt wurden, und es den späteren Verhandlungen überlassen wurde, den Konfliktstoff selbst zu bereinigen. Die italienische Oeffent- Uchkeit verhält sich im Augenblick all diesen Erörterungen gegenüber zurückhaltend. Immerhin ist sestzustellen, daß die Leidenschaft der Diskussionen in der Press« merklich Nachgelassen hat, was an und für sich schon ein Vorteil ist. Diese Mäßigung der Sprache in den Zeitungen bindert aber nicht die Leitartikler, die Forderungen Italiens mit äußerster Klarheit und einer schroffen Rücksichtslosigkeit berauszuschälen. Da die Formulierung dieser Forderungen sicherlich nicht in den Redaktionsstuben vorgenommrn wurde, so muß man sie auch als die offiziellen Forderungen der italienischen Regierung bewerten. Sie besagen, daß Frankreich Italien al« diejenige Großmacht anerkennen wüßte, die das größte Interesse aus dem Balkan und in der Adria habe, daß die Frage der Italiener in Tunis üeregelt werden müsse, daß Paris auf eine weitere Unter stützung der anti-italienischen Politik in Jugoslawien ver- lichten müsse, wie ebenfalls aus die antifaschistisch« Propa ganda in Frankreich. Das sind zum Teil reckt weitgehend« Forderungen, die, wenn sie von Paris akzeptiert würden, eine vollkommene Umstellung der französiichen Politik am Mittelmerr bedeuten würde. SS ist daber wenia wahr scheinlich, daß sie al» die Grundlage an der späteren Per- cändigung der beiden Völker dienen werden. Demokratischer Antrag zur Lohnsteuer vd». Berlin. Zur Beratung der Lohntteuersenkuc W SteuerauSschuß des Reichstag» hat die Demokratisch» Reichstagssraktion beantragt, daß das Epistenzmintmum von 1»«« RM. jährlich auf 144» RM. jährlich herauf- gefetzt wird. Gleichzeitig soll unter Festhaltung an den in der Regierungsvorlage vorgelchlaaenen Familienbezügen der Lobnftrurrsatz von 1» auf 8 Prozent gesenkt werden. Für di« veranlagte E nkommensteuer empfiehlt der demo kratische Antrag ein« Neugestaltung de» Einkommensteuer tarifs unter dem Gesichtspunkt einer Entlastung der Ein kommen bis zu 80000 RM. unter gleichzeitiger erheblicher ÄuSeinanderziehung der bisherigen ProgressionSstaffel. Für Einkommensteile über 80000 RM. soll die Steuer von 40 auf SS Prozent ermäßigt werde». Lik AMWil N MwimikMl. V Berlin Der Einladung, die der Reichskanzler an di« «tniNertzräNdenlen de» Lände» »n» JatzreSkonseren« über die Verwaltungsreiorm gerichtet bat und di» den Ländervertretern vorgestern »naeaanaen ist, bat der Reich«- kanzle» «in« nncfangretche Grlänternng b,«gefügt, die sich ««f nlle drei Punkte der Daaesordnnng d« >edt Zu Punkt 1 besaßt sich da« Schreiben w" d rfaffnngtz« rechtliche« Fragen der Anständigkeit nnd tzlufgabenver- teilnng zwtichen Reich «nd Länder«. Anf di» Notwendig keit einer Aendernng der veriassnngSrechtlichen Bestimmun gen in den Beziebnngen der Länder unter sich wird bin- aew'rien. In diesem Zusammenhang deute» der Reich», kanzler auf die finanziellen Schwierigkeiten einzelner Län- der bin, dir ohne durchgreifende Maßnahmen kaum geändert werden könnten. Allerdings ioll »die historifch« Eigenart im Rohmen der Möglichkeit gewahrt werden". Zu Punkt 2. Mastnabme« zur Gewährleistung spar- sgmfter Finanzpolitik, nennt der Reichskanzler Gesetzes oder BrrfassnngSmaßnabmen, die sich gegen rin Uebermaß laufender, besonder« aber auch einmaliger außerordentlicher Ausgaben richten sollen. Die Stellung de« Finanzministers im Minifterkollrglum und die Stellung der Regierung oe- arnüber dem Parlament in AnSgabekragen wird untersucht. Der Reichskanzler hält «S für notwendig, zu pritten, ob nicht durch gesetzliche Bindungen grundsätzlicher Art rin« Einschränkung der Ausgaben erzielt werden kann. Dabei ist wohl an ein Vetorecht de« Finanzminister« gedacht, da« nur durch eine qualifizierte ParlamentSmrhrheit beseitigt werden kann. Zu Punkt 8, VerwaltnngSreform im Reiche «nd in de« Länder«, verlangt der Reichskanzler rin einheitlich,« und gemein'ame» Vorgehen. Er spricht von der Notwendig keit wirtschastlichen Zusammenschlusses zu Zwrckoerbänden und bebt hervor, daß die Verwaltunasorganisation den Bedürfnissen der Wirtschaft anzupassen ist. Schließlich enthält di« Schrift auch einen Hinweis anf da- Enklaveuproblem und auf «ine verbesserte Grenz ziehung unter den Länder«. Für jeden Punkt sind Referenten und Korreferrnten bestellt. So sind zu Punkt 1, Veränderung de« Verhält nisses zwischen Reich und Ländern, der Hamburger Bürger- meister Dr. Petersen und der württembergifche Staats präsident Bazille um Uebernahme der Hauptreferate gebeten worden; ferner wurden die Ministerpräsidenten von Preußen und Bayern, Braun und Dr. Held, ersucht, die Korreserate zu halten. Die Zustimmung der Ungeladenen Minister ist zu er warten. Ae MNWMrlM M deMMMMslW. Der Beamten- und BesoldungsauSschuß des Landtag» setzte am Dienstag die Beratungen über di« Besolduna«- gruppen 8 und 9 fort, in die die Berns-- «nd Volk-- schullekrer rinaestuft find. Bei der Wichtigkeit dieser Gruppen sowobt wegen der Anzahl (rund 16000» als auch wegen der politischen Bedeutung entwickelte sich natur gemäß eine lehr lebhafte Debatte, die auch in den Nach mittagsstunden noch fortgesetzt wurde. Zahlreich« Anträge wurden gestellt, über welche dl« Abstimmung allerdings wiederum auf die nächste Sitzuna zurückgestellt wurde. Besonderes Interesse erregten die Mitteilungen, daß nach dem Abschlüsse der zweiten Lesung im Ausschüsse de« Reichstage« in den Grundgehältern der Verwaltungs beamten nnd Lehrer eine Höherzirbnng des SndgebaltS um 100 Mark stattgefunden habe. Seitens der Opposition wnrde gewünscht, eine einheitliche Besoldung für alle Lebrergrnppen herbeizulübren unter Zugrundelegung der bekannten Forderungen der sächsischen Lehrerschaft. Während der Beratungen waren auch Vertreter des Sächsischen LebrerverrinS, des BerufSscknllebreroereinS und des Neuen Sächsischen Lehrervereins als Sachverständige »»gezogen worden, die den Abgeordneten den Standpunkt der Gewerk schaften darlegten. Im Lause des Nachmittags wurde dann noch in die Behandlung der Besoldungsgruppe 7 eingetreten. Ambm der mMtzk« Mümmelm dmS de» ümM. X Berlin. Im preußischen Landtag wurde aestern die preußische Besoldungsneuregelung in 2. und 3. Lesung gegen die Stimmen der Kommunisten und der WirtschaftS- parteiler endgültig angenommen. AkAgW M deisstz-WMA» StiMMM». X Luxemburg. 13. Dezember. Das dentsch.sra«. »Sflsche Studtenkomite« schloß heut« nachmittag seine unter dem Vorsitz des Präsidenten Maorisch in Luxemburg abge- halten« Tagung. Die Tagesordnung sah folgende Punkte vor r 1. Die Rationalisierung vom internationalen Standpunkt au«. 2. Die politischen Rückwirkungen der wirtschaftlichen Zu sammenarbeit. 8. Die wirtschaftlichen, fozialen und kul turellen Folgen der Stabilisierung in Deutschland. Die Referate und die anschließende Aussprache hoben da« Studienkomitee von der Notwendigkeit überzeugt, daß da« in dem einzelnen wirtschaftlichen Organismus Vnrch- geführt« RationalifiernngSshstem dnrch international« Abkomme« zwischen de« gleiche« Industrie» zu vervoll- ständige« ist, da man ander»« t« Gefahr laufe, durch di« Rationalisierung den industriellen Wettbewerb zu ver schärfen und dadurch die internationalen Beziehungen einer Belastungsprobe auszusetzen. Anderseits stellt« da« Komitee fett, daß die internationalen wirtschaftlichen Ententen in der jetzt üblichen Form nicht genügen, um zwischen den einzelnen Völkern «ine für einen wirklichen, dauerhaften Frieden hinreichende eng« wirtschaftliche Zusammenarbeit zu gewährleisten, obwohl dies« unstreitig eine Entipannuna herbeiführt, deren Folgen sogar in politischer Hinsicht nicht zu unterschätzen find. Eine solch« Zusammenarbeit kann zweifellos nur au« einer allgemeinen Jnterrssenverknüpsuno und Durchdringung hervorgehen, di« in politischer Hinsicht das Bestehen eines bereit« grsestigten Vertrauen« vorou«- ietzt. Daraus ergebe sich, daß jeder Versuch eine« wirt» schastltchen Zusammengehen« durch «ine parallel laufende politisch« Aktion unterstützt werden muß, um ihre voll« Wirksamkeit zu entfalten. Ferner stellt« da« Studienkomitee fest, daß di« In flation in Frankretch ähnliche Begleiterscheinungen wie in Lentfchland gezrtgt habe, sowohl in wtruchastlicher und w-ialer Hinsicht wie auch vom Standpunkt der Kultur und der geistigen Krittle beider Völker. Diel« Kräfte ständen vor dem gleichen Problem. Sie würden nur daun der europättcheu Kultur den ihr bis zum heutigen Lage und darüver Humus gebührenden Vorrang vrricbassru, wenn mau in gemein>amer Arbeit die Littung suche, di« die wesentlichen Werte vieler Kultur zu wahre» imstande sei«»- Mfs« sst MAlltt S. -MH. X Berlin, l4. Dezember. Zn Ebren de« «««««Bot. schatter- für di« vereinigten Staate« von Amerika Dr. ». Writtwitz «nd Gaffron wurde aestern im Hotel Esplanade »in Festessen a,geben, zu dem der Deutsch- Amer konische WirtichaktSverband und die Amerika-Abteilung de« Bunde« der Ausländsdeutschen «»laden batte». Rach der Begrüßung durch die Präsidenten der beiden verbände Kommerzienrat Karl Nebeln (Hannover) und Dr. Gcknee «Berlin) nabm al« Vertreter de- Reichs- Minister- de- An-Wärttge« Staatssekretär Dr. von Schubert da« Wort. Er wir« daraus hin, daß Deutschland nnd Amerika nickt nnr Verschiedenheiten, sondern auch wesentlich, gemeinsam» Züge besitzen. Dies« Kenntnis werde der neue Botschafter bestimmt zum Nutzen feiner Aufgabe beranziebrn. gestützt aus di« Mitarbeit der kulturellen und wirtschaftlichen Schichten hüben und drüben. In Ver- tretuna de« uir Zeit in Amerika weilenden Botschafter« der Vereinigten Staaten begrüßte der amerikanisch, Geschäfts- träger den neuen Botschafter. Er gedachte mit herzlichen Worten des verewigten votschaster- v. Maltza« und rlibmtr dessen Verbieuste um die engere Verbindung zwischen den Vereinigten Staaten nnd Deutschland. Mit der Wahl des neuen Botschafters babr die ReichSregierung die Er fordernisse der Lage völlig getroffen. Er werd« sicherlich das gute Werk deutsch-amerikanischer Verständigung weiter fördern. Er werde mit herzlicher Begrüßung drüben aus genommen werden. Zum Sckluß der Takel dankte Botschafter Dr. v. Pritt witz «nd Gastro« mit berzlicken Worten. Er wie« auf di« Schwierigkeit»» seiner Aufgabe bin. Di« Ansicht, daß die moderne Diplomatie nur der Briefträger ihrer Reaieruna sei, treffe nicht zu. Die verbreiterte Basta der Politik und Wirtschaftspolitik macke im Gegenteil erforderlich, daß di« Auslandsvertreter nicht nur Beamte, sondern glelchzeit'a Mittler zwischen dem Heimatlande und dem Gastland« seien. Natürlich würden die wirtschaftlichen Beziehungen immer mehr in den Vordergrund gestellt. Dabei sei doch eine Mechanisierung im internationalen Leben ebenso un möglich wie im nationalen Leben. Der Austausch der kulturellen Güter habe erfreulicherweise bereits wieder ein gesetzt. Sicherlich sei «s zutreffend, daß im deutsche» und amerikanischen Wesen wesentliche Uebereinstimuiungen existieren. Der deutsche Idealismus erschein« drüben al- human interest. Auf beiden Seiten mögen möglichst viel« Menschen an der Fortsetzung dr» Werks Maltzan« Mit arbeiten. Jeden alls wolle er in seinem neuen Amte der erste Diener des Gedankens der deutsch-amerikanischen Zu sammenarbeit sein. An dem Festessen, das den Charakter einer Begrüßung«- und zugleich Abschiedsfeier für den Ende d. M. nach Washington gehenden Botschafters trug, nahmen über 100 Persönlichkeiten aus den an den Handelsbeziehungen zu den Vereinigten Staate» beteiligte» WirtschaitSkreisen teil. Reichsminister Dr. Stresemann sandte ein herzliche« Be- grüßungStelegramm. MM der drnMn MMi W SM )( Berlin. Gestern nachmittag 8 Uhr 44 traf mit dem fahrplanmäßigen Zuge Reichsminister Dr. Stresemann in Begleitung der Staatssekretäre Dr. v. Schubert, Dr. Weis mann und Dr. Minder, des Reichspreffrchefs Ministerial direktor» Dr. Zechlin und der übrigen Mitglieder der Dele gation beim Völkerbünde in Berlin «in. Zum Empfang batten sich auf dein Anhalter Bahnhof vom Auswärtigen Amt der stellvertretende Staatssekretär Ministerialdirektor Dr. Köpke, Ministerialdirektor Dr. Schneider, der Dirigent der Preffeabteilung, Geheimrat Dr. v. Valtgand, und eine größer« Anzahl anderer Mitglieder des Amtes eingef^nden. Vortrag Dr. StresemauuS beim Reichspräsidenten, X Berlin. Der Herr Reichspräsident empfing gestern nachmittag 6 Uhr den ReichSminister de« Auswärtigen Dr. Stresemann zum Vortrag über den Verlauf und di« Ergebnisse der letzten Tagung des Völkerbundsrate« in Genf. WermMW In MMwklg. Braunschweig. (Fnnkspruch.) Bei der henke im Landtag vorgenommenen Wahl des neuen Ministeriums wurden für die von der sozialdemokratischen Fraktion vor» aeschlaaenen Abgeordneten Recht-anwalt und Notar Dr. Jasper, Betriebörätesekretär Steinbrecher und Lehrer SteverS je LS Stimme« abgegeben. 22 Stimm zettel waren unbeschrieben- Die Gewählten erklärten, di« Wahl annehmen zu wollen. w MA MM zsMetrklen. X Riga. Das Kabinett Lkujenieks ist »nrückgetrete«, ohne die Abstimmung über den auf die Tagesordnung der Kammer gesetzten MißtrauenSantraa abzuwarten. Di, Stellung der ÜinkSregierung schien seit dem Abschluß des lettisch-russischen Vertrage« erschüttert, da sie infolge des Austritt« mehrererZentrumSabgeordnerer au« der Koalition nicht mehr über eine feste Mehrheit verfügte. At M »M AM Id dtl MMM kidWeilkl klWkkll. XDüsseldorf. Die Parteien haben einstimmig de- schlossen, um rin ungestörte« Verbandeln zu sichern, solang« die SchltchtungSverhandlunge« dauer«, über den Stand de- «ersabren- der Press« keinerlei Mitteilung »n, kommen zu lagen. Heute Schiedsspruch tu Düfleworf? X Düsseldorf. Di« KchlichtungSverhandlunaen in der Eisenindustrie wurden gestern um 9 Uhr abend« auf heut« früh 9 Uhr vertagt. Der Schlichter beabstchttgt, Mittwoch unter alle« Umstände« den Schted-sprnch z» fälle«, da sonst die Kündigungen der Arbeiter erfolge» würden. Schiedsspruch i« der weiterverarbetteudeu Metallindustrie OberschlesieuS. )t V « utb, n. Sn dem Konflikt in der weiterver arbeitenden Metallindustrie Oberschlrüen« hat di« Schlichter kammer unter Vorsitz de« ständigen Schlichter« Professor Brav», gestern einen Schied-sprnch gefällt, nach dem di« tariflich,« Gehälter ab 1. Januar 1LL8 nm ll'/. Pro- »ent erhöbt werden. Di« Dauer de« neuen Vertrage« ist bi« zum 80. Juni >928 mit einer erstmaiig am 81. Mal inkraft tretenden KündigunÜtzsrift festgesetzt worden. Die Erklärungssrist der Parteien über Annahme oder Ablehnung der Schiedsspruch«» lüutt -1- «um >2. Dezember d.J.