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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 01.04.1920
- Erscheinungsdatum
- 1920-04-01
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192004013
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19200401
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19200401
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Riesaer Tageblatt und Anzeiger
-
Jahr
1920
-
Monat
1920-04
- Tag 1920-04-01
-
Monat
1920-04
-
Jahr
1920
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 01.04.1920
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ssl« »t« «»Mandls-« »»« »«ft« «iederleg«» ««» dt« »rbeit wird«» «fne-m«. Also rin WaffenfttllftaubSvertrag r »er bi« RrrnMa««, wie das Mitbestimmung-recht der Arbetterverbänb« mit De mokratie und Verfassung »u veretneu sei, «atürltch «ur ver- tagt, nicht lüft. Man darf der Regierung nicht verdenke«, daß sie bemüht ist, -«nächst die vnmtttelbare Gefahr, sei «s auch auf Koste« der politische« Klarheit, zu beseitigen. Uh«, st« hätte mit dem ..Ultimatum" vorsichtiger sei« sollen. Nltlmateu. CS liegt im Wc'en des Ultimatums, datz es nur den denkbar sparsamsten Gebrauch verträgt; kein WirlungS- mittel nutzt sich schneller ab. Man hat das in der Staaten politik in den unruhigen Jahren vor dem Weltrr:eg er lebt, als Ultimaien in Fortsetzungen an Negierungen ge schickt wurden, die, wie die marokkanische oder die monie- negnnische, gegen die Sprache der Noten iiainrc.cniäß viel unempfindlicher waren als hochorganiierte Spanten. Die Folge solcher Versuche ivar, datz der Wert der diploma tischen Papiere weit unter Pani sank, und dag man. um die.e Entwertung ausziidrücken, eigentlich den Begriff des Pänultimatums: der Borletztforderung hatte e»n- sübren müssen. Selbst an der Schwelle des Weltkriege» geschah das Wunderliche, datz der Dcpeschenwecysel mit Rußland nach Ablauf des Ultimatums und nach Neber- reichung der Kriegserklärung fortgesetzt wurde. Auch im inneren Krieg hat die deutsche Reichsregierung die Bedenklichkeit eines durch Macht und EntMosscnl)cit nicht unbedingt gestützten Ultimatums erfahren müssen. Ihre Letztiorderung an die Bewaffneten des westlichen Industriegebietes erwies sich als «in durchaus nicht end- «ilttges Teilstttck der Verhandlungen, die man besser ohne diese Festlegung noch zwei bis drei Tage lang fortgesetzt hätte. Datz die Regierung den Willen zeigte, un äußer sten vor der Anwendung der Waffengewalt nicht zurück- »«schrecken, und datz sie auch nachträglich diese Möglichkeit bestehen lieg, warLut; aber das Ultimatum halte entweder «ach Ablauf der borge elzenen Frist auSgesührt, oder besser: es hätte gleich anfangs so gesagt werden miisien, daß eS nicht nötig war, ihm eine SlbSchwächung folgen zu lassen. Stattdessen Uetz man de n Ultimatum durch Ge neral Watier „Ausführungsbeftimmungen" geoen, die über die Forderung der Regierung hinausgingen uns den Wider stand einigten. Die 48 Stunden lie.ei» denn auch ab. an statt der Kapitulation sand inan erbitterte Ablehnung, die Radikale,» und selbst die Gemätzigten drohten mit neuem Generalstreik, die fürchterliche Gefahr der Berawerkzer- störnng wuchs empor — und die Regierungsparteien atme te» hörbar auf, als die Gewerkschafter Legieu und Vster- roth wenigstens erklärten, die Nachricht von einen» Gegen ultimatum sei erfunden. . . Am Tage dieser Falschmeldung, dem VS. Mär-, veröffent lichte die Reichsregierung ein zweites Schriftstück, in dem sie erklärte, sie fühle sich an da- „Bielefelder Abkom men" gebundrn. Nur wenn die Gegenseite fortfahre, die- Abkommen zu mißachten, werde man gewaltsam Vorgehen. Im übrigen werde die Frist zur Abgabe der Waffen ver längert, über die Abberufung deS Generals Matter brauche man nicht uneins zu iverden, -a sie in Bielefeld ja gar nicht verlangt worben sei. Obwohl auch bas Schriftstück den Ton »er Festigkeit zu wahren suchte, wurde es von den Unab hängigen, mit Recht, als ei» Erfolg der fordernden Arbeiter schaft bewertet. Die Berliner „Freiheit" zeigt sich, trotz der -awckaebotenen Vorbehalte, sehr zufrieden. In der Tat halte bi« Regierung, indem sie sich auf das Bielefelder Abkomme» berief, ihr eigene- Ultimatum, wenigsten» in der von Vatter ihm gegebenen Fassung, aufgegeben: und wenn r» «M 81. hieß, die Nachricht, der Vormarsch Walters sei zum Stehen gebracht worden, tresfe nicht völlig zu, weil die Lrup- ven beS Generals sich — garnicht erst in Bewegung gesetzt hätte«, so schwächt ba» »en Eindruck eine- Rückzug» nicht ab. Da- jetzt wieder vielgenannte Bielefelder Abkomme« verspricht, von Regierungsseite, „Eintreten" für ble neu» Punkte »er Gewerkschaften, Vermehrung beS Arbeiteretn- kluffe» »et »en Regierunge», Maßregel« gegen Putsch« un» Wutsch« »« der Art »es Aavvtstischen, Amnestie für all«, bi« «Gr Putschiebenheit für Brechung »er PSdelberrfchaft ««» Schaffung von Ruhe un» Orduuua in D««ts<biaudS grStzt«« uud wichtigste» Industriegebiete» sorgt. Di« Regtrrvng »nß lalle Machtmittel jetzt entschieden auönützen, um wieder ge ordnet« und gesetzliche Zustände herbetznführen «nd den Arbeiter« de« notwendigen Schutz von Leben und Gesund heit »u verschaffen. Si, darf den Forderungen der Elemente, die «in« Diktatur der Linken anstreben, nicht weiter entgegen- kommen. Insbesondere darf sie den General Matter jetzt nicht «»ber«»«. Set« Generilftrett t« vertt«. tvtb. Berlin, 81. März. Di« Vollversammlung d«r revolutionären Betriebsräte in der BStzow-vraneret bat beut« nach längeren Ver- Handlungen «inftimmia ein« Entschließung angenommen, in welcher der Generalstreik abaelebnt wird. Di» Arbeiter schaft solle sich jedoch weiter in Alarmbereitschaft halten, um nötigenfalls den bedrohten Brüdern im Ruhrgebiet« durch den Generalstreik zu Hilfe »u kommen. Aus d«n Verhandlungen ist noch ein Bericht de» Vertreter» der U. G. v. DSumia hervorzubeben, der dringend vom Generalstreik abrier. da noch den »ur Zeit von der Re gierung getroffenen Maßnahmen «in« akut« Gefahr für dt« Arbeiterschaft im Ruhraeblet« nicht bestehe. Auch der Ver treter der K. B. D. Malscher sprach gegen den General streik. zumal ein derartige» Unternehmen »ur Zeit keinen Erfolg zu erhoffen habe. Der Abtransport der Mariurbrigade. Wie von zuständiger Stell« mitaeteilt wird, beginnt der Abtransport der Marinebrigade Ehrhardt von Löberitz nach dem Lockstedter Lager am 1. April, nachdem die Un stimmigkeiten mit den Arbeitern nnd Beamten deS Eisen- bahndirektionsbrzirks Altona beseitigt sind. Luckenwalde besetzt. Laut „Freiheit" ist vorgestern nachmittag in Lucken walde «in Bataillon Reichswebrtrnppen eingerückt, das sämtliche öffentliche Gebäude besetzte. Der Kommandeur verlangte, daß bi» beute mittag 11 Uhr sämtliche Waffen und Munition von de» Arbeitern abgeliefert werden müß ten. Di« Arbeiter dagegen verlangen den Abzug der Truppen. Der Ausnahmezustand für Grosttbürinaen aufarhvben. Der Reichspräsident bat auf den vom Minister Branden stein überbrachten Antrag d«S Staatsrates in Thüringen und nachdem sich der Staatsrat für di« Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung verbürgt bat. sämtliche Ansnabme- vorschrlften für Großtbüringen (Cachsen-Weimar-Eifenack, Sachsen-Meiningen, Sachsen-Gotha, Sachsen-Altenburg, Neuß. Schwarzbnrg-Rudolstadt, Schwär,bura-Sonder-bansen «nd di« von ihnen umschlossenen Gebiete) mit Wirkung ab 1. April 1920 aufgehoben in der Erwartung, daß Gewalt akte aller Art unterbleiben und die verfassungsmäßigen Be hörden anerkannt und in ihrer Wirksamkeit nicht drein- nächtigt werden. Auf der Insel Fehmarn herrschen ungesetzliche Zustände. Linksradlkale Element« baden die Oberhand gewonnen. Verschiedentlich ist e» zu Gewalttätigkeiten gekommen. Die Lage in Schlesien. AuS BreSlan wird gemeldet: Der während der Kapp regierung amtierende Oderpräsident Kessel ist in Schutzhaft genommen worden, wodurch eine wesentliche Entspannung der Erregung unter de» Arbeitern eingetreten ist. Di« vorgestrige Verlautbarung der Regierung zu de» Vor kommnissen im Ruhrgebiet trägt weiter zur Beruhigung der Arbeiter bei. In Elatz ist jetzt alles ruhig. VezirkSMg wurde am Mvnkaa von vorm. V,10 Uhr an nn Saale der AmtSkauptmannschaft in Gegenwart des Herrn Kreissanvt- manu» Krug von Nidda zu Faltenstein abgehalten. Dte Leitung lag in den Händen der Vorsitzenden, Herrn Kauf mann Hermann Markus. Als erster Gegenstand kam die u, GeschäftSordnnng dee BezirkSversawmlnn, zur Durchberatung. Der vorliegende Entwurf gelangt« nach einigen sachlichen und redaktionellen Aendecungen zur Annahme. Ueder die ErnäbruuaSmaßnabmen i« Vezirk berichtete Herr Geheimrat Amtshauptmann Dr. Uhlemann, Hinsichtlich der Fleischversorgung kamen dabet au» den Akten die entsprechenden Zahlen zum Vortrag. Da» Schlachtvieh wird zunächst freiwillig aufgebracht, dann schneidet eine Kommission an. Zurzeit steht diese im IS. Musterungögange. Beim 10. und 11. kamen wir aus 46 Pro zent, jetzt LiS auf 65 Prozent de» Gesamtstallaewichl». Früher ging es nur nach der Stückzahl, feit Mär» 1Ü1V nach dem Gewicht. Die Biehumlaae für Dresden wurde bezirk-seitig überschritten. ES sind mehr Schweine zur Ablieferung gelang^ um das Milchvieh möglichst zu schonen und so Milch und Butter zur Verfügung »» haben. Hinsichtlich der Schweinefleisch-Zuteilun- im Bezirke gab der Berichterstatter dte erfreulich« Mittei lung, daß in der Osterfest-Woche auf den Kopf 76 Gramm und später nochmals 50 Gramm gewährt werden können. An der Organisation für Brot und Mehl hat sich nicht geändert. Der Kommunalverband »st Selbstlieferer und Selbstbewirtschafter. Der Getreide-Einkauf umfaßt sämt liche Händler und fünf Genossenschaften. Uever zede Wirt schaft im Bezirke, es kommen 6500 in Frage» wird eine Karte geführt, auf die deren LieferungS-Soll und die tat sächliche Lieferung eingetragen wird. Der Brotpreis ist von 60 Pfg. auf 93 Pfg. gestiegen. In der Rationierung mußte von 5 Pfund auf 3 Pfund 400 Gramm zurückae- aangen werden. Die Ausmahlung wurde ab 16.10.1919 bet Roggen auf 82 Prozent, bei Weizen auf 80 Prozent, bei Gerste auf 75 Proz. und ab 9. 3. 1920 de» Roggen und Weizen auf 90 Prozent und bei Gerste auf 85 Prozent fest gesetzt. Im Bezirke machte sich die zeitweise Schließung von fünf Mühlen nötig. Für die ReichSgetrcidestelle sind 3 Revisoren tätig, außerdem noch 2 vom Kommunalverband ür Mühlen und Bäckereien. Bier Bäckereien wurden ge- chlossen. Für Revisionen für Getreide und Kartoffeln ind 36 Kommissionen gebildet, jede au» zwei Herren be- tehend. Die NahrungSmittel-Zuweisung vom .'andeSlebensmitielamt chat das Soll nicht voll erreicht. Viermal konnte Kunst-Honig aus un Bezirk erspartem Zucker verteilt werden. Die Krankenzulagen wurden durch gehalten, wiewohl dieser Weg von vielen betreten wurde, sodaß an die Aerzte das Ersuchen gerichtet werden mußte, die Zeugnisse vorsichtig auszustellen, da die Lebensmittel für Kranken-Zulagen knavp iverden. 183 Kisten kondensiert« Atilch sind an Großenhain, Riesa. Grüba, Weida, Röderau, Zeithain verteilt worden. Auslands-Eier waren knapp, nur 60000 Stück konnten verteilt werden. Für den Hafer war die Trockenheit zum Nachteile. Dem Kommunalver band ivar aufgegeben, rund 33 000 Zentner aufzubringen. Hiervon sind erst 10600 Zentner abgeliefert. Der Bericht erstatter mahnt die Säumigen, ihrer Ablieferungspflicht bald nachzukommen, andernfalls wird das Enteignung-Ver fahren eingeleitet. Nach Futtermitteln war rege Nach frage, vor allem nach Melasse zu Pferdefutter infolge der unerschwinglichen Hase.preise. D e Karto ffel-Ernieent sprach nicht den Erwartungen, auch hier batte die Trocken heit geschadet. Die Lieferungsvflicht gegenüber Dresden und Chemnitz ist noch nicht voll erfüllt. Zur Saatkartoffel- Lieferung wurden 40000 Zentner in Auftrag gegeben, deren Heranbringen macht icdoch Schwierigkeiten. Weiler sprach der Berichterstatter über die Erfassung der Milcherzeugnisse. Jeder Kuhhalter wird kontrolliert, üvenn ec nicht genug abliefert, erhält er zunächst ein« Aufforderung, später kommt der Milchrevisor zum Probe melken, und nützt dies nichts, wird dem Kuhhalter der Mlchzwang auferlegt und evtl, bei der Staatsanwalt schaft Anzeige erstattet. Bon der Lande» fettstelto sind zur Zeit vorübergehend zwei, vom Kommunalverband drei und überdies noch drei nebenamtliche Milchrevisoren im Bezirk tätig. Der Anschluß der Milcherzeugcr an Molkereien stößt stets auf Widenpruch, aber wo er gemacht wurde, war überall heilsame Wirkung zu spüren. Die öffentliche Be wirtschaftung von Gemüse und Obst hat aufgehört, doch sind mit neun Erzeugern neue LieferungSvertraae getätigt loorden. ES ist schwer, Leute zum Anbau von Gemüse zu bringen, denn sie binden sich durch die Verträge, wissyr aber nicht, >vie zur Zeit der Ernte die Konjunktur ist. Obst wird nicht mehr öksentlich bewirtschaftet, eS wurde nur dort eingegrisfen, wo der Preis für Kirschen über daS zu lässige Maß hinausging. Dort wurden die Kirschen ent eignet. Die Avkelernte war gering, aus Bayern wurden 700 Zentner bezogen. Bon Herrn Stadtrat Heinze wurde der Wunsch aus gesprochen, auch etwas über die Kohlenverforgung, sowie über die Tätigkeit der Fleischbeschauer zu hören, dahingehend, ob die.« nach feder Richtung bin einwandfrei angesehen werden kann, um den Üblen Ge rüchten begegnen zu können. Bon Herrn AmtSl-quptmann wurde ersucht, ihm alsbald Mitteilung zu machen, wenn gegen einen Fleischbeschauer irgend welcher verdacht vor liege, allerdings nicht nur vage Gerüchte. In der Kohlen frage könne er nur empfehlen, datz jeder, dem eS mög lich ist, sich rechtzeitig eindeckt, eventuell unter Benutzung von Kraftwagen, wenn dies auch sehr über die Wege des Bezirkes gehe. Im Interesse der UeberwachungS-Au-schllsse der Gemeinden korderte ein Mitglied des Bezirlsver- Landes entsprechende Bestrafung der Schuldigen, denn >eo«r solche Ausschutz verliere die Lust zu seiner Arbeit, wenn er wahrnehmen mutz, daß die Bestrafung eine nur gan- geringe ist. Von Herrn Amtsbauptmann wird darauf hin- gewiesen, daß die Strafzumessung nur Sache de» unab hängigen Richters sei, nicht der Verwaltungsbehörde. Herr Gemeinde-Vorstand St ein-Strießen befür wortet, datz die Kohlen lieferuna an Schulen ehe- baldigst gestattet werde, damit diese bis Jun», in der Zeit, wo es dem Landwirt am ehesten patzt, herangeholt werden können. ES sei doch schlecht, wenn wegen Kohlenmangel» keine Schule gehalten werden könne, schon oer Kinder Aiegen, aber auch im Hinblick auf die hohen Lehrergehälter. Der Herr Amtshauplmann bemerkt hierzu, daß im Som mer nur wenig Kohlen-BezugSscheine ausgestellt werden, vom BczirkSvcrbandS-Mttglicd, Herrn Wendisch- Naun dorf, der selbst Fleischbeschauer, wird der oben erwähnten Aeußecuna entgegengetreten und erläuternd bemerkt, datz de» Ablieferung des Schweineviertels kein Widerstand ge- Ichehe seitens dex . Landwirt«, wohl abe-r von Eite« der New« Leut«, di» sich mit vvlh« ein Schwein aufaezogen habe«. Aber in solche« Fällen ist ebenfalls die An rech, nun« auf dk Selbstversorgung erfolgt. Rach Kenntnisnahme und der Aussprache über den Be richt wurde der HanDhaltdja» für da» FriedrichAngnft'Otift in Beratung genommen. Die Ausstellung eine- solche« Haushalte» läßt sich besonder» schwer mache» für eine Anstalt, die «» mit der Ernährung zu tun hat, da die Breit« fortgesetzt steigen. Der HauShaltplan schließt mit 61357HY Mark in der Ausgabe ab. E» wird Einwand dagegen er hoben, «ne« Haushalt aufßustellen, von dein man schon vor Beginn des Rechnungsjahres weiß, datz er nicht stim men kann. Rach längerer Aussprache* beantragt ein Mit glied. die AuSgabe-Sunime um 60000 Mark, d. i. rund 100 Prozent, zu erhöhen, wodurch man hoffe, für die Zuschüsse zu den einzelnen Positionen Deckung zu Haden. Dieser Antrag findet einstimmig Annahme. Der alSdann zur Durchbrechung kommende Han-Halttzluu für de« BezirkSverband gliedert sich für das erste Vierteljahr 1920 und für da« Rechnungsjahr vom 1. April 1920 bis 31. Mürz 1931. Be» Kapitel S wird beantragt, für „Beihilfen an bedürk tige Gemeinden zur Unterbringung Geisteskranker" 8000 Mark statt 1000 Mark kinzustelle». Dreiem Antrag wird einstimmig Annahme. Kapitel 4 „Oeffentltche Kranken- pflege" erhöht sich um di« als Zuschuß zum General« uf- wand für bas Fnedrich-August-Stift mehr eingesetzten 50000 Mark. Bon grobem Interesse war eS, zu hören, datz wegen der erschwerten Unterbringung armer kranker Kin der in geeigneten Anstalten in Frankenhausen <nur «ine Abteilung von 80 Kindern, gegen sonst zwei Abteilungen!) versucht wird, auf dem Truppenübunaöplatz Zeithain ein Hau- zu erwerben, um dort etwa» für be» ganze» Be zirk zur Unterbringung Kränklicher und Genesender zu schaffen. Der BezirkSverband beschlotz auf Antrag, dem Bezirksausschuß Auftrag zu geben, diese Frage selbständig zu lösen, auf datz bedürftige Kinder rn Zeithain unterae- bracht werden können. Der mit 4000 Mark eingestellte Betrag zur Förderung dec Krankenpflege wurde antragS- gemäß auf 6000 Mark erhöht. Der Einstellung von 50 Mark für den Magdalenen-HilfSverein wurde zugestimmt. Bei Kapitel 5 gab der für Wegbauunterstützungen eingestellte Betrag von 6000 Mark Anlaß zu längerer AuSiprache. Herr Stadtrat Heinze wie» vorauf hin, datz infolge der neuen NctchSsinanzvenvaltung die Gemeind:» künftig weit mehr als bisher finanziell vom Reiche abhängig werden. Für die ge'amten Gemeinden in ganz Deutschland leien, seines Wissens, für solche Beihilfen 6>/, Mmarden einge setzt. ES empfehle sich bringend, den Brlrag von 6000 auf 80000 Mark zu erhöben. Erz. Dr. Mehnert weist darauf hin, datz die Beihilfe nur an die bedürftigen Ge meinden gezahlt we de. Auf Antrag wird die Posiiton vo» 6000 Mark durch einstimmigen Beschlug auf 20 OM Mart erhöht. Bet diesem Kapitel gelangt durch Herrn AmtShaupt- mann zur Sprache, daß anderSwärt» Ooer-Ba um wär ter angestellt würden bezw. werden, diese haben sich um die Baumwärter zu kümmern, ebenso aber auch den kleinen Leuten mit Rat und Tat in dec Obstbaumpflanzung und -Pflege beizustehen. In der Aussprache wurde betont, datz der Obstbau nach Möglichkeit gefördert werden müsse» da» ser eine der wichtigsten Aufgaben der BolkSernähruna, Hervorgehoben wurde von Herrn Stadtrat Heinze, datz der hiesige Bezirk gerade auf dem Gebiete eine besonders gute Entwicklung zeige, der nur auf die große und weit gehende Aufmerksamkeit des AmtShauptmannS ziirttckzu- süyren sei. Der Redner wünschte, ohne Bedenken diese An gelegenheit eines Ober-BaumwärterS dem BezirlsauSschutz »ur Entscheidung zu übertragen, bringt aber eine weitere Angelegenheit zur Sprache, die von allgemeinstem Interesse ist. Er spricht sich dahin aus, datz infolge der weitgehen den Gewinnsucht so viele landschaftliche Wahr zeichen der Gegend, alte Baume, verschwinden. Der Redner wendet sich — und darin mutz ihm jeder Freund von landschaftlichen Schönheiten und Naturreizen uneingeschränkt zustimmen — gegen die Fällung schöner Bäume und ganzer Alleen, die der Gegenc» vielfach ein charakteristisches Gepräge verleihen. Er wendet sich in dieser Beziehung an den Herrn Amts Hauptmann, der ja «in Freund der Natur se» und bemerkt, daß z. B. die Eichen auf dem Dammwege von Kalkreuth gefällt seien, natür.ich deS Holze» wegen. ES stehen ja Obstbäume dort, aber die schönen Eichen, die der Gegend da» landschaftliche Bild verschönen, sind weg. -von Herrn AmtShauptiuann wird zu dieser Sache erwähnt, datz der WohlsahrtSberein die Erhaltung von Naturjchönhei «n sich angelegen sei» lätzt und »war handelt es sich da nicht nur um Bäume, sondern auch um Baulichkeiten. So sei das Fäh Haus bei Leckwitz erhalten worden und auch der Pilz bei Seußlitz an» Bösen Bruder. Es se» auch eine Aufnahme der beachtenswerten Naturdenkmäler, Steinkreuze, im Bezirke dutchgesübrt wor den. Be» die,ec Gelegenheit vo»» Herrn Kommerzienrat Schön Herr-Riesa darauf verwiegen, baß Schutz nicht nur den alten, sondern vor allem den jungen Obstbäumen nötig sei. Dec Baumfrevel an den jungen Bäumen werde nicht genug bestraft. Für derartigen Frevel wäre die Prügel noch am Platze. Um aber die Baumfrevlcr zu ermitteln, seien höhere Prämien nötig. Er beantrage de-halb, di« mit 100 Mark eingesetzte Position „Präm en für Anzeigen von Banmfrevlern" auf 600 Mark zu erhöben. Einstimmig wurde diesem Antrag« beigetreten, wie auch der Ueler- Weisung dec Ober-Baumwärter-Angelegenlreit an den Be zirksausschuß. Der Betrag von 7960 Mart für den Ar beitsnachweis im Bezirle wurde einstimmig auf 10000 M. erhöht- Wt den beschlossenen Aenderungen fand der Haus- Haltplan Genehmigung. Ohne Aussprache wurden gutgeheitzen die Haushalt- Pläne betr. dt« rechtsufrig« Zufahrtsstraße zur Messer «lbbrücke mit 1105 M. Summe der DeckunaSmittel und 7800 M. Summe des Bedarfs, sonach 6695 M. Fehlbetrag, zu decken aus der BezirkSlasse, und betr. , die Könia-Ulbert-Gtiftuu«, deren Vermögensstand in Papieren einen Nennwert von 87303,28 Pfg. hat, wozu noch da» freie vermögen von 1800 M. kommt, vom Saalinyabec-Berein lag ein Gesuch vor um , Herabsetzung der Danzftener. Auch feiten» der Musiker-Organisation ist Einspruch gegen die Tanzsteuer erhoben worben, vor allem dagegen, baß an Wochentagen ein höherer Satz erhoben wird, sie möch ten auch M Wochentagen xtwaS verdienen. Der Saal- iirhaber-Veröand hat sich be,chwerdeführend an die Kreis hauptmannschaft gewendet, hat aber von dort den Bescheid erhalten, daß hinsichtlich der Festsetzung dieser Steuer di« BezirkSverbande autonom seien. Bon Herrn Stadtrat Heinze wird die Anfrage gestellt, ob die Saalinhaber in ihrer Eingabe nicht besondere Wünsche über den Ausbau der Tanzsteuer, etwa unterschiedliche Sätze für große und kleine Säle, gemacht haben. Das wird vom Referenten, Herrn Regierunasamtmann SieverS verneint. Hierauf wird einstimmig beschlossen, e- bei den bisherigen Sätzen der Tanzsteuer bewenden zu lassen. Zur Erhebung Rue» war Her, Rechtsanwalt Mannschatz «eriqteryatter. Land , G«-Radg tMen-usthw«« »weiHwrent ^julck»^
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