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«rfinlnmgs- vad Zeicheawese«. Patentanwalt, Sack, Leipzig. Dte Bereich»««» G. « für Gedr««ch»»fter ist »uzslönßltch. Weder im Patentgesetz noch im Gesetz, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern, ist eine Bestimmung vorgesehen, nach welcher feder Schutzrechtinhaber ge zwungen wird, die ihm geschützten Gegenstände, sobald er solche in den Verkehr bringt, mit einer bestimmten, den Charakter des Schutzes angebenden Bezeichnung zu versehen. Eine solche Bezeichnung ist aber von Wichtig keit, wenn cs sich darum handelt nachzuweisen, ob von dritter Seite eine Schuhverletzung wissentlich begangen wurde und infolgedessen eine Entschädigungspflicht in Frage kommt. Um die hierbei in Betracht kommenden Verhältnisse durch ein praktisches Beispiel klarer zu erläutern, möge auf einen Gebrauchsmustervcrletzungsstreit Bezug genom men werden, in welchem die Bezeichnung der geschützten Gegenstände eine wichtige Nolle spielte. Die in Betracht kommenden Umstände lagen hierbei folgendermaßen: Cs war ein Bratrost als Gebrauchs muster geschützt und wurde derselbe von anderer Seite widerrechtlich nachgeahmt. Eine Verlctzungsklage wurde erhoben und in derselben ganz besonders betont, daß der Beklagte die Verletzung wissentlich begangen habe und deshalb entschädigungspflichtig sei. Hiergegen er hob der Bellagte den Einwand, daß er von dem Be stehen des Gebrauchsmusterschutzrechtes des Klägers keinerlei Kenntnis gehabt habe. Die geschützten Brat roste seien zwar mit der Bezeichnung G. M. 204 bezeich net gewesen, aber hieraus sei das Vorhandensein eines Schutzrechtes nicht zu erkennen, und zwar umsoweniger, als es bei vielen Fabrikanten üblich sei, die Erzeugnisse, bezügl. die einzelnen Mustergattungen, mit einigen An fangsbuchstaben und Zahlen zu bezeichnen und mit sol cher Bezeichnung versehen in den Verkehr zu bringen. Das Gericht pflichtete dieser Ansicht bei und entschied, daß "die Bezeichnung G. M. mit darauffolgender Zahl den Gegenstand nicht ohne weiteres als geschützt er scheinen lasse. Die allgemein gebräuchliche und eingc- führte Bezeichnung sei für patentierte Gegenstände D. R. P., wohingegen für geschützte Gebrauchsmuster die Be zeichnung D. R. G. M. Geltung habe. Es mußte unter solchen Umständen die wissentliche Schutzverletzung abge lehnt werden. Aus dieser Entscheidung ergibt sich, wie wichtig es für Schutzinhaber ist, die geschützten Gegenstände nicht nur als geschützt kenntlich zu machen, sondern hierzu sich auch derjenigen Bezeichnungen zu bedienen, welche allgemein für die betreffende Sch-utzart i» Geltung sind. Vermischtes. CK. Die goldene Hochzeit des Araner- königs. In der arbeitsamen Stadt PasadenL in Kali fornien hat vor kurzem eine Feier stattgefunden, die mit so großem Pomp inszeniert worden war, daß ganz Amerika sich jetzt mit dem Feste beschäftigt. Der Be sitzer der bekanntesten amerikanischen Bierbrauerei, der von einer altbekannten deutschen Malzhändlerfamilie ab stammende Adolf Busch, feierte goldene Hochzeit. Er war es, der vor 60 Jahren zum ersten Male in der neuen Welt ein deutsches Lagerbier herstellte und dessen Nams im Zusammenhang mit seiner Ware in Amerika eine Po pularität erlangt hat, wie sie kaum ein deutscher Brauer in seinem Heimatlands errungen hat. Der Brauerkönig hatte kurz vor dem Feste eine Bekanntmachung erlassen, in der er alle seine Freunde und Angestellten auffor derte, an der Familienfeier teilzunehmen, wobei er nicht vergaß, anzudeuten, daß er alle Kosten auf sich neh men würde. Die großzügige Einladung wurde mit tau senden von Telegrammen beantwortet, und dte goldene Hochzeit des Brauerkönigs wurde zu einem Riesenbankett, das in Rom und Babylon kaum seinesgleichen gesehen haben mag. Bei Tagesanbruch verkündeten Kanonen schüsse den Bürgern von Pasadena, daß die große Stunde geschlagen habe, und in gleicher Weise erfuhr auch die Einwohnerschaft von St. Louis von dem bedeutsamen Ereignis. Zum ersten Mal seit 60 Jahren bliebe» in dec berühmten Buschbraucrei in St. Louis die Maschinen stehen, uno 6000 Angestellte beeilten sich, zu ihrem Chef und Wirt zu ziehen und ihm Glück zu wünschen. Unmit telbar nach der Ehrensalve ließ der Jubilar hundert Brieftauben aufsteigen, die als Boten des Friedens nach allen Windrichtungen dävonflvgen. Bei dem Festmahl krönte man Hie Gattin des Brauerkönigs und geleitete sie zu einer Art Miniaturthron. Die Geschenke/ mit denen das Jubelpaar bedacht wurde, trafen aus allen Teilen Amerikas ein und repräsentieren in ihrer Ge samtheit einen Wert von rund 2 Millionen Mark. Die kostbaren Gaben stanrmen hauptsächlich von deutsch amerikanischen Freunden. Das wertvollste Geschenk aber war ein prachtvolles Diamantdiadem, das der Brauer könig seiner Gemahlin überreichte und das einen Wert von 800000 Mark hat; es wurde in Frankfurt herge stellt. Tie Kinder überreichten den Eltern ein Dutzend Teller aus reinem Golde, die 100000 Mark gekostet haben, und die Enkel hatten sich zusammengetan, um einen aus ebenfalls reinem Golde gearbeiteten mäch tigen Blumenkorb zu stiften, für den der Juwelier mehr als 60000 Mark erhielt. Tie Zahl der goldenen Ehren pokale rechnet nach Dutzenden; besonderes Aufsehen er regte das Geschenk, das der deutsche Kaiser übersandt hatte, und der Golds ^kal, den Roosevelt überreichen ließ. Präsident Taft hatte eine neue Goldmünze ge schickt mit besonderer Prägung. Am Abend fand dann in St. Louis im Kolisseum eine Massenhuldigung der Angestellten und Arbeiter statt. Bei dem Klange einer Kapelle von hundert Musikern zogen die Angestellten der Buschbrauerei vorüber, und mehr als 100000 Flaschen Bier waren aufgeboten, um den Durst der Fest- tetknehmer zu stillen. Auch der Magistrat von St. Louis beteiligte sich an der Feier, war es doch das Buschbier, das St. Louis zuerst in Amerika berühmt und populär machte. Reaefte Nachrichten «ad Telegramme vom 18. März 1011. * Dresden. Die Sitzung deS WettinschützenbundeS- Vorstandes und des Ausschusses der Wettin-Jubiläum- Stiftung im Königreich Sachsen findet nicht, wie letzthin bekannt gemacht, am 26. März, sondern bereit» am 19. März statt. rr Chemnitz. Auf einem Neubau am Johannis platze stürzt« gestern abend in der 6. Stunde eine daselbst beschäftigte Arbeiterin au« dem 4. Stockwerk mit einer Lori durch di« Fahrstuhlöffnung herab. Die verunglückte wurde schwer verletzt. — Zwei Knaben im Alter von 4 und 6 Jahren gerieten beim Spielen in ein vorüberfahrende« Lastgeschirr und haben mehr oder weniger schwere Ver letzungen erlitten. — Der gesamte Reinertrag de« Chemnitzer Margaritentage» beträgt 88481,82 M. rr Netzschkau. Einem hiesigen 78 jährigen Privat mann sind in letzter Zeit nach und nach größere Geld beträge au« seiner Wohnung abhanden gekommen. Al« Diebe wurden durch dte Polizei zwei Enkeliöhne de« Be- ttohlenen ermittelt, die noch schulpflickttg sind. Sie haben da« Geld, zirka 200 M., in leichtsinniger Weise vertan. )( Bitterfeld. Die Lüftoerkehr«gesellschaft in Berlin hat die beiden Luftschiffs ,P. L. 5- und »P. g. 6" von der Parseoal Luftfahrzeug-Gesellschqft gekauft. »P.L.5" wird bereit« in der nächsten Woche nach Berlin gehen, während ,P. L. 6" erst wieder in Bitterfeld hergestellt werden wird. )( verltn. In der Abendsitzung der vudgetkommis- sto» deS Abgeordnetenhäuser erklärte der Minister, daß demnächst eine Bereinigung der Bergakademie mit der Technischen Hochschule in Charlottenburg elntreten soll, wobei jedoch noch unentschieden sei, ob die Bergakademie al« selbständige Abteilung der Hochschule bestehen bleiben soll. )s Berlin. Generalleutnant Haffe, Kommandeur der 1. Division, v. Puttkamer, Kommandant von Metz und v. GerSdorff, Inspektor der Landwehrinspektion Dortmund, sind laut Milttärwochenblatt in Genehmigung ihrer Ab schiedsgesuche mit der gesetzlichen Pension zur Disposition gestellt. * Potsdam. Die Genehmigung de« Vertrage« der Stadt mit der Luftschtffbaugesellschast über die Anlage eines an der Havel zu errichtenden LuftschiffhafenS wurde in der gestrigen Sitzung der Stadtverordneten formell voll zogen. — Horst b. Steele. Ein in BermögenSoerfall ge ratener Mühlenbesitzer jagte sich, als der versteigerungS- termin für das ihm abgepfändete Mobiliar stattfinden sollte, in Gegenwart der zahlreichen Kaufliebhaber eine Kugel in den Kopf und brach tot zusammen. — München. Die Postoerwaltung löste in 5 Tagen über IV, Millionen Mark au« dem Verkauf der neuen bayrischen Briefmarken. - Würzburg. In einem Anfall von Geistesstörung erschoß sich der protestantische Pfarrer Wichelstiel. — Prag. Der kontraktbrüchige sächsische Kammersänger Bur- rian ist hier aufgetaucht und tritt in der nächsten Woche im tschechischen Nationaltheater auf. — Newyork. Der Dampfer „MuccaS" steht einer drahtlosen Meldung au» Galvestone zufolge auf hoher See in Flammen und sucht den Hafen zu erreichen. Dem Schiffe, das 50 Passagiere an Bord hat, sind Schlepper entgegengefahren. rr Wien. Die Stadt bewilligte 6000 Kronen zur Aus schmückung des Platzes an der Schönbrunner Schloßbrücke gelegentlich der Ankunft des deutschen Kaisers in Wien. rr Rom. Der 50. Jahrestag der Proklamation der Einheit Italiens ist gestern im ganzen Lande unter patrio tischen Kundgebungen gefeiert worden, ganz besonder« aber in Turin, wo an diesem Tage 1300 Bürgermeister dieser ehemaligen savoy'chen Provinz versammelt waren. rr Rom. »Corriere d'Jtalia" berichtet au« Scuiari: In einigen Gegenden Albanien« hat sich die Bevölkerung erhoben und dte Unabhängigkeit proklamiert. Ferner hat sich ein Komitee gebildet, welches den Ankauf großer Mengen von Waffen und Munition veranlaßt hat. Die Mehrzahl der Aufständischen ist bereit« gut bewaffnet. Die aufrührerische Bewegung gegen dte Türket hat in einigen BilajetS bereit« einen derartigen Umfang angenommen, daß e« der türkischen Regierung sehr schwer fallen wird, dte Bewegung zu unterdrücken. Die jetzige Erhebung ist eine der ernsteren, welche bi« jetzt zu verzeichnen waren. Di« Aufrührer haben sogar eine provisorische Regierung für Albanien ernannt. )j TroyeS. Die Aufregung im ganzen Wetngebiet nimmt immer mehr zu. Allenthalben demissionieren dte Gemeindebehörden. Di« Winzer entfalten rote Fahnen und läuten in den Dörfern dte Sturmglocken. Für Sonntag planen die Winzer eine Kundgebung im Bar sur Aube. rr Pari«. »Journal" erklärt da« Gerücht, welche« gestern in parlamentarischen Kreisen zirkulierte, wonach die Entsendung der Verstärkung nach Marokko vertagt wurde, als durchaus unbegründet. Dte beiden für Marokko be- stimmten Bataillone Kolonialtnfanterie, sowie die beiden Abteilungen Artillerie werden am 2S.uud28.d.M. in der Nähe von Casablanca konzentriert sein. General Moinier wird Par S in den nächsten Tagen verlassen. Er begibt sich zu nächst nach Algier, um dort dte Entsendung von algerischen BerstärkungStruppen zu überwachen. )( Part«. Der „HumanitS" zufolge hat die hiesig« StcherheltSbehörde auf Ansuchen der russischen Behörden den Terroristen BaupSky verhaftet. Da« Blatt erhebt heftigen Einspruch dagegen und verlangt die sofortige Frei- laffung BaupSky«, der ein politischer Flüchtling sei. )( Parts. Da» Zivilgericht hat dte Honora forberung de« L quidator« der Kongregal«on«güter Menage um 75°/, verringert. — Mehreren Blättern wird au« Madrid ge meldet, daß Saragossa und Valencia der Schauplatz von «rosten Raufereien zwischen Republikanern und ikarlisten gewesen sind, bei denen von den Feuerwaffen Gebrauch gemacht wurde. Sin« groß« Anzahl Personen wurde ver- wund««. Di« Polizei nahm mehrer« Verhaftungen vor. — In Vtry-Thaptllon bei Dravril haben an 150 Erd arbeiter »in« Grupp« von StetnbruchSarbettern überfallen, «eil sich diese keinem Syndikat anschließen wollten. 10 der Stetnbruchlorbettfr wurden durch Knüppelhiebe verwundet. Drei Angreifer sind verhaftet worden. rr Madrid. Bei den gestrigen Zusammenstößen in Saragossa und Valencia zwischen Republikanern und Kär gsten ist eine große Anzahl Personen verletzt worden. ES wurden sogar Revolver- und Gewehrschüsse gewechselt. Die Polizei nahm eine große-Anzahl von Verhaftungen vor. Am heftigsten war der Kampf in Valencia, wo viel Gebrauch von der Waffe gemacht wurde. Die Zahl der in Hospitälern liegenden Verhafteten ist sehr groß. Tort wurden auch viele Personen verhaftet. Alle diese Zu- stände sind eine Folge der starken Gegensätze in politischen Fragen. Die Polizei hat Maßnahmen getroffen, um eine Wiederholung derartiger Vorgänge zu verhindern. )( Lissabon. Der Vertreter der Arbeiterverbände hat die allgemeine Einstellung der Arbeit für Montag be schlossen, um gegen dte Vorgänge in Sebutal zu protestieren. )( London. Bet dem gestrigen Jahresbankett der internationalen SchiedSgerichtSllga führte Sir Edward Grey folgende« au«: Ich bemerke, daß einige Worte, die ich neu lich geäußert habe, so auSgelegt worden sind, al» ob ich behauptet hätte, daß ein allgemeiner EchiedsgerichtSvertrag zwischen zwet großen Nationen gleichbedeutend mit einem Defenflvbündni« zwischen ihnen sei. Sine solche Bestimmung eine« Defensivbündniffe« in einem EchiedsgerichtSvertrag hieße seine Aussichten hier und anderSwo verschlechtern. ES könnte sogar andere Länder zu der Annahme verleiten, daß der Vertrag zwischen den beiden Mächten gegen eine oder mehrere der anderen Mächte gerichtet sei. DaS würde seine mögliche Wirkung auf eine Minderung der allgemeinen RüftungSauSgaben vollständig vernichten. Wenn ein Echied«gertcht«vertrag zwischen zwei großen Ländern ge schloffen wird nach den Grundlinien, wie sie der Präsident der Vereinigten Staaten als möglich entworfen hat, s» lassen Sie ihn von den beiden beteiligten Mächten ohne Hintergedanken abschließen; aber lassen Sie die Mächte keine engen Grenzen setzen für ihre Hoffnung ans zukünftige wohltätige Folgen. Wenn andere Großmächte folgen, so wird e« schließlich etwas wie eine FriedenSliga geben. Diese Dinge können nicht erzwungen werden. )( Konstantinopel. Der Wortlaut deS Vertrages über den Weiterbau der Bagdadbahn bis Bagdad gilt als definitiv vereinbart, da der letzte Ministerrat den Vertragsentwurf endgültig genehmigte. Wie aus tür kischer Quelle bekannt geworden ist, übernimmt es die Bagbadbahngesellschaft, die Strecke El Helif-Bagdad in nerhalb fünf Jahre» zu bauen. Die Gesellschaft verzichtet aus die frühere Klausel, daß der Ertrag der 4 prozentigen Zollerhöhung als Sicherheit für die Kilvmetcrgaran- tie dienen soll. Die Garantie der Strecke El Helif-Bag dad wird aus den Neberschüssen der Einnahmen, welche für die Garantie der bisherigen Strecke verpfändet waren, gelegt. Der Vertrag bedarf nicht der Genehmi gung der Kammer, da er dem Schatze keine neuen Lasten auferlegt. )( Denvor. Da« Hau« elne« japanischen Kaufmanns wurde heute vom Pöbel angegriffen und zerstört. SS ist die erste arttijapanische Demonstration in Colorado. )( Wheeltng (West-Birginien). Der Präsident der vereinigten Grubenarbeiter ordnete die Arbeitseinstellung in einem Distrikt von Ohio an. 10000 Grubenarbeiter werden in den AuSstand treten. Uylm lei SU'Me. DnMW. 7.15 7.35 7.50 8.00 8.15 8L0 8L0 8.40 10.00 12.VS 10.00 15.15 10.30 10.40 10.50 11.1V 7.3S S.35 10.15 10.25 10.30 10.35 10.40 18.50 10.55 11.20 6.30 6.55 7.20 7.40 8.00 8.35 1.35 1.55 2.10 2.20 2.35 2.40 2.50 3.00 4.20 7.10 11.15 1.30 2.10 2.20 2.25 2.30 2.35 2.45 2.50 3.1S 4.15 4.30 4.45 4.5S 5.05 5.30 » Merschwitz '« Borttz-Rosenmühle - Nünchritz . »rödel ln Ries» 'ab Riesa tu SohlS-gschetza - Strehla '» Krrwttz Gtlttg vom 18. März bi« mit 15. April «b Mühlber, - Strehla Sohlir-Zschepa M Mesa ab Riesa - Sriidel » Nünchritz . Vorttz-Rosenmühl, , Merschwitz - Hirschstein '- Niederlommatzsch - Die«bar .. Meißen in Dresden Ab Dresden - Meißen - Dtedbar » Niederlommatzsch 1S11. 2.00 2.25 2.50 3.10 3.30 4.(5 4.30 4.50 5.05 5.15 5.30 5.35 5.45 V.5S 7.15 2.1V 4.15 4.55 5.05 5.10 5.15 5.20 5.30 5.35 v.co In Mer Archikh». Ildiadrt am ^ldortpiatr. 8,25 6,45 7,05 7,45 8,20 8,35 8,55 9,1 l 0,35 10,10 10,85 11,10 11,25 11,45 12,00 12,15 12,40 12,52 1,15 1,45, 2,15 2,45 3,07 3H2 4,0V 4§v d,1S b,50 8,30 7.0C7,L2 7,50 8,17 8,41 V,00 9.4' (10,25 11.00 nna 11.40 our 8oontax). ltdiakrt am Lokndot: v^b 7FS 7F0 V,O7 8,3V 8,55 9,25 9,40 s« tk-rv 10^5 11^0 11,4b 12,00 12,1V 12,40 1,05 1,15 1,3!) 2,00 2,30 3,08 8^2 8^0 4,20 4^7 bLO 8.VV S,4b 7.22 7,50 8,17 8,40 V,V5 9,(2 10H0 11L0 «aä ll^bü aar Konows).
