Volltext Seite (XML)
1. Beilage zum „Riesaer Tageilatt". RMa«m>Sdw« m» Aetta« »o« Laag«, t ANutertt» w tzvr «« «edukümi wwutmottU«: Herma«, I, Schmidt dl «les«. Saaaadea», S«. Jaai 1909, ave«». «S. Jahr,. ktieuiM «r im klMn >W«e. Etgen-Vertcht. Scd. verltn, 25. Juni 1S0V. Di« heutig« Sitzung begann, wie nach dem Sußgang d«» -«ftrig« Tage« nicht ander« zu «rwarten war. mit Erklärungen der im Erbanfallstreit unterlegenen Parteien. Schon der erste Punkt der Tagesordnung gibt Gelegenheit do-u. Erster ist der uationalltberale Führer Basser- «ann. Spricht unter sichtlicher Niedrrdrückung der inneren Unruhe. Seine Partei halte die Lrbanfallsteuer sür einen unentbehrlichen Bestandteil der Reichsfinanzreform. Diese sei -erschlagrn worden. Die Regierung hätte den Reich«- tag auslösrn müssen. Seine Partei werde den Siegeslauf der neuen Mehrheit nicht hemmen. Sie werde an den Borlagen zu bessern versuchen, aber die Finanzreform der neuen Mehrheit ablehnen. Der freisinnige Wien, er gibt dieselbe Erklärung, nur in der Form ander» ab. Eine Bemerkung de« Abgeordneten vassermann, da« Zentrum hab« gestern sür dem Dezember 1906 Rache genommen, gibt Herrn Spahn Anlaß unter stürmischem Gelächter der Linken die Sachlichkeit der Sbstimmung«mottoe seiner Partei zu betonen. Der wirtschaftliche Raab bedauert die Erklärungen der Linken. Um die Regierung, die durch di« Minister Sydow und Vethmann-Holweg ver treten ist, in Verlegenheit zu bringen, fragt der Sozial demokrat Dr. David spöttisch, ob Herr Sydow denn keine Erklärung abzvgeben habe. Kein Gesicht auf der Linken, über da« nicht ein Satyrlächeln geht. Herr Sydow guckt au» seiner Lektüre auf, setzt sich den Kneifer auf, lacht und liest dann weiter. Der stimmungsvollen Einleitung folgt schnelle Arbeit. Da« Stempelgesetz ruft nur ein« unwesentliche Debatte hervor. Die Kommission hat den Jmmobilten-Umsatzstempel von Vs auf V, V» erhöht. In namentlicher Abstimmung wird dieser Paragraph mit 174 gegen 151 Stimmen angenommen. Ebenso finden die übrigen Teile de« Entwurfes Annahme, so der, der bebaute Grundstücke bis zu einem Kaufpreis von 20000 Mark, unbebaute bis 5000 Mark freilaffen will. Mit derselben Mehrheit, abzüglich der 20 polnischen Stimmen, stimmt das Hau« dem Wechselstempelgesetz zu, das die Stempel- erhebung auf UmlausSzeiten über sechs Monate hinaus be- schränkt. Lebhafter und ausführlicher wird die Debatte bei dem dritten Punkt der Tagesordnung, der Erhöhung der Kaffee- und Teezölle. Die Freisinnigen Pach nicke, Sothetn und Fegter, der natioualltberale Semler und der Sozialdemokrat Molkenbuhr bekämpfen diese Verteuerung eine» BolkSgetränkeS, dar den Familiensinn stärke, lebhaft, der freikoftservative v. GaMp verteidigt die Zollerhöhung. In namentlicher Abstimmung wird die Er- Höhung de« Kaffeezoll« mit 187 gegen 154 Stimmen an genommen, ebenso di« Erhöhung de« Teezoll«. Noch ein- mal mutz nach zum Teil erregter Debatte da« Alarmsignal zur namentlichen Abstimmung rufen. Die Besteuerung der veleuchtung«mittel (Elühkörper, Brennsttst« usw.) soll noch in später Stund« zur Verabschiedung in zweiter Lesung gebracht «erden. Herr Sydow erklärt sich für die Steuer. Von dem nationalltberalen Weber und dem freisinnigen Müller-Meiningen, der in ein scharfe« Gefrcht mit dem bayrischen Gisenbahnkönig Seraph Pichler gerät, sowie der Sozialdemokrat Severing neben dem Anti semiten Bruhn treten mit Feuereifer für Ablehnung der Steuer ein. In dem gutbesetzten Hause bemerkt man plötzlich eine lebhafte Bewegung. Wie ein Lausfeuer hat sich da« Gerücht verbreitet, der Kaiser habe telegraphisch seine Zustimmung zur Reichstagsauflösung gegeben. Da« Gerücht bestätigt sich nicht. In der achten Abendstunde wird die Steuer auf Beleuchtungsmittel mit 185 gegen 160 Stimmen angenommen. Dienstag ist katholischer Feiertag. Da« ist ein guter Grund sür die abgespannten Abgeordneten, sich bi« Mittwoch zu vertagen. Mittwoch kommt die sozialdemokratische Interpellation auf Aufhebung der Getreidezölle zur Beratung. Die innerpolitische Lage k-rscheint gegenwärtig durch die Abstimmungsergebnisse im Reichstag am Donnerstag noch recht verworren. Be merkenswert ist zunächst eine Eröffnung -es Reichskanzlers an die konservative Fraktion, wovon uns noch gestern abend eine Fernsprechmeldung berichtete, die wir bereits zum Aushang brachten. Die Eröffnung besagt, „daß die Kotierungssteuer, die Mühlenumsatzsteuer und der Kohlen- aussuhrzoll unannehmbar seien, weil sie Handel und Ver kehr schädigen, die Industrie unerträglich belasten und unsere gesamte wirtschaftliche Stellung verschlechtern wür den. Die Parfümeriesteuer habe unüberwindliche Bedenken gegen sich. Hinsichtlich der Wertzuwachssteuer wurde auf die ausführlichen letzten Erklärungen des Reichsschatzsekre- iärs hingewiesen." — Wir können nicht finden, daß durch diese Eröffnung die Lage auch nur im! geringsten irgend wie geklärt rcnd geändert worden wäre. Die R»tt»«>Mber«le» Kretfi»ui-r» werden zwar an den ferneren Finanzvorlagen Verbesse rungen anzubringen bemüht bleiben, bet den entscheiden den Abstimmungen aber gegen die Vorlagen stimmen. Di« an mehreren Stellen aufgetauchte Vermutung, day man in Krisen der Regierung sich mit der Absicht trage, die Erledigung der Reich-siuauzreform bis zu« Herbst z« vertage», wird auf Erkundigung an gutunterrichteter Stelle akS unzutreffend bezeichnet. Der Reichskanzler wie auch die verbündeten Regierungen wünschen vielmehr, ohne weitere Verzögerung di« Finanzreform, die das Reich nicht länger entbehren kann, zu erledigen und ztvar unter Fernhaltung der Handel, Industrie und Verkehr schädigen den Steuerprojekte. Kürst Vülotv tritt nach zuverlässigster Information jetzt nicht zurück, sondern will versuchen, bis zur dritten Lesung die Kotie- rrzngs- und Mühlennmsatzsteuer sowie den Kohlenausfuhr zoll zu beseitigen. Der erste Schritt dazu ist ja durch die oben akgedruckte „Eröffnung" unternommen worden. Gestern abend feiste der Kanzler zum Vortrag beim Kaffer nach Kiel. Eine schnelle Entscheidung von feiten der Re- cicrnng ist anscheinend nicht zu erwarten. Vielmehr hält es der Kanzler für seine Pflicht, vorläufig noch auf seinem Poster zu bleiben, um einer Mehrheit, die zu bedenk lichen Maßnahmen entschlossen ist, wenigstens bis zur dritten Lesung die Stirn zu bieten und die Weiterentwick lung der Reform so günstig wie möglich zu beeinflussen. Mas der Kanzler nach der dritten Lesung tun wird, dürfte wesentlich mit davon abhängen, was bis dahin erreicht worden ist. Da die Erbaufallsteuer äbgelehnt und die Kotierungssteuer für die Regierung unannehmbar ist, so dürste sein Bestreben in erster Linie darauf gerichtet sein, die Frage der direkten Steuern in einem für den Block und damit für den Liberalismus günstigen Sinne zu be- einflussen. Zweifellos müssen sür die abgclchntcn und die unannehmbaren Steuern Ersatzsteuern geschaffen wer den; diesen eine Gestalt zu geben, die auch den Liberalen eine Mitarbeit ermöglicht, dürfte des Kanzlers Hauptauf gabe sür die nächste Zeit sein. Durch dieses vorläufige Verbleiben und Weiterarbeiten des Reichskanzlers hofft man die Stellung der Verbündeten Regierungen zu stärken und auch bei den Parteien der Mehrheit die Neigung zu vermindern, ihre Kommissionsbeschlüsse ohne weiteres zum Gesetz zu erheben. <L kl/i S MM- Oer Vorsanä ünserer Zpesial-Lreis-Oists kür äon Inventur-Verkauf erkolgt porto frei. 8oforÜKO LllllorävrilvK äerselben empfehlenswert, 6a vir nur für I-iekeruvg von NoslollAAKoQ garantieren können, 6is bis Aittnoell, ÜOll 30. rillvs, in unseren Oälläen sin6. Lei späteren Bestellungen erbitten vir <lie Xotir, ob evsnt. Orsatr ge- Uekert veräsn 6ark. Lei portofreier Retournierung virä MeitlLonveviereiickes unter küek^üIllkMK 6es X»»tdetr»Ke8 rurüokgenommen. ' iiASVAdlseiulAAKe» veräen llledt gewsebt. Vsrsovä nur Kexen MoelmollMH. Oegeostänäs im Oesruntvsrts von 20 LNr. verckn ponokrei rugesaoclt. bekannt, kübrsn ^ir nur solläeste Oualitüton sr8tsr Mimsr, 80 äa88 bei allen Artikeln ^veitxetitznäste Garantie übernommen >veräen kann. OsipLiK, LriNiI 1, Loks Ibeater- xlatL. OvipLiK VrMt 1, Deks Ibeater- xlatr. ««enter Inventur -Verksiis bexiiml Lomierrdz, iten 1. Z«!i, wnnittsgr 8 Mr. Vie rrvisbvrabsvtLNNK in sämtlietien üüteilunxvn ist eine aasseroräenliieiie, äailvr Lesuvt» unseres Nauses äringvnä vmpkolilen.
