Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 01.05.1914

• Erscheinungsdatum: 1914-05-01
• Sprache: Deutsch
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1. Beilage z„m „Riesaer Tagedlatt". Rotationsdruck und «erlag von Langer t Winterlich in Riesa. — Fllr die «edaNIon veranNvorlllch: Arthur HSHnel in Riesa. SS Sreitag, 1. Mai 1»14, abends. «7. Jahrg. TSchsischer Laadtag. Zweite Kammer. Am -kegterungStische Staatsminister Graf Vitzthum v.Eckstädt. Bor Eintritt in die Tagesordnung der gestrigen Sitzung teilt Aba. Spieß (Kons.) al» Vorsitzender der 4. Abteilung nut, daß diese die Ersatzwahl de» Abg. Rückert (Natl.) geprüft und Be denken gegen die Giltigkeit der Wahl nicht erhoben habe. Da sich auch in der Kammer kein Widerspruch dagegen erhebt, so ist die Giltigkeit der Wahl sestgestellt. Weiter stellt Abg. Kleinhempel (Natll) den Antrag, Vie Dekrete 27 Wasserbauangelegenheiten und SS, Deißeritztalsperrengenossrnschaft betr. einer außerordentlichen Deputation von 1l Mitgliedern zur Borberatung zu überweisen. Dieser Antrag wird angenommen und die neue Deputation kon stituierte sich alsbald. Darauf wird in die Schlußberatung über Kap. 6 des ordentl. Etats, Elsterbad betr. und im Zusammenhang damit auch über Tit. l des außerordentl. Etats, Gewährung eines DarlebnS aus Staatsmitteln an die Firma: Theatergesellschaft m. b.H. in Bad Elster betr., eingetreten. Abg. Sattler (Natl.) beantragt als Berichterstatter namens der Mehrheit der Deputation die ein gestellten Summen zu bewilligen und die Gewährung eines Dar- lehn« von 450000 Mk. zu genehmigen, während die Minderheit die Ablehnung dieses Hypothekendarlehns empfiehlt. Sekretär Dr. Schanz (Kons) tritt warm für Bad Elster ein und äußert eine große Anzahl besonderer Wünsche. Abg. Nitzschke (Natl.) erklärt, daß seine Fraktion mit wenig Ausnahmen die Bewilligung der 450000 Mk. ablehne. Dieser Erklärung schließt sich Abg. Gün ther (Fortschr.) namens seiner Partei an. Staatsminister Graf Vitzthum v. Eckstädt verteidigt die Handlungsweise der Re gierung. Sie habe nicht warten können, bis der Landtag ivieder zusammentrete. Wenn die 450000 ML als Hypothekendarlehen ge währt würden, so könnte schlimmstenfalls der Staat das Logier- hauS und das Theater zusammen für 950 000 Mk. übernehmen müssen. Ihr Wert belaufe sich aber auf eine weit höhere Summe. Abg. Bauer (Natl.) bittet der Regierungsvorlage ^uzustimmen und die 450000 Mk. zu bewilligen. Abg. Singer (Natl.) spricht sich für eine Subvention aber gegen die Bewilligung eines Darlehns aus. Abg. Lang Hamm er (Liberal) meint, die Abgeordneten könnten es nicht verantworten, aus Staatsmitteln 450000 Mk. auf das Grundstück als 2. Hypothek hinzugeben, noch dazu in diesen! Falle, in welchem die ThcatergeseNschaft sehr schlecht kalkuliert hat. Abg. Dr. Hähne! begründet das Majoritätsgutachten der Finanz deputation Abg. Fleißner (Soz.) lehnt namens seiner poli tischen Freunde gleichfalls die Bewilligung des DarlehnS ab. Nach weiterer Debatte werden die Einstellungen in Kap. 6 des ordentl. Etats für Bad Elster einstimmig bewilligt, und in namentlicher Abstimmung wird die Gewährung eines Hypothekendarlehns in Höhe von 450000 Mk. Mit 56 gegen 26 Stimmen abgelehnt. Ohne Debatte bewilligt die Kammer sodann nach dem Bericht des Abg. Koch (Fortschr.) das Etatkapitel 53 betr. Hygienische Untersuchungsanstalten nach dem Anträge der Deputation. Es folgt die Schlußberatung über Kap. 42 und 43, Ministerium des Innern und Kreis- und Amtshauptmannschaften und Delegation Sayda sowie Generalkommission für Ablösungen.und Gemeinheits- teilungen betr. Abg. Schreiber (Kons.) beantragt als Bericht erstatter bei Kap. 42, Ministerium des Innern, die Einstellungen nach der Vorlage zu bewilligen. Zu Kap. 43 beantragt die De putation, die Einnahmen in Titel 1 und 2 nach der Vorlage zu genehmigen, dagegen die in Titel 3 für 5 Bausachverständige mit akademischer Bildung bei Amtshauptmannschaften eingestellten 18000 Mk. abzulehnen, in Titel 3 die Wohnungsgcldzuschiisse von 333451 Mk. auf 330031 Mk. herabzumindern, in Titel 13 für Neu- und Umbauten bei dem Dienstgcbäude der Amtshauptmannschaft Zittau einschließlich der Kosten von Ausstattungsgegenständen, die als 2. und letzte Rate und künftig wegfallend angeforderten 160000 Mk. abzulehnen. Desgleichen in Titel 18 die zur Erwer bung des von Erdmanndorffschen Grundstücks in Kamenz als künf tig wegfallend angeforderten 82000 Mk. abzulehnen sowie schließ lich die Ausgaben m Titel 3 mit der zu g beschlossenen Streichung und in den übrigen Titeln mit zusammen 4686066 Mk. darunter 721886 Mk. künftig wegfallend zu bewilligen. Staatsminister Graf Vitzthum v. Eckstadt erklärt, nachdem er zunächst sein Be dauern über die schwache Besetzung des Hause» ausgesprochen, daß di« Majorität die 5 Bausachverständigen abgelehnt habe, sei sehr bedauerlich. Er bitte das HauS dringend, dem Majoritätsvotum nicht folgen zu wollen, sondern es bei der Einstellung zu belassen. Ebenso bitte er die Einstellung für die Erwerbung des Erdmann dorffschen Grundstückes zu genehmigen. Bezüglich der Abstimmung über die 5 Bausachverständigen bitte der Minister um Feststellung des Zahlenverhältnisses. Abg. Merkel (Natl.) beschwert sich über zu peinliche Ausführung des Ueberwachungsdienstes der Gemeinde forsten durch die Forstsachverständigen. Abg. Fleißner (Soz.) rügt die zur Zeit geltende Ausweisungspraxis Reichsausländern gegenüber und bringt weiter die Nichtbestätigung von zu Gemeinde vorständen gewählten Sozialdemokraten zur Sprache. Staats minister Graf Vitzthum weist die Angriffe des Vorredners auf die Regierung zurück und gibt dann eine längere Erklärung ab über die Nichtbestätigung der sozialdemokratischen Gemeindevor stände. Abg. Kleinhempel (Natl.) bittet die Regierung, auch in Zukunft oaS Selbstverwaltungsrecht der Gemeinden aufrecht zu erhalten. Abg. Hofmann (Kons.) rechtfertigt die Stellung der Mehrheit der Deputation bezüglich der 5 Bausachverständigen und ebenso zu der Ablehnung des Ankaufs des Erdmanndorffschen Grundstücks. Der Minister gebt nochmals auf diese Angelegen heiten ein und schließt mit der dringenden Bitte, die 5 Bausach verständigen zu bewilligen. Abg. Brodaus (Fortschr.) bringt eine Fülle von Beschwerden vor, worauf der Minister erklärt, daß er eS ablehnen müsse, heute noch darauf einzugehen. Er warnte aber davor, aus seinem Schweigen irgend welche Konsequenzen zu ziehen. Ein Antrag auf Schluß der Debatte wird mit 33 gegen 28 Stim men angenommen, worauf die Abstimmung erfolgt. Das Gehalt des Ministers wird gegen die Stimmen der Sozialdemokraten be willigt. Die 5 Bausachverständigen, welche die Deputation ab- fulehnen beantragt, werden mit 51 gegen 16 Stimmen abgelehnt. Die übrigen Deputationsanträge werden einstimmig oder gegen wenige Stimmen genehmigt. Nächste Sitzung heute Freitag vor mittag '/»10 Uhr. Erste Kammer. Am Regierungstische Kommissare. Der Präsident eröffnete die gestrige Sitzung um II Uhr. Auf der Tagesordnung steht zunächst die Schlußberatung über das Etatkapitel 70, Landesanstalten, worüber Dr. v. Frege - Weltzien den DeputationSberickt er stattet. In der Debatte wird von mehreren Rednern die Erhöhung der VerpflegSsätze gebrandmarkt. Ministerialdirektor Geheimrat Heink erwidert, die Erhöhung der Verpflegsätze für die OrtSarmen- verbände sei im Einvernehmen mit den Kammern vor einigen Jahren beschlossen worden. Sie sei erfolgt, um den privaten An stalten keine Konkurrenz zu bereiten. Für Radium- und Meso- thorium-Behandlung sei im Nachtragsetat eine Einstellung erfolgt. Diese Behandlung komme jedoch, wie verlangt wurde, nicht fllr das neue Krankenhau» in Zwickau in Bettacht, da diese« sich noch iin Bau befinde. Die DevutationSanttäge werden hierauf einstimmig angenommen. Da« Hau« beschäftigt sich hieraus mit mehreren Kapiteln de« Justizetats, worüber Oberbürgermeister Dr. Dittrich den Bericht erstattet. Geh. Hofrat Dr. Wach kommt hierbei auf di« Frage der Klassenjustiz zu sprechen und bedauert, daß giwtffi Besprechungen Im Tang, feien, di« Rechtspflege Im Volk« unpopulär zu machen. Aus dem ganzen Justizrtat trete die ernste Fürsorge für di« Rechtspflege klar zu tage. Die Gleichstellung der LandgerichtSdirektorrn mit den Räten des Oberverwaltungsgerichts sei zu befürworten. Höchst bedauerlich seien die neuerdings her vorgetretenen Reibungen zwischen dem Rechtsanwalt- und dem Richterstande. Justizminister Dr. Stagel dankt zunächst in ver bindlichen Worten fllr das Wohlwollen, das in der ersten Kammer dem Justizetat entgegrngebracht worden sei. Der Vorwurf der Klassenjustiz sei schon oft widerlegt worden, tauche aber immer wieder auf. Er werde offenbar an gewissen Stellen geflissentlich genährt. ES sei zu befürchten, daß nicht ganz charakterfeste Per sonen schließlich doch dem Einflüsse dieser immer wiederkehrenden Behauptung sich nicht entziehen können. Er könne erklären, daß der Richterstand nach wie vor jederzeit nach bestem Wissen und Gewissen Recht spreche. Die Ausbildung der jungen Juristen sei ein Gegenstand ernstester Fürsorge der Regierung. Stach weiterer Debatte und einem Schlußwort des Berichterstatters, der sein volles Vertrauen zum sächsischen Nichtcrstande auSdriickt, werden di« zur Beratung stehenden Kap. de« Justizetats nach den Anträgen der Deputation in Uebereinstinnnung mit der zweiten Kammer erledigt. Die Etatkap. 85 HauptstaatSarchiv und 4, Kohlenfelderoberflüchen betr. passieren ohne Debatte. Nach Erledigung von Petitionen ver tagt sich das Haus auf heute vormittag 11 Uhr, Schluß gegen l'/s Uhr.- TageSgeschichte. - Deutsches «etch. Sie Rückkehr des Prinzen Heinrich. In den frühen Morgenstunden des Donnerstag kehrten Prinz und Prinzessin Heinrich vow Preußen an Bord des Hamburger Dampfers „Cap Trafalgars" aus Süd amerika wieder in die deutsche Heimat zurück. Tas ein fache schlichte Auftreten des Prinzenpaares hat auf die .Südamerikaner unstreitig einen vorzüglichen Eindruck ge macht und dadurch hat, die Reise sicherlich dazu beige tragen, in den Republikest Südamerikas die Sympa thien für Deutschland dort, .wo sie schon bestanden, zu festigen, anderswo neu zu schaffen. Eine gewisse Presse liebt eS ja, die Hohenzollernfürsten als säbelrasselnde, abenteuerlustige Militärs hinzustellen. Es sind das die selben Blätter, welche alle Welt und nicht zum mindesten auch die Südamerikaner vor deutschen „Eroberungs plänen" gruselig machen »vollen. Daß die Südamerikaner jetzt einen Hohenzollernsürsteu .gesehen haben, den Bru der des Kaisers, der wie ein einfacher Bürgersmann unter ihnen verkehrte, wird hoffentlich dazu Mitwirken, diese noch leider allzu verbreiteten abenteuerlichen Vor stellungen von Deutschland und von deutschen Fürsten in Südamerika wenigstens herabzumindern und Verständ nis für Deutschland zu wecken. Und das gäbe der Reise immerhin eine gennsse politische Bedeutung, wenn auch eine andere, als die berufsmäßigen Verdächtiger Deutsch lands ihr beizulegen versuchten. Der Entwurf eines Rennwett-G es etz es. Ter Entwurf eines Rennwett-Gesetzes ist gestern dem Reichstage zugegangen. Wie bekannt, ist bereits vor einigen Wochen ein Vorentwurf offiziell veröffentlicht worden, an dein der Bundesrat nunmehr einige kleine Aenderungen ohne Belang vorgenommen hat. Es bleibt dabei, daß die Totalisatorsteuer von 16U, Proz. auf 12 Prozent ermäßigt wird, und daß der Buchmacher als Steuer an den Stgat 6 Proz. seines Umsatzes zu ent richten hat. Dem Wettneymer werden acht vom Hundert des ihm zusallenden Gewinnes als .Abgabe an das Reich abgezogen. Auf eine Steigerung, die der Borentwurf vorsah, bis 20 Proz. vom Gewinn, verzichtet das dem Reichstag jetzt vorliegende Gesetz. Wann das Gesetz zur Einführung kommen soll, ist offen gelassen. Tie Bremer Hafenbauten. Eine Senatsvor- lage an die Breiner Bürgerschaft fordert 32 Millionen zur Vollendung der ersten Hafenbauten im Norden des Bremer Hafens, worauf vier Millionen Ersparnisse bei der ersten Hälfte in Anrechnung kommen. Bremen ist Preußen gegenüber verpflichtet, diese in sechs Jahren auszuführen, darunter die Nordschleuse, den Vorhafen und das Borbassin des Nordhafens. Früher sind bereits 39 Millionen verbaut worden. Die Arbeitslosenfürsorge. Ein hochbedent- samer Beschluß ist gestern von der bayerischen 'Reichsrats kammer .gefaßt worden. Der Antrag der Staatsregie rung auf Bewilligung von 75000 M. Unterstützung der gemeindlichen Arbeitslosenfürsorge wurde von der Kum mer mit überwältigender Mehrheit abgelehnt. Graf Töc- ring stellte einen Vermittlungsäntrag^ der aber ebenfalls mit sehr großer Mehrheit abgelehnt wurde. Dann wurde der Ausschußantrag angenommen, der die Arbeitslosen versicherung ablehnte und die Summe von 75000 M. für Zwecke der allgemeinen Arbeitslosen-Fürsorge bewil ligte. Die Verhandlungen sanden bei vollzählig besetztem Hause statt, das den Ausführungen der zahlreichen Redner bis zum letzten Augenblick! mit großer Aufmerksamkeit folgte. Die erste Einigung. Als der Reichstag in die Osterferien ging, waren nicht weniger als vier Regie rungsvorlagen ernstlich gefährdet, da die Volksvertretung Beschlüsse gefaßt hatte, die der Reichsregierung unan nehmbar schienen. Nun ist wenigstens eine dieser Vor lagen so gut wie gesichert. Die Kommission zur Be ratung des Gesetzentwurfes über die Kvnkurrenzklausel hat am Mittwoch abend beschlossen, auf ihre rveiter- gehenden Wünsche zu verzichten und dem „Unannehm bar" der Reichsregierung Rechnung zu tragen. Es han delte sich um zwei Punkte, in denen sich Regierung und Reichstag bisher nicht einigen konnten: Die Fest setzung der Gehaltsgrenze, unterhalb deren die Konkur- rcnzklausel unstatthaft sein sollte, und die Erfüllungs klage. Die Regierungsvorlage fetzt« diese Grxnze auf 1500 Mark fest, der Reichstag wünschte sie auf 1800 Mark heraufzusetzcn. Tie Regierung bestand weiterhin darauf, daß die Prinzipale ihre Angestellten bei Vertragsbruch auch auf Erfüllung, also Austritt aus dem Konkurrenz geschäft verklagen töunen, anstatt wie bisher nur auf Zahlung der Konveutionalstrafe. Angesichts der großen Vorteile, welche die Neuregelung der Konkurrenzllausel für die Angestellten bringt, hielten es die bürgerlichen Parteien für richtig, das Gesetz nicht au diesen beiden strittigen Punkten scheitern zu lassen und gaben nach. Nun steht ja noch die Entscheidung des Plenums aus. Aber es ist so gut wie ausgeschlossen, daß sich hier noch Schwierigkeiten ergeben. Ja, es besteht sogar nicht unbegründete Aussicht, daß auch die Sozialdemokraten schließlich ihren „Alles- oder Nichts"-Staudpunkt auf geben und auch für die Vorlage stimmen. Sollten sie aber auch abseits stehen, so würde das an dem Endresultat selbstverständlich nichts ändern nnd die endgültige An nahme des Gesetzes nicht verhindern^ können. Sonntagsruhe im Handelsgewerbe. Tie 24. Kommission des Reichstags beschäftigte sich gestern vormittag in Wciterberatung des Entwurfs betreffend Sonntagsruhe im Handelsgewerbe mit einem sozial demokratischen Antrag, nach dem den sonntäglich beschäf tigten Handlungsgehilfen und -lehrlingeu regelmäßig ein freier Nachmittag in der Woche von 1 Uhr ab zu ge währen ist. Der Vertreter der Negierung hielt vorerst Erhebungen über die Tragweite des Antrags für geboten. Alls der Kommission wurden ebenfalls voll verschiedener! Seiten Bedenken gegen den Antrag erhoben, während wieder von anderer Seite auf die bestehenden Bestim mungen zugunsten der Gastwirtsgehilfen hingewicsen wurde, wodurch die Möglichkeit des freien Nachmittags bewiesen sei. Ter Antragsteller hielt die wirtschaftliche Lage des deutschen Handelsgewerbes für so gut, daß es recht gut dieses Opfer bringen könne. Ein Zentrums antrag verlangte, wenn ein Angestellter während eines ganzen Jahres von ein und demselben Geschäftsinhaber sonntäglich beschäftigt werde, so solle dem Angestellten jährlich ein Urlaub von mindestens einer Woche, im Einverständnis beider Teile auch in kleineren Zeitmaßen, bewilligt werden unter Fortdauer der 'Gehaltszahlung. Von konservativer Seite wurde in den sozialdemokrati schen Antrag ais Stelle des freien Nachmittags allgemein „ein Ersatz in Gestalt einer.Freizeit" verlangt. Ange nommen wurde schließlich mit. großer Mehrheit der kon servative Abänderungsantrag, nach dem den sonntäglich beschäftigten Handlungsgehilfen und Lehrlingen ein Er satz in Gestalt einer Freizeit zu gewähren ist. Darauf ver tagte sich die Kommission auf nächsten .Dienstag. Stimmung der Berliner Börse vom 30. April 1914. Hatte mau angenommen, daß mit Ent spannung der politischen Lage sich die Börse bess« int- wickeln würde, so wurde diese Hoffnung wenigsten« heul« getäuscht. Die Umsätze hielten sich in sehr engen Grenzen. Die Kursbewegung bot kein einheitliche« Bild. Am Markt der Montanwerte überwogen die Kursabschläge, di« meist bi« 1°/o, -um Teil jedoch mehr betrugen. Während Montanwerke in geteilter Tendenz verkehrten, konnten sich Sisenbahnwerte allgemein gut behaupten. Deutsche An- leihe» konnten durchweg 0,10—9,15°/, anztehen. Der Kassamarkt verkehrte bei steigenden Kursen. Der Privat» dtSkont ermäßigte sich um V«°/» auf 2»/,°/,. Türkei. Ein Leitartikel des „Tanin" bemüht sich, die Vor- würfe eines Teiles der deutschen Presse zu widerlegen, wonach die Pforte, insbesondere seit Abschluß der tür kisch-französischen wirtschaftlichen Abmachungen, Deutsch land vernachlässige. Die Türkei vergesse nie die ihr er wiesenen Dienste. Auch in Zukunft' könne die Türkei oke Unterstützung der Länder, die durch Kapital, Industrie und Wissenschaft zu ihrer Hebung beitragen würden, nicht entbehren. Die Vermutung, daß die Türkei die stärkste europäische Großmacht, Deutschland, vernachlässigen würde, wäre ein ungerechter Borwurf gegen die türki schen Staatsmänner. Ter Artikel fährt fort: Da Deutsch land in unserem Lande sehr große Interessen besitzt, können wir jederzeit von ihm eine herzliche Politik er warten. Ta anderseits Deutschlands Politik auf die wirt schaftliche Hebung der Türkei hinzielt, kann die Berliner Regierung darauf vertrauen, daß dieses Ziel in Kon stantinopel gebührend gewürdigt wird. Ties haben wir bis jetzt bei jedem Anlaß durch Daten bezeugt. Es liegt kein Grund vor, daß wir nicht auch künftighin solche Anlässe benutzen. Albanien. Albanien, so lange das interessanteste Land der Welt, wurde in der letzten Zeit etwas von Mexiko und Ulster in den Hintergrund gedrängt. Dio Welt schien andere Sorgen zu haben als die nm die Zukunft dieses jüng sten Staatengebildes. Jetzt heißt es aber mit einem Male, Ismail Kemal, der von den Großmächten abgesetzte Prä sident der verflossenen provisorischen Regierung, habe eins Verschwörung augestiftet, um den „Mbret" der Al banier, Wilhelm zu Wied, aus dem Lande zu jagen und Albanien in einen republikanischen Bundesstaat zu ver wandeln. So weiß es das „Echo de Paris" zu melden und dieses Blatt darf keinen Anspruch auf unbedingt: Glaubwürdigkeit erheben. Aber möglich wäre cs schon, daß Ismail Kemal, der von jeher ein Ränkeschmied war, allerlei Treibereien ins Werk setzte, um sich für seine Absetzung zu rächen nnd sich einen guten Posten in der künftigen Republik zu sichern, Md Unzüfrtedcn^ N«