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2 Vellage z«m „Riesaer Tageblatt" «A «» - »»«»«Mch A Mal«, — Wbe W «MM» H—»«»> «ch»ib» M Mal«. SS. «ttiwach, 7. «irz ISO«, abends. SS. Jahrg. Vom Landtag. Zweite Kammer. Eigen-Bericht. Dresden, 6.' März 1906 Am Regierungstisch: Shaatsminister v. Metzsch und Dr. Rüger, sowie Kommissare. — In der heutigen Sitzung berichtet zunächst Abg. Dürr namens der Rechen schafts-Deputation über die Verwaltung der Lqndes-Brandversicherungsanstalt in den Jahren 1903 und 1904. Abg. Enke (kons.) bringt verschiedene Wünsche und Beschwerden der Haus- und Grundbesitzervereine vor, so die zu hohe Belastung der modernen Wohngebäude, bei, denen doch so gut wie gar keine Feuersgefähr vorliege. Weiter wünschten die Haus- und Grundbesitzervereine Sitz und Stimme in der Brandvcrsicherungslkammer. — Abg. Neutsch (kons.) regt die orts'polizeilichp Vor nahme von Revisionen an über die Aufbewahrung der Streichhölzer, da die Brandschäden infolge Spielens der Kinder mit Streichhölzern in der bedenklichsten Weise übcr- handnehmen. Abg. Wittig (kons-) verspricht sich! Er folge gegen das Spielen mit Streichhölzern seitens der Kinder dadurch, dass den Kindern in den Schulen von Zeit zu Zeit Verwarnungen erteilt würden. Abg. Gün ther (fveis.) bricht eine Lanze für die Privat-Versiche- rungsgesellschlaften, die sich auf allen Gebieten bewährt und ihre Aufgabe befriedigend gelöst hätten. Redner unter stützt ebenfalls die Wünsche der Haus- und Grundbesitzer vereine. Berichterstatter Dürr bemerkt, daß die Brand- Versicherungs-Kammer sich mit dem Gedankenarmer neuen Organisation und einer neuen Klassifizierung getragen, aber mit Rücksicht auf technische Schwierigkeiten und den größeren Kostenaufwand hiervon Abstand genommen habe. — Abg. Ulrich (ktons.) ist ebenfalls! der Ansicht, daß man die berechtigten Wünsche der Haus- und Grundbesitzer- vereine nicht länger unerfüllt lassen könne. Es'' beständen tatsächlich Mißverständnisse zwischen den Groß- und Klein städten. Abg. Gontard (natlib ) weist daraus hin, daß trotz aller Vorkehrungen und technischen Hilfsmittel in den Großstädten sehr wohl größere Schadenfeuer ent stehen könnten. — Hierauf erklärt sich die Kammer mit dem vorgelegten Bericht für befriedigt/ Es! erfolgt weiter die Schlußberatung über Tit. 6 des außerordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1906/07, den vierglcisigeu Anschau der Linie D re s den—Werdan zwischen Hainsberg und Tharandt (erste Rate) betreffend, sowie über hierauf bezügliche Petitionen. — Berichter statter Abg. T eich m ann. Abg- Wittig (kons.) dankt für Berücksichtigung. verschiedener Wünsche. Abg.' Andr ä (kons.) tritt für die rechtbaldige Verlängerung der elek trischen Straßenbahn bisf Cossmannsdorf ein. Finanzmini- ster Dr. Rüger: Tie Regierung stehe der Petition der ktadtgemeinde Rabenau und Gen. durchaus wohlwollend gegenüber, jedoch müsse sie vor Verwirklichung des! Pro jektes! noch genauere Erwägungen über die Rentabilität der erwünschten Bahnverlängerung anstellen. Zu diesem Zwecke solle eine Zählung der Passagiere vorgenvmmen werden. Die Abgg. Andrä (kons.), Behrens (kons.), Wittig (kons.) und Nudelt (kons.), treten nochmals für die erwähnte Bahnverlängerung ein und halten die vom Minister angeregte Zählung der Passagiere für überflüssig. — Hierauf werden die Ausgaben mit 300000 Mark einstimmig bewilligt und weiter beschlossen, die Petition der Gemeinde Svmsdorf-Coßmanns d0rf und Gen. zur Zeit auf sich beruhen zu lassen und die Petition der Stadtgemeinde Rabenau und Gen. der Königlichen Staats regierung zur Berücksichtigung zu empfehlen. Nunmehr wird in die Schlußberatung über Tit. 19 de- außerordentlichen StaatShaushalts-Elats für 1966/07, den Umbau der Strecke Chemnitz—Kappel und teilweisen Umbau des Bahnhofs Chemnitz (fünfte Rate) betr., eingetveten- — Berichterstatter: Abg. Rich ter — Die Ausgaben werden ohne Debatte mit 1200000 Mark einstimmig bewilligt. Stimmungsbild aus dem Reichstag. Eigen-Bertcht vk. Berlin, 6. März 1906. Der erste Punkt der Tagesordnung für die heutige Reichstagssitzung nahm sehr viel mehr Zeit in Anspruch, als jeder männigltch geglaubt hätte. Es handelte sich um die erste Lksung der Novelle zum Reichsstempelgesetz, diesem alten Schmerzenskinde gesetzgeberischer Zeugung«, tätigkeit, das bekanntlich den Zweck verfolgt, die Umsatz fähigkeit und damit den Kurs der Reichs- und Staatsan leihen zu heben, und das bereits einmal eine parlamenta rische Kommission gründlichst beschäftigt hatte. Deshalb glaubte man, und zuerst sein geistiger Nährvater, Herr von Stengel, daß der Gesetzenlwurf nach wenigen Anstands worten im Plenum angenommen werden würde. Aber nur die liberale Minorität des HauseS war für diese Behand lungsweise Daß der in ihrem Namen sprechende Abg. Bankdirektor Dr. Mommsen sich »als einzigen Sachver ständigen im Hause" bezeichnete, der sich mit dieser Materie seit Jahren befaßt hat, wirkte auf die Gegenseite sichtlich aufreizend, und diese, die, aus Zentrum und Konservativen begehend, die Majorität hatte, verwies die Vorlage an die Sleuerkommission. Für diese unerwartete Handlungsweise mutzte man nun doch auch einen Grund angebcn, und den lieferte der Zennumsredner Dr. Bachem mit der Behaup tung, daß die Steuerkommission den Gesetzenlwurf unter dem größeren Gesichtspunkt der Reichsfinanzreform behan deln könnte. Dieses Motiv billigte der mit der Majorität stimmende, aber nicht mit ihr sympathisierende Abg. Gamp (Rpl.) mit der ironischen Wendung, die Steuerkommisston hätte sich bisher als ein treffliches Instrument bewährt, die Reichseinnahmen zu vermindern, und sie würde dieselbe Aufgabe wohl auch bei diesem Gesetzentwurf trefflich be sorgen. Die Hauptsache sei: eS dürfe an der gegenwärtigen Börsengesetzgebung nicht gerüttelt werden. Alsdann setzte das HauS die zweite Beratung deS Postetats fort. Dieser Etat trägt den besonderen Cha rakter, daß bei ihm am zahlreichsten kleine und kleinste Be- schwerden oorgetragen werden, Minima, um die sich wohl der Postprätor kümmern muß, um die sich ober das Publi kum nicht zu kümmern braucht. Daran fehlte eS heute ebenso wenig wie gestern, darunter befcnd sich der Fall des Postassistenten Löffler in Leipzig, der nach Ansicht der Post verwaltung zu sehr im Interesse deS Evangelischen Bundes gegen den Katholizismus exponiert hatte, ein Fall, der dem nationalliberalen Abg. Patzig als ein Zeichen für die allzu große Macht des Zentrums im Deutschen Reich zu sein schien. Trotz der Antwort deS ReichSpostmeisterS darf der Fall als noch nicht völlig aufgeklärt gelten. Wichtiger in- dessen als diese einzelnen, meist lokalen Schmerzen, sind die Fortschrittstendenzen, die sich in den vier Resolutionen der Kommission und den vier Resolutionen der nationallibera- len Fraktion auSdcücken. Jene beziehen sich auf die Porto freiheit der Soldatenpakete, die Vermehrung der Telephon- und Telegraphen-Einrichtungen auf dem platten Lande, die Abschaffung deS Bestellgeldes bei Postanweisungen und die Beschränkung der Portofreiheit fürstlicher Personen; diese beziehen sich auf eine Verbesserung der Besoldung^., Pen sions- und WohnungSgeldverhältnifse derjenigen Postbe amtenkategorien, die bet dem neuen Diensteltersstufensystem zu kurz gekommen sind. Darum wird sich die künftige Debatte drehen. AuS den Ausführungen deS ReichSpost- meisterS Herrn Krätcke ist heroorzuheben, daß er sich in der ReichSsteuerkommisston gegen die oorgeschlagenen Porto verteuerungen erklärt habe, nur hielte er es für recht und billig, daß bei den 2 Psg. OrtSkarten der Herstellungspreis von l/i,—Pfg Stück -»rückvergütet würde. Tagesgeschichte. Deutsche» «eich. Ist der vorgestrigen Komiteesitzung der Maroikobon- ferenz gab der deutsche Delegiert« von Radowitz folgende Erklärung ab: Eine der Grundlagen für die Arbeiten dieses! Kongresses ist der Grundsatz der wirtschaftlichen Freiheit in Marokko ohne jede Ungleichheit. Nun hängt diese wirtschaftliche Freiheit und die Entwickelung der Han delsinteressen in Marokko an erster Stelle von der Auf rechterhaltung der Ordnung und, Sicherheit im Scherifi- schen Reiche ad. In der Ausübung seiner Souveränität wird der Sultan von Marokko die für die Sicherheit von Leben und Eigentum, der Fremden notwendigen Maß regeln zu treffen Haden. Es drängt sich den Signatar mächten die Notwendigkeit auf, ihm zu Hilfe zu kommen durch die Schaffung einer in bestimmten Plätzen zu errich tenden, hinreichenden Polizeitruppe. Die Signatarmächte, die an dieser Organisation, gleichmäßig interessiert sind, werden berufen sein müssen, dabei mitzuwirken. Zum Schluß sprach der deutsche Delegierte die Bereitwilligkeit aus, jeden Vorschlag zu prüfen, 'der diesen Prinzipien Rechnung trüge. Aus Schwerin, 6. März,' wird berichtet: Tas heute erschienene Regievungsblatt teilt mit, daß der Großherzog die Entmündigung des' Herzogs Paul Fried rich zu Mecklenburg und seiner Ge m ahlin, der Her zogin Paul Friedrich zu Mecklenburg, geb. Prinzessin zu Windischgrätz, auf deren Antrag nach Maßgabe des Para graphen 6 des Bürgerlichen Gesetzbuches durch das Mi nisterium des Großher-oglichen Hauses hat anregen lassen. Zum Vormund ist Obettandjstallmeister von Stenglin bestellt. Der vom Kaiser für die besten Leistungen mit der Küstenartillerie den Matwosen-Artillcrie-Abteilungen ge stiftete Schießpreis ist der vierte seiner Art und gleichzeitig ein neuer Beweis, daß der Kaiser großes In teresse an der sorgfältigen Pflege der Schießkunst und der gründlichen Ausbildung des Personals nimmt. Ten erster! Schießpreis) einen silbernen Aussatz/ stiftete der Kaiser 1894 für das damalige Manöver-, jetzige 1. Ge schwader. Im Jahre 1901 erhielt das ostasiatische streu- zergeschtvader einen goldenen Aufsatz als Schießpreis und 1904 stiftete der Kaiser einen zweiten silbernen Aufsatz alsj weiteren Schießpreis sür die aktive Schlachtslotte. Um! den jetzt gestifteten silbernen Aufsatz werden die Matrosen-Artillerie-Wteilungen in Friedrichsiort, Wil helmshaven, Lehe und Cuxhaven konkurrieren. Den ersten Schießpreis besitzt zurzeit Linienschiff „Zähringen", den zweiten Kreuzer „Thetis!" und den' dritten Linienschjsf „Elsaß". ' ' ' ''s". ' : Im preußischen Abgeordnetenhause haben Vertreter aller Parteien mit Ausnahme des Freisinns den Antrag gestellt, die Königliche S'.aatsregierung zu ersuchen, ordentliche Professuren für Kolonial recht zunächst an der Universität Berlin und dann an den übrigen Universi täten zu errichten. Die Budgetbommission des Reichstags nahm die Flo tten g e s e tz no v e l l e mit großer Mehrheit an- Nur die Sozialdemokraten stimmten dagegen. Der Gesundheitszustand Eugen Richters schjeint ungünstiger zu sein, als man nach den letzten Nachrichten annehnren durfte. Die Landtagsfvaktion der freisinnigen Vollspartei hat nach der Deutschen Freien Presse ihrem feinst« ^fianLrnbvtts^ -vm kochen, Skaten vno Rlhompsons Leikenpulver SPSI't Isit,6sI6. Iv lv»l»en in sllen dessersn tzesvlMen fermrmente AuWtellmg von Nllä in allen Ltilartsn uvä krsislaxen. -------- Ltrlr» SV HaeterLturwer rur ^»«tellrt. --------- Oroess» Laxer unä rswbs ^usvadi in 8tores, Knrätveu, Vltraxen, kortlerem, Mbvlstokkeu llnä IvppteLeo, Liiwlvuw uaä Ispvtvll. / Louis Srzudoiä / 20. 20. Litte genau »ul lüvino Nrw« ru «wüten. /
