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1. Beilage zum „Riesaer Tageblatt". MM «ck MM« MI Na»««» N Marerttch « — MM MVM» M«N>«Mchr Hanxuui >ch««»t w Mas» .8 4«. roa»«be«v, 84. Aebruar 1808, «be»b« so. Z»tzrg W«WWWWMMMMWMW»M«O»»M Bom Landtag. I «rfte Kanrmer. ' Tigen-Bericht. Dresden, 23. Februir «m RegierunMisch: SpratSmintster v. Mehsch und W^r- v. Hausen, sowie Kommissare- — Die heutige Sitzung beschäftigte sich mit der geplanten Slenderung in der Zusammensetzung der Ersten Kammer. Namens der ersten Deputaten erstattet den Bericht Geheimrat Prof. Dr. Wach- Der Referent gibt zunächst einen historischen Rückblick über den Charakter der Ersten Kammer, die eine Dortbildung der ursprünglichen Form des lendständischen Repräsentativkörpers sei. In ihrem Grundstöcke sei die Erste Kammer aufgebaut auf dem sta bilen, objektiven Elemente des! Staates. Darin liege das,, was man die Stetigkeit und Kontinuität einer Ersten Kam mer zu nennen pflege lind was nur symptomatisch in der Tauer der Mitgliedschaft, in der LcbenSlänglichkeit, Aus druck finde. Tarin liege der klare und nicht zu verdunk elte Gegensatz zu benisoständ scher Inter ssenvertreiung, wie zu jeder Äerlretuug. die lediglich auf der Kopfzahl oder auf der Steucrtraft, auf Kapazität oder dergleichen aufgebaut sei. Tas bilde die befestigende Kraft des Ober hauses für die Monarchie. Daher sei der Wunsch, man. müsse es der veränderten Entwickelung des Volkslebens, der Neugestaltung der Berufskreise anpassen, ein politischer Irrtum. Redner streift sodann eine Reform des' Wahl rechts für die Zweite Kammer und verurteilt das gleiche, allgemeine und direkte Wahlrecht, das eine Knechtung durch die unteren Klassen bedeute. Er hoffe, daß die Re gierung, wenn es nötig sei, im Bundesrate für eine Be seitigung des jetzigen Reichstagswahlrechts eintrete. Re ferent geht dann näher auf die Deputationsanträge ein, deren Annahme er empfiehlt, wogegen er bittet, die An träge des Kammerherrn Dr. Sahrer von Sahr-Tahlen abzulehnen, damit nicht der Schein der Jndustriefeindlichi- keit im Lande erweckt werde. KamMevherr Sahrer von S a h r - Ehrenberg: Die Regierung hätte besser getan, die Vorlage zurückzuziehen. Er befürchte eine Interessenvertretung. Auch sei es ge raten, vor der Reform der Ersten Kammer die Wahlrechts änderung der Zweiten Kammer abzuwarten. Er bitte die Regierungsvorlage und die Deputativnsanträge ab zulehnen. werbe in die Erste Kammer einzuführen, wenngkeich von einer unbedingten Notwendigkeit hierzu nicht die Rede sein könne. Der Minister widerlegt sodann die Ausführungen des KamMercherrn Sahrer von Sahr-Ehrenberg zur Vor lage selbst und bittet um Annahme derselben nebst den DeputationSantvägen. Kammerherr Dr. Sahrer von Sahr-Tahlen be gründet seinen Antrag, der im wesentlichen in der Er nennung der Mitglieder durch den König gipfelt und eine Vertretung auch der anderen Berufsstände außer Industrie und Handel wünscht. Hierauf entspinnt sich eine lebhafte Debatte, die sich im wesentlichen um das Präsentationsrecht der neuzucr- nennenden Mitglieder seitens der Handels- und Gewerbe- Kammern dreht und an der sich 15 Redner beteiligen. Ver schiedene Redner befürchten, daß bei Gewährung des Prä sentationsrechts eine Jnteresfcnpelitik und eine politische Agitation im Hause platzgrcife, während auf der andern Seite, und zwar der Mehrheit^ in Anerkennung des hohen Ansehens, dessen sich Handel, .Industrie und Gewerbe er freuen, ein solches Recht verteidigt wird. — Der Antrag des Kammerherrn Tr. Sahrer von Sr.hr-Dahlen wird schließlich gegen 13 Stimmen abgclehnt. Der Deputationsäntrag, den Handels- und Gewerbe- Kammern das Vorschilagsrecht zu gewähren, wird gegen 17 Stimmen angenommen. Da diese Stiin'iüenzahl zu der erforderlichen Zweidrittelmajorität nicht ausreicht, gilt der Antrag für abgelehnt. Ich übrigen wird nunmehr die Re gierungsvorlage gegen 6 Stimmen angenommen. Die auf den Gesetzentwurf bezüglichen Petitionen ver schiedener Handels- und Gewerbekammern werden als er ledigt betrachtet. Weiter wird beschlossen, die Petition der Mittelstandsvereinigung uch Gewährung von 5 Sitzen in der Ersten Kammer auf sich beruhen zu lassen. — Nächste Sitzung: Dienstag, 27. Februar, vormittags 11 Uhr. Zweite Kammer. In der heutigen Sitzung wurden 3 Kapitel des" or dentlichen Etats für 1906/07 verabschiedet. 1. Tit. 14 b voll Kap., 76 (Einmütige Ausgaben für bauliche Aendecungen im Akademie- und im Laboratvrium- Gebäude der Forstakademie zu Tharandt). — Abg. Braun dankt der Regierung für die allezeit geschickte und zielbewußte Förderung der Akademie. — Die Ausgaben werden nach Abstrich von 2500 M. mit 12500 M. gemein jährig bewilligt. Stimmungsbild aus dem Reichstag. Eigen-Bericht. ok. Berlin, 23. Februar 1906 Wie gestern vorausgesehen «erden konnte, wurde do8 ««erikanische Haodel«pravisortn« heute mit derselben großen Mehrheit wie gestern in dritter und letzter Lesung angenommen. Trotz diese« unzweifel haften Resultat« fand noch eine ganze Reihe von Rednern Anlaß, sich.weitläufig zu äußern. Die Diskussion drehte sich wesentlich um den Punkt, ob der nationatlibeiale Abg. Frrih. Heylzu Herrnsheim seinen gusatzantrag, wenigsten« daS amerikanische Petroleum zu differenzieren, unüberlegt — einige sagten „leichtsinnig" — eingebracht habe oder nicht, und, angesichts der praktischen Aussichtslosigkeit des Heylschen Antrags, hatte nur daS pikante Moment ein weiteres Interesse, daß der Chorführer der Gegner deS Herrn Heyl sein Frattionsgenosse Semler war. Immer hin bot die Diskussion doch noch einen sachlichen Umstand dar, der angemerkt zu weiden verdient. Auf Provokation deS Abg. Gat Hein Ois Vgg.) erklärte nämlich Graf P o s a d o n> s k y, daß die allen Meistbegünstigungsoerträge zwischen der Union und den einzelnen deutschen Staaten, besonders der mit Preußen aus dem Jahre 1828, immer noch zu Recht beständen. Aber — und diese« „aber" ist sehr bedeutungsvoll — in der Interpretation der Meist- begünstigungSverträge habe sich in Amerika folgender Wandel vollzogen: wenn die Union einem Staate eine besondere Konzession gewährt gegen Gewährung besonderer Zugeständ nisse, so genießen andere meistbegünstigte Staaten diese Konzession nicht ohne weiteres mit, sondern nur dann, wenn sie der Union gleichfalls jene „besonderen Zugeständ nisse" machen. Gibt es einen schlagenderen Beweis für die neuamerikanische Art handelspolitischer Logik und Moral? Man kann sie auch kürzer dahin faßen: wir halten uns an einen Vertrag, so lange wir un« davon Vorteil versprechen; versprechen wir uns von ihmckeinen Vorteil mehr, so halten wir unS nicht mehr an ihn. Es ist die politische Moral des BrennuS, auf das handelspolitische Gebiet übertragen. Alsdann ging daS. hohe Haus zum Jnsttzetat über, dessen zweite Lesung es fortsetzte in Verbindung mit der Besprechung der Resolution Ablaß, die die Ausdeh nung der Kompetenz der Schwurgerichte auf Preßprozesse verlangt. Um daS Praktische sogleich vorweg zu nehmen, Zeige hiermit den Eingang sämtlicher I lUKNlltt-kiULu. — «nr so steht ei« Paket »es echte« „Kathreiners Kneipp- «alzkaffee" aus! — Darauf achte «a« del« «tnkmf! MKSVI* Wtln-o >1^ Staatsminister v. Metzsch weist die Vorwürfe des Borredners gegen feine Person entschieden zurück. Tie Vor lage sei nicht von ihm/ sondern vom Gesamtministerium eingebracht worden und iverde auch nach seinem Rücktritt von diesem vertreten werden. Eine Popularitätshascherei habe ihm jederzeit ferngelegen; er sei vielmehr bei Ein bringung der Vorlage von dem Gedfanken geleitet gewesen, daß es wünschenswert sei, das industrielle Element infolge der rapiden Entwickelung von Handel, Industrie und Ge- ! c' c c. i. c. c St I S deS Kunst- und HandelSgärtnerS Herrn G. Franz käuflich über- nommen habe. ES wird mein eifrigstes Bestreben sein, daS mich be ehrende Publikum in jeder Weise zufrieden zu stellen. Mit der Bitte, mein Unternehmen gütigst unterstützen zu wollen, zeichne hochachtungsvoll keiNÜNN sei erwähnt, daß Retchsjustizsekretär Herr Nieberding folgende Erklärungen abgab, für die verbündeten Regie rungen sei die Frage der Schwurgerichte erst dann aktuell, wenn die Reform der Strafprozeßordnung vorliegt, — da« sei der Zeitpunkt, sich eingehender zu äußern. Heute sage er nur folgendes: wenn die ReichSjustizkommission die Er setzung der Schwurgerichte durch größere Schöffengerichte auch befürwortet hätte, so haben doch Preußen und Bayern erklärt, sie wollen an dem heutigen Zustande festhalten. 2. Mp. 24 (Zum Kgl.. Haus-Fidei-Kommiß gehörige Sammlungen für Kunst und Wissenschaft). — Tie Ein nahmen werden mit 93 612 M. genehmigt und die Aus gaben mit 659 322 M., darunter 9380 M. künftig weg fallend, bewilligt. 3. Kap. 44 a (Für Kunstzwecke im allgemeinen). — Auch hier werden die Ausgaben dtzbattelos mit 111000 Mark bewilligt. — Nächste Sitzung: Montag, 26. Februar, mittags 12 Uhr. empfehle allen sparsamen Hausfrauen angelegenlltchst. Sritz Peschelt, viSmarckstr. 19. »nck "L.W"L" M. (Kaufmännischer Verein) i«Hm«- burg. Kostenfreie Stellenvermitt lung für Prinzipale »ntz Gehülfe«: bis Ende Januar 114000 Stellen besetzt. BeretnSorgan „Der Handeis stand". Pension«-, Leben«- und Kranken. Versicherung. — Spar- und Darlehn«, sowie Unterstützung«- Kafse. — Gewährung von Rechts schutz und Rechtsbelehrung. Eintreten für die Standertntereffen der Hand- lungsgehülfen. 7500V Mitglieder. LsWl-ßllilrtett. In unserem gemütl. Doppel- Quartett „Schubertbund" finden noch ein 1. Tenor und 1. V«U sreundl. Aufnahme. — SaageSknn- dtge, stimmbegabte Herren, welche Freude am Singen haben und ge sonnen sind, mitzuwirken, werden gebeten, sich schriftlich bei dem llnter- zeichneten zu melden. Alwin Blanke. fiur Sekt, veuu öa» paekat Weiten i>. Wjchs-«. SomeiWn an; bitte bei Bedarf um werte Aufträge. Bei nur reeller Ware und guter Ausführung stelle ich die möglichst niedrigsten Preise. Vorjährige Sachen, nur gute Ware, zu jedem annehmbaren Preis. Kettimftr. 2. Lnnt Irriger, Weiderich. Geschiifts-Ncbenmljme. Der geehrten Einwohnerschaft von Pahrenz and Umgegend zur gefälligen Mitteilung, daß ich die Ae Wlmi». I. M. Ma, 8mM Z empf- solid gearb. Mßdel, sowie Särge stet- auf Lager. * Trumeaux v. 85 M., Pfeilersptegel von 10 M. an, nur gute Bläser. Soillanslotts liir Srnuk- unä »oekrnllnklnlä«? io grSsstvr 4.usvad1 owpüodlt an Hsn Krsurslireffv 2. ?nrt. u. I. Ling«. 8oit rirlc» 80 ckakrsn in ckowssldso Henios. t'
