Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 24.04.1922

• Erscheinungsdatum: 1922-04-24
• Sprache: Deutsch
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Peil«,e ,»« «lescur Tage«««. «»«tu«, S4. April »s Die Antwort ans Barth««» Sinstzritch. Der PrDftdewt der französischen Deleaatton in Genua üat an den Präsidenten der Konferenz de Fakta folgende» Schreiben gerichtet: Herr Präsident I Ich kenn« bisher den Text de» Briefes, den der deutfche Reichskanzler heute Eurer Stellen, übermittelt haben muß, nur durch die Presse, die ibn von Herrn Ratbenau erhalten hat. Trotzdem möchte ich Eurer Erzellenz unver- züalich von dem ausdrückliche« Vorbehalt MIttetlnna machen, »n dem mich das Dokument veranlatzt, dass, falls der Wortlaut, wie e» den Anschein hat, authentisch ist, lMANlaBONtb M. Die deutsche Delegation stellt den deutsch.russtschen «ertrag al» berechtiat bin. Die französische Delegation «ft der Ansicht, daß, abgesehen von anderen vertraglichen Ver- vftichtlmgen Deutschlands, dieser Vertrag die «rundsähe von Cannes verletzt. Indem einerseits die Alliierten seft. stellen, datz der dentsch-russtsche Vertrag den Geist des gegenseitigen Vertrauen« zerstört, der für das von der Konferenz erstrebte internationale Zusammenarbeiten uner läßlich ist, sind sie einstimmig der Ansicht gewesen, daß eS mit ihrer Würde unvereinbar sei. mit den deutschen Dele gierten in der russischen Kommission zusammen mai-beiten. Die deutsche Note legt den Brief vom 1». Avril >n gam unzulänglicher Weise aus. ES ist hier nicht der Ort. an« die lügenhaften Bebanvtnngen der deutschen DeleoatGu einzugehen, die durch die lovale und aufrichtige Haltung der einladenden Mächte ohne weiteres widerlegt sind. Ich bin überzeugt, datz Eure Exzellenz ebenso wie ich der Meinung sind, daß es notwendig ist. die Leiter der Delegationen, die unter Eurer Exzellenz Vorsitz die Note vom 18. Avril unterzeichnet haben, zu einer Beratung über dia soeben durch die deutsche Antwort geschaffene Lage zmammenzuberufen. Menn die Beratung zu etwas führen soll, mühte sie in allerkürzester Frist stattfinden. Ich bitte Sie, Herr Präsident, die Versicherung meiner ausgezeichneten Hochachtung genehmigen zu wollen. Louis Barthou. Protest der deutsÄen Deleqatiou. Im Anschluß an einen Besuch des ReichSministerS Dr. Ratbenau bei dem italienischen Minister des Aentzern Schanzer übermittelte der Führer der deutschen Delegation, Reichskanzler Wirth, dem Präsidenten der Konferenz de Facta folgendes Protestschreiben: Genua, 22. April. Herr Präsident! ES wird der Text eines Schreibens in der Oeffentlichkeit verbreitet, das der Präsident der französischen Delegation an Sie gerichtet haben soll. In diesem Schriftstück wird, wie mir mitaeteilt wurde, in Bezug auf mein Schreiben vom gestrigen Tage die Wendung „sUsgstioosmsii8oo§srss"(lügnerischeBeha«pt«ngenr gebraucht. Sollte dieser Ausdruck wirklich gefallen sein, so sehe ich mich gezwungen, entschieden Einbruch gegen «ine belei digende Anschnldignng zu erbeben, durch die an einem besonders festlichen Tage der Konferenz der von Ihnen. Herr Präsident, so nachhaltig betonte und so tatkräftig vertretene Geist von Genua am schwersten verletzt wird. Genehmigen Sie ... . Wirth. Eine neue Note an Deutschland. Sonntag mittag 12 Uhr fand eine Besprechung der neun Mächte, welche die Note an Deutschland unterzeichnet haben, statt. Die Besprechung sollte sich mit der Abfassung einer neuen an Deutschland zu richtenden Note beschäftigen. Nach dem «Corner della Sera" erklärte Lloyd George u. a., nach ihrem Schlustteile stelle die deutsche Note die volle Annahme der Forderungen der Alliierten dar. Er sehe im Gegensatz zu Barthou keinen Unterschied zwischen der For mulierung der alliierten Note und der deutschen Antwort. Er hätte es begrübt, wenn Barthou erklärt hätte, welches die russischen Argumente seien, bezüglich deren er befürchtete, datz die Deutschen ihre Teilnahme an der Diskussion entgegen der Alliierten-Nate vom 18. 4. verlangen könnten. Hierauf antwortete Barthou nicht. Lloyd George fügte hinzu, er habe keine Bedenken, die Besorgnisse und Zweifel der fran zösischen Delegation durch Absendung einer neuen aufklären den Note an die Deutschen zu beheben. Darin wäre fest zustellen, datz die deutsche Note im Sinne der Forderungen der Alliierten ausgelegt werde. Dann würde es Sache der Deutschen sein, darzutun, ob sie bei ihrer Antwort Ein schränkungen und Vorbehalte im Sinne batten, dieden alliierten Forderungen widersprächen. Schanzer betonte die un bedingt korrekte Haltung der italienischen DelegationSmit- alteder, die beauftragt waren, die Deutschen über die russischen Verhandlungen auf dem Laufenden zu halten. Er sei der Ansicht, daß die deutsche Antwort in ihrer Gesamt heit befriedigend sei. Dieser Ansicht waren auch die Führer anderer Delegationen. Da Barthou auf Klarstellung be stand. wurde einstimmig beichloffen, der deutschen Delegation eine Note zu senden, worin zum Ausdruck gebracht wird, daß ihre Antwort als volle Annahme der Bedingungen der Note der Alliierten vom i8. 4. angesehen werde. Der Wortlaut der neuen Note. Aus Genua wird unterm 28. April gemeldet: Die Note, die die Signatarmächte auf die Note der deutschen Dele gation vom 21. April 1922 als Antwort gerichtet haben, hat folgenden Wortlaut: Genna, 28. April 1922. . Herr Präsident! Die Unterzeichneten bestätigen den Empfang Ihrer Ant wort auf die Note vom 18. April, worin Ihnen von dem Standpunkt Kenntnis gegeben wurde, wozu sie sich gegen über dem Vertrage zwischen der russischen Delegation und der deutschen Delegation gezwungen gesehen haben. Sie stellen mit Genugtuung fest, daß die deutsche Delegation der Tatsache Rechnung trägt, daß der Abschluß eines Sonder vertrages mit Rußland über die zum Tätigkeitsgebiet Ser Konferenz gehörenden Fragen eS unerwünscht macht, baß diese Delegation «eiter a« der Erörterung der Bedingungen eines Abkommens zwischen Rußland und den verschiedene« ans -er Konferenz vertretene« Mächte« teilnimmt. Die Unter- zeichneten würden eS vorgezogen haben, von jeder Fort setzung des Schriftwechsels über Liese Angelegenheit abzu sehen. Ihr Bries enthält jedoch gewisse Behauptungen, zu deren Richtigstellung sie sich verpflichtet fühlen. Nach Ihrem Schreiben hat sich die deutsche Delegation zum Abschluß eine» SonderabkommenS mit Rußland gezwungen gesehen, weil Mitglieder der Delegationen der einladenden Mächte die Prüfung größere« Schwierigkeit«« abgelehnt hätten, welche die von ihren Sachverständigen in London aus gestellten Vorschläge für Deutschland geschafft haben wüv- die deutfche Note, den. Die unterzeichneten Vertreter der einladenden Mächte haben bet den Mitgliedern Ihrer Delegationen Nachfor- schungen angestellt und Ne haben festgestellt, daß nicht der Schatte« eines Beweise» für diese Behauptung vorliegt Die Mitglieder der deutschen Delegation haben sich zu wieder- holten Malen mit Mttgltebern der Delegationen der ein- labenden Mächte getroffen und unterhalten. Sie haben jedoch niemals zu verstehen gegeben, baß dte Londoner Vorschläge keine geeignete Basis für die Konferenzbrratungen seten und baß die deutsche Delegation tm Begriffe stehe, mit Ruß land einen Sonbervertrag abznschlteßcn. Die Behauptung, daß die offiziellen Beratungen mit Rußland über die Aner kennung der Schulden die Delegation der Gefahr anSgesekt hätten, sich einem für Deutschland unannehmbaren und von der Mehrheit der Mitglieder der Kommission bereits ge billigten Entwurf gegenüber zu sehen, ist gleichfalls unbe gründet. Kein Entwurf wäre von der Konferenz ange nommen worben oder hätte von ihr angenommen werden können, ohne die volle Möglichkeit seiner Erörterung in den zuständigen Kommissionen und Unterkommissionen zu geben und Deutschland ist in diesen Kommissionen und Unterkommissionen auf dem Fuße der Gleichberechtigung mit anderen Mächten vertreten. Den Irrtum über dir Tragwette der Sachverständigenvorschläge oder die falsche Auslegung der offiziösen Unterhaltungen mit Rußland Hütten Sie wohl nach eingehenden Erörterungen mit den Kommissionen der Konferenz rechtfertigen können. Dagegen können Sie in keiner Weise das verfolgte Verfahren recht fertigen und die Unterzeichneten können nur bedauern, daß Ihre Note den Versuch macht, auf diese Weise die Verant wortung für baS Verfahren, das mit dem für die Wieder herstellung Europas notwendigen Geiste loyaler Zusammen arbeit so sehr tm Widerspruch steht, anderen Mächten zuzu schieben. Dte Unterzeichnete» behalten ihren Regierungen aus drücklich das Recht vor, alle Bestimmungen des deutsch russischen Vertrages als «nll und nichtig anzufthcv, die etwa als den geltenden Verträgen zuwiderlausend befunden werden. Der Zwischenfall soll jetzt als abgeschlossen angesehen werben. Genehmigen Sie, Herr Präsident, die Versicherung usw. gez. folgen Unterschriften. * Zu der vorstehenden Meldung aus Genua erfährt W.T.B von zuständiger Seite: Es ist osieukuudig. daß es sich angesichts der von den Ententedelegatmncn bis jetzt aus gegebenen Press?parol?n bei der heute übergebenen Note um ein Kompromiß bandelt zwischen den Möchten, die eine Fortdauer der Konferenz wünschen, und solchen, die ihre eigenen Ansprüche über tue der Allgemeinheit stellen. Sicher ist, daß die Note das Bedürfnis der überwiegenden Mehrzahl der in Genua vertretenen Mächte zum 'Ausdruck bringt, endlich ernmal diesen und jeden werteren künst lich konstruierten Zwischenfall zu Ende zu bringen. Die darauf gerichteten englischen und italienischen Strömungen sind nur zu klar. Deshalb und angesichts des Unter schiedes des Inhalts der vorliegenden Note zu früher lancierten Pressestimmen halt es tue deutsche Delegation für falsch, die Diskussion durch einen Noten wechsel fortzuführcn. Das wäre nur Wasser auf die Mühle derjenigen Delegationen gewesen, die darauf ausgehen, die Konferenz zum Kampfplatz politischer Aus einandersetzungen zu machen, anstatt sie zu positiver Arbeit kommen zu lassen. Der Inhalt der Note hat der deutschen Delegation diesen Verzicht erleichtert. Die einladenden Mächte geben aufs neue ausdrücklich zu, daß Bespre chungen zwischen Mitgliedern der deutschen Delegation und Mitgliedern anderer Dele gationen über die Verhandlungen mit Ruß land stattgefunden haben. Mehr haben wir nicht behauptet, mehr war aus dem ausführlichen Bericht über die Unter haltung mit dem italienischen Entsandten Giannini nicht abgeleitet worden. Zweitens bestätigt die neue Note ausdrücklich, datz unser Verzicht auf eine Teilnahme au den Sitzungen der ersten Unterkommission sich l e d i g li ch b e s ch r än kt auf Verhandlungen, die den anzustrebenden Vertrag zwischen anderen Negierungen und Rußland zum Gegenstand haben. Unsere Interessen haben ihre vertragsmäßige Form bereits gefunden. Ob die anderen Mächte zu einer ebensolchen dem Frieden und dem Aufbau dienenden Formel gelangen werden, wie wir, bleibt abzuwarten. Ein Wort noch zu dem vorletzten Satz der Note, daß die unterzeichneten Regierungen sich ausdrücklich das Recht Vorbehalten, alle Bestimmungen des deutsch russischen Vertrages als null und nichtig an zusehen, die etwa den geltenden Verträgen zuwiderlaufen. Selbstverständlich hat die deutsche Delegation, der auch der Justiziar des Auswärtigen Amtes augehört, diese Rechtsfrage sorgfältig geprüft. und das Bestehen eines Widerspruchs verneint. Zu einem ebensolchen Resultat sind die englischen und italienischen Rechtssachverständigcn in Genua gelangt. Der Vorbehalt dürfte sich daher als ein rein formaler charakterisieren. Nach dieser endgültigen Note stellt sich die Sachlage also so dar, daß der deutsch-russische Vertrag in voller Wirksamkeit aufrechter halten bleiben soll, daß die deutsche Delegation rn der Weise an den Beratungen über russische Angelegen heiten teilnimmt, wie sie m unserer Note auf die erste Note der einladenden Mächte umschrieben ist, und datz die bisher angerufenen Rechtsstellen einen Widerspruch zwischen den Verträgen von Rapallo und Versailles nicht haben feststellen können. Eine Erklärung Lloyd Georges. Aus Genna wird gemeldet: Bei dem gestrigen englische« Presseempsang hat der englische Pressechef Sir Eduard Grygg folgendes bekannt gegeben: Der englische Ministerpräsident Lloyd George hat in -er hentigeu Sitzung der Signatarmächte das Wort ge nommen «nd seine Zufriedenheit ausgedrückt über die fried volle Erklärung von feiten des Herr« Bratian«, die er im Name« der Kleine« Entente gemacht hat. Lloyd George führt« «eiter aus, daß er aufs eugste mit den alten Alliierte« znsammenarbciten «olle. Man müsse jedoch darüber vollkommen klar sei«, daß diese Zusammenarbeit nur dann möglich sei, wenn sie im Sinn« einer vollkom men friedliche« Politik erfolge. Wenn das Gegen, teil der Fall wäre, «en« man jede« Augenblick Zwischen, fälle schaffe« «olle «nd einen Zustand der ständigen Be unruhigung ansrochtcrhicltc im Europa, so würde die eng lische Demokratie nicht sortsahren können, mit de« alte« Alliierten znsammenzu- arbettea «nd ihre Handlnngssreibett zurück- «ehme« müssen 1922, ndendd. Zwei Wochen. ES hat wahrscheinlich einmal eine Zeit gegeben, in der die Führer der Völker, die man damals Pharaonen, Lon- suln, Cäsaren ober Herzöge nannte, wenn sie zur Regelung einer sachlichen Frage znsammenkamen, nichts anderes als dtese Frage selbst iw Auge hatten. Es war eine primitive Zeit, es war eine Zeit, in bcr die Diplomatie noch nicht zur Kunst fortgebildet worben war. Wir Menschen des 2N. Jahr hunderts sind keine „Wilde", und wie wir es in der Kunst zu einer l'art pour l'art gebracht haben, zu einer Kunst- Übung nicht um einer Sache, sondern nur um ihrer selbst willen, so sind wir offenbar auch schon bei einer dtvlomatt« ponr la biplomatic angclangt. TaS Zusammentreffen der Staatsmänner wird aus einer Gelegenheit, sachliche Fragen zu besprechen und zu regeln, zu einem Tummelplatz der gegenseitigen politischen Künste, und wenn auch gar kein Resultat dabei zustande kommt, so wird doch der Akteur am meisten bejubelt, der die kompliziertesten Saltos schlägt, und jeder, dem ein besonders sprühendes Feuerwerk ge lungen, hält sich, selbst wenn eS spurlos in die Lüste ver pufft ist, für einen besonders begabten Meister. Zwei Wochen sitzen die politischen Lenker von achtund zwanzig Staaten nun schon zniamm in Genua, und noch immer hat sich ihre ganze Tätigkeit von sachlichen Dingen eigentlich peinlich fern gehalten und sich lediglich auf ein Ringen um jene substanzlose Art von diplomatischen Er folgen erstreckt, die heuizutage ter Inbegriff politischen Ehr geizes zu sein scheint. Man hat versucht, sich selbst in gute Beleuchtung zu rücken und den Gegner in düstere, man hat an „Atmosphären" gebraut, hat Verstimmungen Hervorzu rusen und au-!?,»löschen versucht, aber das alles, ohne daß über den Kern der Tinge eigen:''ch gesprochen worden wäre. So fing eS an mir LGüo Georges großer Rede, 'n der nichts, positiv nichts Greifbare? gesagt war, die den gro ßen Mann von Wale- ab r iin Hellen Glorienschc'n: des Friedensstifters und 'öst. roersü.'uerS zcmen sollte. So fuhr es fort in Tschitscherins Rede, die plötzlich das Wort Abrüstung in die Debatte warf und ihrerseits dadurch sympathische Gefühle bei der Mehrzahl der Zuhörer wach rufen sollte. So ward es weiter g führt in Barrhous Rede, die die Russen als anmanend? Srorcr des stmsorenzpro- gramms zu brandmarken bcftrcot war, so fand cs am ersten Tage seinen Beschluß in einer neuerlichen oraton- scheu Leistung Llovd Georges, die bcidcn Streitpartel?« Recht und Unrecht gab und wiederum England als den dominieren den Faktor der Konferenz erweisen sollte. Und wre der Beginn so der weiter? Verlauf. Aus vem russisch-deut schen Vertrag ist ein Anlaß gemacht worden, neue psycho logische Siege zu erringen, an psychologische Irrtümer wieder auszumerzen, es ist ein Ringen um Sympathien und Antipathien aus ihm gemacht worden, und jeden Tag hatte eine andere Partei den „Erfolg" zu buchen, hatte eine andere Partei den Gegner stimmungsmäßtg übcrinanöoriert, war ein? andere Partei Retter dieser Kon ferenz geworden. Es ist der interessanteste Borkampf, der in irgend einem Sportpalast der Welt seit Jahren auigesührt worden wär?. Als solcher entfaltet er seine Attrakrienskraft, — es ist ein Sportereignis ersten Ranges vor der öffent lichen Meinung Europas. Aber man mutz bedenken, daß ein Boxkampf keine produktive Veranstaltung ist. Der eine siegr, der andere unterliegt; aber a:n Schluss? der Vorstellung gehen sie beide mit ihrem respekrwen Beu- ' len nach Hause, ohne das; irgendetwas Bleibendes geschaf fen worden wäre. Soll Genua auch weiterhin diesen Box- kampfcharaktcr, diesen Svoricharakter tragen? Wir wer den in wiederum zwei Wochen die Frage zu wiederhole» haben. ' Eine Nede SchanzerS. Wie der „Lokalanzeiger" aus Genua meldet, hielt Le» italienische Außenminister Tchan-cr am Sonntag abend auf einem Presscempsang in der Villa Alberti den eingeladenen Pressevertretern eine Rede, in der er sich besonders mit den Arbeiten der Konferenz beschäftigte. Schanzer betonte, man dürfe nicht vergessen, daß der Grund, weshalb die Kon ferenz einbermcn worden sei, so wesentlich für die Zukunft und die Existenz Europas und für die Wiederherstellung einer normalen Wirtschaft sei, daß sie Erfolg haben müsse. Ein Fehlschlag der Konferenz würde ein Unglück für die Welt sein. Alle in Genua versammelten Nationen müßten dringend wünschen, dieses Unglück Zu vermeiden. Schanzer schloß mit dem Ausdruck des Vertrauens auf einen Erfolg der Konferenz und mit der Bitte an die Vertreter der Welt presse, Len internationalen Frieden zu fördern. Unterredung Rathcuans mit Schanze«. Berlin. Wie die „Montagsvost" auS Genua meldet, hat Dr. Rathenan, dem die neue Note der Signatarmächte am Sonntag nachmittag drei Uhr Lurch den Generalsekretär der Konferenz übergeben wurde, bald darauf eine längere Unter redung mit dem italienischen Außenminister Schanzer ge habt. Wie der Berichterstatter des Blattes sagt, dürfe man annehmen, daß der Inhalt dieser Beivrechung von erheb lichem Einfluß auf den Beschluß der deutschen Delegation gewesen sei, ebenso wie die Alliierten den Zwischenfall alS erke-^'K anzusehcn und nicht mehr zu antworten. Ter von Italien in Genua. Der König Vos Italien ist Sonnabend früh au Bord eines Panzerschiffes in Genua cingetronen. Um 12,30 Uhr gab der König an Bord des Panzerkreuzers „Dante Alighieri' zu Ehren der Führer der liier anwesenden Delegationen eik Frühstück. Bon der deutschen Delegation waren Reichs kanzler Tr. Wirth, die Minister Ratbenau, Herme" und Schmidt, sowie der Präsident des RcichsbankdirektoriumS Havenstein erschienen. Die russische Delegation war durch Tschitscherin und Krassin vertreten. Bei dem Essen saß der König zwischen Lloyd George und BarthLc Tie russische Frage. „Lavoro" berichtet, daß bei der Ueberrcichung der russi sche» Note, die Freitag früh im Hotel Miramare in Genna erfolgte, Lloyd George, Barthou, Schanzer, Thcunis, Skir- munt, Vratianu, Branting und Motta anwesend waren. Nachdem Lloyd Georg? die Note verlesen hatte, erhob sich Barthon, um in gemäßigtem, aber bestimmtem Tone sich gegen die russische Forderung auöznsprechcn, die die An- erkennnng de jure der Sowjetrepublik verlangt. Lloyd George schlug in der Befürchtung, daß dieser Protest auss neue die Verhandlungen mit den Nüssen verzögern könnte, vor, daß man die Note vorläufig als Dokument betrachten solle, über das sich vor allem die Sachverständigen zu äußern Hütten. 'Nachdem Barthou nochmals den fran zösischen Standpunkt vertreten hatte, sprach man sich für di« Ucberweisung an die Sachverständige» aus. Diese sind Sonn», abend morgen zusammcugetreten. Seqdonz vertrat Frank-! reich. Tie Sitzung war sehr kurz, da die russische» Sach verständigen mit Rücksicht auf die Abwesenheit -er Sowjet abgeordneten, welche durch einen Empfang beim König z» rückgehalten waren, ihre Vertagung auf den Nachmittag b« antragten. Immerhin verlangte ein russischer Sachverstäns