Volltext Seite (XML)
tze» »afserwer« «f^ßcklkta» «»8 Pkän« tzWten in de» nächst« «tz^n ««»«tat. H«r H«sü jst d-t Meinung, ANß «an schon jetzt an die Kgl. Amt-Haupt- Mannschaft da» Ersuchen richte, Bekanntmachung wegen -ventl. zu erhebender Einsprüche gegen die Errichtung Hk» Wasserwerke- zu erlassen. E« soll die» 'geschehen. Herr Lieberwtrt erwähnt, ob es nicht ratsam sei, da» HauptwasserleittmgSrohr anstatt über den Sucklttz, über die Bahnhasstratze in Riesa zu legen, da letztere Strecke tzftl kürzer sei und da» Rohrnetz de» Eisenwerke- wegen ja doch bi» an di« Riesaer Grenze gelegt werden müsse. Karr Dtrehle tritt dieser Meinung entgegen, einmal würde der Staat die Rohrleguvg in der Bahnhofstraße jeden- falls nur aus Widerruf genehmige«, sodaß dieselbe bei «ventl. Bahnhof-nmLanten wieder herauägenomme« wer- den müsse. Zum anderen liege nach dem Gucklitz viel Etöbaer Flur, die eventl. später bebaut werde und Was serleitung erhalten müsse. Der Cemeinderat teilt die Mei- mmg des Herrn Dtrehle. und bmäbt auf seinem' früheren Beschlüsse bestehen. Herr Lieberwirt bringt noch zur Sprache, daß in der Gemeinde verschiedentlich bemängelt worden sei, daß di« Delephonstangen auf der westlichen Sette der Riesaerstraße gerade mitten im Bordstein stehen, Und der Wunsch bestehe, daß die Delephonstangen versetzt Werden möchte». Dem Wunsche kann aber,' wie der Herr Vorsitzende au-führte, au» praktischen Gründen nicht statt gegeben werdens und läßt man die Dache aüf sich be ruhen. — Hierauf folgt gehstint Sitzung. Meißen. Der hvckrtge Turm des Tome» zeigt sich letzt ganz in seiner verjüngt« Gestalt dpm Beschauer. Nachdem der Helm des Turmes schon vor einigen Monaten wiederhergestellt worden,war, handelte es sich noch nm die Erneuerung der Galerie auf dem Unterbau de» Turmes und der großen Fialen unter der Galerie. Auch diese sind nun fertig, so daß die vollständige Ent fernung des Gerüstes erfolgen kann. Augenblicklich steht von ihm noch ein kleiner Teil. Der erneuerte Oberteil de» Turmes leuchtet in die Ferne. Lange wird eS nicht dauern, dann schwärzt sich auch sein blendend weißer Sandstein, gegenwärtig macht er aber mit feiner Frische noch den im vorig« Jahre beendeten großen Westtürmen Konkurrenz. Zschattz. Erstem früh gegen 8 Uhr hat sich au» Furcht, weil er ein« Vorladung vor Gericht erhalten hatte, der Sattlerlehrling L. au« Zschepplitz, in Stellung bei Herrn Sattler Münch hier, in der Nähe der Tadewitzer Brücke vom Schnellzuge überfahr« lassen. L soll vor kurzer Zeit von der hiesigen Bahnbrücke kleine Steine oder Erde auf die Bahnstrecke geworfen haben, wa» zur Anzeige gebracht worden war. 88 Dre-den. Der bei dem Dresdner Amtsgericht angestellte Amtsrichter Schönftlder h-t vor einig« Tagen Dresden plötzlich verlassen und nicht unerhebliche Schulden hinterlassen, so daß über sein vermögen der Konkurs eröff net werden mußte. Der verschwundene Amtsrichter hul digt« manchen noble» Passt««». - - )l Dresden. Wirk!. Geheimer Rat Prof. Dr. Ro bert Koch-Verlin ist in da- Ehrenpräsidium der Inter nationalen Hygieneausstellung Dresden 1911 eingetreten. -- Die Königin von Bulgarien, die inkognito am 5. dS. hier eingetrosfen und im Hotel Europäischer Hof abgestiegen war, hat Dresden wieder verlassen. Dresden. Für die bevorstehende Neuwahl des Aus schusses der Landesversicherungsanstalt Königrei h Lachsen sind folgende Wahlbezirke gebildet worden: 1. die AnttS- hauptmanmchasten der Kreise Bautzen und Dresden, S. die Stadl Dresden, 3. die Städte mit revidierter Städte ordnung der Kreise Bautzen und Dresden (ohne Dresden) 4. die Amtshauptmannschasten der Kreise Chemnitz, Leip zig und'Zwickau, 5. die Stadt Leipzig, 6. die Stadt Chem nitz und 7. die Städte mit revidierter Städteordnung der Kreise Chemnitz, Leipzig und Zwickau (ohne Chemnitz und Leipzig). — Feuer im TUrme des neuen Rathauses verursachte vorgestern nachmittag einen größeren Men schenauslauf und die Alarmierung der Feuerwehr. ES handelte sich um einen im Darme entstandenen Brand schaden an einer elektrischen Kabelleiturig. — Auf der Beustpraße sprang eine mächtige Dogge ohne Maulkorb vorgestern ein Pferd an. Der Hund biß das Pferd in die Vorderbeine und ließ sich auch von dem Führer des Pferdes nicht abwehren. Schließlich Liß sich der Hund an dem Beine des scheuenden Pferde- fest. Ein Passant versetzte endlich dem Hunde einen Schlag auf von Kops, daß er bewußtlos niederstürzte. Das übel zugerichtete Pferd mutzte in tierärztliche Behandlung genommen wer den. Tie Untersuchung des Hundes wird ergeben, ob eS sich bei dem Tiere um Tollwut handelt. Loschwitz. Ter Knabe des Gendarmen Eismann hier hatte sich in der Schule eine gebrauchte Stahlfeder in die Hand gestochen. Die Folge davon war eine schwere Blutvergiftung, an der der Knabe im Krankenhaus« ge storben isi. Ter Fall mahnt zur Vorsicht! Radeberg. Nach mehrmaligen Verhandlungen wurde nun endlich eine Einigung der beiden städtischen Kollegien in der Realschulbauplatzangelegenheit bädtchch hrrbeigeführt, daß gegen vier Stimmen das Freudenberg- Projekt angenommen wurde. Die hohen Kosten darf man um deswillen al» gm. Ingewendet ansehen, als durch di, Wahl diese- Platze» daS Stadtbild bedeutend ver schönt und gehoben wird. ES werden auf dem Freuden berge, der höchsten Erhebung inmitten der Stadt, im ganzen 11 Scheunen, die bisher das Stadtbild in un schöner Meise beeinträchtigten, entfernt und dafür da» Nealschulgebäude aufgeführt. Pirna. Für da» Projekt der Herstellung einer elek trisch« Bahn DreSd«—Pirna wird zurzeit eine sehr lebhafte Agitation entfaltet. U. a. ist dem Landtag eine Petition in dieser Angelegenheit unterbreitet worden. Die Kostensumme beziffert man nach einer vorliegenden Lerechuung auf 1322000 Mark. Für di« Besetzung der hier zur Erledigung gekommenen HandelSschuldt ek- lorstelle find gegen SO Bewerbungen etngegangen. Der Pirna. Der gestern früh 6, I« «ach Getstng-Alimberg Mmsoo«zu, Nr. 22S2 ist «n- brk äßM«, sm Gchnm di. ttaW« tz« ZUgG wett tz» Gisti« stecken gMIKßm. mit zwtt Achs« «ttgl algüeffen kenn der Rnckch» während tz« Dann» tz« trftbSfttnmD nur zutschen Mügeln mS Laueuftttn aufrecht «hall« «erd«. Kamenz Di« Deutsch« Lustfchifsahrk-ge'elschaft In Dresden hatte bet de» Rate «»gefragt, ob er In d« Lage sel, für einen Landungsplatz, auf dem eine Ballon hülle errichtet oder ein« Snkerporrichtung getrofs« wer den würde, etwa tzü- br» äviXB vnadratmeber W« ge legene», quadrattfch geformtes «real zur Verfügung zu stellen. Ta die Stadt ein solche» Areal nicht besitzt, so hab« di« städtischen Kollegin» b^chloy«, tzte Gesell- schuft auf den Exerzterpkatz de» 178. Jnsanterie-Regi- ment» zwischen Jesau und Zschorna» aufmerksam zu machen. Die Kosten eine« etwaigen LnkervorrWung würde nach Befinden die Stadt übernehm«. Löbau. In einer Hauptversammlung de» zuletzt noch 88 Mitglieder zählenden hiesig« Deutschen Reform- Vereins, en der neun Mitglied« in Vertretung von 31 Stimm« teilnahmen, wurde die Auflösung mit aNen gegen eine Stimme beschloss««. Grund für die Auflösung war der stetige Rückgang in der Mitgliederzahl. Au» dem Mitgliederrest, der dem Verein bi» zuletzt treugeblie- Len ist, hat sich ein« Freie Bereinigung gebildet, die sich insbesondere der Interessen de» Mittelstandes kräftig annehmen will. Ehe« nitz. Die hiesige Bäcker-Innung feiert im Jannar 1S10 das Fest ihre- SVO jährigen Bestehen». Hohndorf. In einem hiesig« Kohlenschacht wurde Fördermann Hofmann zwischen zwei Kohlenhunte ge drückt, wobei er einen Bruch der Wirbelsäule erlitten hat. Er ist seinen Verletzungen erlegen. Falken st ein. Seit Mittwoch nachmittag ist im östlichen Vogtland« wieder Schneefall eingetreten, nach dem die Schneedecke de» vorigen großen Schneefalls bereits seit einig« Lag.» vollkommen verschwunden war, während sie im oberen Erzgebirge auch der Wärmeren Witterung standgehaltm hat. Grimma. Bei den biesjährigen WahlfähigkeltS- prüfungen am hiesigen Seminar bestanden 65 die Prü fung, n.nd zwar 7 mit iß, 15 mit 2a, 19 mit ß, 41 mit Sb unk S mit 3a. Leipzig. Ter große Erfolg, welchen die erste All gemeine Bauartikelausstellung gehabt Hat, hat dazu ge führt, daß in interessierten Kreisen eine zweite derartige Veranstaltung geplant ward«. Die Ides fand so starken Beifall, düß von den ersten Ausstellern sich sofort wie der 95 Prozent gemeldet haben. Die zweite Ausstellung wird in weit größerem Stile, mit Sonderausstellung für Wohnungseinrichtung, Fphrwes«, Tiefbau usw.» ver anstaltet und 1913 von Anfang Mai bi» zum 18. Ottober (Einweihung de» Völkerschlachtdenkmal») abgehalt« werden. Die AuSstell ung-leitung rechnet bei dieser näch sten Veranstaltung m'.t Mehreren tausend Ausstellern. Erfindungs- und Zeichenwesen. Patentnwalt Sach Leipzig. Gebrench-mnfter-Läschnngsklage«. Es ist schon mehrfach darauf hingewiesen worden, daß unter den eingetragenen Gebrauchsmustern ziemlich viele sind, denen die RechtSbeständigkeit und Lchuhfähig- keit abgesprochen werden muß, weil sie entweder nicht als neu oder auch nicht als eine Gestaltung, Anordnung oder Vorrichtung im Sinne des Gesetzes anzusehen sind. Es kommen jedoch auch nicht selten Löschungsklagcn vor, die sich gegen den Bestand von GebraachSnMsterschuhrechten richten und als erfolglos sich ergeben, weil in solchen Fällen die Merkmale der Schutzberechtigung unrichtig auf gefaßt wurden. Um diese Verhältnisse etwas zu beleuchten und gleich zeitig den Charakter der Merkmal« von schutzfähiaen Mo dellen ausklärend zu veranschaulichen, mögen einige Bei spiele solcher ergebnisloser Löschungsklagen in ihrem wesentlichen Kern angeführt sein, und zwar soll« hierbei nur Entscheidungen des Reichsgerichts in Betracht gezogen werden. ES wor als Gebrauchsmuster eingetragen „Knochen säge aus biegsamem Draht mit scharfrärtvigem, mehr gängigem Gewinde." Diese- Gebrauchsmuster wurde im Lege der LöschungSklaga angegriffen mit der Begründung, daß Knochensägen aus biegsamem Draht, deren schneiden der Teil aus Schraubgewinde besteht, bereits früher be kannt war«. Das Reichsgericht entschied, daß trotzdem ein neues schutzfähiges Modell vorlieg«, weil durch die Anordnung.von mehrgängigem im Gegensatz zu den» be- kannten eingängigen Gttvtnde d« Drahtknochensägen durch das mehrfache Gewinde eine erhöhte bessere Wirk- santkeit verlieh« werde, «S müsse daher trotz der gering fügigen Abänderung der Gestaltung eine schubberechtigte Anordnung erkannt werben. Ein anderer Fall zeigt, daß die stebertragung einer an sich bekannten Einrichtung ans einen anderen Gebrauchsgegenstand als ein schutzberech- tigtcS Gebrauchsmuster anzüsehen ist. ES war als Gebrauchsmuster eingetragen „Handschuh mit an demselben angebrachter Knopslochleiste." Dieses Gebrauchsmuster wurde im Löschungsllageweg wegen mangelrwer Neuheit angegriffen, die Klag« jedoch vom Reichsgericht zürückgttpiesen. Vom LöschungSkläger war behauptet worden, 1>aß «S schon früher Knopslochleisten an Korsett» und an Knopfsticfeln gegebm hab«. ES konnte jedoch nicht bewiesen werden, daß bereits früher Hand schuhe mit Knopflochleisten bekannt warew Aus diesem Grunde mußte.der angegriffen« Gebrauchsmusterschutz auf recht erhalten und die Löschungsklage abgewiesen werden. Nmetz« Nechrlchtta >«» relegrenne vom 1V. Dezember Ivo». X Berlin. M» R-cht-anwalt, der gestern in ein« D-staweterdraschk« vom Lehrt« Bahnhof »ach der Ring- ftwße fntzr, Neß t« Vagen seine «ft,»lasche ltegen. In dftsn befand« sich «nm 24 000 M. X D«»»ftadt. Zur Deckung de» Defizit» brtngt di« Regierung «ine Erhöhung der Einkommensteuer um SV-/, und «in« Erhöhung d« Vermögenssteuer von zur zeit 7A Pfg. auf 1,10 M. pro Mille in Vorschlag. X Raltbor. Da» hiesig« Schwurgericht verurteilte de» -2 jährigen Häu-ler Ludwig Przybilla und seinen 22 Fahre alt« Botz», den Schlosser August Przybilla, wegen Ermordung de- Stiefsohne- de- Erster«, den Besitzer Ntkodem Melcharyyk, zum Tode und den 73 jährigen Au-- zü-lee Josef Rmvak, den Schwager Ludwig Przybilla«, »»»g»» Anstiftung zu zehn Jahren Zuchthaus. Die Enkel Nowak«, Albert und Franz Byaldega, die der Beihilfe an- geklagt «ar«, amrdm fretgesprochen. X Stockholm. Bon den diesjährigen Nobelpreisen wmd« der für dl« Lhemie dem Pros. O-wald in Leipzig, d« für di« Medizi» dem Pros. Kocher, der sür die Physik den Professoren Marcont und Vraun-Stratzburg und der für di» Literatur der schwedischen Romanschriftstellerin Wilma Lagerlüf zuerkannt. X Madrid. Der Minister de- Neußer« hat dl, scherifische Gesandtschaft empfangen und ihr die Antwort der fpaulfchen Regierung auf di« letzt« Not« des Maghzen mttg,teilt. Dee Minister erklärt« der Gesandtschaft, daß dl« Erfolg« der Spenier im Riffgeblet, »o die scherifische Macht nur selten Anerkennung gesunde», habe, für die marokkanische Regierung nur von Vorteil seien. Di« Unter werfung de« Rtflgeblrte- habe jede Möglichkeit einer Ver schlechterung der Beziehungen zwischen Spanten und dem Maghzen beseitigt. )( PariS. In vrme sur Marne weigerten sich zwölf Schulknaben, aus einem von den Bischöfen verbotenen Lehrbuch« der Geschichte über die Reformation zu lernen und verließen auf Befehl ihrer Eltern die Schule. Aehn- ltche Vorfälle werden noch aus einigen Ortschaften in der Näh« von Reims gemeldet. — Bor dem Zuchtpolizei- gericht in Lmbert, Dep Puy de Dome, begann gestern auf gründ des T^rennungsgesetzeS ein Prozeß gegen den Pfarrer Lixier, der in der Kirche mehrere Volksschul- lchrer angegriffen und erklärt hatte, daß diejenigen Schlll- kinder, die kirchertfeindliche Schulbücher benutzen, zur Fir mung nicht zugelassen werden sollten. )( London. Sehr stürmisch verlief gestern eine Wahl versammlung in dem nahe London gelegenen Barking, wo Lord Damnare für den konservativen Kandidat« eintrat. Tie Zuhörer schrien unaufhörlich: „Nieder mit den Peers!" und unterbrachen den Redner mit Zwischenrufen und Hochrufen auf Lord George. Auch andere Redner konn ten sich kein Gehör verschaffen. Bo« Landtag. )-( DLesden, 10. Dezember. Zweite Kammer. D'aS Hau»' nahm heute daS Dekret über den Gesetz entwurf betr. einige Abänderungen der Pensionsgesetze für die evangelisch-lutherisch« Geistlichen in allgemeine Vorberatung. Kultusminister Dr. Beck empfahl die Vor lage mit einfgen kurzen Bemerkungen. Ter Entwurf sei eine Folge der im letzten Landtage gefaßten Beschlüsse über die Besoldungserhöhungrn der Beamten und Lehrer. Abg. Dr. Löbner (Ratl.) erklärt sich mit der Vorlage einverstanden. Dio Bestimmungen derselben seien klar und die Begründung zweifellos einwandfrei. Bei der geringen Summe, um die es sich handele, hätte er die Ab sicht gehabt, sofortige Dchlußberatung zu beantragen, aber in Rücksicht auf die finanziellen Verhältnisse beantrage er doch die Ueberweisung an die Finanzdeputation A. Abg. Opitz (Kons.) erklärt sich ebenfalls mit der Vorlage ein verstanden und regt an, die Pensionen der Geistlichen, bi« hier in Frage kämen, und zwar seien dies Geistliche mit sogenannten Pfründnerstellen, herabzumindern, um Ungleichheit« zn beseitigen. Abg. Keimling (Soz.) erklärt, daß in gewissen Frag« der Staat sich nicht ein zumischen habe. Wie bekannt, halte seine Partei an dem Grundsätze fest, daß Religion Privatsache sei. Der säch sische Staat habe diesen Grundsatz bisher nicht anerkannt. Er habe im Gegenteil einzelne Religionsgemeinschaften begünstigt und wolle auch durch die neue Vorlage wieder den Geistlichen große finanzielle Vorteile zuwenden. Aus prinzipiellen und fachlichen Gründen würde sie daher gegen den Gesetzentwurf stimmen. Abg. Koch (Freis.) erklärt sich mit dem Dekret im allgemeinen einverstanden, Wünscht jedoch, daß die Staffelung, die jetzt bis zu 6Y00 Mark gehe, auch darüber hinaus weitcrgeführt werde. Kulttwminister Dr. Beck geht noch auf verschiedene Be merkungen der Vorredner ein, worauf das Dekret gegen die Stimmen der Sozialdemokraten an die Finanzdepu tation A verwies« wird. Nächste Sitzung Dienstag, den 14. Dezember, vor mittags 10 Uhr: Antrag Brodaus (Freis.) betr. ander weitige Regelung der Ruhe an Sonn- und Feiertagen und allgemeine Borberatung des Antrages Günther (Freist) betr. Reform de» Forst- und FeldftrafgesctzcS. Briefkasten. H. B., Hier. Ihr« Stammtischgenofsen sind im Un- recht. Ihr Sohn ist zum 3. veedataillon in Kiaulschau aulgehoben und muß insolgedesseu auch bei ihm etntreten. Die Seebataillon« sind überhaupt Kolonialtruppen; ,« müssen tnsolgedeffen erforderlich,»fall« auch das 1. und 2. Grebatatllon nach den Kolonien abgehen. »« heißt da nicht mir beim Landheer .Freiwillige vor di« Front!', sondern «s kommt da einfach der .Befehl''.
