Volltext Seite (XML)
Beilage zum „Riesaer TageMaii". WeftWenVen» VN» » »«ar « »Inwett«. «I^n GMIftgstMii «»«Mai,«, B» «ch«w» «»«»»' »ähu«ch« M» «vtzckguM«, «NsthNt» Gß»Mtz,''WchP 26». Mittwoch, IS. Ra»e«»er ISIS, >»««»». 72. Jahr«. -ss» ' N ssal Ileßter D ? Vr-Ai»« — W ß Fernruf Riesa 20» A WMM bebguuk ist«» der neuen Sefthlt. Man Mnttersvritz» Äran«tr»pf. PreiSl. grat. Dtikr. «erfand. Sauitärtzhautz 0i»r«w2 Lre»d« IIS, JüdenhofS. Kartoffeln Wüöen »s»^ übernimmt zur Lohn- ttocknung «aStMoiM«. Mru-r tzwk, ^UU«iKBS«»seIudtt ni Mo» SiilsWtt für ' V«MlMI«l bietet in bekanntQualität an Ernst Moritz, - Hanptstv.P. Ara»»» »er »te«er»»Iitt^ Nn» verltn wird uns -«schrieb«: »hat. seitdem dieLr»b«rarrWmM « sind und seitdem wir m de» tzgebung stehen, nicht an _ > «ehr «er w«ia« scharfer Form. gegen dre . tziehung, von Kavitalftn durch dre vermögen». -ch« gewandt, da man befürchtet daß damit die zur Produktton»steigerunq notwendige, wirtschaftliche Pewe- «uugsftelhett der Einzelunternehmung« allzu sehr er«. -««Lt wich. E» sei inSbesondere auf die Stellungnahme de» Deutschen Industrie, und Handelstages hingewieien, t« dafür eingetreten ist. daß da» Reichsnotopfer auf dre S«fw der Abgabequote bevaLgemindert wird und daß der dlcharch entstehende Fehlbetrag durch Vpar-Prämien- Unleihen oder Zwangrameih« gedeckt wird. «ehr gering ist in der Gesamttrttik der Vteuergesetz- »chung de» Reiches die Beachtung geblieben, wre nach em« so außerordentlich dur«hg«isenden Erfassung aller nur irgendwie verfügbaren Werte zur Deckung der not. werchigsten Inneren Reichsausgaben die in Jahresfrist zu erwartend« GrgLnzungSrechnung der Entente in die Ge. fmntyeuerge edgebung eingefügt werden soll und auf welchem Wege die Regierung glaubt, den hrer zu Hage tretenden autzerordentlichen finanziell« Anforderungen gerecht wer. den zu können. Bon fiihrenden Wirtschaftspolitik«« ist vereinzelt gefordert worden, daß man im Hinblick auf diese in ihrer Höhe noch nicht bekannte neue Schuld vor läufig von dem Aufbau einer systematischen Finanzgefeh- gebung absiebt, da sie e» für da» kleinere Uebel ansehen, wenn, bi» zur endgültigen Fixierung der hier in Frag« wmmenden. Summe, da» Reich sich seinen notwendigen Bedarf durch Bergrößerung der schwebend« Sckwld be- schasst, als wenn jetzt berät» alle» in Anspruch genom menwird für die innere Deckung und dadurch da» Vertrauen de» Auslandes in die Zukunft der deutschen Wirtschaft noch Wirker erschüttert wird, da e» seh« mutz, wie tvenig Deutschland in der Lage sein wird, wirtschaftlich die über, nommen« Verpflichtungen des Friedensvertrages zu er. füllen. . Wenn auf dem sonstig« politisch« Gebiet hei der Er. Srterung sonstiger politischer Streitfragen gegenüber der ll. S. P. hervorgehob« werden kann, daß sie wobl alle» in Grund und Boden kritisiert, aber ihrerseits «S an Po. sitivm Vorschlägen mangeln läßt, so scheint man sich dort auf dem Gebiete der Finanzpolitik doch darum zu be- müh«, nebm die Kritik positive Forderung« zu stellen. So unterbreitet die Parteileitung der U. S. P. jetzt eine Reihe von Leitsätzen zur Steuerpolitik ihren Parteigenos sen. Diese Leitsätze beschränken sich allerdings nicht ans die engere Finanzwirtschaft, sondern heben in den ersten 6 Absätzen hervor, daß eine gerecht« Steuerpolitik nur mög lich sein wird, wenn der Kapitalismus »m Wirtschafts leben überwunden und an seine Stelle die sozialistische Ge- selllchaftSordnung gesetzt ist. Dann aber beginnen sie doch, von der . jetzt Vorhand«« Grundlage ausgehend, die Frage zu diskutieren, wie innerhalb der jetzigen Gesell schaft die Ausgaben für Reich, Staat. Provinz und Ge meinde durch Steuern gedeckt werden können, wobei sie dre Steuerträger in drei Grupp« einteil«: 1. die Eigen tümer an bloßer Arbeitskraft — die Lohnarbeiter, 2. die Eigentümer an Kapital — die Kapitalisten, 3. die Eigen tümer an Grund und Boden — die Grundbesitz«. Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit wird rmr dann nach diesen Leitsätzen der Gradmesser für die Besteuerung sein, wenn Bermögen, Erbschaften und Tmkommen unmittelbar be troffen werden, da die indirekt« Steuern ohne Rücksicht auf die wirtschaftliche Leistungsfähioreit vom wirtschaftlich Stärkeren auf den wirtschaftlich Schwächer« abgewälzt werden. Es wird gefordert, daß Einkommen und Ver mög«, die aus dem Arbeitslohn stamm«, bis zu dem für ein menschenwürdiges Dasein erforderlichen Existenz- Minimum steuerfrei bleib«. Einkommen aus Vermögen soll« höher als nicht fundierte Einkommen besteuert wer« Textbücher gor Theater-Aufführung SwAttlwr. «Nkwlm empfiehlt Job. Hofmann, Buchhdlg. Fv».- Kov-Versebultt ^rrsts-Versekuttt Lottdusvr (Taftlbranutwein) p. Ltr. 28 Mk. Sl«8vl-, kdelll- llllS kotvetv, »LlALA, HVvrwlllk-^Vetll empftehlt billigst * K. KnmM Ltkör-Fab., Wetn-andlnn- Rein. Rauchtavak Pfund M. IS.—, abzugeben. Offerten unter LV»»» an da» Tageblatt Riesa. regesgeschichte. Wt< .Librctt' »tt« teilt, verlangt Frankreich die Auslieferung von «000 Deut» scheu aus Grund de» Artikel» 233 de-LrirdenSvertrag«». Der Metalarbeiterstreik beendet. Wie die Fünfzehn«, kommisston und da» Metallkartell mitteuen, ist entsprech«» der Urabstimmung in den Betrieben der Metallarbeiter- streik für beendet erklärt worden. In den Betriebe», in denen die Möglichkeit der sofortigen Arbeitsaufnahme de« steht, kann die Arbeit am heutigen Mittwoch früh wieder ausgenommen werden. Zu» verbot der^voss. Zeitung- schreibt die.Deutsche Allg. Zeitung-: Die ReichSregftrung hat sich genötigt ge sehen. zum Mittel de« ZettungSverboteS zu greifen, um eine» Fall, in dem die Pressefreiheit zur unmittelbaren Be drohung de« Bolkswohle» geworben war, in aller Oefftttt- lichkeit zu kennzeichnen. Kardinal». Hartman« Nach einer B.Z.-Meldu«g au» Köln ist Kardinal v. Hartmann gestern nacht gestorben. verlebrSsperre i« besetzten Gebiet. Wie wir von zuständig« Seite erfahren, wird im besetzten Gebiete von gestern Mitternacht ab «ine Einstellung des Person«, verkehr» bl» einschließlich den 21. November, also 10 Tage lang, erfolgen. Li« Schnellzüge nach Paris und Straßburg bleiorn bestehen, wahrscheinlich auch ein SchnellzugSpaar auf der Strecke Köln—Ludwigshafen. Der MebrbeitSsozialift Heine sucht abzusckwäch«. Einem Mitarbeiter des WTB. gegenüber wies Minister Heine bezüglich seiner Dessauer Rede darauf hi», daß der von der Lelegraphen-Union verbreitete Bericht in den Ber liner MittagSbküttern «ine sensationell aufgemachte Zu sammenstellung von keineswegs immer zutreffend wiederar- gebenen Götzen sei. Uebereifriae Berichterstattung hat wieder einmal weit üb« das Ziel Hinausgeschosse» und ganz un nötige Konstiktstimmuna gemacht. Die Semeiudewablen in Oberschlefieu. Die nunmehr vorliegenden amtlichen Wahlergebnisse zeigen folgendes Bild: Im Kreise Hindenburg betrug die Wahlbeteiligung durch schnittlich SS'/,. Hiervon entfallen auf die Polen S4 und auf die Übrige» Parteien SS °/,. Im Kreise Tarnowitz war die Wahlbeteiligung im Durchschnitt SO'/,. Auf die Polen entfiel« 89 und auf die übrigen Parteien 11'/,. JmLand» kreise Beuthen betrug der durchschnittliche Prozentsatz d« Wahlbeteiligung 65'/» Davon entfallen auf die Pol« 58—90, im Durchschnitt 78°/,. Die Wahlbeteiligung und die Zahl der abgegebenen Stimmen in» Kreise Kattowitz entsprech« ungefähr der in Kreise Beuthen. — Gegenüber den Wahlen zur Nationalversammlung haben di« Mehr- heitSsozialifte» 70'/, d«r Stimmen verloren. Das Zentrum hat etwas gewonnen. Die deutsche» Demokraten find sich ungefähr gleich geblieben. Der Verlust der MehrheitS- sozialiften ist zum geringeren Teil den Deutschnationalen, überwiegend aber den unabhängigen zu gute aekomm«. Die Polen haben fast überall, wie die „Deutsche Alla. Ztg.^ feststellt, an Stimmen gewönne», jedoch nach vorläufiger Schätzung nicht mehr als 35'/,. Nach dem Ausgang der Wahlen, sagt das genannte Blatt, ist hinsichtlich der Zu kunft OberschlestenS Pessimismus nicht am Platze. Von großer Bedeutung bei der DolkSabstimmung wird die Haltung der Unabhängigen sein. N«e Eisenbahnen durch die vogef« werden, wie die > Heimat" berichtet, zurzeit von der Lu ili« kkM m WMim! ck« VororSunvx üdor ölaüoodwon xoxou äiv Lopital- klnekt vom 24. Oktober 1919 (Voutookvr Lsiodeaaroi-or Ikr. 248 vom 29. Oktober 1919) ckürkvo, von sioizon ^noaodwoMIon »dgvovden, vom 1, VSLvmksi* 1818 ab 21us- aller Ooivioooutsilovkoiuo eovio »noxo^ooto, -oküollixt», aller pur Lüokrodlavs källize Stllok» von Lulönllieodea V»rt-i pepisrev »»» Leoken voll Laakkirwou, null >»« vor eoledvn Senken s voll SevkSrwov rar LlnISsnos, Soloiduvz oller Snteodrikt überleben voll nur von eolodea Lenken unll Lavkürwea rn lliosea Lnookev evgv- oowweu v«llev, bei llenon lleo gevro ^Vertpepisr oll« ll« Mae- oller 6s- vioneoteUeodeivboz« mit llom Lrvsnsrno8«odoioo dlutvrlvUt mnll. Vie notomesvdvotev Virw« nedwso ^ertpepiere rvook» LrküUnvz obiger Vor- vodritt gegen wilSige Sebllkr in denkwäSigs Ver»»drnog »all Vergel tung uvä bitten, um eUragroiiso ^allreng en llem kommenllea Luponetermin im vermeilleo, eodon jetet mit ll« Lioreioduog ll« sVortpexi«« ru beginnen. Lie-e, im November ISIS. WiUvlkrßi srlAlt-hmß, Ldtetß»- Kies» in allen Größ« «skGßt N^ »oUäeet« »«uwrt empf. preiswert Vlllltll MN lichen Arundst«er und bei derDädtischen Grundsteuer wll- I t« bestimmte sozialpolitische Maßnahmen eine Abwälzung der Sten« vom Besitz auf die Besitzlosen verhindern. Die LuxuSsseuer wird al» schädigend für den auSwärttam Han del und durch die In dm in Frage kommenden Industrien beschäftigten Arbeiter abgeleynt. Lieser Versuch «ine» positiven TteuerprogrammS zeigt b^^^N«angES veoars» au«' onenllichen Körperschaften die Gesamtlasten ausschließlich dem sogenannten Kapital aufzuerlegen, um einfach auf diesem Wege zu einer Ueberführung des ge samten Privateigentums in Staatseigentum zu kommen. Interessant ist der wohl vor all« Ding« auf etwaige An- aehörtge de» kleingewerbltchen Mittelstände» gerichtete Leit satz, daß der Besitz steuerfrei fern soll, der -um Erwerb beS LebenSnnterhaltS nötig ist. Die Unterwchmiz AVer Vie ArieveeSmözlichkeiten. Der parlamentarische Untersuchungsausschuß fetzte gestern di« Behandlungen über die technische Seite des UbootS- kriege» fort. Staat»sekretär a. D. v. Tavelle wies zunächst nach, daß vor dem Kriege und während des Kriege« im Ganzen 810 Uboote in Auftrag gegeben wurden, davon 48 in der Zeit vor dem Kriege. Bom Großadmiral v. Tirpitz find ISS in Auftrag gegeben worden, während v. Capelle selbst während feiner Rmtsdauer 879 Uboote in Auftrag gab. Daß in deri neun Monaten de« Jahres 191S nur 90 Uboote in Auftrag gegebm wurde», laavor allem an der damaligen politischen Situation. Im Mär, 191S fiel bekanntlich die Entscheidung dahin, daß der rücksichts lose UbootSkrieg vertagt werden sollte, worauf v. Tirpitz feinen Abschied nahm. Mit der Suffer-Note am 4. Mai war der rücksichtslose UbootSkrieg auf den toten Strang geschoben, bis er auf Veranlassung Hindenburgs und Luden dorff« wieder ausgenommen wurde. Staatssekretär v. Capelle bezeichnete e» al« unrichtig, daß er immer nur auf Veran lassung de« Reichskanzler» oder der Oberst« Heeresleitung UbootS-Vestellungen gemacht habe. Auch Ludendorff habe im Rahmen der gesamten Rüstungsindustrie eine Steige rung des UbootSbaueS als nicht mehr möglich bezeichnet. Nach seiner persönlichen Auffassung Über den UbootSkrieg befragt, erklärte v. Capelle u. a.Mum die Jahreswende 1916/17 seien«, die Oberste Heeresleitung und der Reichskanz ler der Ansicht gewesen, daß die Lage sehrernft wäre. Es bliebe nichts anderes übrig, als das letzte Kriegsmittel einzusetzen, um unS vor dem Untergang zu retten. Dieser Auffassung, sagte v. Capelle, neigte ich um so mehr zu, als der rücksichts lose UbootSkrieg eine meines Wissens sehr große Chance bot, den Krieg günstig für uns zu beenden. Don einer Niederzwinaung Englands ist niemals die Rede gewesen, wohl aber davon, daß der Erfolg genügen würde, um Eng land einem brauchbaren Frieden geneigt zu machen. Im weiteren Verlauft der Sitzung des Untersuchungsausschusses wies Kapitän BrüningbanS die Beschuldigung von Dr. Struve zurück, dem Reichskanzler falsche Angaben hinsicht lich der im Bau befindlichen Uboote gemacht zn haben. Wenn er die Auskunft gegeben habe. Latz 479 im Bau seien, so habe dies durchaus den Tatsachen entsprochen. In Bau geben, sei ein Terminus Technik«», der gleichbedeutend sei, mit in Bestellung geben. Er stelle in der Oeffentlichkeit fest, daß die Beschuldigung, falsche Angaben gemacht zu haben, eine unhaltbare Auffassung von Dr. Struve sei. Kapitän Bartenvach bemerkte, daß bei Beginn des unein geschränkten UbootSkriegeS im Februar 1917 es sich für die Marine nicht um einen vollkommen neuen KriegSabschnitt bandelte, sondern um die Ausführung des Planes, dem Wirtschaftsleben Englands einen gehörigen Aderlaß zuzu- Zeitschrift „Herd und Heimat" berichtet, zurzeit von der führ«. Die hierauf ausfahrenden Uboote unterschied« französisch« Regierung geplant. Es handelt sich in der sich durch nicht» von den früheren. Sie hätten nur , Hauptsache um zwei Strecken: Die eine soll Saint Maurice, andere Verhaltungsvorschriften an Bord beim Auslaufen. Aopfftation der Linie Epinal-Remiremont, mit Wefferling «errungen wurde u« 2 llbr die Beratung abgebrochen. Di« nächste Sitzung beginnt Mittwoch vormittag IV Ubr mit d« Peruehluung de» Staatssekretär» a. D. Dr. Helffertch. empfiehlt Bohnerwachs feinste geruchlose Oelware, I». Qualität sowie 8M-SWMM. Bei gröberen Poften Vorzugspreise. Deckreisig AklW Er