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M Fr» «ehmigt wurde eine Abtrennung vom Grundstücke Matt ISS für Gröba: eine AltttnnuNg von Matt S des Grund- buchs für Dreugetthla; eine Abtrennung von Blatt 462 der ^MOddUchS für Naundorf Lei Großenhain. Gewährt Wurden auf «in Gesuch de» Lialonieaur- schusser Zeithain um Gewährung einer Unterstützung au» VezirKmitteln 230 Mark; auf ein Gesuch des Ausschüsse» für die Gemeindcpflcge in Merschwitz um Gewährung einer Unterstützung ISO Mark und auf ein Gesuch des Berein» füv Gemeindediakonie in Radeburg und Umgegend um Gewährung einer Unterstützung für 1909 2öS Mark. Dtattgege^ben wnrde dem Gesuch des KreiKvereinS für innere Mission zu Großenhain um Rückerstattung deS vom 1. Januar bis 15 April 1909 bei den Naturalver pflegstationen Großenhain und Riesa entstandenen Auf wande» und der Verwendung der Sparkassenüberschüsse tn Radeburg. Zu befürworten beschlossen wurde dre An regung eines Oblasteubuches für die Gemeinde Pausitz; die Anlegung eines OblästcnbUches für die Gemeinde Leute witz; ein OrtSgesetz über die Heranziehung der Anlieger zu den Kosten der Herstellung einer Beschleußung und von Kußwegen auf der Meißen-Großenhainer Staatsstraße in der Flur Zschieschen und ein Ortsgesetz, das Oblatzenbuch der Gemeinde Zeithain betreffend. Einverstanden war man mit den in Aussicht ge nommenen Herren als Sachverständige im Sinne des Wassergesetzes. Abgelehnt wurde das Gesuch des Bäckereiinhabers Otto Schaller in Gröditz uni Erteilung der Erlaubnis zurti AuSschank von Branntweinen im Grundstücke Brd.-Kat Nr. 17 L für Gröditz mangels Bedürfnisses; das Gesuch des GasthofSbesitzers Hermann Jentzsch in Zeithain, Ein schränkung der Tanzmusiken im Reichshof daselbst betref fend und ein Antrag des landwirtschaftlichen Vereins Dobra um Gewährung einer Unterstützung aus Bezirks mitteln mangels verfügbarer Mittel; die Errichtung eines Kaufmannsgerichts für den amtshauptmannschastlichen Bezirk, da für oie Errichtung ein Bedürfnis nicht borliegt. Der Gemeinde Merzdorf wurde die Beschaffung einer Feuerspritze binnen 2 Jahren aufgegeben. D agegen sich auszusprechen beschlossen wurde auf das Gesuch Alfred Reiss in Priestewitz um Aenderung der Verkaufsstunden an Sonntag Nachmittagen für Kv- lonialwarenhandlungen; auf das Gesuch Hermann Oehmes in Röderau um Genehmigung zur Ausübung des Gewerbes als Dienstvermittler und auf Ablösung einer zugunsten der Gemeinde Wildenhain auf dem Grundstücke Blatt 69 des Grundbuches für Wildenhain eingetragenen Reallast. Abgesctzt von der Tagesordnung wurden 4 Punkte, während weitere 11 Punkte in nichtöffentlicher Sitzung ihre Erledigung fanden. Gegen die neuen Steuern, wie die Rumpf-Kommission des Reichstages sie in zwei ter Lesung beschlossen hat, nimmt eine halbamtliche Aus lassung der Regierung in der Norddeutschen Allgemeinen Zeitung abermals Stellung. Die gefundene Lösung wird als befriedigend nicht angesehen. Äs bedenklich wird zunächst bezeichnet, das; von der Kommission in den Finanzgcsetzentwurf neue materielle Steuervorschriften hineingcarbcitet werden, die mit den Vorschlägen der Regierung nicht zusammenhängen. Wörtlich heißt es sodann: „Noch schwerer wiegen die sachlichen Bedenken ins besondere gegen drei der eingefügten Steuerpvsjekte, die Steuer auf Wertpapiere,^ie Mühlenumfatzsteuer und den Kohlen ausfnhrzoll. Ju Uster Linie ist es die soge nannte Kotier ungssteuer, welche Mr Handel und In dustrie wie überhaupt für die gesamte deutsche Volks wirtschaft verhängnisvolle Folgen haben würde. Diese Steuer ist ungerecht, denn sie trifft den Aktionär, aus den sie abgewälzt wird, nicht nach seiner Leistungs fähigkeit: sie verstößt überdies gegen die anerkannte Notwendigkeit, den gesamten Besitz heranzuziehen, und sie enthüllt «inen Eingriff in die Rechte und Interessen der deutschen Einzelstaaten, da sie als Einkommen-oder Vermögenssteuer diesen zustehende Einnahmequellen an greift. Der dein Reich daraus zuflietzende Gewinn lvürde in keinem Verhältnis zu der schweren Schädigung von Handel und Industrie stehen, die eine unausbleibliche Folge einer derartigen Belastung wäre. Nur eine nach der Leistungsfähigkeit abgestnfte Steuer aus den gesam ten Besitz kann den.Anforderungen sozialer Gerechtigkeit entsprechen." Die Darlegungen, in denen der Reichsschatz- fekretär seine schwerwiegenden Bedenken gegen diese sogenannte Katicrungssteuer in der letzten Sitzung der Finanzlommissrsn geltend gemacht hat, werden nach dem Stenogramm »viedergegeben, und es wird die Fyl- gerung gezogen: „Augesicyts der großen Gefahren, welche die Steuer insbesondere' für Deutschlands Handel und Industrie mit sich bringen würde, ist es durchaus verständlich^ wenn die berufenen Organisationen dieser Erwerbszweige sich zusammengetan haben und Protest erheben. Weder der Reichstag noch die Verbündeten Regierungen werden den wohlbegründeten Widerspruch dieser für Deutschlands Volkswirtschaft und nicht weniger für fein« StaatSwirt- schast hochbedeütsamc,. Erwerbskreise unbeachtet lassen dürfen." , Der Mnhlenumsatzsteuer wird zwar nicht das gleiche Gewicht beigelegt, aber von ihrer Berlvirklichung ein schwerer Schade für die Großmüllerei — «ohne erheb- ltchen Ertrag für den Staat und ohne eigentlichen Nutzen für dis Kkeinmüllerei — befürchtet. Ter steuerlichen Ge rechtigkeit widerspreche es, eine Abgabe einzuführen, die wen» sie auf dem Produzenten liegen bleiben, sich als «kitt UtlverhüMe SonLergetSerLestsüer datstelke, und' MM sie vbgewälzt werde, ein unentbehrliches Nahrungsmittel weiter verteuere. „Dieselben Erwägungen". so fährt der Aufsatz fort, „lasst» den oft ettrt. rten Kohlenausfuhrzoll nach wie vor dl» «ine ungeeignete wirtschaftlich«! Maßregel er scheinen. Man würde sich einer schweren Täuschung hin- geben, wenn man glaulen wollte, daß die Steuer von den Grubenbesitzern selbst getragen würde. Vielmehr mache» «S die Erfahrungen der verflossenen Jahre zur Gewißheit, daß diese Abgabe leichter als jede andere indirekte Steuer auf die Verbraucher äbgewälzt und da durch der deutschen Industrie der international« Wett bewerb weiter erschwert würde. Außerdem bestände die Gefahr, daß, wenn Deutschland mit Ausfuhrzöllen vor ginge, daS Ausland seinerseits dem Beispiel folgte und AlttfuhrzöUe auf Rohmaterialien legte, au> deren Be zug die deutsche Industrie angesviesen ist. Die Finanzreform, die bereits erhebliche Lasten für alle Dolkskreise bedeutet, darf nicht noch mit Bestrebungen bepackt werden, die, mögen sie auch -um Teil populären Ideen entfließen, doch bezüglich ihrer Wirkungen sehr bestritte» und keinesfalls bereits völlig geklärt sind. WaS Deutschland zurzeit braucht, i st eine Finanzreform." Der Aufsatz schließt mit folgenden Sätzen: länger die Beschäftigung mit der Finanzreform dauert, desto mehr stellt sich heraus, daß die Ursprung- lich betretenen Wege die richtigen waren, und jeder neue Vorschlag die Gefahr mit sich bringt, in die Irre zu führen. Die Verbündeten Regierungen haben sich nicht davon überzeugen können, daß an die Stelle ihres Planes, den Besitz durch eine Besteuerung der Erbschaf ten heranzuziehen, etwas Besseres gesetzt werden könne. Sie lveroen daher, ausschließlich durch sachliche Motive geleitet, an ihrem Plane festhalten, zum Ausgleich für die der Allgemeinheit ohne besondere Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit auferlegten Verbrauchsabgaben eine progressiv gestaltete Erbschaftssteuer einzuführen, und ioerden auf sonstige Besitzabgaben nur insoweit zurück greifen, als die Umgestaltung der Nachlaß- in eine Erb- anfallsteuec die ursprünglich vorgesehenen Erträge ver- mindert. Sie vertrauen daraus, daß der gesunde Sinn des deutschen Volkes dieses Programm säuerlicher Ge rechtigkeit sich zu eigen machen wird." Äfni «s tki ZMkchle ii KM«». Tie Aeußerungen dec deutschen Press» zu dem Schieoslplnch über die Casablanca-Angelegenheit zeich nen sich — von vereinzelten Ausnahmen abgesehen — durch ruhige, sachgemäße Auffassung aus und stehen da mit in einem gewissen Gegensätze zu den lebhaften Aus einandersetzungen, die der Zwischenfall bei seinem ersten Bekanntwcrden hervorrief. Vielleicht, zieht unsere Presse daraus die Lehre, daß, wenn uns die Zukunst wieder einmal vor ähn- lich«' Fragen grellen sollte, sie von Anfang an käl teres Brut bewahrt und nicht vergißt, daß Konflikte im Leben der Bölke: zn ihrer Lösung stets sorg fältige Uebertegung KU beiden Seiten erfordern. Wer die Preße Englands und Rußlands bei der Doggerbank- Angelegenheit verfolgt hat, wird darin von Anfang an eine ruhige Zurückhaltung gefunden haben; man ließ den auswärtigen Ministerien Zeit und Ruhe, um eine Formel für die Beilegung des Konflikts zu finden, und wetterte nicht gleich über mangelhafte Wahrnehmung vaterländischer Interessen, wie sie unserm Auswärtigen Amt« in den ersten Stadien des Casablancafalles täg lich vorgetvorfen wurde. Die Betrachtungen, die das Schiedsgericht angestellt hak, führten zu dem Ergebnisse, daß das Unrecht nicht nur auf französischer Seite zu finden war; vielmehr wurde auch das Verhalten beteiligter deutscher Beamten nicht als einwanbsfrei befunden, trotz aller anfänglichen gegenteiligen und mit Emphase vorgetsragenen Be teuerungen Noch weitere Lehre scheint uns der Zwischenfall von Casablanca zu bieten. Er hat wieder einmal die Aufmerksamkeit der Welt auf die französische Fremden legion gelenkt und zu der Feststellung geführt, daß Frankreich seine Kolonien hauptsächlich mit dem Blute deutscher Söldner erobert und im Zaume hält. Ferner aber, daß ein großer Teil dieser deutschen Söldner, die ihre militärische Kraft dem Auslande verkaufen, sich da durch der Ehrenpflicht des heimischen Militärdienstes ent ziehe». Es bedarf keiner Ausführung, wie verwerflich ein solches Verhalten vom Standpunkte des Rechtes wie der Moral ist. Welcher Lohn den Leuten dafür zuteil wird, das möge man in den zahlreichen Veröffentlich ungen ehemaliger Fremdenlegionäve nachlesen. Ehre ist Mr den fremden Söldner dort wahrlich nicht zu holen. Alle Warnungen vor dem Eintritt in die Fremden legion scheinen freilich nutzlos zu verhallen. Vielleicht ist «S an der Zeit, daß einmal die Volksschule dieses Thema! aufnimmt und schon die Jugend die Wahrheit über solchen Kriegsdienst im fremden Lande lehrt. Tagesgeschichte. Deutsche» ««ich. In englischen Blätter« «hält sich standhaft di« Be hauptung, Kaiser Wilhelm und die Kaiserin würden während de» Gommer» einen längeren Aufenthalt in Eng land an einem Ort« der Küste nehmen. Die National zeitung meint, hi« lieg« «ine Verwechselung vor; der Kronprinz und die Kronprinzessin beabsichtigen, im Monat Juli dem britischen Königspaar in Windsor «inen vesuch abzustattru, zu dem König Eduard VII. bet seinem Aufent halt in Berlin einaeladen hat. Dagegen verlautet nicht» davon, baß die Relsedttpofitione» de» Kaiser« geändert worden wären, wl« »an weiß, wird der Kaiser nach der Kieler Woche seine Nordlandsahrt antreten und' nach der Rückkehr mit der Kaiserin, wie alljährlich, eia« Zeitlang in wilhelmlhöhe Aufenthalt nehmen. - Die Kais«rsacht »Hohenzoller«" und da» Drpeschenboot „ S l «ipner " haben Befehl erhalten, am 12. Juni für die Fahrt noch der nördlich«, Ostsee zur Zweikaiser-v«-«gnuug se«b»r«it zu sein. Der Kaiser wird sich nicht in Kiel «inschtssen, sondern sich in einem östlichen deutsche« Hafen, vorauSfichlich Danzig, an Bord der »Hohen- zollern" begeben. Ueber da» Begleitschiff ist noch keine endgültige Bestimmung getroffen. Nach der jetzt erschienenen Rangliste und der DIenstallersltste zählt da» deutsch« Heer 2ö 859 Offiziere und 2282 Sanitätsoffizier,. E» gibt 19908 preußische, 1887 sächsische, 2850 bayerische, 961 württembergtsch« sowie 8 Offiziere beim Reich-Militärgericht. Von den 2282 Sa- nttättosftzttren sind 1758 preußisch, 269 bayerisch, 168 sächsisch und 89 württembergtsch. Unter den aktiven Offi zieren, den Offizieren ä In suits, der Gendarmerie, der ve zirkskommando», Jnvalidenhäuser usw. de» preußtschen Heere« und de» württembrrgischen Armeekorps ist da» Eiserne Kreuz 1. Klaffe Noch 11 mal, da« Eisern« Kreuz 2. Klaffe noch 198 mal vertreten. In der bayerischen Armee gibt es ein Eiserne« Kreuz 1. Klaffe und 13 2. Klaffe, in der sächsischen S Kreuze 2. Klaffe, im Ganitättosfizierkorp« 6 Kreuze 2. Klaff« und in der Marine 2 Kreuze 2. Klaffe, sodaß im gesamten deutschen Heere und in der Marine noch 241 Offizier« da« Eiserne Kreuz besitzen. ' In Kttzingen tagte gestern vormittag unter Teil» nähme des Prinzen Ludwig von Bayern die 19. Haupt- Versammlung de« Vereins zur Hebung der Fluß- und Kanalschtffahrt in Bayern. Bei dem Festmahle am Nach mittag hielt Prinz Ludwig eine längere Rede, in der er insbesondere die Fortsetzung der Matnkanalisierung bi« Aschaffenburg behandelte, und u. a. sagte: „Der Staat«, vertrag ist geschloffen, und es handelt sich jetzt darum, ihn durchzuführen. In dem bayerischen Verein ist man dafür eingenommen, daß di« Gchiffahrt«abgaben eingeführt werden, weil man weiß, daß man ohne dies« keinen Anschluß be kommt. Leider ist da» außerhalb Bayern- nicht der Fall, und überall findet von interessierten Kreisen ein Wider spruch dagegen statt. Und wa« ist die Folge? Wir be kommen gar nicht«. Wenn nicht durch die Schuld Bayern« di« Schiffahrttabgaben nicht eingeführt werden sollten, so muß auf anderen Wegen dafür gesorgt werden, daß wir einen Anschluß bekommen. E« wäre doch eine ungleiche Sache, daß nur da« rechttrheinische Bayern von SchiffahrtS- straßen auSgeschlaflen ist. Suchen wir, daß wir endlich ein mal vorwärttkommen, hoffen wir, daß im übrigen Deutsch land unseren Bestrebungen kein« Schwierigkeiten gemacht werden." In Heidelberg fand gestern vormittag 11^/, Uhr di« Feuerbestattung der Leiche Dr. Theodor Barths unter Beteiligung fast aller Familienmitglieder und einer großen Anzahl ehemaliger und derzeitiger ReichStag-mitglieder statt. Zahlreiche politische verbände, Vereine, Korporationen und Zeitungen hatten eine Ueberfülle prächtiger Kranzspende» eingesandt. )( Ein gestern zu Ehren der in Berlin eingetroffenen englischen Parlamentarier im Reichstage veranstaltete« Früh stück wurde vom Vizepräsidenten de« Reichstage«, Kämpf, er öffnet. Dieser führte aus, daß durch diesen Besuch die Reihe der Freundschaftskundgebungen bemerkenswerter Weise fortgesetzt werden. Wir Berliner hoffen, so betonte der Redner, Ihnen hier die eine oder andere moderne Ein richtung zu zeigen, namentlich solche, die geschaffen sind, um unsere Versicherungsgesetze durchzuführen. Mögen unsere Gäste daraus Beweise nehmen, daß Deutschland be müht ist, in sozialer Hinsicht alle« zu tun. Den Dank der Engländer erstattete Ramsay Macdonald, welcher au»« führte: Deutschland focht seine Kriege au« und fand Ruhe in der Welt. Nun ist e« eine Naturnotwendigkeit, daß e« sich zum Erwerbs- und Industriestaat entwickeln muß; Deutschland ist ohne Ehrgeiz, irgend jemanden zu schädigen. Ein Krieg zwischen England und Deutschland kann nimmer mehr durch den Willen de« Volk« hervorgerufen werden sondern nur durch Fehler der Politik. Niederlande. Am Sonnabend mittag fand die Taufe der neugeborenen Prinzessin Juliana statt. Um 1^/z Uhr trafen die Königin und Prinz Heinrich der Niederlande in der auf Wunsch der Königin nur einfach geschmückten WtlhrlmSkirche im Haag ein, wo die Hofgesellschaft bereit- versammelt war. An der Seit« der Königin und dr« Prinzen Heinrich nahmen Platz di« Königin-Witwe der Niederlande, di« Großherzogin Marie von Mecklenburg-Schwerin, die Fürstin- Witwe zu Wied, Herzog Johann Albrecht zu Mecklenburg, Regent von Braunschweig, und Herzog Adolf Friedrich von Mecklenburg. Nach Gesängen de« königlichen Chor» hielt der Hofkaplan Dr. Serretsen eine kurze Predigt. Die Königin hielt ihr Kind selbst über die Taufe. Auf dem Hin- und Rückwege waren die Königin, Prinz Heinrich und die neugeborene Prinzessin Gegenstand begeisterter Huldigungen einer ungeheuren Menschenmenge, vet der Abfahrt der Königlichen Autsch« von der Kirche ereignete sich dadurch ein kleiner Zwischenfall, daß ein Rad de« Wagen« an einem Rade der vorher von der Königin- Witwe benutzten Kutsche, di« dort hielt, hängen blieb. Während Polizei und Publikum herbeietlten, um die Pferde anzuhalten, verließen di« Königin und Prinz Heinrich schnell den Wagen. Der Unfall hatte keinerlei ernste Folgen. Frankreich. Finanzminister Eaillaux hatte bet oer Ausarbeitung de« Budget« für 1910 mit einem Defizit von 220 Mill. Franken zu rechnen. 60 Millionen birst« Defizit« rühren her von der Verminderung der Einnahmen, ISO Millionen
