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Riesaer O Tageblatt rrnd Anzeiger Meblatt ««-Äu-rigtr). Prahtauschrlst: Tageblatt Riesa. Fernruj Nr, 20. Da» Riesaer Tageblatt enthält die amtlichen Betanntmachungeo der AmtShau-tmannschaft Grosstuhain. de» Amtsgericht», der AmtSaawaltschaft beim Amtsgerichte »ad des Postscheckkonto: Dresden IdSl Sirokasse Riesa Nr. L2. Rates der Stadt Riesa, des Finamowi« Riesa und des HoavtzollamtS Meiden 9. Dienstag, 1Ä. Januar 1926, abends. 79. Jahrg. Ta» Siieioerrägeblö»^rHki«Här^4a»abrnd« '/,S Uhr m,l Luenvhme ver «ronn- uno ,>.«gcage. Ve»»i»prel», gegen Lorauszahiung/ucr^meü^önäl^Marl Piennig Lurch Post oder' Lurch Boten. Für den Fall de» Eintretens von Produktionsverteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Makerialieaprets« behalten wir uns da» Recht der Preiserhöhung und Sachforderung vor. Anje,»«u für die Nummer de» Ausgabetages sind bis S Uhr vormittag« auszuaeben und im voraus zu bezahlen; ein« Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Tagen und Plagen wird nicht übernommen. 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Der Reichstag, der vor Weihnachten seine Arbeiten abgebrochen hat, um für die Wiederaus, nähme der RegierungSverhandlungen freie Bahn zu schaf- fen, tritt am heutigen Dienstag wieder zusammen. Wäh rend auf der Tagesordnung nur kleinere unwichtige Vor lagen stehen, werden sich fast sämtliche Fraktionen ver sammeln, um zu der Regierungsbildung Stellung zu nehmen, die durch die Verhandlungen des Reichspräsidenten mit den Führern der Demokraten und des Zentrums nun mehr eine neue Wendung genommen hat. Vor dem Zu standekommen eines neuen Kabinetts werden die parla mentarischen Arbeiten kaum erhebliche Fortschritte erzielen können, zumal die großen politischen Aufgaben nicht ohne Vorhandensein einer aktionsfähigen Negierung gelöst werden können. Im Mittelpunkt aller Erörterungen steht daher das neue Rcgicrungsprvgramm, von dem man hofft, daß cs in spätestens zehn Tagen im Reichstag durch den neuen Reichskanzler vorgetragen werden wird. Im Anschluß an dieses Programm, das sich sowohl mit der äußeren als auch mit der inneren Politik des Reiches zu befassen hat, dürfte es zu einer großen politischen Aussprache kommen, bei der die grundlegenden Richtlinien der seit dem Zustandekom men des LocarnovertrageS fcstgelegtcu Außenpolitik der Regierung, insbesondere der bevorstehende Eintritt Deutsch lands in den Völkerbund, im Vordergrund aller Erörte rungen stehen werden. Dabei wird cs maßgebend sein, welche Umgruppierung der parlamentarischen Kräfte ein treten wird, und welche Parteien sich für oder gegen die neuzubildende Regierung aussprechen werden. So viel steht fest, daß die deutschnationalc Bolkspartei vorläufig wieder die Nolle der sachlichen Opposition zu übernehmen hat, und daß sie bei den außenpolitischen Entscheidungen keinen innigeren Anteil nehmen kann. Die Locarno-Mehr heit, die von der Deutschen Volkspartei bis zur Sozial Lemokratie reicht, wirb zweifellos für die nächsten Monate die außenpolitischen Richtlinien zu bestimmen Haven, ganz gleich, welche Regierung am Ruder sein wird. In den innerpolitischen Fragen gibt es dagegen schär fere Abgrenzungen der Parteieinstcllung, so daß die näch sten Wochen stark im Zeichen der politischen Streitfragen stehen werden. Schon jetzt nehmen die Erörterungen über die Frage der Fürstenabfindungen einen ziemlich breiten Raum ein. Die Demokraten haben beantragt, eine reichs gesetzliche Regelung der Fürstenabfindungen zu schaffen, die Plattform für diese große Auseinandersetzung errichtet und damit gleichzeitig eine Kampffront derjenigen Parteien geschaffen, die in diesem Problem eine wichtige staatspoli tische Ausgabe zu sehen glauben. Allem Anschein nach werden Zentrum, Demokraten und Sozialdemokraten in dieser politischen Frage gemeinsam Vorgehen und versuchen, eine Mehrheit für den demokratischen Antrag zu erzielen. Inwieweit sich die Deutsche Volkspartei darauf einlassen wird, in dieser innerpolitischen Frage mit den beiden Par teien zusammenzugehen, ist noch gänzlich unbestimmt. Vor läufig ist die Deutsche Bolkspartei nicht gewillt, in der Frage der Fürstenabfindung eine Politik zu unterstützen, die ihrer Meinung nach darauf ausgeht, den Agitationsbe- dürsuissen einzelner Parteien nachzukommen. Eine weitere innerpolitische Frage, die in nächster Zeit sehr akut werden wird, ist das neue Reichsschulgesetz, dessen Entwurf bereits im Reichsmiyisterium des Innern auSge- arbeitet wurde. Die Negierung wird höchstwahrscheinlich den bisherigen Entwurf zurückziehen müssen, da die mei sten Parteien dagegen Einspruch erhoben haben nnd sich mit aller Entschiedenheit dagegen wehren, die konfessionellen Schulen mit all ihren rückständigen Prinzipien wieder ein zuführen, anstatt einen Ausgleich zwischen den konfessio nellen Schulinteressen von dem allgemeinen schulpolittschen Gesichtspunkte aus zu schaffen. Wahrscheinlich wird -er Entwurf eine erhebliche Veränderung erfahren, ehe er dem Reichstag vorgelegt werben wirb. Aus der Tagesordnung der nächsten Sitzungen des Reichstages stehen auch verschiedene wirtschaftspolitische Punkte, namentlich die Handelsverträge Deutschlands mit den fremden Staaten. Im Hinblick aus die schwierige Wirt schaftslage gewinnen auch jetzt noch die wirtschaftspolitischen Abmachungen mit dem Auslände ein überragendes Inter esse, ohne daß dabei die wesentlichen Grundsätze einer den Notwendigkeiten der Parteien angepaßten Zollpolitik außer Acht gelassen werden können. Inwieweit die letzte Zoll vorlage, die im Spätsommer 1925 vom Reichstag verab schiedet war, für die Bedürfnisse der beteiligten Partei zweige ausreicht und inwieweit neue Forderungen auf Zollschutz erhoben werben, mutz man allerdings noch ab warten. DaS Problem der Arbeitslosigkeit ist noch nicht in dem Sinne gelöst, daß man etwa von einem sestumriffenen Pro jekt der Neichsregierung sprechen kann. Nach der zuletzt getroffenen Regelung im NeichsarbeitSmtntsterium wird zwar bas Reich den Ländern und Gemeinden größere Kre dite für die Produktive Erwerbslosenfürsorge zur Ver fügung stellen, aber eS ist nicht anzunehmen, daß damit die ganze Angelegenheit etwa als erledigt gelten kann. Bon verschiedenen Seiten wird daher die Forderung ausge sprochen, datz die Neichsregierung den für die Arbeitslosen fürsorge zur Verfügung gestellten Betrag um eine« wesentlichen Teil erhöht, zumal allein im Monat November nahezu 2S Millionen Goldmark aufgebraucht wordeu sind, ein Betrag, der sich im Dezember und Januar sehr wesentlich erhöht hat. Die IM Millionen, die im Etat für die Arbeitslosen eingesetzt wurden, werden daher schon in ganz kurzer Zett aufgebraucht fein, so daß neu« Mittel U WMMMW!«I MW. Mnbm wett WWW 8MW. Fehrenbach und Koch beim Reichspriifideuten. >s Berlin. Ter Herr Reichspräsident empfing gestern nachmittag .'» Uhr die Abgeordneten Reichskanzler o. D. Fehrenbach fZtr.j und Ncichsminister a. D. Koch sDemokratj zu einer gemeinsame« Besprechung über die Frage der Re gierungsbildung. Hierbei legte der Herr Reichspräsident dar, daß er trotz gewisser Bedenken seine Entscheidung über die Betrauung einer bestimmten Persönlichkeit mit der Re gierungsbildung ausgesetzt habe, um die beiden Parteien, die auch nach dem Scheitern des Versuchs des Abgeordneten Koch noch nicht alle Möglichkeiten für die Schajsuug der Großen Koalition erschöpft sehen und erneute Verhandlungen be gonnen hätten, in ihren Absichten nicht z« stören und zunächst deren Beschlüsse abzuwarte«; er müsse aber nunmehr drin gend bitten, mit aller Beschleunigung eine endgültige Klä rung darüber herbeizusühren. ob eine konkrete Möglichkeit der Schaffung der Großen Koalition vvrliege: eine weitere Verzögerung dnrch Wiederaufnahme von programmatische« Erörterungen der Parteien erscheine ihm nicht vertretbar; deshalb bitte er, bis spätestens Tounerstag vormittag ihm das Ergebnis der zwischen-parteilichen Verhandlungen mit- zuteilcu. > Die Abgeordneten Fehrenbach und Koch antworteten übereinstimmend, datz sie de« Aussührnugen des Herrn > Reichspräsidenten über die Dringlichkeit der Regierungsbil dung bcitrete» und daher alles zur Beschleunigung der ülä- ! rnng Notwendige vcraulasse« würde». Sic stellten die Mit teilung über daS Endergebnis der Verhandlungen für späte stens Donnerstag vormittag in Aussicht. Ter preußische Ministerpräsident für die Große Koalition. >i Berlin. Ter preußische Ministerpräsident Brau« tritt in einem dem Berliner Tageblatt gewährten Interview entschieden für die Betcilignng der Sozialdemokratie au der Neichsregierung ein, die, nachdem sie jahrzehntelang für das parlamentarische System gekämpft habe, es jetzt nicht ver neinen dürfe, indem sie ihre positive Mitarbeit versage. Unter Berufung aus seine fast siebenjährige Erfahrung als Minister erklärte er, die sozialdemokratische Partei werde vieles nm können, nin die Auswirkungen der herrschenden inrrhibaren Wirtsrhastskriie erheblich zu mildern. Von „Be dingungen" und „Programmen" Halle ich nach meiner Er fahrung nimts. Es kommt jeni alles daraus an, daß die vier Parteien, die die Große Koalition bilden müssen, von dein ernsten Willen beseel: sind, unter zeitweise: Zurückstellung eigener Grundsätze und Forderungen Las zu tun, ivas die schwierige politische nnd wirtschaftliche Lage unseres Volkes, heischt. Tie Politik der Großen Koalition auch im Reiche mehrere Fahre koineauent durchgciührt, würde io sichtbare Erfolge nass) innen und außen zeitigen, daß daran alle Ver lcumdungcn non rechts und von links wirkungslos zer^ schellen müßten. Teshalb muß die Sozialdcinokraiiscüe Partei Vertrauen zu ihrer inneren Krast beweisen und die Ver antwortung an der Reichsregieruug mit übernehmen.^ )s Berlin. Zur Frage der Beteiligung der Sozial demokraten an einer Negierung der Großen Koalition im Reiche schreibt der Vorwärts: Eine entschlossen republikanisch gesinnre den sozialen Forderungen der arbeitenden Massen cnrgcgenkommcnde bürgerliche Parrei oder Partcigruvvie- rung, mir der die Sozialdemokratie eine Mehrheit bilden könnte, besteht nicht. Solange sie nicht besteht, bleibt jede Koalition besten Falls nur ein Rc:tungsmii:cl in höchster Not oder eine Verlcgciiheilslöiiing. Zu den Ausführungen des preußische« Ministerpräsiden ten Braun über die Frage der Großen Koalition iagr Las Berliner sozialdemokratische Parteivlan: Tie entscheidende Frage bleibt, ob cs zurzeit möglich ist. eine stabile Mehrheil zu schassen und in ihr wichtige Arbeitersordcruugeir durcß, zusctzen. Aus diesem Gcsichispunke wird auch die sozial demokratische RcicNsiagssratlivn ihre Entscheidung rrenen Tie Tägliche Rundschau sagt: Beichweren die Sozial demokraten ihr etwaiges „Ja" mit der Last ihrer damaligen Voraussetzungen, so sprechen sie damit ein „Nein!" aus. Not wendig ist eine sozialdemokratische Entscheidung dahin, ob sic ebenso wie die anderen Parteien ohne parteipolitische Bor aussetzungen die Veraniworiung übernehmen will, allein in der Absicht, eine sachliche Rcgierungspolink zu betreiben. zur Beifügung gestellt werden müssen. Ter Reichstag wird daher sehr bald die Initiative ergreifen, um die Arbeits losenfrage zur Erörterung zu stellen und die ReichSregie- rung ausfordern, ein großzügigeres Programm vorzu schlagen, daS den dringenden Anforderungen der nächsten Zeit gerecht werden kann. -» Die heutige Plenarsitzung des Reichstages, die um 3 Uhr ihre» Anfang nahm, wird nur kurze Zeit dauer«, da sich um 5 Uhr bereits die Fraktionen versam mel« wollen. Es tagen nach dem Plenum die Fraktionen der Sozialdemokraten, der Tcutschuationale«, der Deutschen Bolkspartei, des Zentrums und der Demokraten. Im Reichstage sind jetzt die aageküudigte« Interpella tionen des Zentrums und der Sozialdemokraten und die Anträge der Deutschnationaleu, der Demokraten und der Deutschen Bolkspartei über die Hochwasserschäden einge- gangcn. Der Aeltestenrat des Reichstags wird zur Entscheidung über die nächste» Dispositionen sür die Neichstagsarbeiten am Mittwoch vormittag zusammen treten. Ob in dieser Sitzung auch die im Rechtsausschutz anhängig gewordene Angelegenheit des Abg. Everltng zur Sprache kommen wird, ist noch nicht entschieden. In erster Linie ist es ja Sache jeder Partei, welche Vertreter sie in einen Ausschuß entsenden will. Der Auswärtige Ausschub des Reichstags, der gleichfalls Mittwoch vormittag zusam mentritt, wird die in seiner letzten Sitzung nicht mehr zur Verhandlung gekommenen Gegenstände, den Kall Stratil- Sauer sowie die Auswirkung des Locarno-Vertrages, be handeln. Der Leutschnatioualc Reichstagsabg. Dr. Sperling übersendet «ns folgende Erklärung: Obwohl ein Jnier- essenkonfltkt für mich nicht in Frage kommt» habe ich, um der gegen mich inszenierten Hetze auch jeden Schein eines Anlasses zu nehmen, heute die Vertretung Seiner Hoheit des Herzogs von Altenbnrg niedergelegt. Was Deutschland zahlen inntz. Dezemberbrricht deS Generalagenten für Reparations zahlung««. -(Berlin. Nack dem Dezemberbrricht deS General- agenten für Reparationszahlungen wurden von Deutsch land bis »um JabreSende auf die »weite Annuität ins gesamt rund 448,4 Millionen Mark geleistet, davon 107 Millionen im Dezember. Am Jähresschluß versüqte der Generalagent über einen Barbestand von 83,7 Millionen Mark. Tie Leistungen an die wichtigsten reparationsberech- tiaten Mächte im Dezember bezw. in den ersten vier Mona ten der zweiten Annuität verteilen fick wie folgt: Frank reich 55 bezw. 176 Millionen, England 18 bezw. 89 Mil lionen. Italien 6 bezw. 21 Millionen, Belgien 12 bezw. 34 Millionen und Jugoslawien 2,6 bezw. 12 Millionen Mark. Für BesatzungSkostcn sind in den entsprechenden Zeiträumen verrechnet 1l,9 bezw. 30 Millionen Mark. Für Sachlirserungen 57 bezw. 205 Millionen Mark, für Ein- nahmen aus dem Recover» Act 20 bezw. 76 Millionen Mark. Die Aufwendungen sür die verschiedenen Kommi'iioncü betragen 2,5 bezw. 8,4 Millionen Mark. MMMWllß NM MMNlWst im kl» Seme Boll. Ein Aufruf rechtsgerichteter Kreise. vdz. Berlin. In einer Kundgebung rechiSgerichrerer Kreise Deutschlands, um deren Veröffentlichung wir gebeten werden, wird aus die ungeheure Not hiagewiesen, in der sich das deutsche Volk gegeuwärtig befindet. Es heiß: dann u. a.: „Der herrsct-enöe Parlamcmarismus, das Parrci- unweseu muß den deutschen Untergang besiegeln, wenn ihm nicht ein Ende bereitet wird. Um dies zu erreichen, ist der Zusammenschluß aller derer geboten, denen das Volk über der Partei, das Ganze über der Gruppe steht. Es gilt durch diese Notgemeinschast der Selbstvernichiung Einhalt zu ge bieten und in letzter Stunde die Umkehr zu erzwingen. Wer gleichen Willens ist, wirke an seiner Stelle im gleichen Sinn! Heil dem deutschen Volk!" Unterzeichnet ist Liese Kundgebung von fast 60 Männern, von denen folgende genannt seien: E. v. Arnim, Schloß Kriebstein b. Waldheim i. Sa., W. Bacmcister, Zeitungs verleger, Berlin-Zehlendorf, Dr. Bang, Oberfinanzrat, Berlin, H. Claß, Justizrat, Berlin, Wilhelm Henning. M. d. R-, Berlin-Lichterfelde, Geh. Rat Kirdorf, Streithos L. Mühlheim a. b. Ruhr, Prinz Oskar v. Preußen, Pots dam, Jürgen v. Ramin, M. ü. R., NikolaSsce, Ernst Graf zu Revenilow, M. d. R-, Potsdam, Admiral v. Schröder, Berlin-Halensec. SlMmW MIMM MWMn. In allen sächsischen Unterbezirken der K. P. D., so in Chemnitz, Zwickau, Plauen, Aue, Schwarzenberg usw., sanden am Sonntag Delegiertenkonferenzen statt, auf denen die Richtlinien sür die Mobilisierung der sächsische« Ar beiterschaft ausgcgebcn wurden, um die sofortige Auslösung des Sächsische« Landtags und de« Sturz der Regier««« Heldt herbeizuführen. In einer überall angenommene» gleichlautenden Entschließung werden für die letzte Januar woche in alle« Städte« große Stratzeudemouftrationc« a«- gekitndigt. Der Appell richtet sich nicht nur an die kommu nistischen Mitglieder, sondern insbesondere an die Er werbslose« und liuke« So»talisten.