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Messer D Tagelilatt und Anfeiger Meblill md Aqeisn). relvamm-Adress» FL K Frrnsprcchst»'!» „Tag.»la« Riesa. «»- »' der König!. Amtshauptmannschaft Großenhain, des König!. Amtsgerichts und des StadtrathS zu Riesa. 288. Mittwoch, 11. Dezemder 1895, MendS. 48. S«hrg. La» Riesaer Tageblatt erscheint jede« Ta- Abends mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. Vierteljährlicher Bezugspreis bet Abholung in den Expeditionen in Riesa und Strehla, den Ausgabestellen, sowie am Schalter der kaiserl. Postanstalten 1 Mark 25 Ps., durch die Träger frei in« Hau» 1 Mark 50 Pf., durch den Briefträger frei in« Hau» 1 Mark 65 Pf. AnzeigewAmtahme für di« Nu«M« deS Ausgabetage» bi» vormittag S Uhr ohne Gewähr. Druck und Verlag von Langer L Winterlich in Riesa. — Geschäftsstelle: Aastanienstraße 5S. — Für di« Redaction verantwortlich: Hermann Schmidt in Riesa. Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Brauerei- und Gasthofsbesitzers Earl Adolar Schmieder in Heyda wird, nachdem der in dem Bergleichstermine vom 14. No vember 1895 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß von demselben Tage bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Riesa, den 10. Dezember 1895. Königliches Amtsgericht. Ass. «eichelt. Bekannt gemacht durch: Sänger, G.-S. Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft in Firma Müller ch Günther in Riesa, Inhaber die Kaufleute Karl Hermann Müller und Robert Arthur Günther daselbst, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Bertheilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Vermögens- Dicke der Schlußtermin auf den S. Januar 18SK, Vormittags 11 Uhr vor dem Königlichen Amtsgerichte Hierselbst bestimmt. Riesa, den 10. Dezember 1895. Gänger, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Bekanntmachung. Der diesjährige hiesige Christmarkt findet vom 18. bis mit 24. Dezember aus dem Albertplatze statt. Sn demselben ist das Feilhalten von Maaren nach tz 18 der Markt- Ordnung für die Stadt Riesa vom 12. März 1894 nur hiesigen Einwohnern gestattet. Auf den Handel mit Christbäumen leidet diese Bestimmung keine Anwendung. Die Anweisung der Plätze erfolgt durch den Marktmeister gegen Bezahlung der üblichen Anweisegebühren. An Stättegeld wird der doppelte Betrag des an den Wochenmärkten zu zahlenden Stättegeldes erhoben. Riesa, den 4. Dezember 1895. Der Stadtrath. Klötzer. S. Es sollen 1. die Lieferung von LSVckS kx Roggeurichtstroh, 2 die Lieferung von Schränke«, Tischen, Stühle«, Brodbretern, Gewehr- nerüste«, Schrubbern, Asensterrenleanx, Feuerhake«, Lampe«, Müll« schippe«, Gstuäpfe«, Wasserkrüge«, Menerlöschgeräth und dergl, sowie 3. der Anstrich der hölzernen Geräthe nach Handwerksjweigen vergeben »erden. Bedingungen und Proben liegen werktäglich von 8 Uhr V. bis 4 Uhr N. hier auS. Angebote sind bis 16. d. M. zu 1 bis 10, zu 2 bis 10'«, zu 3 bis 12 Uhr Vormittags versiegelt, gebührenfrei und mit entsprechender Aufschrift anher zu senden. Die Eröffnung erfolgt in Gegenwart der erschienenen Bieter. Zuschlagsfrist: 14 Tage. Truppenübungsplatz Zeithain, den 3. Dezember 1895. Königliche Garnison-Verwaltung. zwischen Zeitungen bestehende Fehden und Kämp meinte, daß hieran Mitglieder der Regierung betheili. suchen sie in friedlicher Weise auszugleichen. Auch der Rück tritt des Herrn Ministers v. Köller ist nicht durch Meinung-. Verschiedenheiten allein veranlaßt worden. Indessen haben diese Meinungsverschiedenheiten zu Mißhelligkeiten im SLoße des preußischen Staatsministeriums Anlaß gegeben, die ich zu meinem Bedauern nicht ausgleichen konnte, u>.d die den Rücktritt des Ministers veranlaßt haben. Weder Zeitungs artikel noch auch die Frage der Zweckmäßigkeit der Maßregel gegen die sozialistischen Vereine in Berlin sind dabei in Frage gekommen. Wenn der Regierung Mangel an kräftiger Ini tiative vorgeworsen wird, so muß ich dagegen bemerken, baß eine kräftige Initiative nur mit einem Reichstage möglich ist, der eine geschlossene Mehrheit besitzt. Diese ist zur Zeit nicht vorhanden. Dazu kommt, daß zahlreiche Interessen sich im Reichstag geltend machen und den Gang der Regierung erschweren. Wir werden aber dessen ungeachtet forlsahren, uns zu bemühen, Ruhe, Ordnung und Wohlhaben heit, wie Herr v. Kardoff verlangt, zu fördern und drohen den Gefahren entgegenzutreten. Wir werden fortfahren in der Bekämpfung der auf die Zerstörung der Staats- und Gesellschaftsordnung, der Monarchie und Religion gerichteten Bestrebungen. Der Versuch, diese Aufgabe auf dem Wege der Reform des gemeinen Rechts zu lösen ist gescheitert. Ich komme heute nicht darauf zurück. Auch ist es nicht un sere Absicht, dem Reichstag ähnliche Gesetze vorzulegen. Der ruhige Bürger darf aber nicht schutzlos bleiben, und es müssen die Gesetze angewendet werden, welche in Kraft sind, und welche die Mittel gewähren, Staat und Gesellschaft zu schützen. Selbstverständlich können hierdurch die weiteren Erwägungen, ob die vorhandenen gesetzlichen Mittel zur Er füllung des gewollten Zweckes genügen, nicht ausgeschlossen werden. Wenn sich die Mitglieder der sozialdemokratischen Partei über die jetzige Anwendung der Gesetze beklagen, so mögen sie doch nicht übersehen, daß sie selbst die Schuld tragen. Sie und ihre Presse waren es, die im vergangenen Sommer, als die deutsche Nation in ihrer großen Mehrheit sich der Erinnerung an die Siege und die großen Errungen schaften der Jahre 1870/71 freute und mit Stolz und Dank de« ehrwürdigen großen Kaiser» gedachte, dessen Muth und dessen Weisheit das deutsche Reich gegründet hat, (Lebhaftes Bravo l) sie waren es, die damals die nationale Bewegung mit Hohn und mit Spott überschüttet haben, treu de« Grundsatz ihre» Führer», „daß Vaterland in unserem Sinne ein reaktionärer, kulturfeindlicher Begriff sei." Ich beschränke mich auf dieses Eitat; e» genügt, um den Geist zu zeichnen, der in jenen Angriffen zu« Ausdruck kam. Das hat tief verletzt; und ost konnte ich die Frage hören: „wie lange soll das noch geduldet werden?" Die Mitglieder der sozialdemokratischen Partei dürfen nicht vergessen, daß die Grundsätze, wie sie im Kommunis mus, Kollektivismus und anderen derartigen Systemen zu Tage treten, dem friedlichen Bürger nicht als wissenschaft liche Erörterungen erscheinen, s'ndern daß diese Grundsätze in seinen Augen einen kulturfeindlichen und vaterlandslosen Bom Reichstag. Der Reichstag beschloß gestern zunächst die Aussetzung der gegen die sozialdemokratischen Abgg. Horn und vrühne schwebenden Strafverfahren und setzte hierauf die erste Lesung des Etats fort. Abz. Richter (frs. Volksp.) vermißt in dem Etat, insbesondere in dem Militäretat, die zu seiner Beurtheilung erforderliche Klarheit, findet den Marineetat zu hoch, will das Haus auch auf den Pensionsetat aufmerk sam machen, wünscht eine Erklärung über den Stand der Militärstrafprozeßreform und über die Frage der Umgestal tung der vierten Bataillone und spricht sich gegen das Zucker- steuergesctz aus, das ein nothwendigeS Nahrungsmittel wesentlich belasten würde. Diese Session sei überhaupt so sehr mit Vorlagen bedacht, daß e» unmöglich sei, alle Sachen zu erledigen. Die Feier des 25 jährigen Jubiläums der Wiedererrichtung des deutschen Reicher lege den Vergleich zwischen jetzt und einst nahe, aber der Vergleich falle nicht zu Gunsten der Gegenwart aus, denn die Militärlasten seien verdoppelt, die Steuerlast nahezu verdreifacht und die Gesetz gebung von 1879 erschwere e», die Lasten zu tragen. Der Redner berührte schließlich den im preußischen Ministerium vollzogenen Wechsel und betonte dabei, daß die Schaffung der „Berliner Correspondenz" wirklich etwa« Gute» sei ; es wäre nur zu wünschen, daß sie von allen Ressort» fleißig benutzt würde und daß die Verhökerung amtlicher Schrift stücke aufhörte. Alsdann ergriff der Reichskanzler das Wort zu folgender Rechtfertigung der Regierrmgrpelitik: „Der Herr Abg. v. Kardorff hat am Schluß seiner gest rigen Rebe der Regierung Mangel der Einheitlichkeit de» Wollens und Thun» vorgeworfen. Er bezog sich dabei auf zwischen Zeitungen bestehende Fehden und Kämpe und meinte, daß hieran Mitglieder der Regierung betheiligt seien. Ich wundere mich, daß ein so erfahrener Politiker wie Herr v. Kardorff solchem Gerede in den öffentlichen Blättern Glauben geschenkt hat, und darf nicht zögern, seiner Annahme von mangelnder Einheit in der Regierung entgegenzutreten. Wenn Zeitungen, die für offiziös gelten, sich bekriegen, so kann daraus doch nicht gleich gefolgert werden, daß die Minister sich bekämpfen. Bei der Beurtheilung über die Einheitlichkeit der Regierung kommt e» in der Hauptsache auf Ziel und Richtung ihrer Politik an. Ziel und Rich tung dieser Politik ist für die gegenwärtige Regierung i« Reich und in Preußen bezeichnet durch di« programmmatischen Erklärungen, di« ich in» vergangene» Jahre bei Beginn der Session abgegeben habe. Mit diesen Erklärungen find sämmtliche Ntitglieder der Regierung einverstanden. In keinem Punkte ist eine Abweichung von dem ausgestellten Programm erfolgt. Der Mangel an Einheitlichkeit ist also in da» Gebiet der Legende zu verweisen. (Bravo.) Mei nungsverschiedenheiten treten überall da auf, wo Menschen zu gemeinsamer Arbeit vereinigt find. Wir, die Minister, Charakter tragen. Es sind nicht Wenige, denen ihr Zukunfts staat nicht al» ein Rechtsstaat, sondern als ein Raubstaat vorschwcbt. — Daß hierbei das Gefühl der Sicherheit ver mindert wird, und daß man auf die Staatsgewalt al» den Beschützer blickt, ist natürlich. Und wenn wir seitdem die Zügel etwas straffer angezogen haben, so sind wir den Ge fühlen aller Wohlgesinnten im deutschen Reiche gerecht ge worden." (Lebhaftes Bravo!) Hiernach ergriff Abg. Eneccerus (natl.) da« Wort und erklärte, daß die überwiegende Mehrheit seiner Partei den Antrag Kanitz für schädlich und die Agitation für den Antrag für gefährlich betrachte. Es werde aber deshalb zu einer Spaltung der Partei nicht kommen, wie der Abgeord. Richter wünsche. Der Redner betonte sodann die Nothwen- digkeit der Reichsfinanzreform, die über kurz oder lang werde durchgesührt werden müssen, tritt ferner für die Forderungen der Marineverwaltung ein, die bei den vitalen Interessen, welche die Flotte zu schützen habe, nicht zu hoch seien, und empfiehlt, bei der Berathung des Bürgerlichen Gesetzbuchs mit Abänderungsanträgen möglichst sparsam zu sein. Auf Anregung des Abg. Ennecceru» erklärte der Staatsminister v. Bötticher, daß die Revision der Arbeiterversicherungs- gesetze in derselben Reihenfolge vorgenommen würde, in welcher die Gesetze selbst entstanden seien. Die Novelle zum «rankenkassengesetz bewähre sich gut ; der bereits veröffent lichte Revistonseatwurf zum UnfalloersicherungSgesetz müsse noch einer Nachrevision unterworfen werden und auch da» Gesetz über die Invalidität»- und Altersversicherung der Ar beiter sei bereits unter die Lupe genommen worden. E» werde Alles geschehen, um diese» Gesetz leichter ausführbar und der Bevölkerung schmackhafter zu machen. Die von demselben Abgeordneten erwähnten Einnahmen de» Kaiser Wilyelm-Kanal» seien allerdings hinter den Erwartungen zurückgeblieben, aber es sei schwer, auf diesem für uns neuem Gebiet gleich da« Richtige zu treffen. Uebrigeu» ließen die Rheder ihre Schiffe nicht durch den Kanal gehen, damit der Taris niedriger festgesetzt würde. Ueber die von dem Abg. Richter besprochene Verhökerung amtlicher Schriftstücke sei die Regierung ebenfalls entrüstet und es sei alles geschehen, um diesem Unfug zu steuern. Einen gegen Beamte gerich teten Borwurf müsse er aber so lange als ungerechtfertigt zurückweisen, al« der Abg. Richter ihm nicht die Spuren zeige, die zu der Rechtfertigung eine» solchen Verdacht» führen. Deutsche» «eich, wie alljährlich, wird auch am bevorstehenden ReujahrStage eine besondere Beglückwünschung de» Kaisers al» de» obersten Bunde-feldherrn durch Vertreter des deutschen Heere« am Hofe zu Berlin stattfinden. Al» Vertreter der bayerischen Armee bei dieser Gelegenheit »erden sich die kommanvirenden Generale der beiden bayerischen Armeecorp» Ende December nach Berlin bezeigst. Gegenüber den neuerdings ««laufenden Nachrichten über
