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Beilage zur» „Mnae, ragedkari*'. I-raa «S Mrt«tz »M <«»-<» t S» Ultj». - AR» » «.--- . >s SL. rieuSt,«, 6. MSrz INO«, „»„»s. S«. J,hrg. Bom Landtag. Zweite Sammer. Glgen-Vericht. Dresden, 5. März 1906 Am Regierungstisch: Stzaatsminister v. Metz sch und Kommissare. Die heutige Sitzung beschäftigt sich mit -der Schluß beratung über den Entwurf eines^Gesetzeö über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen der Behörden der inneren Verwal tung und von Gebühren für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen. — Berichterstatter: Abg. Dr- KÜ hl- mor gen. Abg. Lang Hamm er (natlib.) kennzeichnet den .Standpunkt der Minderheit der Gesetzgebungs-Deputation, die mit dem vorgelegten Entwurf im tvesentlichen nicht ein verstanden gewesen sei, da mit der Erhebung der Gebühren namentlich Handel, Gewerbe und Industrie betroffen würde, während die Landwirtschaft im wesentlichen davon befreit bleibe. Für eine Erhöhung der Gebühren bei Ver leihung ausländischer Titel und Orden sei die Minderheit stets zu haben. Die statistischen Unterlagen zu dein Gesetz- Entwurf habe die Regierung viel zu spät gegeben, sodaß sich die einzelnen Mitglieder der Deputation nicht genü gend orientieren vynnten. Ec bitte, die Vorlage nach den Anträgen der Minderheit anzunehmen. Dadurch treibe man die rechte Mittelftwndspolitik. — Abg. Schulze (natlib ) bedauert, daß diejenigen Organisationen, die dasl Ge setz am meisten betrifft vorher nicht befragt worden seien. Die Erhöhung der Gebühren betrage 10 bist 50 Proz. Tie Gesamtbelastung nainentlich der Industrie, desl Handels und des Gewerbes sei eine außerordentlich hohe. Auch er bitte, die Anträge der Minderheit anzunehmen. Abg. Günther (freis.) hält die geplante Erhöhung der Ge bühren nicht für angebracht. Er und seine Partei müßten gegen das Gesetz stimmen. Kreishauptmann Dr. Rumpelt: Vor Ausarbeitung deS Gesetz-Entwurfs seien die Gemeindeverwaltungen ge hört worben. Ess wäre weit über dcB Maß hinausgegangen gewesen, wenn noch weitere Kreise hätten gehört »verden sollen. Die statistischen Unterlagen seien rechtzeitig in die Hände der Deputations-Mitglieder gelangt. Maßgebend für die Einbringung des' Gesetz-Entwurfs sei lediglich der Umstand gewesen, daß es bisher verschieden« Amtshand lungen gcL, Mr die eine Gebühven-NvrMierung nicht fest gesetzt war. ES sei nicht beabsichtigt, die Kleinbetriebe zu schädigen, sondern Man »volle bei der Gebühren-Abmcs.ung die Großbetriebe richtig sassen. Er protestiere ent sieden dagegen, daß die Vorlage eine Belastung der Industrie, des Handels und des Gewerbes darstelle. Dies habe der Regierung vollständig ferngelegen. Man müsse berücksich- tagen, daß Industrie, Handel und Getverbe die Behörden weitaus am meisten in Anspruch nehmen. Mit der Er hebung der Gebühren, wie sie die Deputation Vorschlag«, könne sich die Regierung einverstanden erklären. Er bitte aber von weitergehenden Ermäßigungen abzusehen. Abg. Hähnel (vons.) weist den Vorwurf zurück, daß die Landwirtschaft von der Gebühren-Neuordnung nicht betroffen würde. Die Finanz-Deputation A habe den Vor schlägen der Minderheit der SksetzgebungS- Deputation zum größten Teil zugestimmt, sodaß aus der Minderheit eine Mehrheit geworden sei. Die Tendenz des Gesetzes sei, die Gesamtheit der Steuerzahler zu entlasten. — Abg. Dr- Vogel (natlib.): Es sei den einzelnen Gemeinden immer noch ein weiter Spielraum in der Bemessung der Ge bühren gela'sen. Er müsse zugeben, daß Hande! und G,.>- werbe tatsächlich am meisten betroffen würden. Wenn inan die Großbetriebe stärker belast«, so würden auch weitere Kreise davon in Mitleidenschaft gezogen werden. Mm, untergrabe dadurch die Konkurrenzfähigkeit dieser Unternehmungen. Ein Unterschied zwischen Industrie und Landwirtschaft trete in dem Gesetzentwurf nicht hervor. Es handle sich um eine Aenderung der Verhältnisse, um einen Fortschritt. Das dürfe nicht verkannt werden. Er und seine Parteifreunde würden deshalb Mr den Gesetz- Entwurf stimmen. — Vizepräsident Opitz (vons.): Der Wbg. Schulze habe seiner Meinung nach die Erhöhung der Gebühren in zu grellen Farben geschildert. Es handle sich lediglich um VerwalkungSmaßregeln, mit denen die Behörden nur zu oft und in ganz unberechtig ter Weise durch einzelne besonders^ interessierte Staats bürger in Anspruch genommen würden. Wenn die In dustrie am meisten betvosfen würde, so liege das daran, daß sie einen breiten Raum in unserem Vaterlande ein nehme. — Abg. Ulrich (vons ) hält die Tendenz des Ge setzes Mr richtig. Man müsse der Regierung das Ver trauen entgegen bringen, daß sie die Maxinralsätze nicht unberechtigt in Ansatz bringe. — Abg. Goldstein (svz): Der finanzielle Effekt sei doch wohl die Hauptursache Mr die Einbringung dieses Gesetzes. Die späte Vorleg ung der statistischen Unterlagen halte er Mr eine Ueber- rumpelung. Die kleinen Leute seien verhältnismäßig zu l)och belastet. Er halte eine weit höhere Belastung bei Ordens- und Titel-Verleihungen Mr richtig. Er werde gegen das Gesetz stiimnen, wenn die Anträge der Minder heit nicht augenomrnen werden. — Abg. Greulich (Vons.) wünscht, daß die Verwaltungsbehörden das Ge setz möglichst milde handhaben möchten. — Abg. Lang- Hammer (natlib ): Die große Spannung zwischen Mi nimal- und Maximal-Arenze könnte im Lande Besorgnis erregen, wenngleich die Regierung eine milde Handhab ung znsichere. Es'' Abe eine ganze Reihe von Amts handlungen, die ein einzelner iM'Jnteresse der Allge meinheit vornehmen wolle. Tafüv dürfe er nicht belastet werden. — Nach eineM^Schjlußwort des^ Berichterstatters werden die KZ 1 bisst 5 nach den Deputations-Anträgen angenommen Bei Z 6 niMmt der Abg. Schulze (natlib.) das! Wort: Es handle sich hiev um den Kostenvorschuß. Die Regierung habe die befriedigende Erklärung abgegeben, daß die Behörden angewiesen würden, einen Kvstenvvr- schnß nur dann zil ve'langen, wenn vorausznsehen sei, daß entstehende Hosten nachträglich! nicht beglichen würden. — Die ZK 6 und 7 werden hieraus angenommen. Bei 8 8 steht dem Anträge der Gesetzgebungs-De putation ein Antrag der Finanz-Deputation A gegenüber, der verlangt, daß das Gebührenverzeichnis ausdrücklich als „staatliches" bezeichnet werde, während die Gesetzgebungs- Deputation diese AuSdrucksweise nicht Mr nötig hält. ES entspinnt sich hierüber eine lebhafte Debatte, in der Dr. Kühlmorgen, sowie Dr. Rumpelt gegen und die Abgg. Dr. Bogel, Hähnel und Günther Mr den Antrag der Finanz-Deputation A sprechen. Schließlich beantragt Abg. Hähnel, das Wort ^staatlich" durch das Wort ,)angefügt" zu ersetzen. Dieser Antrag, sowie der Antrag der Finanz-Deputation A wird mit großer Mehr heit angenommen. Den 83 8 biss 25 erteilt die Kammer ohne Debatte ebenfalls ihre Zustimmung. Bei 8 26 erhebt der Abg. Schulze (natlib.s Be denken gegen das Recht der Regierung, Aenderungen und Ergänzungen des Gebührenverzeichnisses auf dem Vervrd- nungswege vvrzunehMen. Er könne sich mit diesem Para graphen nur einverstanden erklären, wenn die Regierung zusichere, daß deM Landtag das Recht zustehe, die auf dem Vervrdnungswege vvrgenommenen Aenderungen und Ergänzungen des Gebührenverzeichnisses abändern zu kön nen. — StaatÄminisher v, Metz sch gibt diese Erklärung Ni«? SM, NMMc. W tw llLusv Les Herrn kLdrikdesilrers 2v1LIer smpkledlt sicft «MN MlL Verknnk von Ktsslsxspiersu, kkuoLbrieten, Aktien un<! son- stigM ^Vcrtpspisreo, «ar NnILsnvK von rudlkaren Öoupoos, OivicienZensekeinen a. gelosten ktücckev, «ar VerVLltnvK von ^Vcrtpspicrsn (lledervseftang von ^.uslosnngen, Lo- sorgaog oener Ains- der. viviclenäeodogeu usv.), «ar LLldevsdrllllK offener unä geschlossener Depots, -ar von Nolckorn Lnr VerLinsunx u^. -ar Vermietung von kales-AclirLohcärsn unter eigenem Verscnlvwk Zer Bieter, -ar OvlVLKrllllK von Darlehen, rar Lenutruog ihrer klrma als NomiLlIstelle urui rar DlsKontiei-NNg von wechseln, -ar LrlUsoviNg lsukenZer Rechnungen mit uncl ohne DheeL-Verhehr, Ans Irrwegen. Nowan von Klara Rheinau. 38 Mitley konnte seine Ungeduld nicht länger bemeisteru. „Hören Sie mich an," sagte er ranh; „ich bi» eS müde, in dieser Sache allem zu handeln. E» ist Ihre Angelegen heit, nicht die meinige, und. .." „Ich habe Sie gnt bezahlt," unterbrach ihn ESmoud unwillig. „Schön! Aber könnte eine Bezahlung zn groß sei» für den Dienst, den ich Ihnen geleistet? Für Sie, Bruno Es- mond, steckte ich meine« Hals in die Schlinge, und es ge- schah sowohl au» Freuudschast, als weil Sie bereit wa ren, mich zu bezahlen." Der Mann sprach in großer Er- regnug. Hauptmann ESmoud sah ein, daß er zu sehr in seiner Gewalt sei, um eine Beleidigung zu riskiere». „Ich bin nicht nudankbar, aller Junge," Versuchteer einzuleukeu; „ich weiß, daß Sie Großes für mich getan haben, und daß eS ohne Sie schlimm für mich stände. Aber schließlich ist eS fast mehr in Ihren» Interesse als in den» meini gen, die Sache geheim zu halten." „Nicht, daß ich wüßte," entgegnete der andere. „Auch Mr Sie steht viel ans dem Spiel Ich möchte wissen, welche Aussichten Sie auf das große Erbe haben würden, wenn Ihr Onkel ausfindig »nachte, daß Meta Lockhard ..." „Still, still, um des-Himmels willen keinen Namen I Sind Sie von Sinnen, Mensch?" rief Esmond in entsetz tem Tone und blickte sich»»»«, als ob er fürchte, die Hecken zäune könnten Ohren haben. „Biegen »vir dort in jenen Feldweg ein, dort sind wir vor Lanscheru sicher." Sie beeilte»» sich, den einsamen Pfad zu erreichen, dann fuhr Witley iu energischem Tone fort: „Ich möchte, daß Sie die Situation klar in» Auge fassen. Wir hatten frei lich ei»» volle» Jahr zur Ueberlegung, aber »vir dachten eben beide, da» ««glückliche Mädchen wenigsten» werde «ie mehr im stände sein, uns zur Rechenschaft zu ziehen." „Ich glanbte, sie werde sterben," bemerkte ESmoud düster. „Sie sagten mir so." „Pardon; ich sagte, der Doktor fürchte für ihre Lun gen, und das heftige Gehirnfieber mit seinen rasenden Delirien hatte natürlich ihre Kräfte sehr reduziert. Aber et zeigt sich keine Spur eine» organischen Leiden»; sie wird täglich kräftiger und, wie bereits bemerkt, hält der Doktor ihre völlige Genesung nur für eine Frage der Zeit." Ei»»e Panse trat ein. Esmond war in Nachdenken versunken, und der an dere beobachtete ihn scharf. „Ich fürchte, ihr erste» wird sein," begann er nach einer Weile, „zu ihrem Vater znrückznkehren. Die Reue über ihre Tat kam ihr ja augenblicklich, und wäre mir nicht ihre Ohnmacht zu Hilfe gekommen, »ver weiß, ob sie sich nicht all» dem Zuge gestürzt hätte. Welcher Art ihre Gefühle für Sie sein »verden, bleibt abzuwarteu," fügte er spöttisch bei; „mir scheint sehr glaublich daß sie in da» Gegenteil »ungeschlagen sein werden, und dann wird auf Worthalten, Diskretion und dergleichen bei einen» Frauen zimmer »vohl nicht zu rechnen sei» Ich rate Ihnen, ma chen Sie sich rechtzeitig au» dem Staube, Esmond; wenn erst Gras über die Geschichte gewachsen ist, wird der alte Herr wieder mit sich reden lassen." „Verdammt!" knirschte der jung« Offizier, „wiekonnte ich nur ein solcher Narr sein! Wenn sie doch nur sterben wollte! Nach Georg Martyn» Mörder würde kein Hahn mehr krähen." „Folgen Sie meinem Rat, alter Freund," drängte Wit- ley, „e» gibt keinen anderen Au»weg au» dieser Schmie- rigkeit." „Aber zum Henker, da» ist'» ja gerade! Ich kann eben England nicht verlassen, nicht einmal Fairbridge," rief Es mond wütend. „Mein Onkel hat eine Frau für mich aus gewählt, und natürlich muß ich seine»» Wunsch erfüllen, ob ich will oder nicht I In drei Monaten muß ich verhei ratet sein, Robert," fügte er mit erzwungenen» Lachen bei. „Verheiratet oder enterbt l" Witley blickte ihn forschend an. Er hatte keine sehr hohe Meinung von Bruno Esmond» Wahrheitsliebe, aber diesmal schien er wirklich die Wahrheit zu sprechen. „Alle Wetter! Das macht die Sache komplizierter," sagte er nie dergeschlagen. „Ein Mädchen au» dieser Gegend vermut- „Ja," antwortete E»mond langsam; „au» der Lal- farm, Ottilie Element, ihre Eoustnel" In einer jener Vorstädte im Osten London», die einst sehr frequentiert waren, jetzt aber hoffnung»lo» unmodern sind, stand ein altertümliche» Hau» in einem von Mauer»» , Umgebenen Garten. Der Garten war nicht sehr ausgedehnt, aber groß ge nug, um da» Hau» ein gute» Stück von der Straße, die noch dazu eine sogenannte Sackgasse war, zurücktretrn zu lassen, um dessen Bewohnern eine gewisse Abgeschlossen heft zu sichern. Da» Hau» selbst war hübsch und geräumig, aber e» hatte einige Jahre leer gestanden, und der Besitzer, ein Londoner Börsenmakler, war froh gewesen,«» gegen mäßi gen Zin» an einen Herrn zu vermieten, der sich bereit erklärte, auf eigene Kosten die notwendigen Reparaturen vornehmen zu lassen. Die neue», Mieter erregten keine große Neugierde in diesem Bezirke. Ihre Nachbarn waren emsige, hort ar beitende Leute, die keine Zett hatten, sich um anderer An- aelegeuheiten zu kümmern; von Besuchemachen wußte man hier nicht», so daß die Herrii» der „Klause", wie da» alte Hau» genannt wurde, nur sehr wenig in Berührung kain mit den Bewohnern der kleinen Hänschen, die, eine» Stein- wnrf weit von der schweren, alten Eichentür in ihrer Gar- tenmaner, sich aneinander reihten. Fräulein Witley war eine Dame in mittleren Jahren, voi» gebildetem Aussehen, aber der Ausdruck ihrer Züge war stet» kalt und streng, in ihren» Benehmen zeigte sie die größt« Zurückhaltung. 130,Ist