Volltext Seite (XML)
Riesaer G Tageblatt und Anzeiger Metts« nß Lqel-n). relegramm-NbrrM .Tageblatt', Atel». Amtsötall der Sönigl. «mtshauptmannschaft Großenhain, des KSnigl. Amtsgerichts und des Stadlraths zu Riesa. 114 Montag, 21. Mai 18S4, Abends. 47 Jahr, E. 27 261 33 107 3 7 Dürre und Durchforstungshölzer auf der Hoische. tc.s Riesaer Tageblatt erscheüu jeden Ta, Abends mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. Bterteljährlicher Bezugspreis betIlbholung tn den Expedtttonm in Riesa und Strehla!, den Ausgabestellen, jc-wle am Schalter der kaiserl. Postanstalten I Mart 25 Pf., durch die Träger frei tnS Hau- 1 Mark 50 Pf., durch den Briefträger frei tnS Hau- 1 Mark 65 Pf. «uzetgen-Auuahme für die Nummer deS Ausgabetages bis Vormittag S Uhr ohne Gewähr. Druck und Verlag von Langer L Winterlich tn Riesa. — Geschäftsstelle: Kastanienstraße 59. — Für die Redaction verantwortlich: Herm. Schmidt in Riesa. Die auf Dienstag, den 22. ds. Mts , Nachmittags 3 Uhr, in den Speichern der Firma Craffelt <L Thiem in Sröba angesetzte Versteigerung von 5V0VV Ko. mixvcl Mais . ist aufgehoben. Königl. Amtsgericht Riesa. am 21. Mai 1894. Aff Reichett. Kgl. Forstrevierverwaltung Gohrisch und Kgl. Forstrentamt Moritzburg, am 15. Mai 1894. Eppendorfs. Mittelbach. Mit Genehmigung der Königlichen Amtshauptmannschaft wird wegen grundhaster Her stellung der Cvmmnnicationsweg von Mehltheuer — vom Gasthofe ab — nach Jahnishausen yvm 28. dieses bis 3. künftigen Monats für de« Kahrverkehr gesperrt und letzterer on Böhlen auf den Communicationsweg Praufitz-Mehltheuer verwiesen. Mehltheuer, am 19. Mai 1894. Gtepha«, Gem.-Borstand. v ! Holz-Versteigerung. Gohrischer Revier. Richterlicher Gasthof zu Gröditz Donnerstag, den »1. Mai 18114, Vorn,. >/,1S Uhr. Rm. eichene Brennknüppel, „ kieferne „ „ eichene Acste, „ kieferne „ eichene Langhaufen IV. Cl., II. Cl. In Serbien gehen Dinge vor, welche ernste Besorgnisse Hervorrufen. Der Friede im Lande ist dort schon lange ein zweifelhafter ge wesen. Die Zerwürfnisse der Parteien unter einander haben Ministerwechsel und Gewaltakte zur Folge gehabt. Mit der Verfassung ist „man" unzufrieden und will sie daher ganz oder thrilweise aufheben. Der Kassationshof, das ist der oberste Gerichtshof, hat — wie der Draht au» Belgrad meldete — den königlichen UkaS (Verfügung) vom 29. April betreffs der Wiederkehr der Eltern des Königs für nichtig erklärt. Selbstverständlich hat der Vorgang, sowie die damit in Zusammenhang stehenden polizeilichen Erörterungen und Haussuchungen die größte Aufregung in der Hauptstadt und im Lande hervorgerufen. Serbien steht somit, auch wenn die Verfassung nicht angetastet werden sollte, vor einer ernsteren Krisis, als alle die Zeiten her seit der Abdankung des Königs Milan. Der in Frage kommende UkaS wurde erlassen, weil der Beschluß der Volksvertretung (Skupschtina), welcher die Expatriirung Milans verfügte, gegen die klaren bezüglichen Verfassungs-Bestimmungen gefaßt, die Verfassung also ver letzt worden sei. Der Beschluß der Kammer war ein Rache akt der damals herrschenden Radikalen gegen Milan, weiter nichts, und hielt sich tatsächlich nicht an die bestehenden Be stimmungen, indem man sich in der Kammer nur mit einer Lesung des Gesetzentwurfes begnügte. Kammer wie Regent schaft schufen demnach ein Gesetz, das nicht auf gesetzlichem Boden entstand, und der April-Ukas beseitigte einfach dieses „Gesetz". Nun hatten sich in Folge von Preßprozefsen die einen Gerichte für, andere wieder gegen den UkaS ausge sprochen, je nachdem die betreffende Richterschaft aus Radi kalen oder Nicht-Radikalen, der Mehrheit nach, zusammen gesetzt war. Tin trauriges Bild der Rechtspflege, was noch düstere Schatten durch den Spruch des obersten Gerichtes des Landes erhält, denn der Kassationshof besteht faßt nur aus Richtern, welche der radikalen Partei angehören. — Immerhin aber ist es der entscheidende Richterspruch ge wesen nnd es hätte ihm zufolge der UkaS des Königs keine rechtliche Kraft in Serbien, Milan würde also nach wie vor nur zu Unrecht im Lande weilen und nicht den Schutz eines Mitgliedes des Königshauses genießen. König Alexander wäre somit unterlegen, was wider sein und seines Hauses Ansehen auf das Schwerste schädigen und seine weiteren Maßnahmen um den übermächtigen Einfluß der Radikalen zu brechen, fast lahmlegen müßte. — Der König war sich jedenfalls der Folgen bewußt, welche sich aus dem UkaS höchst wahrscheinlich ergeben würden und jetzt thatsächlich ergeben haben. Die Truppen sind im ganzen Lande in Bereitschaft gestellt, um etwaige Ruhestörungen im Keime zu ersticken. — Der Mittelpunkt der Verschwörung soll die Präsendenten- famlie Karagiorgiewitsch gewesen sein. Die „Köln. Ztg." versichert, die Gefahr des offenen Kampfes in Serbien rücke immer näher. Bei dem Charakter des Exkönigs Milan lasse sich erwarten, daß er die Verfassung in den nächsten Tagen aushebe, womit das Zeichen zur bewaffneten Erhebung der Radikalen gegeben sei. Die einzige Stütze de» Königshauses sei das Heer, dessen Zuverlässigkeit heute jedoch manchem Zweifel unterliege. — Es sei hierbei noch daran erinnert, daß man in den russischen Hofkrrisen sich unmnwunden für die Rechtmäßigkeit de» April-Ukas ausgesprochen hat, trotzdem man dort dem Exkönig Milan nicht sonderlich hold gesinnt ist. In den nächsten Tagen wird der Ministerrath unter Borsitz de» König» strengste Maßregeln gegen den renitenten Kassationshof beschließen. Die Stadt durchschwirren aller hand Gerüchte: Es heißt, daß die Hckönigin Natalie bereit» auf der Reise nach Belgrad begriffen sei. Nach dem Ein. treffen derselben soll die Verfassung suspendirt und Exkönig Milan mit der Regentschaft betraut werden, während der König seine projektirte Reise nach Konstantinopel antritt. Wahrscheinlich werden die Dinge diesen Verlauf nehmen, da die Richter des Kassationshofes unabsetzbar sind, an eine Zurücknahme des königlichen Ukases aber nicht zu denken ist und da de» Weiteren eine neu gewählte Skupschtina ebenso-" wenig wie die jetzige zu freiwilligen Aenderungen an der Verfassung zu haben sein wird. Beim Ausbruch der Revo- lution vermag sich die Krone nur auf das Heer zu stützen, da diese Stütze aber eine keineswegs feste und sichere ist, thäte sie gut, sich noch zehnmal zu besinnen, ehe sie die Ver- sassung aushebt. Für den ftemdcn Zuschauer bann es ja gleichgiltig sein, welche Mittel i.r serbischen Parteikampf an gewendet werden, wenn nur die allgemeine politische Ruhe dadurch nicht gestört wird. Unterliegt das Haus Obrcno- witsch in dem Kampfe mit der radikalen Bauerndemokratie, dann muß wohl Europa seinerseits daran denken, die Ver- hältnisse Serbien» dauernd zu ordnen, ein Versuch, der freilich den Keim zu internationalen Verwickelungen schlimmster Natur in sich birgt. TageSgeschichtt. Deutsche- Reich. Zwischen Deutschland nnd Spanien dürfte sich jetzt ein Zollkrieg entspinnen. Nach einer Draht meldung der „Köln. Ztg/ aus San Sebastian erhielt bereit« das Jruner Zollamt die Anweisung, auf alle nach dem 15. Mai angekommenen deutschen Maaren den höchsten Zollsatz an zuwenden. Ueber das Landwirthschaftskammer-Gesetz finden aber- «als Kompromiß-Verhandlungen zwischen Konservativen, Frei konservativen und Nationalliberalen des preuß. Abgeordneten hauses statt, die diesmal Aussicht auf Erfolg haben sollen. Der Geh. Legationsrath Baron von Kiderlen - Wächter dürfte erst im Herbst seinen Gesandtschaftsposten in Hamburg antreten. Am 22. d. werden 15 Unteroffiziere und Zahlmeister- Aspiranten, 179 Gefreite und 60 Gemeine der Kavallerie, die sich freiwillig zur Formirung einer berittenen Abtheilung der Schutztruppe gemeldet haben, aus ihren Regimentern auS- scheiden, um in Mrze nach dem Oranjeflusse in Deutsch-Süd- west-Afrika befördert zu werden. Die Hin- und Rückreise, Verpflegung, Unterbringung und Kleidung geht auf Reichskosten. DaS Anwachsen der Reichsausgaben kam in der bayrischen Abgeordnetenkammer am Freitag bei der Berathung der EtatS- auSgaben für Reich-zwecke zur Sprache. Ratzinger, Orterer und Datier beklagten lebhaft das Anwachsen der Matrikular- beiträge und forderten die Regierung zu energischer Haltung gegenüber den Forderungen für Heereszwecke auf. Finanz- Minister Freiherr v. Riedel beklagte ebenfalls das Anwachsen des Ausgabe-Etats für Reichszwecke. Die Finanzminister seien aber nicht allmächtig, sondern müßten sich vor dem Ur- theile anderer, zunächst zuständiger Faktoren beugen. Die bayrische Regierung werde alles thun, um die nöthige Spar- samkeit zu sichern. Der Etat wurde genehmigt unter Er höhung der mit 46671000 Mark in den Etat eingestellten Matrikularbeiträge auf 50855000 Mark. Der drutsche Apothekerverein hatte, wie di«. „Berl. Pol. Nachr." mittheilen, eine Untersuchung veranstaltet, um zu prüfen, ob die Mehrzahl der Apotheker, welche nicht Besitzer sind, für die geplante Einführung der sogenannten Personal konzession" sei. Hierzu wmden die Gehilfen de» nhwtheker- stande» durch Fragebogen um die Abgabe ihre» Urtheil» er sucht. Nach dem vorläufigen Abschluß der Erhebung hat sich ergeben, daß von den Gehilfen nicht weniger als nahezu 68 v. H. für die freie Vererb! chkeit und Veräußerlichkeit der Apothekenbetriets-Berechtigung, also gegen die Personalkon zession sind Es ist also nicht richtig, daß die Mehrheit der. Apothekerge.hilfen in der Beurtheilung der Personalkcn,ession anderer Meinung sei, als die Mehrheit der Apothekenbesttzer. Zur Vermeidung der vielen Verstöße gegen die Vor schriften über das Auskleben der Wechselstempelmarken und der damit verbundenen empfindlichen Geldstrafen hatte die Chemnitzer Handels- und Gewerbekammer an zuständiger Stelle den Vorschlag gemacht, daß die Verfertiger von Wech selformularen am obersten Rande der Rückseite jedes zum Gebrauch für den inneren deutschen Verkehr bestimmten Formulars durch Einrahmung mittels Striche, Linien, Punkte oder ähnlich, wie dies auch bei Postanweisungen u. s. w. ge schieht, die zum Ausklrbcn der Wechselstempelmarken bestimmte Stelle bezeichnen möchten. Die Kammer ist jedoch nunmehr aus diesen sehr zweckmäßigen Vorschlag abschlägig beschieden worden. Nun soll der deutsche HandelStag veranlaßt werden, sich in dieser für den gesammten deutschen Handelsstand sehr wichtigen Angelegenheit beim Bundesrath zu verwenden, ev. zu Gunsten eines von der Gewerbekammer zu Weimar aus gehenden Vorschlags, an den Wechselformularen einen mittels Durchlochung leicht zu trennenden Abschnitt anzubringen und auf ihm kurz die geltenden Bestimmungen mitzutheilen mit der Bemerkung am Schluß: .Nach Entwerthung der Marken hier abzutrennen." Besser wäre es schon noch, wenn das Gesetz nicht so bureaukratisch-pedantisch gehandhabt würde. In der bayrischen Kammer der Abgeordneten wurden am Sonnabend die niederbayrischen Petitionen, auf dem Flach land« den zwangsweisen Besuch der Volksschule für das sie bente Schuljahr aufzuheben, abgelehnt, weil die jetzt vor handenen Erleichterungen des Landschulbesuchs ausreichten und die Herbeiführung eines Unterschied» in der Dauer der Schulpflicht in der Stadt und auf dem Lande unerwünscht sei. Im Laufe der Debatte, die sich sehr lethaft gestaltete, hob der Kultusminister Dr. v. Müller hervor, die Zuschnei- dung der Schulordnung für die einzelnen Berufsarten würde die Ausbildung eines die Schule schädigenden Kastengeistes herbeiführen. Oesterreich'Ungarn. Im österreichischen «bgeord- netenhause brachten Pernerstorfer und Genossen einen dring lichen Antrag ein auf Einführung des Achtstundentages m Bergwerken, einschließlich Einfahrt und Ausfahrt, ferner auf Verbot der Werk-Konsumvereine, sowie auf Gewährung einer staatlichen Unterstützung für die Hinterbliebenen der in Falkenau und Polnisch-Ostrau getödteten Arbeiter. Nach der Begründung der Anträge durch die An.ragsteller lehnte das Haus die Dringlichkeit ab und beschloß, die Anträge nach Maßgabe der Geschäftsordnung zu behandeln. Frankreich. Für eine allgemeine Abrüstung soll sich ein französischer Armeekorps-Kommandant in einer Unter redung mit einem Mitarbeiter d:S „Figaro" ausgesprochen und eine solche für Frankreich als günstig bezeichnet haben. Nur di« elsaß-lothringische Frage bilde ein Hinderniß. Der General soll zugleich Frankreich als in Bezug auf den mili tärischen Geist und die Mobilmachungsfähigkeit Deutschland unterlegen bezeichnet haben. — Bei der Unzuverlässigkeit de» „Figaro" läßt sich nicht erkennen, wieviel au der Nach icht er funden und ob überhaupt an derselben etwa» Wahre« ist. Ja dem Panamaschwindel hat sich, wie Corneliu» Herz, nun auch Ingenieur Assel mit den Panamagläubigern abge funden. Da» Zivilgericht erklärt einen zwischen den Panama liquidatoren und dem Ingenieur Eissel getroffen« Ausgleich