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iesaer O Tageblatt «> und Aneein?v (CldtdiM uud Ameiaer). »«»««« Mittwoch, «. April 1SS7, ä»e«»s 8V Jehrg Drahtanschrift, Tageblatt «ttsa. Fernruf Nr. SV. Postfach Nr. 5L Postscheckkonto- Dresden »so. Girokaff«: Ntesa Nr. SS» ««d Anzeiger (LldedlM und Ilozeiger). Dar Messer Tageblatt ist bar zur Veröffentlichung der amtlichen vekarmtmachungen der AmtShauptmannschast Großenhain, der Amtsgericht« und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Mesa, de« Nate« der Stadt Mess, de« ytnanzamt« Mesa und de« Hauptzollamt« Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. schiebt Abg. Creutzbnrg (Komm.) den Sozialdemokraten bi« Verantwortung für das Reichswehrsystem zu. Abg. Müller-Franken (Soz.) erklärt, der Spartak»-- bund fei an der Entwicklung der Reichswehr schuld. Die ablehnende Haltung der Kommunisten könne Loch wohl nicht so grundsätzlich sein, sie könnten doch z. B. die Bezahlung der Sowjetgranaien für die Reichswehr nicht ablehnen- (Heiterkeit-i Darauf werden die zurückgestellten Abstimmungen nachgeholt. . Auf Antrag »er Regierungsparteien wird in» Skat des Inner« eine Million zur Förderung »es Tnrn- nnd Sport- Wesens wieder eingesetzt, sür die Studentenhilfe 909000 Mark, sür die Bekämpfung der Maul, nnd Slaneusenche SOO 000 Mark. Für die Junglehrer enthiklt »er «tat LS »U, lione«. Erhöhuugsauträgc »er Sozialdemokraten nnd Kom munisten werde« abgelehnt. Die Regiernngsparteie« denn» trage« Streichung des ganzen Titels. Dieser Streichsngsautrag mir» i« namentlicher Sbsti«- «»«« mit 194 gege« 18S Stimme« bei einer Enthalt»«« angenommen (Pfni-Rnfe links ). Auch die Millio« für das Hygierre-Museu» i« Dresden wird i« «amentllcher Abstimmung mit 249 gegen 1» Stim, «en bei einer Enthaltung gestrichen. Damit ist auch der Antrag Külz erledigt, «»«ach wenig» ftens SOO 00« Mark sür diese Position gesordert wurden. Der Rest des Junenetats »ird angenommen. Beim Etat »es Arbeitsministeriums «erben ans Antrag »er Regierungsparteien SV Millionen für prodnktive Er, wcrbSlosenfürsorge gestrichen, 2ö Millionen sür Kleinrentner «e« eingesetzt. Re« eingesetzt «er»«« ferner, 72 Millionen Reichsbeitrag für die Invalidenversicherung. Die »ter, stützende ErwerbSlosenfürsorge wird von 200 auf 4« Mil» lionen erhöht. Abg. Weber-Düsseldorf (Komm.) beantragt eiue grund legende Revision des BersorgungsgesetzeS und eine erheb liche Rentenerhöhung. _^?2L.*'bger-Rostock (Soz.) befürwortet die Ausschuß entschltetzttna. Der Rest »es ArbeltSetatS »ird angenommen, ebenso der «tat »er besetzte» Gebiete. Im Ernähruugshaushalt werden auf Antrag der Regie rungsparteien die Beihilfen für bäuerliche Wirtschaftsbc- ratung mit 1,0 Millionen wiederhergestellt, 700000 Mark zur Bekämpfung von Pflanzenschädlingen neu bewilligt. Ein sozialdemokratischer Antrag, die Ki«»erspeif«»g mit fünf Milli»««« wiederher,«stelle«, wird in «amentllcher Abstimmung mit 218 gegen 170 Stimmen bei einer Enthal tung abgelehnt. Auf Antrag der RegierungSvarteieu wer- de« ««r vier Milli»««« für diele« Zweck bewilligt. Die bei der zweiten Lesung gleichfalls gestrichenen 1,1 Millionen für Kredite an die Treibnetzheringsfischer usw. «»erben wieder eingesetzt. Der Rest de« Etats «»ird angenommen. Beim BerkehrSetat «»ird ein demokratischer Antrag, 2 Million«« für den Zeppelin»«« zu bewtlligen, abgelehUt. Der Etat wird angenommen. Beim Wehretat «»erden zahlreiche kommuuistifche DtreichunaSanträge abgelehnt. Der Etat wird angenonun«». Bet Beratung des Poftetats beklagt sich Abg. Torgler (Komm.) über ungesunde Dienstgebäud«. Der Poftetat »ird avgenomme«, ebenso der «tat de» Wirtschastsmiuisteriums. 8«« verfsrß»»,Stz«A-h«lt lagen eiue Reihe von Anträgen für die Berforgnng-de» Kriegsopfer vor. Abg. Fra« Reitze (Soz.) begründet die LuSschwstvor- schläg«: Die Erlangung der Altersrente soll erleichtert wer- de«. In einer Entschließung fordert der AuSschuß fettter eine Novelle zum BersorgungSgesetz. Darin solle« die Renten verbessert, den Hinterbliebenen Heilbehandlung «n» Berufsausbildung gewichrt werde». Abg. Knoll (Ztr.) berichtet über die Annahme einer so zialdemokratischen Entschließung, im Krieg» beschädtgten- ausschuh die Kriegsopfernersorgnna um ISO Millionär zu verstärke», die dann vom HauShaktlöanSfchnß «bgelehnt wurde. Beide Ausschüsse beantrage« aber geuretnsam ein« Ent- schlteßung. Geisteskranken oder sonst schwer leidende» Kriegsteilnehmer» nnd ihren Hinterbliebenen im deS Härteansgleichs zu helfe«, selbst wenn der Zu ¬ sammenhang »wischen dem Seide» und dem nicht ausreichend nachgewiesen ist. Beim KMIi )t§ ikii)nlns«iifmu>s beschwert sich Abg. Kran Bohm-Schuch (Sog) iw« die Streichung der Kinderspeisungen in Höhe von fünf Mil lionen bei der zweiten Lesung, «in Hohn sei e«, daß die Regierungsparteien jetzt vier Millionen wieder etnstellen «rollten. Rednerin beantragt fünf Millionen. Die Abstimmungen zu de« Eta« des EruährungS «n» -eS Berkehrsministeriums «»erde« zurlickgestellt. Veim Wehretüt hang. Der Redner fragt nach der Stellung de« Minister» zum Konkordat, nach dem Stand der albanischen Angelegen heit und nach den vom Abg. Stöcker erwähnten Waffenliefe rungen. Trotz aller Sympathie für de» chinesischen Frei heitskampf könne inan die Kanton-Negierung nicht aner kennen, da bas chinesische Volk selbst diese Regierung noch gar nicht anerkenne. Proteste würden China nichts nützen, uns aber schaden. Reichsausteumiuister Dr. Strefeman« entschuldigt sein spätes Erscheinen mit Verhandlungen mit Saarländern und mit dem Antrittsbesuch eines Gesandte«. Er erklärt ferner: In der Sonkordatsfrage besteht keine Differenz zwischen dem Außenminister und deck» Partei, führer Streseman«. Ich habe, so erklärt der Minister, gegenüber der Forderung einer grundsätzlichen Ablehnung eines Konkordats erklärt, daß es sich hier «m eine ganz andere Situation handele, nachdem einzelne Länder Kon kordate bereits abgeschlossen haben oder vorbereiten. Ich habe gebeten, die Sache leidenschaftslos zu behandeln und die weitere Entwicklung in Preußen abzmvarte«. Meine Erklärungen decken sich mit der seinerzeitige« Erklärung »er Neichsregiernug. Dr. Stresemann erklärt weiter, daß er im gegenwär tigen Augenblick über die albanische Krage öffentlich nicht sprechen könne. Es finden gegenwärtig Verhandlungen statt über eine Regelung, die die Sicherheit geben soll» Laß der Frieden zwischen den beiden beteiligten Mächten nicht Mtört wird, nnd daß die albanische Unabhängigkeit selbst gesichert wird. Wir sind über Liese Besprechungen unter richtet, und ich bin bereit, im Auswärtige« Au-kchnß Aus kunft zu geben, soweit das möglich ist. DaSselbs gilt von der chinesische« Frage. Waffenlieferungen nach China im Einverständnis mit der Neichsregierung haben nicht stattgefunde». Abg. Gras Reventlon» (Nat-Soz.) führt Klage darüber, daß der Reichskanzler und der Außenminister dem Schrift steller Georg Brandes zu seinem 80. Geburtstag gratuliert haben, obwohl er ein Deutschenfeind sei. Abg. Dietrich-Baben (Dem.) vermißt eine vare Stel lungnahme Dr. Stresemanns in der Konkordatllfrage. Reichsanßenminifter Dr. Streseman« erwidert, die gan zen Verhandlungen in dieser Frage befinden sich noch im Anfangsstadium der Refforts. Er sei daher nicht in -er Lage, eine amtliche Erklärung dazu abzugeben. Au» seiner persönlichen Auffassung mache er kein Hehl. Nachdem mit Bayern ein Konkordat abgeschlossen sei und vielleicht auch mit Preußen eins zustande käme, sei er der Meinung. Laß man auch ei» Reichskonkordat «-schließen soll«. (Lebst. Hört! Hört! links.) Es ist jedenfalls wünschenswert, Laß über gewisse Rahmenbestimmungen auch das Reich die Ent scheidung trifft. Die Stellungnahme im einzelnen wird da von abhängen, welchen Inhalt diese Abmachungen haben werden. Der Han shalt »es Auswärtigen Amtes wir» erledigt. Es folgt der KMIi les MsMmws )e§ Mn. Beim Etat LeS Innern meint Abg. Soll«««« (Soz.), Stresemanns Sostntagsrede stimme überein mit der demo kratischen Entschließung, für die auch die Sozialdemokratie stimmen würde. Der Klassencharakter dieses JnnenetatS gehe aus der Streichung der Summen für Junglehrer, Sport, Kinderpflege, Studentenhäuser hervor, während für christliche Organisationen und Technische Nothilfe Geld da sei. Reichssiumrzmiuifter Dr. Köhler: Die Pflege des Kul turellen mutz Hauptaufgabe -er Länder fein; deshalb müsse» auch die Länder die Mittel aufbringrn. Die Gorge für die Junglehrer ist reine Ländersache (Lebh.-Widerfpruch links). In das Gebiet der Länderaufgaben sollte man nicht mit Reichsbeihilfen eingretfen. Für das Hygiene-Musenm in Dresden soll ein Weg gesucht werden, -er eS ermöglicht, für -Kn Bau im Rahmen der im Etat stehenden alüemeinen Mittel «ine Beihilfe zu gewähren. (Beifall bei b. Mehrheit.) Abg. Rosenbaum (Komm.) verlangt Redefreiheit für Kommunisten in Bayern. Abg. Dr. Kül, (Dem.) bittet, für das Hygiene-Wnsen« in Dresden wenigstens SOO SOO Mark einzustellm». nachdem man die zuerst eingesetzte eine Million gestrichen habe. Im Ausland würde es unangenehmes Aufsehen erresten, wenn man sehen müßte, daß Deutschland so armselig sei, -aß es nicht diesen Betrag stir einen so wichtigen Zweck aufbringrn könnte. / Abg. Schmidt-Kövenick (Soz.) beantragt Streichung der Mittel für die Technische Nothilfe. Abg. RS««eb«rg (Dem.) verweist auf die Rot der Jung lehrer. Man solle wieder, wie im Vorjahre, sechs Millionen für die Junglehrer einsetzen. Abg. Sparrer (Dem.) fordert Bereitstellung von zwei Millionen Mark für die Zeppelin-Eckencr-Spend«. Abg. Löwenstein (Soz.) schildert ebenfalls die große Not der Junglehrer. Die Abstimmungen werden zurlickgestellt. , Es folgt-er ' KnM )t§ WstkiMWn'M. Abg. Bertz (Komm.) wirft dem ArbeitSmintster arbeiter-« feindliches Verhalten vor, ' Dentscher Reichstag. pdz. Berlin, 5. April. Im Reichstage nmrde heute die Million Mark für das Hygiene-Museum in Dresden gestrichen. Beim Etat des Arbeitsministeriums wurden SV Milli»««« Mark sür pro» duktive ErwerbSlosenfürsorge gestrichen, 2S Million«« Mark sür Kleinrentner neu eingesetzt, desgleichen 72 Millionen Mark Reichsbeitrag sür die Invalidenversicherung. Die unterstützende Erwerbslosenfürsorge wurde »»« 200 «ms 4S9 Millionen Mark erhöht. Im Sr«ährmlgShanshalt nmrde« die Beihilfen sür bänerliche WirtschastSberatnng in 1,9 Mil lionen Mark wieder heraepellt rmb 700000 Mark zur Be kämpfung von Pflanzenschädlinge« bewillsgt. Auf der Tagesordnung steht die , z.StsWfts-WM. Abg. Dr. Hilferding (Soz.) ist überrascht davon, daß die Deutschnationalen ihren Monarchismus aufgegeben und die Weimarer Verfassung anerkannt haben, um in die Regie- mng etntreten zu können: denn etwas anderes bedeute die Annahme der Marx'schen Richtlinien nicht. Er glaube nicht mehr an Li« Treue der Deutschnationalen zu den Hohenzol- lern, aber auch nicht an ihre Treue zur Republik. Der Vvlkspar(«i stehe ihr Zusammengehen mit -en Deutschnatio- nalcn in Steuer- und Wirtschaftsfragen viel höher als ihr immer betonter Kulturliberalismus. Die Sozialdemokraten lehnen den Etat ab als Protest gegen den Parlikularismus and als Bekenntnis zum Einheitsstaats (Beifall b. d. Soz.) Abg. Müller-Franken (Soz.) erklärt es für unwürdig, daß die Regierung bei der dritten Lesung des Etats nicht vollzählig zur Stelle sei, und beantragt Vertagung. Dieser Antrag wird abgelehnt. Abg. Torgler (Komm.) meist daraufhin, -aß Dr. Hilfer- oing vor einem halben Jahr dem Etat Dr. Reinhold zuge- subclt habe. Reinhold sei doch auch für diesen neuen Etat verantwortlich. Tie Ablehnung Les Etats durch die Sozial demokratie habe nichts zu bedeuten, bald würden sie sich wie der zur Negierung drängen. Die Kommunisten lehnten diesen Klaffenctat des Bürgerblocks ab. (Beifall b. d. Komm.) Abg. Dietrich-Baden (Dem.) verlangt Klarheit und Durchsichtigkeit des Etats und spricht seine Befriedigung darüber aus, daß die Regierungsparteien einen Antrag vorgelegi hätten, dessen Gedanke» sie dem demokratischen Antrag entlehnt hätten. Traurig sei es, Lab sich an dem Finanzausgleich seit 1019 nichts geändert habe. Deshalb sei :ö falsch, ihn auf zwei Jahr/zu verlängern: die Demokraten verlangten eine Verkürzung auf ein Jahr, damit recht bald in einem endgültigen Finanzausgleich Ländern und Ge meinden das Stcuerzuschlagsrecht und damit die Selbstver- autwortung gegeben werde. Der Redner bespricht bann die Jroge des Konkordats. Leine Partei habe sich über Dr. Stresemanns Erklärung gefreut, aber -ie Freude sei von kurz« Dauer gewesen, denn Dr. Stresemann habe seine Rede hinterher gleich wieder dementiert. Die Rede sei eben nur gehalten worden, um zu verhindern, Laß seine Parteianhänger jn Scharen davon laufen, weil sie fürchten, bab in dieser Koalition der Kultur liberalismus Schaben leide. Die Demokraten wollten des halb der Volkspartei Gelegenheit zu klarer Stellungnahme geben und legten eine Entschließung vor, die klar aus spreche, -ab Ler Reichstag kein Konkordat und keine Be schränkung seiner Schulgesetzgebung wolle (veif. b. d. Dem ). Abg. D.Dr.Br«di (Wirtsch. Vgg.) erklärt, dieser Etat erwecke grüßte Bedenken, denn er zeige, daß die Verlegung des Negierungsschwerpunktes von links nach rechts nichts geändert habe. Bon -Sparsamkeit sei nichts zu merke». Deshalb lehne die Wirtschaftliche Bereinigung diesen Etat rulldiveg ab. Abg. Graf zu Reventlon» (Nat.-Soz.) verlangt Beseiti gung der Dawesgesetze. Mit Rücksicht auf die Plauener Enthüllungen fordert der Redner -en Rücktritt Dr. Strese- mann's (Lachen v. L. Mehrheit). Damit schließt die allgemeine Aussprache. Die Haushalte des Reichspräsident«« ««» des Reichstags nrerden ohne wettere Debatte angenommen, ebenso der Haushalt des . Neichsminifteriums nnd -es Reichskanzlers Bei»: KM» WM« M verlangt > Abg. Stöcker (Komm.) die Herbeiholtrüg des Ministers Dr. Stresemann. Der Völkerbund sei nur das Werkzeug der Imperialisten Europas. Abg. Müller-Franken (Soz.) beantragt, die Beratungen i» unterbrechen, bis Dr. Stresemann erscheine. Min^Dir. Schneider teilt mit, -er Minister sei auf -em ,Vege zum Reichstag. Die Sitzung wird daraufhin unterbrochen. * ' . " . Nach sieben Minute» erscheint Minister Dr. Stresemann ml Saal. Die Sitzung wird sortsefetzt. Abg. Dr. BreitschAd (Soz.) nennt den Plauener Prozeß -inen Skandal. Die Deutschnattonalen Händen mit der Hetze gegen Stresemann in einem verdächtigen Zusammen Vie stritte i.e«mv stes veikttseMis im killempo Me «der aea «elcdsdsurdÄttpvw ««I nmvoed vertsrk 81. D«S für «inen Monat 2 Mark 25 Pfennig durch Post ob«, durch Boten. Für den Fall d«S GinttetenS van ProduktlonSvetteuerungen, Erhöhungen der Löhn» und Materialienpreis« behalten wir uns da« Recht der Preiserhöhung und Nachfordrrung vor. Anmtaen für di« Nummer des Ausgabetags find bt» 9 Uhr vormittags «Nftzuaeben und im voraus zu bezahlen; «in» Gewähr für da« Gescheinen an bestimmten Lägen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für di« 90 wm breit», ö am» hohe Grundschrift-Aetl« (0 Slldm) 2o Gold-Pfennig«; di« 89 mm breite Reklamezeil« 100 Gold-Pfennig«! zettraudender und tabellarischer Satz 50'/, Aufschlag. Feste Tarife. Lewilligter Rabatt erlischt, «enn -er Betrag verfüllt, durch Klag» eingezogen werden muß oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. .Zahlung«- und Erfüllungsort: Riesa. 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