Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 05.12.1911

• Erscheinungsdatum: 1911-12-05
• Sprache: Deutsch
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2. Beilage znm „Riesaer Tageblatt". Rotationsdruck «ab Verlag von Langer ch Asiat,rltch la Riesa. — Kür dl« Redaktion verantwortlich! Arthur Hähne! in Riesa. 282. Dienstag, S Dezember 1911, abends. «4 Jahrg. Sächsischer Laabtag. Original-Bericht. )( Dresden, 4. Dezember. Zweite Kammer. Die zweit« Kammer hielt heute nachmittag 2 Uhr «ine kurz« Sitzung ab. Auf der Verordnung stand zunächst di« Schluß beratung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation L über di« Petition der Gemrindrräte zu Großschönau, Jonsdorf und Waltersdorf um Wetterführung der verisdorf—JouSdorfer ' Schmalspurbahn über Waltersdorf nach Großschönau. Aba. Rentsch (Kons.) erstatten den DeputationSbe.icht und beantragte, die Petition zur Zeit auf sich beruhen zu lassen. Abg. Riem (Soz.) sprach zu Gunsten der Petition und bat die Regierung, den Verkehrsverhältnissen in der Lausitz eine erhöhte Aufmerksamkeit zu schenken. Da» Hau« be schloß dem Anträge der Deputation gemäß. Es folgt die Schluß beratung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation S über die Petition der Gemeinde Colmnitz um Errichtung einer Haltestelle a« »er Stute Dresden—Kreiberg. Abg. Gleisberg sNatlib.) erstattete den Deputationsbericht und beantragte, die Petition auf sich beruhen zu lasten. TaS HauS beschloß demgemäß einstimmig. Nächste Sitzung morgen'vormittag 10 Uhr: Interpellation Schmidt (Kons.) betreffend Maßnahmen gegen die Maul- und Klauenseuche. Schluß gegen 2'/, Uhr. Deutscher Reichstag. 216. Sitzung. Montag, 4« Dezember, 2 Uhr. Am Tische des Bundesrats: Wermuth. Der Gesetzentwurf über die Verlängerung der Gültigkeits dauer des Gesetzes betreffend die militärische Strafrechtspflege im Kiautschou-Gebiet wird in erster und zweiter Lesung erledigt. Petitionsberichte Eine Reihe von Eingaben von Post- und Telegraphenbcamten nm Wiederbewertung der Stellung der Oberpost« und Obertele- graphen-Assisteuten als BefördcrungSstcllung, um Stellen zulagen usw. wird für erledigt erklärt durch eine früher an genommene Resolution der Budgetkommission. Eine lauge Reihe weiterer Eingaben wird sodann gleichfalls nach den Vorschlägen der PetitionSlommission erledigt, lieber eine Eingabe auf gene- relle Abschaffung der weiblichen Bedienung in Gast- und Schank wirtschaften wird zur Tagesordnung übergegangen. Die Vor schläge der Kolonialgescllschast und des Alldeutschen Verbandes über die Erwerbung und den Verlust der Staatsangehörigkeit werden dem Reichskanzler als Material überwiesen, ebenso eine Eingabe, die sich gegen mißbräuchige Benutzung der Bier flaschen durch daS Publikum richtet und ein Ncichsgesetz „zum Schutz der Bierflaschen" fordert. Eine Eingabe, die eine Ka- lenderresorm und die Festlegung des Osterfestes fordert, wird ebenfalls als Material überwiesen, ebenso ein Wunsch des Deut schen Sprachvereins, de» Vermerk „Frei laut Aversum" zu verdeutschen, etwa durch „Frei durch Ablösung". Eine Eingabe der Stadt Kolmar mit dem Projekt einer neuen Bahnverbin dung zwischen Deutschland und Frankreich, einer dritten Bo« gesenbahn, wird dem Reichskanzler grundsätzlich zur Berück sichtigung und, soweit es sich um einzelne vorgcschlagene Routen handelt, zur Erwägung überwiesen. Der Fischerciverband von Vorpommern und Rügen er sucht um Einführung eines Schutzzolls aus frische Fische und Heringe. Die Kommission beantragt Uebergang zur Tages ordnung. u Abg. v. TreuenselS (k.) beantragt Ueberweisung zur Erwägung und verwahrt sich gegen den etwaigen Vorwurf, als ob er den Antrag aus Wahlrücksichten stelle; er kandidiere überdies nicht wieder. Die Abgg. Schwartz. Lübeck (Soz.) und Hormann (Vp.) bekämpfen den Antrag Treuensels, der dann gar nicht zur Ab stimmung gestellt wird, da er nicht genügend unterstützt wird. Eine Reche von Nechnungssachen wird ohne Debatte er ledigt. Eine finanzpolitische Erklärung des SchatzsekretiirS. Der folgende Gegenstand der Tagesordnung ist die -wette Lesung der ostafrikanisehen Bahnvorlag«. Schatzsekretär Wermuth: In der Budgetkommission Hal lM Anschluß an die Tanganjikabahn eine kurze Debatte über die Entwicklung der Neichsfinanzen stattgefunden. Ich komme darauf zurück, nicht nur deshalb, weil die Zeitungsberichte über unsere Erklärungen in der Kommission sämtlich ungenau waren (Hört, hört!), sondern auch, weil sehr ungünstige Dar stellungen über den Etat von 1912 verbreitet worden sind. Man soll nicht immer «in bedrohliches Horoskop stellen, weil man mit der Finanzgesetzgebung von 1909 nicht einverstanden ist. (Stürmisches Hört, hört! rin Zentrum und rechts.) Wir haben ein dringendes Interesse daran, daß das Vertrauen in unsere Finanzgebarung nicht aufhört und der Kredit des Reiches nicht beeinträchtigt wird, wo er vollbegründeten Anspruch darauf hat, als gut und vollwertig angesehen zu werden." Deshalb und nur deshalb erkläre ich, daß wir Aussicht haben, die Ge sundung der Reichsfinanzen mehrere Jahre früher zu er- reichen, als man allerseits 1909 vorausgesetzt hat. (Anhaltende stürmische Hört-Hört-Rufe rechts und im Zentrum, Unruhe und Bewegung.) Die Reichsanleche ist seit 1909 jedes Jahr in Stufen von je 500 Millionen herabgegangen, und das gleiche ist für 1912 zu erwarten. (Hört, hört!) Damit sind wir dem Ziele überaus nahe gekommen, daß nur werbende Ausgaben auf Anleihen stehen, wie bei der Kolonialauleihe. Wie man da von einem neuen Pump beim Etat von 1912 hat sprechen können, ist mir unerklärlich. (Lebhafter Beifall und Hort hört! rechts und im Zentrum.) Was bei der Schuldentilgung die Etats von 1910 und 1911 noch zu wünschen übrig ließen, haben die Überschüsse »achgeholt. Wir hatten 1910 einen Uebcrschust von 117,7 Millionen, und das Jahr 1911 wird da hinter nicht zurückbleiben. (Hört, hört!) Wir haben die im Etat stehenden Schuldentilgungsbeträge zur tatsächlichen Minde rung der Reichsschuld verwendet (Hört, hört!), während die beiden Anleihen durch die Ueberschüsse und durch sonstige Ver besserungen der Etats aus der Welt geschafft worden sind. (Hört, hört! rechts und im Zentrum, Unruhe nnkS und Zuruf: Wahlrede!) Ich stelle lediglich den Stand der Finanzen fest, zu einem solchen Zwischenruf habe ich keine Veranlassung ge geben. (Unruhe links.) Die Schatzanweisungen haben sich er heblich vermindert, und wir haben von den verzinslichen Schatz anweisungen, die am 1. Oktober d. I. fällig waren, 40 Millionen bar auszahlen können. (Hört, hört!) DaS bedeutet alles zu sammen, bis zum Ende des laufenden EtatSjahres «ine Ver minderung des Schuldenbestandes fast genau den hier für 1911 und 1910 eingestellten Beträgen. Die beiden Etat» haben also die Aufgaben, die späteren Jahren Vorbehalten waren, bereits in vollem Maße erfüllt. (Hört, hört! rechts und im Zentrum.) Der Etat für 1912 liegt zurzeit dem BundeSrat vor» ich bin deshalb nicht in der Lage, darüber im einzelnen Auskunft zu erteilen. Auch vermag ich die wirtschaftliche Entwicklung be» nächsten Jahre» nicht vorauSzuschen. Fest steht aber, da» wir auch für da« Jahr 1912 mit erheblich steig«nden Zoll- und Steuereinnahmen rechnen können, mit steiaenden Mehrein nahmen der Post-Eisenbahn, und daneben halten wir an den Matrikularbeiträgen fest, nach oben wie nach unten. Ich bin selbstverständlich bereit, über Einzelheiten noch weitere Auskunft zu erteilen. Mir lag nur daran, Ihnen im allgemeinen zu zeigen, daß die Finanzen nach wie vor auf gutem Wege sich befinden. Noch einen kräftigen Ruck haben wir nötig, und die Hauptarbeit ist getan. (Beifall recht» und im Zentrum.) Sie wird so lange von Nutzen sein, al« wir mit eiserner Konse quenz bet den bisherigen Grundsätzen verbleiben. Und um von diesen Grundsätzen an den Gegenstand der Tagesordnung wieder anzuknüpfen (Heiterkeit), kann ich Ihne» mit gutem Gewissen die vorliegende Vorlage empfehlen. (Heiterkeit, stürm. Beifall recht» und im Zentrum, Zurufe links, anhaltende Be wegung.) Aba. Dr. Drö scher (k.) erstattet den Bericht über di« Kommissionsverhandlung. (Zur Vertretung der Vorlage ist Gouverneur v. Rechenberg anwesend.) Abg. Erzberger (g.): Diese Erklärungen de» Schatz sekretär» haben un» in unserer Sympathie für die Vorlage noch bestärkt. ES ist höchst erfreulich, daß er die Unmenge von bewußte» Verdrehungen über die Finanzlage mit der nötigen Schärfe und mit unbestreitbaren Tatsachen entgegen getreten ist. (Zurufe links: ES war «ine Wahlrede!) Solche Wahlreden wären un» immer sehr angenehm. Aber die Wahr heit muß ja einmal siegen. Besonders toertvoll ist di« Erklärung des Schatzsekretärs, daß man 1910 und 1911 keine neue» An leihen ausgenommen hat, und daß wir sogar schon zur Schulden tilgung übcrgegangen sind. Also jetzt schon haben die Finanzen die Gesundung erreicht, die wir erst für 1915 erhofft haben. Alle trüben Befürchtungen waren also haltlos. Wenn der sächsische Finanzminister bereits Ansprüche auf die Ueberschüsse des Reiches macht, so machen wir nicht mkt. Wir wollen nicht mehr als 80 Pfennig Matriknlarbeiträge erheben, aber wenn Ueberschüsse sind, sollten die Bundesstaaten auch nichts er haltend Aba. Dr. Paasche (nl.)r Wir find dem Schatzsekretär aufrichtig dankbar, daß er klipp und klar gezeigt hat, wie die Lage der Finanzen ist. Daß die Finanzlage jetzt leidlich günstig ist, hat uns alle auf dieser Seite hoch erfreut. Ich kann aber daraus nicht die Konsequenzen ziehen, die der Slbg. Erzbergcr gezogen hat, ich kann mich kein Loblied ans die Fmanzreform singen (Zustimmung links.), dazu liegt gar keine Veranlassung vor. Ist cs ein Wunder, daß wir günstige Finanzen Haben wenn wir die Einnahmen so erhöht haben? Der Redner weist daraus hin, daß er selbst seinerzeit den Antrag stellte, dis rcstiercnden Matrikulacbeiträge einfach zu streichen, um die Bundesstaaten zu entlasten. Als das "Zentrum mich in der Opposition war, habe es mit allem Nachdruck betont, daß die Finanzen auch von selbst besser werden würden. Die Herren vom Zentrum versuchten immer wieder in der Finauzkommission nachzuweisen, daß wir damals nur in einer augenblicklichen De pression wären. Mit dem Aufblühen des Wirtschaftslebens sind denn auch die Einnahmen gestiegen. Es wäre eins Finanz wirtschaft unter aller Kritik, wenn sie 500 Millionen in die Tasche stecken und noch Schulden machen wollte. (Lebhafter Bei fall links.) Nnser Urteil über die Finanzreform bleibt un angetastet. Jeder Patriot frent sich darüber, wenn es dem Reiche finanziell besser geht, aber der soziale Grnnbzug der Finanzrcform war nicht der richtig«. (Lebhafter Beifall links.) Abg. Gothein (Vp.): Die ganze Debatte ist an den Haaren herbeigezogcn. Ich weih nicht, ob die Haarkünstler in der Regierung oder im Zentrum sitzen. Daß bei so große» neuen Steuern erhebliche Mittel «ingehen, ist kein Wunder. Wie viel haben die Steuern aber im einzelnen gebracht? Der Redner führt dann Zahlen an, woraus sich ergibt, daß die einzelnen Steuern erheblich unter den Voranschlägen geblieben sind. Der wirtschaftliche Aufschwung lebt nur in der Phantasie. Herr Crzberger erklärt, ec habe daS alles nicht erwartet. Tann hat er uns 1909 blauen Dunst vorgemacht. Mer Herr Erz berger bringt ja alles fertig. Schaffen Sie doch die Liebes gabe ab, die Sie vom Zentrum dem blau-schwarzen Bloch als Morgengabe dargebracht haben. Es ist eine alte Erfah rung: wenn es zu den Wählen geht, dann wird die Finanzlage immer rosig dargestellt. Eine Gesundung der Finanzen aber^ die durch ungesunde Mittel erzeugt wird, ist keine . Gesundung« für das VE (Beifall links.) j Schatzsekretär Wermuth: In der Presse, die Herrn Gothein nahe steht, wurde behauptet, daß unsere Finanzen sehr schlecht stehen, daß wir einen neuen Pump anlegen wollten/ daß wir uns in einer großen Misere befinden. Demgegenüber mußte ich hier auftreten und die Tatsachen darlegen; denn die Festigkeit unseres Kredites ist unerläßlich für unser Ansehen nach innen sind außen. Ich will kein Parteiinterefse schädigen, aber ich kann keine Rücksicht darauf nehmen, ob eS geschädigt lvird. Ich wollte meine Finanzrede erst im Februar haltens aber ich muß jetzt auf die Zahlen eingehen, weil Herr Gothein Zahlen vorgebracht hat, die jeden Christenmenschen mit Schaudern erfüllen. (Heiterkeit.) Die Finanzreform belief sich schon in ihrem ersten Ziele auf 400 Millionen Mark. Da- von haben wir selbst schon 1910 in den Etat 2!3 Millionen Mark eingestellt, und diese sind auch voll eingegangrn. Der Schatz sekretär legt dann den Plan der Finanzreform noch einmal im einzelnen dar und stellt fest, daß ein ziemlich ra pides Zuschreiten auf den Beharrungszustand vorhanden sei.' Bei Kaffee und Tee besteht 1911 «in Plus von 0,2 Millionen, beim Tabak von 21,5 Millionen gegen den Voranschlag. Beim Branntwein haben wir nur noch ein Minus von 10,9 Millio nen, bei den Leuchtmitteln von 7,6 Millionen,.bei den Zünd waren von 6,8 Millionen, beim Bier won 4 Millionen. Die Wechselstempelsteuer ist nicht günstig gewesen. Wir haben uns 1909 lediglich Mühe gegeben, aus einer schweren Finanzderoute herauszukommen. Wir können uns freuen, wenn uns das in nächster Zeit gelingt. Darum zu triumphieren und wieder in die frühere Gefahr zurückzufallen — davor muß ich am aller ernstesten warnen. Ich wurde daS niemals mitmachen. (Beifall rechts und im Zentrum.) - ) Abg. Zielsch (Soz.): Die Herren recht» haben daS leb haft« Bedürfnis, daß ble Reichsfinanzreform als ein gute» Werk gepriesen wird. ES ist eine Wahlparole. Im Grunde sagt die Erklärung des SchatzsekretarS sehr wenig; doch nichts weiter, als daß auf Grund der neuen Steuern mehr Geld eingrkommen ist, al» die Herren von der Regierung erwartet hatten. Und darüber das Jubelgeschrei! In den Wahlslug, blättern wird das noch ganz ander» dargrstellt werden. Was die Vorlage anlangt, so werden wir für die Nordbahn stimmen, den Weiterbau der Mittellandbahn aber ablehnen. Abg. Dr. Arendt (Rp.): Die Vorlage entspricht unsere» Wünschen. Die Wahlrede hat nicht der Schatzsekretär gehalten, sondern Herr Gothein. Eine Klarstellung unserer Finanzlage war unbedingt notwendig. Der Redner polemisiert gegen Gothein, sowie gegen Dr. Laasche wegen ihres Verhaltens bei der Finanzreform. Ohne diese Finanzreform hätten wir die afrikanische Dahnvorlage nicht machen können. Wir hoffe», daß in den kommenden Jahren ähnliche Vorlagen möglich sein werden. Abg. Müller-Meiningen (fortschr. Vpt.): Die Rede de» Staatssekretär» Wermuth ist,im Auftrag« de» schwarzblauen Block« gehalten worden, sie war eine Verbeugung vor Herrn Matthia» Erzbrrger. Tie heutige Erörterung ist weiter nicht» al« eine Schönmalerei für Wahlzwecke. Da« alte Märchen, wir seien bereit gewesen, 400 Millionen neue, indirekte Gteurrn zu bewilligen, muß zurüagewicsen werden. Präsident Graf Schwerin bittet den Redner nicht weiter auf Einzelheiten der Finauzrefvrm einzügehen. Abg. Bebel (Soz.): Wenn der Staatssekretär so viel Geld hat, dann werde» wir im neuen Reichstage beantrage», die Alters grenze bei der Altersversicherung auf 65 Jahre herabzusetzen und die ungerrchtesten Stenern zu beseitigen. Bon einer neuen Flotten- und Militärvorlage wird »och nicht gesprochen, trotzdem bekommen wir sie, wenn sie auch noch so sehr abgeleugnet wird. Staatssekretär Wermut h weist den Vorwurf zurück, er hätte ini Auftrage de» schwarzblauen Blocks gesprochen und erklärt, er sei für Bebels Vorschläge sofort zu habe», wenn Herr Bebel die DeckungSmittcl angeben würde. Abg. Dr. Paasche (natl.): Den Bvrwurf wird die Mehrheit nicht los, daß eine Fülle neuer Stenern ohne genügende Borberei tung eingebracht worden ist. Abg. Erzbergcr (Ztr.): Bon der gesamten Steuerlast Deutschlands im Betrage von 3500 Millionen Mark tragen die unteren Schichten, die drei Viertel der Bevölkerung ausmachrn, 1200 Millionen, während das obere Viertel 2300 Millionen trägt, daS ist relativ die beste Steuervcrtcilung. Abg. Dr. Wagner (kon): Wir werden der Vorlage einmütig zustimmen. Abg. Dr. Südekui» (Soz.): Unsere heutigen Steuern sind das denkbar ungerechteste Steuersystem. Hierauf wird rin Schlußantrag cingebracht. Die Abstimmung bleibt zweifelhaft, cs findet deshalb Hammelsprung statt. Für den Schluß stimmen 94, dagegen 80 Abgeordnete. Das HauS ist somit beschlußunfähig und die Sitzung muß abgebrochen werden. Nächste Sitzung: Dienstag 10 Uhr. Kleinere Vorlagen, Haus- arbeitsgcsetz, Gcwerbeordnungsnovelle, Hilfskassen, Privatbeamten versicherung, Marokkodebattc?— Schluß 8 Uhr. Echlachtdiehpreise auf dem Btehhafe z«r Dresden am 4. Dezember 1911 nach amtlicher Feststellung. (Marktpreise für SO kg in Mark.) Tiergattung und Bezeichnung. vchsen (Auftrieb 204 Stück): 1. «r. Bollfleischige, auSgemästete höchsten Schlacht ¬ werte» bi» zu 6 Jahren b. Ocsterreicher dergleichen 2. Junge fleischige, nicht auSgemästete — ältere auSgemästete S. Mäßig genährte junge — gut genährte ältere 4. Gering genährte jeden Alter» Lullen (Auftrieb 20« Stück): 1. Dollfleischige höchsten Schlachtwerte» . . . . 2. Mäßig genährte jüngere und gut genährt« älter« 3. Gering genährte Salbe« «nd SÜtze (Auftrieb 255 Stück): 1. Bollfleischige, auSgemästete Kalben höchsten Schlachtwertes 2. Bollfleischige, auSgemästete Kühe höchsten Schlachtwerte» bi» zu 7 Jahren .... 3. Altere auSgemäftete Kühe und wenig gut ent ¬ wickelt« jüngere Kühe und Kalben. . . . 4. Mäßig genährte Kühe und Kalben 5. Gering genährte Kühe und Kalben . . . . Silber (Auftrieb 217 Stück): 1. Unst« Mast» (Vollmilchmast) u. beste Saugkälber 2. Mittlere Mast- und gute Saugkälber . . . . 3. Geringe Saugkälber 4. Ältere gering genährte (Fresser) Schafe (Austrieb SSZ Stück): 1. Mastlämmer und . Jüngere Masthammrl 2. Artter« Masthammrl 8. Mäßig genährt« Hammel u. Schafe (Merzschafe) Schwel«« (Austrieb 1975 Stück): 1. «. vollfleischige der feineren Raffen und deren Krerqungen im Alter bi» zu IV» Jahr . . b. Fettschweme 2. Fleischige 8. Gering entwickelt«, 4. Sauen und Eber . . . ^ ! § «I» 7 sicht M. 47-50 90-96 43^6 804« 35-41 74-79 26-32 88-73 48-51 86-SO 34^0 72-7« 30-33 66-70 45-49 82-90 38-43 78^0 32-35 «8-70 26-31 63-67 23-26 58-63 50-53 87-92 43-48 75«! 36-42 69-75 41^44 8Ü8? 34-37 76^1 27-33 60-72 43-45 59-61 45-47 60-62 40-42 56-b9 37-39 53-55 35-40 50-55 Geschäftsgang: Bei Ochsen, Bullen, Kalben und Kühen, Kälbern und Schweinen schlecht, bei Schafen langsam. Marktpreise der Stadt Shemniy am 2. Dezember 1911. Weizen, fremde Sorten 11,— - sächsischer, b. 77 kg — - - neu 9,70 Roggen, sächs. neu . 9,15 - prcnß. 9.30 - sreinder 9,45 Gebirgsroggen 8,95 Gerste, Brau-, fremde II,7S - - sächsische 11,25 - Fnlter- 8,20 Hafer» sächsischer, alt —,— - - neu 9,70 - preußischer, neu 9,85 - ausländischer 9,50 Erbsen, Koch- 11,25 - Mahl- u. Fnttrr- 9,75 Heu, neu 5,40 - gebündelt 5,80 - alt — Stroh, Flegeldrusch 3,70 - Maschinendrusch, Lanastroh 3,— Stroh, Maschincndnisch, Krummstroh 2,60 Kartoffeln inländische 3,8) - ausländische — Butter 3,— bl» 12,60 Mk. pro 50 Kilo . —, — » - « « . 9,90 . . . 9,25 - . . . , 9,50 - » s « , 9,55 - » « r . 0,10 , - , . . 12,50 . . . . s 11,60 .... . 8,35 .... . 9,90 - » . s 10,-— , « « . . 9,70 ... , . 11,75 . - . - . 10,25 . . « « . 5,90 , « « , . 6,30 , . 3,90 .... . 3,30 «... «... . 2,90 .... » 4,50 « « « «