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LV 1. vkss««e pm Weseer Lezrllett. «»»»«>«» U S««« 1«7, «X»« 88. Jehrz. «,«LL'L^^<SLLÄS SW rren»el««»nrg eine» Vortrag . " BL Jahrzehnten voraus. Einwpa hatte durch fotue technisch« Entwicklung «tue Vormachtstellung rnvorbeu, die volttische« Vorstellungen der Welt aber wurde« beherrscht durch Kon- kurrenzfurcht «ub Konkurrenzneid. Deshalb blieb es für die weltwirtschaftliche Vrgautsatto» nur bet erst«« tastende« Versuchen. Die. Trendelenburg ertuuerte a« die damalige» internationalen Kartell«. Noch zaghafter al» die Privat- wirtschaft «ar«« die Staate«. Ei« lebenblae» Gefühl wett- wirtschaftlicher Solidarität konnte jedenfalls nicht entstehe«, utzrb dann brach 1914 der grob« Kampf um die Wirtschaft«- Hegemonie aus. Destruktiv wie der Krieg selbst wirkte der Vertrag von Versailles. Die erst«, Jahre der Demobilmachung brachte» aller dings zunächst «ine Hochkonjunktur. Ihr folgte aber bald di« Depression und die Inflation. Die Finanzkonserenz t» Brüssel batte keinen Erfolg und der Versuch vom Frühjahr 1921, die Kriegsrosten von Deutschland gewaltsam einzu treiben, scheiterte «ach wenige» Monate«. Ueber di« Er- Weiterung de» Absatzgebietes durch die Einbeziehung Ruß land» konnte man sich in Genua auch nicht einige», so baß Deutschland selbständig mit Rußland den Rapallo-Vertrag --schloß. Nach dem Scheitern der Konferenz von Sanne» and der Pariser Verhandlungen vom Sommer IVA über eine französische Reparations-Anleihe brachte schließlich der DaweSplan einige Erleichterung für die Weltwirtschaft. Da» Lharakteristiku« der gegeuuErtig«, Sag« steht Dr. Trrndelenburg in dem immer fortschreitenden Protek- ttontSmuS. Wenn nun jetzt in Gens -le Weltwirtschafts konferenz zusammentrttt, so ist ihr Zweck auch noch nicht, bestimmte Pläne zu prüfen, sondern nur, die Weltwirtschaft- liche Lage zu klären. Einig war sich jedoch der vorbereitende Ausschuß der Konferenz schon in dem Gedanken, daß da» Mißverhältnis zwischen industrieller Savazität und Absatz möglichkeit«« nur durch internationale Arbeitsteilung und Erschließung neuer Märkte möglich sein werbe. DaS stärkste Hindernis für eine solche Rationalisierung sah man kn dem wirtschaftlichen Nationalismus. Auf der Tagesord nung der Konferenz soll deshalb di« Zoll- und HandelS- vertragSpolitik stehen. Vor der Illusion, daß die Konferenz die vielen Handelshemmnisse wesentlich herabminbern könnte, warnte der Redner allerdings. Er hofft höchstens auf eine liberale Reform der Zollpolitik und vielleicht später auch auf eine Abmilderung des materiellen Zoll- niveauS. Vielleicht könne man auch die allgemeinen Grundlagen der Zollsysteme und die Bestimmungen über NieberlaffungSrecht, Rechtsschutz usw. vereinheitlichen. Für den letzten Punkt der WirtschastSkonferen», di« industriellen Fragen, werden nach Dr. Trendelenburg» Ansicht die Internationalen Kartell« von besonderer Wichtig- kett sein. Sie haben ihre auSgleichende Wirkung bereit» bewiesen. Zum Schluß betonte der Redner, daß di« Welt wirtschaftskonferenz nicht eine diplomatische, sondern eine Dachverständtgenberatung darstelle. Er verwahrte sich auch dagegen, daß seine Ausführungen älS programmatisch auf gefaßt würden. Es habe nur zeig«» wollen, was man nach -en Vorverhandlungen von der Konferenz selbst erwarten könne. . Ae MMisMnn les MAG. vdz. Berlin. Der Aeltefteurat dr» Reichstag» be- schloß am Freitag, es dabei zu belasten, daß die nächste Vollsitzung deS Reichstag» am Mittwoch, dr« IS. Januar, nachmittags 3 Ühr ftattsindet. Auf der Tagesordnung soll stehe» die Entgegennahme einer etwaigen Erklärung einer neuen Regierung. Sollte aber bis zu dem ange gebenen Zeitpunkt die RegierunaSneubildung »och nicht zustande gekommen sein, so sollen kleinere Vorlagen beraten werden. Mch«W in im SnSMuAW. X Berlin. Im Haushaltsausschutz des Reichstags nahm zum EtatSkapitel .Reichsgericht" rlbg. Dr. Rosen- seid tlSoz.) das Wort, um gegen die Rede deS Präsidenten deS Reichsgerichts Dr. SimonS vom 9. November vorigen Jahres Stellung zu nehme». Unerhört sei die Aburteilung SimonS über die sozialdemokratischen Richter. Herr Reichs» zerichtspräsident Simons möge sich lieber um die skanda lösen Vorgänge im Reichsgericht in Leipzig selbst kümmern. Es sei dort gebräuchlich, daß di« Untersuchungshaft sech öder neun oder gar zwölf Monat« in die Länge grzoaen wird. Dies geschehe Insbesondere durch' den in dieser Ein sicht traurig bekannten Landgerichtsdirektor Vogt. NeichSjnstizminister Dr. Bell erwiderte, daß hie Rede des Präsidenten des Reichsgericht» keine Amtshandlung gewesen sei, nach der Verfassung habe in der Deutschen Republik jeder Staatsbürger das Recht der freien Meinungs äußerung. So habe der ReichSjuftizminifter keinen Anlaß, auf die Darlegungen des Vorredners «inzuaehrn. Land- gerichtsdirektor Vogt fei ein pflichtgetreuer Benmter, den er,, gegen die Vorwürfe des Vorredners in Schuß nehmen müsse. Angenommen wurde rin Antrag der Abag. Rosenfeld lSoz.) und Müller (Franken) (Soz ), der die Vorlage einer statistischen Ueberficht verlangt und über Entschädigungen für unschuldig erlittene Haft. Die Reichseiouehme« an Stenern, Sülle« «nd Abgaben vom 1. Avril btS »nm 81. Dezember 1888. Nach einer Ueberficht des Finanzministerium» betragen die Einnahme« deS Reichs an Besitz und VerkebrSsteuern im Monat Dezember 326 469 764 und für die Zett vom 1. April bi» 31. Dezember 8 499 288 700 grgenüoer einen Voranschlag von 4 506000000 Mark. An Zöllen und Verbrauchsabgaben find ausa,kommen 240 803 207 bzw. 1793 727 666 gegenüber 19K9 300000 Mark. Die Summe der sonstigen Abgaben tVrotversoraung«abgabe) beträgt gegenüber « 888188 »88 «art vereinnahmt worden. Die Pe«fio«-es General txrr Lkttwitz. )(Brr l i n. Der Erst« Senat de« RrichSvrrsorgungS. f«icht, hat al» höchste Instanz in einer Sitzung vom A 11. 26 «in Urteil de« VersorgungSgericht» Berlin zu «unsren dr» verabschiedeten Generals von Lüttwitz adge- ändert und zwar dahin, daß General vo« Oütüottz die Segston, die jährlich 1^888 Mark betrüL rückmirMid *** 1- Januar 1888 nach», zahlen ist. In der Be- arü»dmm des Urteil» beruft sich da» ».richt auf di, «»«.stimm» des Ochmml» vo» Liittwitz. nimmt Veranlassung, di« Auf- Iterungen darauf »« richten, daß MN iit eilitinslik Alillini m stiiiiin. vd-. verlt«. Der RetchSnttnißer de» Inner« hat an bte La-deSregterunae« etn tzkundschroide« folgende« In- haltS^ertthtet: _ «erksamkeit auch in der letzte» Zeit «och auf verschiede««» Wegen Nach- richten in die Oeffentlichkeit gelaugt sind, «ach denen sich einzeln« verbände trotz »er bestehe«»«« gesetzliche« vefti». mnngen mit militärischen Di «gen befajso«. Ohne im gegen- wärtigen Augenblick auff di« Angeleaenhett im einzelnen erneut «tnzugehen, beehrt sich die ReichSregiermig, die Lan desregierungen zu bitten, in allen Fällen, wo solche Nach- richte« austauchen, mit Nachdruck all« zur Aufklärung des Sachverhalt» erforderlichen Schritte zu tun und in»br- sondere unverzüglich die notwendigen polizeilich«» Ermitt- lurraen anstelle» in lalle». Für diese Ermittlungen verweise ich nochmal» ««»drück- ltch auf die Auslegung -er Verordnung vom IS. Februar 1-S», wte sie in meinem Rundschreiben vom 6. Mat 10S6 eni-alten tst. Insbesondere mache ich darauf aufmerksam, daß an sich zwar Geländespiele, Ausflüge, Schieße« mit ntchtmilitärischen Waffen nicht ohne wettere» Uebungen militärischer Art sind, daß sie aber zu solchen werden kön nen, wenn sie nicht lediglich sportlichen Zwecke«, sondern militärischer Ausbildung diene»». Wenn Verbände sport liche Betätigung lediglich zum Borwand nehmen, um mili tärische Uebungen zu betreiben, so besaffen sie sich, im Wider spruchs z« dem Art. 177 de» Vertrages von Versailles, mtt militärischen Dingen und sollen daher unter da» Gesetz vom SS. März 1VS1. Maßgebend für die Frage, ob ein Verein entgegen diesem Gesetz sich mtt militärischen Dingen befaßt, ist nicht so sehr seine Satzung wie vielmehr seine tatsächliche Betätig«»«. Die» ergibt sich schon aus dem Wortlaut des Gesetze» selbst, da» die Auflösung solcher Bereinigungen vorschreibt, au» deren Satznng ober au» deren Verhalten hervorgeht, daß ihr Zweck im Widerspruch zu den Bestim mungen der Art. 177 und 178 de» Vertrages von Versailles steht. Ergsba« die polizeiliche« Ermittlnnge«, »aß ei« ver stoß gegen das DnrchführnngSgesetz vom 23. Mär, 1W1 für die Art. 177 «n» 178 »es Versailler Vertrages «s». »orliegt, so sind »ie Bereinig»»««» gemäß Art. 3 »er Verorb«»ng. vom 13. Februar 1836 «ach den Bestimmungen »eS Gesetzes vom 33. März 1931 aufzulösen. Ergeben die Ermittlungen immerhin einen Verdacht nach dieser Richtung, so bitte ich, den betr. Verband unter Hinweis auf dt« genannten gesetz lichen Bestimmungen ausdrücklich zu verwarnen, ebenso, wenn einzelne Ortsgruppen Anlaß zu Verdachtsgründen gebe». Uebrigens könne« a«ch einzelne Ortsgruppe« von Verbände« ansgelöft werde«. Die vesprechnnge« in Pari». Baris. (Funkspruch.) Scho de Dari« will erfahr«» haben, daß da« Interalliierte Militärkomitee den Rat er halten habe, ans die deutsche« Vorschläge betreffend die deutsch«« Oftfestnnge« nicht mit Weigerung«« oder Be- sehle« ,« g»twortr«, sonder« durch Abänderungsvor schläge ««d S«satza«trüge. DaS würde besagen, daß der Plan de« General« von Pawels, die Unterbreitung eine« SegenplanS nach sich ziehen würde. » Autzeupolitische Aussprache iu Paris. Daris. iFunksvrucb.) Wie Detit Parifien mltteili, hat Außenminister vrtaud erklärt, er werde verlange«, am nächste« Mittwoch vo« Auswärtigen Ausschuß der Kammer gebürt zu werde«. Was die außenpolitische Aus- sprach« betreffe, so werde sie ohne Zweifel m ziemlich naher Zukunft vor dem Senat ftattfinden. Müs ÄtM n w Mfute» Der Gegensatz zwischen England und Sowjetrußland, der ein außerordentlich schroffer ist, bat zur Ursache gehabt, daß England seit Bestehen der von Rußland abgesplttterten Staaten an der Ostsee eine stille UnterftützunaSpolttik gegen über diesem Bollwerk gegen den Bolschewismus getrieben hat. Jetzt bat der englische Gesandte für die baltischen Staaten, Sir Vaughan, Litauens neuen Staatspräsidenten Emetona besucht, um ihn der englischen Bemühungen um den Frieden im nahen Osten zu versichern. In politischen Kreisen Litauen» ist man auf diese» Wohlwollen der britischen Großmacht außerordentlich stolz. Man bat daher in der Zusammenkunft zwischen Len beiden Staatsmänner», an denen auch Woldemara«, der litauische Ministerpräsident beteiligt war, auf litauischer Seite einen Anlaß gesehen, zu betone», daß auch Litauen gewillt sei, sein Teil an der Erhaltung der Frieden« beizutragen, wenn beute zwischen Litauen und Polen auch noch keine diplomatische Sprache möglich sei. Die litauische Bresse führt in» Vertraue» auf die britische Unterstützung eine sehr sichere Sprach« gegenüber Polen, betont aber, daß die Gegensätze zwischen Litauen und Polen rein wirtschaftlicher Natur seien. Eine Rück eroberung Wilna» wäre durchaus nicht beabsichtigt. Die Ursache mr diese angebliche Friedfertigkeit ist natürlich auf den Einfluß Englands zurückzuführen, das sei» Ziel darin siebt, «ine Einheitsfront der Randftaatrn gegen Sowjet rußland herbeizufühxen. VmMün Mn» in MM.«aikM«i Msty»? )( London. Daily Telegraph berichtet au» Newyork, Meldungen amerikanischer Korrespondenten bezeichneten die Lage t« der Hauptstadt Mexiko als so gesv«n»t, dnß ei«e Lösung der Beziehungen zu de« Vereinigten Stnsten »och diese« Monat erfolge« könne. Ae LMM les Aeityrifililki tznifn. )( Pari», 14. Januar. In der heutigen Kammer sitzung wies der neugewählte Kammerpräsident B»«iffo« in seiner Antrittsrede vor allem darauf, hin, daß zum erstenmal ein Mitglied der sozialistischen Partei zum Prü- stdenten gewählt worden sei. Durch die Wahl habe die Kammer sich nicht für eine« Mann, sondern für eine Ar- bettSmethode ausgesprochen. Seit Begin« unseres Man dats, so fuhr der Präsident fort, ist unsere Zett und unser Geist durch di« Gorge um den Frieden, den man stabiler und allgemeiner wünscht, beansprucht worden, und außer dem durch die beängstigende« finanzielle» Schwierigkeiten, -ie di« Kammer je gekannt bat. Niemand kann mtt Sicher heit Voraussagen, an welchem nahen oder fernem Zeitpunkt man vollkommen von den Sorgen befreit sein wird. ES ist jedoch zu hoffen, daß man an einem Ruhepunkt angelangt ist. Da» Land erwartet, daß die Kammer ihn dazu benutzt. «« alle die Kragen zu erledigen, die am meisten dt« öffent- zjche Meinung beschäftigen, vouiffon erklärt« z«M Schluß. »aß er sein Amt in ««parteiischer Weise anSübeu wolle. Die Sa»»««, beschloß allda un, jeweils den Freitag für die Br- sprech««« der Interpellationen frei,«halte«. Ae AitsteSimln VWKü W Lqe «MNL WWKK i« Dresden, die ein« ganz außerordentlich starke «etetttgung «mfwietz. Ein Bericht »es LandtagSabgeorbneten Professor Siege« über dt« Vorgänge im Sandtage löste eine sebr ein- geheüde Aussprache <mS, woraus dt« einmütige Auffassung der Partesvertretung in folgende, einstimmig angenommene» Entschließ««» lmm Ausdruck kam: .Die Po»tei»eriret««g «immt Kenntnis »m» »em Be richt ei«» ««trete-» der LendtagSftaktt»« überdi« «er. giftige »t« ,«r Wahl »es MinisterprästLent«« Held« gZührt habe« Sie hat »et »e« kckv»ere« ,ve»e«re«, Re »iese Ns««» der Regierungskrise i« Parteikreise, ansgelöft hat. an»»«« »«richt das Si«e ,« ihrer Sennatnnng entnemme«, »aß die Frakti.« sich ihre HendlnngSsreiheit gegenüber »er »«—« Regier««« »erbehglte« Hot ««» keinerlei Bi«»««ge» einge- gange« ist. »S wir» »»« »er Frektto« erwartet, »eß sie vo» ihrer Hexdl««gSfreiheit m»» dem Gewicht ihrer Steil««« i« Landtag den nötige« «ebrench «echt, für »en Fn», »aß »k Politik »er «e«e« Regier««» »e« fta«tS»»litische« Rot, «»endigleite» nicht Rechn»«« trägt.* Die dann satzungSgemäß vorzunehmenden Neuwahlen führte« zunächft zu einer BertrauenSkundgebung für den biShertgen Vorsitzenden, Rechtsanwalt Dr. Kurt Philipp, der aus Wunsch au» der Versammlung durch Zuruf «in- stimmig wiedergewählt wurde. De» weiteren wurden als Mitglieder des Vorstandes wiedergewähtt: Lehrer Grell- ««,«. M. d. L, Tröbigau; Rittmeister v. Lüttich««, Bären stein: SanttStSvat Dr. med. Panse. Dresden: Kaufmann Turt Fritzsche, Dresden: Frau verw. Dr. Weißwange, Dres den: General Freiherr v. Maltzah«, Radebeul: General direktor Max Rockstroh Heidenau: Gutsbesitzer Max Schrei» der: M: -- ch»<tchw1tz. - Dte RkichSdikAstftrafsrd»««,. vdz. Berlin. Der veamtenansichnst de» Reichst««» beaann am Freitag mit der »weiten Lesung de« Gesetzent wurfs über di« Reichsdienststrafordnnnn. In erster Lefuna batte 8 1 folgende gegenüber der RegierunoSvor- läge stark verändert« Fassung erhalten: Verletzt ein Reichs beamter schuldhaft die ihm obliegenden Dflichten, so ver wirkt er nach Maßgabe diese« Gesetzes wegen Dienstver gehen« die Dienftbeftrafung. Er unterliegt den Vorschriften diese« Gesetzes auch wegen eines Dienstvergehens, das er vor Eintritt in den ReichSdienft als Beamter eine» Lande», einer Eemrinde, eine« Gemeindeverbandes oder einer anderen Körperschaft des öffentlichen Rechts begangen hat, wenn sich nach Reichsrecht die Dienstentlassung oder Straf- Versetzung gerechtfertigt hätte. Die Beschlußfassung ward» bis zur dritten Lesung aufgeschoben. Die pritzatei» Vorschule«. vdz. Berlin. Im ReichStagSauSschuß für Bildung», welen wurden auch am Freitag noch keine Beschlüsse zu de« Anträgen detr. Hinausschiebung der Aufhebung der vrivnte» Vorschule« gefaßt. Nunmehr ist im Ausschuß ein gemeinsamer Antrag der Deutschnationale», der Deut schen Bolkspartei, der Bayerischen VolkSvartei, de» Zentrums, -er Wirtschaftlichen Bereinigung und der Völkischen ringe- aanaen, wonach bei private» Vorschulen und Vorschul klassen da. wo eine baldige Auflösung oder Abbau erheb liche wirtschaftliche Härten für die Lehrkräfte oder Unter- baltungSträgrr mit sich bringen würde oder aus örtlichen Gründen untunlich ist, die völlige Auflösung hlnauSgeschoben werden kann. Bei sich ergebenden Härten ist au« öffent lichen Mitteln eine Entschädigung zu gewähren. Bevor dies« Entschädigung nicht gesetzlich geregelt und ihre Durchfüh- runa gesichert ist, darf der Abbau oder die Auflösung nicht erfolgen. Der Barmat-Prozeß. v-z. Berlin. Zur KreitagS-Berhandknng im Barmet, Prozeß war neben einer Anzahl anderer Angeklagter auch Henry Barmet nicht erschiene«. Trotzdem beschloß da» Gericht, weiter zu verhandel». Zunächst wurden eine Anzahl von Beweisanträge» »er BerteiRgnn« entgegengenommen. Unter anderem soll be wiesen werden, daß die Staatsbank zu Anfang 1SS4 eine« erheblichen Geldüberflnß batte und darauf drängte, da» Geld schnellstens weiter zu verleihen. Die znstäudigen Beamte« der Staatsbank hätten auf Grund -er allgemeinen BelethungSgrundsätze ohne Befragung -er Geueral-irek- tiou Kredite abgeben können. Bei den der Amexima ge währten Krediten habe sich die Staatsbank stets mit einer Effektendeckung begnügt. Für alle diese Punkte wurde der frühere Oberfinanzrat Dr. Rühe al» Zeuge benannt. Im ganzen wurden von der Verteidigung etwa zwenzig Zeuge« »e« vorgefchlagen. In Fortsetzung der Verhandlung wurde als sachver ständiger Zeuge Oberfinanzrat Soldat von der Preußischen Staatsbank vernommen, der sich über die GeschäftSgrund- sätze der Staatsbank und Ihre Richtlinien für die Kredit gewährung äußerte, wobei ihm von der Verteidigung und auch vom Sachverständigen Professor Lettner in verschie denen Punkten widersprochen wurde Auch der Angeklagte - Dr. Hellwig erklärte, daß die von den Zeuge» vorgebrachten Grundsätze in der Staatsbank nicht angewandt worden seien. Der Zeug« Soldat bestätigte auf Fragen von Dr. Holvvtg, daß er im Jahre 1S28 lange Zeit durch Krankheit dem Betriebe der Staatsbank ferugehalten worden sei. Es sei bei der Staatsbank Uebung gewesen, -aß alle wichtigeren Geschäft« der Generaldtrektion vorgetragen werden mußten. Auch verlas der Zeuge aus einem von der Generaldirektion 1924 angelegten Protokollbuch eine Eintragung über eine Sitzung -er Generalbirektion vom 19. Mai ds. Is., wonach bet allen größere» Krediten immer darauf hingewiesen werden müßte, daß sie über den 15. Juni hinaus nicht ver längert werden könnten. All« Kredite über 80696 Gold mark. besonder» ohne wesentltche Efiekten-ecknng, müßten der Generaldtrektion zur Entscheidung vorgelegt werden. Kerner heiße «» in dem Protokoll, baß KutiSker, Barma« und Michael zusammen über 85 Millionen Mark Kredite hätten. Das schädige die Liquidität der Staatsbank und diese Kredite müßten langsam verringert werden. Aus den Bekundungen Les Zeugen ergab sich, daß für die Lombarb- und die Kontokorrent-Abteilung verschiedene Referenten »uständtg waren, was zu Schwierigketten und auch zu Fehlbeträgen führte. In der nächsten Sitzung am Montag soll der Zeuge Soldat die E»«wtcv»»«a »er Barmatgeschäsft bei der StznÄb-u« k-btlbern.
