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2. Beilage znm „Riesaer Tageblatt". «atatlanSdnlck m» »«lag von Langer » «inler«» in Riel». — Kür di, Rednttio» «rantwartUid! Arthur Hähne! in Niela. «7 Mittwoch. SS. März 11)11, adeadS. «4. Aahrg. Deutscher Reichstag. ^1ÜS. Sitzung. Dienstag, den 21, März 1211« 1 Uhr, Lm BundeSratStisch: Delbrück. —.^Präsident Graf Schwert n-L üwitz: So wie am 21. März LS Jahres 1871 ver damalige Alterspräsident v. Frankenberg Lid erste, so habe ich heute genau nach 40 Jahren die S42Sste Eichung des Deutschen Reichstags eröffnet, was die Herren inter- essreren dürfte. (DaS Haus hat sich zu Beginn der Ansprache des Präsidenten erhoben und bricht nmi in ei» lebhaftes. Ge- ^Achter aus.) > M» erster Stelle der Tagesordnung steht der Gesetzentwurf Wer den Hinterbliebenen-FondS, durch den die durch die Lex Trimborn verheißene Witwen- und Waisenversorgung mit Rück- ficht auf den Verlauf ver Beratung der Neichsversicherungs- OrdnUng noch um ein Jahr hinauSgeschoben wird. , . Lbg. Dr. Mu ad an (BP.): Ein Versprechen ist nicht ein- sgellist worden. Ich verstehe daher die Bemühungen, die Sache gestern sang- und klanglos am Schlüsse der Sitzung zu erledigen. D« Fall beweist so recht die papierne Sozialpolitik des Zen trum». Diese Herren haben kein reines Gewissen. Wir lehnen diese Vorlage ab; wer dafür stimmt, dem ist eS nicht ernst den Witwen und Waisen zu helfen. Die Retchsverstcherungs- vrdnung ist noch ganz" unsicher; darauf kann man die Hinter bliebenen nicht vertrösten. Wir beantragen, die Witwen- und Waisenversorgung schon am 1. d. IS. in Kraft treten zu lassen, Aba. HauSmann (nl): Wir sind für die Vorlage. WaS hatten die Hinterbliebenen für einen Vorteil, wen» wir sie ablebnen? Wir werden alles tun, um die ReichSvcrsiche- xungSordnung unter Dach und Fach zu bringen. Abg. Trimborn (Z.): Wenn wir für ein Notgesetz stimmen, so tun wir es doch, nm das Hauptgesetz um so sicherer zu erreichen. Wenn die Linke den Hinterbliebenen wirklich helfe» Will, so soll sie die Reichsversicherungsordnung annehmen. Abg. Graf Westarp (k.): Wir sind für daS Gesetz. WaS soll es den Hinterbliebenen Helsen, wenn es fällt- ES ist ganz unmöglich, aus der Reichsversicherungsordnung die Bestimmungen über die Hinterbliebenen hcrauSzuschälen und rasch zum Gesetz zu machen. Will die Linke wirklich etwas Po sitive» tun, so soll sie für Annahme der ReichSverstcherungS- prdnung sorgen. Abg. Molkenbnhr (Soz.) geht auf die Reichsversiche rungsordnung selbst ei» und wird zur Sache gerufen. Er erklärt die ablehnende Haltung seiner Freunde. Es mutz end lich einmal ein Anfang mit der Hinterbliebenen-Versicherung gemacht werden. Abg. Schultz (Rp.): Den Pessimismus Dr. MugdanS teilen wir nicht. Ist der gute Wille aller Parteien vorhanden, dann kommt vie Reichsversicherungsordnung zustande; eS liegt nur an uuS. (Zuruf der Soz.: Enblock-Annahme!) In den eingehenden Kommissionsverhandlungen sind schon alle Wünsche zum Ausdruck gekommen. Der Gedanke der Hinterbliebenen- Versicherung stammt von unserem Parteifreunde Freiherrn von Stumm. Abg. Trimborn (Z.): Herr MolkenVuhr hat dieselbe Rede gehalten wie vor einem Jahr. Aba. Molkenbuhr (Soz.): Es ist ja auch dieselbe Vor lage. (Heiterkeit.) Präsident der Seehandlung D o m b o i S erklärt auf Au frage, daß der Fonds auf ölH Millionen Mark angewachsen ist. Abg. Behren» (W. B.) stimmt der Vorlage zu. Abg. Dr. Muad an (Vp.): Wir verwahren uns gegen bis Ausführungen beS Äbg. Schultz. ES ist unklug, in der Bevölkerung den Glauben zu erwecken, daß die Reichsver sicherungsordnung glatt durchgeht. Ihr Schicksal ist noch nicht sicher, und daher daS der HinterbNebenen-Lersicherung noch mehr'. Kommt diese nicht zustande, dann ist die Mehrheit schuld« Li« sie mit der Reichsversicherungsordnung verquickt hat. Abg. Becker-Arnsberg (Z.): Wie kann man verlangen, Li« Hinterbliebenen-Versicherung vor der ReichsversicherungS- hrdnung in Kraft zu setzen! Abg. Dr. Mugdan (Vp): Wenn Sie nicht bi» in den späten Abend sitzen, sondern mir bi» morgen Zeit lassen, löse ich die Frage mit Leichtigkeit. Staatssekretär Dr. Delbrü ck: Herr Mugdan irrt sich, wenn er glaubt, daß die Hinterbliebenen-Versicherung vor der Reichsversicherungsordnung in Kraft gesetzt werden kann. (Hört« hört! im Zentrum.) Wenn die Reichsversicherungsordnung Ächt zustande kommt, so trifft die Schuld wahrhaftig nicht die Verbündeten Regierungen. > - Lbg. Dr. Mugdan (Vp ): Selten ist eine Regierung so ungeschickt vorgegangen, wie grade bei der Reichsversicherunas- lordnung. Kommt diese zu Falle, so hat die Regierung die Schuld. Sie sollte führen, statt sich von den Parteien leiten -uulassen. So kommt man — natürlich in solche Parlamentär rischen Krisen hinein. Wenn daS so weitergeyt, werden wir tat sächlich schließlich vor nichts als einem Berg von Scherben stehen. Staatssekretär Dr. Delbrück: Natürlich, wenn man sich .geradezu auf den Moment freut, vor einem Berg von Scherben zu stehen! (Große Unruhe links.) Wie soll sich die Regierung Mer die 17VO Paragraphen mit den Parteien verständigen, Parteien mit so verschiedenen Meinungen! Die großen Richt linien der Vorlage sind beibehalten worden und ohne Kompro- Niisse geht eS nicht ab. Log. Dr. B e ck er-ArnSberg (Z.): DaS bringt keine Ne gierung fertig, sich mit Dr. Mugdan über die Nerztefrage zu verständigen. Abg. Dr. Mugdan (Vp): Die Regierung hat sich doch gerade auf meine Vorschläge zurückgezogen. Der Gesetzentwurf wird in erster und zweiter Lesung er ledigt, und angenommen; dagegen stimmen Bolkspartei, So zialdemokraten und Polen. Die Kali-Propaganda. Nur Verhandlung stehen nunmehr die noch ausstehenden Titel über die Verwendung der Kaliabgabe. Die Kommission hat Len Verwendungszweck spezialisiert. Ein Antrag der Volks partei WM bestimmen, daß Organisationen, die politische Zwecke verfolgen, weder mittelbar noch unmittelbar Propagandabei- hilfen erhalten. Weiter hat die Bolkspartei eine Resolution eingebracht, wonach auch die kleinen Abnehmer Rabatte er hallen und der höchste Rabattsatz bereits bei einem Bezug von 20000 Doppelzentnern erreicht werden soll. Abg. Speck (Z.): Das Wort „Kalipropaganba" hat einen etwas unangenehmen Beigeschmack gewonnen, aber sie ist un entbehrlich. Bei der Verteilung der Gelder müssen nicht nur die große« landwirtschaftlichen Organisationen berücksichtigt wer den, sondern alle ohne Ausnahme. Sie müssen nur beweisen, daß sie da» Geld wirklich nur für die Kalipropaganda ver wenden. Die Interessen der Bauern sind bei uns im Zentrum am besten ausgehoben. Ganz etwa» ander» ist e» mit den Rabatten, damit können die Organisationen machen, was sie wollen. Da aber durch die Staffelung der Rabattsätze die mitt leren und Neineren Organisationen gezwungen werden, sich Len großen anzuschließen und die» kein wünschenswerter Zu- Länd ist. stimmen wir der Resolution der Bolkspartei zu. (Hört, hört!) Leider bin ich nicht damit burchaedrunaen, daß auch die einzelnen Bundesstaaten Propagandagelber erhalten. Mit dem fortschrittlichen Anträge, daß politische Korporationen keine Propagandagelder erhalten sollen, kommt ein Moment in die Sache, da» nichts damit zu tu» hat. Wer soll Mer den poli tischen oder ntchtpolitischen Charakter einer landwirtschaftlichen Körperschaft entscheiden? Ich halt« den Bund der Landwirte für eine lediglich wirtschaftspolitische Organisation. Der Hansa- bund rst dagegen eine politische Organisation. Da» beweist der neueste Kollege auö Jmmenstadt. Unter-Staatssekretär Ri cd ter: Bei den Empfängerproben wird von den Abnehmern mehr als bisher cntgegengekommen werden. Bei den Propagandagelder» soll ein Unterschied nicht gemacht werden, aber di« Rabatte müssen sich nach der Größe der Abnahme» richten. Dem Bundesrat wird in nächster Zeit eine Borlage zugehen, in der darauf Bedacht genommen werden wird, die Staffelung der Rabatte so zu gestalten, daß solche Sprünge, wie bisher, nicht mehr Vorkommen und die kleinen Verbände ihre Unabhängigkeit nicht zu verlieren brauchen. Der Präsident erteüt dem Abgeordneten Hue (Soz.) da» Wort. Dieser äußert sei» Erstaunen, vor dem Abgeordneten Rö ficke heranzukommen, und fragt, ob die Konservativen etwa schwelgen wollen. Bize-Präsident Schultz erwidert, Rö- sicke habe von seinem Recht, nach der Stärke der Fraktionen schon jetzt zu sprechen, keinen Gebrauch machen wollen und sich einstweilen streichen lassen. Abg. H » e nimmt hierauf zur Sache da» Wort. Unter dem Kaligesetz hat die Kaltindustrie einen glänzenden Aufschwung genommen. ES handelt sich aber um einen Nationalschatz, der nicht nur einzelnen Interessenten dienen soll. In den häuslichen Streit de» Zentrums würden wir un» nicht mischen, wenn nicht in der Presse lange Erklärungen von den beteiligten Herren selbst erschienen wären. Der Fall des ZentrumLabgeordneten mit dem polnischen Mandat (Heiter keit) ist auf jeden Fall ungewöhnlich. Die „Schlesische Volks- zeitung" hat geschrieben, Herr Hein sei Aussichtsrat bei einem Kaliwerk. (Abg. Dr. Hein: Da» ist eine Lüge!) Das steht in dem Blatte, und Herr Heim muß sich schon gegen die Unterstellung wehren, daß er sein Mandat zu persönlichen Vor. teilen ausnutzt. (Abg, Dr. Hein: Wird er schon besorgen!) Ohne die Debatten in der Kommission hätte die Negierung ihre ursprüngliche Absicht zur Ausführung gebracht, die in den Etat eingestellten Gelder einfach dem Kalisyndikat zu über weisen. (Hört, hört! links.) Warum wird nicht wie der Bund der Landwirte auch der Bauernbund bedacht? Der Bund der Landwirte ist politisch, er stellt Kandidaturen auf, und Dr. Rösicke bezeichnet im Reichstagshandbuch seine Parteizugehörig keit ausdrücklich an erster Stelle: Bund der Landwirte. Fassen Sie zum vierzigjährigen Jubiläum des Reichstage» keinen Be schluß, der die Schwachen vergewaltigt, der die öffentliche» Interessen korrumpiert. Machen wir reine Wirtschaft, Aber die Behörde sieht ruhig zu, wie allerhand ausländisches Lumpen, gesindel der ehrlichen Arbeit in den Kaliwerken Konkurrenz macht. NnterstaatSsekretär Richter: Von einer Vergewaltigung der Kleineren kann keine Rede sein. Niemals bestand die Ab sicht, die Gelder ohne weiteres dem Kalisyndikat zu über weisen. Der Reichskanzler behält sich Verteilung und Kontrolle durchaus vor. Die landwirtschaftlichen Organisationen werden wie bisher das Geld bekommen, jeder Verband das, was er wirklich auSgegeben hat. Bei der großen Bedeutung der Wirt. schastS- und Sozialpolitik ist eS erklärlich, daß auch wirtschaft liche Organisationen hie und da einmal eine politische Tendenz aufw'eisen; sonst hat das politische Moment nichts damit zu tun. Mittwoch 2 Uhr: Hinterbliebenen-Fond» und Weiter beratung, ,. " Schluß 6i/, Uhr, Der AMMmmi» sic ins WM Echse« hielt am Sonnabend von vormittag 11 Uhr ab im Restau rant Kneist-DreSden seine 48. AuSschußversammlung, die zahlreich besucht war, ab. Nach Eröffnung begrüßte der Vorsitzende Herr Geh. RegierungSrat Dr. Uhlemann die Erschienenen, insbesondere die Herren Vertreter der König!. Ministerien des Kultus und öffentlichen Unterrichts und der Finanzen, und gab die Veränderungen in den Vor sitzen der BezirkSobstbauverelne unter Abstattung des Danke» an die Ausgeschiedenen und Begrüßung der Neu gewählten bekannt, stellte sodann den neuen GeschäftS- sührer, Herrn Lindner, vor und berührte ferner in seinen einleitenden Worten, wa» in bezug auf den Obstabsatz bis lang geschehen und was weiter zu tun ist. Einige wettere Mitteilungen betrafen u. a. den Vertrag mit der Firma Heinrich-DreSden wegen Lieferung der Zeitschrift für Obst- und Gartenbau — wobei der Herr Vorsitzende da» Er- suchen um Mitarbeit durch Einsendung von Aufsätzen auS- sprach —, die vom BezirkSobstbauveretn Colditz veranstaltete Eortenschau, die auch anderen Vereinen zu empfehlen sei, und die Anmeldung der Obstpächter-Veretnigung Sornzig al« Mitglied de» Lande»obstbanoereinS. Zu letzterem Punkte entspann sich eine lebhafte Aussprache für und wider die Aufnahme, an der die Herren Forstmeister TtmaeüS-Colditz, Pfarrer Donath-WellerSwalde bei Oschatz, Kantor Wetzel-Sornzig, vm»»hauptmann Freiherr von Oer- Meißen, Finanz- und Baurot Noack-Döbeln, Wanderlehrer Wolanke-Wurzrn, Geh. Oekonomierat Dr. von Waechter- Röcknitz, Kaufmann Bausch-Thalheim und Direktor Jahn- Rötha teilnahmen. Man einigte sich schließlich dahin, dem Vorstande zu überlasten mit der gedachten Vereinigung in irgendwelcher Form eine Vereinbarung zu treffen und hierüber der nächsten AuSschußversammlung zu berichten. Zu Punkt 2 der Tagesordnung gab Herr Geschäfts- sührer Lindner einen kurzen Auszug aus dem gedruckt vor- liegenden Jahresberichte. Punkt 3 der Tagesordnung fand dadurch Erledigung, daß die ausschetdenden Vorstandsmitglieder, Herr Geh. RegierungSrat Dr. Uhlemann-Sroßenhatn und Herr Bankier Pekrun-Weißer Hirsch, auf Vorschlag des den Vorsitz führenden Herrn Studtenrat Dr. Hankel-DreSden durch Zuruf und zwar einstimmig wiedergewählt wurden. Beide Herren nahmen die Wahl an. Hierauf trug Herr Edler v. d. Planitz-Trimma den Kassenbericht (Punkt 4 der Tagesordnung) vor und be antragte zugleich für den zweiten Rechnungsprüfer, Herrn Pfarrer Nadler-Pastendorf, der am Erscheinen behindert war, die Richtigsprechung der Rechnung, wa» einstimmig geschah. Der Herr Vorsitzende dankte den Herren Rechnungsprüfern und schlug zum nächsten Punkte der Tagesordnung übergehend vor, die beiden Rechnungsprüfer durch Zuruf wiederzuwählen. Auch diese Wahl erfolgt« einstimmig. Herr v. d. Planitz erklärte sich zur Wiederüber nahme de» Amte« bereit. Der gedruckt vorliegende Haushalt- plan auf da» Jahr 1911 wurde einstimmig gutgeheißen und weiter von der Beteiligung de» Lande»obstbauverein» an der Internat. Hygiene-Ausstellung in der populären Abteilung, über die Herr Geschäftsführer Lindner berichtete, Kenntnis genommen. Ein infolge einer Anregung des BezirkSobst- bauverein» Grimma hergestellter Obsthordenmodell war ausgestellt; man gab anheim, von anderen Holzwaren fabriken noch Preise einzufordern, auch ersuchte der Herr Vorsitzende, sich hierüber gutachtlich in der Zeitschrift zu äußern. Al» Ort der diesjährigen allgemeinen Mitgliederver sammlung wurde, nachdem Herr AmtShauptmann Vollmer im Namen de» BezirkSobstbauoerein» Freiberg den diesbe züglichen Antrag z» gunsten der Hygiene-Ausstellung zurück gestellt hatte, Dresden gewählt und weiter auf Ersuchen des Herrn v. d. Planitz für 1912 in Aussicht gestellt, in Grimma zu tagen. Zum nächsten Punkte der Tagesord nung — Rebschulen betr. — wurde, nachdem die Herren AmtShauptmann v. Oer-Meißen, LandschaftSgärtner Arendt», der den Antrag deS VezirkSobstbauoerein» der Lößnttz- ortschaften auf Errichtung einer Rebschule in der Lößnitz begründete, Geh. Oekonomierat Andrae, Baumschulenbesitzer Hauber-Tolkewitz, Pfarrer Donath-WellerSwalde hierzu ge sprochen hatten, beschlossen, den Antrag der Lößnitzortschaf- ten unter Berücksichtigung aller einschlagenden Verhältnisse zu fördern. Zum letzten Punkte der Tagesordnung lagen vier An träge von den BezirkSobstbauvereinen Rochlitz, Glauchau, Sornzig und Pirna mit vier anderen Vereinen vor. Sie fanden dadurch Erledigung, daß 1. der Antrag Rochlitz, Obstmärkte in Chemnitz zu veranstalten, der von den Herren AmtShauptmann Michel- Chemnitz und Oekonomierat Schmidt-Geringswalde unter stützt wurde, seitens deS LandeSobstbauveretn» gefördert werden soll; 2. zu dem Anträge Glauchau, die Baumwärterfrage betr., — die Herr Oberlehrer Leucht begründete — den BezirkSobstbauvereinen empfohlen wurde, in ähnlicher Weise vorzugehen; 3. ein Eingehen auf den Antrag Sornzig — in Ver bindung mit der Hygiene-Ausstellung eine Obstausstellung zu veranstalten — nicht für angezeigt erachtet, dagegen der Vorstand ermächtigt wurde, e» in die Wege zu leiten, ob sich der LandeSobstbauverein eventuell noch mit Frischobst an der Ausstellung weiter beteiligt; — es sprachen hierzu Herr Kantor Wetzel-Sornzig und Herr Bankier Pekrun- Weißer Hirsch. — 4. dem Anträge Pirna — Zuziehung aller Wander lehrer zu Vorträgen nach eigener Wahl der Vereine — aus finanziellen und sachlichen Gründen nicht stattgegeben werden soll. Hierzu sprach Herr Prkoatu» Hüniche-Pirna, der von dem Herrn Vorsitzenden noch darauf hingewiesen wurde, daß den Vereinen noch der Geschäftsführer und — bei Tragung der Mehrkosten — in einzelnen Fällen, mit Genehmigung des Vorstandes, auch andere Wanderlehrer zur Verfügung stehen. Nachdem noch Herr Rittergutsbesitzer Dürr-Wendisch- PaulSdorf die Einladung deS Bezirksobstbauvereins Löbau zu dem am Donnerstag, den 23. diese» MonatS, in Löbau stattfindenden Vogelschutztag übermittelt u. der HerrVorsttzende den Besuch dieser Veranstaltung empfohlen hatte, wurde die Versammlung unter DankeSworten an die Erschienenen durch den Herrn Vorsitzenden geschloffen. Vermischtes. CK. Vom „schwarzen Kabinett". Die von den Parisern so vietgcschmähte französische Telephon- Verwaltung hat in ihrem Betriebe nun eine Neuerung eingeführt, die dazu bestimmt ist, den Verkehr der Beamten mit dem Publikum zu überwachen. Man hat auf dem Telephonamt für das Aufsichtspersonal sogenannte „Mithörapparate" eingerichtet; bisher konnten die Auf sichtsbeamten ihre Tätigkeit sozusagen nur platonisch aus üben, sie traten immer erst in Wirksamkeit, wenn ein Streitfall zwischen Teilnehmer und Telephonfräulein aus gebrochen war; nun werden sich die Kontrolleure durch Mithören davon überzeugen können, ob die Telephon damen es an der nötigen Aufmerksamkeit und Höflich keit gegen die Abonnenten fehlen lassen, denn wie kürz lich auch in Tcutschland, so sind in Paris Differenzen zwischen Fernsprechteilnehmern und Telephondamen an der Tagesordnung. 2lbcr das Pariser Publikum ist mit dieser Neuerung nicht einverstanden, es sträubt sich gegen den Gedanken, daß die Aufsichtsbeamten ganze Gespräche mit anhören und kontrollieren können; man sträubt sich gegen diese „Zensur", will das Telephongeheimnis ge wahrt wissen und fürchtet in den „Mithöreru" eine Wie derkehr des ominösen »schwarzen Kabinette»", daS in früheren Zeiten die Inanspruchnahme der Post so ge fährlich machte. Tenn als Ludwig XV. 1760 dem .Herrn Piarron de Chamouset das Privileg gewährte, in Paris einen Postdicnst einzurichtcn, behielt er sich das souve räne Recht vor, nr paZ Briefgeheimnis cinzudringen; der Intendant der Post errichtete das berüchtigte schwarze
