Volltext Seite (XML)
Freitag, den Ltt. Npril 1V04. d. Vorher cei »Wann ette ..Der d. M. zum iarnartigen Dorfe der indler mit n sie schon sen in di« u gründen, im Trent- noch darin Alter von en. Kehrt die Braut, eit bereit, rer neuen hrung des en groben er Raftel- rrde. Die Dresdner n kleinen i Kindern, m 2. und men diese Inszene. >datz man hen darf. Premier« en Dach- Kassierer h Herrn rzlichstes bürg, r. K. Dr., Gott! ! a n d e l. iernchre. 3. Jahrgang. «ne. — ria von kir tl S. na. len. UM »ne « et» ge- hnr» lSi Wsche NolksMuna krschriiit täglich nachm, mit «uSiurhme de T« . -- nd Festtage. ! « ^ ^ . ^ ilnaddangige; Tageblatt kur Wahrheit, Kecbt u. freibeit. Redaktions-Sprechstunde: II—1 Uhr. > ! " " Katholiken, abonniert ans eure Kresse! Inserate werden die «»gespaltene Petitzeile oder deren Rani» mit l,»Pf. berechnet, bei Wiederholung bedeuiender Nnbait. Bnchdruikerel, Redaktion und Meschästsstclle! Ireddeo, Pillniyer Strafte IN. — Fernsprecher r»nu l Rr. >:««. Für die Morrate Mat UN- Juni kostet das Abonnement auf die „Sächsische Bolkszeitnng" (ohne Bestellgeld) 1 Mark für je einen Monat LO Pfennig. Die „Sächsische Bolkszeitung", unabhängiges Tageblatt für Wahrheit, Recht und Freiheit, tritt ein für die Interessen des katholischen Volkes und arbeitet besonders mit an der Lösung der gerade jetzt so brennend gewordenen sozialen Frage. Durch ihre Sonntagsbeilage „Feierabend" bietet sie ihren Lesern reichlichen Stoff zur Unterhaltung und Belehrung und machen wir besonders auf den hoch interessanten und spannenden Roman „Denn alle Schuld rächt sich ans Erden" aufmerksam Außerdem liegt unserer Zeitung wöchentlich dreimal ein spannender Roman „Die Erben von Blankenstein" zum Einbinden bei. Neu hinzutrctende Abonnenten erhalten die Roman- beilagen gratis nachgcliefert. Durch die weite Verbreitung der „Sächsische»» Bolkszeitung" haben auch Inserats jeder Art einen großen Erfolg, und kostet die einspaltige Petitzeile 15 Pfennige. Bei Wiederholungen hoher Rabatt. Da die Monate Mai und Juni voraussichtlich auch aus dem oftasiatischen Kriegsschauplätze große Ereig nisse bringen werden, so versäume man ganz besonders nicht, für diese Monate ans die „Sächsische Bolks- zeitnng" zu abonnieren. ilkdaktioll und Orschästsstktlk drr „Zächs. Wksikitully". Die sächsische Wahlreform. Vor der II. sächsischen Kammer kam am Donnerstag der Depntiertenbericht über die Wahlrechtsreform zur Be- ratimg. Die Gesetzgebnngsdeputation ist in dem Urteile insgesamt einig, daß sie die in der Denkschrift der Regierung enthaltenen Vorschläge über das Wahlrecht zur Zweiten Kammer als taugliche Unterlage für ein zukünftiges Wahl- gesctz nicht anerkennen kann. Die Gründe, worauf sich dieser Beschluß stützt, sind jedoch ganz verschiedener Art. In der Deputation stellte sich die Mehrheit, bestehend ans den Konservativen Opitz (Berichterstatter), I)r. Kühlnivrgcn, 1)r. Spieß, De. Schöne, Frenzel, Greulich, Held, Langhammer, Rüder, Nudelt, ans den Standpunkt, daß der Zeitpunkt noch nicht gekommen sei, wo der Staat durch eine grundsätzliche Acuderung des be- stehenden Wahlrechts im Sinne der Einführung eines dem allgemeinen gleichen Wahlrecht gleich oder doch nahe kom menden Wahlrechtsverfahrens ans die Sicherung verzichten könne, die in dem bestehenden Wahlrecht gegen die Ge fährdung des Staates liege. Sie stellen aber den Antrag, daß die Regierung das bereits vorliegende Material durch iv- itere statistische Unterlagen über die Wirkung des Plural- Wahlsystems ergänze. Das klingt ja sehr verheißungsvoll als Wechsel ans die Zukunft. Wer aber den Bericht selbst liest, bekommt eine ganz andere Ansicht hiervon. Der Motivenbericht des Mehrheitsbeschlusses ist so abgefaßt, daß man den Eindruck gewinnt, mau sei nicht gesonnen, das gegenwärtig geltende Wahlrecht zu reformieren. Man sieht die Notwendigkeit hierfür gar nicht ein. Das Vorhandensein einer politischen Unzu friedenheit in Sachsen wird einfach als übertrieben be zeichnet oder doch wenigstens geleugnet, daß diese im be stehenden Wahlrecht seinen Grund haben könne. Selbst die Regierung anerkannte eine solche und verwies hierbei ans die geringe Wahlbeteiligung und ans den Ausfall der ReichstagSwahlen. Anders die Deputationsmehrheit; sie findet, daß die Wahlbeteiligung seit 1di!)0 eher gestiegen, als znrückgegailgen sei. Tie Erfolge der Sozialdemokraten wurden gänzlich vom Schnldkonto des geltenden Wahl rechtes gestrichen. Auch der Vorschlag des Abg. Zimmer- mann, man möge das Wahlrecht mit I Mk. Stenern be- ginnen lassen, wurde abgelehnt; es seien ja dann noch immer 146 3IC» sächsische Staatsbürger, die vom Wahlrecht ausgeschlossen bleiben; es würde durch diese Verfügung also statt Befriedigung nur noch Erbitterung hervorgerufen werden. Noch weniger annehmbar dünkte der Mehrheit der Vorschlag des Abg. Gräfe. 61 Abgeordnete wünscht er aus jenen Wähler», die mindestens 10 Mk. Steuer zahlen; für die Klassen unter 10 Mk. schlägt er die Einführung des allgemeinen, gleichen Wahlrechtes vor. diese sollen 20 Abgeordnete wählen. Da meint min die DepntationSmehr- beit in ihrer staatserhaltendcn Fürsorge, cs würde dadurch kein genügender Schutz gegen die Ueberflntnug der Kammer mit staatsfeindlichen Elementen geboten seien. Der einzig gangbare Weg, den man ja allgemein als praktisch immermehr erkennt, wird im sogenannten Pluralsystems erblickt. Denn dadurch würde die Beibehaltung des allgemeinen Wahlrechtes ermöglicht, und es bestehe die Schwierigkeit nur in der Be stimmung der Zusatzstimmen, die so getroffen werden müssen, daß sie Sicherheit bieten gegen eine ungeeignete, das Staatswohl gefährdende Zusammensetzung der Kammer. Es wird sodann ans das seit IttW in Belgien herrschende Plnralsystem hingewiesen. Die Deputationsminderheit, bestehend ans den national- liberalen Abgeordneten Langhammer, I)r. Schöne, Schulze (Berichterstatter) und Wolfs, tritt vor allem für Entfernung der indirekten Klassenwahl und Ersetzung derselben durch die geheime, direkte Wahl ein. Auch sie stimmt dem Plnral system zu: sie spricht sich gegen den vom Abg. Rudelt vorgeschlagenen Wahlzwang, sowie gegen die vom Abg. Ulrich vorgeschlagene Unterscheidung nach militärischen Rangstufen ans. Bezüglich der Einführung des allgemeinen gleichen (Reichstags-) oder eines ihm sehr nahe kommenden Wahlrechts erklärt die Minorität diese mit dem Wöhle des Staates so lange für nicht vereinbar, als ein solches Wahl recht fast mit Sicherheit zur unbedingten Beherrschung der Zweiten Ständekammer durch eine fast allen derzeitigen Staatseinrichtnngen grundsätzlich feindliche Bernfsklassen- Partei führen müßte. Ans dem Resultat, welches die langen Beratungen der Gesetzgebnngsdeputation gezeitigt hat. ergibt sich also keine große Hoffnung ans eine befriedigende Lösung. Der Regierung ist der Weg gewiesen, ihr Augenmerk ans das Plmalwahlsystem zu lenken und das belgische mit Berücksichtigung der sächsischen Verhältnisse zur Unter- läge zu nehmen immer unter den Vorsichtsmaßregel», daß ja nicht zu viele Hechte in den Karpfenteich kommen und diese ans ihrer molligen Ruhe aufscheuchen. Die Parteien haben offenbar zu wenig Selbswcrlramii. Sie schweben sämtlich in der Furcht, es könnte ihnen der Besitz stand, den sie mm einmal als erbgesessen betrachten, teit- weise verloren gehen. Diese Angst hegen die National- liberalen gegenüber den Konservativen, wie die „Dresdner Zeitung" deutlich dnrchblicken läßt. Beide Parteien hin wiederum sind solidarisch gegen die sozialdemokratische Gefahr. Tie Zweite Ständekammer führt alle zwei Jahre ein so idyllisches Dasein, daß die Herren eine Nerven- anfrcgung vielleicht durch ein beschleunigteres Tempo der Verhandlungen oder gar durch eine kräftigere Opposition nicht vertrage» könnten: und das ist ein trauriger Stand punkt. Man hat sich rum endlich den Anschein gegeben, durch fleißige Beratimgen den Weg ausfindig zu machen, den bisher vom Wahlrecht Ausgeschlossenen dieses zu verschaffen. Nun löst sich alles in Wohlgefallen ans. Man zuckt die Achseln und schiebt »nieder die Regierung vor. damit sie nach zwei Jahren neuerdings mit einer Denkschrift vor das Hans trete. Im vorigen Jahre hatte dieZNegiernng die Parteien für die Initiative zu engagieren versucht; sie fand sie sehr zugeknöpft. Tie Regierung wird am besten tun, mit fester Hand dem Landtage einer» Gesetzentwurf vorzulegen, um die Parteien zu nötigen, für die weitere Verschiebung der Wahlresorm die volle Verant- wortrmg zu tragen. Zeit gewonnen, viel.gewonnen, denkt man sich. Nach uns die Si'mdstrit! Ein Programm der jetzigen Kammerparteien liegt in folgenden Worten, welche die „Dr. Ztg." zum Schlüsse ihres gestrigen Leiters bringt: Sorveil wir bis jetzt zu übersetzen vermögen, geht die An sicht in der Presse meist dabin, die Wahlreforrn in Sachsen sei versumpft. Namentlich freut sich wieder des „totgeborenen Kindes" ausdrücklich die „Ternsche Tagcszlg." Wir freuen uns der Vertagung einer Lösung der Wahlreformfrage gleichfalls, aber aus ganz anderen Gründen. Schon im Januar habe» wir dem Wunsche Ausdruck gegeben, man möge eher noch ein paar Jahre der ruhigen Vorarbeit verstreichen lassen, ehe man bas Wahlreuff znm ziveüenmale mechslc wie die Handschuhe. Tie Agrarier und sonstigen Reaktionäre freue» sich der Vertagung der Wcchlresorm. indem sie hoffen, eS werde eine solche bis zinn Rimmermehrslag sein: wir freuen uns der Vertagung, weil bisher alle Gr»»dlagen für eine dauernde Reform fehlte», und dringen darauf, daß diese geschaffen werden. Die Wahlresorm „versumpft"! Das ist deutlich ge sprochen. Dieses Resultat wird cirre Partei ans die andere schieben; schuld daran ist jedoch der böse Wille der Kon servativen wie der Liberale». Die Staatsstreichgelüste 7 X. Berlin, ocn -'7. April IR>4. iralionaUiberale Partei befindet sich wieder in einer Gärung; vor einigen Tagen hat sie die konfessionelle Erregung an ihren Wagen gespannt, mn weitere Maridate zu erhalten. Aber eS sind nicht zu viele Fische in die Netze gegangen. Jetzt sucht man nach einem andern Mittel. Im preußischen Abgeordnetenhaus« ist die national- liberale Fraktion furchtbar „liberal", hat sie doch einen Antrag zrir Wahlrechtsreform e'mgebracht, der nicht einmal daS geheime Wahlrecht enthielt und von den eigenen Parteiangehörigen öffentlich als Flickwcrk bezeichnet wird. Gleichzeitig aber erklärt ein Mitglied der Fraktion sich offen als Gegner des allgemeinen Wahlrechts und versetzt hierdurch dein Antrag einen heftigen Nackcnschlag. Zwar desavouiert die Parteileitung diesen Schritt; aber ein liberales Blatt betont eigens, daß dieser Abg. Menk ungezählte Tauseirde hinter sich habe. Nun kommt ein zweites liberales Blatt, die .,Münch». Allg. Ztg.", die gegen den ans den allgemeinen Wahlen hervorgegangenen Reichstag noch viel schärfer vorgeht. Sie spricht von der politischen Verdrossenheit weiter Kreise und schiebt diese irr erster Linie den» heutiger» Reichstage in die Schuhe: „Das nicderdrückende, tief beschämende Schauspiel einer Volks vertretung. die so tief unter dem geistigen Niveau steht, das man nach den Kulkurleisluugeu des deutschen Volkes als das normale bezeichnen müßte, ist eine vollständig ausreichende Erklärung für das allgemeine Unbehagen über unsere politischen Zustände. Was soll inan noch erwarten von dem vollendeten Stumpfsinn, mit dem diese Versammlung gebildeter Männer hilflos die entsetzlichste Mittelmäßigkeit in endlosen Reden sich tummeln läßt und sich nur durch möglichstes Fernbleiben dieser Folter zu cntzieben sucht, in dem sie dadurch noch das einzige Mittel der Abhilfe unwirksam macht?" Wir sind gewiß die letzten, welche an der heutigen Arbeit des Reichstags die größte Freude empfinden; aber der Liberalismus hat keilten Grund, sich darüber zu be klagen; er trägt auch seinen Teil der Schnld an diesem Zustande. Wer hat denn die fünftägige Debatte beim Etat des Reichskanzlers bervorgernfen? Rur der national- liberale Redner !)>-. Sattler. Also erst vor der eigenen Türe kehren, ehe man ans andere Steine werfen will. Tann aber fordert das liberale Blatt die Regierung aus, hier Wandel zu schaffen. „Das Volk erwartet die Besiegung dieser lähmenden Miß stände von der Regierung: die Regierung aber rechnet auf daS Volk, daß cs sich selbst durch die Mittel helfe, die in seine Hand gelegt sind. Beide Teile haben ja nicht unrecht, aber so hoch wir die nationale Selbsthilfe, das Sichanfraffen des Volkes, um zu einer besseren Vertretung zu gelangen, veranschlagen mögen, cs ist doch nicht mehr als billig, daß die führende Macht, die Regierung, dazu den ersten Anstoß gibt." Wohin soll das zielen:' Eine Abänderung des all- gemeinen Wahlrechts würde das liberale Blatt hiernach vielleicht bgrnßerr; aber wie steht es denn mit dem preußi schen Abgeordnetenhaus, das ans dein Klassenwahlrechl entstanden ist? Dort wird mindestens so viel geredet, wie im Reichstage und niemand wird sagen, daß diese Reden gehaltvoller seien. Tie öffentliche Meinung beschäftigt sich nämlich viel mehr mit dem Reichstage, als. mit dem Ab geordnetenhause! Woher rührt denn dort die Kalamität, rvo doch die Abgeordneten besonders anSerwätzlt sind? Die dortige Anffordeinng an die Regierung kann somit nur als eine Erirmntermig zu einem Staatsstreich anfgefaßt werden! Ohne Parlament soll regiert werden! Wir glauben, daß ein liberal sein wollendes Blatt am allerwenigsten Ursache hat, eine solche Aufforderung ergehen zu lassen, die nur ge eignet iff. gewisse Neigungen noch zu fördern. Man kann aber in diesem Ruf nach einer starken Regierung auch den Wink an die Regierung erblicken, irr der imiercil Politik einen andere» Kurs einznschlagen, also gegen das Zentrum! Darm würde für die Liberalen die „Lust zu loben" wiederkehreil; so sind sie verdrossen. Diese Minierarbeit verpflichtet aber das Zentrum doppelt, ans dem Posten zu sein. Namentlich bei der Neichssinanzresorm setzen so gerne feindliche Strömungen ein, um dieses zu verdrängen. Wir aber haben die feste Zuversicht, daß die ZenlrnmSfraktion auch diesen Bestrebungen gegenüber den richtigen Weg finden wird, um ihre Bedeutung für das katholische Deutschland zu erhallen! Gerade hier suchen uns nicht günstig gesinnte Kräfte emzusetzen; aber sie werden sinderi, das; ihre Arbeit vergebens ist! Neichstaq. v. Bcrtin. 77. Sitzung am 27. April 1!>04. Ter Reichstag haue heute Wahlprüsnngen vorznnchmen; eS wurde hierbei n. a. für gültig erklärt die Wahi oes Zev.irumS- abgeordneien ffsel und des Fürsten Bismarck. Tie Wahl des Elsässers Blnmenrhal wurde kamen: zuerst hielt d'''Bollsparb.rler Paper eine solche Verteidigungsrede für die B germeisrcr und Beamten, die die Wahl zu gunsren Blnmeiffhals verufflnßl harten: dies vcranlaßle den Reichsparreiler 'Arendt, den Temolraten Paper unter remem Spotte als einen neuen Streiter zu begrüßen, der nicht mehr wegen jeder Wghlbeeinslnffitng eine Wahl kassieren werde. Tiefer Hieb saß so gut, daß die Sozialdemokraten, die vorher den 'Antrag ans Gültigkeitserklärung der Wabl Blumen- lhals mit unterzeichnet hauen, nun für „ungültig" stimmten und riebe» ihnen nur die Freisinnigen für „grillig" einlralen mit einer kleinen Schar Freikoiiscrvativen. Blumenthal ist nun vorerst ans dem Reichstage ernferiil: hoffentlich schickt ihn der Wahlkreis nicht wieder. Auch die Wahl des Revisionisten Braun wurde für nn gültig erklärt. I» der fortgesetzte» Beratung -um Börsengesetz sang der Sozialdemokrat Schmidt ein hohes tzwhlied ans diesen modernen „Gisthanm": er sühne aus: Tos Verbot des Terminhandels iff unzweckmäßig und nachteilig. Tie Prcishcsiimmnngen für Getreide hen'.htcn früher ans einer viel sicheren Grundlage. Tie Laudwul scha'lsk.rmw.cr» haben zwar eine best«.re. sachgemäßere Preis erminelnng bcrbeizii'nhre» gesucht als Ersatz. Aber die Vergangen heit l>al gerade gezeigt, wie oft und wie sehr sich gerade die Land wirlschaslskammern in ihren Ermittelungen über die ProdnklionS Verhältnisse geirrt haben. Vurlage (Zi.) TaS Zentrum wird in der Kommission ein gehend prüfe», ob »nd wieviel durch das Gesctz Treu und Glauben verletzl wird. 'Aber diese Puffung mffd eine fcbr peinliche sei». 'Bis heule ist uns der Beweis hierfür nicht erbracht. Ter Eintrag in das Börsenreaisler macht doch den Regjstereinwand unmöglich: weshalb laffeir sich die Leute nicht Anträgen? Wem, das Geschäft so ehrlich ist. iff es doch leine Schande. in dieffun Register zu laufe». Es m falsch zu hehanpte». dag das neue Börsengesei; die kleinen 'Banken geschädigt Iran diese hade» vielmehr feil >dm> stark zu genommen. Tie Novelle bringt fast eine Aufhebung des 'Verbots des Tcrminhandels: hier gehen wir aber keinen Millimeter breit zurück. (Sehr richtig!. Rach der 'Vorlage soll der Bundesrar das Recht erhallen, einzelnen Personen den Terminhandel z» gestalten: dafür sind wir nie zu haben. Redner schildert dann die Preis schwanklingcn im Getreide im Jahre vor den» 'Verbot des Termin Handels und im Jahre nach demselben. Hervorragende 'Volks wirischaftSlchrer haben sich gegen den Terminhandel ausgesprochen, fr. Roscher, Bachenbergcr u. s. w. Das Börsengesetz von lb'.-'> hat sich wohllätig erwiesen: daran lassen wir »ichis Wesentliches ändern. (Lebhaftes Bravo!» Handelsrninrstcr Möller: An den Griindpstiler» »vollen wir