Volltext Seite (XML)
!»l. L« «V»Ur ^ Fcoilag, '<»> « .:>» Die Stadt Bomst, die vor einigen Tagen von den Polen be- jetzt wurde, befindet sich rroch in polnischer Hand. Bis jetzt sind die Polen über die Stabt Bomst hinaus nicht vorge- stoßen, dagegen haben sie ein Dorf am Westufer des Bent- jchener Sees besetzt. Tie Lage an der Front Groß-Schmöen— Woynowo—Boltzen ist unverändert. Hier sind die Polen nicht über Chwalim hinaus vorgestoßen. Die Truppen des Grenz- abschnittes Bromberg haben in den Kämpfen gegen die Polen bis 23. Januar 7 Tote, 24 Verwundete und 159 Vermißte verloren. Berlin, 30. Januar. In Posen sind von den Polen neuerdings sieben hervorragende Persönlichkeiten als Geiseln festgesetzt worden, darunter der Präsident der Ansiedlnngs- Kommission Ganse. Dkc Verhaftung wird als Vergeltung!:- Maßregel gegen die Festnahme des als Haupt der polnischen Agitation in Oberschlesien bekannten Justizrats Ezapla in Beutben bezeichnet. Mit derselben Begründung hatte man schon vorgestern die Festsetzung des Landeshauptmanns von lHeyliug in Polen vorgenommen. Der Rücktritt des Generale- v. Wiuterseldt. Berlin, 30. Januar. In einem an Staatssekreär Erz- k> e " g e r gerichtete Telegramm erklärte General von W i u s c r t e l d t. daß er nach reiflickier Erwägung und nach eingehendenstem Beiträge bei seinem militärischen Vorgesetz ten au dein Entschlüsse, um seine Abberufung aus der Waffenstillstandskonimission in Span zu bitten, festhält. Tie Art der Tttichstchiuiig des Waffenstillstandes durch die Alli ierten hat cs ihm unmöglich gemacht, seine Tätigkeit wrt- knsetzen. Gegenüber de > Gerüchten, als sei der Grund lewes Rücktrittes in einem Zerwürfnis zwischen Erzberger und ihm zu suchen, betont er mit aufrichtigem Danke, daß er bei Erzbcrger stets nur Vertraue» und volles Entgegenkommen gefunden habe. Darauf antwortete Staatssekretär Erzberger telegraphisch, daß er sein auifrchtigcs Bedauern über den von General > Winterfeldt fest »'! alteren Einschluß ausdrn.!.-. Erzberger würdigte General v. Winterseldts Gründe voll kommen. Es sei ihm, Erzbergci, eine angenehme Pflicht, im Aufträge der Regierung den wärmsten Dank auszu- sprechen. Eine spätere Zeit werde General v. Winterseldts vaterländisches und ritterliches Verhalten noch klarer hervor treten lassen, als die heutigen Tage der Unruhe und Un gewißheit. Eizberger werde das vertrauensvolle Zusammen arbeiten mit ilmi stets in dankbarer E:i> -eruna beinah .n. Feste Haltung der deutschen Regierung in Span. Berlin, 23. Januar. Sitzungsbericht der Wassensti!!- standskommission in Svaa vom 27. Januar UNO. Zur Frage der alliierten Lebensmitleltransporte durch deutsches Gcbi.-t über Danzig ließ die deutsche Regierung erklären, sie iei priuziviell bereit, die Durchfuhr zu gestatten, wenn die be schlennigte Rückgabe des zur Verfügung gestellten Eisenbahn .Materials gewäbrlcistet werde. Der Vertreter der deutschen Regierung bat um Auskunft, ob die in Polen weilende anieri- kaursch'polnische Lebensmittelkommission, die von den deut. scheu Behörde» Unterstützung zur Fahrt von Warschau nach Danzig forderte, im Aufträge der amerikanischen Wassenstill. stand-skommission handele. Es werde um schristlickw Ans klärung gebeten. Die deutsche Negierung behalte sich außer dem vor, die Abberufung der polnischen KommissionsmU- glieder zu verlangen, falls diese uationalpolnische Prova- ganda zu treiben veriuchtcn. Die französische Negierung batte gebeten, gemäß dem Trierer Finanzabkommen vom 13. Dezember mit den Ver handlungen über die Rückgabe der in den ehemals von Deutschland besetzten Gebieten beschlagnahmte Vermögens werte zu beainnen. Hieraus ließ die deutsche Negierung erklären, üe könne sich aus die gewünschten Verhandlungen nicht einlassen, solange ei» erst nach Abschluß des Trierer Finanzabkommens bekannt gewordenes französischm- Dekret fortbestehe, das die S c a u e st r a t i o n des i a EI sa ß - L o t h > i n g e n befindlichen Privat eigentums aller Deutsch e n nichtelsaß-lotliringer Abstammnng anordnet. Diese Maßnahme bedeute eine offen bare Verletzung des Artikels 6 des Wasfcnstillstandsablom- mens, nach welchem dem Eigentum der Einwohner des von. Deutschland geräumten Gebietes keinerlei Schaden oder Nachteil zngesügt werden darf. Sobald die durch das Dekret verfügte Seguestratiou des deutschen Vermögens aufgehoben und der in dieser Hinsicht beim Abschluß des Finanzabkom mens deutscherseits vorausgesetzte Zustand wiederhergestellk fei, könne in die gewüuiwlcu V.» Handlungen estigelret.'N werden. General Rudant erwiderte, die deutsche Regierung wei gere sich also, in Verhandlungen über die Rückerstattung der erwähnten Werte einzutreten und stelle die Rückgänü ' mach»»>a des französischen Dekrets als Vorbedingung. Er frage an. ob dies tatsächli ch die A n sicht de r - euts ch e n R e g i e r n ng sc i. Der Vertreter der deut lichen Regierung erklärte, es seien ihm keine weiteren Weis u » g e n als die in der Note enthaltenen zugegangea. Im weiteren Verlaus der Sitzung bat die deutsche Masfen- lstillstandskomiiiissio» um Mitteilung, ob die Nachricht zu- treffe, das in Belgien befindliche deutsche Privateigentum lfei beschlagnahmt und teilweis« schon denssckie Werte verkamt worden. Spartakus in Düsseldorf. Der spartakistische Oberbürgermeister von Düsseldorf «lehnte einen Antrag der Stadtverordnetenversammlung, den Magistrat zur Festsetzung des Etats einziibenifen. mit der Begründung ab, daß er jür den ungestörten Verlauf der Magistratssitznngcn nicht eintretcn könnte, und daß er auch tic Verfügung der Berliner Regierung, nach der die Stadt- versi'etiingen in ihrer Tätigkeit nicht behindert werden sollen, «ick t anerkenne. . Die Zustände in Wilhelmshaven. Bremen» 29. Januar. Ter Lehrer Jörn, der in Bremen und in Wilhelmhavcn Putschversuche der Spartakusleiite ge- leitet lmtte, wurde heute in Wilhelmshaven von Soldaten des SeebataillonS verhaftet. Er hatte sich als Matrose vcr- — Sichstsche — I kleidet. In Wilhelmshaven ist eine vorläufige Einigung d«r kämpfenden Parteien erzielt worden, allerdings wird sie nicht von längerer Dauer fein, da die Bürger verlangen, eben- so wie die Arbeiter, bewaffnet zu werden. Der jetzige A.- und S.-Nat soll bestehen bleiben und am Sonntag eine Neu- wah! erfolgen. Während der vergangenen Nacht herrschte Ruhe, und das Leben geht heute feinen gewohnten Gang. Wilhelmshaven, 29. Januar. Augenblicklich sind noch im Ausstand die städtischen Beamten in Rüstringeu und Wilhelmshaven, die eine besondere Forderung haben, näm lich die Errichtung einer Bnrgerwehr zum Schutze gegen gewaltsame Angriffe auf das Eigentum der Bürgertum. Diesei Schutz scheint ihnen nicht genügend gewährleistet zu kein durch den jetzigen Dienst des Sicherlwitswefens. der w- wotzl die zweinml'ge Beraubung der Reichsbonk, aiS auch aie Besetzung des „Wilhelmshavener Tageblattes" nicht zu ver- lündein vermocht hc t Tie Bildung ein r Bi'irge>'webr soll heule ersolgen. Ruhe in Wilhelmshaven. Wilhelmshaven, 30. Januar. Hier hält die Ruhe an. Die Entwaffnung der Arbeiter schreitet fort. In Verbin dung mit den lebten Vorgängen wird der 21er Rat gienge- bildet werden. Präsident Knlmt soll heute morgen die be absichtigte Reise nach Berlin angetreten haben. Sonst zeigt Wilhelmshaven wieder das gewohnte Bild. Vorgehen der Rrichsrcgierung gegen den Bremer Spartakus. Berlin, 30. Januar. Tie Rcichsregiernng hat sich ge nötigt gesehen, zur Wiederherstellung geordneter Zustände in Bremen eine Trnppenabteiinng dorthin zu entsenden. Tie ersten Truppenziige sind bereits bei Bremen eingetrossen. Die Stärke der für sonstige Zwecke bereitgestellten Truppen erfährt infolge des starken Zustroms von Freiwilligen keine Verminderung. Berlin, 30. Januar. Ein Vertreter der P. P. N. hatte beute abend eine Unterrednna mit dem Mitglied der Regie rung Noske über die Gründe und das nächste Ziel der Erne- dition nach Bremen. Noske äußerte sich n. a.: Tic Zustände in Breme» waren unhaltbar. Bremen hat eine besondere Bedeutung als unser zweitwichtigster .Handelshafen. Am 1. Februar soll das Auslaufen von Lebensmittelschiffen be ginnen. Als eine endgültige Mion gegen Bremen in Er wägung gezogen wurde, erschien es durchaus ungewiß, ob das Auslaufen dieser Schisse glatt vonstatten geben werde. Bei der völligen Unsicherheit der Verhältnisse war als fest- stebend anznnelnnen. daß das Einlaufen besonderer Lebcns- mittelschisfe nach Bremen nicht unbedingt verbürgt 'ein werde. Die Zufuhr von Lehesmitteln muß aber angesichts der außerordentlichen Knappheit unbedingt sichergestellt wer den. Um dies zu ermöglichen, sind Truppen von erheblicher Kampfkraft nach Bremen in Bewegung gesetzt worden. Tic Rcühsregicrung gegen de» A.- und S. Rat Groß-Berlin. In einei der letzten Sitzungen des Vollzugsrates der Groß-Berunee A.- und 2.-Rote war ein Antrag Weiß an genommen woroeu, der die Rcichsregiernng aussorder., sich vor einer Veiianinünng der gesamten- Ä.- und S.-Räle G r o ß -Belli n s ,-sowie der tvmnm nalen A. und S.-Räte wegen der Vorgänge in der Spartaknswoche zu recht- fertig e n. Die Regierung hat es abgclehnt, dieser Ansoeocenng Folge zu geben. Sie sandte dem Vollzugsrat das nachstehende Schleiden: „Alis Ihr Schreiben vom 23. Ja nuar teilen nur schien mit, dag wir der Einladung zu der ans den 31. Januar festgesetzten Versammlung der gesamten Arbeiter- und Loldatenräte Groß-Berlins, sowie der in aen dem Zweigverband Groß-Berlin angeschlosseuen Kommunen gewäblten Arbeiterräteu zu unserem Bedauern wicht folgen tonne». Flach dein Beschluß des Rätelvugrejjes sind wir für unsere Tätigkeit örtlichen A.- und S.«Näteu nicht ver- a n l w orili ch. Ter Kongreß har vielmehr die Komroltz vwerei Tätigkeit dem Zentralrat übertragen, .mit desieu Einverständnis wir bei den Maßnahmen zur Herstellung der Sicherheit in Berlin gehandelt haben. Schon deshalb können wir den Anssorderiingen örtlicher A.- und S.-Rüte zu münd licher Berichterstattung nicht entsprechen. Ein solches Ver- ial.r.m inäee auch pratlisch undurchführbar, denn mit dem gleichen Recht wie Berlin könnten auch andere Orte uns zu mündlicher Berichterstattung anffordern. Dazu kommt, daß nur in l.n>,! folgenden Tagen mit unaufschiebbaren Vorberei tungen für die Nationalversammlung voll in Anspruch ge- i'vmmen sind. Wir sind deshalb gezwungen, uns zu der ans- aeworünen Frage schriftlich wie folgt zu erklären: „Vorweg ist zu dem Antrag Weiß zu bemerken, daß eine „Militarisierung" was Wohl heißen soll eine dauernde militärische Besetzung Berlins - nie beabsichtigt war, und daß eine solche auch nicht besteht. Die Heranziehung von Trappen ist von der Neichsregierung und dem Zentralrat an geordnet worden, damit die gestörte öffentliche Sicherheit in Berlin wieder hergestellt werde. Das lag nicht nur im Interesse der Berliner Bevölkerung, sondern war auch durch das Neichsintereß'e unbedingt geboten. Daher sind auch die Kasten für die militärischen Maßnahmen ans die Neichskasse übernommen worden. Die Verpflegung der Truppen erfolgt, wie es bei allen inobiligen Formationen üblich ist. Nachdem die. Wirren in Berlin beendet sind, und leidliche öffentliche Sicherheit wieder eingetreten ist, wurden auch die Truppen zum weitaus größten Teil ans Berlin zurückgezogen." Tie Reichsregie'.milg: Ebert. Schcidemann. Rücktritt der >onrtte»ibergiesck»i Rcg'erung. Stuttgart, 30. Januar. Tie württembcngisckx. Negie rung stellte i», der heutigen Sitzung der Landesversammlinig ilpe Aemter zur Vernigung mit der Erklärung, daß sie über dos angckimdigte Arbciisproaramm hinaus jetzt keine grund legenden. Neuerungen beabsichtige. Hierauf wurde der An trag. die Regierung zu ersuchen, ihre Aemter vorerst weiter zuführen. mit 102 gegen 22 Stimmen angenommen. ^ Die bayrische Verordnung über den Religionsunterricht. Die Verordnung des bayrischen StaatSministerimnl» für Unterricht und Kultus über den Besuch des Religionsunter, richts und die Teilnahme der Schüler und Schülerinnen cm religiösen Hebungen hat folgenden Wortlaut: I. „Gegen den Willen des Erziehungsberechtigten dari ein Kind nicht zur Teilnahme an einem Neligionsunterrickst oder Gottesdienst angehaltcn werden." In Durchführung dieses Grundsatzes gelte für alle Schulen des Volksstaates Bayer» die folgenden Bestimmungen: 1. Auf Grund eine, mündlich oder schriftlich beim Schulleiter oder Klassenlehiei abgegebenen Willenserklärung des Erziehungsberechtigten sind Schüler und Schülerinnen ohne weiteres vom Besuchs des Religionsunterrichtes und der den Religionsunterrictzl ersetzenden Christenlehre entbunden. 2. Ohne'Rücksicht dar auf, ob.die Schüler und Schülerinnen vom Religionsunter, richt entbunden sind oder nicht, können vom Standpunkte der Schule aus die Erziehungsberechtigten frei, d. h. ohne besondere Anzeige und Genelimigung darüber bestimme» ob und in welchem Umfange die Kinder den Gottesdienst und Sckpilgottesdienst besuchen und die sonstigen regiliöstn Verpflichtungen erfülle sollen. 3. Die Schule darf — den lehrplanmäßigen Religionsunterricht ausgenommen — zur Erfüllung religiöser Auflagen keine disziplinären Zwang mittel an'wcyden. 4. Schüler und Schülerinnen, die denw Willenserklärung des Erziehungsberechtigten vom Besticke des Religionsunterrichtes entbunden sind, werden in» der Religionslehre nicht geprüft und nicht benotet. « II. Die Lehrpersonen sind nicht verpflichtet, bei der" Bc aiifsichtigiing der Schüler und Schülerinnen während der Christenlehre, des Gottesdienstes »nd Schnlgottesdienst: - oder sonstiger religiöser Veranstaltungen mitznwirken. III. Soweit die in den Schulordnungen oder sonst»' niedergelegten Vorschriften der vorstehenden Verordnung widersprechen, sind sie aufgehoben. Tic Finanzinillistcrkvnfcreilz. Berlin, 30. Januar. Tic Verhandlungen des Reichs- schatzsekretärs mit den einzelstaatlichen Finanzministern sind am 20. Januar zu Ende geführt worden. Sie haben eine völlige Uebereinstimmung dahin ergeben, daß die Deckung der dringenden Bedürfnisse des Reiches allem anderen voran- gehen müsse, daß aber in dein hierdurch gezogenen Nahmen den Einzelstaaten die zur Erfüllung ihrer wichtigen Kultur ausgabeu notwendige finanzielle Bewegungsfreiheit zu er halten sei. Unter diesen Gesichtspunkten wurde das gesamte Gebiete der Finanzen in seiner Bedeutung für Reich, Staat »nd Gemeinde einer eingehenden Erörterung unterzogen. Tie vertrauliche und unverbindliche Aussprache war so reich an Ansklärnngen und Anregungen, daß non den Teilnehmern der Wunsch nach hänsigerer Wiederholung solcher Veranstal tungen sehr lebhaft geäußert wurde. Das ReichSsckiatzainl sagte die Erfüllung dieses Wunsches zu. Die Ausgaben der sächsischen Volkskammer. Ob der sächsischen Volkskammer außer der Verfassung noch andere Vorlagen zugehen werden, ist unbestimmt. da erst der Verlauf der Verhandlungen und die Beschlüsse der Nationalversammlung abgewartet werden müssen. Zunächst wird es sich darum handeln, die jetzige Regierung zu legiti- mieren und so lange zu bestätigen, bis die neue Regierung gebildet ist, damit sie sich auch der Nationalversammlung gegenüber ans das Vertrauen der Volkskammer berufen kann. Ob nach Schaffung dieses Provisoriums nird »ach vor läufiger Klarstellung des Verhältnisses zwischen Regierung und Volkskammer eine Vertagung Zutritt, läßt sich nicht absehen. Die Grundzsige der sächsischen Verfassung solle:: demnächst veröffentlicht werden. Ein Kulturdokument. T a n zkränzchen als Totenfeier für Lieb- knech t. Ein Leser der „Saale-Zeitung" übermittelt seine-» Blatte einen gedruckten Laufzettel des Arbeitcrrates der Gemeinde Raßnitz, der folgenden Wortlaut hat: „Der Ae beiterrat Raßnitz erläßt folgende Anordnung: Sonntag den 26. Januar bittet der Arbeiterrat die Gemeinde Raßnitz in Anbetracht des an Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg ver übten Meuchelmordes mit roten Fahnen oder Fähnchen mit schwarzen Schleifen an Fenstern oder Gebäuden zu flaggen. An die Versammlung folgt abends 7ZK Uhr ein Tcrnz- k r ä ii z chcn, verbunden mit einer Andachtsrede. Um zahlreiches Erscheinen bittet der Arbeiterrat." Aus dem Ausland Scharfe Maßnahmen der französischen Regierung gegen Eiscnbahncrstreiks. Genf, 29. Januar. Unter den französischen Eisenbahnern ist eine ernste Bewegung aiisgcbrochen. Das Syndikat der Eisenbahner der „Paris—Lyon—Mckditerrannde hatte Lohn- crhöhungen verlangt und da die Forderungen nicht bewilligt worden waren, so hatte der Sekretär Midol des Syndikates am letzte» Sonntag eine drohende Geste ausführen bissen. Auf seinen Befehl hin wurde der gesamte Verkehr auf der P.—L. M. eine Viertelstunde lang unterbrochen. Die Re- gierung Hut diesen 15-Mimttenstreik sehr ernst aufgefaßt und hat gestern Midol in Dijon verhaften lassen. Darauf Hot der Nationale Verband der Eisenbahner, dem die Syndikate aller französischen Linien angehören, die Angelegenheit dcs Syndikats der P.—L.—M. zur Derbandssache erhoben. Der Verbniidssckrctär Bidcgarray, begleitet von einigen sozia listischen Deputierten, hat sich zu Elementen» begeben und die Freilassung Midols Perlangt. Wie der Lyoner „Progrds" meldet, hat sie Clemenceau verweigert und erklärt, Midol werde vor ein Kriegsgericht gestellt werden. Diese Erklä rung hat in den Kreisen der Eisenbahnarbeiter große Er regung hervorgerufen. Die Verhandlungen dauern jedoch an<
