Volltext Seite (XML)
Politische Rundschau.! -- Der Kaiser und die S oz i al ü e mo t r a- t i e. In Breslau hat der Kaiser eine Deputation von Ar- oeiteri; empfangen, welä)e ihm chren Dank für das Ver trauen aussprachen, das er in der Essener Rede den deutschen Arbeitern gesä-entt. Gleichzeitig gelobten sie unentwegte Treue mit der Bitte zu Gott, er möge den Kaiser segnen und stützen immerdar. Auf diese Huldigung antwortete der Kai- ,er in einer längeren Ansprache. Er dankte den Arbeitern, das; sie seine in Essen ausgesprochenen Erwartungen nicht getäuscht und das Andenken seines „seligen Freundes Herrn ,,trupp" vorwurfsfrei wahren geholfen. Interessant aber ist die Ansprache durch das was der Kaiser über die soziale Ge setzgebung, die Sozialdemokratie und die Vertretung der Ar- beiter iin Parlament gesagt hat. Der Kaiser hob hervor, daß aurch die soziale Gesetzgebung für die Arbeiter eine gesicherte und gute Existenzbedingung bis ins Alter hinein geschaffen worden sei unter der Auferlegung von oft recht bedeutenden Opfern für die Arbeitgeber. Er wies auch auf die Fortent- Wickelung dieses Werkes in Deutschland hin. Ohne Frage ist der Kaiser berechtigt, die soziale Gesetzgebung Deutschlands ;u rühmen. Wir hoffen, das; die Frerrde, welche der. Kaiser offenbar an den; Ausbau der sozialen Fürsorge empfindet, eine Gewähr 'dafür bieten möge, daß diese Gesetzgebung nicht ;um Stillstand gelangt ist, sondern den Bedürfnissen der Heit folgend unter Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit der Iiidustne und Landwirtschaft mit Besonnenheit, aber auch ohne kleinliche Bedenken fortschreite. Leider miissen wir es uns versagen, wegen der Ueberfülle des Stoffes für die Heu lige Nummer näher auf diesen Punkt einzugehen. Das herausfordernde Auftreten der Sozialdemokratie, wie man es auch jetzt iin NeiclMag erleben muß, ist schuld daran, daß auch die Vertreter einer besonnenen, auf die Leistungsfähig ieit aller Beteiligten rücksichtnahmenden Sozialreform jetzt mit großen Schwierigkeiten zu kämpfen höben, um auch nur kleine Fortschritte zu stände zu bringen. Das beweist der Antrag Trimborn bezüglich einer Witwen- und Waiseu Versorgung: der Antrag ist mit nicht sehr großer Mehrheit bei der zweiten Lesung des Zolltarifs angenommen worden und durch die Schuld der Sozialdemokratie ist es leider nicht ausgeschlossen, daß diese Mehrheit sich bei der dritten Lesung u, eine Minderheit verwandelt. Unter soläxm Umständen find die Warnungen des Kaisers vor der Sozialdemokratie durchaus berechtigt. Der Kaiser hat Recht, wenn er die Be Häuptling der sozialdemokratischer; Agitatoren, daß wenn die .Arbeiter nicht der sozialdemokratisckren Partei angehörten, sie ihren berechtigter; Interessen kein Gehör verschaffen könnten als hi ne grobe Unwahrheit und einen schweren Irrtum lennzeichnet. Thatsächlich ist fast Alles, was ai; soz-ialerFür sorge für die Arbeiter geschehen ist, gegen die Sozialdemokra tie irr; Reichstag zu stände gebracht worden. Nicht die So zialdemokraten, sondern die christlich und monarchisch gesiuu ten Parteien, namentlich das Zentrum, hat die Versiclrer rings- und Arbeiterschutzgesetze geschaffen in Vcwbindnng mi den Regierungen. Sicherlich würde die Sozialdemokratie wem; sie eine wirkliche Arbeiterpartei wäre nnd ihre Abge ordneten aus einfachen Arbeitern beständen, viel mehr tat sächliche Fortschritte zu gunften des Arbeiterstandes bewirk haben, als es die ewig hetzende uitd alles verneinende Tätig teit der Umsturzpartei tun konnte. Das ist wohl auch der Grundgedanke, der den Kaiser bewogen hat, zun; Schlüsse sei ner Ansprache die Arbeiter auszufordern, Kameraden aus ih rer Mitte, den einfaclM; schlichten Mann ans der Werkstat als Ärbeitervertreter des deutschen Arbeiterstandes, nich einen Sozialdemokrat in die Volksvertretung zu entsenden Möchten alle politischen Parteien, die das gegenwärtige Sin gerregiment in; Reichstage verurteilen, eine neue lebhafte Agitation gegen die Sozialdemokratie entfalten und dabei den letzten Gedanken des Kaisers weiter anssühren: in prak risckie Politik ningesetzt, heißt dieser Gedanke nichts andere als: statt der Sozialdemokraten chnstliche Gewerkschafter in den Reichstag! — lieber die künftigen H a >; d e l s v e r t r ä g und die Kündigung der gegenwärtigen wurden am Freitag im Reichstag allerhand Gerüchte verbreitet, die teilweise anc ihren Weg in die Berliner Presse fanden. So soll die Regie nmg den Führern der Mehrheitsparteien mitgeteilt haben das ganze Zolltarifgesetz müsse bis zum 23. Dezember verab schiedet sein, weil zu Neujahr eine Kündigung der Handels Verträge, und zwar vom Auslande her, zu erwarten sei. Zn nächst kommen hier Oesterreich-Ungarn und Italien in Be kracht. Mit Rußland sei bereits ein Einverständnis erziel sodaß die Vorlage des neuen deutsch-russischen Handelsvertra ges bereits in dieser Session, wahrscheinlich Ende Januar oder spätestens Anfangs Februar zu erwarte«; sei. Wir ge hen diese Gerüchte einstweilen rein referierend wieder, beto nen aber sofort, daß sie in dieser Bestimmtheit wenigsten teilweise sicher falsch sind. Immerhin darf man sagen: die Herren haben etwas läuten gehört, sie wissen nur nicht, wo die Glocken Hängen. — Die R e i chst ag s e r s atz w a h l für den zurück getretenen Abgeordnete;; Iacobsen (Freis. Dolksp.) im Wahlkreise Schleswig^Eckernförde ist ans den 29. Januar festgesetzt worden. — R e i ch ss ch u l d e >;. Aus der dem Reichstage zu gegangenen Denkschrift über die Ausführung der seit dein Jahre 1876 erlassenen Anleihegesetze ergibt sich, daß der in der vorjährigen Denkschrift von; 23. Okt. auf 2 333 283 692,6 Mark angegebene Gesamtbetrag der Anleihekredite bis znm 22. Okt. d. I. angewachsen ist ans 2 749 828 096,79 Mark. — Das Pensionsgesetz für die Staatsbeamten Sachsens. Wie die dienest. N. melden, soll das Gesetz, die Pensionierung der Staatsbeamten betreffend, strenger als bisher gehandhabt werden, so daß sich Staatsbeamte, die das 66. Lebensjahr erreicht haben, nicht mehr iin aktiven Dienst befinden werden, Ja, es soll sogar die Dienstaltersgreihze vom 66. ans das 60. Lebensjahr herabgesetzt melden. Freilich sollten dann auch die Pensionsverhältnisse eine Besserung er- fahren und die Berechtigung zur Pension vom Tage der An- stellung beginnen. Das bedingt aber eine Umgestaltung des bestehenden Zivilstaatsdienergesetzes. Denn so wie jetzt, fährt daS Blatt fort, kann das Pensionsgesetz nicht länger nach Willkür und Ermessen gehandhabt wcvden, es können nicht Beamte, die das auszunutzen verstehen oder die glauben, falls sie in Ruhestand treten, stehe die Staatsmaschine still, bis zum 70. Lebensjahr oder darüber im Amte verbleiben, während auf der anderen Seite Beamte mit kaum erfüllten; <!0. Lebensjahre gezwungen werden, den Abschied zu nehinen. Eii; von der Regierung geschaffenes Gesetz erfordert die loyale Handhabung desselben in strenger Unparteilichkeit, onst ist es eben kein Gesetz! — Eugen Richter als Antisemit. Die Ber- iner „Volkszeitung" des Herrn Eohn, ein volksparte;lict)es, aber in Wahrheit dreiviertelsozi a lde mo tratisches Blatt, führt einen erbitterten Kamps gegen den Abg. Richter, weil er die Obstruktion verdammt. So ziemlich das Schlimmste, was dieses Blatt Herrn Richter nachsagen zu können glaubt, ist, daß er heimlicher Antisemit sei. Darauf hofft sie der freis. Voltspartei auch die gesamte Iudenschast abwendig machen zu önnen. Znm Beweise ihrer Anschuldigung kreidet sie ihn aw daß er von den chm unbequemen „liberalen" Blättern in Wendungen schreibe wie: „Herr Arthur Levysohn chreibt in dem Organ des Herrn Masse": „Herr Isidor evy sä reib; in der Vvssischen Zeitung": „es heißt ii; dem Orgai; des Herrn Ullstein": „das Organ des Herrn Cohn schreibt". Ei, ei! Sollte Herr Richter damit nicht vielmehr sogen wollen, daß diese Organe nicht die Meinung einer Partei, son. den; nur die geschäftlichen Interessen ihrer Besitzer vertreten? — D i e A u s h e b u n g des Iesuiteng e s etzes beunruhigt diejenigen liberalen Gemüter, die von der „Tante Laß" politische Weisheit beziehen, noch immer sehr lebhaft. Die „Vossische Zeitung" macht, indem sie die bevorstehende Aufhebung des IesuitengesetzeS zun; mindesten sehr verfrüht, als eine feststehende Thatsache betrachtet, den; BundeSrat Vorwürfe, weil ec seine Haltung zu dem Gesetze nicht von sei. ner Meinung über dessen Zweckmäßigkeit und Gerechtigkeit ab hängig macht, sondern weil er in seiner Zustimmung zur Be seitigung des Gesetzes oder doch des § 62 desselben einen Ausdruck des Wohlwollens gegen das Zentrum erblickt. Die konservative „Krenzzeitung" sagt dazu: „Wir sind der Meinung, daß, wenn der Bnndesral sich jetzt zur Aushebung des 8 2 des Iesuitengesetzes entschließen würde, hierin nicht notwendig eine Erscheinungsform der Go fälligkeitspolitrk gegenüber dem Zentrum liegen würde, son dein viel eher der Ausdruck der E r k e n n t n i s, daß die srühere Halt u n g d e s B nndesrats zn dem Gegen stände nicht gerechtfertigt war. Sachlich stehen ivir diesen; etwa ebenso kühl gegenüber wie die „Vossische Zei tu»g". Allein ivir verstehen nicht, — und hierin erblicken mir die Eigenattigkoit ihrer Ausführungen — wie man von einem neue n Zugeständnisse gegen daS Zentrum reden kann. We lche wesentlich e n Z n g e st ändnis s e ans k i r ch e n p o l i t is ch e in oder mit der Kirchenpolitik znsanr menhängenden; Gc/biete sind denn den; Zentrum in den letz ten Jahren geinacht worden? Nickt einmal in der Frage der Znlassnng kensessioneller Friedhöfe in den Gebieten des rhei nischen Rechts ist man ihn; entgegengekommen, obgleich dies« Zulassung vor 7 Jahren vom Abgeordnetenhanse mit über wältigender Mehrheit gefordert niirde." Man wivd sich diese Kritik der Krenzzeitung ('Nr. 669) an der kirchenpolitischen Haltung in der preußischen Regier ung merken müssen für der; Fall, daß ihr nahe stehende Pa storenkreise wieder einmal über zn große Berücksichtigung der Wünsche des Zentrums jammern. — Die SoziaIde n; e k r a t e n Berlins verschafften sich ans Umwegen vom Pächter des Leo-Hospiz den Saal zu einer Versammiimg. Die katholischen Arbeiter, die nicht dul den wollten, daß das ihren Zwecken dienende Leo-Hospiz 'durch eine sozialdemokratische Versammlung entwürdig werde, waren schon friil)Zeitig in großer Zahl erschienen Das Wort zur Geschäftsordnung wurde ihnen von den; so zialdemokiatischeii Ein'bernfer ab» nicht verstattet, und nun ließen sie die „Genossen" einmal an; eigenen Leibe erfahren was diese im Reichstage jetzt ständig der Mehrheit und dem Präsidium gegenüber sich Herausnahmen. Durch stürmische Rufen zur Geschäftsordnung widersetzten sie sich dem unrecht mäßigen sozialdemokratischen Regiment, und als die Sozial denwkraten daraus erregt antworteten, gab es solchen Lärm daß der Polizeit'oinmissar die Versammlung anslöste. — Die letzten S t a d tv e r o r d n e t e i; w a h l e n in Breslau haben den Freisinnigen erheblichen Abbruch ge tan. Sie verloren 7 Mandate an die „Freie Vereinigung" welche sich ans Konservativen nnd Zentrum znsaininensetzt Von den 26 Stadtverordneten, welche dieses Jahr in der 2 und 3. Abteilung zu wählen waren, gehörten bisher der Fr Vereinigung l2, den Liberalen 14 an; jetzt hat die Freie Ver einignng von diesen 26 Mandaten 19 erobert, während den Liberalen nur 7 verblieben. Unter diesen Umständen kann man den Zeitpunkt berechnen, in welchem die Freisinnigen die von lOl Mitgliedern der Stadtvervrdnetenversaininlnng jetzt immerhin noch 66 zählen, sich in der Minderheit sehen werden. Oesterreich ttn arn. — In dem am Sonnabend stattgesnndenen allgemeinen M i;; i st e r ra t e wurden über daS weitere Vorgehen in der Ansgleichsfrage 'Beschlüsse gefaßt. Dieselbe drängt zugleich mit der Zotttariffrage znm Abschluß. -- Sämtliche deutsche Fraktionen iin Abgeordneten Hanse, ausgenommen die Alldeutschen, stimmten prinzipiell den von den dentschbölniiischen Abgeordneten ansgearbeite- ten Vorschlägen zn, welche als Grundlage für die Verhand lungen mit den Vertretern der Tschechen dienen sollen, unter der Bedingung, daß der Kampf ans der ganzen Linie des deutsch-tschechischen Sprachenstreites eingestellt werde nnd das Parlament unverzüglich an die Beratung der für das Recht und für die produzierenden Klassen wichtigen Regier ungsvorlage» berantrete. Italien. -- Gegen das Ehescheid ungsges e tz überreichte am 6. d. M. der Deputierte Bianchini in der Kammer die mit 3>ch Millionen Unterschriften versehene Petition: sie ist jeden- falls ein Novum, denn sie besteht ans nicht weniger als 177 Rußland. Die erste behördlich genehmigte Arbei t e rv e r sa mm l u n g tagte in Petersburg am 23. v. M. behufs Besprechung der Verbesserung der Lage der Arbeiter schaft. Bisher hatte die Regierung in Rußland noch keine ArbeiterversaniniIu ngei; gestattet. Bereinigte Staaten. — Der Senatsaus schuß beschloß die Konstitu ierung eines neuen Staates -Oklcchoma, welcher sich aus dem Indian-Territory und dem bisherigen Territorium Okla homa zusammensetzen soll. Der neue Staat ist der sechsund vierzigste im Staatenbunde der Union und umfaßt über 70kx>0 englische Onadratmeilen mit 600 000 Einwohnern, da runter viele Deutsche. ^us Ztadt u,ld Faun. Dresden, den v. Dtzember lSo2. ie Sächsische S t a, a tsb ah nv e r w a l t u n g hat die Buchhändler ans den Bahnhöfen ersucht, neben den Kl-tanssgegeilständen auch eine Anzahl Bricsmarken vor- ölig zn halten. Die Abgabe derselben an die Reisenden er- olgt natürlich zum Selbstkostenpreise. Es wurde Vas Gerücht verbreitet, die Eisenbahnver- waltungen von Preußen und Bayern hätten es abgelehnt, ich der sächsischerseits geplanten Eisenbähn-Personentaris- Resorin anzuschließen. Das „Dresdener Journal" bezeichnet diese Nachricht sür unrichtig, weil diese Verwaltungen zur Zei; von den speziellen Vorschlägen der sächsischen Regierung offiziell noch gar nicht in Kenntnis gesetzt worden seien. Auch seien die Erwägungen über die Reform in; Schoße der Re gierung noch nicht abgeschlossen. An Stelle des durch die Versetzung des Hittshaupt- inanils von Schwarzenberg, Dr. Krug v. Nidda, zur Amrshauptinannschast Dresden-Altstadt wird Regierungsrat bei der Kreisbauptmanüschast zu Chemnitz, Deminer; n g, ernannt. i)ie Kgl. Porzellan - Manufaktur wird sür dieses Jahr eine besondere W e i h n a ch t s a u s ste l l u n g in den Räumen des Erdgeschosses im Verwaltungsgebäude des l.mdwirtschaftlick)eii Kreditvereins in; Königreich Sachsen in Dresden, Pragerstr. 36, einrichten und hat diese am 8. d. M. eröffnet. * Die diesjährigen S ta d>l!o er ordne ten Wah len, welche am vergangenen Freitag stattfanden, endeten mit einer Niederlage der Sozialdemokraten. Trotzdem die Gegner schon Wollen vorher die Werbetrommel aufs kräf tigste gerührt nnd sich in Versammlungen gewaltig erhitzt hatten, ging die Liste der vereinigteil Parteien (Konsevvative, Reformer, Hausbesitzer u. s. w.) glatt durch. Gewählt wur den mit 627«; bis 9272 Stimmen als Ansässige folgende Her rei;: Ptettner, Ludwig Gnst. Ad., Dr. med.; Frank, Ad., Alb., Tischlerinnnngsmeister: Laube, Ernst Emil, Bürgerschulleh- rer., St.-V.: Kliemchen, Heinrich Ernst, Schmiede- und Huf- boschlagmstr., St.-V.: Bliithner, Johannes Oskar, Eisenbahn- setr.. Kimath, Ernst Hermann, Maschinenfabrikant, St.-V., Opitz, Gotthold Bernhard, Dr. med., St.-V., Nenschild, Gnst. Adolf, Schlosserinnnngsmeister, Lokalrichter, Dornaner, Theodor Lndw. Friedr. Wilh., Privatmann, Glöß, Ferdi nand Woldem., Bilchdruckereibesitzer, St.-V., Hantke, Heinr. Osk.. Kaufmann, St.--V., Schümichen, Christian Karl, Bau meister, Möhring, Gnst. Henn. Rich., Trognist, St.-V., Scholz, Woldem., Arckitekt, Genua, Schumann, Gnst. Hern;., Privatmann. St.-V., Sentner, Karl Jos., Drechslerinnnngs- meister, St,-V„ Striegler, Emil, Klempnerinnnngsineister, Wiedner, Karl Friedrich, Privatmann, St.-V., Reißmann, Kor! Eleniens, Maler n. Lackierer. Als Unansäfsige wurden gewählt mit 6136 bis l>276 die Herrei;: Stöckel, Johannes Georg, Rechtsanwalt und Notar, Dr. jnr., St.-V., Schissner, Arrlmr Richard Hermann. Kaufmann. Stnckart, Eduard Emauiu'l Paul, Uhrmacher - Innnngsnieister, Butze, Karl Inl. Moritz, Molkereidirektor. Dreßlcr, Ernst Karl, Drognist, Scheftler, Wilhelm Robert Theodor, Professor an der Kgl. Technischen Hochschule, St.-V., Hops. Friedrich Engen, prakt. Arzt, Dr. med., Graupner, Mar Bernhard, Tr. med., St.-V., Ahlhelm, Hermann Emil Mat, Bezirksdirektor, St.-V., Elansen, Ernst Aug. Johannes, Buchdruckereibesitzer, St.-V., Elans, Ernst Mar, Aktuar, Gerichtsschreiberei, St.-V., Hö- risch, Ernst Einil Franz, Töpferinnnngsmeister. Angermann, Alfred Bruno, Lackfabrikant, Oehler, Willibald, Rechtsan- wall, Lack. Albert Gnstäv Franz, Kaufmann. Der Stadtgemeinderat zn P l a n e n i. V. hat 3 Preise für Entwürfe zn einem Stadtpark ansgesetzt. * Gegen die für den 13. d. M. geplanten 2 3 sozial- d e n; o k rati s chen Prote st v ersa in m lnngen kün digt das amtliche „Dresdner Journal" nnnachsichtliche Strenge gegen jede aufrührerische Agitation iin Lande an. " Die am Sonnabend in Leipert's Gasthof zn Pieschen ab geh alte ne sozialde m okrati s ch e P rote st - Ver sammlung gegen das feste Auftreten der Mehr'heitspar- teien iin Reichstage, in der Reichstagsabgeoi-dneter Kaden sprach, wurde ansgelöst. Ans dem Neustädter Bahnhofe gelangen von jetzt ab Arbeiterwochenkarten 4. Klasse nach Kötzschenbroda zur Ausgabe. Der Preis beträgt 1,10 Mk. * Der Unterricht in der Schisferschule zn Dres den beginnt am 13. d. M. vorm. 10 Uhr im Unterrichtslokale An der Frauenkirche 12. 3. Etage. Verjährung der S ch n 1 d s o r d e r n n g c n. Am 31. Dezember d. Is. verjähren die Ansprüche der Kauf- lente, Fabrikanten, Handwerker für gelieferte Waren und aiisgesüln-te Arbeiten ans dem Jahre I960, so weit sie nicht sür den Gewerbebetrieb des Schuldners erfolgt sind, also die Privaltnndschaft betreffen. Ist Ware oder Arbeit zn Ge- schäUszwecken geliefert, so verjähren in diesem Jahre am 31. Dezember diese Forderungen noch nicht, sondern erst am 31. Dezember 1903. Ferner verjähre,; am 31. Dezember 1902 die Forderungen von Gastwirten, Lotteriekollektenren, Fuhrleu ten, Frachtslihben, Lohnkntschern, Boten, Maklern, Gesinde- Vermittlern, Dienstboten, gewerblichen Arbeitern, Lehrern, Aerzten, Rechtsanwälten und Notaren aus dem Jahre 1900. Die allgemeine Verjährungsfrist ist auch jetzt nocb die dreißig- Bänden. jährige. Auch «verjähren Ansprüche, die rechtskräftig festge-
