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«r. 83 Freitag den IS. April LV«7 L Wsche Wks^Umg «i-»g>e«,it tiisttt» nach«, mit «»»„ahme der So»,und Feslta«». L >«, II- « « « »« Z t «5 *1 »L ll> S«se»«t« werden die 6gespair PeNtjetl» od. deren Raum mit l» z. I UuMMWes ABlatt für Wahrheit, Recht «.Freiheit j Der deutsch-amerikanische Handelsvertrag. Die Press« bringt in den letzten Tagen verschiedene Nachrichten über die Verhandlungen zum deutsch-ameri kanischen Handelsvertrag, und von offiziöser Seite wird die Sache so dargestellt, als hätten wir einen Sieg er rungen. Da es aber in erster Linie Amerikaner sind, die unsere handelspolitischen Erfolge so sehr rühmen, so werden wir etwas stutzig und fragen: Ist das deutsche Interesse auch genügend gewahrt? Die Antwort muß ja bald erfolgen, denn noch vor der Vertagung hat sich der Reichstag mit der Frage zu befassen. Eine Lösung nrutz in irgend einer Form erfolgen. Das handelspolitische Verhältnis zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten war jahrelang das denkbar unklarste und deshalb für uns doppelt ungünstig. Es ruhte aus dem Handelsvertrag« zwischen Preußen und der Union und dieser Vertrag stmmnte aus dem Jahre 1828. Mit dem Deutschen Reiche selbst war kein Handelsvertrag abge schlossen »vordem Im Jahre 1900 kam dann das söge- nannte Sarratoga-Abkommen zu stände, nach welchem sich beide Mächte als gleichberechtigt und gleichbegünstigt air sahen. es »var also ein Meistbegünstigungsvertrag, aber nur auf dem Papiere. Während wir Deutsche diesen genau ein hielten, hatte unsere Einfuhr in der Union sehr viel zu leiden. Es fehlte nicht an Chikanen aller Art, die sich be- sonders, da die Union Wertzölle erhebt, an die Abschätzung des Wertes der Waren anknüpften. Auch wenn ein ameri kanischer Konsul bei uns die Waren eingeschätzt hatte, so schützte das den deutschen Fabrikanten nicht vor einer höhe ren Einschätzung und Verzollung in Newyork und schließlich kam es soweit, daß man ohne Schmiergelder überhaupt nicht m-ehr durchkaru. Die Höhe dieser Sunrme »var ganz ge- wocktig. Nun kam der 1. Juli 1906 heran, von welchem Tage der neue Zolltarif für die Union in Kraft treten mußte und -war in voller Hölse, falls kein Vertrag abgeschlossen wor den wäre. Die deutsche Negierung ließ sich min vom Reichs tage die Vollmacht geben, Amerika alle jene Zollherabsetzun- gen einzurämiren, die die Vertragsstaaten durch Zugeständ nisse an uns erst erkaufen mußten. Von dieser Vollmacht machte die Regierung allen und jeder» Gebrauch, aber die Union kam uns nicht entgegen', sie zeigte nicht das mindeste an Entgegenkommen. Alle Zollscherereien gingen fort. Die Vollmacht der Regierung dauerte aber nur ein Jahr und somit muß am 1. Juli 1907 eine neue Regelung getroffen werden. Die Union sandte Delegierte nach Berlin. Zu einem Handelsvertrag kam es aber nicht, was die amerika nischen Delegierten offen ausplauderten. Bei uns erfuhr nian nichts vom Stande der Dinge und befürchtete sogar, daß unsere Negierung wieder einmal nachgegeben habe. Nun meldet ein amerikanisches Prcssebureau aus Washington, der deutsche Botschafter Freiherr Speck von Gternburg habe mit dem Staatssekretär Root eine Basis fi'ir einen neuen mollim vivenäi erzielt. Dieses Arrange ment solle in Kraft bleiben, bis der nächste Kongreß sich mit der Frage eines dauernden Handelsvertrages befasse. So weit ist die Angelegenheit aber in Wirklichkeit noch nicht gediehen, denn offiziös wird hierzu von deutscher Sette be merkt, daß die Nachricht der „Associated Preß" über den Ab schluß eines inaänft vivoncki verfrüht fei. Wahrscheinlich wird mm» in Deutschland erst das Gutachten des Wirt schaftlichen Ausschusses abwarten wollen, ehe formell iiber die Veränderung des Provisoriums zwischen den diplomati schen Vertretungen beider Länder ein Abkommen getroffen wird. Daran, daß dem Reichstage eine daraus bezügliche Boikage uock) in dieser Session zugehen wird, ist nicht zu -Weiseln. Mai» kann also alle Hoffnungen begraben, daß wir einen regelmäßigen .Handelsvertrag mit der Union er- t-alten; das Provisorium soll verlängert werden. Darauf sucht man Deutschland vorzubereitcn, ein Provisorium, bei den» wir die Lasten tragen und Amerika alle Vorteile hat. Dieser Tage hat der amerikanische Botschafter Tawer in Berlin, der derzeit in Newyork weilt, sich dort auf einem Bankett auch über die handelspolitische Lage geäußert und dabei eingeräumt, daß Deutschland sehr nieit cntgegenge- kommen sei. Präsident Noosevelt habe das anerkannt und deshalb zur Verständigung mit Deutschland eine Kommission nach Berlin entsendet. Die Kommission hätte kein Recht, für die Vereinigten Staaten irgendwelche bindende»» Ab machungen zu treffen: das ist auch nicht geschehen. Die deutsche Regierung ernannte eine Kommission von Sachver ständigen, nm mit ihnm» zu beraten und ihnen alle ge- »viinschten Informationen zu liefern. Die Konferenzen dau erten über zwei Monate, fast täglich fanden Sitzungen in den eigens für diesen Zweck zur Verfügung gestellten Näu- inen in» Gebäude des Auswärtigen Amtes statt. „Es freut mich." fuhr der Botschafter fort, „konstatieren zu können, daß unsere Vertreter ihre Aufgabe mit unermüdlichem Fleiß und bewundernswerter Geschicklichkeit erfüllten. Als sie vor kurzem »»ach Amerika zurückkehrten, konnten sie dem Präsidenten eine genaue Darlegung des Standpunktes der deutschen Regierung mit allen Einzelheiten überreichen. Es ist n»ein fester Glaube, daß der Entschluß des Präsiden ten, in dieser freundlichen und wirksamen Art mit Deutsch- land über die nn,gewöhnlich wichtige Frage der Handelsbe ziehungen zu konferieren, einer der weisesten Schritte war, die in unserem diplomatischen Verkehr mit Deutschland seit der Gründung der Vereinigten Staaten unternonrmen wnr- der». Der Bericht der Kommission befindet sich zur Zeit in den Händen des Präsidenten, der feine Ansichten darüber wahrscheinlich bald den» Lande bekannt geben wird; wir haben allen Grund zu der Annahme, daß er die richtige Methode finden wird, unsere Beziehungen zu Deutschland in ehrenhafter und zufriedenstellender Weise fortsetzen zu können, ohne länger die Gefahr eines Zollkrieges befürchten zu müssen." Dieses Lob des amerikanischen Botschafters auf das Entgegenkommen in Deutschland, der Lobspruch auf die amerikanischen Delegierten und die hohe Hoffnung für Amerika sind »vahrhaftig geeignet, jetzt schon mit Bedauern an dieses Abkommen zu denken. Aber wir »vollen keine Ur teile fällen, bis »vir dasselbe kennen. Tann aber werden »vir die deutschen Interessen mit aller Schärfe vertreten. Es liegt »ms nicht so sehr an der Herabsetzung der hohen anrerikanischen Zölle, als an der Beseitigung der Zoll- chikanen und Plackereiei», denen unsere Industrie ausgesetzt ist. Wem» aber gar eine Erleichterung der amerikanischen Fleischeinfuhr vorgesehen wäre, dann danken »vir hierfür; unser Geschmack ist uns zu gut für Chicagoer Präparate und unsere Gesundheit zu wertvoll für solche Experimente; schließlich dauert uns auch das deutsche Geld, das man für solche Dinge ausgeben soll. Der Reichstag muß fordern, daß ihm die Vorlage bald zugeht, so daß er sie eingehend prüfen kann; nicht erst in den letzten Tage»» vor de»» Ferien kani» eine solch wichtige Materie beraten werden. Bis dorthin aber werden wir mit unseren Bedenken zurückhalten. Deurscher Reichstag. Der Reichstag nahm arn Mittwoch seine Beratungen wieder auf und erledigte zuerst in 1. Lesung de»» neuen Gebührentarif für den Norstostseekanal. M.t einer großzügig angelegten Rede leitete der Zentrumsabg. Trimborn die sozialpolitische Beratung bciin Erat des Reichsamts des Innern ein und brachte hierbei die Wünsche der Arbeiter, Handwerker und des Kaufmannsslandes vor, wobei er sich jedesmal nach dem Staude der augenblicklichen Lage der betreffenden Materie erkundigte. Der Abg. Basseriumu trat namentlich für Errichtung eines Ne ichsarbeitsamtS ein, während der Antisemit Werncr ve< schieden«: Mißsiände in der Verteilung der Konzession für Wirtschaften rügte. Hierauf hielt der greise ZentrumSabgeorduete Lehemeir seine Jungfernrede — er gehört seit 17 Jahren de»»» Reichstage an, ohne gesprochen zu haben — und fand mit derselben sehr viel Beifall. In klaren volkstümlichen Ausführungen schilderte er die Mißsiände in» tzausierrvesen und dein» Detailreiscn. k. Berlin. 25. Sitzung vom 10. April 1907. Der Gesetzentwurf iiber den neuen Gebiihrenlarif für den Nocdostseekanal wird nach kurzer Debalte angenommen. Es folgt die zwcire Lesung des Etats des Reich Samts des Innern. Abg. Trimborn (Zentr): Im lctz en Jahre ist nicht ein einziges sozialpottrtsches Gesetz zu stsnoe gekommen, seit mehreren Jahren herrscht hier ein Stillstand. ES ist lüanerrsch. daß hierein rasendes Tempo stattgefunden hat Dr. Mugdan will leine papierne Resolutionen, er verlangt Fortschritte nn Gesetz. Was will er denn mehr leisten? Seine Reden sind auch noch kerne Talen. (Lehr gurl) Der Freisinn sollte überhaupt auf diesem Gebiete den Mund nicht so voll nehmen. Gegen das Kauf »annSge.ichr haben Sie gestimmt, beim Heimarbeiterichutz haben Sie nicht nnl- gemachr, sondern verlangen nur Erhebungen, auch in der Mittel- standSpoliltk haben Sie nicht aritgemachl. Also sich nur nicht aufZ Hobe Prerd setzen, nicht jetzt schon. (Heiterkeit) De» Ruchsmg t-ifff kriae Schuld, auch nicht den Grasen Posadvwsky, aber den Bundesrat. Was nützen alle Vrsicherungen und Vekenurnlsse zur So,,irlretocm, wenn kerne Vorlagen erfolgen? (Sehr gnl.'s Der Reichskanzler und eine höhere stelle haben solche Versicherungen stets gegeben, aber diese verlieren nachgerade jeden Wer». (Sehe richtig!) Auch der BundcSrat erläßt keine Verordnungen mehr, im Jihre 1906 ist nur eine ergangen, 1907 bisher zwei. Die Materien, die in Interpellationen schon berücksichtigt sind, lasse ich heule weg. In Aussicht steht die Zusammenlegung der Arbeiler» Versicherungen und die Einführung der Witwen- und Waisen Ver sicherung. Wann können die Gesetzentwurf: verwendet werden? Wann werden die Grundsätze veröffentlich-? Erhalten die Jnler- essenten Gelegenheit zur Anbringung von Wüniwen? Wann e.foßst tue E nführung der Krankenversicherung für die landwutschalttichen Arbeiter. Für Wltwen- und Waisenversicherung sind schon 70 Mill. Mark festgelegt. Herr Mugdan, das ist unser Werk, sind daS auch papierne Resolutionen? (Sehr gut.') W-r fordern den Zetrn- stundentag für Ärbcrlerinnen und »vitere Verkürzungen für Arbet erinncn, die ein Hauswesen zu besorgen haben. Die Sonn tagsruhe muß ausgedehnt werden, im Gew.rbe und besonders ,m HandelSgewerbe und in der Binnenschiffahrt. Der Slaai-ßkr.läc hat schon im Vorjahr dies zugesagt, aber die Ausdehnung kam nicht. Wir fordern einen Maxima'a>öeil«tag für die Verarbeitung von giftigen Ltrffen, für Glashütten und Hüttenwerke. Wie fleht es nilt der Resolution des Reichstags über die Eiwührung von Ba»k> ntrollearen. Die Herausgabe von Werkbiäitern für gesuno- heilsg fährliche Betriebe begrüße ick Die L cheruug und AuS- geftaltung der Tanfgcmcinschaflen rst erforderlich hirr liegt ein förmlicher juristischer Notstand vor. Ich bedauere, daß w r die Vorlage über den kleinen Befähigungsnachweis noch nicht erhallen haben. Die Frist für die Abfassung der Handwe-kerdenkichnst ist noch nicht abgelanfen Die Abgrenzung von Fubr-k und Handwerk ! ist sehr schwierig, aber sie muß gelöst werden, die großen Handwerks- betriebe dürfen nicht alle zu Fabriken erklärt werden, wem cS sich um Beiträge für die Handelskammer» handelt. Die Ge- fangcnenarbeil darf nicht dem Handwe, k .ilonkiirrenz leiste». Wann erscheint der Gesetzentwurf über die Sicherung der Ban- forderungcn? Vte sicht cS mit den einseitige» Bestimmungen über die Submissionsarbcit? Die Handwerkergenossenschaften müssen hierbei besonders berücksichtigt werden. Die Regelung des Ans- vcrkaufSwescns ist geboten. Handelsinsvektoren sind nöng, namentlich auch zur Durchführung der Schutzgesetzgebung für Selbständige und Angestellte; sie sind sachverständig. Dem kauf männischen LehrlingSwescn ist erhöhte Aufmerksamkeit zuzuwenden: die Mißstände sind -u groß. Für die Wünsche der Privat- beamlcn haben wir warmes Interesse. Zur Wohnungsfrage haben wir einen umfangreichen Antrag cingcvrachl: der Reichstag muß sich einmal hiermit gründlich befassen. In den legren Monalci, starben drei Männer, die sich große Verdienste > in die Sozialrcform erworben haben: Untcrstaalssckrelür Roltenburg, Präsident Vödicker und Siaalssekretär Böilicher. Mn d,«>e,i Männern ist die alle Garde vom Anfang der Sozialpolitik dahin- geschicden: mir gedenken ihrer in Dankbarkeit. (Bravo!) Da-; auffallendste Ereignis ist der große Mandcneverlnst der Sozial demokratie: jetzt müssen Regierung und bürgerliche Paneien eist recht Sozialreform treiben. Werden jetzt keine Fortschritte erziel», so entsteht großir Schaden; die Regierungen handeln dann nn- vcramn'orttich. «Beifall ,m Zentrum.) Abg. Val'e rmaii.i (R.u!) schließt sich den letzten ,voi- derungen an. E- scheint an einen» Arbeitsplan in, Reich-antt des Innern zu fehlen. Ich halte eS für falsch, daß inan in dieser Session keine soziolcn Vorlagen macht: Zeit für Kommissions- beratung ist vorhanden. Hoffentlich stößt man »ich »ich» an der hierdurch entstehenden Vertagung. (Sehr richtig! links.) Eine technische Rcichsbehörde ist nicht von der Hand zu weisen. Die Förderung der Tarifgemeinschaften wünschen wir. Redner fordei r ein Rcichsarbeitsam». Abg. Werner (Antis.) beklagt, daß Beamte in Konsum- Vereinen seien und ladeil die heutige Art der Erteilung lur W>n- schaftskonzcssisn. Abg. Lehemeier (Zentr.) bedauert, daß selbst »och Arbeit nehmer gegen die Invaliditätsverficheriing sind: diese Versicherung ist die beste Kapitalanlage. Manche VersicherungSpilichligen ent ziehen sich derselben. Leider macht man von der Weiternersiche- rung zu wenig Gebrauch. Redner wendet sich gegen den Hamier- han'del und dessen Ausdehnung; noch schlimmer sind die Letail- rcisenden. Die letzteren kommen in besserer Kleidung und man kann ihnen nicht so grob kommen, aber dann ist man zuerst an- geschmicrl. (Beifall.) Das HauS vertagt um >/.6 Uhr die Wcrterderalmig ans Donnerstag l Uhr. Poltttjche Dresden den >l Av'il 7 — Dem „Staatsanzeiger" wird amtlich mitgeteilt, daß die gegeiiivärtig durch die Presse gehende Nachricht, daß hin sichtlich der Schiffahrtsabgaben auf dem Rhein in den letz ten Tagen eine endgültige Einigung zwischen Württemberg und Preußen erfolgt sei, jeder Begründung entbehrt. Ter „Ncichsanzeiger" veröffentlicht eine Verordnung, wonach infolge der Ausdehnung, wclcl>e die Rinderpest im europäischen Teile des türkischen Reiches genommen habe, die Einfuhr aller von Rindvieh, Sclrafen und Ziegen stam menden Teile und Erzeugnisse in» frischen Zustande, Ver- sendung von Dünger und von nickt in Säcken verpackte,, Lumpen ans den Hinterlanden von -Oesterreich-Ungarn bis ans weiteres verboten ist. — Tie Budlicttvmmission des Reichstages setzte am Mittwoch die Beratung des Militäretats fort. Erzberger (Zentr.) regt an. das reitende Feldsägerkorps abzuschaffen, da es nur Geld loste und nvnig militärisckßm Wert lsabe; auch bewillige der Etat nur 32 Feldjäger und 72 »eie», vorhanden. Major Goltz: Die Zahl der überschüssige,» Feldjäger erhalte keinen Gehalt; man brauche die Feld jäger zur Ausbildung der künftigen Förster mit einen» Ver- sorgiingsschein. Erzbergcr (Zentr.) regt an, daß den Mili- tärbeamten (Assistenten, Zahlmeistern usw.) die Beihilfe von 100 reip. isiO Mark auch gegeben werde; er wünscht für die verheirateten Unteroffiziere eine Beihilfe von 10(1 Mark, da die Löhnung derselben zu niedrig sei, was Red ner nachweist. Neichsscliatzsekretär Freiherr von Stengel: Tie Militärln-amten erhalten die Beihilfe wie alle Beam ten; über die Beihilfe für Unteroffiziere liege noch kein Ma terial vor; er anerkenne, daß ans Billigkeitsgrüiiden auch hier eine Zulage geboten sei. Dr. Wiemer (freis. Volksp.), von Stand») und Richtbofen (kons.), Gra» Oriola (iiat.-Iib.) sprechen sich im Sinne des Abgeordneten Erzberger ans. An» Anregung des Abgeordneten Erzberger teilt General Ballet des BarreS mit, daß die Grundsätze für Anstellung der Militäranwärter nahezu fertig seien. Südekiim (Soz.) fordert eine höhere Löhnung für die Soldaten. Knlerski (Pole) und Singer (Soz.) bellagen sich über den militäri schen Boykott. Kriegsminister von Einem: Die Polen und Sozialdemokraten haben sich so feindlich gegen unser Heer gestellt, daß iw Gegen maßregeln für geboten balte, ich bin für die Ansrecht.'rhaltnng der Disziplin verantnwrtlich. Bebel OSoz.): Es ist dem Kiiegsminister unmöglich auch nur einen Fall zu beweisen, in dem wir auch nur versucht hätten, die Disziplin zu erschüttern; das leimen »vir ab. Unsere Parteigenossen im Heere unterlassen alle Agitation in dieser Richtung. - Für eine Besserstellung der Proviant- beamten trat der Abgeordnete Erzberger ein und wünschte sie für 1908; der heute vorgesehenen Schaffung höherer Stellen stimme er zu, nur balle er diese Abliiffe nicht für genügend. Beim Kapitel „Bekleidung" wird die neue Uni form des Heeres besprochen. Das Preußische Abgeordnetenhaus benenn ffsim Arbeiten mit der zweiten Lesung des Unternckilset »'s. bei welchem eine Reibe wm Deta'linniischcn vera-'bieck,» wurde. Der M'snch des Oberbürgermristers Tr. Adickcs in Frankfurt a. M. in Berlin bat tatsächlich den Verhandlun gen wegen llebernahnie des Knltlismlnisterinms gegolten. Oberl'iirgermeister Adickcs verzichtet endgültig ans die Ueberiiahine des Portefeuilles. — Gine peinliche Szene für die seinsiisilm-,en Mit glieder. die So»ialdeniokrat"n iiiffesiweschlollen. sinelle sich in der 1. Sitzung ab. welche die Biidgetsinnnnssioii nach den Ferien hielt. Als sich ein vollnsch'r Abgeordreter he- klügle, daß Militärkapellen nicht in Pasiiffchen Wsi-tssiikali» täten spielen dürften, fragte Generalmajor v. Lu'b-'rt in höhnischer Weise, ob st- denn d,r' polnische Lieder, den Sokolmarsch usw. begleiten sollten; der Pole erwiderte
